s?zS Vä�ldettatschen fetrb jetzt kängsaw ift unsek?» Par�a Minien Patriotenmode.) Wenn der Minister dabei übrigens der Jen- trumspresse ihre Kampfesweise anstrich, so ist das an sich nicht so uneben. Nur patz die Angegriffenen sich gerade nicht auf der Stelle wehren können. Aber das ist nun mal so im Parlament. Freilich ist es nicht so leicht, wenn die Angegriffenen etwa gesetzbrechende Beamte sein sollten, falls dieser rein theoretische Fall überhaupt denkbar sein sollte. Erwähnen wir noch, daß Herr v. Rheinbaben seine Unpartei- lichkeit als oberster Beamter einer hochindustriellen Provinz im Kamps zwischen Arbeit und Kapital dadurch bewies, daß er unter den Gründen der Zwiebelung der Polen auch die Teilnahme der Polen am letzten Bergarbeiter st reik anführte, so ist das Bild ebenso vollständig, als patriotisch stimmend. Tos landwirtschaftliche Unfallversicherungsgesetz wurde im Sinne der konservativen Wünsche(Beibehaltung der Grundsteuer als Beitragsgrundlage) abgeändert und dann das reichsgesetz- widrige Arbeitszwanggesetz gegen Arbeitsscheue verabschiedet. Heute Sonnabend: Kleinere Porlagen. Herr v. Erffa , der erkrankte Präsident des Abgeordnetenhauses, hat nach einer Mel biing des offiziösen DepeschenbureauS das Bewußtsein wieder- erlangt, so daß eine Besserung seines ZustandeS zu ver- zeichnen ist. Die„Germania" ist so geschmackvoll, zu bemerken, daß zu dein Schlaganfall, der den bereits 68jährigen Herrn v. Erffa be- troffen hat, sicherlich auch die Aufregung beigetragen haben dürste. die ihm in der letzten Zeit sein Präsidialamt verursacht habe. Die Vermutung mag an sich nicht unrichtig sein. Dann hätte aber die „Germania" auch hinzufügen sollen, daß eS von vornherein bedenk lich war, einen so bejahrten und nervösen Erregungen so zugäng- lichen Herrn mit dem Amte des Präsidenten zu betrauen. Vor allen Dingen aber hätte die„Germania " auch erwähnen sollen, daß es die ewige Krittelei und Scharfmacherei gerade der Konservativen gewesen ist, die Herrn v. Erffa zu einer so rücksichtslosen Präsidialführung veranlaßte, daß ihm unge- wöhnliche Aufregungen nicht erspart bleiben konnten l Ein ganz unglaubliches Urteil. Bochum , 6. Juni. (Eig. Ber.) Tag für Tag zeitigen die Streikprozesse immer wieder die merkwürdigsten Blüten preußischer Rechtsprechung. So fällte die 6. Strafkammer des Landgerichts Bochum gestern ein Urteil, das erstens wegen des außerordentlich hohen Straf- maßes und zweitens wegen der höchst sonderbaren Begründung besprochen zu werden verdient. Angeklagt waren die beiden Bergleute Becker und Wagner. Der Anklage lag eine Strafanzeige von drei Arbeitswilligen zugrunde, die am 11. März abends in Günnigfeld von einem Trupp streikender Bergleute überfallen worden sein wollen. Der erste Zeuge, ein Arbeitswilliger, der keinen Strafantrag gestellt hatte, bekundete, er sei an dem fraglichen Abend dem Angeklagten Becker begegnet, der ihn in ruhigem Ton gefragt habe, ob er(der Zeuge) arbeiten wolle. Weiter habe sich nichts er- eignet. Ein Trupp streikender Bergleute sei ihm auch begegnet, aber in sehr erheblichem Abstand von Becker. Der zweite Zeuge sagt aus, er sei um die gleiche Zeit den Weg gegangen, er habe mehrere Schläge mit der Faust erhalten, den Angeklagten Becker habe er nicht gesehen. Am nächsten Tag sei erzählt worden, Becker habe den vorhergehenden Abend Arbeitswillige überfallen. Für die Nichtigkeit dieses Gespräches habe er selbst keinerlei Unterlagen. Ein weiterer Zeuge will an dem gleichen Abend an derselben Stelle mehrere Faustschläge er- halten haben. Er hat Becker nicht gesehen und hat auch keinerlei Anhalt für die Beteiligung Beckers. Der vierte Zeuge schließlich, der Arbeitswillige Kaczmareck. sagt aus. er sei dreimal geschlagen worden. Er habe drei Tage Schmerzen gehabt. Daß Becker hierbei beteiligt gewesen sei. könne er nicht behaupten, wohl aber habe sich Becker bei einem Trupp Streikender