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Der politische Arbeiter- Radfahrerverein.

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Ser

Es handelt sich um zwei selbständige Strafverfahren der Staats-| in der Sache aus Culmfee) legten eingehend dar, daß weber bie| forderung zum Ungehorsam gegen die Gefeße und Aufforderung anwaltschaft. Die eine Beleidigungsklage richtete sich gegen Abbé Ortsvereine politische Vereine feien, noch die in Frage kommenden zum Klassenhaß angeklagt. Zur Erhebung der Anklage hatte ein Thilmont und den Redakteur Karl Eugen Luz vom" Journal Zentralverbände. Artikel des Fr. Arb." unter der Ueberschrift Die Revolution d'Alsace- Lorraine  " wegen der Veröffentlichung des Artikels„ Eveque   Das Oberverwaltungsgericht will nun augenscheinlich gleich lebt" Anlaß gegeben. In dem Artikel war u. a. indirekt zum Ge­pamphletier"( Ein Bischof als Pamphletschreiber), die zweite Alage ganze Arbeit" machen. Es beschloß Beweiserhebung, nicht aber neralstreit aufgefordert worden. Der damals Angeklagte hatte er­gegen den Redakteur Emil Fischer wegen des Artikels Priester und über das Vereinsleben der einzelnen hier in Betracht kommenden klärt, daß er nicht der Verfasser des Artikels sei, diesen auch nicht Bischof" in der Freien Presse", durch den neben Bischof Benzler Zweigstellen bezw. Ortsgruppen, sondern über den Charakter der nennen wolle, aber die Verantwortung übernehme. Der Ange­Generalvikar Dr. Pelt und Superior Dr. Dorveaux sich beleidigt genannten drei Zentralverbände. Es soll darüber erstens der flagte wurde zu 2 Monaten Gefängnis verurteilt. Nun wurde fühlen. Polizeipräsident von Berlin   bezüglich aller drei Verbände und eines Tages in den Räumen des" Freien Arbeiter" plötzlich eine Die Vorgeschichte des Konfliktes des Abbé Thilmont mit Bischof außerdem in jedem Einzelfalle die Polizeibehörde des Orts gehört Haussuchung abgehalten, und bei dieser Gelegenheit wurde ein Benzler liegt in den zivilrechtlichen Streitigkeiten um das Eigen werden, wo der Siz jedes der Verbände sich befindet( Hamburg   be- Brief eines gewissen Johannes Leskien aus Holland   vorgefunden, tum und die Verwaltung der von Abbé Thilmont im Jahre 1891 züglich des Zimmererverbandes, Hannover   bezüglich des Fabrik- aus welchem sich ergab, daß er den strafbaren Artikel verfaßt hatte. gegründeten Anstalt zur Zwangserziehung verwahrloster Kinder in arbeiterverbandes, Stuttgart   bezüglich des Metallarbeiterver- Lesfien hielt sich in Holland   auf; als er dort keine Arbeit fand, Oberginingen. Diese Anstalt trat Abbé Thilmont im Jahre 1902 bandes). Das Beweisthema( in das immer der Name des frag- tam er nach Berlin  , wo seine Eltern wohnen. Hier wurde er ver­durch Verkauf an die Brüder der christlichen Schulen ab, nachdem lichen Zentralverbandes einzusehen ist) lautet in allen drei haftet und wegen Vergehens gegen die§§ 110 und 130 StGB. An­sie in finansielle Schwierigkeiten geraten war. Vor dem Ver- Fällen übereinstimmend: Was ist bisher( den genannten Behörden) flage gegen ihn erhoben. Der Staatsanwalt beantragte gegen ihn kauf und späterhin noch kam es über die Verwaltung und das bekannt geworden darüber, ob, wodurch und inwiefern der Ver- 6 Monate Gefängnis, der Gerichtshof erkannte auf 2 Monate Ge­Eigentumsrecht zwischen dem Bischof und dem Pfarrer zu leb- band auf politische Angelegenheiten einzuwirken bezweckt? fängnis unter Anrechnung von 6 Wochen Untersuchungshaft. haften Meinungsverschiedenheiten, in deren Verlauf Bischof Benzler Es ist klar, worauf diese Beweisbeschlüsse abzielen. Man will, über den Abbé die