Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 29 (1912) [2105

Zeitungen nicht da» Hell dies«, �tsenbahaseMga� SnstaRen gefährden?.... Beim Ainan�etat gab e» eine nichts Neue« liefernde Debatte über die Belastung der Kommunen. Beim Etat des Herrenhauses bezeichnete der Berichterstatter Dr. O e h l e r die bekannten Mitteilungen des Genossen Hoff- mann über die Dachgärtnerei und Viehzüchterei des Herrenhaus- gebäudeinspektors und seine Herrschaft über die Diener als über- trieben, unrichtig und geschmacklos— ohne näher darauf einzugehen. Das ist bequemer und sicherer.... Sympathischer war den Erlauchten und Edlen natürlich eine Debatte über die Hengsten- und Vollblutzucht, der man im Verein mit dem Minister von Schorlemer liebevoll oblag. Montag: Fortsetzung. Der Reichskanzler und Freiherr d. Zedlitz. Seit längerer Zeit schon führt ein Teil der Gefolgschaft Hehdebrandts und der freikonservativen Scharfmacher gegen Herrn v. Bethmann Hollweg einen halbversteckten Kampf, da sie diesen von der Natur zum stillvergnügten Pädagogen eines kleinen Gymnasialstädtchens bestimmten„Staatsmann" gerne durch einen starken Mann ü In Erffa ersetzt sähen. Das Haupt dieser scharfmacherischen Clique ist Freiherr v. Zedlitz, der Inspirator der„Post", der keine Gelegenheit versäumt, allerlei Anklagen gegen Herrn v. Bethmann Hollweg zu er- heben und diesen bloßzustellen. Es ist deshalb durchaus be- greiflich, daß Freiherr v. Zedlitz auch das gestrige Auftreten des Reichskanzlers im Reichstage einer scharfen Kritik unter- zieht und ihn in der„Post" beschuldigt,„seinen Kaiser" verlassen zu haben. Die„Post" schreibt nämlich: „Ein deutscher Kanzler, der seinen Kaiser verließ; wann hat die Welt das Schauspiel gesehen? Osten- tativ hatte Herr v. Bethmann Hollweg den Saal verlassen, als Scheidemanns erste große Schmähung ohne präsidiale Rüge blieb. Inzwischen hatte er sich dann wieder eingefunden und still auf feinem Sitze Platz genommen, bis die Reihe der Redner an ihn kam. Und als nun seine Zeit erfüllet war, erhob er sich, igno- rierte vornehm die unerhörte Beschimpfung Preußens durch Scheidemann , ging darüber hinweg, daß dieser direkt und in- direkt den König von Preußen des Woribruchs geziehen hatte, und wandte sich zum Thema. Ist das die Art eines deutschen Reichskanzlers? Wir wollen nicht den Geist Bismarcks be- schwören, aber sein armseliger Epigone, der nicht gerade Fischblut in den Adern gehabt hätte, wäre in einem solchen Momente aufgesprungen und hätte seinen Kaiser und sein Vater- land gegen diese Schmähung verteidigt. In erster Linie ver- langen wir doch von einem deutschen Reichskanzler, daß er ein Mann ist, daß ihm das Blut heiß durch die Adern jagt, wenn es sich um seines Monarchen, um seines Vaterlandes Ehre handelt. Hat er das nicht, so mag er Vorsitzender eines ästhetischen Teekränzchens werden, aber zum Kanzleramt taugt er nicht. Wo soll bei einem so kläglichen Verhalten der Respekt des Volkes herkommen, das Ver- tvauen, daß er auch die schwierigsten auftauchenden Situationen meistern werde? Denn schließlich und unter Umständen gehört zum Kanzleramt doch auch die Fähigkeit, in Machtfragen, in Ehrenfragen des Reiches, bei denen es um Krieg oder Frieden geht, das entscheidende Wort zu sprechen, und wer soll diese Ent- schlußkraft von einem Manne erwarten, der einem simplen > parlamentarischen Konflikt in gouvernantenhafter