fernbleiben. Als Antwort Hat Ser Teifende Ausschuß der Bereinigten oppositionellen Parteien folgende Kundgebung beschlossen:

„ Nachdem sich der Präsident des Abgeordnetenhauses und der Ministerpräsident trot unserer wiederholten Erklärungen darauf berufen wollen, daß die um das Abgeordnetenhaus aufgestellte be­waffnete Gewalt nur die ordnungsgemäß ausgeschlossenen Abge­ordneten verhindert, das Abgeordnetenhaus zu betreten, während die übrigen oppositionellen Abgeordneten ungehindert eintreten könnten und sich daher nur aus freiem Willen der Ausübung ihrer Abgordnetenmandate enthalten, erklären wir:

1. Wir erkennen die seit 4. Juni erfolgten Ausschließungen von Abgeordneten nicht als hausordnungsgemäß an, denn seit dem ge­nannten Tage hat im Parlament die Gültigkeit der Hausordnung aufgehört und an ihre Stelle wurde die Laune der Willkür gefeßt; 2. ist nicht der Umstand entscheidend, ob einzelne Abgeordnete in das Parlamentsgebäude eingelassen werden, sondern die Tat­sache, daß das Parlament umringt von der bewaff neten Gewalt tagt, welche allen Mitgliedern des Reichstages nur einen schmalen Weg läßt und auf allen anderen Zugängen die Abgeordneten ausnahmslos zurückweist, daß ferner Polizeibeamte die Auswahl unter den Abgeordneten treffen und sie in Ginzu­lafsende und Nichteinzulassende klassifizieren.

Zweckverband der kaffenärztlichen Gruppen Berlins .

