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Der Schlußantrag wird mit großer Majorität angenommen. Hoch: Frant hat ausgeführt, ich hätte die Vorgänge in der Kommission unrichtig dargestellt, indem ich behauptet hätte, er habe die Unterbrechung berlangt, damit an der Besprechung auch Genossen teilnehmen könnten, die nicht in der Kommission waren. Nein, ich habe nicht im geringsten eine solche Andeutung gemacht. Mir Iag ein solcher Vorwurf durchaus fern. Ich habe lediglich den Ausbrud Sonderfonferenzen" gebraucht und auf einen lächelnden zu ruf fofort erklärt, wie ich das meine. Wurm( zur Geschäftsordnung): Nachdem Frank die Zusicherung gegeben hat, daß seine Freunde und er nicht die bisherigen Gepflogenheiten forisehen werden, Sonderkonferenzen abzuhalten, und nachdem auch durch unseren Redner zum Ausdruck gebracht war, daß wir nur in der Notwehr zu unserem Beschluß gekommen find, ziehen wir unseren Antrag zugunsten des Antrages Sindermann zurück.( Bravo !)
bag man bon einer Partei, sei fie noch so start, Taten verlangt, vorschläge beziehen, aufhören. Es sollen bei Sen Rednern und bei So ist fast in allen europäischen Staaten in den lezten Jahren wenn sie in der Minorität ist. Wir können also auch jest aus einer den Wahlen in die Kommissionen die neuen Vorschläge dem Frat- die Säuglingssterblichkeit entschieden geringer geworden. Von 100 Minoritätspartei die 29 Proz. der Mitglieder des Reichstages tionsvorstande zugehen. Die Parteigenossen sollen sich bei ihm Lebendgeborenen starben im Juli 1906 im Deutschen Reich ausmacht, feine Majorität machen. Wir haben getan, was wir melden, und der Vorstand soll dann unparteiisch entscheiden, die durchschnittlich 18,5 Säuglinge, d. h. Kinder, die unter einem Jahr fonnten.( Bustimmung.) Wir haben eine Reihe von Anträgen Kandidaten notieren und dann vorschlagen. Das ist ausgezeichnet alt waren. Im Jahre 1910 war die deutsche Säuglingssterblichkeit und Interpellationen gestellt. Wir haben uns an allen Debatten gegangen und wird auch weiter so gehen. Wir alle, und ich speziell, bereits auf 16,2 Proz. gesunken. Etwas günstiger stehen die Ziffernt lebhaft beteiligt. Mehr zu tun waren wir außerstande. Bis heute werden uns sehr freuen, wenn die Sonderkonferenzen aufhören. für Preußen. Im Verlauf der Jahre 1906 bis 1910 ergab sich haben wir nicht einmal einen einzigen Initiativantrag zur Ber. Ich bitte Sie daher, den Antrag Sindermann annehmen zu ein Rüdgang von 17,7 auf 15,7 Broz. Die häufig gehörte Behandlung bringen können, da überhaupt noch keine Sigung des wollen.( Lebhafter Beifall.) hauptung, die Großstädte beförderten die Säuglingssterblichkeit in Noste teilt mit, daß ein Schlußantrag eingegangen ist. besonderem Maße, berliert für die großen deutschen Städte übrigens Reichstages sich mit der Erörterung von Initiativanträgen bean Geltung. Im Jahre 1910 hatten nur zwei deutsche Großstädte schäftigt hat, weil seine übrigen Aufgaben die Zeit und Kraft des Ledebour spricht dagegen. Reichstages völlig in Anspruch nehmen. Wie wir gegen den Willen hinsichtlich der Säuglingssterblichkeit ungünstigere Ziffern als das der Mehrheit Taten hervorbringen könnten, das mag uns Meerfeld gesamte Reich aufzuweisen. Es waren das München , wo auf auseinandersetzen. je 100 Lebendgeborene 16,6 Säuglinge starben, und Breslau , bas mit einer Säuglingssterblichkeit von 18,8 Proz. die unbefriedigt= sten Verhältnisse unter den deutschen Großstädten bekundet. Hingegen ging die entsprechende Inderziffer für Berlin zwischen 1906 