Nr. 179.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1983.

Die Belastung des deutschen Volkes.

Sonnabend, den 3. August 1912.

3

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1984.

an

Und nochmals müssen wir Mark) und die Banknotensteuer( 0,5 Millionen Mark) ver- tragen muß. die vollständigen die Liste der indirekten Steuerabgaben. Nur Milliarden erinnern, die durch unsere Hochschutzzollpolitik in die Wertzuwachs und die Erbschaftssteuer mit die Taschen der Privatkapitalisten fließen. Milderung des den geringen Beträgen von 39 und 13 Millionen Mart treffen unerträglich gewordenen Steuerdrucks, Beseitigung der die den Besitz. Volksgesundheit bedrohenden Teuerung, soweit sie durch staat. Nun belastet der Einfuhrzoll bekanntlich nicht nur die liche Maßnahmen hervorgerufen wird, kurz Verhütung der Nach den Beteuerungen der Regierung und der sie eingeführten Quantitäten, sondern steigert auch die Preise der Auspowerung des Volkes heischen wir daher von neuem von stützenden Parteien müßte das deutsche Volk in dem besten im Inland produzierten Mengen zugunsten der agrarischen der Regierung und den Vertretungskörpern. Die arbeitende aller Staaten leben. Sie bemühen sich deshalb auch, in den und industriellen Kapitalisten. Für die Getreidearten konnte Klasse in ihrer Macht steht hinter dieser Forderung! breiten Massen das Gefühl der Dankbarkeit für die angeb- der tatsächlich in Erscheinung tretende Preisaufschlag an­lichen Wohltaten des herrschenden Systems zu erhalten. Das nähernd richtig geschätzt werden. Nach Brentanos Be­

