im Landtage deshalb Rechenschaft gefordert, die Deutsch­freifinnigen so wenig wie die Zentrumsvertreter. Bei der ersten Berathung des Gesetzentwurfs saß Herr v. Berlepsch schweigend am Regierungstisch, in der Kommission ließ er sich durch einen Geheimrath vertreten; bei den Schluß­berathungen fehlte er. Erst bei der Veröffentlichung des heutigen Gesetzes in der Gesetzsammlung, wo sämmt liche Mitglieder des Ministerium3 ihre Unterschrift bei setzen, erschien neben allen anderen Unterschriften auch die des Staatsministers v. Berlepsch.

So wird in Preußen für die Steuerzahler, so für die angenommen, daß rund 1 281 000 Hektoliter in einer Preis­große Masse des arbeitenden Volkes gesorgt. lage von über 50 Mark an die Einzelkäufer und Kon­Man vergesse Etwas nicht: Die Bergwerke waren in sumenten abgesetzt werden. Der Durchschnittswerth dieser Preußen nicht immer dem Handelsminister unterstellt. Sie Weine ist auf Grund von Aeußerungen Sachverständiger unterstanden früher dem Ministerium der öffent- auf 78 Mark für das Hektoliter bemessen worden. Bei einer lichen Arbeiten. Erst als der gegenwärtige Steuer von 15 pCt. des Werthes würde demnach sich ein Inhaber das Portefeuille des Handelsministeriums Bruttoertrag von rund 15 Millionen ergeben, von denen übernahm, wurden auf seinen Anlaß die Bergwerksangelegen jedoch 15 pet. Berwaltungskosten in Abzug kommen. Der heiten vom Arbeitsministerium abgetrennt und dem seinigen Rest des gemuthmaßten Gesammtreinertrags im Betrage zugefügt. von 4 Millionen würde auf die Schaumweine entfallen. Es war überdies dafür gesorgt, daß ein an Nicht blos die Bergarbeiter, die preußischen Steuer Man nimmt an, daß vom inländischen Schaumwein muth endes(?) Zwischenspiel auch diesem ersprießlichen zahler überhaupt werden diese Thatsachen richtig bewerthen. 9 120 000 Flaschen, vom ausländischen 1035 000 Flaschen Werte nicht fehlte, ein Zwischenspiel, das die heutigen Für die Aufklärungsarbeit unter den Volksmassen ist die für den Konsum in Deutschland   jährlich in Frage kommen. Zustände auf das trefflichste fennzeichnet. Die Bergwerks- Geschichte der Bergwerksabgabe von nicht zu unterschäßender Den Werth der ersteren hat man auf 2,25 M., den der abgaben fließen nicht einmal alle an den Staat, sondern Bedeutung. bisweilen die amtliche Denkschrift zählt fünfzehn Fälle auf an einen privaten Regalherrn. Diese Privatregale sind zum Theil durch Kabinetsordres mit Gesetzes fraft revidirt und geregelt. Es befindet sich darin vielfach die Klausel, wonach das Privatregal nicht höher sein dürfe, als das staatliche. Während der Be­rathungen des Abgeordnetenhauses lief die Petition eines privaten Regalherrn ein, die darauf hinwies, daß sein pri­vates Regal auf diese Art durch die Aufhebung der staat lichen Bergwerksabgaben hinfällig werde. Die Kommission verlangte Auskunft über das Vorhandensein von Privat­regalen. Der Finanzminister fonnte keine Auskunft geben und mußte sich deshalb an den Handelsminister wenden. Vom Handelsminister lief die mit offenbarer Liebe gearbeitete Auskunft ein( unterzeichnet:" Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Freund"), die sehr eingehend

die bestehenden Auftragale schilderte( Aktenstück Nr. 126,

H. d. Abg. 17. Legislaturp. V. Seffion 1892/93: Privat Bergregalitätsrechte in Preußen, insbesondere in bezug auf das Recht der Regalherren zur Abgabenerhebung. Nach amtlichen Quellen bearbeitet im Ministerium für Handel

und Gewerbe. G. 56-68)..

