Jn Ju Aussicht gestellt wird auch eine Novelle zum Ge- 1 setze, betreffend die Invaliditäts- und Alters­versicherung, vom 22. Juli 1889. Die Vorarbeiten hierzu find, nach Informationen der Vossischen Zeitung", dem Abschlusse nahe. Es liegt in der Absicht, die Haupt­mängel dieses Gesetzes, die zu Tage getreten sind, zu be­seitigen, insbesondere die Interessen der Rentenempfänger in den Fällen der Abänderung und Entziehung der Rente mehr zu wahren, das Schiedsgerichtswesen zu vereinfachen und einer Verzögerung der Entscheidung über Entschädigungs­ansprüche vorzubeugen.

Der nächste Militäretat ist nach der Frtf. 8tg." im Ordinarium um 35 Millionen höher als der des lau­fenden Jahres, in dem die neue Militärvorlage nur mit einem halben Jahre wirksam ist. Die einmaligen Aus­gaben sind nach dieser Quelle um fast 60 Millionen nie­driger, als im laufenden Jahre. Die nie ausbleibenden Nachtrags Etats dürften dies aber, wie wir zu fürchten allen Anlaß haben, wieder ausgleichen.

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Den Juhalt des Stempelstener Gefehentwurfes geben wir nach der Freisinnigen Zeitung" hier wieder:

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Krankengelder, Beerdigungskosten, Wittwens und Waifengelber noch ähnlicher find, als die Söhne den Vätern. und ähnliche Zahlungen aus öffentlichen oder privaten, nicht Desterreich, welches der alte Windischgrät mit auf Gewinn der Unternehmer berechneten Kassen und Anstalten. sammenleimte, ist in Trümmer gegangen. Und sollte der Auf eine Bertheuerung der Kosten des Waarentransports Enkel es versuchen, das heutige Desterreich mit Blut zu­läuft die schließlich noch projektirte Stempelsteuer auf Fracht fammen zu titten, so wird auch dieses in Scherben zer­papiere hinaus. Und zwar sollen für Ladescheine über ganze Echiffsgefäße und Konnofsemente, mit Ausnahme des dem Führer des Schiffs behändigten und als solches bezeichneten Konnossementŝeremplars 30 Pi., für Frachtbriefe, Beförderungs­scheine, Gepäckscheine, Packetadressen, Ladescheine über Stück güter, Einlieferungsscheine der Frachtführer im Flußschifffahrts. Verkehr über Sendungen, bezüglich deren ein Ladeschein nicht ausgestellt ist, sowie andere eines der bezeichneten Papiere ersehende Schriftstücke 10 Pf. von jedem einzelnen Schriftstück

erhoben werden.

Die österreichische Ministerkrise steht noch immer auf dem alten Fleck, das Ministerium Windischgrätz ist noch nicht gebildet.-

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Der Zivilehe- Gefeßentwurf wird nun doch dem ungarischen Parlamente vorgelegt. Der Kaiser hat nach­geben müssen und das Ministerium Weckerle bleibt vorerst Falls dasselbe jedoch über mehrere Schiffsgefäße oder im Amte.- Eisenbahnwagen lautet, so soll die Abgabe von jeder Schiffs­oder Wagenladung und falls dasselbe über mehrere, an ver- Frankreich . Fünf und zwanzig sozialistische Deputirte schiedene Empfänger in einer Eisenbahnwagen- Ladung auf- find wie wir telegraphisch schon gemeldet haben, gestern gegebene Stückautsendungen( Eammelladung) lautet, so soll die zu einer sozialistischen Rammerfraktion zu Abgabe von jeder einzelnen je für einen Empfänger bestimmten sammengetreten. Die Namen sind uns noch nicht genannt. Sendung erhoben werden. Die neue Frattion will sofort nach Beginn der Session eine Interpellation betreffs des Streits im Norden Frank­ reichs , sowie einen Antrag auf Erlaß einer Amnestie ein­bringen.

Befreit von dieser Abgabe sind einmal Frachtpapiere, aus denen sich ergiebt, daß der Betrag der Fracht die Summe von 3 M. nicht fibersteigt, sodann Gepäckscheine, die über das Gepäck der Reisenden ausgestellt sind.

