partie zu ersehen. Schlechter könnte der Landtag kaum dadurch werden.-

uns der

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Ein Landrath hatte sein Dienstmädchen wegen eines Wort- Denunzianten sind der Berliner   Universitätsprofessor G. wechsels mit seiner Ghefrau mit einem Möbelausklopfer der Schmoller, Mitglied des preußischen Staatsrathes, artig geschlagen, daß diese acht blutunterlaufene Striemen auf Historiograph der Mark Brandenburg und Herausgeber des dem Rücken hatte und dieses auch durch einen Arzt atteſtirt Jahrbuches für Gesetzgebung 2c. und sein Assistent Dr. Olden­wurde. In der Verhandlung frug nun der Amtsanwalt den

Zu den sächsischen Landtagswahlen sind noch einige Einzelheiten nachzutragen. An neuen Sigen erra ngen wir Dresden V( Gen. Gruner, Dresden  ); Leipzig IV( Gen. anwesenden Arzt, ob hierbei das Büchtigungsrecht überschritten berg, Privatdozent und Mitredakteur des Jahrbuches. Sie Pintau, Leipzig  ) und 3 wick a u- Land( Gen. Horn, Zwickau  ). sei. Hart an der Grenze", war die Antwort, dann bean- theilen sich standesgemäß in die Arbeit, der Professor denunzirt Den letzteren Sieg haben unsere Gegner garnicht vermuthet, das trage ich die Freisprechung, sagte hierauf der Herr Amtsanwalt, einen Professor, der Privatdozent einen Privatdozenten, der gestehen sie offen ein. Bei der vorigen Wahl waren 578 und der Gerichtshof erkannte demgemäß. Sympathie für sozialistische Anschauungen bekundet. Herrn sozialistische und 1243 Tonservative Stimmen abgegeben, jetzt Und diese Dienstboten- Ordnungen vertheidigt die Bour- Schmoller ist es trotz aller Anstrengungen nicht gelungen, den stehen den 1252 konservativen Stimmen 1863 sozialistische gegen- geoisie aller Richtungen. Blos die Sozialdemokratie be- Wirthschaftshistoriker und Sozialstatistiker Karl Bücher au  über. Unsere Genossen haben insofern einen guten Griff gethan, als sie in dem fast ausschließlich aus Bergarbeitern bestehenden kämpft sie und fordert ihre vollständige Abschaffung. Statt Stellen dritten und vierten Ranges verkümmern zu lassen, ob­Kreise den Bergarbeiter Horn aufstellten.- In Dresden   über die Dienstboten zu schimpfen, thäten die Herrschaften" gleich gegen ihn mehr als einmal ausgespielt wurde, daß er wurde früher Redakteur der Frankfurter Zeitung  " war und einmal daß die besser, vor ihrer eigenen Thüre zu kehren. Sieg erleichtert dadurch, Antisemiten den Konservativen verdrängen wollten. 1887 standen bei einem Hoch auf Bismarck   als einziger sigen geblieben sein fich 749 sozialistische und 2026 fonservative Stimmen gegenüber; Anders wird nun geklebt. Die Minister des Innern, soll. Nachdem er von den größten Universitäten Preußens heut ist der Brei gerlaufen und haben wir 1487 antisemitische sowie für Handel und Gewerbe versenden soeben an die als Professor vorgeschlagen war, aber stets von dem und 749 tonservative Stimmen zu verzeichnen, denen 1540 sozia Oberpräsidenten das nach den Beschlüssen des Bundesraths Unterrichtsminister nicht ernannt wurde, ist er end­listische gegenüberstanden. Die Leipziger   Resultate gaben vom 6. Juli d. J. abgeänderte Formular zur Quittungs- lich nach Bismard's Abgange von der Regierung an die wir bereits und erübrigt sich nur noch die Gegenüberstellung der tarte für die Invaliditäts- und Altersversicherung. Universität Leipzig   berufen worden. Dies grämt den einfluß­vorigen Wahl. In den drei Leipziger   Kreisen wurden bei der Dasselbe unterscheidet sich von dem bisher giltigen Formu reichen Professorenmacher Schmoller und um Bücher den vorigen Wahl 5591, sozialistische und 6624 Stimmen für das Iare in folgenden Punkten: 1. Unter der Bezeichnung der Aus- Weg nach Berlin   wenigstens zu versperren und seine Kartell abgegeben; jetzt haben wir 10 585 sozialistische und gabestelle ist ein Vermerk vorgesehen, um den Ausgabestellen, Gleichstellung mit seinem nationalökonomischen Kollegen 8695 Stimmen für die Kartellparteien zu verzeichnen. In bei denen Liſten über die von ihnen ausgestellten Quittungs Chemnitz   waren die Antisemiten im ersten Kreise insofern glüdlicher als in Dresden  , da sie die Kandidatur allein be- nummer des Versicherten zu ermöglichen. Da, wo Listen nicht Hefte seines Jahrbuches, daß seine farten geführt werden, die Eintragung der entsprechenden Listen in Leipzig   zu verhindern, schreibt er von ihm im letzten „ radikal. hielten. Die Nationalliberalen, Konservativen, Fortschrittler geführt, ist dieser Vermerk zu durchstreichen. 2. Unter dem demokratischen Prinzipien einer historischen Be­zogen ihren zuerst aufgestellten Kandidaten zurück, als gegenüberstehen", dann бав feine An­bie Antisemiten feine Miene machten, zurückzuweichen. machten, zurückzuweichen. Ausgabedatum sind die Worte:„ Verwendbar für die Zeit bis trachtung " eingefügt worden. Hierdurch soll erreicht schauungen den von Marx und des ganzen Die Chemnitzer   Ordnungsbrüder sind von je her große Helden werden, daß Marken an die Quittungskarte für einen Zeitraum Sozialismus entsprechen, er fährt dann im Retiriren gewesen. Bei der vorigen Wahl 1889 einigten sich aufgenommen werden können, der vor dem Datum der Aus- fort: Und wie Bücher überhaupt gern Mary­die Konservativen und Nationalliberalen auf einen freisinnig­stellung der Karte liegt. Die Nothwendigkeit, dies zu che Formeln fortschrittlichen Kandidaten, jetzt nimmt man zur Abwechselung Mary­ermöglichen, ergiebt sich z. B. in den Fällen, wo die Versiche einmal einen gemeinsamen" Antisemiten. 1889 wurden 4289 tartellistische und 3267 sozialistische Stimmen abgegeben. Jetzt stellt sich das Verhältniß 3574 zu 3270. Jm 2. Wahlkreise be haupteten wir unseren Sig mit 3682 gegen 1919 Stimmen, die auf denselben Antisemiten fielen. In Chemniz haben wir eine kleine Stimmenabnahme zu verzeichnen( in beiden Wahlkreisen einige hundert Stimmen), die Gegner verloren indeß ca. 900 Stimmen. Die abgegebenen freisinnigen Stinimen lassen wir hier außer

