Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 29 (1912) [2460

nung gekommen sei und' Hove die WaWegitimaiiot« derlaM mit der Bemerkung, gv wolle dafür sorgen, daß auf den Zettel noch gewählt werde. Auch auf diese Legitimation ist für Bickhoff ge- stimmt worden. Zeuge Sch.: Ich wiederhole meine Aussage vom 10. Ja- nuar. Ich konnte bei der Stichwahl mein Wahlrecht nicht aus- üben, da bereits von einem anderen auf meinen Name« gewählt war. Die Stimme war für Bickhoff abgegeben. Zeuge Schneidermeister B.: Ich kam zunächst ohne Legitimation zum Wahltisch und mutzte infolgedessen nochmal um- kehren, um dieselbe zu holen. Als ich zurückkam, wurde mir mit- geteilt, daß auf meinen Namen bereits gewählte i. Als Legitimation hatte ich den Steuerzettel mit. Zeuge Bahnarbeiter Sp.: Ich ging am zweiten Stichwahltage abends in die Wirtschaft.Teütenberg , wo mir eine'Legitimation, soviel ich weitz auf den Namen Schimustki lautend, gegeben wurde, damit ich Bickhoff wählen sollte. Ich weigerte mich erst, bin aber dann an den Wahltisch herangetreten. Der Wahl- Vorsteher stellte fest, daß auf den Namen schon gewählt war und veranlatzte, datz ein Polizeibeamter meine Personalien aufschrieb. Zeuge St.: Ich versuchte, mit einer mir von einem gewissen Maurer E. gegebenen Wahllegitimation— auf wessen Namen die- selbe lautete, weitz ich nicht mehr— zu wählen. Der Wahl. Vorsteher stellte fest, datz auf de n Na m en bereit« gewählt war und wies mich zurück. Ich sollte Bickhoff wählen. Zeuge Rentner Eppelsheim lHerr Eppelsheim war Wahlvorsteher): Der beiden Vorfälle Sp. und St., deren Aussagen mir vorgelesen sind, entsinne ich mich noch, wenn mir auch die Namen entfallen waren. Die Aussagen sind zutreffend. Außerdem ist am Neben tisch , an dem«ine andere Abstim- mungsgruppe wählte, ein anderer Fall ermittelt worden, in dem ein Mann dreimal seine Stimme für Bickhoff, jedesmal auf eine andere Legitimation, abgegeben hat. ES war«in Arbeiter der Gasanstalt, dessen Name, wie ich annehme, von dem Polizei- heamten ermittelt sein wird.' Zeuge Straß enbahnschaffner F.: Ich wollte mein« Stimme abgeben, wurde aber zurückgewiesen. Weil bereits auf meinen Namen gewähltwar. Als Wahllegitimation hatte ich meinen Steuerzettel bei mir, da meine Wahlsinladung bereits bei der Hauptwahl von einem mir nicht bebannten Mann« bei meiner Frau, während ich zum Dienst war. abgeholt worden ist. Auf diese Legitimation ist die Stimme für Bickhoff abgegeben worden. Zeuge ZimmererSch: Mir wurde von einem mir nicht bekannten Manne eine Wahllegitimation, auf den Namen Atzmann lautend, übergeben mit der Aufforderung, darauf für Bickhoff meine Stimme abzugeben. Ich wurde aber am Wahltisch abg«. wiesen, weil Atzmann bereits auf seinen Steuerzettel gewählt hatte. Zeuge I. B.: Ich hatte keine Wahllegitimation bekommen und wollte auf meinen Steuerzettel wählen. Da die Wahllisten- nummer nicht gleich zu finden war. ging ich wieder fort. Im Hausflur gab mir jemand eine Legitimation und sagte, darauf tonnte ich wählen. Dabei wurdie mir auch ein Wahlzettel für Bickhoff gegeben. Am Wahltisch wurde ich zurückgewiesen, da auf den Namen bereits gewählt war. Auf den Namen des Arbeiters Theophil Kowalski ist gloichfalls die Stimme für Bickhoff abgegeben worden. Festgestellt wurde, datz sich Kowalski bereits seit Ende August im Kloster zu Trier befindet, Er war an beiden Stichjwahltagen nicht in Dgrtmgnd. Auch