Kirchenstrafe der„ Suspensio a divinis" ver- wenn es gelingt, die Verbände als solche zu politischen zu stem= Ein Streit um das große 203 hängte. Der vor dem Richterstuhl der Kongregation in Rom   ge- peln, damit gleich auf einen Schlag alle Ortsvereine der Ver- ist zwischen dem Inhaber eines Bank- und Lotterielosgeschäfts führte Prozeß führte zu keiner Einigung, ebensowenig ein geistliches bände treffen. Denn nach dem Standpunkt des Oberverwaltungs- Franke in Köln   und dem Direktor der Losevertriebsgesellschaft Schiedsgericht in Meh, dessen Mitglieder unter ihnen Bischof gerichts teilt ein Zweigverein, der zu einem politischen großen Ver- preußischer Lotterietollekteure Jacobi in Berlin   vor Gericht geführt Korum von Trier   vielmehr von Abbé Thilmont später wegen bande   gehört, den politischen Charakter des Verbandes, ohne daß worden. Jacobi ist der glückliche Inhaber des 75 000 m. betragen Beleidigung verklagt wurden. Ein anderer Beleidigungsprozeß, es in diesem Falle auf eine Betätigung des Zweigvereins ankommt. den Hauptgewinnes einer zur Errichtung eines Innungshauses in den Abbé Thilmont gegen Bischof Benzler selbst führte, endete nach Auf den endgültigen Ausgang der obigen drei Prozesse kann Metz   veranstalteten Lotterie. Franke, der behauptet, das betreffende einer Verurteilung des Bischofs vor dem Schöffengericht mit einem man gespannt sein. Los sei am Ziehungstage aus einer Filiale seines Geschäfts ent Vergleich in 2. Instanz. Seine Angriffe und Beschuldigungen gegen den Bischof verdichtete der Abbé in einer am 6. Januar 1911 wendet worden, erhob gleichfalls Anspruch auf den Gewinn. Ein an den damaligen Landesausschuß von Elsaß- Lothringen   gerichteten Der Vorsisende des Arbeiter- Nadfahrervereins Edelweiß" in Bibilprozeß, der wegen dieser Angelegenheit geführt wurde, ift zu Eingabe, die er auch in den Buchhandel brachte. Die Freie Presse" Heidersbach   bei Suhl  , Ernst Weiß  , hatte vom Amtsvorsteher eine ungunsten Frankes entschieden. Dann hat die Frau des Bankiers in Straßburg   brachte in dem inkriminierten Artikel Auszüge aus polizeiliche Verfügung erhalten, die Statuten und ein Verzeichnis Franke die Angelegenheit wieder aufgerollt, indem sie aus Anlaß dieser Eingabe. Unter anderem wird dem Bischof vorgeworfen, daß der Mitglieder des Vorstandes einzureichen, weil der Verein ein an die Direktion der Losevertriebsgesellschaft richtete, worin die einer Unregelmäßigkeit bei einer Elberfelder Lotterie ein Schreiben man jetzt nur noch als guter Priester gelten könne, wenn man auf- politischer sei. Schreiberin mitteilt, sie habe im Hinblick auf den Elberfelder Fall gehört habe, ein ehrlicher Mensch zu sein, und daß der Bischof die Weiß beschwerte sich vergeblich beim Landrat und beim Regie- die Absicht, den Fall Jacobi in einem Zeitungsartikel zu be Gewissen vergewaltige, um den Leuten Geständnisse und Eide   zu rungspräsidenten zu Erfurt  . Der Regierungspräsident bemerkte, sprechen, sie gebe aber der Direktion Gelegenheit, den Artikel entreißen, die ihnen zuwider sind. Der als Zeuge vernommene der politische Charakter des Vereins ergebe sich schon aus seiner im Manuskript dem Schreiben beilag vor der Veröffentlichung Abbé Thilmont, der in der nachfolgenden Verhandlung Angeklagter Zugehörigkeit zum Arbeiter- Radfahrerbund" Solidarität". Auch kennen zu lernen, damit die Direktion den Fall Jacobi eingehend ist, verweigerte seine Aussage. Durch Gerichtsbeschluß wurde aber werde im Verein das Bundesorgan„ Der Arbeiter- Radfahrer" ge= untersuche. Wegen dieses Schreibens bzw. des Artikelmanu­die eidliche