Abg. Wurm( Soz.):

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Abg. Wurm( S03):

Krieg im Frieden.

Steuergesekgebung dem Lande geschieht.( Lebhafter Beifall bei den und Kunstseide- Industrie, gebrauchen, obwohl sie nife unvollständig fund 89 Berlegte gab. Ein um 91 Uhr abends nach Sozialdemokraten.) bergällten Spiritus zu verwenden brauchten, vollständig vergällten Bontoise ausgehender Personenzug' stieß ungefähr einen Kilo Abg.. Kreth( f.): Ich muß die vielen Angriffe gegen die Spiritus, meil der unvollständig vergällte erheblich teurer ist. Die meter vom Nordbahnhof entfernt mit einem aus Montsoult Spirituszentrale aurüdweisen. Ich gehöre zu ihrer Rei Bergällung geschieht nun bekanntlich durch Methylaltohoi, tung. Das ist ja parlamentshistorisch geworden, da die Sozial- der wie die jüngsten Prozeßvorgänge hier in Berlin   ergeben haben, fommenden Zuge zusammen, der ihm in die Flanke demokraten ja keinen Satz aussprechen können, ohne darauf hin- giftig ist. Das bedeutet natürlich eine schwere gesundheitliche Schä- fuhr. Der Zusammenstoß war außerordentlich heftig. Die zuweisen.( Lautes Lachen bei den Sozialdemokraten.) Bei mir Figung der Arbeiter. Ich behalte mir daher vor, in der dritten Lokomotive des Montfoulter Zuges bohrte sich in einen Wagen ist viel Spiritus. Bei den Sozialdemokraten fehlt er aber, jeit Lesung einen Antrag zu stellen, unter bestimmten Rautelen auch dritter Klasse ein. Mehrere Waggons des nach Pontoise  sie den Schnaps bontottieren, gänzlich.( Große die Verwendung von unvollständig vergälltem Spiritus für fahrenden Zuges wurden vollständig zertrümmert. Die Pariser Heiterkeit.) Der Redner bestreitet, daß die Spirituszentrale cin diese Industrien zu gestatten.( Bravo  ! bei den Sozialdemokraten.) Feuerwehr erschien sofort an der Unglücksstätte. Der Zu politisches, agrarisches Unternehmen sei. Unter den Brennern sammenstoß foll durch fehlerhafte Weichenstellung verursacht und den Spritfabriken gibt es Anhänger aller politischen Parteien. In der Geschäftsleitung haben wir den alten Blod: Einen Konser Der Bundesrat regelt die Produktion derartig, daß der Bedarf worden sein. batiben, einen Nationalliberalen und einen Fortschrittler. Er niemals durch den Durchschnittsbrand gedeckt werden tann, sondern unterscheidet sich von dem Reichstagsblod nur dadurch, daß wir immer Ueberbrand notwendig wird, wodurch der gesamte Am Sonntag fam es bei einem Gauturnfest in der uns vertragen.( Heiterkeit.) Wir treiben keine Politit, fondern Spiritus erheblich bericuert wird, da der Ueberbrand an fich mit einer 50 Broz. höheren Steuer als der Durchschnittsbrand bayerischen Ortschaft Haibach   in später Nachtſtunde zu einem fuchen Geschäfte zu machen.( Bravo  !) belegt wird. Wir haben stets darauf hingewiesen und toerden das auch in Zukunft nicht unterlassen; ob es nüßen wird, ist allerdings folgenschweren Zusammenstoß zwischen Soldaten und Bivi. Den Ausführung Den Ausführungen des Abg. Rreth will ich im großen und eine andere Frage, da wiederum die Konservativen, das Zentrum listen. Etwa vierzig Mann und zwei Unteroffiziere ganzen erst bei der Besprechung der einzelnen Paragraphen ent- und ein Teil der Rationalliberalen sich verbündet haben, um gegen des Aschaffenburger   Jägerbataillons wurden plößlich von Dorf gegentreten. Jetzt möchte ich nur einiges feftstellen. Der Spiritus- unsere Anträge vorzugehen. Wir erleben wieder dasselbe Schau- burfchen mit Maßtrügen bombardiert. Die Jäger zogen preis ist seit der vorigen Kampagne um mindestens 40 Millionen spiel wie in der vorigen Seffion bei der Ber Wagner. Der Deffent- blant, worauf die Dorfburschen Schüsse mit Revolvern gestiegen. Der Kartoffelpreis hat hingegen nur eine lichfeit gegenüber glauben wir aber unsere Schuldigkeit getan zu und inzwischen herbeigeholten Jagbflinten abgaben. Auf Steigerung von etwa dem zehnten Teil erfahren.