Die politische Lage in Oesterreich  . Jededian fühlt, daß dieſes europäiſche China   an einem Wende- bas entschiedene und prinzipiell nach jeder Richtung anzu­

Erregung der Massen ist eine beispiellose in Desterreich. I freisinnigen Partei in Breslau   geberden sich entrüstet über

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Die plazgreifen sollte.

liberale

Presse,

Die heutige Versammlung verurtheilt aufs schärffte die Saltung der drei großen Parlamentsparteien in der Frage der Wahlreform und konstatirt, daß die liberale Neaktion nun­mehr ein unverhülltes Bündniß mit der klerikalen und der feudalen Reaktion eingegangen ist zum Zwecke der Bekämpfung bes Volfes, welches sein Recht fordert. Die zahlreichen An­träge, die eingebracht wurden, sind lächerliche Versuche, die Wahlreform zu verschleppen, zu versumpfen und das bestehende Wahlunrecht zu fonserviren. Die Versammlung erklärt weiter, daß die klassenbewußte Arbeiterschaft dieses volksfeindliche Bündniß der drei reaktionären Parteien nicht fürchtet und daß die vereinigte reaktionäre Masse die von der revolutionären Sozialdemokratie geführte Bewegung des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts nicht aufhalten wird. Möge die gegenwärtige Regierung oder irgend eine ihr folgende alle Mittel der Gewalt anwenden, das arbeitende Bolt ist ent­schlossen, rücksichtslos und unerschrocken an die Forderung seines Rechtes zu schreiten."

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Zum Parteitage gingen der Parteileitung und dem Kongresse zahlreiche Begrüßungsschreiben aus dem In- und Auslande zu. Wir drucken das der spanischen   Parteileitung hier ab:

Werthe Genossen!

Das Nationalfomitee der sozialdemokratischen Bartel Spaniens  , jeder Zeit von dem Wunsche beseelt, feiner Soli­darität mit allen Mitkämpfern gegen das Lohnsystem Ausdruck zu geben, benutzt den Anlaß der Abhaltung Eures Jahres­tongresses, um Euch brüderlich zu begrüßen und wiederum feine Bewunderung für diejenigen auszusprechen, die mit so vielem Eifer die Sache des Proletariats perfechten und die den Weg bahnen, auf dem alle revolutionären Sozialisten folgen sollen.