Vernehmung beschlossen. Thilmont gab unter Eid an, lesen. stripts hat Jaaobi, der jetzt nicht mehr Direktor der Losevertriebs­daß der Bischof mehreren Priestern nahegelegt habe, mit ihm( dem Weiß flagte nunmehr beim Oberverwaltungsgericht auf Auf- gesellschaft ist, gegen Frau Frante Beleidigungsklage erhoben. Die Zeugen) nicht mehr zu verkehren. Daß ein direktes Verbot des hebung der Beschwerdebescheide und der polizeilichen Verfügung. Klage wurde gestern vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte ver Bischofs existiert, weiß er aber nicht. Der Zeuge Priester Lück, dem Er machte geltend, der Verein gehöre allerdings zum Bunde" Soli- handelt. Der Anwalt der Beklagten berief sich darauf, daß das vom Bischof das Messelesen verboten wurde, sagte aus, daß er diese darität". Damit sei doch aber nicht gesagt, daß der Verein sich mit Schreiben seiner Mandantin an die Direktion der Losevertriebs­Maßnahme auf einen Artikel des Lothringer  ", einer Zeitung des Politik beschäftige. lothringischen Bloces, die auf dem Kriegsfuß mit der deutschen   Dem Oberverwaltungsgericht. lagen eine Reihe Strafatten gesellschaft fich nur auf folgende Tatsachen beziehe: Am 5. April Zentrumspartei   steht und deren Freund der Bischof Benzler sei, vor, die dem Bunde angehörende Arbeiter- Radfahrervereine be- sei das Los Nr. 51 272 mit dem Hauptgewinn von 75 000 m. ge zurückführe. Dieser Artikel ironisiere die Zentrumspartei   und treffen und mit dem politischen Charakter des Bundes„ Solidari- zogen worden. Ami Morgen des 5. April habe Franke dies Los noch in seiner Filiale gesehen. Als ihm am Mittag bekannt wurde, behaupte, daß man ein guter Katholik nur dann sein könne, wenn tät" rechnen. Ferner war ein Urteil zur Stelle, in dem im Jahre daß der Hauptgewinn auf diese Nummer gefallen sei, habe er bei man Zentrümler sei, und daß zu den 10 Geboten noch eins hinzu- 1905 das Oberverwaltungsgericht den Bund" Solidarität" für seinem Filialleiter sich nach dem Lose erkundigt und die Antwort fommen müsse: Du mußt Zentrumsanhänger sein! Diese Ange- einen politischen erklärt hat. Tegenheit mit dem Artikel, den er widerrufen sollte, unterbreitete Die Klage vertrat Rechtsanwalt Theodor Liebknecht  . Er erhalten, das Los fei nicht mehr vorhanden. Jacobi sei als Leiter er seinem französischen Erzbischof( zu dessen Diözese der Abbé Lutz machte u. a. geltend: Der Verein„ Edelweiß" habe sich selber in der Lotterie bei der Ziehung in Metz   anwesend gewesen und habe sich dort sogleich als den Inhaber des Loses, auf das der Haupt­jetzt gehört). Der Erzbischof erklärte ihm, er verſtünde das Vor- feiner Weise politisch betätigt. Es könne sich deshalb nur fragen, treffer gefallen war, gemeldet. Franke habe angenommen, das be­gehen des Bischof Benzler gegen Lück nicht. Das Urteil lautete ob die bloße Zugehörigkeit zum Bunde" Solidarität" ihn zu einem treffende Los sei ihm gestohlen worden. Er habe das Los als ab­politischen Verein mache. Das müßte verneint werden, selbst wenn Dann folgte die Verhandlung gegen Abbé Thilmont und der Bund politisch wäre, was bestritten werden müsse. Der Verein handen gekommen bei der Direktion der Losevertriebsgesellschaft angemeldet und ein vom 8. April datiertes Antwortschreiben er­Edelweiß" habe sich lediglich der wirtschaftlichen Vorteile wegen halten, worin die bezüglich des abhanden gekommenen Loses zu angeschlossen, die der Bund biete. Und der Arbeiter- Radfahrer" erledigenden Formalitäten dargelegt werden aber nichts davon er­werde nur als Publikationsorgan gelesen. wähnt wurde, daß Direktor Jacobi im Besitz des Loses sei. Durch