Br. 263. 29. Jahrgang 1. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Das beleidigte Abgeordnetenhaus.

Sonnabend, 9. November 1912.

Leinert überschreite den Rahmen einer persönlichen Bemerkung. Unsere Genossen hatten übrigens schon vorher konstatiert, daß sich die Bemerkung, über welche sich die Gegner so sehr entrüsteten, durchaus nicht gegen das Bolt, sondern nur gegen das herrschende System richtete, welches ja gerade im Interesse des Bolkes von der Sozialdemokratie bekämpft wird.

Unter der Ueberschrift Eine reaktionäre Affenkomödie" ver-| Verteidigung die Beweismittel zur Stelle geschafft hat. Das sei hinderte ihn wieder der Präsident Saran, indem er behauptete, öffentlichten wir am 28. April einen Artikel, welcher das Verhalten hier der Fall. der Mehrheit des preußischen Landtages gegen die sozialdemokra- Rechtsanwalt Heine: Wir wollen beweisen, daß es eine Ge­tischen Abgeordneten kritisiert. Es handelt sich in der Hauptsache pflogenheit des Abgeordnetenhauses ist, die Rednerliste so zu grup­um die im preußischen Abgeordnetenhause herrschende Gepflogen- pieren, daß als einer der ersten Redner ein Sozialdemokrat heran­heit, die Sozialdemokratie in langen Reden anzugreifen und den kommt und nachdem eine Reihe anderer Rebner gegen die sozial­Angegriffenen dann durch Annahme eines Schlußantrages das Wort demokratischen Ausführungen gesprochen haben, ein Schlußantrag abzuschneiden. So war es auch in der Sigung am 27. April. Eine gestellt und angenommen, also den Sozialdemokraten das Wort Rede des Genossen Liebknecht und ein Zwischenruf des Genossen zur Erwiderung abgeschnitten wird. So habe man es im vor­Ströbel hatte den Rednern der bürgerlichen Parteien Anlaß ge- liegenden Falle ebenfalls getrieben. Die in dem Artikel zum Aus­geben, drei Tage hintereinander die schwersten Vorwürfe gegen die druck kommende Auffassung solle durch diese Beweise als zu Sozialdemokraten zu erheben, weil angeblich durch Liebknecht und treffend erwiesen werden. Ströbel das preußische Volk und Vaterland beleidigt sein sollte. The

ein sozialdemokratischer Abgeordneter das Wort bekam, wurde ein Schlußantrag angenommen. Unseren Genoffen war also das Wort zur Verteidigung gegen die unberechtigten Angriffe abgeschnitten. Das ist kurz gesagt der Vorgang, den wir in dem genannten Artikel in scharfen Worten kritisiert hatten.

Einige scharfe Worte in unserem Artikel sind der reaktionären Mehrheit des Abgeordnetenhauses derart auf die Nerven gefallen, daß ein Antrag, unseren verantwortlichen Redakteur Albert Wachs wegen Beleidigung unter Anklage zu stellen, angenommen wurde. Also das Abgeordnetenhaus stellte Strafantrag. Infolgedessen hatte fich Genosse Wachs gestern wegen Beleidigung des preußischen Ab­geordnetenhauses vor der 11. Straftammer unter Vorsitz des Land­gerichtsdirektors Karsten zu verantworten. Die Anklage vertra Oberstaatsanwalt Chrzescinsti. Die Verteidigung lag in den Hän­den der Rechtsanwälte Haase, Heine und Dr. Heinemann.

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Vernehmung des Angeklagten.

Der Angeklagte Wachs sagte bei seiner Vernehmung: Der Ar­tikel entspricht den Tatsachen, die sich im Abgeordnetenhause ab­gespielt haben. Er enthält keine Beleidigung des Abgeordneten­hauses, sondern er wendet sich lediglich, allerdings in scharfer Weise, gegen das Vorgehen einzelner Personen und Gruppen gegen die fozialdemokratischen Abgeordneten. Wenn in dem Artikel der Aus­

Rechtsanwalt Haase: Es ist nicht unsere Absicht, ein ein­feitiges Bild zu geben. Wir wollen ja die Zeugen nicht vernehmen über ihre Auffassung, die sie von den Vorgängen im Abgeordneten hause haben, sondern wir haben nur die Absicht, dem Gericht historische Tatsachen vorzuführen und daraus den Schluß zu ziehen, daß nur eine Auffassung möglich ist und zwar die, welche in dem Artikel zum Ausdrud kommt.

