Politische Ueberficht.

Berlin , den 7. Dezember 1912. Operationsvorbereitungen.

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So blieb also dieser junge Herr auf seinem Sik, um die bürgerliche Kreth noch einige Male zu bellen, aber seine ohnmächtige Wut zeigte, bei dieser feritalen und Tegitimistischen Revolution eine Rolle Mehrheit bilden zu helfen, ohne die der Wahlrechtsraub undurch- daß die Hiebe des sozialdemokratischen Redners gesessen haben. So gespielt, die damals in der ganzen Kulturwelt Aufsehen und zor­führbar wäre, denn sonst würde er an der Sozialdemokratischen bald wird dieses Schreckenskind der Konservativen faum wieder mit nige Proteste hervorrief. Wie in verschiedenen Geschichtswerken Fraktion scheitern. der Sozialdemokratie anbandeln. zu lesen( u. a. bei Lauser, Neuere Geschichte Spaniens "), wurden Auch die Geschichte Krähwinkels fann sich zu einem Weltbild Auch dem Polizeiminister war bei den Ausführungen Hoffmanns damals, wenn die Karlisten eine Stadt einnahmen, liberal oder erweitern, wenn die modernen Klassengegensäße unverhüllt auf nicht sonderlich wohl zumute. Wie sollte es auch anders sein? republikanisch gesinnte Spanierinnen geteert" und" gefedert" und einanderplatzen. Reuß i. 2. ist gegenwärtig ein solches Krähwinkel, Wies doch unser Vertreter, der als Fürsprecher der um ihre staats- auf Eseln durch die Straßen geführt. Diese Schandtaten geschahen in dem sich ein Stück Geschichte abspielt. bürgerlichen Rechte betrogenen Feuerwehrleute auftrat, an der Hand unter den Augen des Don Alfonso und seiner Frau. Im unividerlegbaren Materials nach, welch unerhörter Terrorismus auf Wolfe hielt man sie für die Anstifter, was wir dahingestellt sein die braven Feuerwehrleute ausgeübt ist und wie sie von oben her lassen wollen. Als nach dem Karlistenkriege Don Alfonso und die systematisch und auf Befehl zu lügen gezwungen werden sollten! Donna Blanca nach Deutschland kamen, erinnerten die Blätter an Die Feststellung dieser Tatsachen mag gerade Herrn v. Dallwig die Greueltaten gegen wehrlose Frauen. In Offenbach , wo das recht unangenehm sein. Ist er es doch gewesen, der im Prust- Paar bei dem Grafen von 9senburg- Birstein abstieg, gab es vor ton der Ueberzeugung die Beamten, die sozialdemokratisch wählen, dessen Palais eine Katzenmusik", so daß die beiden vor dem er­im vorigen Jahre als Lügner, Heuchler und Gidbrecher bezeichnet bitterten Volte entflohen. Sie begaben sich nach Graz , wo das hat! Wer sich in solchen Kraftworten ergeht, der sollte doch zu- Volk eben so deutlich seiner Erbitterung Ausdruck gab. nächst aus seinem Reffort Lügen, Heuchelei und Wortbruch ver- Die Mitglieder des Hauses Löwenstein mögen sich also in bannen. Glaubt Herr von Dallwitz wirklich an die Wahrheit dessen, ihrem schönen Familenspiegel besehen. Das ist für sie besser ange­was er feierlich erklärte, daß die Chargierten freiwillig aus dem bracht, als hochtrabende Phrasen gegen die Sozialdemokratie zum Verein ausgetreten find, ohne daß ein Drud auf sie ausgeübt ist? besten zu geben. Verfassungssturz in Portugal und Karlistenauf­Glaubt er wirklich, daß die Mannschaften der Feuerwehr ihre Vor- stand in Spanien das sind auch revolutionäre Akte, wenn sie gesetzten beschimpft haben? Da ist Herr Frhr. v. 3 edlik, der im gleich zugunsten reaktionärer Mächte geschehen sind. Der fromme übrigen neben Herrn Kreth als einziger Verteidiger der Polizei Fürst v. Löwenstein mag sich gesagt sein lassen:" Si tacuisses" uſw. und der Regierung auftrat, denn doch etwas schlauer. Er gab wenigstens die Möglichkeit zu, daß die Angaben des Genossen Hoff­Die Niederhaltung der Arbeiterlöhne mann richtig sind und verlangte für diesen Fall ernste Mißbilli- betreibt die Mecklenburg- Schweriner Eisenbahn. gung. Daß der Oberscharfmacher, abgesehen hiervon, viel von der direktion nach bekanntem Rezept, wie das nachstehende Geheim­Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Disziplin sprach, brauchen zirkular beweist, das von dem Hauptdirektorium( Bentralvorstand) wir nicht besonders zu erwähnen. Dies Schlagwort führt Herr des„ Patriotischen Vereins"( eine Interessenvereinigung der medlen b. 3edli stets im Munde, wenn es sich darum handelt, abhängige burgischen Agrarier) an die Zweigvereine gerichtet ist und folgender­Glemente völlig rechtlos zu machen, mag es sich nun um Lehrer, maßen lautet: um Feuerwehrleute oder um andere untere und mittlere Beamte handeln, die sich in freiheitlichen Vereinen betätigen und sich auf ihr Naturrecht besonnen haben. Verteidiger erstanden den Feuer­wehrleuten noch in den Abgeordneten Cassel und Kopsch, von Denen ersterer ebenso, wie schon vorher Genosse Hoffmann, die Berliner Stadtverwaltung gegen die Schmähungen eines Streth in Schuh nahm, während lekterer an die Parteien die Mahnung richtete, für die staatsbürgerlichen Rechte der Beamten einzutreten. Nach Erledigung einiger kleineren Vorlagen vertagte sich das Haus auf Montag. Auf der Tagesordnung der Situng vom Mon­tag stehen nur kleine Vorlagen.