Das Oberverwaltungsgericht wies aber die Klage ab und führte gerichtliche Verfügung sei die Auszahlung des Gewinnes gesperrt Sind der Fabrikarbeiterverband, der Zimmererverband und der aus: Das Gericht stehe auf dem Standpunkt, daß Einzelvereine, worden, als aber der Gerichtsvollzieher erschien, um das Geld in Deutsche   Metallarbeiterverband politische Vereine? die sich großen Verbänden anschließen, welche ihrerseits politisch das gerichtliche Depot zu überführen, habe sich herausgestellt, daß Die Aufwerfung dieser Frage in entsprechenden Beweis- wären, auch ohne weiteres den politischen Charakter des Ver- sich Jacobi schon drei Tage vorher die 75 000 m. habe auszahlen bandes annehmen. Das Oberverwaltungsgericht habe nun im beschlüssen ist das vorläufige Ergebnis der Verhandlung in drei Prozessen, die am 26. November das preußische Oberverwaltungs- politischen Verein erklärt. Die tatsächliche Entwickelung der Folge- durch Kauf rechtmäßig erworben. Wenn ihn die Direktion Herrn Jahre 1905 den Arbeiter- Radfahrerbund Solidarität" für einen Der Kläger Jacobi behauptet demgegenüber, er habe das Los Geschäftsführer der Verwaltungsstelle Bitterfeld des Verbandes der zeit gebe keinen Anlaß, von der Auffassung abzugehen. Im Gegen- Franke gegenüber nicht als den Gewinner angab, so sei das ledig­Fabritarbeiter Deutschlands   gegen den Oberpräsidenten der Pro- feil fei auf Grund der vorliegenden Materialien auch nach dem binz. Sachsen  , v. Czerwinski, dem Vertreter der Ortsgruppe Culm- Inkrafttreten des Reichsvereinsgesetzes keine andere Möglichkeit lidh geschehen, weil die Lotteriegeschäfte ebenso wie die Verwaltung see des Zentralverbandes der Bimmerer gegen den Oberpräsidenten gegeben als die, erneut festzustellen, daß der Bund Solidarität der preußischen Lotterie alle auf die Lotterie bezüglichen Ange­der Provinz Westpreußen und vom Former Welzel als Ver- eine Einwirkung auf politische Angelegenheiten bezwecke. Ver- legenheiten als diskret betrachten und keine Mitteilungen darüber trauensmann der Ortsgruppe Kozenau des Deutschen Metall- schiedene Strafgerichtsurteile aus der neueren Beit hätten den machen. Er selber hätte gegen die Angabe seines Namens nichts arbeiterverbandes gegen den Regierungspräsidenten zu Liegniz. Bundestage im Jahre 1910 eine Begrüßungsansprache gehalten gelegenheit vor Gericht nicht zu fürchten. politischen Charakter des Bundes ausgesprochen. Auch sei auf dem einzuwenden gehabt, er habe auch die Erörterung der ganzen An­In allen Fällen handelte es sich um von der höheren Behörde ge- worden, welche unzweideutig ergibt, daß der Bund sich die Förde: fich die Parteien. Frau Franke erklärte, sie habe nicht die Absicht Che das Gericht in die Beweisaufnahme eintrat, verglichen billigte ortspolizeiliche Verfügungen, welche die Einreichung der rung der Ziele der Sozialdemokratie zur Aufgabe mache. Sei Statuten eines Verzeichnisses der Vorstandsmitglieder der Zweig aber der Bund politisch, dann sei es auch der zu ihm gehörende gehabt, den Kläger zu beleidigen, sondern sie habe nur eine ers bereine bezw. Ortsgruppen verlangten. Die Behörden gingen da- Berein" Edelweiß", ganz gleichgültig, aus welchem Anlaß er dem von aus, daß es sich um politische Vereine im Sinne des Reichs- Bunde beigetreten sei. Das polizeiliche Verlangen sei somit ge­bereinsgesetzes handele. In den drei Fällen war Klage erhoben worden mit der Be­gründung, daß politische Vereine hier nicht in Frage kämen. Die Vertreter der Kläger  ( Rechtsanwalt Wolfgang Heine   in den Sachen aus Bitterfeld   und Kozenau und Rechtsanwalt Dr. Herz- Hamburg