Nachstehende Zusammenstellung giebt die künftigen und die bisherigen Verkehrsabgaben an: Emissions stempel.

vom Nominalbetrag tünftig bisher

Bei dem bisherigen Emissionsstempel ist eine Ver Doppelung für inländische Effetten und eine Verdreifachung für ausländische Effetten ge­plant. Demgemäß wird der Emissionsstempel fünftig betragen für inländische Aktien 1 vom Hundert, für ausländische Aktien 11/2 vom Hundert, für inländische Renten und Schuldverschreibungen 4 vom Tausend, für ausländische Renten und Schuldverschreibungen Inländische Renten und Schuldverschreibungen 40,00 6 vom Tausend, für inländische Renten und Schuldverschreibungen Ausländische Renten und Schuldverschreibungen 60/00 der Kommunalverbände und Kommunen, sowie Verbände Inländische Kommunal- Obligationen. ländlicher oder städtischer Grundbesitzer, der Grundkredit- und Hypothekenbanken oder der Transportgesellschaften 2 vom Inländische Genußscheine. Ausländische Genußscheine Taufend.

Der vorjährige Steuer Gesetzentwurf enthielt bekanntlich feine Erhöhung des Emissionsstempels. Der bisherige Emissionsstempel ist in dem Reichshaushalte Etat für 1898/94

20/00

20/00 20/00

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10/00

pro Stück

2 Mt.

.

3

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.

"

Umsatzstempel

auf 6 349 000 m. veranschlagt. Das Plus aus der Steuer- Banknoten, Geld und Effekten. erhöhung wird also für den Emissionsstempel auf etwa fieben Waaren Millionen Mark jährlich zu berechnen sein.

Für die Kauf- und Anschaffungsgeschäfte soll der bisherige

Steuersatz verdoppelt werden, also auf 2/10 pro Mille für die

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Effekten und auf 4/10 pro Mille für die steuerpflichtigen Waaren- Lotterieloose umsätze festgesetzt werden. Ebenso war es bekanntlich in dem vorjährigen Steuer- Gesezentwurf bestimmt.

Die Stempelsteuer für Lotterieloose soll von 5 auf 8 vom Hundert erhöht werden."

Lotteriestempel

Quittungsstempel

( Betrag über mehr als 20 mt.) Quittungen Checks.

Bisher waren von dieser Abgabe die Loose der von den zuständigen Behörden genehmigten Ausspielungen und Lotterien Giro- Anweisungen zu mildthätigen Zwecken durchweg ausgenommen, künftighin soll dies nur geschehen, sofern der Gesammtpreis dieser Loose die Summe von 5000 m. nicht übersteigt. Die Befreiung soll

aber auch auf Loose der von den zuständigen Behörden ge- Ladescheine nehmigten Ausspielungen und Lotterien ausgedehnt werden, Frachtbriefe. sofern der Gesammtpreis der Loose einer Ausspielung die Summe von 100 m. nicht übersteigt.

Die Stempelsteuer für Lotterieloose ist im Etat für 1893/94 mit 7879 000 m. berechnet. Demgemäß ist aus der Steuererhöhung eine Mehreinnahme von 43/4 Millionen M. zu erwarten.

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vom Effektivwerth fünftig bisher 2/10/00 1/100/00 4/100/00 2/100/00

vom Nominalbetrag tünftig bisher 8% 0 5%

.

pro Stück tünftig bisher 0,10 Mt.

.

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0,10 0,10

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"

"

Beförd

ungsstempel

.

•

pro Strick künftig bisher 0,30 wit. 0,10

"

Eine neue Spaltung im antisemitischen Lager. Die deutsch - sozialen Antisemiten Berlins erklären in der Staatsbürger- Zeitung", daß sie zwar nach wie vor dem deutsch - sozialen Programm tren bleiben und sich auch weiterhin so nennen werden, daß sie aber die je hige Ueber den neuen Quittungestempel werden folgende Be- Parteileitung für sich nicht anerkennen, ftimmungen bekannt: Für Quittungen, die im Julande aus­sondern gestellt oder eingehändigt werden, sollen bei einem Betrage von mehr als 20 M. 10 Pf. von jedem einzelnen Schriftstück oder wenn dasselbe mehrere Quittungen enthält, von jeder einzelnen

Quittung entrichtet werden.

als Verband deutsch - sozialer Antisemiten sich selbst ständig zusammenschließen, in Wahlangelegenheiten aber sich der Antisemitischen Vereinigung für Norddeutschland unterstellen und einen Theil dieses neuen zeitgemäßen Bundes bilden werden. Als ihr geistiges Oberhaupt er fennen sie nach wie vor Professor Dr. Paul Förster an.