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Es ist kein Prunkstück, das der Reichsschatzsekretär Herr Kühn mit dem Leuchtöl- Gesebentwurf von seinem Vorgänger als Amtserbe übernommen hat. So gab er sich denn auch keine Mühe, es als besonders wünschenswert oder gar unentbehrlich an­zupreisen. Die öffentliche Kritik hat bereits so deutlich den Talmi­charakter des angeblichen Staatsmonopols nachgewiesen, daß auch Herr Kühn nicht mehr behaupten wollte, es sei aus eitel Gold. Er beschränkte sich vielmehr, darauf hinzuweisen, daß die Regierung in der Kommission die Lauterkeit der Zusammensetzung und der Busammenseter einer ernsthafteren Prüfung noch gern unterziehen wolle. Im übrigen sei das Gesetz vollkommen harmlos: es bringe weder der amerikanischen Regierung oder dem amerikani­schen Trust Schaden, noch werde es den deutschen Banken, dem Reichssäckel, den Konsumenten oder auch den Veteranen besonderen Nußen bringen. Ja, der Monopolentwurf bringe überhaupt kein Monopol. Daß die Regierung wirklich die Regierung?-den­noch den Entwurf ausgearbeitet habe, sei nur geschehen, um einer früheren Resolution des Reichstages zu entsprechen. Daß sie nun gerade die denkbar schlechteste Form für ihren Plan gewählt, zeugt doch aber nur gegen sie selbst! Immerhin fühlte Herr Kühn die amtliche Verpflichtung, den Nachweis zu versuchen, daß der Entwurf doch nicht so schlecht sei, als die Oeffentlichkeit annehme. Zu welchen fläglichen Mittein Herr Kühn bei seiner freundlich­nachgiebigen, in entschuldigendem Tone vorgebrachten Verteidigungs­rede greifen mußte, zeigte sein naiver Ausruf, daß doch z. B. nirgends in der Vorlage ein Wort davon gedruckt stände, Ber­triebsgesellschaft und Bantengruppe seien eins!

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Offenbar sind von außen Kräfte am Werke, um die Arbeiten der Kommission zu stören und die Mitglieder für ihre besonderen 3wecke zu benutzen.

Fürstliche Insurgenten.

Die Großherzogliche Eisenbahndirektion hat dem Haupt­direktorium nachstehende Mitteilung gemacht:

Gelegentlich wird in landwirtschaftlichen Streifen geklagt, daß die Eisenbahnverwaltung ihren im Bahn­unterhaltungsdienst beschäftigten Stredenarbeitern zu hohe Löhne zahle und dadurch auch die 2öhne für die Landwirtschaft steigere, während andererseits die bei der Eisenbahnverwaltung beschäftigten Stredenarbeiter, tvenn sie um Lohnerhöhung einkommen, sich darauf zu berufen pflegen, daß fie anderweitig, insbesondere auch in landwirtschaft­lichen Betrieben mehr verdienen könnten.