meln zu Geschenken? Und ausgerechnet ein Sozialdemo- 1Jngendproletariats machte ein glänzender Demonstrationszug der trat besorgt das. Teilnehmer und Teilnehmerinnen. Ueber 800 ordneten sich auf den Wir sind wahrhaftig die letzten, die einen Höflichkeitsaft Ruf in die Reihen, wobei die zahlreichen Jugendgenoffinnen eine be ablehnen oder seine Erfüllung den Parteigenoffen verwehren fondere Gruppe im Zug bildeten. Vor jeder Ortsgruppe marschierte oder die glauben, daß der Verkehr mit Andersgesinnten abfärbt. ein Bannerträger mit einer roten Fabne und eine Anzahl jugendlicher Aber was hier geschehen ist, ist eine Verhöhnung der ge- Pfeifer und Trommler. Es war ein freudiger und erhebender An­samten Partei. Die bürgerlichen Mächte sind hier seit blid, wie dieser Demonstrationszug der schwäbischen Arbeiterjugend Jahren bemüht, das Gemeindewahlrecht zu ändern die anderthalb Stunden lange Straße durch den Wald vom Dorf und sonstige Verschlechterungen durchzuführen, und ein Teil Hohenstaufen bis nach Göppingen marschierte. Die letzt unserer Genossen techtelmechtelt mit ihnen. Das ist wohl das genannte Stadt prangte anläßlich des württembergischen Eisenbahner­Stärkste, was der Partei geboten werden kann. Was dem tages, der an diesem Tage in ihren Mauern stattfand, in buntem Bürgertum auf geradem Wege bisher nicht gelungen ist, Un- Flaggen- und Girlandenschmuck. Um so mehr Aufsehen erregte die einigkeit in unsere Reihen zu tragen, versucht es jetzt hinter große Demonstration der württembergischen Jugendorganisationen. rücks, und ein Teil unserer Genossen läßt sich dazu benüßen. organ: Ein tief beschämender Vorgang allerdings. Aber gesagt Sehr treffend antwortet darauf unser 3 widauer Partei­muß werden, daß man in Stollberg nur die praktische Nuh­anwendung jener Politik gezogen hat, die in der Teilnahme an Königsmählern, Präsidentenschmäusen mit byzantinischen Beigaben und sonstigen monarchisch an­gehauchten Gruptionen nur einen unumgänglichen Höf- Am Dienstagabend tagte eine ärztliche Versammlung von Ver­lichte its att erblickt, der in zibilisierten Ländern angeblich tretern aller kassenärztlichen Gruppen im Langenbeckhause. Wie unumgänglich ist und die monarchischen Seelenregungen unzugäng- der Referent in seinem einleitenden Referate ausführte, sei der licher Sozialdemokraten durchaus nicht beeinflußt". Zweck der Tagung die Gründung eines 2wedverbandes aller tassenärztlichen Gruppen Berlins . Dieser Die Anerkennung der tschechischen Sozialdemokratie. Bekanntlich ist aus den wegen ihrer Treue zur Internationale Verband resp. dessen Ausschuß solle mit der Zentralfommission oder von der tschechoslawischen" Separatistenpartei Ausgeschlossenen einer anderen von den Kassen zu bestellenden Zentralvertrags­bie tschechische Sozialdemokratie entstanden, die von den Partei- instanz in Verbindung treten, um einen Normalvertrag für Berlin tagen der deutschen , polnischen, südslawischen und ukrainischen auszuarbeiten und ihn den verschiedenen Arztsystemen anzupassen ( ruthenischen) Sozialdemokratie in Oesterreich anerkannt wurde. suchen. Diese Kommission solle ein Ersatz für den§ 441 des ersten Nun ist diese Anerkennung auch durch die Aufnahme der neuen Entwurfes zur Reichsversicherungsordnung bieten, der bestimmte, Partei in die aus allen Nationen zusammengesette Gesamt- daß zur näheren Regelung des Verhältnisses zwischen den Kassen egetutive der Sozialdemokratie Oesterreichs und den Aerzten, insbesondere zur Einigung über die zukünftige Der ungarische Justizminister rüffelt die Advokatenkammern. zur Eat geworden. Da die Eingliederung der tschechischen Sozial- Arztordnung die Beteiligten Einigungsfommiffionen bilden ratordnung die Beteiligten Einigungskommiſſionen Die Advokatenkammer in Fünffirchen war die erste, die in einer demokratie auf der Tagesordnung der Sizung der Gesamtexekutive fönnen". Dieser Paragraph sei, wie der Referent ausführte, weber außerordentlichen Generalversammlung gegen die parlamentarischen stand, lehnte die tschechoslawische Sozialdemokratie die Beteiligung fönnen". Dieser Paragraph sei, wie der Referent ausführte, weder Gewalttaten protestierte und ihre Schwesterkammern zur gleichen an der Sibung ab, die sich im übrigen mit der Vorbereitung des von den Kassen, noch von den ärztlichen Organisationen bekämpft Stellungnahme aufgefordert hat. Dieser Aufforderung ist, wie be- 1913 in Wien stattfindenden Internationalen Arbeiter worden, und, führte der Referent weiter aus, wenn jetzt die Aerzte und Sozialistentongresses beschäftigte. seinen Inhalt, auch ohne daß er Gesetzeskraft erlangt hat, in die reits gemeldet, die Budapester Advokatenkammer schon nachgekommen Tat umzusehen bestrebt sind, so dokumentieren sie mit dieser Ab­und andere folgen. Jezt erhielt die Advokatenkammer in Fünf­Zur Aenderung des Organisationsstatutes. sicht sicherlich alles andere eher, als den Wunsch zu einem rücksichts­tirchen eine Verordnung des Justizministers, wodurch ihr Beschluß In ihrer Dienstagnummer nimmt die Mülhauser Volksztg.", losen Kampf gegen die Krankenkassen. Der Referent spricht die mit der Begründung annulliert wird, daß sich die Kammer unser ober- elsässisches Parteiblatt, Stellung zum Entwurf des Hoffnung aus, daß die strankenkassen sich dem einmütigen Ver­nicht mit Politik beschäftigen dürfe und daher zur Einbringung neuen Organisationsstatutes der Gesamtpartei. Der Artikel stimmt langen der Berliner Aerzteschaft, in gemeinschaftlichen Verhand­eines politischen Beschlusses nicht berechtigt sei! der Erhöhung des Parteibeitrages und der Schaffung des Partei- lungen zu einem für beide Teile ehrenvollen friedlichen Ueberein­ausschusses zu, wendet sich aber gegen die Delegation nur eines fommen zu gelangen, nicht widersetzen würden. Der Referent schloß Teiles der Reichstagsfraktion zu den Parteitagen. Es heißt mit den Worten: Mit meinen Vorschlägen will ich, wie ich noch­

Unter solchen Umständen ist das Abgeordnetenhaus überhaupt nicht imstande, zu verhandeln und jeder Abgeordnete, der das Haus auf Grund einer polizeilichen Erlaubnis betritt, erkennt mit diesem Schritt schon die Berechtigung der Herrschaft der Brachialgewalt an und ist ein Teilnehmer der Verlegung des freien Weges der Ab­geordneten und jenes Systems der Willkür, das seit dem 4. Juni die Herrschaft der Rechtsordnung im Abgeordnetenhause abgelöst hat."