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Zum englischen Kohlenstreik. Durch den Brief unseres Londoner Korrespondenten in der heutigen Nummer des Vorwärts" werden verschiedene Punkte, die aus den telegraphischen Meldungen nicht klar zu ersehen waren, richtig gestellt. In bezug auf den letzten Vorschlag des Grubenbesitzerverbandes liegt insofern ein Widerspruch vor, als die Telegramme den Vorschlag erst nach der offiziellen Konferenz privatim machen lassen, während er nach unserem Korrespondenten sofort auf der Konferenz gemacht worden wäre. Wesentlich ist der Widerspruch übrigens nicht. Jedenfalls steht dieser Vorschlag jetzt zur Verhandlung und Entscheidung. Bei genauerer Be­trachtung erscheint er übrigens feineswegs so annehmbar als auf den ersten Blick. Er hat den Schalt hinter ihm. Der Grubenbefizer- Verband ist durch den Streik in die ärgfte Verlegenheit gerathen. Dauert er fort, so fallen die meisten Mitglieder ab, und der Verband muß zu Kreuz friechen. Wird aber jetzt, auch mit Vorbehalt, die Arbeit sofort wieder aufgenommen so ist der Verband aus der ärgsten Verlegenheit heraus, und befindet fich in der Lage einer aus gehungerten Festung, der Lebensmittel zugeführt werden. Seine Widerstandskraft ist gesteigert und die Machtstellung der Arbeiter entsprechend geschwächt. Es läßt sich deshalb mit Gewißheit voraussehen, daß die Ar­beiter den Vorschlag des Unternehmerverbandes nicht annehmen werden. Sie würden die wirksamste Waffe, die sie haben, aus der Hand geben und auf ihr bestes Pressions­mittel verzichten.

Wie ein Telegramm vom heutigen Tag uns mittheilt, haben die Arbeiter die Unterhandlungen für abgebrochen erklärt, und hat das parlamentarische Komitee des Trade­Union- Kongresses einen Aufruf an alle Arbeitergenossen­schaften erlassen, in dem um schnelle Unterstützung der Streifenden dringend gebeten wird. Alle Chefs und Post­anweisungen sollen an die Ordre von Enoch Edwards, dem Schahmeister des Bergarbeiter- Bundes, ausgestellt werden. Der Aufruf ist von den bekanntesten Arbeiterführern unter­zeichnet.

Die Sympathien aller Arbeiter und aller ehrlichen Menschen sind mit den englischen Grubenarbeitern.

Wahlreform in Schtveden. Die schwedische Regies rung hat Dagens Nyheter " zufolge das statistische Zentral­bureau beauftragt, wegen der Frage der Erweiterung des Wahlrechts die Anzahl der mündigen Männer unter 30 Jahren und die von ihnen entrichtete Staatssteuer zu berechnen, auch die Wirkung anzugeben, die durch eine Herabsetzung der jetzigen Wahlrechtsbestimmungen verursacht werden würde.

