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frankreich  .

Ein vernünftiger Erlaß Briands.

552 556 Verurteilte.

Versuch, einen freiwilligen politischen Fonds zu sammeln, nachdem In dem Wachsen der Durchschniffseinkommen auf dem Lande die Gewerkschaft auf Grund des Osborneurteils mit einem Gin- dürfte wenigstens zum Teil die Steigerung der Grundrente, als haltsbefehl bedacht worden war, gänzlich mißglückte. Die Mehrheit Folge der erhöhten Zölle, in die Erscheinung treten. Die Zahl Paris  , 14. Januar.  ( Eig. Ber.) Der Justizminister hat der obigen Abstimmung soll sich aus liberalen, konservativen und der physischen und nichtphysischen Bensiten zusammen ist von einen Erlaß an die Staatsanwälte über die Anwendung der den sozialistischen   Gewerkschaftern zusammenseßen, die mit der 2 437 886 im Jahre 1902 auf 6916 895 im letzten Jahre gestiegen. Begünstigungen für politische Häftlinge herausgegeben. Er Politik der Arbeiterpartei unzufrieden sind. Es verlautet, daß eine Die veranlagte Einkommensteuer ist von 124,84 Millionen Mart  erflärt darin, ohne eine genaue Aufzählung aller Delifte, bei genommen ist. Möglicherweise wird sich dann wieder eine Mehrheit 1911 und 329,53 Millionen Mart   im Berichtsjahre angewachsen. weitere Abstimmung stattfinden soll, sobald die Osborneborlage an- im ersten Veranlagungsjahr auf 308,74 Millionen Mark im Jahre denen sie in Anwendung kommen sollen, zu versuchen, jeden- für den Anschluß an die Arbeiterpartei finden. Es scheint aber falls die sogenannten Preßdelitte, feien sie durch Wort doch, daß die gewerkschaftliche Organisation auch in England auf oder Schrift begangen worden( das heißt alle Aufreizungen die Dauer keinen sicheren Boden für die politische Arbeiterbewegung und dergleichen) und die Delikte, die den Charakter abgeben kann. Im Jahre 1911 sind im ganzen 552 556 Personen( barunter von Streithandlungen haben, als solche, die den 50 838 Jugendliche) wegen Verbrechen oder Vergehen gegen die Aus der amerikanischen   Parteibewegung. Inhaftierten Untersuchungsgefangenen und Verurteilten- Reichsgeseze bestraft worden. Im Jahre vorher ergab das Walten das Anrecht auf die Behandlung als politische Gefangene auch die Genossen deutscher Zunge im Rahmen der Gesamtpartei das letzte Jahr eine Zunahme der Verurteilungen in Höhe von Dem Vorgange anderer Nationalitäten folgend, haben sich nun der Gerechtigkeit 546 418 Verurteilte. Jm Vergleich mit 1907 hat geben. In zweifelhaften Fällen sollen diese Instruktionen im der Vereinigten Staaten   als eigene Sprachgruppe konstituiert. Jahre bei den Bergehen gegen Staat, öffentliche Ordnung und Jn 1833 erbracht. Am bedeutendsten war die Zunahme im letzten liberalsten Sinne gehandhabt werden. New Castle, Pennsylvania  , begrüßt von dem fozialistischen Die französische   Arbeiterschaft hat sicher keinen Anlaß, Bürgermeister, tagten am 27. und 28. Dezember 41 Delegierte aus Religion und zwar von 95 497 auf 98 567. Auffällig groß ist die Aristide Briands mit Liebe zu gedenken. Aber welcher Unter- allen Teilen der Union  . Einstimmig wurde die Gründung beschlossen. Zahl der Jugendlichen, die wegen Eigentumsvergebens bestraft schied immerhin zwischen Preußen- Deutschland  , wo sozial- Vorort wurde Jersey City   bei New York  . Das Nationalfomitee worden sind, nämlich 87 749 unter 240 987 Verurteilungen über­demokratische Redakteure wie gemeine Verbrecher behandelt besteht aus 7 Mitgliedern und wird von 7 Bezirken von Groß- New haupt, deren Zahl im Vergleich mit dem Vorjahre um 2598 ge­werden und die Industriellen nach Zuchthausstrafen für Streit Port und Staat New Jersey   gewählt. Als offizieller Sekretär wurde wachsen ist. Wegen Bergehen oder Verbrechen gegen die Person Streit- York demonstranten brüllen und der französischen   Bourgeois- Genoffe Dreyfuß, Redakteur der" Chilagoer Arbeiterzeitung", wurden im letzten Jahre 212087 Personen verurteilt( 11 043 gewählt. Weiter wurden Referate über die Einwanderungs- Jugendliche) gegen 211 589 im Jahre vorher. In den Vor­demokratie, die wenigstens die Einsicht hat, im Streifenden, frage( Referent Drtland), die Frauen bewegung( Martha jahren war die Zahl der Verurteilungen in dieser Gruppe aber noch der bei einer Kundgebung der Solidarität gegen die Geseze Ortland) und die Jugend bewegung( Ronneburg  ) er viel größer. Beispielsweise wurden im Jahre 1906 noch 222822 des bürgerlichen Staats verstößt, einen politischen Delinquenten stattet und entsprechende Refolutionen einstimmig angenommen. Bersonen wegen Verbrechen und Vergehen gegen die Person bestraft. zu sehen! Bur Information der europäischen   Presse sollen vom National- Seitdem zeigt sich eine fast stetige Abnahme. Um so bemerkens tomitee Berichte über regelmäßige Berichte die wirtschaftlichen werter ist die Zunahme der Verurteilungen wegen Eigentumsvers Verhältnisse herausgegeben werden, um die europäischen gehen. Im Jahre 1906 wurden wegen solcher Vergehen rund Arbeiter vor schwindelhaften Auswanderungsverlockungen zu schützen. 27 000 Personen weniger bestraft, als im letzten Jahre. Unter den Als Beschwerdeinstanz für die Parteipreffe wurde das Nationalkomitee wegen Eigentumsvergehen verurteilten 240937 Perfonen waren Madrid  , 15. Januar. Im Verlaufe der Unterredung mit dem bestimmt. Mit einer zündenden Ansprache des Borsigenden Genossen 37749 Jugendliche. Eine starke Zunahme weisen die Betrugs. republikanischen Führer Azcarate, sprach sich der König lebhaft für Bahlte ich schloß die wohlgelungene Konferenz. fälle auf: von 29 742 im Jahre 1910 auf 30117 im Jahre 1911; die Altersversicherung aus und dafür, daß bei den Wahlen unbe- Wir wünschen der Tätigkeit unserer deutschen   Genoffen, die gleichzeitig stieg die Zahl der wegen Unterschlagung Berurteilten von dingte Ehrlichkeit beobachtet werde. Ferner bekannte sich der König lange die alleinigen Vertreter des Sozialismus innerhalb der 28 484 auf 28898. Eine Zunahme zeigt sich auch bei den Sittlich zu weitgehender religiöser Toleranz und zu einer Entwickelung einer mächtigen, in der einheimischen Bevölkerung immer rascher ionen verurteilt gegen 13 835 im Jahre vorher. Die erheblichste Zus amerikanischen   Arbeiterschaft gewesen sind, nun aber im Rahmen feitsdelikten. Wegen solcher wurden im Berichtsjahre 14872 Per­des Unterrichts im liberalen Sinne. Auf eine Frage des Boden fassenden Bewegung wirken können, besten Erfolg. nahme ist bei den Vergehen gegen das Viehfeuchengefeß zu fon Königs riet Azcarate, die Führer der antidynastischen Parteien Die Urabstimmung über die Abberufung statieren. Dieferhalb erfolgten im vorletzten Jahre 777 Berurtei­zu befragen. Azcarate ist überzeugt, daß es den Liberalen jezt a hwoods aus der Parteileitung ist eingeleitet worden, lungen, im Jahre 1911 dagegen 3581. möglich sein werde, ihr Programm in weitgehendem Sinne zu ver- nachdem die Staatskomitees von New York  , New Jersey   und des