Ungarn .

Das Wüten der Reaktion.

Aus Budapest wird uns berichtet: Unser Budapester Partei­Blatt, die" Népszava", wurde am Mittwoch wieder tonfisiert, angeblich wegen Majestätsbeleidigung und Mißachtung der Verfassung. Der Bürgermeister der Hauptstadt hat der Zeitung das Kolportage­recht entzogen. Die Partei ließ sofort riesige Platate machen und, da in Budapest das alleinige Recht zum Blatatankleben die Stadt verwaltung befigt, die Plakate den Beamten der betreffenden Abteilung zur Blakatierung übergeben. Diese Behörde schickte aber die Blafate zurüd, angeblich, weil auf den Plakat säulen tein Platz dazu sei. Unsere Genossen gaben sich damit nicht zufrieden und verlangten, daß die Platate am Donners­tag oder Freitag angeklebt würden; jedoch die Herren ber weigerten das Ankleben ber Platate. Laut einer Berordnung des Handelsministers als Chef der ungarischen Staatsbahnen wurde unser Parteiorgan auch von sämtlichen Bahnhöfen des Landes aus geschlossen, d. h. das Blatt darf auf den Bahnhöfen nicht mehr an Reisende verkauft werden.

Laut Erlaß des Landesverteidigungsministers werden borläufig 3000 Soldaten dem Polizeidienst im Lande augeteilt. Ein weiteres Regiment Infanterie soll nach Budapest dirigiert werden, angeblich, um die Urlauber zu ersezen, in Wirklichkeit aber, um das Bolt im Baum zu halten.

Marokko.

Die Beruhigungsarbeit in der Region von Fez. Paris, 26. Juni. Aus Fez wird von gestern gemeldet: Gene­ral Dalbiez hatte am 23. d. M. ein sehr lebhaftes Gefecht bei Riba mit den Beni Mtir und den Eidiraho, die zurüdgeworfen wurden. Auf seiten der Franzosen wurden drei eingeborene Soldaten getötet und 13 Mann verwundet. Wahr­scheinlich wird General Gouraud in den ersten Julitagen in Fez eintreffen. Einige feindliche Abteilungen haben ihre Unterwerfung angeboten.

Amerika.

darüber:

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" Es ist nicht zu leugnen, daß in manchen Kreisen Fälle zu mals betonen möchte, Sie nicht etwa zum Kampf gegen die verzeichnen find, wo die Auffassungen der parteigenössischen Abge- Krankenkassen auffordern, wohl aber fordere ich, daß die Berliner ordneten in sehr wichtigen Fragen nicht übereinstimmen mit dem Aerzteschaft auf dem Boden absoluter Parität der Arztsysteme den Standpunkte der Genoffen des Kreises. Das ist sicher kein idealer Krankenkassen, insbesondere der Zentralkommission, eine gleich­Zustand. Auch wir sind der Meinung, daß in allen wichtigen und wertige Organisation gegenüberstellt. grundsätzlichen Parteifragen in der Meinung des zum Abgeordneten Nach einer Diskussion, in der sich sämtliche Redner für die gewählten Genossen sich der Standpunkt der Mehrheit der Genossen Gründung des Zweckverbandes aussprechen, wurden folgende Be des Kreises widerspiegeln soll, die ihn zu ihrem Vertreter beschlüsse gefaßt: stimmt haben. Es ist aber zu beachten, daß solche Standpunkts­differenzen vielfach mit dem Einflusse der parlamentarischen Tätig­feit nichts zu tun haben.