Das Gericht beschloß, dem Antrage der Verteidigung statt. zugeben. Beweisaufnahmen.

Ga wurden noch einige Shellen aus den Protokollen späterer Sizungen verlesen, die gleichfalls zum Verständnis des Sachverhalts beitragen. Nach Schluß der Verlesung, die zwei Stunden, dauerte, stellt Rechtsanwalt Heinemann noch

mehrere Anträge auf Verlesung weiterer Protokolle, Der Oberstaatsanwalt widersprach nochmals den Beweisan­trägen. Es sei nicht Aufgabe des Gerichts, zu prüfen, welche Auf- Abgeordnetenhause Komödie gespielt wird zu demselben Zwed wie um, wie er betoni, nachzutveisen, daß auch sonst im preußischen fassung die richtige sei. Tatsachen könnten doch verschieden auf bei den hier in Frage stehenden Fällen, daß auch sonst Worte der gefaßt werden. Der Angeklagte möge Grund zu seiner Auffassung sozialdemokratischen Redner absichtlich von der Mehrheit verdreht gehabt haben, das habe aber nichts damit zu tun, daß er seiner worden seien und die Mehrheit sie so ausgelegt habe, wie sie nie­Auffassung in beleidigenden Worten Ausdruck gegeben habe. Die mand verstehen konnte. Bei der Zurüdweisung dieser Komödie beantragte Beweisaufnahme würde eine einseitige sein. Um ein stehe doch dem Angeklagten der Schub des§ 193 zur Seite. Die objektives Bild zu gewinnen, müßten auch die Abgeordneten der Rechtsanwälte Heinemann und Heine verweisen u. a. auf zwei anderen Parteien gehört werden. Aber wo käme man dann hin? Vorgänge. Am 27. Juni 1911 sei bei Gelegenheit des Wahlrechts­Wir würden uns ja, wenn diese Beweise erhoben werden, zum antrages der freisinnigen Partei der Antrag zur Diskussion gestellt obersten Richter aufwerfen über die Handlungen des Abgeordneten worden: gleiches, geheimes und direktes Wahlrecht in Preußen Hauses. einzuführen. Die Nationalliberalen seien für diesen Antrag ein getretem, jedoch mit Ausschaltung des gleichen Wahlrechts. Die Konservativen hätten es aber durchgesetzt, daß der Antrag nur in der ungekürzten Form zur Abstimmung kam und dadurch sei es dazu gekommen, daß eine Reform des Wahlrechts überhaupt nicht zustande gekommen sei. Dies müsse als Komödie aufgefaßt werden. Ein zweiter Borfall habe sich am 14./15. April 1910 abgespielt. Bei Gelegenheit einer Sache, die mit Königetreue und Monarchie gar nichts zu tun gehabt, sei etwas Lärm entstanden und Präsident b. Kröcher habe den Sozialdemokraten zugerufen: Benehmen Sie sich doch so, wie es königstreuen Männern geziemt. Auf den Zuruf: Hierauf wurden die von den Verteidigern bezeichneten Stellen Die Königstreue hat doch mit dieser Sache gar nichts zu tun" habe bruck„ Tollhaus" vorkommt, so ist damit gesagt, daß die Mehrheit aus den stenographischen Protokollen des Abgeordnetenhauses ber. Herr v. Kröcher geantwortet:„ Sie sind doch königstreue Männer, zu einem Tollhause degradiert hat. Den Ausdruck„ Affenkomödie" Sizung vom 25. April sagte der Abgeordnete Liebknecht im Laufe Sie ja schon mal gemacht!" Anknüpfend hieran haben Vertreter des Abgeordnetenhauses durch ihr Verhalten am 27. April das Haus lesen. Daraus ergibt sich im wesentlichen folgendes Bild: In der Sie haben doch den König den Eid der Treue geleistet!" Darauf Sozialdemokraten:" Den Wit haben hat seinerzeit der freifinnige Abgeordnete Dr. Schepp gebraucht einer länger als zwei Stunden währenden Rede, die Regierung ber reaktionären Mehrheit die