Einzelbild herunterladen
 

weisen versuchte, Betätigten die Standesherten ihren Eifer zur Er­haltung ihrer heiligsten Güter. Herr v. Puttkamer  , der die Arbeitswilligen noch besser geschützt haben will, ritt in diesem Früh ling in die Arena gegen den abwesenden Sozialismus, und als ob er, trot Beifall und Händeklatschens, die Sache nicht gui genug gemacht hätte, trable alsbald Herr v. Klcist auch noch an. Der Inhalt ihrer Reden ist oben vorweggenommen worden und es gehört nur noch dazu, daß Herr Puttkamer   dem Freifinn und sogar den Rationalliberalen den Rat zu erteilen geruhte, fich doch ja aus dem Joch der Sozialdemokratie zu befreien. Da sieht Herr Pachnicke, was alle Militärfrommheit im Bewilligen von neuen Molochs­opfern nüßet. Und nachdem Herr Buttfamer schließlich auf die Damenhüte gekommen war, hob Herr Kleist   die Debatte auf die Höhe der Fichtetage, indem er zum Angriff auf die Arbeiterpartei blies. Preußen dürfe doch nicht ruhig abwarten, daß der Reichstag  eine sozialdemokratische Mehrheit erhalte. Und das sagte der Mann, während drüben im Dreiklassenhause Vizekönig Heydebrand den Untergang der Sozialdemokratie an der Boltsentrüstung über Scheidemann   and Borchardt anbefahl. Leider verriet Herr v. Kleist nichts von seinem Schlachtenplan. Mit dem Sammlungsruf allein werden sie es nicht machen können! Und ob die Arbeiter über das, ipas sich von ihrem Standpunkt aus ergibt, nicht besser zu urteilen bermögen, als Herr b. Kleift, der ihnen erklärt, sie müßten eigentlich die Sozialdemokratie bekämpfen. Wenn das aber die Arbeiter nicht glauben wollen! Kann man sie denn alle einsperren oder ins Herrenhaus steden?! Daran verzweifelt Herr v. Kleist  , und darum kehrt er zu bewährteren Mitteln zurück: Er fragt erstens, warum man den vermaledeiten Wendel wegen des Kopf ab!" nicht fofort verhaftet hat wenn Kleist erst wüßte, daß mehrere Segl. preußische Staatsanwälte die Erhebung der Anklage abgelehnt haben! und dann geht er zu Stöderschen Statistiken über: Juden, Religions. und Konfessionslose sind die Obergenossen. Gegen die Fremdherrschaft ruft er zum Kampf nicht gegen die der Junker natürlich und zitiert Kleists   Verse gegen Napoleon  . Immerhin für uns ein Rompliment.

-

-

-

Einige Redner befaßten sich vernünftigerweise mit Bolts­gesundheits- und Städtebaufragen, worauf Unterstaatssekretär Holh wieder einmal das Wohnungsgeseh anfündigte. Er teilte auch mit, daß die Polizei im letzten Jahre 460 Animier Eneipen beseitigt hat.

Lange wurde über die" Dänengefahr" geredet und verschiedene Redner, so Oberbürgermeister wie Aristokraten und unter ihnen der Herzog Ernst Günther von Schleswig- Holstein  , forderten die Regierung zu noch schärferem Zugreifen auf. Nur kein Mitleid mit ben Heimatlosen war bei manchem die Parole, die die Dänen in der Nordmark sicher mit hoher Preußenbegeisterung erfüllen wird. Wundervoll war die Kombination dieser Reden mit Trauerweisen für den schlichten Dänenkönig, den die Samariter in Hamburg   bei der Auffindung für einen befferen Auswanderer halten mochten. Man nahm einen Antrag Graf Rantau an, der die Regierung zur Bermeidung jeder Nachgiebigkeit auffordert.