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Politische teberlicht. 53 Millionen heraustellen, von dem gleichfalls 15 pct. in

Berlin  , den 11. November.

letzteren auf 6 M. für die Flasche angenommen, so daß ein Gesammtwerth des zu versteuernden Schaumweins von rund 26,7 Millionen Mart sich ergeben würde. Bei einer Steuer von 20 pCt. des Werthes würde sich ein Bruttoertrag von Abzug fämen. Auf erhebliche Erträge aus der Kunstwein­steuer dürfte nicht zu rechnen sein. Beispielsweise stellt sich Kindliches Vergnügen. Die nationalliberale und der Jahresertrag der Kunstweinsteuer in Baden auf 1004 M. sonstige Reaktionspresse schwelgt in dem Gedanken, daß die Hiernach mußte bei der Ertragsberechnung der Weinstener Gewerkschaftsdebatte, welche jetzt in unseren von der Einstellung eines Betrages für die Kunstweinsteuer Parteiversammlungen und in unserer Presse geführt wird, abgesehen werden. einen dauernden Zwiespalt in unseren Reihen bewirken, ja einen dauernden Zrief salt in unferen Reifen bewirken, in 1893 wird sie Tabat Fabrika vielleicht sogar die seit 25 Jahren Tag für Tag sehnlich erwartete und tausendmal zuversichtlich prophezeite" Spal tung" endlich zur Wahrheit machen werde.

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die Tabak- Fabrikatsteuer wirklich Der nationalliberalen Rheinisch- westfälischen Zeitung" wird hierüber geschrieben: Der Umsatz für

Rauch Bigarren Kaus und und tabat Schnupf 12-01 Bigarettentabat beträgt M. 222 Mill. 42 Mill.

Davon find abzuziehen Boll ermäßigung von 85 M. auf 40 M.45 M. pro Doppel- Gentner

giebt einen Umfaß von Der auch von Seiten der Regierung nicht strittene Konsumrückgang

be

M. 19 Mill. 11 Mill. M. 206 Mill. 31 Mill.

20 Mill.

4 Mia. 16 Mill.

im ersten Jahre von and need of dis 50 pet. würde ihn ver­mindern auf M. 103 Mid. 15,5 Mill. 8 Mia. M. 103 Mill. 15,5 Mia.

8 Mill.

Wie schlecht diese altweiberlichen Kassandren( Unglücks­prophetinnen) unsere Partei doch kennen! Wir vertuschen herbe nicht. Die Gewerkschaftsdebatte wurde in Köln   nicht er­direkt gleichsam in direkter Gesetzgebung zum Abschluß ledigt, und ſo. Το muß fie nun den Genossen und zur Verständigung gebracht werden. Ja, zur Ver Gegensätze vor, der kennt weder die gewerkschaftliche Be ständigung. Wer da annimmt, es liegen hier prinzipielle Wir erfahren daraus, daß eine Anzahl reicher und vor wegung noch die sozialdemokratische Partei. Wir Sozial­nehmer Familien, zum Theil frühere Reichsunmittelbare, demokraten wollen nicht den alten Zunft- Gewerkschafts­wie Fürst   v. Sayn- Wittgenstein  , der Fürst von Bentheim- 30pf, den die englischen Trades- Unions sich jetzt abzuschneiden Tecklenburg  , der Herzog von Arenberg, der Fürst zu Stol beginnen mit anderen Worten, wir wollen nicht berg- Wernigerode  , der Graf Henckel   v. Donnersmarck den Gewerkschaftsdusel", wie wir es früher bezeichneten, Neudeck u. s. w., das Recht auf die Bergwerks.bgabe in der die Gewerkschaftsbewegung ebenso schäso daß der wirkliche Um­bestimmten Bergwerksbezirken besigen.tod digen würde, wie unsere politische Bewegung. Wir ersahen daraus, daß die Familie von Tieten der Hiße der Debatte, welche jetzt schwebt, wird, Winkler in der Herrschaft Myslowitz- Kattowitz ein was in der Natur jeder Debatte liegt von dem Bergregal befigt, in dessen Gebiet im Jahre 1891 Einen und von dem Andern über das Ziel hinaus­2 846 718 Tonnen im Werthe von 14 665 255 M. gefördert geschossen, die Debatte schafft aber auch Klärung, und die worden sind. Der Schwiegervater des Bergwerksministers Klärung und Klarheit schafft die Einigung.  - von Berlepsch, Herr von Tiele- Winkler, der als Habenichts d Reichstags- Nachwahl. Bei der gestern im 2. badi­von Lieutenant in die schlesische Kohlenmillionärsfamilie schen Wahlkreise( Bonndorf  , Donaueschingen  , Engen  , Tri- 300 gusammen ca. M. 48,5 Mill. fich ergeben. Godulla hinein geheirathet hat, und seine Erben sind zur berg, Billingen) vorgenommenen Ersatzwahl zum Reichstag Aus dem Tabakzoll verbleiben Erhebung der Bergwerkszehnten berechtigt, erhalten aber an Stelle des verstorbenen früheren Abgeordneten Freiherrn   so daß das Gesammt- Ergebniß " nur" den Zwanzigsten vom Brutto- Gelderlöse der abge von Hornstein( parteilos) wurden, wie W. T.-B." berichtet, M. 54 Mill. aus dem bisherigen Tabatzoll. setzten Kohlen. Die Familie von Tiele- Winkler erhob im nach vorläufiger Ermittelung 16 840 Stimmen abgegeben, Jahre 1891( Denkschrift S. 63) eine Bergwerks- Abgabe von davon für Karl Egon Fürst zu Fürstenberg( parteilos) 698 328 M., im Durchschnitt der letzten 10 Jahre von 10 056 Stimmen und für Oberamtsrichter Josef Gießler 366 119 M. jährlich. Der Graf Henckel von Donnersmard in Eugen( Zentrum) 5803 Stimmen.- bezieht im Durchschnitt der letzten zehn Jahre einen n ing Zwanzigsten von 168 259 M.