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als ich für

und gebraucht rungspflicht erst nachträglich festgestellt, oder die Ausstellungchen Ideengängen mehr folgt, der Karte aus Nachlässigkeit verzögert, oder der Umtausch der richtig halte, so scheint er auch hier sich ihm zu sehr an­Karte versäumt worden ist. Die Ausfüllung dieses Vermerts zuschließen." Dabei sendet dieser Herr, der freilich zur hat nur auf Antrag des Versicherten und nur dann zu er Zeit des Bismarck Buttkamer'schen Systems preußischer folgen, wenn in die Karte für die Zeit vor ihrer Ausstellung Staatsrath wurde, seinen illoyalen Denunziationen die Be­Marken einzufleben sind. Das Vermerk ist, sofern er nicht merkung voraus, daß Bücher ihn loyal angegriffen habe. ausgefüllt werden soll, bei Ausstellung der Karte zur Verhütung All' diese unsauberen Denunziationen finden sich in einer Rechnung, weil sie sich nicht zum Kartellbrei verstanden und in Dauer der Razte hat der Befreien u be eitigkeit: Besprechung, worin das größte wissenschaftliche Lob auf Vermerk Einfluß; richtet

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beiden Kreisen eigene Kandidaten aufstellten, die einige hundert Stimmen erhielten. An wesentlicher Stimmenzunahme sind noch folgende städtische Wahlkreise zu bemerken:

Sozialdemokraten Gesammtgegner

Zwickau( Dschat) 1214

Wurzen  - Oschatz  

Meerane   2c.