"

..Die hinter dem Verband der Altliberalen stehenden Kreise haben ebenso wie die übrigen Teilnehmer des Vertretertages den Eindruck gewonnen, daß die Partei eine von rechts und links unabhängige liberale Mittelpartei bleiben will. Wenn sie sich gleichwohl in einem Verbande zusammenschließe, so habe sie dabei nichts anderes im Sinne, als der Partet den mittelpartei­lichen Charakter zu sichern. Die altliberale Organisation wird lediglich ein Gegenwicht zur jungliberalen Organisation bilden. Die Zweite Kammer des elsaß- Lothringischen Landtages fühlt Die Bildung einer altliberalen Organisation ist übrigens die sich durch die bekannten Worte Wilhelms II. von dem Inscherben­selbstverständliche Folge der Beschlüsse des Vertretertages. Denn schlagen der elsaß  - Lothringischen Verfassung nicht im geringsten er mit dem Bestehenlassen des jungliberalen Reichsverbandes mit

Am Schluß der Dentschrift wird bemerkt, daß die Organisation der Beamten den neuen Vorschriften vom Jahre 1900 den Bedürf nissen des Dienstes entspricht und sich bewährt hat; ihre Aenderung gehöre nicht zu dem in Aussicht genommenen Maßnahmen.

Elsaßz- lothringische Verfassungsdebatten.

eigener Spiße außerhalb der Parteiorganisation ist den Alt- schüttert. Sie wird heute, am Dienstag, verschiedene Anträge be­liberalen das legale Recht eingeräumt, sich ebenfalls außerhalb raten, durch die eine Aenderung der Verfassung herbeigeführt werden des offiziellen Parteirahmens in einer besonteren Organisation foll. Es wird die volle Selbständigkeit des Landes und die Auf­zusammenzuschließen. Diese Auffassung, von der der Zentral hebung der Strafen für aufrührerische Rufe und Zeichen" verlangt. borstand bei der Annahme der Einigungsvorschläge ausgegangen Auch soll eine eigene Landesflagge geschaffen werden. Der erstere ist, hat der Abgeordnete Dr. Krause auch auf dem Parteitage Antrag bezweckt, für Elsaß- Lothringen   die gleiche Selbständigkeit bei der Erläuterung des Kompromißantrages des Zentral herbeizuführen, wie sie die Bundesstaaten haben. Weiter soll durch vorstandes zum Ausdrud gebracht. Geheimrat Krause hat Strafaufhebung für aufrührerische Rufe" ein feit 40 Jahren für ausdrücklich betont, daß ein Verbot, einen Reichsverband der nationalliberalen Jugend zu bilden oder den bestehenden bei Elsaß- Lothringen   bestehendes Ausnahmegesetz beseitigt werden. zubehalten, nicht bestehe, da für den Zusammenschluß mehrerer Scharfmacher- Schwindel. Verbände außerhalb der Gesamtorganisation tein Hindernis ge­schaffen werden solle, und daß bei der nationalliberalen Jugend Der Wert des Materials, das von den Scharfmachern zur Bes vielleicht ein besonderer Grund für eine eigene Organisation gründung ihrer Forderung eines verstärkten Arbeitswilligen". vorliege, da sie das gemeinschaftliche Kriterium( Altersgrenze) schutzes zusammengetragen wird, ist dieser Tage in einer Augs­habe. Die Altliberalen haben also lediglich nach dem hier auf- burger Magistratssigung prächtig gekennzeichnet worden. Die Augs­gestellten Grundfake: Gleiches Recht für alle gehandelt."

Für den Reichstagswahlkreis Saarlouis- Merzig

burger Handelskammer beschloß vor kurzem auf eine Anfrage des deutschen   Handelstages einstimmig, sich den Vorschlägen anzu schließen, die darauf abzielen, im Rahmen des gemeinen Rechts die in welchem für Roeren eine Neuwahl vorgenommen wird, Bestimmungen zum Schuße der persönlichen Freis haben die Liberalen den Bergmann Otto Beck   aus Kamp- heit und des Selbstbestimmungsrechts zu ber hausen aufgestellt. bessern und auszugestalten".

Die Beamtenorganisation der Reichspoft- und Telegraphenverwaltung.

"

Der.