Die Wahlreform hat zu einer Krise der gesammten inneren punkt feines Geschickes steht; ja es scheint beinahe, als ob erkennende Vorgehen der Volkswacht". Wir sind über­Politit Desterreichs geführt. Gegenüber der Vorlage der Regie- in Desterreich eine Abart von parlamentarischer Re- zeugt, daß die kleinen Gernegroße, die die Sozialdemokratie rung, welche, ohne das Curiensystem zu durchbrechen, das Wahl- gierungsform recht in den städtischen und ländlichen Bezirken beinahe bis zum welche vor Entzücken aus dem Häuschen geräth, weil man, was zur Gefolgschaft des Freisinns degradiren wollten, nachdem allgemeinen erweitert, finden sich die drei maßgebenden Parteien feit dem Bürgerministerium unerhört ist, die Minister den der Parteitag so deutlich gesprochen, einsehen werden, daß des Abgeordnetenhauses zu einem geschlossenen Widerstand zu Majoritätsparteien zu entnehmen sich anschickt, schweigt freilich ihr Vorgehen geeignet gewesen wäre, die Partei zu schä­sammen, welcher das Ministerium Taaffe   veranlaßte, feine davon, daß nicht der Kaiser sich zur parlamentarischen Regierung bigen, wenn die Breslauer Parteigenossen nicht kurzen Demiffion zu geben. Vorläufig steht die Sache so, daß der Kaiser bekannt hat, sondern daß das Barlament hoffähig geworden ist, Prozeß gemacht hätten, indem sie die Herren Störenfriede die Demission nicht annimmt, sondern den Reichsrath vortagt seitdem es alle Parteiunterschiede verwischt und sich als reaktionär kräftiglich von den Rockschößen abschüttelten. hat. Das hervorstechendste und wichtigste Symptom der Lage sans phrase dem Kaiser zur Verfügung gestellt hat. Was nun ist die niederträchtige Haltung der Liberalen, welche ihre in Defterreich an die Regierung fommt, ift eine Kartellmajorität Mit unserem Parteitag ist die gegnerische Presse angeblichen Parteiprinzipien mit zynischer Offenheit mit ungeheuerlichster Art. Liberale und Konservative sind in eine natürlich garnicht zufrieden. Weil wir uns nicht spalte= Füßen treten, sich ohne Umschweiſe dem feudalen Polenklub Allianz gezwungen durch den Ansturm des Proletariats. ten" und keinen„ Unabhängigen"-Skandal hatten, war der und dem vom Grafen Hohenwart geführten Klub der Kon- Ohne Zweifel werden Zwiftigkeiten und Interessenstreitig Kongreß langweilig"; und die„ Hamburger Nachrichten" servativen angeschlossen haben. Graf Zaaffe hat durch die keiten die vereinigten Parteien über kurz oder lang finden ihn sogar geistlos. Nun Geist heißt auf lateinisch: vierzehn Jahre feines Bestehens unzählige Mal so brutale Junker- wieder auseinander bringen, aber sie werden aus dieser politik gemacht, daß er selbst die Opposition der Majorität des Allianz nicht anders als mit Berlust ihres Ansehens herausgehen, Spiritus, und Spiritusreden, oder Spritreden werden aller­Parlaments hervorrief. Aber niemals wurde in solchen Fällen jede einzelne kompromittirt durch das Bündniß mit der anderen, dings auf sozialdemokratischen Parteitagen nicht gehalten. die Opposition ernst genug, um etwas ausrichten zu tönnen, um sie bezahlen alle ihre Herrschaft mit dem Verlust ihrer Parteiehre. Und noch Eins mögen die Hamburger Nachrichten" sich die Stellung der Regierung auch nur irgendwie wesentlich zu Wie lange es dauern wtro, bis ein Ministerium gebildet ist, merken: wir können und das haben wir in Köln   wie erschüttern. In einer ganzen Reihe von Fragen hat die Re- läßt sich nicht absehen. Kaiser Franz Josef   ist nicht der Mann auf all unseren früheren Rongressen gethan wir können gierung Taaffe   dem Parlament passiven Widerstand geleistet, der raschen und entschiedenen Entschlüsse, und es scheint eine alle unsere Angelegenheiten rückhaltlos vor den Augen wie er in einem konstitutionellen Staate unmöglich wäre; immer Persönlichkeit zu fehlen, die ihm den gewohnten starken und ent- und Ohren der Welt verhandeln, ohne daß wir einen un­und immer wieder sind die Herren zu Kreuz gekrochen, haben schließ scheidenden Impuls giebt. Noch ist es absolut nicht sicher, daß politischen Prozeß zu fürchten haben, wie gewisse Leute. lich den Staub von seinen Stiefeln gefüßt. Den Ausnahmezustand das Ministerium Taaffe   wirklich abgethan ist, und man hat, in Böhmen   anerkannte jedermann als politischen Fehler, als um Zeit zu gewinnen, das Abgeordnetenhaus vertagt. Für nicht nur gänzlich unmotivirt, sondern als direttes Attentat auf die Stimmung, von welcher aber die österreichische Arbeiter­das bescheidene Maß von Freiheit, das wir in Desterreich schaft beherrscht ist, legt Zeugniß ab eine Resolution, die in drei haben; insbesondere aber entspricht die Aufhebung der Ge- Riefenmeetings am Montag, den 30. Oktober, von zusammen schworenengerichte der Absicht, die ordinärste und offenkundigste 12-15000 Arbeitern gefaßt wurde: Kabinetsjustiz an die Stelle des ordentlichen Richters zu sehen. Die Liberalen hatten sich aber von vorn herein gefügt und teinerlei ernstlichen Widerspruch erhoben. Aber nun, als Graf Taaffe jenen Entwurf einbrachte, welcher, eine Halbheit