Mylau  

1893

vor. Wahl 1893

vor. Wahl

799

2729

2601

1476

322

1726

1499

1773

846

1873

1645

1147

447

1826

1342

In den ländlichen Wahlkreisen, der Hauptdomäne der Ronservativen, hatten wir, was vielfach gar nicht in Betracht gezogen wird, einen ganz besonderen Erfolg. In den zur Wahl ftehenden 15 Kreisen stieg unsere Stimmenzahl von 8863 auf 9095; die Konservativen, durch unsere Agitation angefeuert, brachten es von 18 201 auf 24 003 Stimmen. Bei der vorigen Wahl hatten wir nur in 5 ländlichen Kreisen Kandidaten auf­gestellt und hier vermehrten sich dieselben in einigen Kreisen ganz gewaltig: ad Kartell 1893 vor. Wahl

J

Pegau- Markranstädt   2c.

Leipzig- Land

Zwidau- Land

Glauchau  - Land

Meerane  - Land.

•

Sozialdemokratie 1893 vor. Wahl

729

212

2034

1990

2553

2187

1217

1326

1863

578

1252

1248

1038

386

1827 1011

1228

500

1797 1529

In den übriged 10 Wahlkreisen, wo wir zum ersten Male mit Kandidaten in die Oeffentlichkeit traten, errangen wir den

von

Gegungserfolg po 1084 Stimmen. Und da fafeln unſere Gegner noch, daß die Agitation auf dem Lande nicht von Erfolg begleitet gewesen sei. Mögen sie in diesem Wahne verbleiben, bis das Dach zu brennen anfängt".

Im Anschluß hieran wollen wir einen Fehler berichtigen, der sich in der Sonntagsnummer in der Notiz über die sächsischen Landtagswahlen eingeschlichen hat. In der erläuternden Fuß­note 2. Seite, 1. Spalte müssen die letzten Worte umstellt werden und der( selbständige) Sazz folgendermaßen lauten: Alle zwei Jahre scheidet ein Drittel der Abgeordneten aus."

Ueber unseren Wahlfieg in Lörrach   liegt folgende Meldung vor: In Lörrach  - Stadt sind 34 sozialdemokratische und 17 freisinnige Wahlmänner gewählt. Das Abgeordneten­mandat geht also an unseren Genossen Straßenmeister Stegmüller über.

Der eifrige Nachbeter und sich in allen Fällen vielmehr nach dem Datum der Ausstellung. Bücher ausgesprochen wird. 3. Bur genaueren Bezeichnung des Inhabers der Karte soul Nachtreter Schmoller's, Herr Oldenberg  , denunzirt im außer dem Vor- und Zunamen auch dessen Wohnort, und bei gleichen Hefte des Jahrbuches den Wiener   Privatdozenten  Frauen deren Geburtsname eingetragen werden. Die Außen Grünberg, daß er einmal Beiträge für die sozialdemo­seite der Karte ist ferner durch einen Vermerk über die Ent- kratische Neue Zeit" geliefert hat. Diese unsauberen werthung der Marken vervollständigt, während die Anordnung Machenschaften gehören aus der Stille einer wenig gelesenen über das Ginkleben der Marken in anderer Form in die Innen- Zeitschrift an die breite Deffentlichkeit. feite der Karte übertragen ist. 4. Die Ziffern in den Feldern der Junenseite der Karte sind beseitigt, die Felder dagegen auf 56 vermehrt, um bei Kalenderjahren, in denen Marten

für 53 Wochen zu verwenden sind, die Einklebung in eine Karte zu ermöglichen, und um die Vertheilung des Umtausch­gefchäftes über das ganze Jahr thunlichst zu befördern. 5. End­lich ist der Vermerk in dem Kreise für den Stempelabdruck auf auf der Außen- und Innenseite der Karte als Umschrift an­gebracht, weil nach den bisherigen Erfahrungen in vielen Fällen die Erkennbarkeit des Stempels durch den Vermerk innerhalb des Kreises gefährdet worden ist.

Uebrigens ist es gestattet, zunächst die bisherigen For mulare aufzubrauchen.