Zu- rückHaltung ausweicht? Wenn ein anständiger Mann von Wege- t lagerern überfallen wird und mit der Begründung ausreißt, daß sie nicht satiefaktionSfähig sind, so ist das ein Verhalten, für das nun einmal im deutschen Volke kein Verständnis besteht. Und wenn beute der König von Preußen des Wortbruchs geziehen wird und sein Minister nicht in flammender Rede dagegen Protest erhebt, so ist daS ebenfalls ein Verhalten, für das uns und dem Volke das Verständnis abgeht. Niemals aber war ein König von Preußen verlassener, als gestern Wilhelm II. eS war!" Herr v. Zedlitz mag darin recht haben, daß der Reichs- kanzler sich weit besser für den Posten des Vorsitzenden eines ästhetischen Teekränzchens als für das Kanzleramt eignet und im Reichstag eine schlechte Figur abgibt; aber es zeugt von einer geradezu lächerlichen Selbstüberschätzung, wenn er meint, er oder Erffa oder eine andere gleichwertige Person würden eine bessere Rolle spielen. Während Herr v. Bethmann Holl- weg immerhin einiges Talent für das Fach ästhetischer Gou- vernanten hat, langt es bei Herrn v. Zedlitz, wie seine tönen- den Phrasen iin preußischen Abgeordnetenhaus beweisen, kaum zum' leidlichen Blechmusikanten vierter Güte. Mit Leuten seines Kalibers, dcß mag er sich versichert halten, wird die Sozialdemokratie auch noch fertig. Die Rache der Junker. Die Geschäftsordnungskommission des preußischen Ab- geordnetenhauses hat Sonnabend beschlossen, den Anträgen auf strafrechtliche Verfolgung der Genossen B o r ch a r d t und Leinert wegen Hausfriedensbruchs bezw. Widerstandes gegen die Staatsgewalt, sowie auf Einleitung eines Straf- Verfahrens gegen den„Vorwärts" wegen Beleidigung des .Hauses Folge zu geben. Gegen den Antrag stimmte nur der Pole und der Sozialdeinokrat. Das Plenum wird sich voraussichtlich Dienstag oder spä- testens Mittwoch mit der Frage befassen. Denunziantentum und Eingemeindungsfrage. Das preußische DreiklassenhauS hat bekanntlich vor 14 Tagen die Eingemeindung Vohwinkels in Elberfeld abgelehnt. Dies war ein Sieg des Landrats von Mettmann und seiner reaktionären Clique. Der Bürgermeister Bammel von Vohwinkel sah in der Eingemeindung Vohwinkels mit Elberfeld die beste Lösung, um mit leichter Mühe den längst notwendigen An- forderungen, die die Regierung an die Gemeinde gestellt hat, ge- recht zu werden. Er entsprach darum auch den Beschlüssen des Gemcinderats und unterstützte die Eingemeindung. Jetzt suchen die Eingcmeindungsgegner nach Mitteln, um s ich dieses unbequemen Bürgermeisters zu cntledi- gen. Von dem Fabrikanten Muthkkann von Vohwinkel ist eine Beschwerdeaktion gegen den Bürgermeister Bammel eingeleitet worden. Besagter Muthmann hat eine Beschwerdeschrift an den Regierungspräsidenten mit einer Anzahl Unterschriften Vohwinkeler Burger abgesandt des Inhalts, daß gegen den Bürgermeister Bammel ein Disziplinarvcr- fahren zwecks Suspendier u n g vom Amte einge- leitet werde, weil er mit Sozialdemokraten korrespondiert und verhandelt und ihnen amtliches Material geliefert haben soll. Auf den weiteren Verlauf der Dinge kann man gespannt sein, um so mehr als die Unterschriften für die sonderbare denunziato� rische, dabei joder Unterlage entbehrende Bcschwcrdeschrift. auf sehr eigentümliche Weise zustande gekommen sind. Jedenfalls wirkt es geradezu lächerlich, wenn man einem Bürgermeister, der weiter nicht» getan hätte, als die Bürger gleichmäßig zu