Sozialdemokratie beschuldigh, Monar mit Bezug auf die Beratung der Wahlrechtsvorlage. Auf die sei sehr empfindlich, wenn die Rechte von Deutschen in China chie und Treucid in frivoler Weise verhöhnt zu haben. Das ſei Frage des Vorsitzenden, warum Wachs den Artikel aufgenommen verletzt würden, aber man sehe nichts von solcher mimosenhaften mala fides und Komödie. Die Beweisanträge beziehen sich ferner habe, antwortete Wachs: Um der Stimmung des Volkes Ausdruck Empfindlichkeit, wenn es sich um das Verhältnis Deutscher zu auf die behauptete absichtliche Zuftubung der Rednerliste zuungsten zu geben. Dazu sind wir berufen. Rußland handle, das heiße dem barbarischsten und verächtlichsten der Sozialdemokraten. Ferner habe der Präsident selbst die sozial­Staatswesen in Europa . An dieser Stelle rief der Abgeordnete demokratischen Abgeordneten beleidigt. Am 20. Januar 1911 habe Ströbel: Außer Preußen." Wegen dieses Zwischenrufes erteilte der Präsident dem Abg. Hoffmann zugerufen: ich nehme Sie nicht der Präsident Freiherr von Erffa dem Abgeordneten Ströbel einen ernst!" Der Präsident habe geduldet, daß die Mehrheitsparteien Ordnungsruf und verquickte denselben mit einer Beleidigung die sozialdemokratischen Retmer mit dem ganz gewönhlichsten wie Ströbels. Der Präsident sagte nämlich, Ströbel habe den traurigen Bengel",„ Einbrecher" titulierten, während die Sozialdemokraten Mut gehabt, den betreffenden Zwischenruf zu machen. Gegen diese bei der Zurüdweisung solcher Beleidigungen sofort zur Ordnung Beleidigung erhoben die sozialdemokratischen Abgeordneten durch genufen worden seien usw. usw. Zwischenrufe Widerspruch. Nun traten nacheinander Redner fo­wohl vom Ministertische wie aus allen Parteien des Hauses mit Ausnahme der Freisinnigen auf und beschuldigten Liebknecht, er habe das russische Volk und Ströbel, er habe das preußische Volt beleidigt. So ging es nicht nur in der Sitzung am 25. April, sondern das Vorgehen gegen unsere Parteigenossen wurde auch in den Sibungen am 26. und 27. April fortgesetzt. Zwölf Redner häuften die schwersten Vorwürfe auf unsere Parteigenossen, ja so= gar gröblichste Beschimpfungen wurden gegen die Sozialdemo Als einziger Zeuge wurde Abgeordneter Paul Hirsch ber­fraten geschleudert, ohne daß sich der Präsident veranlaßt fühlte, nommen, lediglich, um die Richtigkeit der berlesenen Sibungsberichte dagegen einzuschreiten. Wenn sich aber einer der sozialdemo- zu bekunden, Damit war die Beweisaufnahme beendet. Ez tratischen Abgeordneten durch Zwischenrufe dagegen wehrte, erteilte folgten die der Präsident Ordnungsrufe. Nachdem unsere Parteigenossen drei Plädoyers. Tage lang von den Rednern der reaktionären Parteien mit Vor­Oberstaatsanwalt Chrzescinski: Mein Standpunkt ist derselbe, würfen überschüttet worden waren, wurde die Debatte geschlossen den ich schon bei den Beveiaanträgen vertreten habe. Ga liegt und damit den Sozialdemokraten die Möglichkeit der Entgegnung mir fern, mich in den Streit der Parteien einzumischen. Es handelt abgeschnitten. Als dann Genosse Leinert in einer persönlichen Be- sich nur um die Frage, ob das Abgeordnetenhaus beleidigt ist. Diese merkung dies Verhalten der Mehrheit zu kennzeichnen versuchte, Frage muß ich bejahen. Die Verteidigung hat die Frage ange=

Nun nahm Rechtsanwalt Dr. Heinemann das Wort zur Stellung von Beweisanträgen.