Solch' nebensächliche Aenderungen werden die Gründ Sympathie für dieses Gesetz nicht heben. liche

von

Aenderung wird allseitig gewünscht, so Don einer großen öffentlichen Versammlung von Hand­werksmeistern und Gewerbetreibenden, die Freitag Abend in Keller's Festsälen tagte. Diese hat, den in einer Versamm­nahes

lung vom 14. Auguſt gegebenen Anregungen folgen, zu einstimmig beschlossen, den Reichstag zu ersuchen: 1. Das Alters:

1. Das Alters- und Invaliditätsversicherungsgesetz( durch das sich der Mittelstand, ohne für sich selbst gesorgt zu sehen, in schwerster Weise belastet fühlt) dahin abzuändern, daß die Beitragszahlungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer ganz aufhören, dafür aber von jedem Staatsangehören, je nach der Höhe seines Giufommens progressiv gesteigert, eine all­gemeine Staatsrentensteuer zu erheben sei, und jedem be­Dürftigen Staatsangehörigen das Recht eingeräumt werde, mit dem sechzigsten Lebensjahre eine Staatsrente von mindestens 1 M. pro Tag zu beziehen. 2. Eine Verstaatlichung der be­stehenden Kranken- und Unfallversicherungstassen mit gleich­mäßiger Berechtigung zum Bezuge des Kranken- und Unfall­versicherungsbetrages durch alle Staatsangehörigen eintreten zu laffen."

7502

Die Verhandlungen der Wahlrechtsvorlage haben im österreichischen Abgeordnetenhause begonnen. Es liegen hierüber folgende Depeschen vor:

Die Abgeordneten sind nahezu vollzählig erschienen. Nach Vornahme der Wahl eines Ausschusses für die Ausnahme­Verordnungen begann die erste Lesung der Regierungsvorlage betr. die Wahlreform sowie der bezüglichen Initiativanträge Bernerstorfer, Slavit, Plener und Baernreither. Hierauf er griff der Ministerpräsident Graf Taaffe   das Wort zu einer Er­flärung. Die Erklärung des Ministerpräsidenten Grafen Taaffe  besagt: Als die Regierung sich mit dem Programm der derzeitigen Parlamentssession beschäftigte, konnte sie nicht übersehen, daß Sie zahlreichen aus der Initiative des Hauses hervorgegangenen Wahlreform Anträge voraussichtlich in der nächsten Zeit zur parlamentarischen Behandlung gelangen. Selbstverständlich war es an der Regierung, ihre eigene Stellung gegenüber der Wahlreform- Frage klar und unzweideutig zu präzisiren. Ab­gesehen von diesem äußeren Anlasse ließ die sorgfältige Be obachtung mannigfacher Vorgänge des öffent lichen Lebens während der lezten Jahre innerhalb des Staates wie im Auslande der Regierung pflichtgemäß erscheinen, in dieser ernsten und wichtigen Frage selbst die Initiative zu ergreifen, um durch einen formulirten Gesezentwurf ihre prinzipielle Auffassung zum Ausdruck zu bringen. Schon dieser Entstehungsgeschichte ist zu entnehmen, daß der Regierung eine feindselige Tendenz gegen irgend eine Bevölkerungsklasse oder politische Partei gänzlich fern lag und daß es nicht angeht, die Einbringung diefes lediglich durch Erwägungen allgemeiner staatlicher Natur veranlaßten Gefeßentwurfes als Maßregel zu bezeichnen, wozu die Regierung sich etwa unter dem Drucke äußerer Faktoren entschlossen hätte. Der Regierungsentwurf halte an den Grundlagen der bestehenden Verfassung fest und drücke den leitenden Gedanken aus, die Ausübung des Wahlrechts Allen einzuräumen, welche die staatsbürgerlichen Pflichten in

Die Braunschweigischen Landtagswahlen sind auch die Personalverhältnisse der Reichs- Poſt- und Erweiterung des gabtrechtes abjicem, Dieſer auf mögliche

"