( Hört! haben, indem wir auf die Schäden des Gesetzes hinweisen. beiden Seiten gab es bedeutende und zahlreiche Ver. hört! bei den Sozialdemokraten.) Auch der Bundesrat hat( Bravo  ! bei den Sozialdemokraten.) dabei wiederum versagt. Denn als im vorigen Herbst schon in Abg. Schweidhardt( Bp.) begründet einen Antrag seiner Partei egungen. Das Garnisonfommando von Aschaffenburg   fandte Aussicht stand, daß eine schlechte Kartoffelernte zu erwarten fei, zu§ 7b. Betriebsauflage und Ueberbrand feien die wichtigsten später den Bedrängten Verstärkung, worauf der Festplaz völlig hat der Bundesrat dennoch teine Erhöhung des Durchschnittsbran- Bestimmungen des Gesetzes. Von ihrer Gestaltung wird ca abhän- geräumt wurde. des vorgenommen, sondern erst im April dieses Jahres und da gen, ob im Brennereigewerbe eine Beruhigung eintritt. Bei den war natürlich nichts mehr zu retten. Wenn die Spritfabriken Säßen der Ueberbrandstrafe, wie sie die Vorlage enthält, tann das Säße von 26 Proz. Dividende verteilen können, so beweist das, nicht der Fall sein, aber durch den hohen Mindestsah wird die Der Kapitän des in Aberdeen   eingetroffenen Fischereidampfers daß sie sich unter den Fittichen der Spirituszentrale sehr wohl Strafe für die kleinen Brennereien bis auf 300 Prog. gesteigert. Strathmore" meldet, daß er am Sonntag, den 12. Mai, bei der fühlen.( Sehr richtig! und Beifall bei den Sozialdemokraten.) In der Kommission wurden unsere Anträge auf Verminderung der fleinen, zur schottischen Grafschaft Inverneß   gehörenden Insel Schatzjefretär Kühn erwidert auf eine Anfrage, daß die Ver- Ueberbrandstrafe oder wenigstens des Mindestates abgelehnt. Biel- St. Kilda vor Anter gegangen sei. Die Bewohner des Eilandes, handlungen, die fich regelmäßig an die Einbringung einer Brannt- leicht haben wir im Plenum mehr Glück. die nur noch aus 70-80 Bersonen bestehen, habe er in einem weinsteuervorlage knüpfen, nicht dazu verloden, bald mit neuen traurigen Zustande und halb berbungert angetroffen. Seit Abänderungsvorschlägen hervorzutreten. Wenn eine Aenderung Wenn man einen Futtertrog errichten will, fo errichte dem Dezember vorigen Jahres fei dort fein Schiff mit des Gesetzes aber im Intereffe großer Industrien des heimischen Geiverbes liegen sollte, so würde sie natürlich erfolgen müssen. Den man ihn nicht nur für die Großgrundbesitzer, sondern auch für die gebensmitteln mehr erschienen, außerdem sei das Meer Antrag Albrecht, die Steuer auf 105 W. festzusehen, bitte ich leinbauern, indem man den gewerblichen Brennereien die- fortgefeßt sehr stürmisch gewesen. Die Eingeborenen, die wegen der abzulehnen. Ich bin gegen diesen Antrag bereits in der Kom- selben Vergünstigungen gewährt, wie den landwirtschaftlichen fortgesetzt sehr stürmisch gewesen. Die Eingeborenen, die wegen der. mission aufgetreten. Wir fönnen felbstverständlich nicht unsere Brennereien. Der einzige Unterschied zwischen beiden ist lediglich Unfruchtbarkeit der Insel mit ihren Nahrungsmitteln ganz auf die Einnahmen in dieser Weise herabsehen. Ich habe auch den An- der, daß die gewerblichen Brennereien ihre Schlempe auch an die Außenwelt angewiefen find, haben sich die ganze Zeit über von trag abzulehnen, wonach die 16 Millionen den Kriegsteilnehmern Bauern verkaufen, während die landwirtschaftlichen Brennereien Bogeleiern genährt, die sie sich unter großen Mühen und Ge­fahren in den steilen Felsen suchen mußten. Der erste Lord der und Altersrentnern zugute tommen sollen, weil das außerhalb des ihre Schlempe auf dem Gutshof behalten. Wir beantragen daher die gleichen Vergünstigungen Admiralität Winston Churchill   hat dem Kommandanten der Rahmens dieses Gesezes liegt.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Heimatflotte Befehl gegeben, so schnell wie möglich einen Kreuzer Gie fönnen diesen Antrag auch ablehnen, ohne daß Ihnen ein Bor- für die gewerblichen Brennereien. Sämtliche Anträge der Sozialdemokraten und Frei- mit wurf in Ser Richtung gemacht werden kann, daß Sie keine Sym­pathien für diese Leute hätten. Die Regierung wird sich der Ber- finnigen über die Kürzung des Durchschnittsbrandes und die mit Lebensmitteln nach St. Kilda zu entfenden. pflichtung, den Veteranen zu helfen, nicht entziehen.( Gelächter Berringerung der Frist des Durchschnittsbrandes sowie die gleichen bei den Sozialdemokraten. Beifall rechts.) Bergünstigungen für die gewerblichen Brennereien zuzulassen, fer­ner die Herabfehung des Bolles auf Effigsäure werden gegen die Soldatenselbstmordversuch. Der Soldat Schmidt vom 133. Jn Stimmen der Sozialdemokraten und Fortschrittler fanterieregiment stürzte sich am Donnerstag von der 15 Meter abgelehnt. hohen Eisenbahnbrüde der Leipzig  - Hofer Linie bei Leubuis in Der Rest des Gefeßes wird in der Kommissions- felbfimörderischer Abficht auf die Straße herab. Es wurde ich wer fassung angenommen. Das Haus vertagt sich auf Dienstag, 11 Uhr. Kleine Vor- berlegt zu feinen Eltern nach 23 erdau gebracht und von da in das Garnisonlazarett 8widau geschafft. Un seinem Aufkommen lagen, Etatsrefte, Wahlprüfungen und Petitionen, die Besitzsteuer  - wird gezweifelt. resolutionen.