Die

Diese gründliche Abfuhr der industriellen Scharfmacher wird fie freilich nicht hindern, ihr schönes Material dem Reichstag zur Begründung einer Zuchthausvorlage vorzulegen,

Zur Begründung dieses Beschlusses wurden allerlei angebliche Terrorismusfälle angezogen, die schon im Jahre 1899 und 1906 borgekommen sein sollen. Ein Fabrikdirektor Bei der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1911 Clairmont   behauptete, daß anläßlich eines Streits in seiner ersuchte der Reichstag   in einer Resolution den Reichskanzler, er möge Fabrit Arbeitswillige von den Streitposten an ein Arbeitswilliger veranlassen, daß demnächst dem Reichstage eine Denkschrift über die gespuckt und bedroht, anderweite Organisation der Beamten der Reichspostverwaltung, aber von den Streitenden bor den Augen unter konsequenter Festhaltung des Grundsakes, daß Arber Polizei totgeschlagen worden sei. beiten, für die eine geringere Qualifitation aus Stadtverwaltung wurde der Vorwurf gemacht, die Organe der reichend ist, Beamten mit niedrigerem Rang und Gemeinde, die die Polizeigewalt ausüben, lassen Gehalt übertragen werden, unter voller Schonung der es bei Streits an der nötigen gestigteit mangeln. Interessen der vorhandenen Beamten, borgelegt wird". Diesen Vorwurf hat nun der Oberbürgermeister von Augsburg  Diese Denkschrift liegt jetzt dem Reichstage vor. Nach ihr ver- in öffentlicher Sigung des Stadtmagistrats scharf zurückgewiesen folgt die Verwaltung der Reichspost seit Jahren planmäßig das Biel, und festgestellt, daß die angeblichen Terrorismus­Arbeiten, für die eine geringere Qualifikation ausreichend ist, Beam- fälle gar nicht egiſtieren. Er legte attenmäßig ten mit niedrigerem Range und Gehalt zu übertragen. Die Ent- dar, daß bei dem fraglichen Streit web er Arbeitswillige widelung fönne aber nur allmählich in dem Maße forbschreiten, wie angespudt noch fonst irgendwie belästigt worden es ohne Verschlechterung der Leistung und der Verwaltung und sind. Die Behauptung, daß ein Arbeitswilliger halb totgeschlagen unter Schonung der Intereffen der vorhandenen Beamten angängig, worden sei, fei direkt aus der Luft gegriffen. Ein und wie es auch wirtschaftlich vorteilhaft ist. In der Denkschrift Arbeiter sei damals wohl mißhandelt worden, doch hätten die Professor Waldeher sprach über den Streit zwischen wird einleitend die Entwickelung der Beamtenorganisation nach dem Streitenden nichts damit au tun gehabt; die An Aerzten und Krankenkassen in versöhnlichem Sinn, und der Leiter Reglement vom 23. Mai 1871 dargelegt. Seit dem 1. Januar 1900 flage mußte vom Staatsanwalt fallen gelaffen werden. bes Medizinalwefens, Dr. Kirchner, bestätigte ihm auf seine ist nun diese Beamtenorganisation wesentlich umgebildet worden, Bolizei habe allerdings dem wiederholt gestellten Antrage der Frage, daß an eine Aufhebung des Impfgefeges nicht gedacht werde. und es werden seitdem an die Vorbildung der mittleren und höheren Fabrifleitung nicht entsprochen, das Streitposten stehen bor Nach sechsstündiger Sißung verlagte man sich auß Dienstag. Beamten höhere Ansprüche gestellt. Die Meldung zur höheren Lauf der Fabrik zu verbieten. In den legten sechs Jahren feien bahn eines Postbeamten erfolgt auf Grund des Reifezeugnisses von wegen Verfehlungen gegen den§ 153 R.-G.-D. nur 65 Anflagen Das Fiasko der Streitjuftiz im Ruhrrevier. einem Gymnasium, einem Realgymnasium oder einer Oberrealschule. erhoben worden, in den weitaus meisten Fällen hätte aber Frei­Bom Effener Landgericht wurde nach eingehender Ver- Die Anwärter( Eleven) haben eine praktische und wissenschaftliche sprechung erfolgen müssen. Die übrigen Fälle wären so leichter handlung und nach mehreren Konferenzen festgestellt, daß Vorbereitung durchzumachen und zwei Prüfungen( Poftreferendar- Natur gewesen, daß nur ganz geringe Strafen ausgesprochen Hunderte von auf Freiheitsstrafen lautenden und Postassessorprüfung) abzulegen. Die praktische Ausbildung im worden feien. Urteilen der Streitjustiz erster Instanz gese technischen Dienst dauert ein Jahr. Nach deren Peendigung haben geseh- technischen widrig und deshalb ungültig sind. die Eleven drei Jahre an einer Hochschule Volts- und Staatswirt­Eine Unzahl der von den Schöffengerichten des Ruhr- schaft, Rechtswissenschaft mit besonderer Berücksichtigung des Post­rebiers verhandelten Streitbergehen" bestand darin, daß und Telegraphenrechts, Physir, Chemie und Elettrotechnik zu studie­die Sünder den bei polizeilichen Absperrungen anläßlich ren. Der Kandidat, der die erste Prüfung bestanden hat, wird zum Rettung von 1000 Mark für Pauli und Bruhn. Die Wahlprüfungskommission hat bereits am Freitagnachmittag des Schichtwechsels erfolgten Aufforderungen von Polizei- Bostreferendar ernannt. Die Referendarzeit beträgt mindestens beamten zum Weitergehen nicht oder nicht schnell genug drei Jahre. Der Postreferendar, der die zweite Prüfung bestanden die Berichte über die Wahlen einer Reihe Abgeordneter fertiggestellt. Folge geleistet haben sollen. Zahlreiche Personen wurden hat, wird zum Bostassessor ernannt und rüct in höhere etatsmäßige Die Berichte waren bereits Freitagabend gebrudt. Trotzdem ist eine Verteilung der Berichte über die Wahl der Abgeordneten Pauli und wegen folcher Lappalien unter Berufung auf die Ober- Dienststellen ein. präsidialverordnungen für Rheinland   und Westfalen   zu Die Anwärter, welche die mittlere Laufbahn einschlagen wollen, Bruhn an die Abgeordneten noch nicht erfolgt. Diese Hinaus­zögerung soll mit dem lebhaften Wunsch maßgebender Angehöriger  Haftstrafen