an sich, eine Wahlordnung schafft, die nur um ein geringes weniger monströs ist, als die gegenwärtige, aber doch das Verdienst hat, in das bestehende Unrecht Bresche zu schießen, da erwachte alle Mannhaftigkeit, alle Strammheit der bürgerlichen Parteien. Von feiner Seite wird auch verhehlt, warum. Es ist die Furcht vor der Sozialdemokratie, welche sie bewegt, und sie glauben, daß nur die künstlichen und absurden Formen, durch welche heute statt einer Voltsvertretung ein Ausschuß von einigen adeligen und bürgerlichen Kliquen zusammenkommt, sie noch für einige Zeit vor der sozialdemokratischen Fluth schüßen wird. Man mußte es hören, wie der stolze Graf Hohenwart  Es lebe die deutsche Sozialdemokratie! die Folgen davon schilderte, wenn das bisher indifferente Es lebe der internationale Sozialismus! Landvolk den Verleitungen" der sozialistischen   Emissäre" Es lebe die Vereinigung der Proletarier der ganzen preisgegeben sein würde; Welt! würde; wie der die Abgeordneten Linken bem Minister vorrechneten und nebenbei DOT­Für das Nationaltomitee der Sozialistischen logen, daß ber Sozialdemokratie 40 bis 50 Sitze zu­Soeben wird berichtet, daß der Kaiser die Abgeordneten  Partei Spaniens  . fallen müßten; wie die polnischen Grafen Jaworsti und Plener( liberal), Hohenwart  ( flerifal) und Jaworski Baul Iglesias, J. do Diaz, Stadniki den Weltuntergang prophezeiten, wenn die pol-( Bole), empfangen hat und mit ihnen über die Bildung eines Präsident. Sekretär. nischen und ruthenischen Bauern, die sie noch immer als Leib- Roalitionsministeriums verhandelt. Es zirkuliren selbstverständ- Madrid  , den 19. Oftober 1898. eigene anzusehen und zu behandeln gewohnt sind, der sozialistischen   lich alle möglichen Gerüchte und Ministerlisten. Es giebt feinen Agitation zugänglich gemacht würden. So viel aber wurde unter Abgeordneten, so dumm er sein mag, der nicht in diese Leporello- Das neue Steuerbouquet. Die Freisinnige Zeitung" dem Hochdrucke der unmißverständlichen Stimmung der Gesammt- listen aufgenommen wird. A13 Ministerpräsident wird in den schreibt: Wie jetzt mitgetheilt wird, beabsichtigt Finanze bevölkerung von allen Seiten zugegeben: die heutige Verfassung meisten Kombinationen an den Fürsten Windischgrät ge- minister Miquel in der That, die Reichssteuern um nicht Desterreichs ist unhaltbar, sie ist fernerhin unmöglich. Und dacht, einen Neffen des Belagerers von Wien  , welcher bisher eine weniger als 100 Millionen Mark zu erhöhen. Und zwar von allen Seiten beeilte man sich, Borschläge zu machen, Mittelstellung in dem Nationalitätenzwist zwischen Deutschen   sollen aufgebracht werden 50 Millionen Mark durch die die freilich weniger weniger auf eine Behebung des Uebels und Czechen einnahm. Er gilt als ein den Liberalen nicht un­als auf eine Verschleppung der Reform hinauslaufen. Der günstig gesinnter Kavalier, was nicht ausschließt, sondern vielmehr Tabak- Fabrikatsteuer, 36 Millionen Mark durch Erhöhung brutalste Klassenegoismus, das fleinlichste und bornirteste Sich bedeutet, daß er ein Erzreaktionär ist. Sicher ist, daß die und Vermehrung der Reichs- Stempelabgaben, der Rest durch festtlammern an jedes einzelne Mandat tam sowohl von seiten des deutschliberale Partei mit beiden Füßen in ein Bündniß mit den die Weinsteuer. hohen Adels als von der verehrlichen Bürgerschaft zum grotestesten Klerikalen und Polen   hineinsprang, und keinerlei politische Aus der Summe von 100 Millionen Mark soll den Ausdruck. Immer aber steht fest, daß die von der Sozial- Bedenken aufkommen ließ. Sie wirft sich den Schwarzen Einzelstaaten auf die Dauer von 5 Jahren ein fester Be­demokratie geführte Wahlrechtsbewegung den Erfolg gehabt hat, geradezu an den Hals, während die Parteigänger des Grajen trag von 40 Millionen überwiesen werden. Die Einrichtung daß, wovon in der letzten Session des Parlaments, im Frühjahr, Hohenwart   noch respektabel genug sind, wenigstens Vor der Matrikularbeiträge und der lex Franckenstein wird nur gar feine Rede war, die Nothwendigkeit des allgemeinen behalte zu machen und sich der liberalen Umarmung gegenüber formell beibehaten. Eine Erhöhung der Matrikularbeiträge Wahlrechtes von allen Seiten anerkannt wird. Alle Gegen einigermaßen stolz und reservirt verhalten. ist fünftig ausgeschlossen. Im Falle, daß die Ausgabe­bestrebungen sämmtlicher Parteien laufen nur darauf hinaus, die heutigen Parlamentsgruppen durch Einschachtelung der neuen bedürfnisse sich erhöhen, soll noch ein System von Zus  Wählermassen in Gurien möglichst zu schützen. Haben die Ar schlägen zu den bestehenden Reichssteuern playgreifen. We­beiter Desterreichs also auch nicht im Sturm das allgemeine tragen die Einkünfte des Reichs in einem Jahre mehr, als Einzelstaaten erfordern, so soll der Ueberschuß zu einem verzinslichen Fonds angelegt werden, aus welchem die Fehlbeträge späterer Jahre gedeckt werden können. Wächst dieser Reservefonds über 40 Millionen an, so soll der Ueberschuß zur Schuldentilgung verwandt werden.

