Nr. 162.

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Telegramm Abreffe: Sozialdemokrat Berlia

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Mr. 1983.

Die Wahlreform in Frankreich .

Paris , 11. Juli. ( Eig. Ver.)

Sonntag, den 14. Juli 1912.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1984.

neue System doch einen prinzipiellen Wahlkampf ver- gleichermaßen das größte Mittel auf, fällt der Sitz der Liste oder spricht und die großen Interessentämpfe an die Stelle der Listengruppe zu, die die größte Stimmenzahl erhalten hat. Demagogie und der lokalen persönlichen und Klüngelgeschäfte Auf dieselbe Art verfährt man fukzessive für jeden der andern dis­treten lassen wird. Und dabei muß legten Endes eine Partei poniblen Site. Die Art. XXI. Die Size fallen auf jeder Liste den Kandidaten zu, Die Deputiertenkammer hat gestern die Wahlreform mit der Masseninteressen wie die sozialistische gut fahren. 339 gegen 217 Stimmen angenommen. Die radikale Oppo- Sozialisten haben aber auch das größte Interesse an der die die größte Stimmenzahl erhalten haben. Stommt ein Gib sition war schließlich in ihrem Widerstande erlahmt und als Wiederherstellung des Ansehens der Demokratie und der Vor- mit gleichem Anrecht mehreren Listen zu, wird er dem Kandidaten in den Artikeln 19 bis 20b die vielumstrittene„ Aufteilung der beugung reaktionärer Abenteuer, die den Klaffenkampf des zugeteilt, der die größte Stimmenzahl erhalten hat. Im Fall der Ihre weit- Gleichheit entscheidet das Alter. Die Kandidaten können als ge­Reste" geordnet worden war, gab sie die hoffnungslos ge- Proletariats hemmen und verwirren müßten. wordenen Obstruktionsmanöver auf, die nur den ersehnten gesteckten Ziele erlauben und gebieten ihnen, keine Politik des wählt nur dann proflamiert werden, wenn ihre Stimmenzahl ent­weder den Wahlquotienten oder die Hälfte der für ihre Liste ab­Eintritt der Kammerferien verzögert hätten. So wurde das Lagesnugens zu treiben. gegebenen Stimmen erreicht. Gefeßeswerk schnell zu Ende gebracht. Es bedarf nur noch der Annahme durch den Senat, der es im Herbst zu beraten haben wird. Auf ihn setzen jetzt die Radikalen ihre legten Hoffnungen- auf denselben Senat, dessen Abschaffung einst auf ihrem Programm gestanden hat. Der alte Cle­menceau, der sich durchaus nicht an den Gedanken gewöhnen tann, politisch ausgespielt zu haben, will die Kampagne or­ganisieren und„ Väterchen" Combes wird mittun. Daß die Radikalen jezt ihren Retter in Clemenceau sehen, der 70 sie als Ministerpräsident mit der Reitpeitsche" handelt und mit der Lauge seines Hohns übergossen Art. IV. Niemand kann Kandidat in mehr als einem Wahl­hat, zeigt, wie die Angst um die Mandate ihr Selbst- treis sein.

be­

Wir geben im folgenden die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes wieder:

Art. I. Die Mitglieder der Deputiertenkammer werden mittels des Listen strutiniums mit Minoritätenvertre­tung gewählt. Art. II. Jedes Departement bildet einen Wahlkreis. Art. III. Jeder Wahlkreis wählt einen Deputierten für je 000 Einwohner französischer Staatsangehörigkeit und für einen Bruchteil über 20 000.

gefühl zum Schweigen bringt. Aber schlimmer ist die Art. V. Die Listen werden in jedem Wahlkreis für die von politische Charakterlosigkeit, die unter dem heuchlerischen mehr als 200 Wählern verbunden vorgeschlagenen Kandidaten­Vorwand, das angeblich bedrohte allgemeine Stimmrecht zu gruppen konstituiert. Eine isolierte Kandidatur wird als eine

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Art. XXII. Wenn die Gesamtzahl der Abstimmenden in einem

Wahlkreis die Hälfte oder die Gesamtzahl der gültigen Stimm

zettel ein Viertel der eingeschriebenen Wähler nicht übersteigt, wird binnen 15 Tagen eine neue Wahl vorgenommen, bei der auf die Bahl der abgegebenen und gültigen Stimmen keine Rücksicht

genommen wird.

Art. XXIII. Die Kandidaten, die auf jeder Liste nach der als gewählt Proklamierten tommen, werden im Fall der Vakanzg einberufen, um die Deputierten dieser Liste zu ersetzen.

Eine Utopie der Konfufion.