War es also nicht heilige Pflicht der Kommission des Landtages, der Minister, der Regierung, die Jutereffen der armen Privatregalherren zu wahren? Die Bergwerks abgaben wurden deshalb zwar nicht formell aufgehoben, aber außer Hebung gesetzt".

Das heißt: Die staatliche Bergwerksabgabe ist be feitigt, die Bergwerksbesizer sind ihrer ledig.

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sag nur betragen würde. Darauf entfällt eine Fa brifatsteuer von

so daß also für Zigarren und Cigaretten Rauchtabak

Kau- u. Schnupftabat

838 pt. 662/3 pt. 50 pct.

ca. M. 34 Mia.

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10 ca. M. 58,5 Mill. ist; gegen

Obige 10 Millionen entstehen durch Verringerung der Gesammtsumme von 54 Millionen Mark um 12 Millionen Mart durch Freigebung des deutschen   Tabakbaues, so daß 42 Millionen Mark verbleiben. Dazu tritt die Ermäßigung des Bolles auf ausländischen Tabat von 85 M. auf 40 M. mit einem Verlust von 22 Millionen Mart, sodaß 20 Millionen tonsum von 50 pCt. auf 10 Millionen Mart. Diese verringern sich bei einem Minder­

Ist der Rückgang des Konsums nur 38% pet, so stellt sich das Bild folgendermaßen:

Dev preußische Landtag soll zu dem verfassungsmark verbleiben. mäßig spätesten Zeitpunkt, zum 16. Januar n. I., berufen werden. Das gejamnite Material, das für den Landtag bestimmt ist, ist in den Vorarbeiten soweit gefördert, daß es dem Hause größtentheils gleich bei dem Zusammentritt unterbreitet werden kann. Eine Reihe von Entwürfen provinziellen Inhalts soll zuerst an das Herrenhaus ge­laugen. 6

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Die dauernden Einnahmen beziffern sich nach Abzug der Steuer- Ermäßigung wie vorstehend auf 206 Mill. M. 31 Mill. M. 16 Mill. M.

Hiervon sind in Abzug zu 69

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sodaß verbleiben 137 Min. M. 21 Mill. M. 11 Mill. M. Diefe 137 Mill. M. 21 Mill. M. 11 Mill. M. bringen an Fabrikatsteuer 46 14 5,5 hill. sodaß die Einnahme für Bigarren und Zigaretten 46 Mill. M. 14 and dogs Rauchtabak Kau- und Schnupftabat 5,5