Die Besprechung schließt.

M.

Der Antrag der Sozialdemokraten, der die Liebes gabe bollständig beseitigen, also die Verbrauchsabgabe auf 1,05 M. festsetzen will, wird in namentlicher Abstimmung mit 211 gegen 141 Stimmen der Sozialdemokraten und der Fort­schrittler bei einer Stimmenthaltung abgelehnt.

Auch der weitere sozialdemokratische Antrag, der die für den technischen Spiritus bestimmten 15 Millionen für die Be teranen des Krieges und der Arbeit verwenden will, wird mit 203 gegen 147 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten Sozialdemokraten, Voltspartei und einige we= nige Nationalliberale.§ 1 der Vorlage wird dann gegen die Sozialdemokraten und einige Fortschrittler unber­ändert angenommen.

Den§ 2, der die Bindung des Reservatrechts von Baden, Bayern   und Württemberg   enthält, beantragen die Sozialbemo

fraten zu streichen.

Abg. Dr. Sübelum( Soz.) ficht in diesem Reservatrecht eine Verfassungsänderung und eine Minderung der Rechte des Reichstages.

Schatjekretär Rühn  : Es handelt sich nicht darum, ein neues Reservat zu schaffen, sondern um die Ausmeffung des bestehenden Würde der Paragraph gestrichen, so wäre das für die Regierung gleichbedeutung mit der Ablehnung der Vorlage.

In namentlicher Abstimmung wird das Reservat mit 219 gegen 126 Stimmen aufrecht erhalten. Die§§ 3 und 4 enthalten staffelförmige Vergünstigungen für die kleinen Obstbrenner. Die Sozialdemokraten beantragen, die Produktionsgrenze für die Kleinbrenner von 50 auf 100 Liter jähr­lich zu erhöhen und weitere Erleichterungen bei einer ermäßigten Verbrauchsabgabe.

Die Anträge, die von den Abgg. Peirotes und Weill   be­gründet werden, wobei der erstere darauf aufmerksam macht, daß Sie Süddeutschen einen Qualitätsbranntwein herstellen, der das Bolt nicht vergiftet wie der agrarische Fusel, werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der Elsässer und einiger Zentrumsabgeordneter abgelehnt.

Gleichfalls abgelehnt werden die Anträge der Sozialdemo fraten zu den§§ 5 und 5a, die sich auf die kleinen füd­norddeutschen Brennereien be­deutschen und aiehen, soweit diese nicht Korn brennen, und die Abfindung Kleiner Obstbrennereien borsehen.