Wir haben, und erst in der legten Beit wieder, das Ungeheuer­liche erlebt, daß unsere Reaktionäre, statt bem Boltsdrängen auf Demokratisierung des Wahlrechts, und in erster Linie des preußischen Wahlrechts, nachzugeben, den Barlamentarismus berächtlich zu machen und für eine noch empörendere Entrechtung der Volksmassen zu plädieren versucht haben. Solch beispiellos frivole Provokation wäre selbst bei unseren Junkern und Scharf machern unbegreiflich, wollte man nicht annehmen, daß diese Gesell­schaft sich sagte: die beste Dedung ist der Hieb die beste Ver­teidigung des elendesten aller Wahlsysteme ist die Attade gegen das Reichstagswahlrecht. Wobei die Herrschaften freilich dem strategischen Irrtum verfallen sind, ihre Offensivtraft für den Ernst fall ebenso zu überschäßen, wie sie die Defensivtraft des arbeitenden Woltes zu unterschätzen sich wenigstens den Anschein gegeben haben!

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retten, den aus einem stockreaktionären indirekten Wahlrecht ifte für sich angesehen. hervorgegangenen Senat anbettelt, die Selbstbestimmung der Aus dem Art. VI ist folgende Bestimmung hervorzuheben: Die Deputiertenfammer über ihre eigene Wahl aufzuheben. Es Einregistrierung bei der Präfektur ist jeder Liste zu verweigern, gibt Bezirkswahlrechtler, die gern einen Stouflift zwischen auf der ein Kandidat figuriert, der auf einer anderen, schon Senat und Deputiertenfammer über die Reformfrage aus- registrierten Liste steht. Von Art. VIII ist der Rücktritt eines brechen sehen möchten und die Lanterne" hat schon davon Kandidaten nur bis zum 12. Tage vor der Wahl möglich. gesprochen, diese vom Songreß, den vereinigten beiden Art. X bestimmt das" Apparentement" folgendermaßen: Barlamenten erledigen zu lassen. Davon ist indes mehrere Listen, die einem Wahlkreis angehören, fönnen erklären, feine Nede und auch auf den Konflikt werden ihre Stimmen im Hinblick auf die den Resten entsprechende Bu­es die Senatoren nicht ankommen lassen. Sie hätten teilung der Mandate zusammenzulegen. Diese Erklärung ist in dabei sicher einen schlechten Stand, wenn auch die denselben Fristen wie die Kandidaturen bei der Präfettur einzu­Meinung Jaurès, daß sich die ganze Arbeiterklasse gegen die bringen". Clemenceausche Fronde erheben würde, wohl die Stimmung Art. XI. An den der Wahl vorangehenden Sonntag sind die des Landes zugunsten der Reform überschäßt. Die Massen eingetragenen Listen am Tor der Wahllokale mit ihrem Titel und und dies gilt von den Massen aller Stlassen haben wahr mit der Bezeichnung der mit ihnen im Apparentement stehen- Das hat selbst Professor Kurt Breyfig begriffen, ein neuer haftig für die ihre Korruptionsfümpfchen verteidigenden Bezirks- den anzuschlagen. dings auch bedenklich nach dem journalistischen und„ politischen" wahlrechtler nichts übrig, aber andererseits ist die Reform mit ihrer Art. XII. Die Stimmzettel aller Listen eines Wahlkreises find Lorbeer schielender Kulturhistoriker, der in einem seiner seltsamen so verklausulierten proportionellen Vertretung der Minoritäten" auf Kosten der Verwaltung auf ein einziges Blatt zu bruden Jede Artikel im" Tag" wenigstens den lichten Moment hat, daß er bie eine viel zu komplizierte Sache, als daß sich die Wähler dafür iste trägt ihre, der Folge der Einreichung entsprechende Nummer, Beseitigung bes Reichstagswahlrechts für den Bürger­erhitzen würden. Man kann sogar ruhig sagen, daß ihre un- ihren Titel und gegebenenfalls die Bezeichnung der apparentierten trieg" erklärt. Dafür hat allerdings Herr Kurt Brehsig geheuere Mehrheit trotz der Propagandafahrten der Proporzler Biste. Auf jedem Stimmzettel ist ein freier Raum zu lassen, ein anderes Korrektiv gegen das nivellterende" gleiche Wahlrecht in und der Erklärungen der reformfreundlichen Presse noch immer außerdem ein weißer Stimmzettel beizufügen. Die Stimmzettel Borschlag zu bringen. Er empfiehlt wieder einmal, wie schon vor nicht recht weiß, um was es sich handelt. Aber das nimmt follen von einander leicht abzutrennen sein. Jeder Wähler erhält Jahr und Tag, ein Reichs- Herrenhaus, das allerdings nicht aus Er­ der Reform nichts von ihrer politischen Bedeutung. Stellt mit seiner Wählerkarte von Amtswegen zwei Stimmblätter, sowie lauchten und Edeln von Geburt bestehen, sondern ein„ Rat der sie doch den redlichen Versuch dar, das Ansehen des ein Flugblatt jeder Liste. Besten" sein soll. Wie diese Vertretung der geistigen Elite aussehen tompromittierten Parlamentarismus und damit der re­und welche Wunderdinge sie wirken würde, das schildert der Ver­publikanischen Verfassung zu heben. Darum die Leiden­faffer des„ Stufenbaus und der Geseze der Weltgeschichte( mit schaft der republikanischen Parlamentarier, soweit sie nicht Kleinigkeiten gibt sich, wie man sieht, dieser a. o. Profeffor an ber in herrschsüchtiger Verblendung an die Lebenskraft des von Berliner Universität nicht ab) höchst anschaulich: allen Seiten unterwühlten jakobinischen Regiments glauben. Darum auch der unverhohlene Zorn der Legitimisten von der Action Française" über die Annahme des Gesetzes.

