irrenärztlichen Standpunkte erscheint es bedenklich, daß sich auch der stellungspflichtigen Eingeborenen herborgeRichter auf freiem Fuße befindet, der in dem Artikel Aufreizung rufene Gärung in der Umgebung von Tlemcen und Nemours zum Verbrechen finden konnte! ( in der Nähe der marokkanischen Grenze) immer mehr aus. Die französische Behörde erhielt die Nachricht, daß die dortigen Bergstämme zum Aufstand entschlossen seien und eine Geldsammlung veranstaltet haben, um Munition zu
Annahme des Wahlreformgefehes. reform gefes wurde angenommen. Rom , 25. Mai. Deputiertenkammer. Das Wahl- taufen. Der Berichterstatter Bertolini banfte alleu Abgeordneten für ihre Mitarbeit an dem Gesez und beglückwünschte Ministerpräsident Giolitti zu der Ein bringung und Annahme einer so bedeutenden Reform und wünschte, daß die von der Stammer an die Ausdehnung des Wahlrechts ge fnüpften Hoffnungen durch einen neuen Fortschritt, eine neue Blüte und ein weiteres wohlergehen Italiens sich erfüllen möchten.( Lebbafter Beifall.) Schweden .
Das Ausnahmegesek.
Die Affaire der Farm Reuschhausen.
Tanger , 25. Mai. Außer dem in Diensten des deutschen Kaufmanns Zimmermann stehenden Semsar Harrak sind auch die mit ihm berhafteten zwei Eingeborenen freigelassen worden. Ebenso find alle auf der Farm Renschhausen festgenommenen Eingeborenen wieder in Freiheit gesezt worden.
Aus der Partei.
Aus der Reihe getanzt.
zeuge aus, daß er den Angeklagten beobachtet habe, wie er auf der Etraße zwischen einem Trupp Bergleute geftanden und ihnen die Worte zugerufen habe:" Muß mit knüppeln drein geschlagen werden, und wenn Blut fließt!" Er habe sich an den Trupp herangeschlichen und die Worte deutlich gehört. Der Steiger Krämer, der auf derselben Zeche in Dien ften steht, will bei einer anderen Gelegenheit gehört haben, wie der Angeklagte zu Bergleuten gesagt habe: Morgen früh um 2 Uhrantreten mit Knüppeln. Es streiten 200000. Wenn das so weiter geht, streifen nächste Woche die Fabriken!" Er habe beobachtet, daß am anderen Morgen fehr viele Bergleute, mit Sinüppeln versehen, die Arbeitswilligen beJäftigt hätten. Der als Entlastungszeuge geladene Polizeikommissar fagt aus, daß er diese Wahrnehmung nicht gemacht hätte. Soweit wie die Polizei zugegen gewesen, habe der Angeklagte zur Ruhe und Ordnung ermahnt. Eine Anzahl weiterer Entlastungszeugen befunden, daß der Angeklagte sowohl in den Streifversammlungen, als auch auf der Straße die Streifenden ermahnt habe, sich unter leinen Umständen Gesezesübertretungen zuschulden kommen lassen, feine Ansammlungen auf der Straße oder vor den Zechen zu unterSeit nunmehr 13 Jahren enthält das schwedische Strafgesetzbuch nehmen, sondern ruhig zu Hause zu bleiben. Ein Zeuge sagt aus, daß in Datteln die ärgsten Gegner nicht glaubten, daß Krakowzit jene Ausnahmebestimmung, wonach schon der Versuch, jemand zu diesen Aussprüchen fähig sei. Auch der Amtmann hätte nicht durch Gewalt oder Drohung zur Teilnahme an einer Arbeitsbaran geglaubt, denn dieser habe zum Angeklagten geäußert: einstellung zu veranlassen oder an der Uebernahme angebotener Wenn ich nicht annähme, daß Ihnen die Worte Scherz gewesen Arbeit zu verhindern, als ein Verbrechen gilt, das mit Strafarbeit Am Schluß der letzten Reichstagsfizung hat sich ein Borfal wären, so würde ich Sie in Untersuchungshaft genommen haben!" bis zu zwei Jahren geahndet werden kann und infolgedessen un- ereignet, der die Parteigenossen sehr peinlich berühren muß. Als der Der Staatsanwalt beantragte ohne ein Wort der Begründung mittelbar die Verhaftung nach sich zieht. Die Regierung hatte nun Präsident das übliche Kaiserhoch ausbrachte, hatten