Er beantragte, aus den amtlichen stenographischen Sitzungsproto­kollen des Abgeordnetenhauses eine Reihe von Stellen zu berlesen, welche zum Beweise für die in dem Artikel besprochenen Vorgänge dienen und dartun, daß niemand, der die Ausführungen Liebknechts und den Zwischenruf Ströbels ohne böse Absicht liest, zu der Auf­fassung tommen kann, die beiden Abgeordneten hätten das preußische Volk und Vaterland beleidigt, sondern daß sie sich nur auf das in Preußen herrschende System bezogen. Durch die Verlesung soll ferner bewiesen werden, daß die Redner der bürgerlichen Parteien fortführen, die Sozialdemokraten der Beleidigung des Boltes zu bezichtigen, nachdem diese ausdrüdlich erklärt hatten, daß ihre Aeußerungen so nicht gemeint waren und auch nicht so verstanden werden könnten, wenn man nicht die Absicht habe, ihnen herab­sezende Unterstellungen zu machen.

Der Oberstaatsanwalt widersprach diesem Antrage. Es han­dele sich nicht um die Frage, ob die Behauptungen des Artikels der Wahrheit entsprechen, sondern nur um eine Anklage wegen formaler Beleidigung. Alles was die Verteidigung beweisen wolle, tönne als wahr unterstellt werden. Dadurch werde die Frage, ob formale Beleidigung vorliege oder nicht, gar nicht berührt.

Rechtsanwalt Heinemann beruft sich darauf, daß nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts die Beweise, selbst wenn sie das Gericht für unerheblich hält, erhoben werden müssen, wenn die

Kleines feuilleton.

Beweisanträge und betont wiederholt, daß man doch niemand die Oberstaatsanwalt Chrzescinski beantragt bie Ablehnung dieser Auffassung über jene Vorgänge suggerieren und man doch nicht in eine Beweisaufnahme darüber eintreten kann, ob die Auffassung berechtigt oder unberechtigt ist.

bung, sie gehören nicht zur Sache. Das Gericht lehnte diese Beweisanträge ab mit der Begrün­

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geichüttelt die Süste von Pera heraufkommen, ziehen mitten durch| Stimme einiges frische Leben ins Ganze brachte; von P. Lord. ein Gedudel von Orchestern. Vor der Stadt aber liegen die Kriegs- mann als Rocco, einem sympathischen, wenn auch nicht eben schiffe der Großmächte, um vor der Wut der vom Blutrausch der profunden" Baß; C. Braungroßer als Pizarro, einem gut ausgehungerten asiatischen Barbaren" die edle, in den J. Roether als Fernando. Die zwei weiblichen Partien waren Schlachtfelder und von der Nachgier des Besiegten gepeitschten, charakterisierenden Bariton ; B. Werner als Jacquino und Dünsten des Massenmordes feilschende, johlende und tanzende bei E. Bland als Leonore, mit fräftig dramatischem Ausdruck, Bivilisation" zu schützen. und bei M. Fint als Marzelline gut aufgehoben.

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Mufit.

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Wer das Unsichere aller Eröffnungsvorstellungen kennt, wird auch jezt noch gern auf eine würdige Zukunft des Deutschen " warten.

Notizen.

82.