auf diese. nFcmren hat ein a»derrr Heiliger 4ie Stimme für Bickhoff abgegeben. �' k Ferner ist der M a u r« r L a m be r t G r o s ch vor der hiesigen Gtraskammcr zu drei Tagen Gefängnis, verurteilt, weil rr gleich. falls auf die Legitimation eines anderen für Bickhoff gewählt hat. Grosch hatte feine Legitimation im Zentrumswahlbureau er- halten. Von Zentrumssekte waren einige Zeugen benannt, die selbst nicht gewählt haben sollen, auf deren Namen aber die Stimme für Blomenkamp(den Sozialdemokraten) abgegeben war- den ist. Die Zeugenaussagen ergeben folgendes: Zeuge Hauer P. sagt aus: Ich wiederhole meine Aussage vom 9. Januar. Ich habe persönlich Blomenkamp gewählt. Zeuge Invalide I. Pach sagt aus: Ich wiederhole meine Aussage vom 19. Januar, Ich habe am 2. Gtichwahltage persönlich Blomenkamp gewählt. Auch vom Fuhrmann B. ist behauptet worden, datz auf dessen Legitimation jemand anders gewählt haben soll. B. bekundet unter Eid. datz er bei der Stichwahl persö.nlich Blomenkamp gewählt habe. Das sind also die„Wahlmogeleien". die da» Zentrum von sozialdemokratischer Seite anzugeben wußte!........ Der Krieg. Eine nene Dardanellensperre? Konstantinopel , 14. Juni. Da in den Gewässern von S m h r n a zahlreiche italienische Kriegsschiffe und Transportdampfer einge- troffen sind und Kundschafter zu berichten wissen, datz die Italiener beabsichtigen, die Befestigungen von Plajari, nördlich von Galipoli, anzugreifen, beschloß die Pforte, sofort nach Besetzung einer der Inseln durch Italien aus Gründen der Sicherheit und Verteidigung die Dardanellen auch für Handelsschiff« durch Legung von Minen zu sperren. Von hier ist nach Galipoli, wo 39 999 Mann kon- zentriert sind, ein Artillerieregiment abgegangen. Nach Smyrna wurden zwei Haubitzenbatterien abgesandt. t Gewaltsame Ausweisung der Italiener. Saloniki, 13. Juni. Die Polizei hat gestern mit der z w a n g S- weisen Entfernung derjenigen italienischen Staatsange- hörigen begonnen, die keine behördliche Erlaubnis zu weiterem Aufenthalte besitzen. Die Ausgewiesenen wurden von der Polizei an Bord eines nach Griechenland abgehenden Dampfers geschafft. Ihre Zahl beträgt ungefähr 199, sie gehören zumeist der ärm- sten Klasse an. Hilter ihnen befinden sich 4b alte Leute und auch solche, die nach dem Attest deS deutschen Konsulat» hätten hier bleiben können. Ihre Atteste waren aber von den türkischen Behörden nicht beglaubigt worden. Die Leute mutzten den grötzten Teil ihrer Habe verkaufen, um das Reisegeld zusammen zu bringen. Der Aufstand in Albanien . Konstantinopel , 14. Juni. DaS Ministerium des Innern ver- öffentlicht ein Communique. in dem mitgeteilt wird, daß das Generalquartier der von Mitrowitza nach Jpek dirigierten Division nach Kurekofnje verlegt worden ist. Die Stratze von Jpet nach Mitrowitza ist gesichert und der Postdienst wieder aufgenommen. In der Umgebung von Jstok werden die militärischen Operationen fortgesetzt, um die wahren Anstifter der Aufstandsbewegung un- schädlich zu machen. Mit der Durchführung der Reformen wird fortgefahren. Die Bauern kehren in ihre Dörfer zurück.— Ein zweites CommuniquL besagt daß hie Bewegung in per Gegend von Dibra erlpschen sei..'.)..