Befreit bleiben von der Abgabe ähnlich wie im Gesetz entwurf von 1880: 1. Quittungen, aus denen sich ergiebt, daß die Hingabe der Geldsumme behufs Begründung einer Ver­bindlichkeit, zur Rückzahlung oder Wiederauszahlung erfolgt Der Antisemitismus kommt aus den Häutungen und ist, oder daß dieselbe auf vormundschaftlichen Beziehungen oder auf Freigebigkeit beruht; 2. Quittungen, die im inneren Ver- Spaltungen nicht heraus, blos der Gegensatz gegen das tehr eines und beffelben Rassenwesens oder Geschäftsbetriebes Judenthum ist ihnen allen gemein, aber in allen praktischen oder im Berkehr der Kassen des Reichs und der Bundesstaaten und taftischen Fragen giebt es in dieser Partei nach wie untereinander ausgestellt werden; 3. Quittungen über Bahlung vor so viel Meinungen als Köpse; deshalb wird diese von Zinsen der in das Schuldbuch des Reichs oder eines Bundes- Partei nie zu Einfluß kommen. ftaats eingetragenen Forderungen; 4. Quittungen auf mit einem Reichsstempel versehenen Schriftstücken über darauf bezügliche Die erste Verurtheilung wegen Caprivi Beleidi­Zahlungen; 5. Quittungen über die auf einer Zwangsverpflich- gung ist, wie uns telegraphisch mitgetheilt wird, heute tung des öffentlichen Rechts beruhenden Zahlungen( Steuern erfolgt. Genosse Block, verantwortlicher Redakteur der Ueberall ist die Frage der Wahlreform im Fluß, in u. f. w.); 6. Quittungen über Gehalts- und sonstige Dienst Rheinisch westfälischen Arbeiterzeitung" wurde zu einem Belgien , in Desterreich, in Norwegen , in Schweden , nur bezüge oder Pensionen der Reichs- und Staatsbeamten und Jahre Gefängniß verurtheilt. Herr von Caprivi hat lange nicht in Preußen. Warte, bald kommst Du auch darau!- Militärpersonen, sowie ihrer Hinterbliebenen; 7. Quittungen über Lohn- und Gehaltsbezüge solcher Personen, die zu einer gezögert, die Praktiken seines Borgärgers nachzuahmen, Anarchistischer Wahnsinn. Die Anarchisten von der nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungs- Geseze aber nun, da er es gethan hat, scheint er auch für das versicherungspflichtigen Klaffen gehören; 8. Quittungen über lange Fasten entschädigt zu werden. Ein Jahr Gefängniß Barcelona haben ihre Drohung, daß sie die Hinrichtung des Rückzahlungen aus Sparkassen, sowie über Unterstüßungen, für eine Kanzlerbeleidigung! Das geht ja über den Attentäters Pallas an der Bevölkerung rächen werden, Bismarck hinaus. Will Herr von Caprivi dem Bismard wahr gemacht. Sie haben ein furchtbares Attentat verübt, wenigftens auf diesem Gebiet über sein? Das kann das sich nicht gegen bestimmte Personen, sondern gegen das dern aus dem Grunde, weil überhaupt Arbeitgeber vor- gut werden. Jedenfalls ist es ein sehr viel versprechender wohlhabende Bublifum im allgemeinen richtete, und das, handen sind." Anfang.­obgleich nur theilweise gelungen, 18 Menschenleben- so Und nun entwickelte er ihnen kurz und klar alle mög­weit die vorliegenden Meldungen reichen vernichtet hat. lichen Dinge, von denen seine Kameraden niemals was ge- Gleiches Recht für Alle. Der Rittmeister von Bei der gestrigen Einweihung des Theatro Liceo in Bar­hört hatten. So wanderten sie lange zwischen den Feldern Meyerind, einer der Verurtheilten des Hannover 'schen celona wurden während des zweiten Aftes von Wilhelm umber, bis sie ermüdet waren und in den Wald gingen, Schwindler- und Spielerprozesses, hat sich bekanntlich ent- Tell" zwei Orsinibomben in die Reihen des Orchester­wo sie sich auf das trockene Gras einer kleinen Waldwiese leibt. Wie wir nachträglich erfahren, hat er sich an der Fauteuils geworfen. Eine Bombe explodirte und tödtete hinlegten; hier setzte Stepan seinen Vortrag fort, abgerissenen Borte eines gepolsterten Sessels aufgehängt, den neun Damen und sechs Herren. Zahlreiche Personen wurden welcher nur selten selten von den Fragen seiner Rame- er nebst anderen Luxusgegenständen in seinem Gefängniß verwundet; drei von diesen sind inzwischen im Hospital ge­raden unterbrochen wurde, welche ihm verwundert hatte. Gepolsterte Sessel für solchen Auswurf der Gesell- storben. Fünf von den Getödteten gehören zu einer zuhärten. Es war das gleichsam die Empfindung eines fchaft, für solche ehrlosen vornehmen Verbrecher! Und ehr Familie. Die zweite Bombe explodirte glücklicherweise nicht. Blinden, dem der Staar gestochen wird, und der nun, auftatt liche Sozialdemokraten, deren ganzes Verbrechen in der Ein Anarchist, welcher dabei betroffen wurde, als er eine der einförmigen Finsterniß, den blauen Himmel und die Bethätigung ihrer idealen, auf das Höchste gerichteten Bombe unter einer Bank verstecken wollte, wurde verhaftet. grünen Wiesen erblickt. Er freut sich und mit dankbarem Ueberzeugung liegt, wurden in Ketten zum Untersuchungs- Ebenso wurden zwei andere bekannte Anarchisten als muth­Blick sieht er den Arzt an, der ihm das Augenlicht wieder- richter geschleppt. O diese Justiz, die keinen Unterschied der maßliche Mitschuldige an dem Attentat in Haft ge­gegeben hat, und der Arzt seinerseits freut sich über seinen Person kennt!- Erfolg.