befunden, unter denen er die Täter vermute. Bon der Teilnahme des zweiten Angeklagten wußte niemand etwas zu bekunden. Die Angesagten versicherten wiederholt ihre völlige Unschuld. Dem Vertreter der Anklage erschien das Ergebnis der Be- Weisaufnahme so dürftig, daß er keinen bestimmten Antrag zum Strafmaß stellte. Nach kurzer Beratung verkündete der Vorsitzende, daß der Angeklagte Wagner freigesprochen sei. gegen den Angeklagten Becker habe das Ge- richt auf eine Gefängnisstrafe von 6 Monaten erkannt. (Allgemeine Bewegung im Gerichtssaal. Die junge Frau des Angeklagten wird ohnmächtig aus dem Zuhörerraum ge- tragen.) War schon angesichts der drakonischen Strafe alleS in erregtes Staunen versetzt, so sollte die Urteilsbegründung dieses noch um ein Erhebliches steigern. Der Vorsitzende be- gründete das Urteil wie folgt: DaS Gericht hat unbedenk- lich festgestellt, daß Becker sich unter dem fraglichen Trupp streikender Bergleute befunden hat. Aus dieser Tatsache hat das Gericht dann den untrüglichen Schluß gezogen, daß Becker bewußt und gewollt gebilligt hat. was die anderen taten. Aber alles, was seine Begleiter getan haben, fällt Becker zur Last. Er be- findetsichin einer Art untätiger Mittäter- s ch a f t. Da das Auflauern Arbeitswilliger aber so ziemlich das Unerhörteste ist, waS man sich vorstellen kann, hat das Bericht wegen Nötigunasversuch in Tateinheit nnt Körper- Verletzung die erkannte Strafe für angemessen erachtet. Man wird schon mindestens preußischer Richter fem müssen, um diese seltsame Urteilsbegründung verstehen z» können. Mit ähnlichen Argumenten wird man jeden An- geklagten als überführt verurteilen können. Wir sind der Ansicht, daß diese Gründe in dein Strafgesetzbuch keine Stütze finden. Das Reichsgericht wird nicht umhin können, dieses gänzlich unhaltbare Urteil aufzuheben. Der Streik im Londoner Pafen. Erfolglosigkeit der Berhandlüngen. Kondon,?. Luni.(W. T. B.) Nach den Zeitungen scheint die baldige B e i l e g u n g des Streiks zwetfel- b a i t e r Ter Transportarbeiterverband ist bereit kick durch Deponierung einer Geldsumme für die ge- nai-e Beobachtung des künftigen Abkommens mit den Arbeit- aebern iiu verbürgen. Dagegen würde er durch das von der Reaieruna vorgeschlagene Einigungsamt die Anerkennung ieiner Organisation erreichen. Andererseits halten die Arbeitgeber den Zusammenschluß aller Kategorien von Arbeitgeber im Londoner Hafen zu einem einzigen Der- band wie ihn die Errichtung eines EinigungsamteS vor- aussetzt, für schwer durchsührbar Ferner wünschen sie zu- nächst zu wissen, ob die Arbelterverbande eine genügende Summe als Sarantiefonds zu hinterlegen imstande waren. Btt NökloMMk.„ London , 7. Juni.'(W. T. B.) Eine Versammlung 8er Transportarbeiter hat den nationalen Streik vorbereitet, doch werden die Arbeiter vor Montag abend oder Dienstag früh keine Aufforderung zur Einstellung der Arbeit erhalten. Die Regierung berief heute früh' die Arbeitgeber telegraphisch zu einer Konferenz im Unterhaus für 3 Uhr nachmittag, um von neuem die Vorschläge zur Einsetzung eines Einigungsamtes zu prüfen. Einige Arbeitgeber be- gaben sich auch am Nachmittag in das Unterhaus, gaben je- doch nur die Erklärung ab. daß die Angelegenheit, soweit sie die Arbeitgeber betreffe, bis Montag verschoben werden soll. Vertreter des Transportarbeiterverbandes begaben sich heute nachmittag ebenfalls in das Unterhaus. Oektermcb-Clngam. Eine unerhörte Konfiskation verübte die Staatsanwaltschaft Wien im Einverständnis mit dem deutschfreiheitlichen Justizminister b. Hochenburger an der„Arbeiter- zeilung". Da wurden in dem Bericht über den WehrauSschuß, also in einem Verhandlungsbericht des Parlaments einige Worte scharfer Kritik des Abg. Genossen Seitz an der Polizeierdrosse- lung des ungarischen Parlaments als Majestätsbeleidigung konfis- ziert. In der deshalb eingebrachten Interpellation fragen unsere Genossen