Nachschrift.

Wir sind überzeugt, daß Gure Beschlüsse den Emanzipations­tampf des Proletariats und die Erringung unserer Jdeale fördern werden. Wir folgen Euren Beschlüssen mit Beifall und stimmen ihnen vollständig zu.

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gleiche und direkte Wahlrecht erobert, so haben sie doch the Politische Leberlicht. die Ausgaben und die 40 Millionen Ueberweisung an die

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Berlin  , den 1. November.

Energie den ganz ungeahnten Erfolg zu verdanken, daß in so überraschend kurzer Zeit die Grundlagen der Verfassung im Be­wußtsein aller über den Haufen geworden sind, daß niemand Aus der letzten Reichstagswahl- Statistik sei heute baran zweifelt, daß der Bürgerkrieg bevorsteht, wenn man ver- nur hervorgehoben, daß sie, mit den Ziffern von 1890 ver­sucht, das Wahlrechts Monopol für die Besigenden, den heutigen glichen, außer für die Sozialdemokraten( Zunahme 359 440 Benfus, aufrecht zu erhalten oder seine Beseitigung auch nur Stimmen), noch für das Zentrum( 126 388), für die Deutsch  wesentlich hinauszuschieben. Allerdings wird weder das gleiche Konservativen( 139 209) und für die süddeutsche Volkspartei eine Stempelsteuer auf Frachtbriefe. In Frankreich  Als neues Steuerprojekt erscheint auf der Bildfläche noch das direkte Wahlrecht zugestanden. Ja, alle Versuche zur( 139209) Wahlreform, alle Anträge, die irgend eine Aussicht haben, von( 19187) eine Stimmen zunahme ergiebt, dagegen eine hat man eine solche Stempelsteuer eingeführt aus Anlaß der derzeitigen Majorität angenommen zu werden, laufen darauf Stimmen a bnahme für die Freifinnigen bei der Fral der Finanznoth nach dem Kriege infolge der Milliarden­hinaus, durch eine, ben heutigen Kurien( Großgrundbesiz, Handels- tionen( 242844), für die Nationalliberalen( 190689), für zahlung an Deutschland  . Jezt soll das Deutsche Reich diese tammern, städtische und ländliche Bezirke) angeflicte 5. oder die Freikonservativen( 47529), für die Polen  ( 17242). Belästigung und Bertheuerung der Verkehrsbewegung nach vielleicht auch 6. Kurie der Arbeiterschaft eine Vertretung zu Die Sozialdemokratie ist also nicht nur die größte Partei, ahmen durch Auferlegung eines Firstempels von 10 Pf. geben, in einem Wahlkörper, der sie möglichst von anderen Besondern sie hat auch absolut und relativ den größten Stimmen auf den Frachtbrief. Natürlich trifft dieser Firstempel die völkerungsklassen isolirt, und es ihr unmöglich machen soll, die zuwachs. heute im Besitz der alten Parteien befindlichen Mandate zu er­Frachtbriefe über kleinere Werthe verhältnißmäßig höher langen. Aber die Herren werden sich gründlich täuschen. Der Ertrag dieser als die größeren Frachtsendungen. Steuer wird auf 10 bis 12 Millionen Mark berechnet. Weiterhin soll ein Quittung 3 stempel eingeführt werden nach Maßgabe des Gesezentwurfs von 1880-81. Danach wird ein Firstempel von 10 Pf. gelegt auf alle Quittungen von 20 M. und darüber. Auch hierfür beruft man sich auf das Beispiel von Frankreich  . Im Jahre 1881 stimmte im Reichstage allein der Sohn des Fürsten Bismarck für den damaligen Gesetzentwurf. Auch der Quittungsstempel stellt nicht nur eine Belästigung des Verkehrs dar, sondern muß geradezu anreizend wirken, Baarzahlungen hinauszuschieben oder zu größeren Beträgen auflaufen zu lassen.