Graduauer ist noch immer in dem Verließ des

Mit einer ähnlichen freudigen Verwunderung blickten Militär gefängnisses. Die Verließe des Mittelalters die Arbeiter Stepan an. Es schien ihnen, als ob dieser von den Franzosen Oubliettes genannt, sich verändert hätte: das Geficht hatte einen flaren und wurden stolzen Ausdruck; er nahm seine Müze ab, um den d. h. Stätten der Vergessenheit, wo der Gefangene hermetisch heißen Kopf abzufühlen, wodurch seine breite Stirn und das von der Welt abgeschlossen so lange eingesperrt wird, bis die Welt ihn vergessen hat. Die Verließe des Mittel­dichte, vom Winde bewegte Haar sichtbar wurde. Auch seine gutmüthigen blauen Augen hatten sich ver- alters scheinen dem Militarismus als Jdeal vorzuschweben. ändert: sie drücken den Haß emes Fanatikers anser Gradnauer, der nächsten Freitag drei Wochen gefangen ist, spricht von den Feinden der Arbeiter und seine Stimme hat bis heute noch keinen Besuch empfangen, mit feinem wirkt entflammend, wie die Töne der Marseillaise ; seinem Menschen, außer den ihn gefangenhaltenden Beamten, ein Wort reden dürfen. Alle Versuche, zu ihm zu dringen, Munde entströmt ein heißer, revolutionärer Ddem, welcher waren erfolglos, auf Briefe an ihn ist keine Antwort ge­das Blut in Wallung bringt. Als Stepan schwieg, saßen Dmitri und Pawel da wie lommen! Und doch ist klar, daß einzig die bekannte verzaubert von dem, was sie gehört hatten; sie konnten nicht Notiz der Sächsischen Arbeiter Zeitung" das ganze Ver­fahren veranlaßt hat. Und diese Notiz das legten wir fahren veranlaßt hat. Und diese Notiz begreifen, daß sie nicht selbst sich das überlegt und auch schon dar beweist juristisch gar nichts. Freilich was nirgends gehört hatten. fümmert der Militarismus sich um die gemeine bürgerliche Jurisprudenz und Rechtspflege?

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Stepan erklärte ihnen, daß er von adliger Abkunft sei und daß nicht die Noth ihn zu den Arbeitern getrieben habe. Mit erneuerter Verwunderung sahen ihn seine Kame­Ein Gedenktag. Heute vor 45 Jahren, am 9. No raden au. Er theilte ihnen mit, wie er seinen früheren vember 1848, wurde in Wien Robert Blum er Ideen entsagt hatte, um sein ganzes Leben dem einzigen schossen. Der Mörder war die Standrechtsbestie" Zwecke zu opfern, dem Volte die Wahrheit zu lehren, die Windischgrät, deren Enkel jetzt an die Spitze der er selbst erkannt hatte. österreichischen Regierung treten soll. Die Deszendenz- Lehre ( Fortsehung folgt.) hat festgestellt, daß die Enkel den Großvätern in der Regel

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nommen.

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Die Herbstwahlen in Amerika haben jetzt begonnen. Aus Washington wird heute telegraphirt:

Mittwoch, 8. November. Bei den gestrigen Staats­wahlen sind im Staate New- York für sämmtliche Staatsämter die republikanischen Kandidaten gewählt worden. Im Staate New Jersey wurden die Demokraten ebenfalls ge­schlagen. Mc. Kinley ist mit einer Majorität von 60000 Stimmen zum Gouverneur von Ohio gewählt worden. In Pennsyl­ vanien , Massachuetts und Jowa haben die Republikaner , in Virginien , Kentucky und Maryland dagegen die Demokraten bei den Staatswahlen gesiegt. Der demokratische Kandidat für den Posten eines Richters bei dem Appellhofe des Staates New- Yort, Jiaac Maynard, welcher gesetzwidriger Handlungen bei den Senatswahlen angeklagt worden war und von den unabhängigen Demokraten bekämpft wurde, ist einer Majorität von fast 100 000 Stimmen unterlegen.

Dieser Sieg der Republikaner bei den Staatswahlen bedeutet einen Rückschlag gegen die vorjährigen Wahlen, die den Demokraten und Cleveland den Sieg gaben. Die Republikaner find Schutzöllner und die Demokraten Frei­händler. Mit dem Widerruf der Mac Kinley. Bill wird man sich jetzt erst recht nicht beeilen.

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Die Chinefenfrage in Amerika . Wie das Re­präsentantenhaus, so hat auch der Senat der Vereinigten. Staaten von Amerika die Abänderung des Chinesengejeges