"

gegenwärtig im Gange. Das braunschweigische Wahlgesetz Telegraphenverwaltung sind in der neuesten Nummer übertrifft noch das„ elendefte aller Wahlgesetze. Von den der Deutschen Postzeitung", Organ des Ver 46 Abgeordneten werden 21 durch die Höchstbesteuerten, bandes deutscher Post- und Telegraphen- Assistenten"( Nr. 20 und Telegraphen- Assistenten"( Nr. 20 3 durch die Geistlichkeit ernannt und nur 10 resp. 12 durch die vom 16. Oktober), einer scharfen Kritik unterzogen worden. Stadt und Landgemeinden in indirekter allgemeiner Wahl Bur Kennzeichnung der Stimmung, die in den Post­nach dem Dreiklassen- System gewählt. Auf die Stadt assistenten- Kreisen herrscht, genügt die Anführung folgender Braunschweig   fallen 4 Abgeordnete. Die Wahl erfolgt in Sage: folgender Weise. Die wahlberechtigten Bürger wählen nach dem Dreiklaffen- Wahlsystem 72 Wahlmänner und diese 72 wählen zusammen mit den 36 Stadtverordneten und den 8 Magistratsmitgliedern die Abgeordneten. Am letzten Sonnabend wurden die Wahlmänner- Wahlen beendet und die geringe Betheiligung an denselben zeigt, daß selbst unsere Gegner unsere Parteigenossen nahmen selbstverständlich nicht an der Wahl Theil diese Art Wahlsystem für ein Possenspiel betrachten. Es wählten

884

in der 1. Abtheilung von 163 Wahlberechtigten 18, 9235 9235 maja"

2. 3.

76. 19ndian 166, also insgesammt von 10 282 Wahlberechtigten übten nur 260 ihr Stimmrecht aus.-

Die Sozialdemokratie und die Religion. Unter diesem Titel veröffentlicht die Kölnische Bolts- Beitung" einen Leitartikel, aus dem wir hervorheben wollen, daß das Zentrumsorgan nun auch einsieht, daß die Bezeichnung der Sozialdemokratie als atheistisch nicht genügt, um ihre Werbe­kraft zu vermindern. Das Blatt schließt seine Aus­führungen mit folgenden Säßen: a

Die despektirlichen Bezeichnungen unseres Standes, gegen welche sich des Herrn Staatssekretärs Exzellenz im Reichstage entschieden verwahrte, sind längst gang und gäbe; ich tönnte sie um eine gute Zahl ebenso schmeichelhafter ergänzen. Dieselben zeigen im Grunde genommen doch nur, was dem aufmerksamen Beobachter schon lange nicht entgangen, daß man nämlich in weiten Kreisen den Postbeamtenstand, und durchaus nicht nur den niederen, über die Achsel an­fieht". Der Abgeordnete Vollrath nannte den Prozeß, fo= weit er die Assistenten betrifft, eine fortschreitende Proleta­eine" fortſchreitende Broleta­rifirung". Ich weiß recht wohl, daß manche Kollegen, die auf den äußeren Schein viel halten, so etwas nicht gern hören. Aber warum das Ding nicht beim richtigen Namen nennen? Wir tragen doch keine Schuld daran! Auf die Angabe, daß int legten Etatsjahre unter 57 000 angestellten Beamten und Unterbeamten 38 000 haben unterstügt werden müssen, kann ebenso wenig jemand von uns stolz sein. Und die Unter­schlagungen so winziger Beträge, wie bei keiner anderen Kassen­verwaltung, die fattfam bekannte Verschuldung in unseren Kreisen reden auch eine deutliche Sprache.

Wären die Zustände nicht so, wie sie in Wirklichkeit sind, wir hätten weniger liebedienerische, friechende Elemente in unferen Reihen; bis auf den legten Mann ständen alle längit hinter dem Verbande."