den Minister: Wollen Sie den unwissenden Büttel, der in Wien das Amt der Zensur versieht, mit Schimpf und Schande davon- jagen, damit jeder Behörde die Lust vergehe, das Recht deS Parlaments anzutasten? Aber Hochenburger denkt nicht daran. Er ist ja deutschsteihest- lich— d. h. in bezug auf das Recht der Arbeiterklasse absoluter Nihilist. Schweis. Die Sozialdemokratie gegen die militaristische« Forderunge« Bern , 6. Juni. (Eig. Ber.) Wenn es um den Moloch geht, haben es die bürgerlichen Parlamente eilig. Gleich in der ersten Sitzung des Nationalrates kamen die Militärforderungen zu Beratung. Es handelt sich um vier SpezialVorlagen betreffend Materialbeschaffung für einen Teil der Infanterie-, Artillerie- und Festungstruppen. Die Gesamt- forderung beläuft sich auf 16 Millionen Frank. Dabei ist über die Deckung in allen diesen Vorlagen selbst nichts gesagt; durch einen besonderen Beschluß soll das Geld unter Berücksichtigung bereits bewilligter Kredite im Gesamt- betrage von 31 Millionen gepumpt werden. Die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich dieser Art der Be- Handlung, forderte die gleichzeitige Beratung der Deckungs- frage, da diese sonst präjudiziert würde. Unsere Genossen stützten sich nicht nur auf das im Privatleben geltende Prinzip, wonach eine Ausgabe erst gemacht wird, wenn eine Möglich- keit ihrer Bestreitung gegeben ist; sie beriefen sich hauptsächlich auf die trostlose Lage der Staatsfinanzen und auf die brutale bei anderer Gelegenheit gegebene Erklärung der Re- g i e r u n g, daß jede weitere Steigerung der Aus- gaben die Erfüllung sozialer Aufgaben direkt ausschließe. Aber was fragt ein Klassenparlament nach solchen Momenten I Der sozialdemokratische Antrag wurde abgelehnt und nach zweitägigem Kampf, in dessen Verlauf die sozial- demokratischen Redner den Militaristen hart zusetzten, die Kredite bewilligt. Die Einheitlichkeit und Disziplin der sozialdemokratischen Fraktion bewährte sich auch diesmal, zum großen Leidwesen der bürgerlichen Parteien. Diese hatten, da es unter den sozialdemokratischen Vertretern einige höhere Offiziere gibt, auf eine Zersplitterung gerechnet und sie glaubten, die alten Zustände würden wieder eintreten. Indessen ist heute der Parteiwille so stark und andererseits das Be- wußtsein von der Widersinnigkeit und Kulturschädlichkeit des Militarismus in so weite Kreise eingedrungen, daß ein sozial- demokratischer Vertreter, der für Mlitärkredite eintreten würde, die längste Zeit im Parlament gesessen hätte. Die heutige Sitzung des Nationalrates brachte noch em Begräbnis erster Klasse. Als vor einigen Jahren eine a n ti- militari st ische Liga gegründet wurde, rückte die Justizverwaltung sofort mit einem Ausnahmegesetz auf. Das Recht der freien Meinungsäußerung, Preß- und Rede- freiheit in militärischen Dingen sollten erdrosselt werden. Aber die Aussichten waren für das Knebelgesetz nicht günstig und werden in dem Maße geringer, als die Soldatenmiß- Handlungen und die Steigerung der Militärlasten zunahmen. Vom Ständerat behandelt kam die Vorlage vor etwa zwei Jahren an den Nationalrat und sollte am Schluß einer Session durchgepeitscht werden. Diesen Plan durchkreuzten die Sozial- demokraten mit einer sofort einsetzenden O b st r u k t i o n. Seither blieb der Entwurf liegen und auf Antrag des sozial- demokratischen Kommissionsmitgliedes wurde auf die weitere Behandlung verzichtet. Der Nationalrat verscharrte heute den Wechselbalg mit einem widerspruchslosen Beschluß und damit ist für einmal wieder der Versuch, den Bürger des Rechtes der Kritik an militärischen Dingen zu berauben, a b- gewendet. Womit keineswegs gesagt ist, daß gelegentlich die gleichen Bestrebungen, die jetzt zum dritten Male zurück- gewiesen wurden, nicht wieder auftreten werden. frankreick. Im Kampf um den Proporz. Pari», 5. Juni. (Eig. Ber.) Die Gegner des Proporzes haben gestern eine schwere