Wir sind bestrebt, bei Bemessung des Streckenarbeiter­Tohnes in denjenigen Bahnmeisterbezirken, die hauptsächlich länd­liche Arbeiter beschäftigen, Fühlung mit den Verhält nissen, in den betreffenden ländlichen Kreisen zu be halten, doch besteht nicht. selten Verlegenheit hinsichtlich der Auskunftsstelle, von der der Eisenbahnverwaltung ausreichend zus verlässige Mitteilung über die von den Landwirten gerade ge­zahlten Löhnen gemacht werden könnten.

Wir fragen deshalb ergebenst an, ob der Mecklenburgische Patriotische Verein in der Lage ist, diese Auskunft über die Löhne in den einzelnen Distrikten des Vereins durch seine Organe zu geben. Bejahendenfalls ersuchen wir, die Herren Distriktsdirektoren oder Distriktssekretäre zu veranlassen, auf bezügliche Anfragen unserer Bauinspektionen oder Bahnmeister die fragliche Auskunft zu erteilen. Das Hauptdirektorium ersucht die Distriktsvorstände, die An­fragen der Eisenbahnbehörden zu beantworten, die ganze An­gelegenheit aber streng vertraulich zubehaneIn. Das Haupdirektorium. M. Rettich."

Das Zentrum als Schleppenträger Während die größeren Zentrumsblätter den angekündigten Kampf gegen die Bethmannsche Regierung ziemlich lässig betreiben, versucht die für die Einfältigen im Geiste bestimmte Kaplanspresse die„ katholische Volksseele" nicht nur zum Kochen, sondern gar zum Ueberkochen zu bringen. So schreibt die ultramontane Märt. Volkszeitung":