Der Kampf um„ Die Verführten". Um den bekannten Roman von Hans Hyan , der wegen Unzüchtigkeit angeklagt, dann von der vierten Straflammer des Landgerichts auf das Gutachten bekannter Schrift steller glänzend freigesprochen und trotzdem von neuem konfisziert wurde, tobt noch immer der Kampf. Die neuerliche Konfistation erfolgte auf ein Urteil, das während des Hyan- Prozesses gegen einen Buchhändler Meher erging. Bei diesem wurden eine ganze Reihe Mit einem Lärmaufgebot, wie es selbst in unserer Straußenzeit tatsächlich unzüchtiger Schriften tonfisziert und mit diesen in Bausch nicht häufig ist, wurde das Deutsche Opernhaus" in Char­am Donnerstag er= und Bogen wurde auch Hyans Roman„ Die Verführten" berurteilt lottenburg gegründet, fertiggebaut und und verboten. Das Verfahren gegen Meyer hatte dieselbe Staats- öffnet. Bon irgend einer sozialen Bedeutung war ebenfalls die Rede. Unsere bisherigen Vorberichte gaben sich nicht wenig Mühe, den Tat­anwaltschaft beim Landgericht I, die auch die Sache gegen Hyan fund fachen und Möglichkeiten, die zu finden waren, gerecht zu werden, Musik Roald Amundsen seinen Vortrag über seine Reise zum -Vorträge. Sonntag wiederholt in der kgl. Hochschule für feinen Verleger zu derfelben Zeit führte, eingeleitet. Troydem ver- machten freilich auch auf das Zwitterhafte und Inflare in Südpol . Montag spricht in der Singakademie Leo Frobenius mied man es, den Schriftsteller oder Verlag davon zu informieren. machten freilich auch auf das Bwitterhafte Nun ist gegen die erneute Stonfistation die Beschwerde beim preußi- Anlage und bisheriger Vorbereitung des Unternehmens auf über das Thema: Von Atlantis nach Aethiopien. mertiam. schen Kammergericht anhängig gemacht worden, ebenso beim Ober­Die Eröffnung brachte wenigstens insofern eine- Musikchronit. Das dritte Sonntagskonzert im Staatsanwalt. Das Stammergericht ſiellt sich auf den Standpunkt, schaftlichen Interesse nicht viel zu merken war. Schon die Vor- wirkung von Bruno Eisner, Heinr. Grünfeld, Hans Hasse und Entschiedenheit und Klarheit, als von einem anderen als gefell- Schiller Theater Charlottenburg bringt unter Mit­daß die hier zu Tage tretenden juristischen Unzuträglichkeiten nicht auf die Rechtsauffassung, sondern auf eine verschiedene Beurteilung schrift einer Gesellschaftstoilette sprach deutlich bekanntlich existieren Florian Bajic givei Kammermusikwerke von Beethoven und Schumann. der Tatumstände durch zwei verschiedene Gerichte zurückzuführen ja andere als Toilettenöte in der Welt nicht. Den gefanglichen Teil hat die Kammerfängerin Dora Moran über­seien. Die Vollstredungsinstanz, also die Staatsanwaltschaft, sei an Und nun war mit Bedacht eine Anfangsvorstellung gewählt nommen, die Lieder von Händel , Schubert, Liszt , van Eyken und das rechtsfräftige Urteil gegen Meyer gebunden, d. 5. aus dem worden, die den künstlerisch Bedenklichen entwaffnen foute. Wer Alabieff vorträgt. Juristendeutsch ins allgemeinverständliche übersetzt: das zwar in Ab- will gegen Beethovens Fidelio" etwas fagen?! Daß wir wesenheit und ohne Vorwissen des Autors sowie des Verlegers höchst feit den ersten Regungen des neuen Unternehmens auf irgend fummarisch gefällte Urteil gegen Meher sei ausschlaggebend und fei's modern oder fei's historisch, fei's Wahl der Stücke oder sei's etwas wie ein künstlerisch schöpferisches Programm warten unanfechtbar. Der Oberstaatsanwalt billigt auch das Vorgehen Ausführung- haben wir gefagt; heute noch warten wir darauf. der verurteilenden Instanz.