~ politische Qcberficbt. Berlin , den 14. Juni 1912. , Niedliche Konsequenzen. Der§ 64 scheint Folgen nach sich zu ziehen, die seine Urheber wohl nicht geahnt haben und wovor sie am Ende doch ein Grauen erfassen wird. Den Genossen Borchardt und Le inert ist jetzt wegen ihres angeblichen Hausfriedensbruches und Wider- standes gegen die Staatsgewalt die Anklageschrift zu- gegangen. Sie enthält nichts weiter als eine Schilderung der Borgänge im Abgeordnetenhause am 9. Mai. Den Nachweis der Behauptung, daß Borchardt nicht befugt war, im Saale zu ver- weilen, und datz die Schutzleute sich in rechtmäßiger Ausübung ihres Amtes befanden, hat sich der Herr Oberstaatsanwalt g e- schenkt, ebenso wie die Prüfung der Frage, ob sein Vorgehen mit den KZ 196 und 196 des Strafgesetzbuches in Einklang steht. Auf den ersten Blick mutz man sich wundern, weshalb die Vor- gänge vom 9. Mai, unter ausgiebiger Benutzung des stenographi - schen Berichts, mit solcher Breite in der Anklageschrift geschildert werden. Soll denn das, was vor der Ausschließung von unseren Genossen und vom Präsidenten in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete getan worden ist, ebenfalls vom Gericht nachgeprüft und beurteilt werden? Bei einigem Nachdenken jedoch wird man in diesem Punkte den Staatsanwalt in der Tat recht geben müssen. Wollte man nämlich wirklich die Gültigkeit des§ 64 annehmen, so ge- stattet er ja die Ausschließung eines Abgeordneten nur„im Falle besonders grober, die Würde deS Hauses schädigender Verletzung der Ordnung". Das Gericht würde also dann nachprüfen müssen, ob Genosse Borchardt in„besonders grober" Weise gegen die Ordnung verstotzen, ob er„die Würde des Hauses geschädigt" hat. Das ist aber nichts anderes als die gerichtliche Nachprüfung, ob die Matznahmen des Präsidenten dem Falle an- gemessen und notwendig waren! Mit anderen Worten: wenn der§ 64 gültig ist. so stellt er die ganze Geschäfts- führung des Präsidenten unter die Kontrolle deS Gerichts! Der Sinn der Immunität ist aber gerade, datz das Parlament über den Gerichten stehen und in seinen Handlungen ihnen nicht unterworfen sein soll. Es liegt also in diesen Konsequenzen eine arge Herabwürdigung des Parla- ments und besonders seines Präsidenten. Ob sich die Väter des§ 64, als sie ihn zeugten, das wohl haben träumen lassen? Aus dem Lager der Frommen. Die patentpäpstliche„Kölner Korresp." hatte kürzlich den Bachemiten verkündet:„Der Todesstoß kommt und zwar nicht nur für die Gewerkschaften, sondern für die ganze Kölner Richtung." Darauf erklärt die«Köln . BolkSztg." wütend: „Ist dieser Ausbruch deS Has,eS. diese Drohung mit dem Todesstoß von„Rom " her. nicht der reinste Hohn auf die Liebe atmende und Eintracht predigende Kundgebung des Heiligen Vaters durch den Mund seines Münchener Nunzius? Das Ouer- treiberorgan imputiert dem Papste Absichten, die ihn in den denk- bar schneidendsten Widerspruch zu sich selbst setzen würden. Und das nennt sich„päpstlich" I Aber man fragt sich— und diese frage bleibt noch zu beantworten—: Woher nehmen diese reise den Mut. fortgesetzt und immer wieder im Namen„Rom " zu sprechen und päpstliche Eni- scheidungen im voraus zu formulieren und anzukündigen, ja pch'stlich« Antworten zu verlesen, von denen sich nachher heraus- stellt, daß sie oller und' jeder Sluthentizität entbebren?" Ja, daS mit der„christlichen Liebe" hat schon seine Richtigkeit: aber lpie stehtS denn damit bei den Bachemiten. Hören wir ihre lieblichen Stimmen! Die„Essener Volkszeitung" sagt, niemals sei das Autoritätsgefühl im deutschen Volke gegenüber dem Heiligen Stuhl schlimmer he rabgedrückt worden, als jetzt