unsere Genossen 1 Jahr Gefängnis. Der Verteidiger gab zu bedenken, daß das Ge- vorgeschlagen, diese Bestimmung so zu mildern, daß Straffälligkeit den Saal verlassen, um ihre grundsätzliche Stellungnahme zur feb eine Menschenmenge vorausseße, an die die Worte gerichtet nur dann eintritt, wenn es sich um eine schriftliche fein müßten. Im zweiten Falle träfe dies nicht zu, da hier nur oder Monarchie zum Ausdruck zu bringen. Eine Ausnahme machte leider drei Mann in Frage kämen, an die die Worte gerichtet gewesen mündliche Drohung mit Mihhandlung oder ähnlichen Genosse Dr. Landsberg Magdeburg . Er blieb im Saal und day an Stelle feien. Im ersten Falle sei es sehr fraglich, ob der Zeuge, der sich gefezwidrigen Handlungen dreht, und von erhob sich zusammen mit den bürgerlichen Abgeordneten vom Blake. an den Angeflagten herangeschlichen habe, die Worte richtig gehört Strafarbeit nur noch auf Geld- oder Gefängnisstrafe erkannt wir finden diese Demonstration gegen die Partei umso hätte. Jn übrigen sei es fehr auffallend, daß beide Zeugen nicht werden kann. Die Regierung war eigentlich für Beseitigung der abgeschmadter und unentschuldbarer, als die vorausgegangene Debatte einen Mann angeben könnten, an den die Worte gerichtet gewesen, ganzen Gejegesbestimmung, hoffte aber, durch ihren Milderungs über das persönliche Regiment es um so dringender geboten erobwohl sie beide dort ansässig seien und mit vielen Bergarbeitern vorschlag einen übereinstimmenden Beschluß beider Kammern des seinen lassen mußte, unsere grundsägliche republikanische Gesinnung persönlich bekannt wären. Daß der Angeklagte alles getan habe, damit es nicht zu Ruhestörungen habe tommen sollen, sei durch Reichstages herbeiführen zu können. Der Justizminister er- zum Ausdruck zu bringen. klärte am Mittwoch bei den Verhandlungen in der Ersten Stammer: Der Versuch, jene Gesezesbestimmung so hinzustellen, als wäre fie fein Klaffengefet, ist mißglüdt. Denn es ist klar, daß das, was man Schuß der Arbeitswilligen nennt, ein Deckmantel für Arbeitgeberinteressen ist. Daß das Gesetz befchloffen wurde von einem Reichstag, in dem die Arbeitgeberintereffen dominierten, ist vielleicht weniger von Bedeutung, und auch daß es sich gegen Handlungen richtet, die gegen die Arbeitgeberinteressen verstoßen, ist nicht das schlimmste. Aber in diesem Gesetz hat man mit den allgemeinen Rechtsgrundfägen gebrochen, indem man schon den Versuch des Bergehens straft, und zwar ebenso hart wie das vollendete Vergehen oder Verbrechen. Wenn man fich so über die allgemeinen Rechtsgrundsäge hinwegfest im Interesse der Arbeitgeber, dann ist das offenbar ein klassen gesey".
die Beweisaufnahme erwiesen. Er beantrage Freisprechung.
Das Gericht sei, so verkündet der Vorsitzende das Urteil, nach eingehender Würdigung der allerdings eigenartigen Sachlage, aber angesichts der bestimmten Aussagen der Zeugen Angerhausen und Krämer zu einer Verurteilung aus§ 111 des Etrafgesetzbuches gekommen und habe auf 6 Monate Gefängnis ertannt. Der Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls sei abgelehnt, jedoch eine Woche der erlittenen Untersuchungshaft angerechnet.
Verjüngungstendenzen bei der Eisenbahn .
Frankfurt , den 25. Mai. Die über 65 Jahre alten Eisenbahnbureaubeamten haben, wie die Frankfurter Beitung" hört, vor einigen Tagen die Aufforderung erhalten, ihre Versehung in den Ruhestand nachzusuchen. Wie es heißt sollen auch die Bediensteten des äußeren Dienstes, des Lokomotiv - und Führerdienstes, welche das 65. Lebensjahr über schritten haben, demnächst die gleiche Aufforderung wie die Bureaubeamten bekommen.
Die Polizei gegen Privatangestellte.