Alles was sie durch eine künstliche Eintheilung der städtischen Das Ergebnis der Landtagswahlen kann nach den und ländlichen Bezirke erreichen können, ist, daß sie neben Sozial- vorliegenden Depeschen noch nicht beurtheilt werden. Allem demokraten eine ungefähr gleich große oder noch größere Anzahl Anscheine nach hat sich an der Zusammensetzung des Land­von fleritalen Abgeordneten, die ja die Regierungspartei des tages nichts geändert. Die Wahl der Abgeordneten durch liberalen Ministeriums bilden werden, hineinbekommen. Was die Wahlmänner findet am 7. November statt.- sie aber auch auf diese Weise nicht hindern werden, ist die gründliche Aufwühlung der besiglofen Boltstlassen, ist die Aus­nugung des Wahlrechts für die sozialdemokratische Agitation.

Zur Breslauer Landtagswahl. Die nun aus der sozialdemokratischen Partei ausgeschlossenen Handlanger der

wegs ist, womit der Herr der Heerschaaren uns in seiner pellier hingehören mögen. Kreuz und Elend ist im ganzen Erbitterung heimleuchten will. Denn wo ist heut zu Tage Lande. Und woher nur das Unheil gekommen ist? Jede noch Sicherheit oder Assekuranz wie vormals. Alles ist ja Partei giebt der andern die Schuld." Trubel und Kriegsgeschrei, und die sonderbarsten Fatalitäten Man brach wieder auf, und die ausgestellten Wachen treiben den Menschen hin und her, wie es nur in den schlossen sich dem Zuge wieder an. Ein glühendes Morgen- jetzt bekannt, daß die Regierung beabsichtigt, es nicht blos bei In bezug auf die sogenannten Börsensteuern wird alten Wunderhistorien geschehen ist. Und die Angst wird roth hatte sich durch den ganzen Himmel ausgegossen, so der im vorjährigen Gesezentwurf vorgesehenen Verdoppelung immer größer und der Verdacht immer stärker. Wo man weit das Auge reichte, als man erst die Thäler verlassen des Stempelsteuersatzes auf Kauf- und Anschaffungsgeschäfte nur Soldaten sieht, möchte man gleich in ein Maulwurfs hatte, war die Luft mit den seltsamsten und mannigfaltigsten bewenden zu lassen. Es soll für Kauf- und Umsaßgeschäfte loch friechen, und wenn man auch den allerbesten und Lichtern brennend erleuchtet. Aus dem Walde von der in ausländischen Schuldverschreibungen und Aktien der bis­richtigsten Glauben in sich fühlt. Anhöhe links stürzte eine bejahrte Dienerin und rief:" Dherige Saz verdreifacht werden. " Ift Euer Drummeter noch nicht wieder zurück?" fragte der dicke Wirth.