in- folge des unverantwortlichen Vorgehens der Berliner . Der„Aachener Volksfreund" bezeichnet die Berliner Denunziation als einen Schurken st reich, die Autorität der deutschen Bischöfe sei durch das Treiben der Berliner Kreise, insbesondere der Schwester Marie Gertrud. aufs schwerste gefährdet gewesen. Blätter seien gegründet. der päpstliche Segen sei erschlichen worden, man anti- chambricrte in Rom. um in einer Weise zu verleumden, die maßloses Erstaunen wachrufen werde, wenn alles ans Tageslicht kommen sollte. Der„Bergknappe", das Organ des Gewerkvereins christ- licher Bergarbeiter, schreibt: „Ueber den Kopf der zuständigen deutschen Bischöfe und de? päpstlichen Gesandte» in München wird in Rom gcklüngelt, um von dort aus eine Verurteilung der christlichen Gewerkschaften zu erwirken. DaS ist U m so gemeiner, als bisher nicht«in» mal der Versuch gemacht wuroe, eine wirkliche Verurteilung der offen religionSfeinolichen sozialdemokratischen Gewerkschaften zu erzielen..., Ein Skandal ohnegleichen! Und sehr be- dauerlich ist, daß er so lange anhalten konnte, daß den„Ber- linern" von den zuständigen Stellen nicht längst das Handwerk gelegt wurde. Eine Verurteilung der christlichen Gewerlschasten von Rom ist gar nicht möglich." In der M i t t a g s a'u s g a b e der„Köln . Volkszeitung" äußert der Diözcsanpräses Dr. O. Müller- M.-Gladbach seine Unzufriedenheit mit den Erklärungen des Auditors Heiners. Sie genügen ihm keineswegs, da sie die Auslassungen des Papstes, die sich ebenso auf die Arbeitervereine, wie auf die christlichen Gewerkschaften bezogen, nicht aufgehoben. sondern bestätigt hätten. Auch er wendet sich in seiner Polemik in der bekannten Weise gegen die Berliner und schließt mit den Worten:„Mit Mahnung ist es hier nicht mehr getan, es muß ein anderes Ende gefunden werden, und dieses kann nur sein eine gründliche Abschütte- l u n g dicserart frivoler Verdächtigungen, die den mühsam geschaffenen Organisationen ein freudiges Wirken vergiften." Von christlicher Liebe ist also in diesen Kundgebungen auch nicht gerade viel zu spüren, aber noch weniger von Wahrhaftigkeit. Die Bachemiten wissen nämlich recht gut, daß die Verurteilung der christlichen Gewerkschaften nur die Kon- sequenz der Politik ist, die schon nnter Leo XIII . begonnen und unter Pius X. ständig fortgeführt worden ist. Sie hauen auf die„Berliner Richtung", meinen aber den Papst. Sic hoffen ihn einzuschüchtern um so mehr, da ja die deutsche „protestantische" Regierung mit allen Mitteln sie unterstützt. Wenn der Papst nachgegeben haben wird, werden sie dann umso lauter ihm ihre Ergebenheit versichern. Schwetzer Konsequenz. Man schreibt uns aus Danzig : Der frühere freisinnige Landtagsabgeordnete, jetziges Mit- glied des Zentralvorstandes der Fortschrittlichen Volkspartei . Kom- merzienrat Otto Münsterberg , gilt bei seinen Danziger Partei- freunden als großer Diplomat und sehr geistreich. Beide Tugenden scheinen jedoch erhebliche Einbuße erlitten zu haben. DaS zeigt der Vergleich zwischen den Erklärungen, die er im«Vorwärts" und iL des Danziger bürgerlichen Blättern wegen seiner Be- teiligüng an den Schwetzer Wahlskandalen zngünsten de» frei- konservativen Zuchthausschwärmers von Halem abgab. Im„Vorwärts", der bekanntlich weit vom hakatistischen Ost- elbien mit seinen freisinnigen Bedrängnissen in Berlin erscheint, gab der freisinnige Politiker am 12. Juni die Erklärung