Wer aber, wie die Thiele- Winkler, die Henckel   von Donnersmard, zugleich Bergwerksbesitzer und Privatregals ,, Neden wir von etwas anderem", meint Eugen herr ist, hat nun den Vortheil, daß ihm die Abgaben da aus Anlaß der Niederlage bei den preußischen Landtags­erlassen find, wo er sie zu zahlen hat, daß sie aber da wahlen. Und da hat er ganz recht, denn es muß doch die weiterbestehen, wo er sie zu empfangen hat. Und es Leser der Freifinnigen Zeitung" ärgern, bei jeder Nieder­handelt sich hier um Hunderttausende. Der Gipfel des lage ihrer Partei stets die gleichen Phrasen aufgetischt zu Wiedersinnes ist aber da erreicht, wo der Staat als erhalten: Die freisinige Boltspartei" fann troh ihrer Grubenbefizer gezwungen ist, an einem Privatregalherrn die dreifachen Niederlage in diesem Jahre nicht eingestehen, daß somit insgesammt 65,5 Mill. M, ist. Bergwerksabgabe zu zahlen. Dies aber ist der Fall z. B. in der ihre Grundsäße nichts taugen, daß die alten Ladenhüter desi Aus dem Tabakzoll verbleiben 10" Standesherrschaft Benthen- Tarnowig, wo der Fiskus für die von Liberalismus heute keine Bugkraft befizen. Immer weiter ihm im Felde der königlichen Friedrichsgrube geförderten auf der alten Bahn wird der Wagen des Liberalismus in und das Endergebniß sind. 75,5 Mill. M. Erze an den Grafen Henckel von Donnersmarck   den Zwanzig- den Sumpf gezogen und weder die Alten noch die Jungen Davon sind nun die bedeutenden Kosten der Zollerhebung ften zu entrichten hat( Dentschrift S. 64). treffen Anstalten, ihn heraus zu zerren. Trotz des neuen abzurechnen, welche, bei der großen Anzahl der Betriebe, wohl mit 8,5 Millionen Mark, nach eigener Schäßung der Regie­Namens, trotz des sich herandrängenden jungen Blutes" bleibt die Partei im schlechten Sinne die Alte, bis sie ganz rung, nicht zu hoch beziffert sein düriten. Es verbleiben als: dann 67 Millionen Mart gegen aus dem bisherigen Tabakzoll vom Schauplatz verschwunden sein wird. Abgestorben in erzielte 54 Millionen Mark. der Wurzel und im Stamm wid sie bald ganz zusammen­fallen. Der Fortschritt, der Freifinn, die freisinnige Volks partei, die freifinnige Vereinigung, mit einem Worte der Liberalismus von Hinze bis Richter ist krant, zum Sterben trank.

Auf eigene Einnahmen verzichtet der Staat zu gunsten der Bergwerksbesitzer, aber er erhält den Millionären, die es wahrlich nicht nöthig haben, das unerhörte Unrecht der Bergwertsabgabe und entrichtet sie ihnen(?) sogar selber

weiter.

bei der Tochter über ihren Mann beklagt hatte und sagte, die Tochter küssend:

Streite Dich nicht mit ihm, meine Liebe, ich bitte

Dich darum."

Xenia schwieg, aber in ihren Augen blitte ein ent­schiedener Gedanke auf.

"

Es ist gut," sagte sie, ich werde mich nicht mehr streiten... aber wir, Du, Olga und ich, müssen weg­reifen."

Wohin reisen?"

" Vom Vater, wir werden getrennt leben. So geht es nicht weiter, Mama, das ist ja beschämend und kränkend. Berlange nicht einen Groschen von ihm, wir werden aus eigenen Mitteln unseren Lebensunterhalt bestreiten, ich werde Stunden geben, wir werden nicht luxuriös leben, dafür wird Dich aber auch niemand beleidigen."

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ich über den Versuch" der Bayerischen Kaniner, ins Partikularismus". Die„ National- Zeitung" ärgert besondere der darin sitzenden Sozialdemokraten, durch Be­schlüsse die Haltung der Regierung im Bundesrath zu bes stimmen". Es handelt sich um den von den Sozialdemo= traten beantragten Protest gegen die neuen Reichssteuern, insbesondere der Tabaks- und Biersteuer. Der Aerger der National- Zeitung" ist recht komisch. Als ihr Göze Biz­marc neulich in Kissingen   zur Rebellion der Einzelstaaten gegen das Reich( Caprivi) aufforderte, da fand sie dies ganz in der Ordnung. f

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So ist das Ergebniß, daß man, um eine Mehreinnahmte von höchstens 13. Millionen Mart zu erzielen, den Import von ausländischem Tabat um ungefähr die Hälfte verringert, da­durch Rheder, Importeure, Spediteure und ihre Arbeiter schädigt, den wirthschaftlich werthvollen Tabathandel ein­schränkt, seine Bewegung durch Kontrolle hemmt und eine be­beutende Industrie aufs schwerste trifft. Die Annahme der Vorlage wird unaufhaltbar 60 000 Arbeiter brotlos machen. Welche andere Industrie wird diese, die vielfach für gar manche Arbeiten nicht geeignet sind, aufnehmen? Welche andere Steuer hat ein ganzes Gewerbe, so viele gute Staatsbürger dem Ruin zugeführt? Nach vorstehenden Darlegungen fann daher nur ein Urtheil playgreifen: Die beabsichtigte Tabak­fabrikat- Steuer würde unendlichen industriellen Schaden ohne entsprechenden finanziellen Gewinn bringen, viele Tausende ins Elend stürzen; sie ist somit aus wirthschaftlichen und sozialen Gründen zu verwerfen.