Kammer,
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Die Göppinger Zwiftigkeiten. Donnerstagabend fand in Göppingen eine zahlreich befuchte Parteiversammlung statt, der auch die Genossen Fischer und Wasner aus Stuttgart als Vertreter des Landesvorstandes anwohnten. Vom Ausschuß wurde der Entscheid des Landesvorstandes zu den von der Göppinger Organisation gestellten Ausschlußanträgen gegen Widmann, Huttelmayer, Engelmann, Weber und Reidmann bekannt gegeben, der ablehnend lautet. Dem Ausschußantrage, gegen dieses Urteil die weiteren Parteiinstanzen anzurufen, wurde zugestimmt. Genosse Weber erstattete darauf den Bericht über die lekte Bezirks fonferenz. Daran knüpfte sich eine ausgedehnte Debatte, in der alle Vorgänge der letzten Tage eingehend behandelt wurden. Das Ergebnis war, daß die Versammlung einem Antrage auf Ausfluß des Genossen Jul. Brüdner mit großer Mehrheit zustimmte, außerdem wurde folgender Refolution, eingereicht vom Genoffen Thalheimer, augestimmt: flärt, an der Kandidatur des Genossen Rintel festzuhalten. Sie berDie Versammlung des Göppinger Sozialdemokratischen Vereins er urteilt in schärffter Weise den Disziplinbruch des Genoffen Brückner und nimmt mit Genugtuung die Erklärung der Landesvorstandsbertreter zur Kenntnis, daß sie mit dieser Berurteilung der Göppinger Genossen einig sind und das öffentlich ausdrücken werden."
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Die Erste Kammer war jedoch keinen Vernunft und Rechtsgründen zugänglich und lehnte Milderung des Ausnahme78 gegen 71 Stimmen ab. Die 8 weite gefeges mit die die Verhandlungen über die Angelegenheit absichtlich hinausgezogen hatte, um gegebenenfalls auf einen an nehmbaren Kompromißvorschlag einzugehen, nahm, nachdem sie von dem Beschluß des Oberhauses Kenntnis erhalten hatte, mit 188 gegen Bei der durch das berüchtigte System der A- B- C- Aussperrung 50 Stimmen den sozialdemokratischen Vorschlag an, der In der bürgerlichen Bresse ergießt sich jest wieder über den bekannt gewordenen Firma Wend u. Sambrod in Altona find Aufhebung der ganzen Ausnahmebestimmung bers vor wenigen Tagen drei Ingenieure gemaßregelt worden. Be langt. Vorläufig bleibt also dieses Stlassengesetz noch bestehen, aber Genoffen seintel eine Schlammflut von Berleumdungen und Schmähungen, die was das bedauerlichste ist aus einer sehr was das bedauerlichte Blätter, wie die zeichnend ist, daß die Entlassungen ohne irgendeinen äußeren Anlaß jedenfalls nicht mehr auf lange Zeit.****** unfauberen Parteiquelle gespeist wird. Selbst Blätter, wie die lediglich wegen der Zugehörigkeit der betroffenen Angestellten zum Bunde der technisch- industriellen Beamten erfolgt sind, nachdem alle Frantf. 8tg." und das Berl. Tageblatt", die sich sonst immer mit Versuche, die Angestellten durch Drohungen und Lodungen aus ihrer ihrem journalistischen Anstand" gewaltig fpreizen, werfen dem Ge noffen Stintet auf Grund gehässiger und parteiischer Informationen Drganisation berauszutreiben, gescheitert waren. Hiergegen bers anstaltete der Bund eine große Protestfundgebung in Hamburg , Petersburg, 25. Mai. Das erste Departement des Reichs Fälschungen", die er in seiner Eigenschaft als Krankenkaffen. zu der durch Flugblätter eingeladen wurde. Die Polizei rates hat angeordnet, daß gegen den früheren Gehilfen im Mi- angestellter begangen haben soll, vor. Angesichts dieser traurigen glaubte nun auch etwas zum Gelingen der Veranstaltung nifterium des Jnnern Kurlow, den Bizedirektor des Polizei Pege sei hier festgestellt, daß die gegen Genossen Rinkel von ihm beitragen zu müssen, indem indem sie die 8ettelberteiler berhaften ließ. Natürlich hatte ihr Vorgehen nur den Erfolg. departements weregin, ben Chef der Geheimpolizei in Siew Denunziationen der Staatsanwaltschaft überwiesen worden sind. daß die Versammlung überfüllt war. Vertreter des Vereins für ulja blo und den Obersten Spiridowitsch eine gericht. Diese mußte aber wegen Saltlosigkeit der Beschuldigungen das Sandlungskommis von 1858, des Verbandes Deutscher Handlungs- liche Borunterfugung wegen Bernachlässigung Berfahren gegen Rinkel einstellen. Die Fälschungen" Stinkels begehilfen zu Leipzig , des Zentralverbandes der Handlungsgehilfen ihrer Amtspflichten eingeleitet wird. Die Beschuldigung, standen darin, daß er als Krankenbesucher sich die Anwesenheit und des Bundes der kaufmännischen Angestellten erklärten fich daß die Genannten Staatsgelder veruntreut hätten, erwies sich als fchwertranfer Personen, in deren Wohnungen er feinen Eingang namens ihrer Verbände mit dem angegriffenen Bund der technisch- hinfällig. fand, durch Flurnachbarn bestätigen ließ und seine Rapporte danach industriellen Beamten solidarisch. Nach Referaten der Herren Ing. ausfüllte. Schindler und Dr. Nestriepte wurde eine Resolution an genommen, in der das Vorgehen der Firma Mend u. Hambrod aufs fchärfste verurteilt wird.
