Eine Versammlung der zur Gruppe der Elfäfier ge hörigen Reichstags- Abgeordneten wurde von allen Partei­genoffen besucht; die Verhandlungen gelangten nicht an die Deffentlichkeit. Es verlautet, daß dem Reichstage ein Antrag betreffend Aufhebung der Ausnahmebestimmungen für Elsaß­Lothringen zugehen werde. Ein etwaiger Anschluß der Elfäffer an die altdeutsche Partei wird in einer nochmaligen Versammlung besprochen werden.

Politische Leberlicht. ffet worden. In derselben wird betont, daß der Friede

Deutsch übersetzt: kein Eingriff in die unverantwortliche Aus- 1 klärt. So ist und bleibt alles bankrott, was in der Denk­gabewirthschaft des Deutschen Reichs, sondern nur eine schrift behandelt wird: Die Wirthschaft des Deutschen etwas veränderte Vertheilung der Riesensummen, welche Reichs und das System, nach welchem die neuen Steuern dem deutschen Volfe abgeschröpft werden. Die Einzel- aufgelegt werden sollen, und den merkwürdigen Stolz, staaten sollen feste Beträge aus dem unerschöpf- solche Dinge mit seinem Namen zu decken, hat Miquel als lichen Reichssäckel zugesichert erhalten und auch nur Konkursverwalter. nach Maßgabe dieser Summen ihrerseits Matrikularbeiträge zahlen. Dann werden sie hübsch an der Kette bleiben und sich keine störenden Einreden gegen die Mißwirthschaft im Reich erlauben. Desto ungenirter kann infolge dessen im Reich fortgewurstelt werden. Auf welche Weise, das sagt die Denkschrift ebenfalls mit famoser Offenherzigkeit. Berlin , ben 15. November. Energischer wie je soll sich das Reich auf die Pflege schon jetzt aufgegeben, an sie ist wohl ernstlich gar nie ge Die Reichsfinanzreform" ist von ihren Urhebern des in betiſcher wie Steuersystems werfen. Natürlich wer die Riesenschröpfung von 1879 als„ Reform" bezeichnet, dacht worden, man benützte sie wohl nur als Schlagwort der muß ordentlich stolz darauf sein, in den Bismarck'schen für die offiziöse Presse, denn das erhoffte Erträgniß aus Pfaden weiter zu wandeln und durch Verbrauchsabgaben, ben geforderten Steuern bleibt weit hinter der Summe die große Masse aufs Unbarmherzigste weiter zu belasten, zurück, die für die Jnangriffnahme der Reichsfinanzreform wohl wissend, daß die oberen Zehntausend von den neuen erforderlich waren. Lasten kaum berührt werden. Miquel wirft sogar einen bedauernden Blick darauf zurück, daß die Verfassung des deutschen Boll und Handelsvereins der Ausbildung indirekter Steuern nicht günstig war". Es wurmt den alten Kommunisten gewissermaßen heute noch, daß mit dem ungerechten aller Stenersysteme in Breußen- Deutschland nicht schon viel, viel früher begonnen worden ist. Für die Zwischenzeit bis heute hat es ihm nach der Denkschrift wenigstens wohlgethan, daß die Einzelstaaten ihre direkten Steuern erleichtert" haben, angeblich zur Der Gesammtertrag, welcher von den vorgeschlagenen Entlastung der unbemittelten Volksklassen". Seit wann Steuern erwartet wird, beläuft sich hiernach auf etwas über dient aber eine Ermäßigung direkter Steuern zur 94 Millionen, erreicht also noch nicht einmal ganz den zur Entlastung" des Volkes? Sie nügt allemal den oberen Deckung der Kosten der Militärvorlage und eines festen Behntausend hundertmal mehr, als der großen Maffe, die Reichszuschusses von 40 Millionen Mark erforderlichen gar keine erheblichen direkten Steuern zahlen kann, weshalb Betrag. side and andra sinn 8 man sie ja gerade durch die Verbrauchsabgaben tribute Wie hoch die Mehrkosten für die Militär- Vorlage pflichtig zu machen sucht. Hier schlägt der Miquel als im neuen Etats- Entwurf von 1894/95 in Anfag gebracht

Der von der Reichsfinanz- Verwaltung vorgesehene Ertrag der vorgeschlagenen Steuern stellt nämlich sich folgendermaßen:

Zabatsfabrikatsteuer. Weinsteuer. Börsensteuer Lotteriestempel. Quittungsstempel. Check c. Stempel

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Fracht und Ladebriefsteuer

45 Millionen Mark

17

11

5,4 6-7 0,5-0,8" 8-9

"

"

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Der fächsische Landtag ist mit einer Thronrede er­nicht gefährdet ist. Ueber die Finanzlage findet sich folgender Absah:

Wenn die Lage der Staatsfinanzen gegen bisher eine meniger günstige geworden ist, so liegt der Grund hieran, abgesehen von dem Rückgange der Erträgnisse in ein­zelnen Staatsbetrieben, in der Hauptsache in der Ver­fettung der Finanzwirthschaft des Reiches mit der der ein­zeinen Bundesstaaten und den dadurch für lettere herbei­geführten Schwankungen in ihren Staatshaushalten. Da die längere Beibehaltung dieses Verhältnisses von den Bundesregierungen allseitig als unhaltbar erkannt und eine baldige Reform der Reichs- Finanzverwaltung als dringend nöthig erachtet worden ist, so fäßt sich erhoffen, daß die darauf gerichteten gemeinsamen Bestrebungen in nicht zu langer Zeit von Erfolg begleitet sein und damit auch die gegenwärtig schwer empfundenen Störungen in unserem Staatshaushalt werden beseitigt werden.

Ungeachtet der Ungunst der Finanzlage hat sich indeß noch die Möglichkeit ergeben, ohne eine Erhöhung der Steuern das Gleichgewicht in demselben herbeizuführen.

Dabei ist es aber unthunlich gewesen, die Ueberweisung eines Theiles der Einnahme aus der Grundsteuer an die Schul­verbände fernerhin aufrecht zu erhalten. Uni aber er die wenig leistungsfähigen und wirklich bedürftigen Schulgemeinden für diesen Ausfall der Einnahmen einigermaßen entschädigen zu fönnen, wird die Regierung eine Erhöhung der Etatsumme zu Beihilfen an unvermögende Schulgemeinden bei Ausbringung des Schulbedarfs vorschlagen.

reformer ins Geficht. Die preußische Preußischen Stener sind, ist noch nicht bekannt geworden. Der Hamburger als daß in Sachsen nun noch mehr als früher auf

sollte

In Kürze zusammengefaßt, heißt dies nichts anderes, an: Kosten der Schule zu gunsten des Militarismus gespart für 1894/95 mit einer Mehrforderung von 37 Millionen Mark Die Angabe, daß das Ordinarium des Militär- Etats werden soll. Von neuen gesetzgeberischen Aufgaben ist in der Thron abschließe, ist nicht ausreichend. In dem Etat des laufenden rede fast garnicht die Rede, lediglich ein Gesehentwurf über Jahres find die Mehrkosten der Heeresvermehrung nur für die gerichtliche Aburtheilung über die Entwendung von das zweite Halbjahr mit 22 Millionen in Ansatz ge­bracht. Nach den seiner Zeit dem Reichstage gemachten Mit Feld- und Gartenfrüchten und einige unwesentliche Eisen­theilungen sollen die Gesammtkosten für das erste Jahr nur bahnvorlagen werden angekündigt. also der Militär- Etat im ersten Halbjahr des nächsten Etats­44,8 Millionen betragen. Um die Hälfte dieses Betrages würde

doch die direkten Steuern angeblich zur Heranziehung der Vermögenden ausbilden; jetzt spricht aber Miquel bei der Reichs Finanzreform von einer Erleichterung direkter Steuern" in den Einzelstaaten, die angeblich nicht wieder rückgängig gemacht werden dürfe. werden dürfe. Man sieht: die Wahl der Argumente macht einem Miquel feine Qual! Schließlich rückt die Deutschrift brutal mit dem Steuerprinzip der Miquel'schen Reichs ganz Finanzreform heraus: der geeignete Weg zur Ergänzungsjahres( 1. April bis 30. September 1894) steigen; welcher der Einnahmen des Reichshaushalts liegt... nur in der Einführung beweglicher Steuern in der Form von Zu schlägen zu den Verbrauchsabgaben." Und was läßt die Zuschläge zu den Verbrauchsabgaben als neue Reichssteuern als so geeignet" erscheinen? Man höre und staune: der Umstand, daß sie keine störende Wirkung" auf den Handelsverkehr" ausüben. Das Profitmachen

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Theil des Postens von 10,6 Millionen Mark für das zweite Halbjahr( 1. Oktober 1894 bis 81. März 1895) erforderlich ist, entzieht sich noch der Beurtheilung. In der Begründung der Borlage war bemerkt, daß dieser Rest, der zur Deckung der Ausgaben für das Zugehen des Manquements, Uebungen des vermehrten Beurlaubtenstandes, Erweiterung der Kadetten­Anstalten und der Unteroffizierschulen, Bermehrung der Chargen bei den Spezialwaffen, vorbehalten ist, erst im Laufe

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Zum Fall Gradnauer. Das eine ber beiden amt­lichen Organe der fäch fischen Regierung, das Dresdener Journal", sucht das Vorgehen gegen Gradnaner wie folgt zu beschönigen: med god C

Die Verhaftung des Dr. Gradnauer und dessen später er folgte Wiederentlassung ohne Verurtheilung beschäftigt einzelne Zeitungen sehr lebhaft. Diese Zeitungen tnüpfen an die Erzählung des Falles Betrachtungen über die Militär­gerichtsbarkeit, wünschen Aufklärung über die Berechtigung

der Jahre zur Anforderung gelangen werde. Auf keinen Fauler Militärbehörden zur Untersuchung 2c., so daß die Leser ist anzunehmen, daß der gesammte Mehrbedarf infolge der war, schon im nächsten Jahre gefordert wird. Abgesehen von der Erhöhung des Pensionsfonds könnte die Mehrforderung für das ganze nächste Etatsjahr eher unter als über 50 Mil­lionen Mart betragen."

im Handelsverkehr" ist das einzige Ding, auf welches Miquel bei der Einführung neuer Verbrauchsabgaben in seiner DentHeeresvermehrung, die auf 54,2 Millionen Mark berechnet schrift Werth legen zu müssen glaubt. Wenn der" Handelsverkehr nicht gestört wird, dann ist alles gut. Auf die Seufzer der Millionen deutscher Arbeiter, die nicht wissen, wie fie die geringste Mehrausgabe erschwingen sollen, pfeift der übersehen wird, nur diese Mehrkosten in Betracht, während Für den nächstjährigen Etat kommen, was vielfach Reichs- Finanzkünstler. Ob Hunderttausende von Arbeiter familien den Hungerriemen noch etwas stärker auziehen bleibt. Diese kann gegebenen Falles erst mit dem Etats­er von der sogenannten Reichs Finanzreform unberührt müssen, ist ihm völlig gleichgiltig. Der Handelsverkehr", das heißt der Schacher im großen mit den unentbehrlichsten jahr 1895/96 in Kraft treten, da ja an eine Erledigung Berbrauchsartikeln, er wird nicht gestört" durch das neue dieser Reform und der damit in Verbindung stehenden Stenersystem, und das muß als staatsmännische Rücksicht Steuergesetze vor dem 1. April nächsten Jahres nicht zu genügen. Es muß auch dann genügen, wenn es ein paar Zeilen davon in der Denkschrift heißt, daß wir uns gerade jetzt, wo die Mehrbelastung des gewöhnlichsten Lebensbedarfs eintreten foll, in einer rückläufigen Periode, in Beiten sinken den Verkehrs" befinden. Auch die zugestandene Nothlage großer Boltsschichten kann einen Miquel nicht abhalten, neue Ver­brauchssteuern einzuführen.

Dieser Bynismus ift des anderen würdig, der das Fortwursteln in der alten Verschwendungswirthschaft und eine rein äußerliche, anderweite Vertheilung der Unkosten dafür als die höchste Reformweisheit" des Augenblicks er­

altern, aber die Energie ihrer Seele konnten sie nicht schwächen. Worin liegt das Geheimniß dieser Seelenstärte?

denken ist.­

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fei gegen die gefeßlichen Bestimmungen verfahren worden. Die Sache liegt jedoch ziemlich einfach. Dr. Gradnauer war als Unteroffizier des Beurlaubtenstandes zu einer Nebung in Zittau eingezogen. Nach feiner Entlassung von berselben stellte er über sein Verhalten als Soldat die Be= hauptung auf sie bung getrieben zu haben, ein Bergehen, welches sozialdemokratische Agi= tation bei der Truppe während seiner Ein­ihn auf grund des bestehenden Militär- Strafgesezes straffällig machte. Das betreffende Militärgericht leitete infolge dessen in Ausübung der ihm obliegenden Pflichten und als ausschließ­lich zuständige Gerichtsbehörde die Untersuchung ein. Nachdem bet biefer Untersuchung sich herausgestellt, daß die Selbst­beschuldigungen des Dr. Gradnauer unrichtig waren, wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt. Durch das Verfahren des Dr. Gradnauer ist erzielt worden, daß viel Von ihm gesprochen worden ist, und sonst wohlgesinnte Beitungen haben wesentlich dazu beige­tragen. Bu einem Angriff gegen die Militärgerichtsbarkeit ist die Angelegenheit aber gar nicht geeignet, denn in einem ähnlichen Falle würde auch bei der außer militärischen Gerichtsbarkeit die Unter suchung haben eingeleitet werden müssen, fo­bald begründeter Verdacht zu dem Vorhandensein einer straf­rechtlich bedrohten Handlung vorlag."

Ganz auf dem Holzwvege ist die Norddeutsche All­gemeine Beitung", die, mit bezug auf die a batssteuer uns das Beispiel der schweizerischen Sozialdemokraten vorhält, die sogar für das Tabat3monopol einzutreten bereit sei. Die Schweizer Eidgenossenschaft und das Deutsche Reich sind eben zwei ganz verschiedene Dinge. In der Schweiz kann die Regierung die Einkünfte des Staats nicht gegen das Volk verwenden in Deutschland käme der Ertrag der Tabakssteuer dem Militarismus und anderen volksfeindlichen Einrichtungen zu gute. Einem Ungeschickter zu schreiben, war unmöglich. Und so bureaukratisch polizeilichen Militärstaat muß die Sozial- ungeschickt zu schreiben ist dem Verfasser blos dadurch mög­gewähren kann und unter Umständen zu gewähren nicht verstehen kann. demokratie verweigern, was sie einem demokratischen Staat lich geworden, daß er auch nicht lesen, d. h. Gelesenes - Die Notiz, Die Notiz, durch welche verpflichtet ist. Am besten erklärt sich das durch einen Vergleich. Gradnauer sich selber sozialdemokratischer Agitation im Man stelle sich einen altrömischen Zirkus vor, alls Dienst bezichtigt" haben foll, ist die nämliche Gegen die Handwerkerpolitik des Herrn von gefüllt mit blutgierigen Zuschauern. In der Arena be- Berlepsch sprach sich auch der Gautag der Schwarzwälder Verhaftung mittheilten. In dieser Notiz eine Selbst­Notiz die wir unseren Lesern gleich nach seiner findet sich ein Christenmädchen. Sie hat ein abgehärmtes Gewerbevereine aus. Sämmtliche Beurtheiler des Berlepsch Geficht. Das Gefängniß hat ihre Kräfte erschöpft, fie hat schen Gesetzentwurfes stimmen in Nord und Süd, Ost und beschuldigung" d. h. das Geständniß der Begehung die ganze Stufenleiter der Prüfungen durchgemacht; in West des Deutschen Reiches in der Verurtheilung dieser ständige Abwesenheit aller juristischen Begriffe und ein voll­strafbarer Handlungen zu erblicken, dazu gehört eine voll­wenigen Augenblicken erwartet sie die letzten Qualen und Handwerkerreform überein. ständiges Nichtverstehen des Gedruckten oder Geschriebenen. den Tod. Vor ihren Augen befindet sich eine Thür, auf ein Signal wird diese geöffnet und aus ihr stürzen ein wird heute im Berliner Tageblatt" beleitartikelt. Die Berufung gegen Urtheile der Straffammern Hätte ein Zivilrichter auf grund jener Notiz eine Ver­Es haftung vornehmen laffen, so würde ihm, auch bei dem Tiger und ein hungriger Bär hervor, die sich mit Geheul auf handelt sich um die Frage, ob die Berufung an besondere heutigen Stand unserer Rechtspflege, ein tüchtiger Rüffel das Mädchen werfen und sie zerfleischen. Aber in den Augen des Mädchens ist keine Furcht, sondern nur das Feuer einer Berufskammern der Landgerichte selbst oder an das Ober- ertheilt, und die Verhaftung fofort rückgängig gemacht ungebeugten Kraft zu sehen. Aber welche schrecklichen Ge- Landesgericht gehen soll. Für das erstere soll nach dem worden sein. " Bublifum" sein. Im anderen Fall Tageblatt" das danken, außer denen an den Tod, mußten nicht scheinbar spricht eine Stimme aus dem Tageblatts Publikum folgende Staatsbürger in Haft nehmen und drei Wochen lang seiner Daß die Militärbehörde auf solchen Grund hin einen das Mädchen bedrücken. Ihre Gemeinde war klein und das Mädchen bedrücken. Ihre Gemeinde war klein und wurde fortwährend zerstört; trotzdem es so wenig Christen Befürchtung aus:" Ich fürchte, daß es bald heißen wird, Freiheit berauben konnte, das ist es gerade, was die öffent­trotzdem es so wenig Christen „ Ein liche Meinung in Harnisch gebracht hat. Freilich, von gab, war doch die ganze Kraft Roms darauf gerichtet, die Berufung ist blos für die Reichen." diefe zu vernichten. Aber die Märtyrerin hat den festen armer Mann", der in einem Winkel der Proving Gradnauer ist viel gesprochen worden, und das scheint der Glauben, daß die christliche Lehre nicht vernichtet werden kommen oder gar mit einem Anwalt bei demselben sich Angenehmes, als ein Pflaster auf Gradnauer's Wunden zu be­wohne, habe kein Geld um zum Ober- Landesgericht zu Vertheidiger der Militärjuftig als etwas außerordentlich kann, daß dieselbe im Gegentheil die ganze Welt erobern wird. Sie glaubt mit Leidenschaft daran, mündlich zu besprechen. trachten. Der Schreiber irrt aber, nicht von Gradnauer, aus­Wenn nicht überhaupt noch eine kleine Anzahl von genommen als Opfer, ist viel gesprochen worden, wohl aber und das Bewußtsein, daß sie auch einer dieser Rechtsanwälten existirte, die sich etwas Rechtsbewußtsein von der Militärjustiz. Und was von ihr gesprochen ward, Steine ist, aus welchen der Tempel der Christen heit der ganzen Welt erbaut werden wird, verleiht gewahrt hätten, wäre der„ arme Mann", von dem das ist ihr sicherlich nicht schmeichelhaft und angenehm. Und Tageblatt" spricht, in derselben Lage, ob die Berufung bei wir werden fortfahren von dem" Fall Gradnauer" zu ihr übernatürliche Kräfte. Und deshalb blickt sie ohne einer Berufungskammer des Landgerichts oder beim Ober- sprechen, und im Reichstag wird von ihm gesprochen werden, Furcht auf diese Thür, aus der ihre letzten Henker hervor- Landesgericht selbst angebracht würde. Jedenfalls würden denn was Gradnauer geschehen ist, kann jedem von uns, Derselbe leidenschaftliche Glaube an den Sieg des die Rechts- Koryphäen, die seit einiger Zeit ganze Monate der einmal Soldat war, passiren, fann ihm passiren, Jahre Sozialismus erhält auch Xenia's Kraft. Sie weiß, daß ihre ihrer Thätigkeit den gemeinsten Spizbuben und den an lang nachdem er Soldat gewesen. rüchigsten Persönlichkeiten der Börse widmen, vorausgesezt daß Bartei noch eine fleine ist, daß man fast alle in das Gebiese Das find monftröfe Zustände, das ist die absolute fängniß gebracht hat; von Anfang an wurden ihre Be- diese sie gut, sehr gut zahlen- obwohl sie wissen, daß die Rechtlosigkeit aller derer, die jemals von der eisernen Faust strebungen zerstört. Auch das Volk war nicht so geartet, Tausende, welche sie als Bezahlung erhalten, aus erstohlenem des Militarismns gepadt worden sind. Und die schlimmste und erschwindeltem Gelde genommen sind fich für die Rechtlosigkeit, die sich denken läßt: Rechtlosigkeit vor wie sie es sich in ihrer blühenden Phantaste vorgestellt Interessen des„ armen Mannes", der nicht, oder nur nach Richtern, die auf einem anderen Boden, als dem des ge= hatte es war keine Pulvermine, die nur auf den zündenden Funken wartete, es glich vielmehr feuchten, aus. gesetzlichem Maßstab zahlen kann, in keinem Falle sehr er meinen Rechts stehen und stehen müssen. einander geworfenen Holzscheiten und viel, viel Arbeit wärmen. Für den" armen Mann" braucht sich das„ olle mußte es fosten, sie zu sammeln und sie zu befähigen, mit ehrliche"" Tageblatt" nicht ins Beug zu legen. einer solchen Gewalt aufzuflammen, daß die ganze Bour geoisie dadurch vernichtet würde.

treten werben.

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( Fortsetzung folgt.)

Konferenz der parlamentarischen Gruppe der Elfäffer". Aus Straßburg wird heute dem Depeschen­bureau Herold telegraphirt:

Fort mit solchen Zuständen! Fort mit der Militär­justiz! Fort mit dem Militarismus!

Börsenraub. Was wir der Berliner Börse ver danken, geht aus einer Tabelle der interessantesten erotischen Werthe", deren Einführung die Berliner Börse unternommen