behandeln, den Prozeß machen will, Der„diebische- sozialdemokratische RetchStagStardidat. Nach Ansicht des Schöffengerichts Borna darf ein natio- naler Reichstagswähler mit Seelenruhe behaupten, der sozial- demokratische Reichstagskandidat sei ein Dieb. Es geschieht dem nationalen Wähler nichts. Am Tage vor der Reichstags- lvahl gebrauchte nämlich der Gutsbesitzer und Hauptmann a. D. Georg Hochheim in Zöpen in der Gaststube des dortigen Gast- Hofs Aeußerungen, aus denen hervorging, der sozialdemo- kratische Kandidat Ryssel sei wegen Diebstahls vom Real- gymnasium verwiesen worden. Das Schöffengericht Borna erklärte jedoch am 29. Februar den Reichsverbändler Hochheim für straffrei. Die Begrün- dung dieses Urteils ist für unsere Rechtsprechung so charak- teristisch, daß wir sie im entscheidenden Teil hierher setzen: „Der Angeklagte hat die festgestellte Aeußerung in einer öffentlichen Gastwirtschaft bor allen Gästen getan. Diese Art der Aeußerung ge währte die einzige Möglich- keit, am Borabend der R e ich s tags w a hl diesen für den Ausfall der Wahl nicht unbedeutenden Umstand einem möglichst großen Wählerkreise noch bekanntzugeben. Nach seiner Versicherung hat auch bei seiner Aeußerung Hochheim die Absicht gehabt, möglichst vieleWählerdemKandidatenRysselabspenstig zu machen und so indirekt dem von ihm unterstützten natio- nalen Kandidaten zu nützen. Er ist von der Richtig- keit dessen, was er gehört und was er am Stammtisch behauptet hat, überzeugt gewesen. Das hat er erklärt und das muß ihm geglaubt werden, da Grund zu einem Zweifel in keiner Weise hervorgetreten ist. Nach Ansicht des Gerichts hat jeder Wähler ein berechtigtes Interesse daran, daß der von seiner Partei auf- gestellte Reichstagskandidat aus der Wahl siegreich hervorgeht, und jeder Wähler, der sich in diesem Sinne betätigt, sei es, daß er den eigenen Kandidaten im Wahlkampf verteidigt, sei es, daß er den Gegenkandidaten angreist, handelt, so lange er nur gut- gläubig ist, und seine Behauptungen nicht wider besseres Wissen aufftellt, in Wahrung berechtigter Interessen." Der reichsverbändlerische Beleidiger wurde freigesprochen und Genosse Ryssel sollte obendrein die Kosten bezahlen, ob- wohl der Reichsverbändler zugeben mußte, daß er eine Un- Wahrheit weitererzählt hatte. Ein juristisches Filigranstückchen I Das Landgericht Leip- zig aber, das Ryssel anrief, machte dem Reichsverbändler so- fort, ehe noch in die Verhandlung eingetreten War, den Vor- schlag, eine Ehrenerklärung zu erlassen, eine Buße zu zahlen und die K o st e n zu übernehmen. Und der Reichs- verbändler sträubte sich keinen Augenblick. Es wurde diese Erklärung festgestellt: „Der Angeklagte erklärt, daß er gegen die persönliche Ehrenhaftigkeit des Privatklägers nichts einzuwenden habe und bedauere, wenn derartiges aus seinen Aeußerungen hat ent- nommen werden können. Der Angeklagte zahlt 30 M. zu gunften Bedürftiger der Gemeinde Sahlis , die der Vorsitzende der Amtshauptmannschaft zur Verfügung stellen wird, und über- nimmt sämtliche gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten. Die Privatklage wird zurückgenommen. Der Angeklagte ist einver- standen, daß auf seine Kosten im„Bornaifchcn Tageblatt" der Wortlaut des Vergleichs bekannt gemacht wird." Borna , in dem das erste, als völlig unhaltbar erkannte Urteil gefällt wurde, liegt im Wohlkreis des Neichsverbands- generals v. Liedert._ Die Ostmarkeuzukage». Bei der zweiten Lesung des Postetats ist die Oftmarkenzulage gestrichen worden. Die Postverwaltung verhandelte nun eifrig mit den bürgerlichen Parteien, und das Resultat ist ein Antrag, der aus der Mitte des Reichstages gestellt wird, in allen gemischtsprachigen Bezirken diese Zulage zu gewähren. Der Antrag ist aber so gefaßt, daß er weiter nichts bedeutet, als lediglich die Wiedereinführung der Ostmarkenzulagen. Der Antrag sieht nämlich vor, daß diese Zu« lagen nur in den Bezirken gezahlt werden, in denen mindestens 60 Prozent der Bevölkerung sich einer anderen als der deutschen Sprache bedienen. Praktisch läuft dies darauf hinaus, daß außer in den Ostmarken höchstens noch in zwei lothringischen Bezirken diese Zulagen gewährt werden. Die sozialdemokratische Fraktion wird dieses Gaukelspiel nicht mitmachen, sondern beantragen, die Zulagen allen Postbeamten zu gewähren. Den bürgerlichen Parteien wird damit wieder einmal Gelegenheit geboten, ihre Beamtenfreundlich- keit zu erweisen._ Deutsche Soldaten, die auf dem Bauch kriechen müssen. DaS Oberkriegsgericht in Nürnberg hatte wieder einmal über einen Fall zu richten, der unsere Kasernenkultur drastisch beleuchtet. Der Unteroffizier Joseph Parzewall vom 11. Jnfanterie-Regiment, ein Kapitulant. Hai vom Kriegsgericht der S. bayerischen Division zwei Monate Gefängnis erhalten, weil er Untergebene vorfchriftS- widrig behandelt hatte. Da sowohl der Verurteilte als auch der Gerichtsherr Berufung einlegten, kam die Sache vor das OberkriegS- gericht. Der Unteroffizier ließ an, Nachmittag deS 8. März d. I. vier Soldaten, die er au§ seiner Abteilung extra herausnahm und die schon am Vormittag eine längere anstrengende Uebung gemacht hatten, lange Zeit Laufschritt machen. Dam, mußten dieLeute hundertmal das Gewehr aufwärts strecken, die Kniebeuge machen, hundertmal daS Gewehr in dieser Positur vorwärts strecken und längere Zeit stehen bleiben. „Wenn auch einer verrecken sollte, so ist mir daS Wurst," meinte der saubere Soldatenerzieher. Hundert Schritte entfernt stand der d i e A u f s i ch t f ü h r e n d e O f f i z i e r. Als die vier Leute der- art ermüdet waren, daß sie die ihnen zugemuteten Uebungen nur noch unter größter Anstrengung. machen konnten, ließ der Slellver- treter Gottes die Soldaten aus allen Bieren 30 Meter weit kriechen. Der Soldat Radelbeck. der im zweiten Jahre diente, blieb beim Kriechen etwas zurück, er sollte deshalb umkehren und die Strecke nochmal machen. Der entkräftete Soldat konnte iu- dessen den Befehl, zurückzugehen und die Strecke nochmal zu kriechen, nicht mehr ausführen. Er brach zusammen, die Lippen färbten sich blau. Er blieb wie leblos liegen. Per Auto brachte man den Mann ins Lazarett. Er ist dienst- untauglich geworden, seinem Beruf als Maurer wird er nie mehr nachgehen können. Das Gericht hob das Urteil der Borinstanz auf und erhöhte die Strafe auf vier Monat Gefängnis. Der Anklagevertreter hatte sechs Monate und Degradation beantragt mit der Motivierung, daß das Gericht zeigen müsse, daß es ihm ernst sei mit der AuSmerzung der Soldatenschmderei._ Ei« geistig Minderwertiger in Uniform! Die Fälle, daß geistig Minderwertige in Uniform gesteckt werden, mehren sich in erschreckender Weise. Zumeist wird die Minderwertigkeit erst festgestellt, wenn diese Leute sich eines iiiilitärischen' Vergehens schuldig gemacht haben. Ja fast allen