Amerika.
New York , 25. Mai. ( P.-C.) Wie aus Santiago be Cuba gemeldet wird, nimmt der Negeraufstand an Ausdehnung zu. Die Aufständischen haben die Eisenbahnlinien 9 Kilometer weit aufgerissen und die Telegraphenlinien zwischen den Hauptpunkten der Insel zerschnitten. Eine große Reihe von Farmen sind auch gestern und heute niedergebrannt worden.
Die Komplottgefchichte in nener Auflage. Rom , 23. Mai.( Eig. Ver.) Der Prozeß gegen den Attentäter D'Alba hat wieder einmal zu einer sogenannten " großen Enthüllung" geführt. In Cassino , Provinz Neapel , ist ein geachteter und viel beschäftigter Rechtsanwalt, Di Blasio, verhaftet worden unter der Anklage, an dem Anschlag auf das Leben des Königs mitschuldig zu sein. Weiter faselt General Lyautey ist am Freitag nachmittag in Fez die" Tribuna" von Spuren, die auf die Mitschuld von Maria eingetroffen. EI Motri begrüßte den General als Bertreter Rygier, Zavattero und Fabbri, dreier bekannten Anarchisten, des Sultans drei Kilometer vor der Stadt und gab ihm zu deuten sollen. In Cassino hat die Verhaftung des Rechts- Ehren ein Frühstück. anwalts eine solche Entrüstung erregt, daß viele Läden ge- In der Freitagnacht wurde von mehreren Hundert Aufschlossen wurden mit der Inschrift: Aus Protest gegen die ständischen ein Angriff auf Fez unternommen, der jedoch Verhaftung". Der Verhaftete ist ein rein theoretischer An- leicht abgeschlagen wurde. archist, dem kein Mensch eine Gewalttat und den Anschlag auf das Leben eines Menschen zutraut. Die Polizei brennt aber darauf, fich wichtig und lädjerlich zu machen. Im Zeichen der Reaktien.
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Die Sitnation im Mulnjagebiete.
Brandenburgischer Provinzialparteitag.
nur
Die Generalversammlung der Wahlkreisorganisation GroßBerlins hat befanntlich vor einigen Wochen beschlossen, das Kartell verhältnis, welches bisher zwischen den Organisationen der Brovina und Groß- Berlins bestand, zu lösen. Die Organisation der Provinz muß daher nunmehr auf eine andere Grundlage gestellt werden. Nach den Beschlüffen des Zentralvorstandes der Provinz sol deshalb an Stelle der bisher alljährlich in Gemeinschaft mit Groß- Berlin abgehaltenen Provinzialfonferenzen der Probins zialparteitag treten, der von den zur Provinzorganisation gehörigen Wahlkreisorganisationen zu beschiden ist. Der erste Provinzialparteitag findet am 30. Juni, bormittags 11 Uhr im Volkshause zu Brandenburg statt. Die frühzeitige Einberufung der Tagung macht sich notwendig, weil noch vor Beginn des neuen Geschäftsjahres( 1. Juli) die Rebifion des Statuts borgenommen und beschlossen sein muß. Die Tagesordnung ist wie folgt festgefeßt: 1. Reichstagswahl und geschäftliche Tätigkeit. 2. Die Neuorganisation der Provinz Brandenburg . 3. Anträge und Verschiedenes.
Fortschritte der Parteiorganisation.