von 1-4 Wochen verurteilt. Die ersten werden entweder als Postgehilfe oder als Telegraphengehilfe ange- bes schwarzblauen Blocke zusammenhängen, die voraussichtliche Un­Berufungen zweier Bergleute gegen Hafturteile in Höhe von nommen. Die Bewerber müssen mindestens das Reisezeugnis für die gültigkeitserklärung der Wahl Baulis und die wahrscheinliche Nichtig einer bezw. zwei Wochen wurden jetzt vor der Essener Straf- Unterfefunda einer neunstufigen oder für die erste Klasse einer feitserklärung des infolge amtlicher Wahlbeeinflussung in die Stich tammer verhandelt. Hier stellte sich heraus, daß die an- sechsstufigen öffentlichen höheren Lehranstalt oder das Reifezeugnis wahl gelangten Abg. Bruhn im Plenum bis zum Herbst Die Linke und der Präsident Kaempf gezogenen Oberpräsidial- Verordnungen ausschließlich einer öffentlichen Knabenmittelschule oder gemischten Schule mit hinauszufchieben. Geldstrafen in Höhe bis zu 60 M. zulassen. Die neun Jahreskursen erworben haben. Nach Ablauf der auf vier Jahre halten entsprechend der alten Braris des Reichstags die alsbaldige beiden Bergleute erzielten dann auch Umänderung ihrer festgesetzten Vorbereitungszeit haben die Postgehilfen die Bostaffi- Beschlußfassung fiber die fertiggestellten Berichte für dringend er Freiheitsstrafen in Geldstrafen von 50 bezw. 80 M. stentenprüfung, die Telegraphengehilfen die Telegraphenassistenten- forderlich. Der Präsident Kaempf legt auch deshalb Wert darauf, Es ist also kein Zweifel, daß eine Riesenmenge erst- prüfung abzulegen. Die Assistenten werden später als solche oder daß diese Pragis nicht durchbrochen wird, weil auch über seine eigene Wahl durch das Plenum zu entscheiben ist. Würden die Wahlen vor instanzlicher Urteile gegen Streitende hinfällig sind. Die über- als Bostverwalter auf Lebenszeit angestellt. Sie können zur Sefre- der Bertagung für ungültig ertlärt, so erhielten die Abgg. Pauli eilte Streifjustiz im Ruhrrevier, die von den Ministern in tärprüfung zugelaffen werden und bei bewiesener Brauchbarkeit und Bruhn statt der Diätenschlußrate von 1000 Mart nur 20 Mart den Parlamenten als vorbildlich hingestellt wurde, hat ein werden sie in Stellen für Obersekretäre, Postmeister, Bureaubeamte für jede Sigung, an der fie feit dem 1. April teilgenommen haben. Das möchten Schwarzblaue durchsetzen, um gleichzeitig ihrem Flügel schmähliches Fiasko erlitten. Hinzu kommt noch, daß zahl- erster Klaffe, Kassenbeamte usw. befördert. reiche Berurteilte, die teine Rechtshilfe hatten, ihre un­Die Verhältnisse für die Anwärter des Unterbeamtendienstes atvei Stimmen zu retten. Ziefer fann's nicht gehen. gefeßliche Freiheitsstrafe längst abgemacht haben. Bei diesen sind durch die allgemeine Dienstanweisung für Post und Telegraphie hat die Staatsanwaltschaft zweifellos die Verpflichtung, das geregelt. Seit 1879 hat jeder Bewerber Militär- oder Bibil­Siederaufnahmeberfahren einzuleiten, denn es geht doch nicht anwärter- eine mündliche und schriftliche Prüfung abzulegen. Die an, daß im preußischen Rechtsstaate Hunderte von Menschen Bewerber mit Bivilversorgungsschein werden in eine etatsmäßige herumlaufen, die der Justiz nachsagen dürfen, eines heillosen Unterbeamtenstelle, die Bewerber mit Anstellungsschein zunächst in Versehens wegen unschuldig Freiheitsstrafe erlitten zu haben. eine Diätarstelle einberufen; die letteren werden nach mehrjähriger Statt sich vor der Deffentlichkeit als schneidige Richter zu diätarischer Beschäftigung als Landbriefträger oder als Postschaffner zeigen, hätte die Justiz auf ein ordnungsmäßiges Verfahren oder Briefträger etatsmäßig angestellt. Nicht versorgungsberechtigte Der Streifgerichte achten sollen, dann wäre der Rechtsprechung Personen( 3ivilanwärter) werden als Postboten oder Telegraphen eine riesige Blamage und zahlreichen ihrer Opfer ungerechte borarbeiter angenommen und erwerben im Zivildienst die Anwart­schaft auf etatsmäßige Anstellung in der Landbriefträger- oder Strafe erspart geblieben. Schaffnerklaffe. Die Einigkeit in der nationalliberalen Partei. Im weiteren wird ausführlich dargelegt, wie sich die Grenzlinie Bekanntlich hat der am 12. Mai abgehaltene nationalliberale zwischen Beamten- und Unterbeamtenschaft im Laufe der Jahre mehr Parteitag, auf dem von allen Rednern die Einheit, Einigkeit und und mehr in der Richtung einer Erweiterung des Gebiets der Unter­hehren Traditionen der nationalliberalen Bartei gefeiert wurden, beamtentätigkeit verschoben hat. Während die höheren Beamten im damit geendet, daß sich die Altliberalen, um die Jungliberalen Verwaltungsdienst und als Reiter und obere Aufsichtsbeamten des besser bekämpfen zu können, zu einer Kampforganisation, dem Betriebes Verwendung finden, sei der eigentliche Betriebsdienst den Altliberalen Reichsverband", zusammengetan haben. Jest mittleren Beamten vorbehalten. Die Vereinfachung der Betriebs­hat diese Sonderorganisation beschlossen, in Berlin   ein besonderes formen in Verbindung mit der Arbeitsteilung habe die Möglichkeit Bureau einzurichten und den bisherigen Abgeordneten Fuhrmann gegeben, minder wichtige Geschäfte auf geringer vorgebildete und als dessen Leiter einzustellen. Der Hannoversche Courter" ist in niedriger befoldete Personem zu übertragen. In ähnlicher, Richtung der Lage, folgende Einzelheiten darüber zu melden: bewegte sich die Maßregel der Uebertragung von Dienstgeschäften, die früher von mittleren Beamten verrichtet wurden, auf Post- und Telegraphengehilfinnen, und zwar nicht nur aus finanziellen, son­dern auch aus Zweckmäßigkeitsgründen.