Art. XIIb. In jeder Gemeinde toerden für jede Liste eigene Bläge von gleichem Flächeninhalt reserviert. Außerhalb dieser läge sind die Wahlanschläge untersagt.

Art. XIII. Jeder Wähler verfügt über soviel Stimmen, als Deputierte im Wahlkreis zu wählen sind.

Art. XV. Die den Kandidaten gegebenen Stimmen gelten fo= wohl individuell für sie wie für die Liste, der sie angehören.

Daß dieses zum Schluß eine stärkere Opposition gegen Art. XVII und XVIII regelt den Wahlvorgang. Nach Be sich vereinigt hat, als man nach den Abstimmungen der legten endigung des Strutiniums in den Sektionen sind die Stimmzettel Lage annehmen mochte, ist nicht zu leugnen. Die radikale und das Protokoll versiegelt an den Präsidenten des Zivilgerichts Opposition hat denn auch von Poincaré mit stürmischen des Hauptorts des Departements zu schiden. Dort werden die Rufen die Demission gefordert in der Tat ist die repus Umschläge vom Präsidenten unter dem Beisitz einer Kommission blikanische Mehrheit" auf seiten der Reform nur bei Ein- geöffnet, die aus drei ausgelosten Mitgliedern des Generalrats rechnung der geeinigten Sozialisten und der gemäßigten und je zwei Repräsentanten jeder Liste besteht. Die Kommission Republikaner vorhanden. Poincaré hat indes die Zumutung stellt die Zahl der abgegebenen Stimmen fest und die Zahl, die auf des Rücktritts mit einer Entschiedenheit zurückgewiesen, die ein jeden Kandidaten entfallen ist. Sie stellt die Wählermasse jeder Ergebnis der ununterbrochenen parlamentarischen Niederlagen Liste auf, indem sie die von den darauf stehenden Kandidaten er­des Radikalismus ist. Indem er die Opposition zur Inter - haltenen Stimmen und die der Liste zugerechneten( d. h. die der pellation über die allgemeine Politik der Regierung heraus- unvollständigen Stimmzettel, die einen Titel und eine Listennum forderte, stellte er das parlamentarische Grundprinzip, das Recht mer tragen) abbiert. Um die Stimmenzahl jeder Liste festzustellen, der durch keine politischen Rechenfünste abgezirkelten Mehr- dividiert die Sommission die Wählermasse dieser Liste durch die heit, wieder auf die Beine. Man wird von der widersinnigen Zahl der im Wahlkreis zu wählenden Deputierten. und verlogenen Konstruktion der„ republikanischen Mehrheit", diesem rudimentären Gliede aus der Epodje der" Affäre" wohl nicht so bald wieder hören.

Art. XIX. Die Kommission bestimmt den Wahlquotien­ten, indem sie die Gesamtzahl der Wählenden durch die Zahl der Deputierten des Wahlkreises dividiert. Jede Liste erhält soviel Mandate, so viele mal ihre Stimmzettel den Wahlquotienten ent­hält. Hierauf erhält jede istengruppe( d. h. die Apparentier­ten) fobiel Mandate, so oft die Summe ihrer Reste den Wahl­