Abg. Dr. Weill( Soz.) bemerkt dabei: Die Anträge besweden eine Stärkung der Kontur. reng der Spirituszentrale und außerdem die Ausdehnung der den Reservatstaaten und Sohenzollern zugebilligten Vergünstigung auf Hessen   und Elsaß- Lothringen  . Die Mühe der Begründung könnte man fich eigentlich sparen bei der festen Entschlossenheit der Mehrheit, auf feine vernünftige Anregung einzugehen. ( Große Heiterteit und Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

haben wollen.

Abg. Davidsohn( Soz.):

Schluß: 8% Uhr.

Abg. Wurm( Soz.):

Aus der Partei.

Gegen das Junkerparlament.

Die Königsberger Arbeiterschaft demonstrierte am legten Sonntag in eindringlicher Weise gegen die Angriffe auf die twirl lichen Boltsvertreter im preußischen Junkerparlament. Es war mur eine große Berfammlung geplant, vor der Versammlung aber bildete fich eine gewaltige Straßendemonstration, an der mindestens 6000 Berfonen teilnahmen. Die Polizei war durch die spon tane Straßenfundgebung, völlig überrascht und nicht imstande, fie zu verhindern. Die Bersammlung selbst war von 9000 Männern und Frauen besucht.

"

Eine Konferenz der Bildungsausschüsse der Provinz Bommern  tagte am Sonntag im Stettiner Boltshause". Nach einem ein­leitenden Vortrag des Genossen Bied vom Zentralbildungsausschuß in Berlin   und eingebender Disluifion wurde einstimmig die Ein fegung eines Bezirksbildungsausschusses für ganz Bommern   mit dem Siz in Stettin   beschlossen. Der Ausschuß wird gebildet von neun Personen, von denen eine dem Bezirksausschuß und je vier der Bartei und dem Gewerkschaftskartell angehören.

Personalien der Parteipresse. Genoffe Crispien son der Danziger Boltswacht" wird nach Stuttgart   über­siedeln, um die politische Redaktion der Schwäbischen Tag­wach t" zu übernehmen.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Nachwehen des Reichstagswahlkampfes. Unser Görliger Parteiblatt, bie Boltszeitung", hatte im Berfolg der Wahlpolemiken zwei Anklagen wegen Beleidigung des fortschrittlichen Kandidaten Dr. Mugdan   und des konserva­tiben Kandidaten Landrat Hegenscheidt- Soyerswerda er­halten und war vom Schöffengericht freigesprochen worden, weil man den verantwortlichen Rebatteur den Schuh dea§ 193 au­billigte. Auf eingelegte Berufung erfolgte jetzt eine Berurteilung durch die Strafkammer wegen Beleidigung Mugdana zu 150. und wegen Beleidigung Segenscheidts zu 45 M. Geldstrafe. Dies­mal bersagte das Gericht dem Beklagten   den Schutz des§ 193,

Mansfelder Ordnungshelden.

Beim§ 7a hatte die Kommission das Kontingent in den Re­serbatsitaaten auf das Marimum von 3000 hektolitern reduziert Ein Kompromißantrag der Mehrheit will die Ein Nachspiel zur Reichstagswahl im Mansfelder Wahl­Streichung. Dieser Antrag wird gegen die Sozialdemokraten, reift gab es am Cannabend im Eisleber   Gerichtsfaal. Der Wahlvorstand im Dorfe Neehausen hatte unsere Genossen aufs die Fortsarittler und Elsay- Lothringer angenommen. $ 7b gibt einer Reihe von Erzeugnissen der chemischen In- schwerste beleidigt. Der Gutebefizer Rath, der im Militärverhältnis Leutnant ist, hatte unsere Genossen Wiesen und Sage. duftrie die Bergünstigung der Bergällungsprämie. Die Sozialdemokraten beantragen für das Bleiweiß diese meister folgendermaßen beschimpft: hr seid wohl gestern aus Vergünstigung zu streichen. dem Zuchthauje entlassen, da fönnte jeder hergelaufene Lump der Wahl beiwohnen." Als unsere Leute ihre Militärpapiere als Legi­Die Vergünstigung, Bleiweis au fireichen, ist das einzige Mittimation vorweisen wollten, rief der Stgl. preußische Leutnant Rath: tel, um die Verwendung des Bleiweißes im Malergewerbe au be- pfeife auf die Militärpapiere, die könnt Ihr feitigen, wenn die Sache nicht mehr so rentabel ist, werden die gestohlen haben." Go bezeugte es auch der als Zeuge ge­Fabrikanten sich schon nach Ersatzmitteln umsehen. Schweladene Wahlvorsteher. Gutsbesitzer Schimpf. Aber unsere Genoffen ben und Baden fommen schon jest ohne Bleiweiß aus, das muß versicherten: Ich sch..be auf die Militärpapiere." Interessant für das ganze Deutschland   möglich sein. Während der Kommiffions. war noch die Bekundung des Wahlvorstehers, daß der Wahlvorstand beratung war das Haus von Interessenten aller Art überschwemmt, fich mit Revolvern bewaffnet hatte, weil ein altes Weib feiner Frau auf deren Wünsche man, wo es nur ging, Nüdsicht genommen hat. erzählt habe, bon Eisleben würden 40 Mann erscheinen und die Hier kommt die Arbeitertlasse mit ihrem Spezialwunsch Urne stürmen. Ferner bekundete der Wahlvorsteher, daß der Land und sie hat ein höheres Recht, als die einzelnen Interessenten, daß rat angeflingelt hätte, die fremden Leute einzulaffen, aber die agra­diefer Wunsch berücksichtigt wird.( Bravo  ! bei den Sozialdemo- rischen Herren haben ihm gedroht, lieber ihre Aemter als Wahl. vorstand niederzulegen, als dem nachzukommen.