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Eine interne Angelegenheit der Armee nennt bemokraten hätten von Fürst Bismarck   gelernt Wenn übrigens die Tante Voß" meint, die Sozial- die Kreuz- Zeitung  " den Hazardspiel- Unfug, der von Fürst Bismarck   gelernt, so in der deutichen Armee grassirt, der im jüngsten Hannover­irrt sie gewaltig. Das Umgekehrte ist die Wahr schen Standalprozeß zu Tag gekommen ist, und nun durch Du sprichst sehr unverständig, meine Liebe, antwortete beit. Die Sozialdemokraten find schon vor 10 und eine faiserliche Rabinetsordre beseitigt werden soll. die Mutter, man sieht, daß Du in einem Institut gewesen 15 Jahren im fächsischen Landtag in ganz ähn Daß der Kreuz Zeitung  " die Enthüllungen jenes licher Weise vorgegangen, wie es jetzt die Genossen im Schmutz- Prozesses, den man ganz gerechtfertigter bayrischen Landtag thun. Bismarck   betrachtete damals Weise Prozeß Heinze verglichen hat, unser Borgehen als eine Art Hochverrath am Reiche. Wenn sehr unangenehm find glauben wir gern, gewiß ein Theil vom andern gelernt" hat, so it's also nicht die ebenso unangenehm, wie es den Militärbehörden ist, Sozialdemokratie von Bismarck  , sondern Bismarck   von der daß die Geheimnisse der Kaserne und des Kasernenhofes Sozialdemokratie. Leider hat er sonst nichts von uns an das Licht der Deffentlichkeit gezogen, worden sind und gelernt. Er wäre vielleicht nicht so jämmerlich zu Fall daß die Soldatenmißhandlungen eine stehende Rubrik gefommen. unserer Presse bilden. Die Zeiten sind aber vorbei, wo die Skandale der Armee interne Angelegenheiten" der Armee sind. Die Armee wird von öffentlichen Geldern bezahlt und sie gehört der Deffentlichkeit.

bist. Was Du vorschlägst, ist unmöglich auszuführen." „ Weshalb?" Es ist einfach unmöglich. Ich bin schon alt, es bleiben mir noch wenige Jahre zu leben übrig. Ich bitte Dich, sprich nicht mehr davon." " Mama, meine liebe Mama, laß uns abreisen! Ich flehe Dich an, laß uns abreisen!"

Aber Xenia überzeugte sich bald, daß es vergeblich war,

sie gewöhnt.

die Mutter überreden zu wollen; sie hatte sich längst mit Landtags: Nachwahl in Württemberg  . Bei der den Beleidigungen abgefunden, fie hatte sich an gestrigen Ersagwahl eines Abgeordneten in der Stadt Xenia unerträglich, ihr Herz empörte sich darüber, wie der die Majorität, der Deutschparteiler Rupp erhielt 866, der für die Armee. Jedenfalls hat die" Kreuz- Beitung" mit Das Leben im elterlichen Hause wurde Reutlingen   erhielt der Demokrat Bayer mit 1460 Stimmen Kann sie die Kritit nicht vertragen, um so schlimmer Vater die Mutter behandelte; jeden Tag gerieth sie mit Sozialdemokrat A gst er 105 Stimmen. ihrer täppischen Notiz der Armee einen sehr schlechten Die Absicht der Eltern, ste so schnell wie möglich zu Der muthmaßliche Reinertrag der geplanten Dienst geleistet und ein sehr schlechtes Beugniß aus­verheirathen, regte sie auf; es tränkte sie, daß die Mutter Reichsweinstener wird von den Steuerkünstlern der Re- gestellt. den General in dieser Hinsicht unterſtüßte. fallen und 12 Millionen auf den Naturwein. Es ist gebildet zu sein. Polen  , Liberale und Konservative, sowie of mid this gierung auf etwa 17 Millionen veranschlagt. Davon ent- Das Minifterium Windischgrät scheint nun endlich sears( Fortsetzung folgt.)

dem General in Streit.

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12.196