und 1910 bon 17,7 auf 15,7 zurüd. In Hamburg berechnete sich der Prozentjaß der Säuglingssterblichkeit 1910 auf 14,9 Proz., in Leipzig auf 15 Proz. Stuttgart berzeichnete einen verhältnismäßig niedrigen Prozentsab von 14,4 Broz. Bei weitem die besten Erfolge in der Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit weist Dresden auf, wo im Jahre 1906 bon 100 Lebendgeborenen noch 16,7 Kinder unter einem Jahr starben, während der Prozentfab 1910 nur noch auf 12,9 stand. Eine relativ geringe Abnahme der Säuglingssterblichkeit ist in Oesterreich festzustellen. Von 1903 bis 1909 fant hier der Inder von 21,5 auf 20,9. schreitet die Besserung in den Städten schneller vorwärts; in 70 größeren Gemeinden Oesterreichs ergab sich zwischen 1906 und 1910 ein Rüdgang der Inderziffer bon 18,2 auf 16,2. Jn Wien starben 1910 bon je 100 Lebendgeborenen 16,7, che sie das erste Lebensjahr vollendet hatten. Die höchste Säuglingssterblichkeit unter allen europäischen Ländern wird für Rußland beobachtet. Nach den letzten vorliegenden Ziffern starben im Russischen Reich 1901 auf je 100 Bebendgeborene 27,2 Säuglinge. Geradezu er schreckend hoch ist die Säuglingssterblichkeit in Mosta , wo 1910 nicht weniger als 33,1 von je 100 Lebendgeborenen vor Vollendung des ersten Lebensjahres starben. Sehr bezeichnend für den Unterschied in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht ist die Tatsache, daß im nun von Rußland völlig einberleibten FinnIand die Prozentziffer der Säuglingssterblichkeit auf nur 11,1 Prozent stand. Ueberhaupt find es ganz allgemein die standinabischen Länder, die in hygienischer Beziehung überaus weit borgeschritten sind. Dänemart mit einer Jnderziffer der Säuglingssterblichkeit von 9,8 Proz., Schweden mit einer solchen geborenen fönnen mit Recht über das Ergebnis ihrer Bekämpfung bon 7,2 Proz. und Norwegen mit nur 7,1 Proz. aller Lebendber Säuglingssterblichkeit befriedigt sein.
Der Antrag 104 verlangt, daß Doppeltandidaturen bermieden werden. Im Prinzip stimmen wir alle diefer Auffaffung zu. Ich glaube, gegen früher ist das eine ganz bedeutende Besserung, die in diesem Verhältnis eingetreten ist. Aber einen Beschluß zu fassen, daß überhaupt Doppeltandidaturen für den Reichstag und Landtag nicht aufgestellt werden dürfen, davor müssen wir Sie auf das allernachdrüdlichste warnen.( Sehr gut!) Die Sachsen haben allerdings einen solchen Beschluß gefaßt und burchgeführt, aber ich bedauere bas. Der Tag wirb tommen, too wir erkennen, daß das ein großer Fehler war.( Sehr richtig!) Reichsgesetzgebung und Landesgesetzgebung greifen fortgesetzt ineinander. Die Landesgesetzgebung wirkt auf das Reich und um gefehrt. Da ist es für eine Frattion wie die unsrige, eine absolute Notwendigkeit, daß wir in unserer Mitte Männer haben, die mit den einzelnen Landesangelegenheiten vertraut sind, die uns genau unterrichten fönnen, und uns entsprechende Vorschläge geben tönnen usw. Wir würden es als einen Schlag für unsere Sache ansehen müssen, wenn aus Bayern , Württemberg, Baden auf einmal alle die Männer verschwinden sollten, die zugleich Landtagsabgeordnete find. Das geht nicht. Sie fönnen die Zahl ber Doppelmandate beschränken; das ist auch bereits geschehen, denn groß ist die Zahl nicht. Aber wie die Dinge jekt liegen und wie das Verhältnis sich im Reiche gestaltet hat, find sie eine Notwen digkeit. Deswegen rate ich Ihnen dringend, im Interesse der Gejamtpartei den Antrag abzulehnen, wenn die Antragsteller nicht borziehen sollten, ihn zurüdzuziehen.( Beifall.)