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Es handelt sich hier aber auch um Ausnahmen. Als Regel darf wohl gelten, daß fieht man von einzelnen taktischen Fragen von weniger großer Bedeutung ab die Mitglieder der Fraktion mit den grundsäblichen und taktischen Anschauungen der Genossen ihres Kreises übereinstimmen. Demgemäß bleiben auch die Gegen­fäße in den Anschauungen, die sich manchmal auf den Parteitagen zwischen den Delegierten eines Kreises und seinem parlamen­tarischen Vertreter herausbilden, Einzelerscheinungen. Der gesunde Masseninstinkt, der stets den Gradmesser für die ökonomische Ent widlung und die wirtschaftlichen und politischen Kämpfe bildet, schüßt die Partei auch nach dieser Richtung vor einer Ueber­wucherung dieser oder jener Extravaganzen einzelner Genossen, die ihr nicht dienlich sind.

Wir sind daher der Meinung, daß keine Gründe stichhaltiger Natur für eine Beschränkung der gegenwärtigen Rechte der Mit glieder der Fraktion auf den Parteitagen sprechen. Dagegen be­ist der Vorschlag der Kommission, da Gegenfäße in den Anschau­ungen innerhalb der Fraktion nicht zu leugnen sind, u. E. sehr wohl weitere Reibungsflächen, die zu bergrößern wir keinen Grund haben. Andererseits halten wir es nicht für richtig, daß die Mit­glieder der Fraktion, über deren Tätigkeit der Parteitag befindet, nicht das Recht haben sollen, ohne Beschränkung auf dem Partei­Pflicht, jedes Mitglied der Fraktion wegen seiner Tätigkeit zur tage vertreten zu sein. Der Parteitag hat das Recht und die Verantwortung zu ziehen, wenn dies notwendig ist. Daraus muß aber auch das Recht und die Notwendigkeit einer unbeschränkten Vertretung der Mitglieder der Fraktion hergeleitet werden. Man lasse es daher bei dem gegenwärtigen Zustande, der für die Mit­mentarischen Fragen ausschließt.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Was die Polizei nicht sieht.

1. Die Versammlung erklärt sich mit der Bildung des Kassenärzte- Ausschusses einverstanden.

2. Grundlage der Bildung ist die Parität der Kaffenarzt­systeme. Es wird hier folgende Definition angenommen:" Der Ausschuß des zu gründenden Zwedverbandes hat die Aufgabe, die Verträge jeder Arztgruppe ohne Rücksicht auf das von ihr vertretene tassenärztliche Prinzip nach Möglichkeit zu fördern. Demnach soll der Ausschuß nicht das Recht haben, über das tassenärztliche System zu befinden."

3. Der Ausschuß soll einen Berliner Normalbertrag aus arbeiten. Der Ausschuß soll auch die Aufgabe haben, eine Ver einbarung mit der Zentralkommission oder einer eventuell new gebildeten Kassenorganisation über den Normalvertrag anzu streben. Den Abschluß der Verträge sollen aber die einzelnen tassenärztlichen Organisationen übernehmen. Die Vertrags­kommission der Aerztekammer prüft, ob die Einzelverträge dem Normalvertrag in den Grundlagen entsprechen.

4. Der Ausschuß soll zunächst aus 15 Mitgliedern bestehen; je drei entsendet der Verein der freigewählten Kaffenärzte, der Verein Berliner Kassenärzte und der Verein der Berliner Ge werksärzte. Die übrigen sechs werden von den anderen kassen­ärztlichen Vereinigungen delegiert, und zwar je zwei von Gruppen mit dem System der freien Arztwahl, der beschränkten freien Arztwahl und des firierten Sassenarztsystems.

5. Die bei den Tariffassen des Leipziger Verbandes tätige Gruppe gehört, da jeder dem Leipziger Verband beitreten kann, zum System der freien Arztwahl.

Die Versammlung nahm sofort die Nominierung von 15 Aus schußmitgliedern vor.