Nimmt man

einen er­

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Dieser

Volk solle sich nur ruhig auf seine Leiter verlaffen, die nicht rechnungen verteuerte der 3oll den Verbrauch von Aus dem reichsländischen Zentrums­nur nach bestem Gewissen das schwierige Geschäft des Ne- Roggen, Weizen, Gerste und Hafer um 998 Millionen Zirkus. gierens übernähmen, sondern auch in weiser Einsicht das Mart, wovon nur 109 Millionen der Reichskasse zugute wahre Wohl der arbeitenden Klassen verträten. Nichts ist tamen, während 879 Millionen Mart in die Aus dem Elsaß wird uns geschrieben: geeigneter, diese Anschauung von der patriarchalischen Ab- Taschen der Agrarier fließen. auch nur in verringertem Maße sämt- Die virtuosesten Seiltänger der deutschen Zentrumspartei find hängigkeit zu zerstören, als der Hinweis darauf, daß an, daß die Regierten selbst das ganze System erhalten, daß ihre liche agrarischen und industriellen Produkte durch den vielleicht von dem unerreichbaren Meister Mathias von Butten­finanziellen Opfer erst die Durchführung der Regierungs- 3oll- und Steueraufschlag und die in gleicher Richtung hausen abgesehen die jüngsten Zweige am herrlichen deutschen maßnahmen ermöglichen. Die breite Basis für den kompli- wirkenden Verwaltungsmaßnahmen verteuert wurden, so er- Sentrumsbaume, die Sprößlinge im äußersten deutschen Südwesten, zierten Aufbau des Regierungsmechanismus bildet das gibt sich, daß das deutsche Volk ein vielfaches der 1705 Millionen in Elsaß- Lothringen , die im vorigen Jahre, dem Jahre der elsaß­souveräne Volt. Wenn nach kapitalistischem Gesetz und Recht Boll- und Steuereinnahmen des Reiches durch den Konsum Lothringischen Verfassung, rebellisch geworden sind. Und ein typischer Vertreter dieser Seiltangkunst ist der bei der Reichstagswahl im die Größe der Leistungen den Anteil des Einflusses an der zu tragen hat. Leitung eines Unternehmens sichert, so gebührt nach diesem Neben dem Reich fordern auch die Bundesstaaten ihren Januar dieses Jahres im Kreise Colmar unterlegene und jetzt zu bürgerlichen Grundsatz gerade auch den Massen das Be- Tribut an Zoll und Steuern von jedem Bürger. der durch den Tod des Abg. Dr. Will im Kreise Schlettstadt stimmungsrecht über die Verwendung ihrer finanziellen Opfer. 996 Millionen Mark bringen sie durch dirette Steuern, nötig gewordenen Reichstagswahl, wieder aufgestellte Abbé- Redakteur In Preußen Dr. Ha egy vom Elsässer Kurier" in Colmar . Allein die Art der Leistungen birgt den untrüglichen Verbrauchs- und Verkehrsabgaben auf. davon nur die direkten Steuern elsässische Zentrumsredakteur war nach der großen Reichsfinanz­Beweis, daß nicht die Mehrheit des Volkes selbst sie sich frei- bilden willig auferlegt hat. Die arbeitenden Massen wenden sich heblichen Prozentsatz( 399 Millionen gleich 84,5 Proz.). reform" von 1909 ein gewaltiger deutscher Patriot, der es für seine dagegen, daß sie die Hauptkosten tragen müssen, obgleich fie Pro Kopf der Bevölkerung erhebt Preußen an direkten Aufgabe hielt, das nationale Wert des Neichstags- Schnapsblocks bon dem Genuß der mit eigenem Blut unterstützten Einrich- Steuern 9,95 Mart und steht damit unter dem Durchschnitt vor den Elsaß - Lothringern zu verteidigen und die unzufriedenen tungen so gut wie ganz ausgeschlossen sind, falls diese Ein- der Bundesstaaten mit 11,67 Mart. Aus der Höhe der Steuer oberelfäffischen Zentrumstnappen mit dem steuerspendenden Reichs­richtungen nicht gerade ihrer eigenen Knebelung dienen. Sie pro Kopf der Bevölkerung kann man noch nicht die mehr oder tagszentrum wieder auszuföhnen. So fagte er nach einem Berichte Die direkten feines Parteiorgans, der Oberelsässischen Landeszeitung", vom sträuben sich, ihrer Hände Lohn für sie schädigende Zwecke minder gerechte Heranziehung erschließen. hinzugeben. Die Art der Verwendung und Aufbringung sowie Steuern umfassen in der Statistik die verschiedensten Arten: 29. Oktober 1909 in einer Versammlung des katholischen Volksvereins die Höhe der steuerlichen Lasten erscheint ihnen daher gleich Einkommen-, Ergänzungs-, Grund-, Gebäude-, Wohn-, Ge- in Thann i. Els., wo er über das sehr zeitgemäße Thema: Die bekämpfenswert, bei aller Einsicht in die Notwendigkeit großer werbe-, Stapitalrenten, Eisenbahn , Bergwerks- u. a. Steuern. Ausgaben für wahre Kulturzwecke. Mit am wenigsten bildet die Einkommensteuer einen Maßstab Eine gewisse Stoßtraft wohnt der Eine Zusammenfassung der Finanzen des Reichs und der für die gerechte Verteilung der Steuerlast. Werden auch in Staaten deutschen Bundesstaaten, wie sie das letzte Vierteljahrsheft zur einzelnen die niedrigen Einkommenstufen her­so erhöht erhöht sich der Betrag pro Stopf, Statistit des Deutschen Reiches bringt, gewährt einen guten angezogen, Einblick in die Leistungen des Voltes. Nicht weniger als und dennoch leiden die Bedürftigen in diesem Lande. So 9286 Millionen sind nach dem Voranschlag für 1911 auf- werden in Preußen Einkommen von 900 M. an, in Sachsen aubringen. Etwa zwei Drittel fallen davon auf die Bundes- bereits Einkommen von 400 M. an besteuert. Von der Ge­ftaaten, mehr als ein Drittel auf das Deutsche Reich . famtsteuersumme( 275 Millionen) der physischen Zensiten in Die Verwendung dieser ungeheuren Summen zeugt von dem Preußen bringen die mit einem Einkommen von 900 bis tapitalistischen Charakter Deutschlands . Außer der Reihe 3000 m. ein Drittel( 92 Millionen) auf. Die unteren der eigentlichen Ausgaben stehen die auf Erwerb3- lassen tragen also auch hier einen ganz erheblichen Teil der einkünfte, d. h. also für Domänen, Forsten, staatliche direkten Steuern. Da die Steuersumme pro Kopf in der Statistit auch auf Bergwerke, Eisenbahnen, Post und Telegraph, sowie für sonstige staatliche Betriebe( 3971 Millionen). Alle diese Unter- Säuglinge Kinder und Frauen aufgeteilt ist, spielt weiter die nehmungen werfen selbst Erträgnisse für Reich und Bundes- Altersgruppierung der Bevölkerung für diese Biffer eine große staaten ab. Unter den reinen Ausgaben stehen an erster Rolle; nur die Erwerbstätigen und Rentner zahlen ja Stelle die für das Reich sheer und die Marine Steuern. Steigern läßt sich der Betrag durch schärfere ( 1288 Millionen). Dazu wären noch die Ausgaben für Heranziehung der befizenden oberen Schichten natürlich ganz den Reichsinvalidenfonds( aus der Finanzverwaltung) und die bedeutend. Zinsenlast der für militärische Zwede verwandten Anleihen zu