Ledebour beantragt, die Sizung jekt zu vertagen. Leinert- Hannover : Jch bitte, daß wir noch heute das Schlußwort entgegennehmen. Ich hörte heute von einem Genossen den zwischenruf: Ihr wollt wohl erst eine Sonderkonferenz abhalten?" ( Seiterkeit.) Gs wird vernünftig sein, wenn wir heute noch das Schlußwort hören. Denn da die Richtung Ledebour jest täglich Sonderkonferenzen abhält, muß berhindert werden, daß in das Schlußwort Dinge hineingelegt werden, die ausschlaggebend find für die Richtung Lebebours. Ledebour: Ich weise die Insinuationen von Leinert zurüd. Es handelt sich einfach darum, daß wir vertagen, damit wir einen ausflug ins Freie ohne Rucsac und Sonderkonferenzen machen fönnen.( Seiterkeit.)
Die Vertagung wird beschlossen.
Vors. Haase: Es ist Ihnen allen bekannt, daß int Mai dieses Jahres in Budapest die Arbeiter auf die Straße gegangen sind, um für das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht zu demonstrieren. Diese Demonstrationen werden jet fortgefekt.( Bravo !) In den Straßen von Budapest ist Blut geflofen.( Sört! hört!) Die Regierung glaubt, den Schrei des Volkes nach einem freien Wahlrecht durch Waffen unterbrüden zu tönnen.( Pfui- Rufe.) In Budapest herrscht gegenwärtig der Terror des Polizeifäbels. Die ungarischen Arbeiter werden aber, ebenso wie es früher die österreichischen Arbeiter getan haben, nicht eher ruhen, als bis das Privilegienparlament beseitigt und das Wahlrecht erkämpft ist, das sie erstreben. Die Wahlrechtstämpfer in Ungarn können versichert sein, daß die deutsche Sozialdemokratie ihren Kampf mit der vollsten, innigsten Sympathie begleitet.( Bravo ) Aus Ihrer Zustimmug entnehme ich, daß der Parteitag sich diesem Wunsche anschließt und den ungarischen Kämpfern die besten Grüße übermittelt.( Lebhafte Zustimmung.) Schluß 2½ Uhr.
Die Nachmittagssikung fällt aus.
Soziales.
Gerichts- Zeitung.
Doch
Unfittliche Grammophonplatten. Ein umfangreicher Prozeß
wegen Verbreitung unzüchtiger Schriften und Darbietungen" in Form angeblich unittlicher Grammophonplatten begann heute unter fammer des Landgerichts I. Angeflagt waren der Kaufmann Baul Vorsitz des Landgerichtsdirektors Dr. Lilia vor der 12. StrafSommerfeldt, der Geschäftsführer der Firma Pathé frères- Paris, der Direktor der Firma Dasago- Reford- Werte G. m. b. H. Her mann Eisenberg, der Geschäftsführer der Grammophonfabrik Weiß u. Co. Ludwig Berliner und mehrere andere Grammophone plattenfabrikanten und Händler. Als Verteidiger der Angeklagten fungierten die Rechtsanwälte Wilh. Korn, Schindler, Horrwis und Danziger; die Anklage wird von dem Dezernenten für unzüchtige Schriften und Darstellungen aller Art bei der Staatsanwaltschaft I, Das Gericht be.