Der Wortlaut der Beschlüsse und die Ausführungen des Refe

Die Rauferei um die demokratische Kandidatur. Baltimore , 25. Juni. Bryan hat im Kampfe um die Son- glieder der Fraktion das Stimmrecht auf den Parteitagen in parla- renten fönnten eine Basis zur Beseitigung des den Aerzten, den trolle des demokratischen Nationalkonvents seine erste Niederlage Zum Schluß wird in dem Artikel betont, daß auch nach Schaf. Sassen und den Kassenmitgliedern gleich schäblichen fortdauernden erlitten. Der Konvent wählte den früheren Richter Barter mit fung des Parteiausschusses die Bezirkssekretär- und Re- Stampfes bilden. Freilich darf bei den Verhandlungen auch nicht 579 Stimmen zum zeitweiligen Vorsitzenden, während Bryan, der dakteurkonferenzen beibehalten werden, ja, es sei außer acht gelassen werden, daß das Selbstverwaltungsrecht der selbst für das Amt des Vorsitzenden kandidierte, 506 Stimmen zu wünschen, daß speziell den Redakteurfonferenzen vom Partei- Stassen ungeschmälert bleiben muß, und daß den Kaffen durch den 3wang zu ärztlicher Hilfeleistung aus Massenmitteln statt aus erhielt. Vor der Abstimmung herrschte die wildeste Unruhe. Brhan borstande fünftig noch mehr Beachtung geschenkt werde. Staats- oder Gemeindemitteln eine außerordentlich schwere Bast erklärte, dieselben räuberischen Interessen, die den Chicagoer Kon­auferlegt ist, die sie oft hindert, statutarische Erweiterungen der bent zu einer Farce gestaltet hätten, seien jetzt auch hier tätig. Der Rechte der Kassenmitglieder und der Pflichten der Kasse durchzu Delegierte von Texas , Johnson, sagte, es handle sich um einen führen. An diesem Zustand ist der Gesetzgeber schuld, der die Kampf zwischen Bryan auf der einen, Wallstreet auf der anderen Ein Beispiel dafür, was die Polizei sieht und was sie nicht soziale Pflicht, für erkrankte Arbeiter zu sorgen, von den Schultern Seite. Infolge der großen Unruhe und der Ermüdung der Dele- sieht, wurde vor der Strafkammer in Bochum in einem gegen zwei des Staats, der Gemeinden und der Wohlhabenderen auf die breite­gierten sowie der Zuschauer wurde der Konvent bis zum Abend Parteigenossen wegen Uebertretung des Preßgesetzes anhängig ge- ren Schultern der Arbeiter abgewälzt hat. Der Leipziger Aerzte­machten Verfahren geliefert. Die beiden sollten am Tage der Baltimore , 26. Juni. ( W. T. B.) Bryan hat den Vorsitz Reichstagswahl ein Blatkat mit der Aufschrift: Nieder mit dem verband hat, auf dem Behandlungsprivileg der Aerzte pochend, die im Resolutionsfomitee, der ihm auf Anregung Barters angeboten Bechenkandidaten! Hoch! Otto Sue! zur Schau gestellt haben. Das aus der Zwangslage der Kassen erwachsenen Nachteile in einseitig Schöffengericht und die Straftammer hielten eine Uebertretung für ster Weise zuungunsten der Arbeiterklasse auszubeuten gesucht. wurde, abgelehnt. erwiesen und erkannten auf 5 M. Geldstrafe. In der Verhandlung Statt Hand in Hand mit den Kassen für eine organische Aende wurde festgestellt, daß am Amtshause ein riesengroßes Plakat der rung des Kassenarztwesens, durch Einführung eines Behandlungs­Zechenpartei ausgestellt war. Bestrafung ist aber nicht erfolgt.

bertagt.

China .

Die Soldatenmeuterei in Mukden . Mukden, 25. Juni. In der Stadt ist Ruhe noch nicht wieder hergestellt. In der nördlichen Vorstadt sind die Handelsgeschäfte geschlossen. Das an den Unruhen beteiligte 3. Regiment ist ent­waffnet worden. Die Verhaftungen werden fortgesetzt und die Meuterer hingerichtet. Die Konsulate der fremden Regierungen werden durch Truppen bewacht. Aus Hsin- min- tun sind 1500 Mann Verstärkung angekommen.

Hus der Partei.

Sonderbare Sozialdemokraten.