fraten.)

Der Antrag der Sozialdemokraten, das Bleiweiß von der Wer­günstigung zu streichen, wird ein stimmig angenommen. Bu den Paragraphen, die den Durchschnittsbrand behandeln, Abg. Dr. Sübekum( Soz.):

bemerkt

Der Beleidiger Rath wurde zu 75 M. Geldstrafe. den nicht unerheblichen Kosten, sowie den üblichen Nebenstrafen ver­urteilt.

Sein Kollege vom Wahlborstand, Gutsbesizer Namdohr, fieht feiner Berurteilung in den nächsten Terminen entgegen. Dieser hatte sich sogar tátlich an unseren Genossen vergriffen.

Aus aller Welt.

Der Durchschnittsbrand ist eingeführt zum Schuße der land. wirtschaftlichen und gewerblichen Brennereien. Er soll einer Ueberflutung des Marites durch Spiritus vorbeugen. Deshalb ist es ungerecht, wenn der Durchschnittsbrand auch auf Brennereien ausgedeht wird, die gar nicht mit diesen in Non­furrenz treten, und das sind die Obstbrennereien. Namentlich die Auf der franzöfifchen Nordbahn hat sich am Sonnabend. deutschen   Kognatbrennereien führen einen schweren Konkurrenz­fampf gegen die französischen   Brennereien, in dem man sie lieber abend in der Nähe der Station Pont Marcadet bei unterstützen sollte. Ein Anzahl von Industrien, wie die chemische Paris   ein Zugzusanımenstoß ereignet, bei dem es 11 Tote

Eisenbahnkatastrophe in Frankreich  .

2

Dem Hungertode geweiht.

Kleine Notizen.

Drei Stredenarbeiter totgefahren. Am Montag vormittag find drei Streckenarbeiter der Bahnmeisterei 2 Landsberg( Warthe  ) auf der Strecke Berlin  - Schneidemühl   in der Nähe des Bahnhofs Zantoch auf dem Wege zur Arbeitsstelle von einem D- Buge über fahren und getötet worden.

Lebendig verbrannt. In der Eifelortschaft Scheidgen find vei Gehöfte niedergebrannt, wobei drei Personen in den lammen umtamen und ein Mann tödlich verlegt wurde.

Gemeinsam in den Tod. In Stuttgart   fand man am Sonntagnachmittag die vierköpfige Familie des Schreiners Bauer leblos in der Küche ihrer Wohnung. Der Mann war bereits tot. Die Frau und die beiden Kinder wurden sofort nach dem Kranken­hause gebracht, jedoch starb das jüngste kind nach kurzer Zeit. D6 die Mutter und das älteste sind am Leben erhalten werden können, ist noch zweifelhaft. Unheilbares Leiden soll die Unglücklichen zu dem Schritt veranlagt haben.

Schwerer Flugunfall in England. Eine Flugmaschine, geführt von Leutnant Ashton, fuhr am Sonntag in Amesbury   bei Salisburg   nach glüdlicher Landung in eine Gruppe von Zuschauern. Einer wurde sofort getötet, drei fower ber wundet.

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