Allen Rednern des Hauses war es denn auch ein leichtes, die Mängel des Entwurfes aufzudecken. Genosse Wurm entledigte sich aber nicht dieser Aufgabe allein. Er entwickelte die grund= Der Seniorenkonvent des Reichstags sätzliche Forderung unserer Partei auf Ablösung der privat- trat zu einer furzen Beratung zusammen, um festzustellen, was vor kapitalistischen Monopole durch volle Staatsmonopole. Treffend den Weihnachtsferien erledigt werden soll. Man nimmt an, daß die zeichnete er den Widerspruch, daß die gleiche Regierung, die jetzt erste Beratung des Entwurfs über das Betroleummonopol am Mon­den Konsum vor möglichen zukünftigen Schädigungen bewahren wolle, tag beendet werden wird. Dann sollen vom Dienstag bis Donners­in unverantwortlicher Weise die Monopole der Elektrizitätskonzerne tag Interpellationen auf der Tagesordnung stehen und zwar 1. die und Grubenherren unterstützt und sich an dem Kohlenwucher selbst be- Interpellation der Freifinnigen über das Stoalitionsrecht der in Staats­teiligt. Der Urk der Gewinnstala verdeckt nicht, daß die geplante demokraten über den Wagenmangel. Hierauf soll die zweite und event. betrieben beschäftigten Arbeiter, 2. die Interpellation der Sozial­Organisation wohl den Schuß der Banken und Petroleumunter die dritte Beratung des der Budgetkommission überwiesenen Nachtrags­nehmer, nicht aber den der Konsumenten wirksam übernehme. etats stattfinden. Ferner soll das Gesetz über den Zusammenstoß von Nachdem das Neich bereits 1½ Milliarden an Petroleumzoll von Schiffen in zweiter Lesung erledigt werden. Endlich soll der Reichs­den Aermsten des Volkes eingezogen hat, kommt der Entwurf reich- tag über die sechs Wahlen, über welche Berichte vorliegen, ent­lich spät und deplaziert. Vielleicht verteidigt sich die Regierung scheiden. Man hofft, das Pensum bis Donnerstag, spätestens Dis mit Recht, daß sie in keinem Hörigkeitsverhältnis zu den Banken Freitag, zu erledigen. stehe wie wäre auch eine andere Regierungshörigkeit als die von Die Kommission für elektrische Zugführung den Agrariern in Deutschland denkbar!-, aber düpiert ist sie nun einmal von Herrn v. Gwinner worden. Vorteil von dem hatte in ihrer legten Sigung redyt interessante Auseinandersetzungen Aus Liebe zu den Junkern will also die Mecklenburgische Eisens Gesetz hätten neben den Banten einzig noch die Spiritus über die Straftwerke in eigener Regie. Allgemein war die Stimmung bahndirektion die Löhne„ ibrer" Stredenarbeiter niedrig halten. für eigene Staatswerke, nur sind die Bremser noch immer an brenner, deren Erzeugnis durch eine Verteuerung des Pe- Werke, so daß von sozialdemokratischer Seite nicht mit Unrecht von Wer Knecht ist, soll Knecht bleiben und nicht wähnen, beim Fort­troleums auch als Leuchtmittel konkurrenzfähig würde. An der einer Berschleppungs Monopol- Kommission ge- gang aus den Junkergefilden als Eisenbahnstreckenarbeiter ein paar Hand dokumentarischer Zeugnisse wies Genosse Wurm vor der versprochen werden konnte. Pfennige mehr Lohn erhalten zu fönnen. Zum zweiten hat das Duzten Rechten nach, daß tatsächlich früher bereits von Agrariern Der Minister gab endlich die Erklärung ab, daß sich die Ne- Verfahren der Eisenbahndirektion für sie den Nugen, daß sie die ein Monopol zu diesem Zwe gefordert worden sei. gierung auch eigenen Werken gegenüber nicht ablehnend verhalten Wünsche der Streckenarbeiter auf Lohnaufbesserungen mit den nied­Nach der breit ausgeführten, ins Detail gehenden fachlichen würde. Die Verhandlungen aber drehen sich im Kreise. Von einem rigen Löhnen in der Landwirtschaft die sie selbst verursacht Nede des Genossen Wurm blieb den nachfolgenden Rednern wenig Stonservativen wurde zur Beschleunigung ein Antrag eingebracht. haben abspeisen tann. Hätte Medlenburg eine Wolfsvertretung, der die Mittel für die elektrische Leitung, Bahnhofsumbauten, Neues zu sagen übrig. Der Zentrumsredner sang merkwürdiger- Signaleinrichtungen bewilligen will, aber die Stromversorgung dann sollte diese empörende Maßnahme bort genügend gebrand­merkwürdiger- Signaleinrichtungen marlt werden. So muß die Reichstagsfraktion den Standal bei der weise ein Loblied auf den amerikanischen Trust, dessen gemein einem besonderen Gesetzentwurf vorbehält. Von einem anderen gefährliche Praktiken Wurm zu kennzeichnen nicht vernachlässigt Stonservativen werden immer neue Ausfünfte fachgemäßer" Art Beratung des Titels: Neichseisenbahnverwaltung zur Sprache zu hatte. Von dem Redner der Volkspartei mußte sich das Zentrum verlangt, die felbst die gewiegtesten Fachleute in Berlegenheit bringt. bringen. dafür sagen lassen, daß es durch den Direktor der deutschen Tochter Schließlich ringt der Minister die Hände und frägt:„ Haben Sie gesellschaft des Trusts in allzu nahen Beziehungen zum Trust denn gar kein Vertrauen zu der Regierung?" stände. Sonst war die Verwahrung des Zentrums, daß man aus der Ablehnung des Entwurfs nicht eine Stonsumentenfeindlichkeit folgern dürfe, recht geschickt. Slang aus dem Zentrum ein flares .Unannehmbar!", so tönte es von dem nationalliberalen Redner ein wenig schwächer und verklausulierter. Etwas Leben fam in das schläfrige Hohe Haus erst, als Herr v. Schulze- Gävernitz für Schon oft ist die Sozialdemokratie im Reichstage, wie man zu den Fortschritt in unfreiwilliger Komit das Reichstagspult mit sagen pflegt, eingeschlachtet" worden. Das heißt, gewisse Leute sind dem Universitätskatheder verwechselte. Nicht nur die Anrede an unaufhörlich auf ihr herumgeritten, entweder zu dem zwed, für seine Kollegen:„ Geehrte Anwesende!" erinnerte daran, auch die ihren Biereifer" von den herrschenden Kreisen belohnt zu wer= gesuchten und aufgeschriebenen Witze, die pathetische Einleitung den mancher hat sich so eine Karriere eröffnet-, oder in der für gern gebrauchte Zitate: Wie sagt doch der lateinische Absicht, sich als Parlamentarier hervorzutun. Diese Absicht war Dichter....?" und manche allzukühnen mißlungenen Versuche, den offenbar auch bei dem Fürsten von Löwenstein- Wert­professoralen Ton durch plastische Wendungen zu beleben. So ent- heim- Rosenberg vorhanden, als er unlängst mit großem puppte sich ihm, wenn er dem Gefeßentwurf den Pferdefuß Pathos an die Sozialdemokratie die Frage richtete, ob sie wirklich amputierte und das Mäntelchen abnahm", eine„ nadte Gestalt"! den Ausbruch eines Krieges durch eine gewaltsame Revo­Arendt von den Freifonservativen, Dombet für die Polen und Fution verhindern wollte. Die in dieser Frage liegende Ver­Thumann für die Zentrumselsässer gaben ebenfalls ihr Votum dächtigung wurde vom Abgeordneten Haase wirksam zurück­gegen den Entwurf ab. Sie alle vertrösteten auf die Kommissions- gewiesen, der dem Fürsten auch den Rat gab, in seiner Familien­beratung, um mit Herrn Schulze zu sprechen den Gesetz- geschichte zu blättern, dort werde er finden, daß seiner Familie entwurf tot zu operieren. angehörige Personen auch an gewaltsamen Erhebungen beteiligt gewesen seien. Der vorher so redselige Fürst war durch diese Be­Der Feuerwehrkonflikt vor dem Abgeordnetenhause. mertung offenbar sehr in Verlegenheit gebracht, was er durch ge­Die am Sonnabend beendete Besprechung der Interpellation 3wungenes Lachen sehr ungeschickt zu verbergen fuchte. Da er über das Vorgehen des Verliner Polizeipräsidenten gegen den Verein auf die Bemerkung von Haase nichts erividert hat, so wollen wir Berliner Feuerwehrleute bewies, daß selbst im preußischen Junker- nachträglich noch ein wenig in der Chronik des Hauses Löwenstein parlament die Maßnahmen des Herrn v. Jagow nur bei den blättern. Konfervativen Parteien unbedingte Zustimmung finden. Die gesamte Die Portugiesen haben bekanntlich schon einmal einen König Linke einschließlich der Nationalliberalen mißbilligt das scharfmacherische bertrieben, den Dom Miguel, Bögling und Werkzeug der Vorgehen, und auch der Redner des Zentrums Abg. König ließ durch Jesuiten , der in Portugal durch eine Revolution von oben" die blicken, daß er den Vorgesetzten ein gutes Teil Schuld an den Verfassung umstürzte und den Thron usurpierte. Nachdem er eine entstandenen Differenzen beimißt und den Feuerwehrleuten das blutige Schreckensherrschaft eingeführt, erhob sich das Volk gegen gleiche Maß vom Vereinigungsrecht einräumen will, wie allen ihn, und er mußte flüchten. Da er ohne Mittel war, suchten ihn anderen Beamten. Wenn das auch nicht allzuviel ist und dann seine Freunde vom Orden Jesu in einer reichen Familie unter­sich Herr König auch redliche Mühe gab, feinen konservativen zubringen, und dies gelang eben im fürstlichen Hause Löwen= Blockbrüdern micht wehe zu tun, so bedeutet seine Nede andererseits stein. Er heiratete eine Tochter dieses Hauses aus der Heubacher doch nicht entfernt ein Vertrauensvotum an die Regierung. Linie und lebte in Bronnbach bei Wertheim am Main. Sobald In seinem Hetzeifer bemerkt das von dem Talglicht von Im Vordergrunde der Debatte stand die Nede unieres Genossen ihm ein Kind geboren wurde, kamen dahin eine Anzahl portu- Buttenhausen inspirierte Blatt gar nicht, wie es selbst die bis­Hoffmann, der sich in fein pointierten, an Ironie und Spizen giesischer Junker und Pfaffen, die portugiesische Erde mitbrachten. herige Politik des Zentrums der Verachtung preisgibt. Offen ge­überaus reichen Ausführungen zunächst den trop feines bürgerlichen Mit dieser wurde der Boden der Stirche belegt und so das neu- steht es ein, daß das Zentrum nicht nur bisher seine Pflicht getan, Namens gut junterlichen Streth vornahm und ihn unbarmherzig geborene Stind auf portugiesischer Erde getauft. Damit glaubte sondern darüber hinaus bereitwillig st als nach allen Regeln der Kunst abschlachtete. Wohl felten ist im Dom Miguel die Legitimierung seiner Sprößlinge zu bekräftigen. Dienstknecht und Parlament jemand so zerzaust worden, wie dieser Volks- Die jüngste portugiesische Revolution hat auf diese alberne Bere- gierung fungiert hat. bertreter", der den Mangel fachlicher Argumente Argumente hinter monie allerdings keine Rücksicht genommen, sondern die verhaßte albernen Mäßchen und geschwollenen Phrasen geschwollenen Phrafen zu verbergen Dynastie der Braganzas wohl für immer abgeschafft. Ein prächtiges Eingeständnis! Als sich aber Herr Streth, gleichsam, als wollte er Eine der Töchter des Dom Miguel, Donna Blanca genannt, zeigen, daß er noch Leben in sich fühle, aufs neue hervorwagte, da heiratete den Bourbonen Don Alfonso, den jüngeren Bruder bersetzte ihm Hoffmann unter lebhaftem Beifall nicht nur der Sozial- des Thronprätendenten Don Carlos. Als 1874 Don Carlos demokraten, sondern auch eines großen Teils der Anhänger der in Spanien die Fahne des Aufstandes erhob, hatte Alfonso dabei bürgerlichen Parteien vollends den Todesstoß. Zwar suchte Herr ein Kommando und seine Gattin zog mit ihm ins Feld. Sie hat

pflegt.

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Das Zentrum wird dem Reiche bewilligen, was des Reiches ist, aber es wird der Regierung versagen, was ein Beweis des Vertrauens wäre. Neben den Notwendig­feiten", die für die Sicherheit des Reiches, die staatliche Ordnung und die Volkswohlfahrt unentbehrlich sind, gibt es manche Wünsche und Forderungen der Regierung, die der freien Prüfung der Volksvertreter unterliegen und bei deren Entscheidung die Ber­trauenswürdigkeit der Regierung ins Gewicht fällt. Man kann den alten Spruch heranziehen: In necessariis, in den notwen= digen Dingen wird das Zentrum nach wie vor seine Pflicht tun. In dubiis, in den zweifelhaften Dingen wird es fortan kritisch und nach Befund ablehnend sein.

Also fortgesette Pflichttreue, aber keine Dienstwilligkeit mehr.

Warum sollten wir uns auch weiterhin bemühen, den regie­renden Ministern Gefälligkeiten zu erweisen? Warum auf ihre Wünsche Rücksicht nehmen, da sie ja auf die Wünsche des katho­lischen Boltsteils, ja sogar auf dessen Ehre, Rechte und religiöse Bedürfnisse nicht die mindeste Rücksicht nehmen? Der Reichs­fanzler hat einfach als Edstein seiner Regierungskunst hingestellt, daß die 24 Millionen Katholiken sich in alle Ewigkeit die Miß­achtungen und Mißhandlungen gefallen laffen müßten, die von den Stimmungen und Erinnerungen von angeblich 40 Millionen Protestanten gefordert würden. Wenn das protestantische Be­lieben als allein maßgebend im Reich hingestellt wird, dann mag die Regierung aus der herrschenden protestantischen Volksmehr­heit sich gefälligst die parlamentarische Mehrheit schaffen, die sie zur Durchsetzung ihrer Wünsche braucht! Wir reden nicht von dem Dant, den das Zentrum für geleistete Dienst e verdient hat, aber mir meinen, nach diesem Fußtritt können und müssen wir in Zukunft die Regierungsschleppe anderen Händen zum Tragen überlassen.

Schleppenträger der Re.

Schweden.

Die Vakanz im Reichstagspräsidium. Beim Zusammentreten des Reichstags am 15. nächsten Monats werden einige Neubesetzungen im Präsidium zu erledigen sein, von