Mit dem Reden gegen die Sozialdemokratie und ihre Gotte Der Verband zählt bereits über 4000 Mitglieder. Iosigkeit ist es feineswegs gethan. Ganz besonders muß auf bas peinlichfte alles vermieden werden, was danach aussehen Akademisches Denunziantenthum. Die Klique und tönnte, als werde Glaube und Religion bemußt, um dem Klaque spielt nirgends eine größere Rolle als in den ge­Kapitalismus Dienste gegen die Arbeiter zu lehrten Berufen, so in der Schriftstellerwelt und vor allem leisten. Gs geschieht ohne Zweifel recht häufig, wobei Die in den Universitätskreisen. Wer nicht zur Klique gehört, jenigen, welche es thun, sich dessen gar nicht bewußt sind, fondern allen Ernstes glauben, fie vertheidigten die Autorität den läßt man nicht aufkommen, dem versperrt man alle Wege zum Fortkommen, man bekämpft ihn durch Anschwärzen, und Ordnung. Alles Predigen wird aber nicht helfen, Bourgeois bleibt Verleumden und Denunziren, was nicht hindert, öffentlich Bourgeois und jedes Mittel, auch Religion und Glaube, Freundschaft und Anerkennung zu heucheln. Meist ist ihm gerade gut genug, die Sozialdemokratie zu bes handelt es sich um Schulstreitigkeiten, die uns nichts angehen, die wir daher die Herren vom Katheder tämpfen. Uangeben, ruhig selbst ausfechten lassen. Wenn wir ausnahmsweise Rechtlosigkeit der Dienstboten. Aus Wriezen   wird von einem solchen Streite Notiz nehmen, so geschieht es, weil es sich um politisches Denunziantenthum handelt. Die

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uns geschrieben:

a

der Regierung als eine Forderung der Staatsraison, indem nur durch rechtzeitige und ausreichende Grweiterung des Wahlrechtes jene großen und schweren Gefahren wirksam und dauernd gewendet werden können, welche der bürgerlichen Gesellschaft und damit der ge­sammten staatlichen Ordnung seitens der bisher politisch rechtlosen Boltselemente droben. Die Regierung muß daher ungeachtet des von den drei großen Klubs erhobenen Widerspruches an dem Grund­gedanken festhalten. Die Regierung spricht gleichzeitig die Ueberzeugung aus, daß, vorausgesezt die prinzipielle Einigung über die von der Regierung beabsichtigte Erweiterung des Wahlrechts selbst, es bei Schonung der bestehenden politischen Besißstandsverhältnisse gelingen wird, einen Weg zu dem be zeichneten Ziele unter Mitwirkung des Hauses zu finden. Auf biese Darlegung ihrer Anschauungen glaubt bie Regierung fich bei der ersten Lesung aller Wahlreformanträge beschränken zu sollen.( Algemeine, anhaltende Bewegung.)

Die österreichischen Genossen haben in Rücksicht auf die anscheinend bevorstehende Auflösung des Abgeordneten­hauses folgenden Wahlaufruf erlassen:

Parteigen offen und Genossinnen! Jhr wißt, daß wichtige Entscheidungen in Desterreich bes vorstehen. Durch das kräftige Gingreifen des tlassenbewußten Proletariats ist die Frage der Wahlreform zum Angelpunkt ber gesammten inneren Politik geworden, und die Regierungs­vorlage giebt dem Ausdruck. Es geht endlich vorwärts; nicht lange mehr und die schneidige Waffe des allgemeinen gleichen und direkten Wahlrechts wird in unseren Händen sein. Bis dahin aber gilt es noch harten Kampf. Es läßt sich mit Grund annehmen, daß das Abgeordnetenhaus vor seiner Auflösung steht, daß wir in Bälde Neuwahlen haben werden, diesmal noch, hoffentlich das letzte Mal, auf Grundlage des alten, be­schränkten Wahlgesetzes. Daß wir eingreifen müssen, ist keinem zweifelhaft und ebenso sicher ist, daß diesmal das Eintreten der Sozialdemokratie in den Wahlkampf noch eine ganz andere Bedeutung haben werde als 1891. Diesmal gilt es Vorübung und Vorbereitung auf das allgemeine Wahlrecht. Unsere Dr­ganisation muß vervollständigt und noch enger geschlossen werden; daran wird bereits überall gearbeitet. Aber ein zweites thut noth. Soll der Wahlkampf uns die erwünschte Frucht bringen, die Aufwühlung der indifferenten Massen, das Eindringen der sozialdemokratischen Agitation in' bisher fern­stehende Kreise, dann muß in Wort und Schrift mit voller Straft gearbeitet werden. Dazu aber find Geldmittel nöthig.. Genossen, unsere Partei ist die der Armen und Aus