Fällen erklären die ärztlichen Sachverständigen, daß der Angeklagte zwar geistig minderwertig und dienstuntauglich, aber für seine Straftat verantwortlich zu macheu ist. Diese bedauernswerten jungen Leute werden dann erst bestraft, bevor sie den bunten Rock aus- ziehen. Es gehört deshalb zu den Seiltenheiten. daß ein geistig Minder- werstg« erst derurtekN, dam» aver steigefpruche» und««Kassen wird. Tin solcher Fall gelaugte jüngst vor dem Dresdener Oberkriegsgericht zur Verhandlung. Der Soldat Schubert hatte auf Wache einige Befehle eines Gefteiten nicht befolgt und war dieserhalb mit Rück- ficht auf.seine Neigung zur Insubordination" zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt worden 1 1 Im Laufe des Berufung. ;- Verfahrens wurde der Soldat auf seinen Geisteszustand untersucht und man stellte eine geistige Minderwertigkeit und krankhafte Erregungszustände fest, die die D i e n st« unbrauchbarkeit bedingen. Mit Rücksicht darauf wurde der Soldat vom Militär entlassen und vom Berufungsgericht frei» gesprochen._ Sngwnck. Politische und direkte Aktion." Loubo«, 17. Mai. (Eig. Ber.) Sobald die Anhänger der direkten Aktion in Schwierigkeiten kommen, verfallen sie auf den Gedanken der politischen Aktion. Diese alte Erfahrung bewahr- heftet sich wieder einmal augenblicklich in England, wo die Ein- sperrung Tom Manns unter der Arbeiterschaft großen Unwillen erzeugt hat. Tom Mann wie auch Guy B o w m a n werden als die Opfer eines reaktionären Versuchs, das Recht der freien Rede zu unterdrücken, betrachtet und alle freiheitlich gesinnten Elemente des Landes sind bestrebt, die Regierung zu zwingen, die beiden Syndikalisten freizulassen. Auch das Häuflein der Syndikalisten beteiligt sich recht eifrig an dieser„politischen" Aktion, die leider von der Arbeiterpartei, die letzten Montag trotz der Hilfe einiger Linksliberalen die zur Besprechung der Affäre im Parlament not- wendigen 40 Parlamentsmitglieder nicht zusammentrommeln konnte, mit der alten Lässigkeit betrieben wird. Die„Justice" schreibt recht treffend zu diesem Thema:„Wir haben ein Recht, im Interesse Tom Manns oder irgend einer anderen zu unrecht eingesperrten Person die parlamentarische Aktion in Anspruch zu nehmen; aber was tun die Anhänger der direkten Aktion, die die politische Aktion verachten, in dieser Gesellschaft? Direkte Aktion müßte doch bedeuten, daß man zum Gefängnis marschierte, dort einbräche und die Gefangenen freisetzte, und nicht ein Appell an gute Sozialisten und andere Parlamentsmitglieder, die Vertagung des Unterhauses zu beantragen." kuvwnck. Die Massenkundgebungen in Petersburg . Auf vielen Fabriken war die Arbeitseinstellung am 1. Mai schon am vorhergehenden Tage beschlossen worden. In den übrigen Fabriken erschienen die Arbeiter zur gewöhnlichen Stunde, be- gannen aber nicht die Arbeit. Die Arbeiter der Petersburger Metallwerke(600 Personen) verließen um 8 Uhr mit Gesang die Werkstätten und füllten die anliegenden Straßen. Eine rote Fahne wurde gehißt und unter Absingen revolutionärer Lieder zog die Menge zu den Kupferwalzwerken von Rosenkrantz, wo sie sich mit den anderen Arbeitern vereinigte. Unter Hochrufen auf den 1. Mai und mit Gesang demonstrierte die Menge lange Zeit«ruf dem Polustrow-Ufer. Unweit deS Finnländischen Bahnhofs war der Zugang zur inneren Stadt von der Polizei abgesperrt. Im Petersburger Stadtteil demonstrierten Zxiusende