ab, daß die Verladung der Danziger Studenten, die in Schwetz mit Alkohol, Spaten usw. für das Teutschtum gekämpft haben, nicht auf feine Kosten erfolgt sei. Die Erklärung hat den ganz unzweideutigen Sinn, daß der Äommerzienrat die Behauptung, datz er den Frei- konservativen Hilfe leistete, als Vorwurf empfindet, den er zur Wahrung seiner politischen Ehre zurückweisen mutz. Die in Danzig abgegebene Erklärung erfolgt ebenfalls gegen den„Vorwärts" und die„Danziger Volksmacht". Auch dort ver- wahrt Münsterberg sich dagegen, datz er das den Studenten vor- geschossene Geld nicht zurückerhalten habe. Dann fährt er aber fort: „Datz ich Liberaler bin, ist bekannt. In solchem Kampfe aber um unser Volkstum tritt die Parteirichtung zurück vor der P f l i ch t des Deutschen , den Deutschen zu helfen, auch wenn der Kandidat ein Konservativer ist. Von dieser Auffassung gedenke ich mich auch durch sozialdemokratische An- griffe nicht abdrängen zu lassen." Hier erklärt derselbe Münsterberg klipp und klar, datz er es auch in Zukunft für seine Ehrenpflicht ansieht, trotz des skandalösen Schwetzer Wahlbetruges, landrätlichen Zuchthausschwärmern Hilfe zu leisten. Mit urteutscher Todesverachtung will der jüdische Kom- merzienrat wieder für den mindestens halbantisemitischen Frei- konservativen eintreten. Warum er dieses schöne Bekenntnis lieber in Tanzig vergrub, statt es durch den„Vorwärts" abzugeben, liegt auf der Hand. Dagegen ist weniger verständlich weshalb der Herr gerade nach dieser Versicherung das Geständnis machte, datz er Liberaler ist. Er irrt mindestens gewaltig in der Annahme, daß er dafür bekannt ist. Tatsächlich ist nur bekannt, daß er sich liberal nennt. Glauben wird man ihm seinen Liberalis- mus jetzt aber noch viel weniger als früher. Ein Leutnant, der einen Schuljungen attackiert. Der Leutnant Freiherr Sigmund Kretz von Kressen- stein vom ersten Chevauxleger-Regiment in Nürnberg hatte sich wegen Körperverletzung zu verantworten. Der Leutnant ritt vor einigen Wochen aus der Nürnberger Chevauxlegerkaserne, ans der Straße spielte ein achtjähriger Junge. Bor diesem hatte das Offizierspferd offenbar Angst, denn es scheute und machte einen Seiten- sprung. Hieraus geriet anscheinend auch der Junge in Schrecken, denn er lief schreiend davon. Der Leutnant hatte mehr Courage als Pferd und Knabe und sprengte dem Jungen nach. ES glückte dem Reiteroffizier auch, den Achtjährigen einzuholen, und pfeifend fuhr deS Leutnants Reitpeitsche auf des Buben Kopf, ob- wobl der Knabe schrie:„Ich tue es nicht mehr." Der Anklagevertreter deS Nürnberger Kriegsgerichts beantragte 19 Mark Geldstrafe. DaS Gericht sprach den LeuMant frei, weil es ihm glaubte, datz er in Putativnotwehr gehandelt habe. Der Leutnant hatte angegeben, er fürchtete, datz der Junge noch einmal auf ihn losgehe und fein Pferd vielleicht noch mal ängstige; aus Notwehr habe er deshalb nach dem Jungen geschlagen. Sie wissen das Geld zu schätze«. Während in anderen Staaten die Mitglieder der Ersten Kammer gar nichts oder höchstens die Hülste der Summe be- kommen, die die Mitglieder der Zweiten Kammer erhalten, be- anspruchen die Herren der Ersten Kammer des elsatz-lothringischen Parlaments 1699 M. gegenüber den 2599 M. Diäten der Zweiten Kammer. Bisher haben die Mitglieder der Ersten Kammer Tag für Tag 29 M. Diäten bezogen, auch wenn sie nicht tagten, so datz sie eigentlich für jede Sitzüng, die sie abhielten, 299 M. Diäten eingesteckt haben. Bedenkt man, datz die Herren Senatoren durch die Bank gutbezahlte Staatsstellungen haben oder den reichsten Kreisen des Landes angehören, so versteht man ihren Patriotismus. Die Präsidenten der beiden Kammern erhalten eine besondere jährliche Entschädigung von 3999 M. Ver Ctonsportarbeiterftreik in Großbritannien . London . 