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Noch ein paar Worte über die Sonderkonferenzen, bas viel erörterte Thema. Diese Konferenzen sind schon zirka 40 Jahre lang in der Partei, wenn auch nicht regelmäßig, geübt worden. Wir haben in den achtziger Jahren in der Frattion, als fie 24 Mitglieder zählte, zwei sehr start unterschiedene Gruppen feststellen fönnen, namentlich bei der Frage der Dampfer fubvention. Es waren damals 18: 6, und zwar waren die sechs bie Linke, wozu ich selbstverständlich gehörte.( Heiterkeit.) Wir würden aber nur fünf gewesen sein, wenn der sechste, der auch noch mit uns stimmte, seiner inneren Herzensmeinung hätte folgen dürfen. Aber er hatte eine sehr vernünftige Frau. Die Frau hatte ihm geraten, als er nach Berlin ging: Höre, August, wenn Du jezt in den Reichstag kommst, mußt Du regelmäßig mit Bebel stimmen( große Heiterkeit); Bebel ist ein sehr vernünftiger Mensch ( erneute Heiterkeit), was ich zugeben will.( Lebhafte Heiterkeit.) Wenn Du so handelst, handelst Du recht.( Allgemeine Heiterfeit.) Er stimmte also daher mit uns. Wir in der fleinen Gruppe brauchten natürlich keine Sonderkonferenzen abzuhalten, aber die übrigen 18 hielten ihre Konferenzen ab, um uns in der Fraktion glüdlich niederzufriegen; daher haben wir uns verständigt. Wir find einstimmig gegen die Dampferfubvention aufgetreten. Von da ab war in der Fraktion des Reichstags von Sonderkonferenzen irgendwelcher Art nicht mehr die Rede. Sie sind erst wieder eingezogen zu Anfang dieses Jahrhunderts. Ich will niemand einen Vorwurf machen, aber im Interesse der Wahrheit muß ich konftatieren, wie die Sache gegangen ist. Frant hat darauf hingewiesen, daß die süddeutschen Parlamentarier landsmannschaftliche Konferenzen abgehalten haben; aber sie haben dabei auch ihre In der Pianofortefabrik von Bechstein ist es seit dem Streit Staatsanwaltschaftsrat Heinemann, vertreten. Tattil festgelegt und sich verständigt, in der Budgetfrage gemeinsam der Flügelzusammenjeher nicht recht zur Ruhe gekommen. Fort - schloß für die ganze Dauer der Berhandlung wegen Gefährdung der zu stimmen. Diese Art der Verständigung ist später auf den gefekt hatten sich die Arbeiter über Nachteile zu beklagen, die ihnen Sittlichkeit die Oeffentlichkeit auszuschließen. Auf Antrag des Reichstag übertragen worden und ich glaube nicht zuviel zu sagen, Burch Anordnungen des Betriebsleiters Hamann verursacht wurden. Rechtsanwalts Wilh. Korn beschloß jedoch das Gericht, mehrere wenigstens war im Reichstage der Glaube vorhanden, daß die rechte Aus einem derartigen Anlaß schidten die Kastenmacher am 13. Juni Bertreter der Sprechmaschinenindustrie und die Vertreter der Seite der Fraktion regelmäßige Zusammenfünfte habe und dabei brei ihrer Kollegen zu Herrn Hamann, um wegen einer Beschwerde Presse zu der Verhandlung zuzulassen. Vor einiger Zeit wurde ihre Tattit für Fraktion und Reichstag bestimme.( hört! hört) vorstellig zu werden. Herr Hamann erklärte den drei Kommissions. auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft I zu derselben Stunde Und da erst ist auf der anderen Seite das Verlangen entstanden, mitgliedern, daß sie entlassen seien und den Betrieb sofort zu ver- in zahlreichen Berliner und auswärtigen Grammophonhandlungen fich in Sonderfonferenzen zu vereinigen. Das haben wir ja nicht lassen hätten. Als die Kommisstonsmitglieder sich aus dem Kontor und Schallplattenfabriken eine Haussuchung vorgenommen, welche allein in der Fraktion gehabt, sondern es ist auch mittlerweile auf entfernt hatten, rief Herr Hamann ihnen nach:" Solche Lümmels zu der Beschlagnahme folgender Platten führte:„ Die Entstehung den Parteitag übertragen worden.