Die neue Organisation wird eine besondere Zentralstelle in Berlin   erhalten, der der frühere Abg. Fuhrmann als ge­schäftsführender Direktor vorstehen soll. Von dieser Zentrale wird eine täglich erscheinende Korrespondenz für Zeitungen Im Rechnungsjahre 1910 waren vorhanden 2685 Beamten für fotoie ein Wochenblatt herausgegeben. Fuhrmann, der bisher bem Zentralbureau der nationalliberalen Partei als zweiter den höheren Dienst, 7567 männliche Beamten für den gehobenen Generalsekretär angehörte, scheidet mit dem 1. Januar n. 3. mittleren Dienst, 55 840 für den sonstigen mittleren Dienst, 19 441 aus diesem Amte." weibliche Beamte, 16 500 gehobene Unterbeamte, 107 556 fonftige Den Rüdtritt Fuhrmanns von dem Generalsekretariat be- Unterbeamte( einschließlich der 35 010 nicht etatsmäßigen Unter­tätigt die parteiamtliche Nationalliberale Korrespondenz", ohne beamten). Seit 1876 ist die Zahl der Beamtem um 311 Broz. ge­freilich zu sagen, welche neue Stellung der fdjon immer sehr weit stiegen. Die etatsmäßige Einnahme der Reichspost ist im gleichen rechts stehende Beamte der nationalliberalen Partei ein- Beitraum von 117 auf 705 Millionen Mark, also unt rund 501 Proz., nehmen soll. die Stückzahl der Brieffendungen von 731 auf 6087 Millionen, um Bugleich hat der Altnationalliberale Reich 3- rund 732 Proz., der Paket- und Geldsendungen von 61 auf 271 berband" eine Art Denkschrift anfertigen lassen, worin er seine Millionen, um rund 344 Proz., der Telegramme von 10 auf Sonftituierung begründet und rechtfertigt. Die Köln  . 8tg." teilt 55 Millionen, um rund 424 Proz. und die Zahl der Fernsprechstellen aus dieser Schrift folgendes mits von 19 000 im Jahre 1886 auf 200 000 gestiegen