Jugendbewegung.
alle
Nach einer anscheinend offiziösen Meldung hat Generalresident Lyautey vorläufig als Verstärkungstruppen drei Bataillone Infanterie, womöglich Marineinfanterie, sowie Eine Agitation, die der sozialdemokratische Verein für eine Gebirgsbatterie und zwei Schwadronen Stavallerie ver unter den gewerffchaftlich organisierten Arbeitern von Wohnung zu langt. Die Regierung sei entschloffen, dem General alles zu Wohnung in den legten vierzehn Tagen veranstaltet hat, brachte den bewilligen, was er zur Durchführung der ihm anvertrauten schönen Erfolg von 527 Neuaufnahmen. Die Mitgliederzahl des General Lyautey habe aus seiner sozialdemokratischen Vereins für Halle und den Saalfreis ist damit Rom , den 24. Mai.( Eig. Ver.) Wie scharf sich die Justiz jezt Aufgabe fordern sollte. im Dienste der Reaktion ins Zeug legt, dafür liefert jeder Tag neue Ansicht über die Schwierigkeiten dieser Aufgabe kein Hehr auf über 7500 gestiegen. Belege. In dem Prozeß, der sich an den Streit von Piombino gemacht. anfchloß, und bei dem es sich um ein vermeintliches Komplott handelt, während in Wirklichkeit die Polizei durch brutales BorAus Udsch da wird gemeldet: Die Franzosen treffen gehen eine Reaktion der Menge provoziert hatte, die in gar keinem Verhältnis zur Provokation stand, hat der Staatsanwalt am große Vorbereitungen, um in zwei bis drei Tagen den 22. d. Wis. gerepezu ungeheure Strafen gefordert. Von 49 An Mulujafluß zu überschreiten. 8vischen den Vorposten und den geflagten, von denen 11 flüchtig und die übrigen seit 10 Monaten in Marokkanern finden fortdauernd Scharmügel statt. Untersuchungshaft find, beantragte er die Verurteilung von 46, und zwar forderte er Strafen, die von 13 Monaten bis zu 4 Jahren gingen. Im ganzen hat der Staatsanwalt die Stirn gehabt, Paris , 25. Mai. Die Agence Havas meldet aus Mofür 46 streifende Arbeiter, denen feine Schuld gador vom 23. d. Mts.: Die in der Nachbarschaft von nachgewiesen werben fonnte, insgesamt 91 Jahre, Larudant und Tisnit wohnenden Stämme, die sich für 8 Monate, 19 Tage Gefängnis au fordern, außer Mohammed Hiba erklärten, haben die Paschas dieser Städte dem für jeden je ein Jahr Bolizeiaufsicht. Die Rede schriftlich aufgefordert, die Europäer auszuweisen. des Staatsanwalts rief laute Unruhe des Publikums hervor. Wie Bisher ist es zu teinem Gewaltaft gekommen. Der Pascha man sieht, wollen sich die Eiſenindustriellen nachträglich für den von Tisnit fegte die Europäer der Stadt von der Forderung Streit rächen, zu dem sie selbst aufgeftachelt haben. der Stämme in Steuntuis. Die Europäer boten darauf Geld, das auch angenommen wurde. Vermutlich haben es die Stämme hauptsächlich auf Geld abgesehen.
Der Aufstand im Susgebiete.
Im gleichen Stil wird überall gewirtschaftet. In dem Prozeß gegen die„ Soffitta " wegen Aufreizung zum Verbrechen ist die Eröffnung des Hauptverfahrens befchloffen worden. Und zwar foll das Blatt zum Aufstande mit bewaffneter Hand und zum Attentat auf Drohender Aufstand algerischer Eingeborener. die Person des Königs aufgereizt haben. Die Mindeftstrafe beträgt 2- Jahre, die Höchftstrafe 5 Jahre. Der Redakteur des Blattes, Nach einer Blättermeldung aus Dran breitet sich die Genosse Giovanni Berda, befindet sich auf freiem Fuße. Vom durch die Aufstellung des Verzeichnisses der ge
Rampf gegen die Arbeiterjugend in Bayern wie in Preußen. Dem Vorfizenden der Jugendorganisation Lech. haufen ging folgender amtliche Schrieb zu mit der Aufforderung, den Inhalt desselben auch den Beratern zu unterbreiten:
Betreffs Jugendorganisation Lechhausen.
Den Schülern der gewerblichen Fortbildungsschule und landwirtschaftlichen Fortbildungsschule Lechhausen wird hiemit die Teilnahme an dem Vereine Jugendorganisation Lechhausen verboten.
Dieses Verbot erstreckt sich sowohl auf die Teilnahme als Mitglied bei dem Verein, als auf den Verkehr in den Vereinen überhaupt. Friedberg , 18. Mai 1912.
In Bayern haben die Pfaffen, in Preußen die Junker die Res gierung in der Hand, beide sind die Todfeinde der Arbeiterbewegung. Das liberale Bürgertum, das angeblich gegen Pfaff und Junter streitet, leistet beiden willigen Beistand. Solche Erlaffe wie die obigen öffnen der Arbeiterjugend auch in Süddeutschland die Augen lund sie lernen erkennen, wo die Feinde ihrer Klaſſe ſtehen.