Jugendbewegung.

zwangs als Korrelat der Behandlungsverpflichtung einzutreten, hat er die Behörden und gesetzgebenden Faktoren gegen die Kaffen­verwaltungen und gegen die Arbeiterklasse gehetzt. Die Ausnutung der Zwangslage der Kassen, die ihnen das Gefeß schafft, und des Der Tag der schwäbischen Arbeiterjugend. Hasses der Kulturfeinde gegen die Arbeiterklasse durch den Aerzte­Der Jugendausschuß der freien Jugendorgani. verband, Dr. Mugdan und Genossen, ist um so verurteilenswerter, fationen Württembergs hatte die verschiedenen Orts- als die Leipziger Bewegung sich hütet, ihre Forderung freier Arzt­gruppen auf den vergangenen Sonntag zu einer Zusammenkunft auf wahl den reichen Berufsgenossenschaften gegenüber aufzustellen. All dem Hohenstaufen bei Göppingen eingeladen. Durch das das hat allen Schritten ärztlicher Organisationen gegenüber das schöne Wetter günstig beeinflußt gestaltete sich die Veranstaltung zu lebhafteste Mißtrauen der Arbeiter wachgerufen. einer herrlichen Kundgebung der württembergischen Proletarierjugend. Es läßt sich aber anerkennen, daß der Wortlaut der am Von allen Seiten kamen um die Mittagsstunde die einzelnen Orts- Dienstag gefaßten Beschlüsse, wenngleich auch sie vor einer Rege= vereine zu dem sagenberühmten Schwabenberg heraufmarschiert, der lung mit den mächtigen Berufsgenossenschaften zurückschrecken, die einst das Stammschloß der Hohenstaufenkaiser trug und auf dem Unter dieser Spitmarke schreibt die Chemnizer Bolts 1525 freiheitsdurstige Bauern den stolzen Bau erstürmten und einseitig vom Leipziger Verband beschrittenen Bahnen nicht wan­delt. Nach dem Wortlaut der Beschlüsse und den Ausführungen in stim me" folgendes: den Flammen übergaben. Die Zahl der Teilnehmer und Mehr Charakterstärke fönnte einigen Stadtverordneten in Teilnehmerinnen an der Zusammenkunft betrug nahezu 1000. der Versammlung liegt den Berliner Aerzten jede aggressive Ten­Stollberg, die auch Sozialdemokraten sein wollen, nichts Oben auf dem grüuen Rasen des weiten Gipfels hatte denz der Gründung durchaus fern, zumal die Streitpunkte über bald ein lebhaftes Treiben entwickelt. Tee und das Arztsystem völlig ausgeschaltet sind. Da der Berband schaden. Der Bürgermeister veranstaltete am Dienstag ein Fest- sich essen, zu dem alle Stadtverordneten, auch die Sozialdemokraten, alkoholfreie Getränke wurden abgegeben und die Wanderköche und absolute Parität aller Arztsysteme( freie Arztwahl, figiertes mit Ausnahme von dreien, erschienen waren. Wie es diese Leute Wanderköchinnen der einzelnen Ortsgruppen versorgten die ihrigen System, beschränkte Arztwahl usw.) beschlossen hat, so kann wenig­mit ihrer Parteichre vereinbaren können, dem Manne ihre Auf- mit schmackhaften Speisen. Genosse Stadtrat Schwab Stuttgart stens in Berlin von einer Oftrovierung der freien Arztwahl durch wartung zu machen und sich von ihm abfüttern zu lassen, der begrüßte die Erschienenen im Namen des württembergischen freien die Aerzte teine Rede mehr sein; auch scheint bei dieser Gründung ihre eigene Partei und deren Zeitung beschimpft, werden die Jugendausschusses und Genosse Otto Krille , der erst seit einigen der Leipziger Verband nicht einseitig berücksichtigt zu sein: Ver­Parteigenossen schwer begreifen. Oder glaubten diese Genossen, Tagen wieder im Lande weilte, hielt eine feurige Festrede. sich ein Anrecht dadurch erworben zu haben, daß sie dem Bürger- Appell an die württembergische Arbeiterjugend fand in den Herzen bändler ebenso wie Nichtverbändler sind in ihm gleichmäßig ver­meister zur Silberhochzeit ein Geschenk machten? Ist der Jugendgenossen und Jugendgenossinnen begeisterten Widerhall. treten. Demnach bieten die Beschlüsse eine Grund es überhaupt angebracht, für den Bürgermeister Geld zu sam- 1 Den Beschluß dieser so schön verlaufenen Kundgebung des schwäbischen lage für eine Berhandlung mit den Kassen.

Sein