13. Juni. (Eig. Ber.) Ehe noch der nationale Streik der Transportarbeiter proklamiert worden war, hietz es in der englischen Unternehmerpresse, datz die Bewegung Fiasko-gemacht habe. Aber die Taktik der Unternehmer ist zu durchsichtig, als daß man diesen irreführenden Nachrichten irgendwelche Beachtung zu schenken brauchte. Die anständi- gere bürgerliche Presse Großbritanniens beteiligt sich nicht an diesen Versuchen, die Transportarbeiter durch falsche oder tendenziös entstellte Nachrichten zu entmutigen. In Wirk- lichkeit dehnt sich der nationale Streik mit jedem Tage mehr aus. In dem vorhergehenden Berichte wurde schon darauf hingewiesen, daß der allgemeine Streik der Transportarbei- ter. die den verschiedensten Beschäftigungen nachgehen, sich nicht mit jener Einheitlichkeit entfalten kann wie zum Beispiel ein Generalstreik der Bergarbeiter. Die Streikleitung ist mit den bisherigen Resultaten ganz zufrieden; sie schätzt die Zahl der in London und anderen Häfen des Landes streikenden Transportarbeiter auf 169 999. In Bristol . Swansea , South- ainpton, Plymouth und Manchester ruht der Hafenperkehr schon ganz oder ist doch wenigstens schon stark unterbunden. In London wird in den nächsten Tagen die mit Hilfe der Polizei aufrechterhaltene Lebensmittelzufuhr stark beein- trächtigt werden durch den Beschluß der Maschinenbauer und der verwandten Berufe, ihre Mitglieder zurückzuziehen. Die Maschinen in den Docks werden dann zum Stillstand kommen. Das Hauptergebnis des Tages war gestern die Debatte über das von der konservativen Opposition beantragte Tadels- Votum, das sich gegen den Minister des Innern richtete. Die Tories haben wirklich Pech mit ihren Führern. Was diese dazu veranlaßt haben kann, gerade über Mc. Kenna wegen dessen sehr vernünftigen, von allen unparteiischen Personen gebilligten Worten und Taten in der Affäre mit dem Streik- brecherschiff herzufallen und den Liberalen eine Gelegenheit zu schenken, sich als die wahren Freunde der Arbeiterschaft aufzuspielen, ist ein Rätsel. Die Debatte bot wenig Jnter- essantes. Schwere akademische Ünverdatilichkeiten über das Recht des arbeitswilligen Lumpenproletariats, das sonst von dieser Gesellschaft in den Kot getreten wird, bildeten die Sub- stanz der Reden des langweiligen Chamberlain und des noch langweiligeren Bonar Law . Die Regierungsver- treter nutzten die Gelegenheit weidlich aus, um die Tories bei der Arbeiterschaft zu verdächtigen und sich reinzuwaschen. „Die Männer, die sich im Streik befinden," sagte M c. Kenna.„betrachten die„Lady Jocelyn"(das Streikbrecher- schiff) als ein Banner, als eine Flagge. Ihnen ist sie alles, was sie unter dem Namen Streikbrecher hassen und verab- scheuen. Es mag unrecht sein, daß sie diese Gefühle hegen. Die ehrenwerten Herren mögen sagen, daß allein der Besitz eines solchen Gefühls einem Verbrechen so nahe kommt, daß sofort das Militär requiriert werden sollte.(Protestruse bei der Opposition uud Beifall bei der Regierungsmehrheit.)

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