gegen Fischer auf 300 M. Geldstrafe.

gegen Luz.

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Gerichts- Zeitung.

******** 1999

Unserem Genossen u. Genossin Stankowski  

zur Silberhochzeit die herzlichsten Glückwünsche! Der Bezirksführer und Kommission 786a.

Todes- Anzeigen

Am 26. November starb nach langem Leiden mein geliebter Gatte und Bater, der Schneider­meister 1450b

Karl Tappert

im 64. Lebensjahre.

am

Die Beerdigung findet Sonnabend, nachmittags 4 Uhr, auf dem Friedhof der Freireligiösen Gemeinde, Pappel- Allee 15-17, jtatt.

Um stilles Beileid bittet Anua Tappert geb. Gennert. Georg Tappert  .

Sozialdemokratischer Wahlverein 1. d. 2. Berl. Reichstagswahlkreis.

der

Am Dienstag, den 26.November, verstarb unser Mitglied, Schneidermeister

Karl Tappert

im 61. Lebensjahre.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 30. November, nachmittags 1,4 Uhr, auf dem Friedhof der Freireligiösen Ge­meinde, Pappelallee, statt.

Um rege Beteiligung ersucht 209/5 Der Vorstand.

Danksagung.

Für die rege Teilnahme und Kranz­Spenden bei der Beerdigung meines lieben Mannes sage ich allen Be telligten men herzlichfien Dant. 42a 28itwe Pauline Koßmann.

Verband

der Schneider und Schneiderinnen

Den Mitgliedern zur Nachricht, daß der Kollege

Karl Tappert

am 26. November im Alter von 63 Jahren verstorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 30. November, nachmittags 4 Uhr, auf dem Friedhof der Freireligiösen Ge­meinde, Pappelallee 15/17, statt. 165/5 Die Ortsverwaltung.

Sozialdemokratischer Wahlverein Bohnsdorf  ( Kreis Teltow),

Am Montag, den 25. November, verschied plöglich und unerwartet auf dem Heimwege von der Ar­beit unser Genosse, der Tischler

Bernhard Langhop

203/11

im 52. Lebensjahre. Sein treuer Fleiß und guter Charakter wird uns allen unver geßlich bleiben.

5

Die Beerdigung findet am Sonntag, den 1. Dezember, nach mittags 3 Uhr, von der Leichen halle des Gemeinde Friedbofes aus in Bohnsdorf   bei Grünau  statt. Um rege Beteiligung ersucht Der Vorstand.

Allen Freunden und Bekannten die traurige Nachricht, daß mein lieber Mann und unser guter Bater Karl Müller nach schweren Leiden gestorben ist. Wilhelmine Müller   nebst Stinder. Die Beerdigung findet morgen Sonnabend, den 30. November, nachmittags 4 Uhr, von der Leichen­halle des Zions- Stirchhofes in Nordend aus statt.

rechtfertigt.

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Ein kleiner Anarchistenprozeß beschäftigte gestern die 1. Straf­fammer des Landgerichts I  . Am 22. Juli war der Redakteur des Anarchistenblattes Freier Arbeiter", Berthold Cahn  , wegen Auf­

Allen Freunden und Bekannten die traurige Nachricht, daß mein lieber Mann, Bater, Echwieger­vater und Großvater, der Gastwirt Franz Richter

nach kurzem Leiden am Dienstag im 68. Lebensjahre verstorben ist. Dies zeigt diefbetrübt an Die trauernde Witwe Marie Richter, Franzitraße 1.

Die Beerdigung findet am

Nachruf.

9

Unserer lieben langjährigen guten Kollegin 42A

Anna Klopsch

die letzten Scheidegrüße.

Ehre ihrem Andenken! Die Zeitungsausträgerinnen der Spedition Moabit  .

Freitag, nachmittags 3%, Uhr. Dr. Simmel

von der Leichenhalle des Georgen­Friedhofes, Landsberger Allee  , aus statt. 14496

Ganz unerwartet starb plötzlich unser langjähriger Abteilungs führer, der Tischler

Bernhard Langhop.

Wir verlieren in ihm einen treuen, opfertvilligen und zu­verlässigen Genossen.

Sein Andenken werden wir stets in Ehren halten.

Die Beerdigung findet am Sonntag, den 1. Dezember, nach­mittags 3 Uhr, in Bohnsdorf  , auf dem Gemeindefriedhof statt. Die Genossen der sechsten Abteilung bes vierten Kreises.

Am 28. November verstarb in­folge eines Schlaganfalls meine liebe Frau, unsere liebe Mutter Frida Fuchs geb. Platz

im Alter von 36 Jahren.

Um stilles Beileid bitten Ernst Fuchs nebst Kindern, Holzmarktstr. 37a.

Die Beerdigung findet am Sonnabend, nachmittags 22 Uhr, von der Leichenhalle des Georgen­Kirchhoses, Landsberger Allee  , 3A aus statt..

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laffen.

wollen. Sie habe auch dem Kläger nicht den Vorwurf machen neute Prüfung des Sachverhalts durch die Direktion herbeiführen wollen, daß er an der angeblichen Entivendung des Loses irgendwie beteiligt sei oder daß er durch die Leitung der Ziehung irgendeinen unberechtigten Einfluß auf das Zufallen des Gewinnes an ihn ausgeübt habe. Nach dieser Erklärung nahm der Kläger   die Klage zurüd.

Allen Freunden und Bekannten die traurige Nachricht, daß unsere liebe Mutter

Anna Klopsch

42A

nach langen, schweren Leiden am 27. b. M. fanft entschlafen ist. Dies zeigen tiefbetrübt an

Die trauernden Kinder. Die Beerdigung findet am Sonnabend, nachmittags 2 Uhr, von der Halle des Zentral- Fried­bofes in Friedrichsfelde   aus statt.

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