( Hört! hört!) Deshalb möchte kommen in die Fabrit." Zwei Mitglieder der Kommission forderten des Radetzky- Marfches"," Der Mühlenrheinländer",„ Eine feine ich Ihnen dringend empfehlen, daß Sie den Antrag Sindermann den Betriebsleiter Hamann wegen Beleidigung vor Gericht, wo er Familie", Knoll, der stramme Grenadier"," Mudides Mahnrede annehmen, denn die anderen Anträge dürfen Sie ja gar nicht an nehmen. Wer von Ihnen kann denn mit gutem Gewissen für den ich am Dienstag zu verantworten hatte. Daß Herr Hamann die vor der Hochzeit an seine Tochter"," Hauswirt Klauke" und„ Wenn Antrag Mühlheim stimmen, wonach die sogenannten Sonder- betreffende eußerung gebraucht hatte, gab er zu. Er will aber der Bräutigam mit der Braut durch die Felder zieht"." Diese fonferenzen auf das schärfste verurteilt werden, wer kann für die fein. Die Kläger bestritten dies gang entschieden, ebenso auch die dem Text ber Platten Kenntnis gehabt zu haben, daß dieje irgendDie Angeklagten bestreiten, soweit sie zugeben, überhaupt von konferenzen auf das schärfte verurteilt werden, wer kann für die durch eine Drohung des einen Kommissionsmitgliedes gereizt worden Platten sollen nach Ansicht der Anklage unzüchtigen Inhalts sein. Anträge Recklinghausen , Lübeck , Köln stimmen, wo überall die Angaben, welche der Angeklagte sonst noch zu seiner Entschuldigung dem Text der Platten Kenntnis gehabt zu haben, daß diese irgendschärfite Verurteilung ausgesprochen wird, wo doch ein großer Teil anführte. Feststellungen konnten in dieser Hinsicht nicht gemacht wie unzüchtig wirten fönnten. Es handele sich in allen Fällen um bon Ihnen selber zu den Sündern gehört?( Sehr richtig! und werben, denn nachdem der Angeklagte die beleidigende Aeußerung berbtomische Couplets, die in zahlreichen Kabaretts und Varietés Seiterfeit.) Ich habe mich ja nicht daran beteiligt; der Vorstand selbst zugegeben hatte, jah das Gericht von einer Beweiserhebung öffentlich zum Vortrag gebracht worden seien, ohne daß der Zensor felbst hat auch diese Burüdhaltung geübt. Wir werden uns ja ab und berurteilte den Angeklagten Hamann zu einer Geldstrafe dagegen eingeschritten sei. Von Rechtsanwalt Korn wurde u. a. alle fehr freuen, wenn es fünftig ohne diese Sonderkonferenzen bon 10 M. davauf hingewiesen, daß das von der Staatsanwaltschaft jest als ungeht. Ich bitte Sie, lehnen Sie diese Anträge alle ab. aüchtig bezeichnete Couplet Knoll, der stramme Grenadier" bor gar nicht langer Zeit von dem früheren Oberpostsekretär, jebigen Kabarettsänger Appelbaum anläßlich einer Festlichkeit im Land
Umgangsformen des Betriebsleiters.
Hätte ein Arbeiter den Betriebsleiter einen Zümmel genannt, bann wäre er sicher nicht mit einem so milden Urteil davongekommen, auch wenn der Arbeiter von dem Petriebsleiter aufs
Noch eine Tatsache aus dem letzten Reichstag. Als der Reichstag zusammentrat, haben beide Teile der Fraktion unter den eigenen stärken.( Sört! hört! und Heiterkeit.) Das war ein sehr unerquid. außerste gereizt worden wäre. In solchen Fällen pflegt die Justis diefem lebhaft applaudiert worden sei. In der gestrigen Ver
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liches Verhältnis. Da tam eine ganze Menge der neuen Fraktionshandlung sind auf Veranlassung der Staatsanivaltschaft zwei genoffen zu mir und beschwerte sich bitter, indem sie erklärten: da Sprechmaschinen im Sigungsfaale aufgestellt worden, auf welchen werde ich gefeilt und dort werde ich geteilt. Jch will aber zu leiner die angeblich unzüchtigen Blatten zu Gehör gebracht werden sollen. Seite gehören; aber wenn ich zu feiner Seite trete, habe ich keine Unter den geladenen Zeugen befinden sich mehrere bekannte Aussicht, als Rdner heranzukommen oder in die Kommissionen geKünstler, u. a. der alte Martin Bendix, Claire Waldorf , ferner der wählt zu werden.( hört! hört!) Da haben wir im FraktionsborKriminalfommiffar von Behr und mehrere Kriminalbeamte. Für Stande den Beschluß gefaßt, der Fraktion vorzuschlagen, es sollten Fast alljährlich berichtet die Statistit von neuen Erfolgen in die Verhandlung sind zwei Sigungstage in Aussicht genommen. diese Art von Sonderkonferenzen, soweit sie sich auf die Barlaments dem Kampfe gegen die Gefahren, die der Volksgesundheit drohen. Wir werden über den weiteren Verlauf berichten.
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