Das Hauptverdienst am Gelingen der Reform dürfen die geeinigten Sozialisten in Anspruch nehmen. Nicht um ihrer vorangegangenen Propaganda willen und wegen der ungeheuren Arbeit, die Genosse Groussier als quotienten erhält. Berichterstatter der Kommission mit allgemein bewundertem Hierauf wird ein Sitz der Liste oder der Listengruppe zu­Scharfsinn bewältigt hat, sowie der zahllosen Interventionen geteilt, die die absolute Mehrheit der abgegebenen besonders des Genossen Jaurès . Sondern vor allem wegen Stimmen erhalten hat, wofern diese Liste oder diese Listen­der politischen Selbstlosigkeit, womit sie den Kampf für die gruppe nicht schon die absolute Mehrheit der Mandate innehat. Reform auch dann fortsetten, als wichtige Amendements die( Die Prämie.") Bleiben noch weitere Size zu vergeben, sind sie Schwierigkeit erhöhten, die Stärke der sozialistischen nach dem Verfahren der mittleren 3ahlen unter die Fraktion im fünftigen Haus aufrecht zu erhalten. Wir müssen Listengruppen und die isolierten Listen aufzuteilen. uns vorbehalten, den Einfluß, den die Wahlreform auf Art. XX. Die einer Listengruppe gemeinschaftlich zugeteilten die Wahlsituation der sozialistischen Partei haben muß. Sie werden unter die Listen nach dem Verfahren der mittleren im einzelnen zu betrachten. Vorläufig sei nur darauf hinge- Bahlen aufgeteilt. wiesen, daß die Annahme des Departements als Wahl- Art. XXb. Die Aufteilung nach dem Verfahren der mittleren freis an Stelle der vorgeschlagenen größeren Streise, die Zu- Bahlen vollzieht sich folgendermaßen: Um das Mittel einer Lifte zu Laffung des Apparentements und die Einführung einer Prämie erhalten, dividiert man die Zahl ihrer Stimmen durch die Zahl die bürgerlichen Republikaner auf Kosten besonders gerade der der ihr schon zugeteilten Sige plus eins. Ebenso verfährt man Sozialisten zu begünstigen geeignet scheinen. Was die bei einer Gruppierung von Listen. Der erste der zu erteilenden Sozialisten gleichwohl bewogen hat, mit aller Energie für die Size fällt der Liste oder Listengruppe zu, die das größte Mittel Reform einzutreten, ist in erster Reihe der Umstand, daß das aufzuweisen hat. Weisen mehrere Listen oder Listengruppen

" Dieses Oberhaus müßte aus den in Wahrheit Ersten unseres Boltes zusammengesetzt werden: den Ersten des Geistes und den Ersten der Tat. Wie im einzelnen, soll hier, nachdem es vor zwei Jahren schon einmal an diefer Stelle ge schehen ist, nicht von neuem dargelegt werden. Nur dies sei kurz in Erinnerung gebracht, daß die Stärksten der Leistenden aus allen Bezirken und Formen des handelnden und des schauenden Wirkens zusammengerufen werden müßten: alle Zweige der Volks­wirtschaft, alle Arten der Staatskunst vorzüglich auch die mili­tärischen, alle Gattungen des geistigen Schaffens, Forschung, redende, bildende Kunst, Glaube und Unterricht müßten durch ihre Führer vertreten sein. Fürs erste würde da­durch ein Rat der ersten Sach- und Fachverständigen unseres Landes zustande kommen, dem keines der heutigen Parlamente auch nur entfernt an Wucht der Kennerschaft und des Ansehens sich vergleichen dürfte. Aber das wäre doch nur der geringere Gewinn: viel mehr ist daran gelegen, daß aus einer Versammlung aller, in denen in starken Flammen schöpferisches Feuer glüht, Geist und Odem einer neuen, überpersönlichen Kraft brechen müßte. Es gibt ein Verstehen der Starken, der Beugerischen untereinander, das hundert Schwerfälligkeiten und fleine Verstandesmäßigkeiten der durchschnittlichen Verständigung spielend als überflüssig beiseite schiebt, und aus solchem Verstehen muß ein Hohes, Neues, muß ein Gesamtgeist aufflammen, der mehr ist als die Summe aller Kraft der Einzelnen. Und der Stolz der so Erlesenen müßte alle Parteibildung ver bieten, und die Rede müßte hier wieder ein Baubermittel der Machtauswirkung werden. Der in jeder Stunde Stärfste unter den Starten würde die Herrschaft an sich reißen, vielleicht nur an diesem Tag, in dieser Sache: aber ste würde ihm dann auch in Wahrheit zukommen."

Wenn wir boshaft wären und an einem Tohuwabohu unsere Freude hätten, könnten wir nur wünschen, daß ein solcher„ Nat der Besten" einmal zufammenträte. Er brauchte ja nicht gleich eine offizielle Institution, ein Oberhaus zu sein. Schon bei der Wahl einer solchen Körperschaft würde es den tollsten Wirrwarr geben. Denn woran wären dann die Besten" zu erkennen? Sie müßten doch von Ihresgleichen gewählt werden! Dann aber würde jeder sich für den Besten, für den allerbesten halten. Die verschiedenen Richtungen, Cliquen, Koterien und schließlich Individualitäten würden sich endlos befehlen. Aber selbst wenn dieser Schmerz glücklich überstanden wäre: was würde werden, wenn diefe offizielle Körperschaft begönne, sich über kontrete politische Fragen zu unterhalten! Wenn wofür Herr Prof.