"

England.

Zum Fall Maleca

schreibt uns Genosse Blos:

In Stuttgart   lebte in den achtziger und neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ein ehemaliger polnischer Flüchtling, mit dem ich viel verkehrte und der nach seinen Erzählungen die Mieroslawostische Polenverschwörung von 1846 und den Dresdener Aufstand von 1849 mitgemacht hatte. Nachher hatte er sich lange in London   aufgehalten. Der interessante Alte nannte sich Dr. Maledi und lebte mit seiner Tochter in einem Stuttgarter  Pensionat. Später verlor ich Vater und Tochter aus den Augen; der erstere ist wohl längst tot. Beide haben sich in Stuttgart   an politischen Bestrebungen nicht beteiligt; der Vater verkehrte als alter Achtundvierziger gern mit Sozialisten, die Tochter lebte nur ihrer Ausbildung. Allem Anschein ist Frl. Maleda, die jetzt ein Opfer russischer Polizei- und Justizschergen geworden ist, identisch mit jener Dame, die einst mit ihrem Vater in Stuttgart   sich aufa htelt, und das Verfahren gegen sie charakterisiert sich als ein nachs träglicher Racheatt an der Tochter eines polnischen Revolutionärs.

Streik im Londoner Hafen.

London  , 20. Mai. Die Gewerkschaft der Leichter. männer der Themse   hat gestern den Aus stand bei einer Reihe von Gesellschaften beschlossen. Es handelt sich zunächst um 5. bis 6000 Mann. Die Ursache des Streifs ist die Aussperrung bon 2000 Mann, die sich geweigert hatten, die Güter einer Leichtergesell schaft auszuladen, weil der Vorarbeiter nicht ihrer Gea mertschaft angehörte. Es ist nicht ausgeschlossen, daß der Streit sich weiter ausdehnt.

Schweden  .

Ablehnung des Frauenstimmrechts. Stockholm  , 18. Mai. Die Erste Kammer berwarf nach langer Debatte mit 86 gegen 58 Stimmen den Gesezentwurf der Regierung über die Einführung des Frauenwahlrechts zum Barlament. Die Zweite Kammer nahm dagegen nach längerer Debatte den Gefeßentivurf mit 140 gegen 66 Stimmen an, Der Gefebentwurf ist damit für diesmal verworfen