Niederlage erlitten. Es wäre ver- früht, darum schon die Wahlreform als Sieger anzusehen. Aber der moralische Effekt ist unbestreitbar und zweifellos ist auch, daß der Weg der Reform von den gefährlichsten Hinder- nissen befreit ist. Die— fast einmütig beschlossene— Zurück- nähme der Dringlichkeit des in erster Lesung erledigten Gesetzes hat- freilich all die mühevolle, anderthalbjährige Arbeit der Kommission mit ihren acht, immer wieder umredigierten Berichten und Vorschlägen zu den Akten gelegt, aber dennoch ist diese Arbeit nicht vergeblich gewesen. Die Hauptbestimmungen des unter- ewigen Obstruktionsmanövern zusammengeflickten Gesetzes werden im Regierungscntwurf wiederkehren. Er wird die neue Beratung beherrschen, gegen die sich gestern nur 84 Stimmen und— mit der nachträglich, unter dem Eindruck auf die Oeffentlichkeit vorgenommene Korrektur— gar nur 60 gefunden haben. Der gestrige Erfolg der Reformfreunde ist vor allem der klaren und entschiedenen Rede Poincarös zu danken. Der Ministerpräsident hat sich von den terroristischen Manövern der Radikalen nicht erschrecken lassen und mit einer kalten Energie, die die Geringschätzung des Gegners nicht ver- hehlte, seinen Entschluß kundgegeben, mit der Reform zu stehen und zu fallen und auf kein Verschleppungsmanöver einzugehen. Die Reform soll noch vor den Kammerferien verabschiedet werden und— wenn nicht unvorhersehbare Ereignisse den Radikalen erwöglichen, baS Ministerium zu stürzen, ist die Durchführung dieses Entschlusses durchaus möglich. Denn die Mehrheit der Radikalen ist desorientiert und entmutigt, wofern sie sich nicht mit der Notwendigkeit der Reform abgefunden hat. Das hat nicht nur die Einmütigkeit des Ministeriums, worin ein ehedem so entschiedener Gegner des Proporzes sitzt, wie Bourgeois, sondern auch das klägliche Rückzugs- gefecht der Reformgegner gezeigt. Am Sonntag wird Wohl der alte C o m b e s auf einem Parteibankett zum Sammeln blasen, aber er wird die Deroute nicht aufhalten. Wenn es eines Beweises bedürfte, bei welchem Grad des Verfalls die radikale Partei der„demokratischen, weltlichen und sozialen Republik " angelangt ist. so hat ihn gestern das von ihr ins Feld geschickte Rednerquartett ge- liefert: Breton. Abbs Lemire. Andrieux und Thomson. Ein streberreicher Ueberläufer, ein harmloser Dorfkaplan, ein ehemaliger Polizeipräfekt und ein Geschäftemacher ärgster Sorte. Besonders rührend war der berüchtigte Memoiren- Verfasser Andrieux. als er die Kammer beschwor, beim majoritären allgemeinen Wahlrecht zu bleiben, das„unsere Väter auf den Barrikaden erkämpft haben". Der Fabrikant von Lockspitzelattentaten als Hüter revolutionärer Heiligtümer! Die Radikalen suchten aber gestern hinter der Polizeibarrikade ihr Heil. Italien . Das Urteil gegen die Streikenden von Piombino . Rom , 3. Juni. (Eig. Ber.) Vor dem Gericht von V o l t e r r a hat nunmehr der Prozeß gegen die Streikenden von Elba und Piom» bino, in dem der Staatsanwalt 91 Jahre Gefängnis be- antragt hatte, sein Ende gefunden. Von den 46 Angeklagten sind 26 freigesprochen worden. Von den übrigen wurden sechs wegen Aufreizung zum Verbrechen zu je V1/-) Monaten Gefängnis verurteilt. Die anderen wurden wegen Gewalttat und Beamtenbeleidigung mit Strafen von 9 Monaten bis IV« Jahr bedacht. Alles in allem hat man in diesem Prozeß, der wieder einmal die Justiz als ein Werk- zeug im Dienste der herrschenden Klassen kennzeichnet. 