Die Erbschafts - und Schenkungssteuern pro Kopf der Be­zählen. Die Finanzverwaltungen von Reich und Bundesstaaten bölkerung gestatten dagegen eher einen Rückschluß auf die ab­berbrauchen nach dem Voranschlag für 1911 insgesamt solute Höhe dieser Besizabgaben. Während im Durchschnitt 988 Millionen. Die Staatsschulden belasten das Volk der Bundesstaaten pro Ropf 0,35 M. gezahlt werden, weist mit 953 Millionen. 770 Millionen erfordert die innere Preußen nur eine Quote von 0,19 M. auf. Bayern , Sachsen , Verwaltung", wozu die Ausgaben für Polizei, Handel, Württemberg, Baden, Hessen , Mecklenburg , Oldenburg , Braun­Gewerbe, Bauten, Landwirtschaft, Versicherungswesen u. a. schweig und einige der fleineren Staaten beziehen aus dieser gehören. Dann erst folgen die Kultusausgaben( mit Steuergattung erheblichere Beträge.

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Reichsfinanzreform" referierte, was folgt: deutschen Nation

inne. Sie hat sich durchzuringen gewußt, sich den gegebenen Vers hältnissen bequem anzupassen verstanden und es zu einer Blüte und zu einem Ansehen auf der ganzen Welt gebracht, was be sonders den Konkurrenzneid der Engländer aufs höchste entfachte, die englische Feindschaft gegen uns ente fesselte. Und angesichts dieser Feindschaft, angesichts aller An griffe des angelsächsischen Voltes sollte Deutschland müßig und ruhig zusehen? zusehen, wie England immer mehr rüstet gegen wen

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Nein! Wenn wir aus Elsaß Lothringen auch feine waschechten[ Hurrapatrioten find, wenn man uns auch schon manchmal von„ drüben" als Staatsbürger 2. Klasse behandelt hat, so müssen wir doch sagen, wenn wir die Sachlage von einem rein objektiven Standpunkte aus betrachten, zumal wir nun ja selbst übel oder wohl deutsche Staatsangehörige sind, Deutschland fonnte nicht anders handel, es war fogar feine Pflicht, es mußte auch risten, um in einem etwa eintretenden Falle nicht nackt und uns bewaffnet dazustehen. Doch faum hat es sich entschlossen, vier große Schlachtschiffe à la Dreadnought" zu bauen, will England schon deren acht haben; man sieht immer, wo's hinaus will. England bestimmt in einem geivissen Maße unsere Politik. England zwingt Deutschland , die Flotte zu vermehren, einige Tausend junge Männer mehr zur Marine zu berufen.... Die beste Gewähr für den Frieden bietet eben ein startes heer und eine mächtige Flotte.... Dem Zentrum aber, dem schon so oft verschrienen, gilt das 2ob, ungeachtet einer eventuell ein­brechenden Parteierschütterung, die Reform durchgeführt zu haben, zur ebung und Gesundung unserer Finanzen das möglichste beigetragen zu haben."

534 Millionen). Neben den Ausgaben für Kunst, Wissenschaft Berechnet man nun die gesamte Belastung der Bevöl­und Schule stehen hierin noch mindestens 88-90 Millionen für ferung, so fallen an Reichszöllen und Verbrauchsabgaben pro Nicht ganz zwei Jahre später! Es hat sich gezeigt, daß die firchliche Zwede. Die Justizverwaltung be- Stop 26,09 Mart, an Erbschafts - und Schenkungssteuern nur Parteierschütterung" im Zentrum als Folge der Schnapsblockpoli!!! ansprucht etwa 299 Millionen. 0,60 Mark. An Steuern der Einzelstatten kommen dazu im doch etwas tief ging und für die bevorstehenden Landtags- und An das Reich liefern die Bundesstaaten 257 Millionen ab. Reichsdurchschnitt: 11,67 Mart direkte Steuern; 1,69 Mart Reichstagswahlen speziell in Elsaß Lothrigen nichts Gutes ahnen Ein nicht geringer Teil( 93 Millionen) muß auch für die Verbrauchsabgaben; 1,64 Mark Verkehrssteuern; 0,35 Mart ließ. Da wird denn das national so verdienstvolle Zentrum mit der , äußeren Angelegenheiten" aufgebracht werden; Erbschafts - und Schenkungssteuern. Insgesamt ist jeder ganzen nationalen Begeisterung von 1909 plötzlich über Bord ges das Einkommen der Staatsoberhäupter, die Ausgaben für Deutsche mit 42,04 Mart direkten und indirekten worfen! In der Nummer des„ Elsässer Kurier" vom Sonnabend, Apanagen, Hofhaltung, Drdenswesen, Staatsministerium Steuern belastet. Mehr als die Hälfte da den 10. Juni 1911, schrieb derselbe Dr. Ha egy diefe ganz werden davon bestritten. bon fällt auf die indiretten Steuern. Da andere Epistel:

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und

Die Einnahmen des Reichs und der Bundesstaaten diese die arbeitenden Klassen weit empfindlicher treffen als die sollen nach dem Voranschlag von 1911 rund 9236 Millionen besitzenden, erhebt die Sozialdemokratie immer wieder ihre betragen. Von den 3153 Millionen, die das Reich zu tragen grundsätzliche Forderung der Abschaffung dieser hat, werden zwei Drittel durch Steuern und Zölle Steuern. gedeckt. In den Bundesstaaten dagegen bilden die Erwerbs- Natürlich stellen diese Kopfquoten an direkten und in­anstalten die Haupteinnahmequelle. Die Staatseisenbahnen direkten Steuern noch keineswegs die gesamte bringen in Preußen und Oldenburg allein mehr als die Hälfte steuerliche Belastung des Volkes dar. Dazu bedurfte der ordentlichen Einnahmen. Aber auch in den Bundesstaaten es der Feststellung aller Steuern für öffentliche Zwecke, also ist die direkte Belastung mit Steuern nicht unerheblich. Das auch derjenigen für Gemeinden, Kreise, Provinzen und sonstige an Zöllen öffentliche( Schul-, Kirchen- Weg-) Verbände." Nach früheren Reich nimmt an Zöllen 787 Millionen, Steuern insgesamt 1705 Millionen ein. Die Berechnungen( 1907) stellt sich die Belastung durch Kom­Einfuhrzölle, die auch die allernotwendigsten Lebens- munalabgaben auf 1043 Millionen Mart. bedürfnisse belasten, bringen demnach 46 Prozent der Zoll- Unter Berücksichtigung der seit 5 Jahren erfolgten Erhöhung und Steuereinnahmen. Von den übrigen Verbrauchsabgaben auch dieser Steuern würde sich die gesamte Belastung um belasten den Konsum: die Zuckersteuer mit 158 Millionen weitere 20 m. pro Stopf, also auf etwa 62 Mart belaufen. Mark, die Branntweinabgaben, der sich freilich Das bedeutet eine ganz gewaltige Summe, denn nach der immer mehr Arbeiter dank dem Branntweinboykott Berechnung muß sie auch jeder Säugling tragen. Auf den entziehen, mit 179 Millionen Mart, die Brausteuer mit Erwerbstätigen entfallen in der Tat weit höhere Lasten. 163 Millionen Mart, die Satzsteuer mit 59 Millionen Auch die Tatsache, daß die Besitzenden zu Besitzsteuern Mark. Die Leuchtmittel-, Zündwaren-, Schaumweinsteuer allein oder zu höheren Quoten herangezogen werden, bringen je 10 bis 16 Millionen Mart. Die Reichsstempel- mildert den harten Druck auf die breiten Massen abgaben( 205 Millionen Mark), die Wechselstempelsteuer faum. In den 62 Mark stecken eben mehr als ( 18 Millionen Mart), die Spielkartenstempelsteuer( 2 Millionen zur Hälfte indirekte Steuern, die der Massenkonsum

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Während wir im Interesse der katholischen Sache jede Be. ziehung abgebrochen wissen wollen mit dem Reichszentrum, um selbständig und unbehindert durch Aus­beutung von rechtsrheinischen Affären unsere elsässische Landes­politik zu betreiben, fürchten die Herren in Augsburg wir gingen verloren, wir werfen uns den Antiklerikalen in die Arme, der Klerifalismus habe sich des Schlimmsten zu versehen"! Das Umgekehrte ist richtig. Die christliche Attion" soll feinen Schaden leiden. Die breiten Massen unseres Volkes halten fest an den christlichen Grundsägen, stehen treu zur Kirche. Wir wünschen, daß uns aus diesen christlich gesinnten Boltskreisen niemand dadurch entfremdet wird, daß man Abstimmungen des Reichszentrums hetzerisch gegen uns ausbeutet, die mit den Anschauungen unseres Volkes nicht übereinstimmen. Wir haben da nament­lich Abstimmungen in sogenannten, nationalen Fragen" im Auge, Bewilligung von Heeres und Marine ausgaben, von neuen Steuern usw. Das mag das Reichszentrum im Sinne seiner Wähler mit machen müssen! Seine Wähler haben nationalen Sinn" und verlangen das! Sie sind stolz auf das große deutsche Heer und die mächtige Kriegsflotte, und sind bereit, für des„ Vater­landes Größe" Opfer zu bringen.... Bei uns in Elsaß­Lothringen fennt das Volt nichts dergleichen. Diejenigen, die von Frankreich innerlich völlig losgelöst sind, tragen doch teine Spur deutscher Waterlands.