von Arbeitern auf dem Marsfelde. Die Polizei bemächtigte sich einiger roter Fahnen mit revolutionären Inschriften und verhaftete 40 Arbeiter. Viele Demonstranten wurden verwundet. Hinter der Newa - Pforte kamen alle Arbeiter ans die Fabriken, begannen aber nicht zu arbeiten. Als die ersten zogen die Arbeiterinnen von Pähl u. Maxwell auf die Straße binaus und demonstrierten mit Gesang auf dem Schlüssclburger Prospekt. Auf der Newa -Schiffswerft hißten die Arbeiter eine rote Fahne und zogen, revolutionäre Lieder singend, auf den Schlüsselburger Prospekt, wo sich eine viel- tausendköpfige Menge ansammelte. Die Ardeiter der gewaltigen Putilowwerke wollten, mit roten Nelken geschmückt, in die innere Stadt ziehen, wurden aber von der Polizei nicht hineingelassen. Eine vieltausendköpfige Menge von Arbeitern sammelte sich gegen 3 Uhr auf den Nebenstraßen zum NewSki-Prospekt , daS mit Polizei, Kosaken und Gendarmen überschwemmt war. Namentlich in der Nähe der Kasan -Kathedrale war der polizeiliche Schutz am stärksten. Gegen 4 Uhr durchbrach die Menge an der Troitzky. Brücke die Polizeikette und marschierte den Liteinh-Prospekt hinab, wo sie von der Polizei aufgehalten wurde. Am NcwSky sammelten sich an den Straßenecken gewaltige Arbeite rmengen, die revolutio- näre Lieder sangen. Hie und da wurden Ansprachen gehalten. Die Polizei nahm Verhaftungen vor, stieß aber zuweilen auf Widerstand. Auf die Angaben der Geheimagenten wurden in der ganzen Stadt zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. Ein Genosse schreibt uns, daß die Hauptstadt am 1. IRai nicht' wiederzuerkennen ivgr. Die Zahl der nichtstreikenden Betriebe konnte an den Fingern abgezählt werden. Ungeachtet des strömen- den Regens demonstrierten die Arbeiter den ganzen Tag auf den Straßen. Die Stimmung in den Arbeiterkreisen ist kraftvoll und feiertäglich. Keine Spur von der Gedrücktheit und Apathie der ersten Jahre ist jetzt zu merken. Die Unternehmer haben anlätzlicki der Maifeier zahlreiche Maßregelungen vorgenommen oder angekündigt. Sie werden aber jetzt einen heftigen Widerstand finden. Die Zeit der Unternehmer- allmacht ist nun vorüber. Amerika « Der mexikanische Bürgerkrieg. Mexiko City, 18. Mai. (W. T. B.) Die Bundestruppen haben die Aufftändifchen besiegt und Taxa wieder eingenom- wen, 70 Rebellen sind getötet und viele verwundet worden. Marokko. Ein Kampf bei Sefru. Fez, 17. Mai. Die A i t j u s s i plünderten gestern Duars in der Gegend von Sidi-Jussuf, acht Kilometer von Sefru, wurden aber von einer französischen Abteilung ver- trieben. Bei dem Kampfe hatten die Franzosen drei Tote und zwei Verwundete. Das Kriegsgericht dernrteiltc heute sieben An- geklagte zum Tode, zwei zu Zwangsarbeit. Kämpfe im Mulujagebiete. . Oran , 18. Mai. Die Grenzstämme haben die Feind- seligkeiten gegen das Lager von Merada wieder aufgenommen. Der erste Angriff erfolgte in der Nacht vom 12. zum 13. d. M., der aber zurückgeschlagen wurde. Auf feiten der Franzosen hatte man zwei Tote zu beklagen. Am Morgen des 13. wurde eine französische Kolonne entsandt, die die marokkanischen Aufrührer verfolgte und ihnen erheblichen Schaden zufügte. Ter Feind flüchtete nach dem Mulujasluß. Auf französischer Seite wurden drei Mann verwundet. In der Nacht vom 16. auf den 17. erneuerten sich' die Kämpfe. Aber auch diesmal wurden die Eingeborenen mit blutigen Köpfen zurückge- Viesen.

Sammlungen