Es liegen also zwei sich völlig widersprechende Urteile vor. Gesunder Menschenverstand sollte annehmen, daß das zuletzt und unter Hinzuziehung der Angeklagten und nach Einvernahme von Sachverständigen gefällte, d. h. das freisprechende das maßgebende Indes die Justiz denkt anders und hängt, weil sie sich nicht einigen fann, auf alle Fälle den Angeklagten.

wäre.

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Hauptmann als Nobelpreisträger. Die schwedische Akademie tagte Donnerstag, um über die Verteilung des Gerhart Hauptmann für den Nobelpreis für Literatur in Aussicht Nobelpreises Beschluß zu fassen. Wie mit Bestimmtheit verlautet, ist

genommen.

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- Eine Hauptmann- Woche veranstaltet das Lessing­Theater. Es werden die ganze nächste Woche nur Dramen von Hauptmann aufgeführt und zwar:„ Gabriel Schillings Flucht"," Die eber"," Einsame Menschen",„ Der Biberpels". Die verfuntene

Glocke".

So wurde denn vor einer Versammlung von Ordensbändchen begonnen. Langweilig das Haus, das die Prunkfröhlichkeit des bei allen technischen Vor­alten Theatercharakters verschmäht und sügen doch keinen neuen Stimmungsgehalt bringt; langweilig bie Orcheſterführung; langweilig die Regie, die nur eben ihr Recht ausübte, eine alte Oper mit alter Opernftilisierung zu geben; weniger langweilig die meisten einzelnen Stünstler. Sie hatten es schwer. Der Der Fall Weingartner wird vor dem Schöffengericht Zuschauerraum ist so groß, daß er gewaltige Stimmen verlangt, Berlin- Mitte wieder aufleben. Weingartner hat gegen den verant­Das lustige Konstantinopel . Dem Matin" telegraphiert über die auch tüchtige Künstler nicht immer verfügen, ist aber sonst wortlichen Redakteur einer Berliner Beitung Privatflage wegen Be­Stephanne Lauzanne folgendes Stimmungsbild aus der türkischen akustisch günstig, wohl auch infolge einer kleinen Rauhung der Wände. leidigung erhoben, weil das Blatt ihm Vertragsbruch zum Vorwurf Hauptstadt: Unter einundeinhalb Millionen Seelen gibt es hier geden Dagegen scheinen die Riefenmaße der Bühne und ihre Ausstattungen gemacht hat. Weingartner will nun das gesamte Material feines eine Million Fremde: Griechen, Levantiner, Jsraeliten, Europäer. zu schaden; insbesondere störte manchmal ein Summen und Nach- Falles zum Gegenstand der Verhandlung zu machen suchen. Bisher Sicher fann da von einer seelischen Einheit teine Rede sein. Aber flingen im Gesang. Die Deforationen waren zum Teil eigenartig; ist die Frage, ob Weingartner Vertragsbruch begangen hat, gerichtlich es gibt hier nicht einmal jene Gemeinschaft der Sympathien, auf die doch paßt gerade für ein so intimes Stück ein so sehr auf große nicht entschieden worden.

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ein von Unglück betroffenes Volt Anspruch hat. Nicht einem einzigen Oper" angelegter Raum wenig.

Ein Tauchrekord.

In Paris hat ein Bademeister Griechen würde es einfallen, seinen Laden zu schließen, fein Levan- Eine gute Durcharbeitung und zumal Abtönung zeigte der Chor Bouliquen einen neuen Reford im Tauchen aufgestellt. Er blieb tiner würde sich dazu verstehen, seinem Tingeltangel Ferien zu geben, samt den zwei Solisten unter den„ Gefangenen": F. Scheithauer sechs Minuten 29, Sekunden unter Wasser. Damit ist der nicht ein einziges europäisches Hotel, seinen Walzer in der Tee- und E. Kandl. Die männlichen Hauptpartien waren bertreten: Rekord, den Enoch 1896 mit 4 Minuten 40% Sclunden aufstellte, stunde ausfallen zu lassen. Die Verwundeten, die bleich und frost- von. Kirchner als Florestan, der tros einer etwas einförmigen um ein beträchtliches überholt.