18 Jahre Gefängnis verhängt. Man hat durch dieses Urteil die Leiter. des Streiks treffen wollen, ohne sich jedoch in dieser Rache so weit hinreißen zu lassen, wie das die Unternehmer erwartet und gewünscht hatten. Marokko. Offizierbedarf für die marokkanische Beruhigungsarbeit. Paris , 7. Juni. Ein Rundschreiben deS Kriegs- Ministers verfügt, daß sich Reserveleutnants, Militär- ärzte und Jntendanturoffiziere der Reserve zum aktiven Dienst in Marokko melden können. Angebliche Unterwerfung der Muluja -Stiimme. Udschda, 6. Juni. Alle Hauraleute sollen die Bedingungen an- genommen haben, unter denen General Alix ihnen Pardon gewähren will. Die Anwesenheit der Kolonne Girardot am linken Mulnja- ufer hat die Uled Draha veranlaßt, um Frieden zu bitten und die französischen Bedingungen anzunehmen. Die Beni Buyahi sollen freiwillig die Buße, die ihnen aus Anlaß des Angriffs auf Taurirt im Mai 1911 auferlegt worden war, bezahlt haben. Die„Ruhe" in diesen Gebieten wird natürlich nur so lange an- halten, als starke französische Kolonnen und Militärposten dort vor- Händen find._ Die Situation in der Umgegend von Fez. PariS, 7. Juni. Aus Fez wird gemeldet, daß sich eine leb- hafte Bewegung auf dem- rechten Ufer des SebufluffeS bei Hajar el USkef bemerkbar mache. Man fürchtet, daß der Sultan und feine Begleitung auf dem Wege nach Rabat von den Auf» ständischen angegriffen werden. Der Führer der seind- lichen Harka El Hadj Hami konzentriert von neuem 20 Kilometer von Fez entfernt die aufständischen Volksstämme, und es steht zu erwarten, daß der Garnison von Fez, die durch die Hergabe der Begleitmannschaften für den Sultan stark geschwächt ist, schwere Tage bevorstehen._ Die Aufstandsbewegung bei Mogad'or. Paris , 7. Juni. Aus Mogador wird gemeldet, daß die auf« rührerischen Volksstämme gegenwärtig in Ben Sash in der Nähe von Marakefch lagern und die Unterwerfung der Hafidischen Scheichs verlangen. Delegierte der Volksstämme dieser Gegend haben sich mit dem Scheich Senulli vereinigt und auch den Kaid der AnflnS aufgefordert, den Aufstand zu proklamieren. Der Handel von Mogador ruht vollständig und den Europäern erwachsen schwere Verluste. Sklna. Anleiheschwicrigkeiteu. London , 7. Juni. Wie das Reutersche Bureau erfährt, ist in der Frage der chinesischen Sechsnationen-Anleihe eine doppelte Schwierigkeit entstanden. Einmal kann die internationale Finanzgruppe sich über die Bedingungen der Anleihe nicht einigen, zweiten« will China die Bedingung der fremden Kontrolle nicht an- nehmen und versucht, seine eigenen finanziellen Arrangements zu treffen. Der Zeitpunkt der nächsten Konferenz der Bankgruppen in London ist noch nicht bestimmt. Auf der letzten Konferenz in London hatten die Vertreter Rußlands und Japans unvollständige In- struktionen. Neue Instruktionen werden demnächst erwartet. In- zwischen wird der Meinung Ausdruck gegeben, eS sei nicht dringend notwendig, daß man zu einer Einigung gelange, wenn China glaube, die nötigen Gelder aus anderen Quellen erhalten zu können. Kouterrevolntionäre Strömungen? Ticntsicn, 7. Juni. Aus Peking wird gemeldet, daß der Minister deS Innern sich auf die Seite der monarchistischen Bewegung gestellt hat. Die Fürsten Tsai Hsui und Tsni Tse gelten augenblicklich als aussichtsreichste Bewerber auf den Thron. Die dynastische Partei hat 69 009 Mann Truppen und Polizeimann- schaften(?).auf die Beine gebracht, die Aufrufe durch ganz China verbreiten und jeden mit dem Tode bedrohen, der gegen die Monarchisten die Waffen ergreift. Chao Hsun befindet sich gegen" wärtig in Mulden. Duanschikai ist der monarchistischen Bewegung gegenüber bisher machtlos. Amerika. Eine amerikanische Truppencxpedition nach Kuba . New Jork , 7. Juni. Nach einem Telegramm aus San- trago de Euba sind bei den Bergwerken von El Cuero fünfzig und bei Punta del Sal sechzig Mann amerikanischer M a r i n et rupp c n gelandet. Die Garnisonen sollen sobald als möglich verstärkt werden. Washington , 7. Juni. Der Generalstab der Armee hat Befehle erlassen zur Vorbereitung einer Expedi- tion von 5000 Mann nach Kuba . Vier große Transportdampfer, die augenblicklich in Newportnews liegen, haben die Weisung erhaltew sich in Dienst zu stellen. Auch an verschiedene Truppenteile in den Staaten New Jork und Georgia sind Befehle ergangen, sich bereit zu halten.
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten