Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 10 (1893) [2497

Die ultvamontanen Volksfreunde. In den Einzel landtagen lüften die Demagogen der Zentrumspartei leichter die Maske und zeigen ihr arbeiterfeindliches Gesicht. In der bayerischen Kammer hat die Zentrumsgruppe ihren Haß gegen das allgemeine, gleiche, geheime, direkte Wahlrecht so offen bekundet, daß selbst dem Blödesten die Augen ans- gehen werden. Wie aber der„feste Thurm" die Interessen der Volksmasse auch sonst wahrnimmt, zeigt ein liebliches Zwischenspiel, das sich dieser Tage im bayerischen Landtage zugetragen hat. Unsere Parteigenossen haben, wie wir seiner Zeit be- richteten, sofort nach dem Bekanntwerden des Wortlautes der Diiquel'schen Steuerentwürfe im Landtage einen Antrag eingebracht, der die Staatsregieung aufforderte, die Stimmen Bayerns im Bundesrathe gegen die Steuer plane abzugeben. Der Antrag mußte, da der Bundes rath Anfangs dieser Woche zusammentrat, schleunigst an die Kammer gebracht werden. Nichts stand dem im Wege. Am Schlüsse der Sitzung vom S. November erklärte der Präsident, er könne wegen Mangel an Material die nächste Sitzung nicht sofort anberaumen und erbat und er- hielt die Vollmacht, von sich aus Zeit und Tagesordnung der nächsten Sitzung festzusetzen. Tags darauf wird der sosialdcm akratische Antrag eingebracht, der Präsident erhielt also Material, und, so meinen wir, angesichts der Steuer gesahr recht„schätzbares" Material. Die nächste Sitzung konnte also auf Montag einberufen, es konnte ein Kammer- beschlnß herbeigeführt werden, der die bayerischen Bundes- raths-Äevollmächtigten noch rechtzeitig erreichte. Was aber geschieht? Der Präsident setzt die nächste Sitzung auf den 16. November fest und stellt nicht den sozialdemokratischen Autrag, sondern einen untergeordneten Äudgctbcricht, der gut eine Woche hätte warten können, auf die Tagesordnung. Der Antrag unserer Genossen wird . also erst nach der Abstimmung im Bundesrath zur Be- rathung kommen. Die herrschenden Parteien, Zentrum und Liberale, und die Regierung sind so durch den Helden von Präsidenten vor einer bösen Zwickmühle bcrvahrt worden. Entweder fiel die Kammermehrheit um, und das Volk wurde auf- geklärt über die Wahlversprechungen der Schwarzen und „Blauen". Oder die Kammer entschied in unserem Sinne, und die bayerische Regierung mußte sich fügen und gegen die Miquclei stimmen oder dem Kammcrbeschlusse entgegen � handeln. Der Präsident der Kammer ist der ultramontane Parteiführer Walter, einer jener strebsamen„Patrioten", die sich zur Beförderung im Justizdienst durch gesinnungs tüchtige Opposition empfohlen haben. Nun das geistige Haupt des bayerischen Zentrums die Minister und die Bourgeoisfraktionen vor dem Andrang der„Sozi" birgt, wird die amtliche Anerkennung gewiß nicht fehlen. Den „Michael" her für den Ultramontanen Walter!— Ackern, anniade. Der Mann, nämlich der Ackermann, ' ist seit einiger Zeit sehr stumm geworden— die kleinen Handwerker, denen er anderthalb Jahrzehntelang sein � Eiapopeia von der alleinseligmachenden Innung in die Ohren geleiert, haben ihn erkannt und von den Anti- scmiten in die Versenkung hineinwerfen lassen; und auch bei den Stadtverordneten hat er, obgleich Vorsteher, doch nicht viel mehr zu sagen. Nur an einer Stelle fühlt er sich noch der Alte: im sächsischen Landtag auf dem Präsi- � dcntenstuhl. Als Landtagspräsident hielt er vorgestern die Eröffnungsrede der zweiten Kammer. Und was für eine Rede! Er scheint an sehr schlechte Gesellschaft gewöhnt, und sprach zu den ehrsamen Kammermitgliedern wie zu einer Versammlung von rückfälligen Zuchthäuslern und � schloß die wunderbare Bußpredigt mit den strengen, eines alten Gendarmerie- Brigadiers würdigen Mahnworten: „Jedermann ist verpflichtet, dem Vaterland zu dienen in .Zucht und Ordnung mit präziser Erfüllung im(?) Gesetz!" Die Wirkung war, wie man sich denken kann. Ber- dntzt, gleich armen Sündern, schauten die unglücklichen Bliemchen- Abgeordneten einander an, und schadensroh lachten die bösen Sozialdemokraten. An ihnen ist Hopfen, Malz und Ackermann verloren.— Sächsische Geuiiithlichkeit. Die Reaktionsparteien im sächsischen Landtag haben ihren früheren Beschluß erneuert, ' den sozialdemokratischen Abgeordneten keine Sitze in den Deputationen— wie man dort die Kom- Missionen nennt— einzuräumen. Nun, wenn die Herren auf anständige Gesellschaft, zin der sie etwas lernen könnten, durchaus verzichten wollen, so können wir sie nicht hindern. Zeder Mensch hat das unveräußerliche Menschen- recht sich zu amüsiren und zu blamiren, wie er will und kann.— Mecklenburgischer Landtag. Bei der gestern er- folgten Eröffnung des mecklenburgischen Landtages in Sternberg brachle die Regierung ein Wildschadengesetz und eine Eisenbahnvorlage vorgeschlagen, wegen ein. Ferner wurde der Unbcstimmbarkeit vorläufig der Höhe Nach dem„Figaro" fand zwischen dem Ministerpräsidenten Dupuy und dem Chef der Sicherheitspolizei eine Konferenz stalt, in welcher es sich um die anarchistischen Bestrebungen handelte. Die Polizei hat den Auftrag erhakten, die Anarchisten in Paris und seiner Umgebung auf das Strengste zu bewachen. Die feige Bourgeoismehrheit der französischen National- Versammlung wird der Regierung hierbei gerne zu Willen sein. Eine andere Depesche besagt: Der Ministerpräsident Dupuy ordnete Maßregeln an für eine strenge Ueberwachung der Anarckisten auf allen Punkten des Territoriums. Man meldet, daß m Perthus, Saint Laurent de Cerdans (Departement des Pyrsnees Orientales) und Nizza drei Anarchisten verhaftet wurden, welche der Theilnahme an dem Attentat in Barcelona verdächtig sind.— Eine grosze Exolosion fand gestern Abend in Mar- s e i l l e an dem Hanse des Kommandeurs des XV. Armee- korps statt. Menschenvcrluste sind nicht zu beklagen. Ob- gleich oder da man über den Thäter keinen Anhaltspunkt hat, wird das Attentat den Anarchisten zugeschoben.— Wahlrecht der Frauen in Dänemark . Die Frage des Wahlrechts der Frauen— wird der„Frankfurter Ztg." aus Kopenhagen geschrieben— steht augenblicklich hier auf der Tagesordnung. Im Folkething wurde gestern em dies- bezüglicher Antrag eingebracht und vom Sozialisten Hermann Trier vertheidigt. Der hiesige Frauenverein hielt ebenfalls gestern eine stark besuchte Versammlung, um für das Wahlrecht der Frauen zu agitiren. Frau Dr. med. Lange hielt eine Rede, in welcher sie betonte, daß man den Frauen in Dänemark dasselbe Recht geben müsse, welches sie in England, Schweden , Rußland (?) und selbst auf Island erworben hätten. Vorläufig verlange man nur kommunales Wahlrecht für die 5660 Frauen, die in Kopeu Hagen die Bedingungen erfüllten. des der Reichs- Ueberschüsse dreizehn Zehntel ver Lau des st euer an stelle der bisherigen acht Zehntel zu erheben.— Progressive Besteuerung nach nute» kommt nicht blos in Oesterreich vor(S. Nr. 265), sie herrscht überall, wo der Kapitalismus herrscht. Wie die Waaren, Wohnungen w. unten am theuersten sind und mit jeder Stufe nach unten verhältnißmäßig thcurcr werden, so wächst auch die Steuerlast progressiv nach unten. Das ist ein allgcmeiucs Gesetz. Heute wird uns ein drastisches Beispiel mitgetheilt. In W o l l st e i n(Posen) bezahlen die Höchst- besteuerten 56 pCt. Kommnnalsteuern, und die Niedrigst- besteuerten 466 pCt. Man braucht nur hiueinzugrcifeu ins volle Leben, und wohin man greift, findet sich Aehnliches.— Das Bestehen einer theilweisen Ministcrkrise in Ungarn wird offiziell in Abrede gestellt.— Die sozialistische Gruppe, wie unsere Genoffen in der französischen Kammer ihre Vereinigung be- nennen— hielten gestern ihre erste regelmäßige FraklionS- sitzung. Sie finden Arbeit in Hülle und Fülle. Das skandalöse Zirkular gegen die Arbeiterorganisationen wird in der Debatte über den Kohlenprobenstreik in Nord- srankreich eine hervorragende Rolle spielen.— Ausnahmemastregeln gegen die Anarchisten scheinen von der französischen Regierung geplant zu sein. Ein Herold-Telegramm meldet hierüber aus Paris : Gesetzes in dieser Beziehung Ties würde nicht nur die Ausbildung der Frauen fördern, sondern auch dem Staate zum Wohle gereichen. Frauen, welche Steuern bezahlteü. Müßten auch das Wahl- recht haben. Eine Isländerin, Fräulein Johannscn, machte Mittheilungen über die Stellung der Frauen auf Island , wo sie schon seit 1882 kommunales Wahlrecht haben Schließlich wurde eine Resolution zu Gunsten des Frauen Wahlrechts einstimmig gefaßt.— Zum schwedisch -norwegischen Konflikt. Der frühere Staalsminister Blehr forderte in einem in Kongsberg ge- haltenen Vortrage von der jetzigen Regierung die Vorlage des Gesetzentwurfes betreffend das gemeinschaftliche Ministerium des Aeußern, das sei ihre moralische und politische Pflicht. Ein besonderer Minister des Aeußern für jedes Reich sei die einzige ehrenvolle und sichernde Ordnung; diese werde nicht die Sprengung der Union , sondern deren Stärkung herbeiführen. Das Barcelonaer Tynamitattentat wird von der spanischen Regierung zum erwünschten Vorwand genommen, gegen alle ihre Gegner vorzugehen. Eine Telegramm Barcelona meldet.: Die heute erfolgte Verhaftung des sozialistischen Führers Fontanals, welcher durch die gerichtliche Untersuchung in den Anarchistenprozeß verwickelt sein soll, hat in Arbeiterkreisen große Erregung hervorgerufen. Die Vereinigung der Arbeiter, deren Leiter Fontanals rst, hat gegen die Verhaftung Verwahrung eingelegt und jedes Einverständniß mit den Anarchisten von sich gewiesen.— Aus Italien wird gemeldet, G i o l i t t i wolle zurück treten, nur finde er keinen Nachfolger. Das glauben wir gern. Wer sollte auch diesen umgekehrten Ratten- verstand haben, und auf ein sinkendes Schiff gehen? Doch gewisse Leute werden sprichwörtlich nicht alle, und es findet sich vielleicht doch Einer.— Der Kolost auf thöuernen Fiiste». Die Millionen russischer Soldaten, welche die deutschen Molochspriester bei jeder Gelegenbcit an die Wand malen, um ups für die Bewilligung wirklicher Soldaten breit zu schlagen, stehen ent- weder blos auf dem Papier, oder sie find durch die in Ruß- land herrschende Barbarei und Korruption nicht viel ge� fährlicher als Papiersoldaten. Das haben wir Dntzendmal gesagt, und nun erhalten wir eine neue Bestätigung. In den letzten drei Jahren gab die russische Regieruyg jähr» lich 26 Millionen Rubel für R e u b e w a ff n u n g der Armee aus. Wohlan, wie sich jetzt herausgestellt hat, sind die neuen Gewehre von so schlechtem Material und so lüderlich hergestellt, daß sie einfach u n b r a u ch b a r siüo. Tie 37 Millionen Rubel, die hierfür ausgegeben wurden, sind zum größren Theil in die Taschen der diebischen Unter- nehmcr und Fabrikanten gewandert— und ein anderes Gewehr muß eingesührt werden. Die Kaijonen„neuester Konstruktiv" sind voraussichtlich nicht bester als die� in den letzten drei Zahren angefertigten Flinten, die beiläufig keine „Judcusiinten" sind, sondern echt.orthodoxe Christen 'l inten.— attiai. Aus guter Quelle verlautet, nach Mittheilun ierold-Bnrcans, daß der amerikanische Ministerrati Format des„Vorwärts" acht Seiten stark erscheinen und der vierteljährliche Abonnementspreis 1,20 Mark betragen. ♦ Aus Lnckenwalde wird uns unterm 15- November geschrieben: Bei der heutigen Stadtverordneten-Erfatzwahl siegte die sozialdemokratische Partei in der 3. Abtheilung, indem sie zwei Mandate eroberte und in einem Bezirk in die Stich- wähl kommt. � Die Parteigenossen Stettins nahmen, nachdem Genossen terbert und Kii atze Bericht vom Kölner Parteitag er- attet hatten, eine Resolution an dahingehend, daß sie mit der Haltung ihrer Vertreter einverstanden seien und den Beschlüssen des Parteitages ihre Zustimmung gebein Eine», glänzenden Sieg' haben die Parteigenossen, von Lehe (Hannover ) bei der am 14. November stattgefundenen Gemeinderathswahl errungen. Sämmtlicke 6 Kandidaten der Sozialdemokratie sind mit großer Majorität, als Bürgervorsteher gewählt worden. Eine Landeskonferenz hatten die Genosse» der Wahlkrelse Mainz -Oppenheim und Bin gen-Alzey am 3. Dezbr. in Mainz ab. •» Aus Zürich schreibt man uns: In einer am 11. November hier istattgefundenen Versamm- lung deutscher Soziali st en erstattete der Delegirte, Ver» trauensmann M ä r t e n s, Bericht über die Verhandlungen des Die Quertreibereien des Genossen unabhängigen Phrasen bewegte, wurde zurückgewiesen. Die auch eine den Be- günstige, insbesondere auch hinsichtlich Kölner Parteitages. Wichers, der sich in! von alle» nachfolgenden Rednern energisch Stimmung der Versammlung wurde denn schlüssen des Parteitages ver Maifeier. des St dem| Hawai lane des Präsidenten Cleveland , die Königin von wieder auf den Thron zu setzen, zugestiinmt habe. VLtvlÄttrenkÄvistszes. Juitiativ-Anträge. Die Freisinnige Volkspartei hat den Antrag wegen Entschädigung unschuldig Verurlheitter wieder eingebracht. Die Freifinnige Vereinigung hat die alten Fnitiativ- antrage wegen gesetzlicher Anerkennung der Berufsvereine und der Sicherheit der Wahlsreiheit wieder eingebracht, sodann einen Antrag zur Militärprozeß-Ordnung, welcher Ständigkeit und Selbständigkeit der Biililärgerichte und Oeffentlichkeit und Müud- lichkeil des Verfahrens fordert. sPavkemcrcku'irstkett. Ter Parteivorstnnd hat in seiner letzten Sitzung sich auch mit dem Beschluß des Parteitages beschäftigt, ein Zentral- Wochenblatt zu gründen. Dasselbe soll vom l, Februar 1834 ab erscheinen unter dem Titel „Der Sozialdemokrat" Wochenblatt der sozialdemokratischen Partei Deutschlands . Die Leitung der Redaktion ist dem Genossen Max Schippe! übertragen.. Das Wochenblatt soll im ungefähren Todtenliste der Partei. Ferdinand Niese, der Senior der Brandenburger Parteigenossen, ist in der Nacht vom Montag zum Dienstag im Alter von 78 Jahren gestorben. In Niese verlieren die Brandenburger Sozialdemokraten einen bewährten Vorkämpfer der proletarischen Sache. Auch'in den Märztagen des Jahres 1843 hat er in V e r l i n thätigen Antheil genommen an dem Kampfe gegen den Absolutisinus. Die Brandenburger Arbeiterschaft wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Soziale Ueberlichk: A» die GewerbegerichtS-Beisitzer Deutschlands . Die Arbeiternehmer-Beisitzer des hiesigen Gewerbegerichts ersuchen die Obmänner oder Schriftführer an dem Gewerbegericht um An- gäbe ihrer Adresse zum Zwecke der Verständigung und Gut- achten. Paul Bau er, Görlitz , Bogstraße 3. Bildhauer! Wie die Wiener Kollegen mittheilen, setzen die Unternehmer dort ihre Bemühungen fort, Streikbrecher von aus- ivärts heranzuziehen und zwar mit verdoppeltem Eifer. Ihr Profilhunger macht jetzt ihren schon unter gewöhnlichen Verhält- nissen unersättlichen Protzenmagen knurren, und so wollen sie in Norddeutschland wieder ihre Lockrufe erschallen lassen. Wir warnen demgemäß wiederholt davor und rufen den Kollegen ins Ge° dächtniß, daß jeder Einzige, der solchen Anerbielungen folgt, hundertfach unsere Sache schädigt. Es fehlt nur wenig, zu einem glänzenden Siege, und viel kann, durch leichtsinniges Nachgeben verloren gehen! Denke jeder an den Werth verkürzter Arbeits- zeit und setze er nicht den dort schon errungenen Achtstundentag aufs Spiel. Also jeder Zuzug nach Wien ist zu vermeiden. Und greife Jever, der in Arbeit steht, noch einmal in den Beutel Listen liegen aus bei Ehrenberg, Annenstraße 16, Abends von- 9 Uhr. Die Agitationsko Mission der Bildhauer Berlins I. A.: P. König. Kougreß der Tabakarbeiter Deutschlands . Bekannt- machung. Von Sonntag, den 19. November bis inklusive den 25. November, findet in den Konkordia-Festsälen, Andreasstr. 64 der Kongreß der Tabakarbeiter Deutschlands stalt. Die Geschäftsstunden sind täglich von s'/i bis IL Uhr Vormittags und von 2 bis 5 Uhr Nachmittags, Sonntag von 6 Uhr Abends an, Mittwoch von 8>/» bis 8 Uhr, Freitag von 3Vs bis 7 Uhr. Genosse» und Freunde, die sich als politisch oder gewerk- schaftlich organisirt ausweisen, haben freien Eintritt. Personen, welche obigen Anforderungen nicht entsprechen, haben ein Eintrittsgeld nach Belieben zu zahlen. Für Vertreter der. Presse, welche sich als solche legitimtren, sind angemessene Plätze reservirt. Wir richten an die Zeitungen Deutschlands die ergebene Bitte, für das Lesezimmer des Kongresses eine oder mehrere Nummern Ihres.Blatte? während der Kongreß- dauer an obige Adresse senden zu wollen; die Delegirten würden dieses mit herzlichem Danke begrüßen. Gleichzeitig geben wir bekannt, daß zu dem am Montag, den 20. November, Abends 71/» Uhr, zu Ehren der Delegirten statt- findenden Kommers nur 2000 Billets ausgegeben werden, um eine Ueberfüllung des Lokals zu vermeiden. Wir ersuchen des- halb Freunde und Genosse», sich rechtzeilig Einlaßkarten zu be- sorgen. In letzterer Hinsicht verweisen wir auf die Inserate im „Vorwärts". Die Kongreßkommission utfchlan der Tabakarbeiter De: Karl Vutry, Stralsunderstr. 17. ldS... 2 Tr. „Der Töpfer" warnt vor Zuzug nach Geestemünd und Bremen (Firma I. G. Schmidt), sowie nach Nauen (Firma Voigt) und Osterfeld in Thüringen . Desgleichen ist Zuzug fern zu hatten nach der Ofenfabrik Glimm und Dank- iv o r th und Firma Jänicke in Rathenow , nach Posen, St. Lazarus und nach Wilhelmshaven . Wegen der Fenster- und Köakskorbfrage ist auch der Zuzug von Ofensetzern nach Berlin fernzuhalten. Zuzug ist noch fernzuhalten wegen' Lohnbewegung nach Uetersen , Osenfabrik von Alfen und Sohn.; Die Berliner Ofensetzer beschlossen, die Waare der �irina Jänicke in Rathenow solange nicht zu verarbeiten, >is die schwebenden Differenzen beglichen sind.— Die Bescheinigung, Krankengeldes, dem§ daß sie, vorbehaltlich der Höhe des 7ö des KrankenversicherungSgesetzes ge- nugen, ist nachfolgenden Krankenkassen ertheilt worden: Der Allgemeinen Kranken- Unter stützungskasse zu Langenselbold (E. H.) und der Kranken- Unter- stützungs- und Sterbekass«„zur heim(E. H.) Eintracht" in Enk- Dviefkalten dvv DedÄkNckn. Leider zu spät eingetroffen. Mehrere Haudlungsaehilfen. Die Adressen der Mainzer Zuschußkassen und Offenbacher rauenkasse(Filiale Berlin ) werden von einigen Lesern verlangt. iclleicht geben uns die betr. Beamten Auskunft G. G. 109. Kein Komma, Kottonau. Ist der junge Mann mit der Verössentlichun» der Angelegenheit einverstanden?

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