gottlob, daß ich königliche Truppen sehe! Helft meiner Endlich soll die Stempelsteuer für Lotterielose von 5

möglicher Weise auch von Checks und Giroanweisungen er­Nach der" Post" soll der neue Quittungsstempel hoben werden.

guten Herrschaft!" Sie lief zurück und führte eine auf 8 pet. erhöht werden. Diese Erhöhung trifft zugleich alte Nonne, die ohnmächtig schien. Sie kamen näher, die Tickets am Totalisator, weil dieselben seit dem Herbst Der muß," antwortete die Alte, rein weg ver man erquickte sie mit Wein. Da der Priester ihren 1890 von den Steuerbehörden den Lotterielosen gleichgeachtet schwunden sein; mein einfältiger Mann aber grämt sich Familiennamen nennen hörte, rief er: ,, Euphemia!" werden. um den Schalt und meint, in den Bergen könnte ihm ein und sant vor ihr nieder. Sie war es, sie hatte sich vom Unglück zugestoßen sein, weil der lange Blajebalg doch abgebrannten Schlosse kaum mit ihrer Aufwärterin nach schon alt und verkümmert wäre und manchmal einen dem Walde retten können, wo sie die Nacht in der größten starken Husten bekommt. Als wenn an dergleichen Land- Angst verlebt hatte. Der Alte nannte sich ihr. Hast Du streichern viel gelegen wäre, da so viele reptierliche Leute denn meiner wohl und unserer Jugend zu Zeiten gedacht?" Eine Amnestie gab es jüngst in Sachsen  , um das ins Gras beißen müssen, die doch wohl mehr Konnexion fragte er mit bebender Stimme. Kann man das Leben 50jährige Militärjubiläum des Königs zu feiern, und folg und Autorität haben als der Affentürié, der hier den vergessen?" antwortetete die sterbende Euphemia mit lich auch eine militärische Amnestie. Wer alles begnadigt Mumsignör vorstellen will." brechendem Auge. Und Du, Edmund?"" Ich lebte ward, wissen wir nicht, es wird einfach gemeldet: 29 Mili­

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" Jawohl," sagte der Wirth. Wie geht es aber auch Dir, ich sterbe mit Dir," sprach der Alte, und beide ver- tärs" nicht Offiziere" sagt man, und wir glauben es den Katholiken, vollends den armen Geistlichen, so wie der schieden erschöpft an der zu starken Rührung des wunder- auch, denn bestrafte Offiziere brauchen in der Regel mit alte, greise, ehrwürdige Herr dort auch sein wird, der samen Wiederfindens, indem die Strahlen des Morgens wie der Begnadigung nicht auf ein Jubiläum zu warten; wohl nun ebenfalls flüchtet. In Florac   sollen gestern schon in Glorien um ihre verklärten Angesichter leuchteten. etliche angekommen sein. Auch die Klöster leiden. Es Wagen, die aus Florac   kamen, und deren Eigen­war in der Nacht ein Wandersmann hier, der den Ueber- thümer von Edmund den kurzen Bericht gehört hatten, fall eines Schlosses berichtete, wo einige geistliche Frauen führten die Leichen nach der Stadt, um sie in geweihter zum Besuch gewesen waren, die nach Nismes oder Monte Erde zu begraben.

aber wird ein Soldat erwähnt, der zu 20 Jahren Ge­fängniß verurtheilt war, weil er gegen Vorgesetzte sich in orten( nicht thätlich) vergangen, und der von diesen 20 Jahren achtzehn Jahre in Zwickau   als Sträfling verbüßt hat. Achtzehn Jahre der Freiheit beraubt, in der