wirklichen.

Spanien  . Eine liberale Aera"?

Madrid  , 15. Januar. Die liberalen Blätter glauben, daß Spanien   einer Restauration entgegengebe; fie raten den Liberalen, dem Beispiele des Königs zu folgen. Die republikanischen Zeitungen sehen die Politik Mauras für ewig abgetan an. Die rechtsstehenden Blätter fordern die Katholiken auf, sich auf einen demnächstigen Krieg gegen die äußerste Linke vorzubereiten.

China  .

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Distrikts Kolumbia   den Antrag gestellt hatten.

Sozialdemokratische Stadtverordnetenvorsteher. In Nienburg  ( Anhalt  ), wo unsere Genossen im Gemeinderat in der Mehrheit sind, wurden die Genossen Eschte zum Stadtverordnetenvorsteher und Knoll zu seinem Stellvertreter gewählt.

In Bernburg  ( Anhalt  ) wurde Genosse M. Günther zum stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher gewählt.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

"

und Vergehen gegen Reichsgefeße nach folgenden Gruppen: I. gegen Eine Zusammenstellung der Verurteilungen wegen Verbrechen Staat, öffentliche Ordnung und Religion, II. gegen die Person, III. gegen das Vermögen, IV. im Amte, gibt folgende Uebersicht: Gruppe

I

1906 1907

1908

96 328 95 289 94 653

II 222 822 217 447 219 999

III 213 407 216 860 233 616

IV 1 210

zusammen 533 767

1127

530 723

1074

548 410

1909

93 229

212 999

236 781

1174

544 183

1910

95 497

211 589

238 339 240 937

993 965

546 418

1911 98.567 212 087 552 556 Besorgnis vor einer Okkupation Tibets durch Eugland. Ein Landrat im Kampfe gegen das Vereinsgefes. Die Zusammenstellung läßt die Zunahme der Bestrafungen Der Landrat Reg von Weilburg an der Lahn   führt dauernd Peking  , 14. Januar.  ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) Das einen Steinfrieg gegen unsere Genossen. Am Sonntag hat er fogar wegen Bergehen gegen das Bermögen scharf heraustreten. Die Auswärtige Amt hat am 10. Januar dem britischen Gesandten Jordan einen Lichtbildervortrag über den Nordpol   untersagt, der im Dorfe Diebstahlsdelikte weisen eine beträchtliche Abnahme auf. Wegen ein Schreiben übermittelt, in dem erklärt wird: Am 23. Dezember Wolfenhausen von einem Redner des Frankfurter   Bildungsausschusses Jahre 1911 nur noch 110 745; die Fälle von einfachem Diebstahl Diebstahls erfolgten im Jahre 1910 114 207 Berurteilungen, im fandte das Amt Ew. Exzellenz als Antwort auf die Frage wegen gehalten werden sollte. Begründung: ,, Es bestehe die Befürchtung, Tibets eine Denkschrift zur Uebermittelung an dte britische daß unsittliche Bilder vorgeführt werden." Jedermann wird fragen, ohne Rückfall verminderten sich gar von 80 049 auf 78 019. Gleich Regierung. Die chinesische Regierung wünscht aufrichtig, wo denn die Unfittlichkeit bei diefem Vortrag über den Nordpol   zeitig ist die Zahl der wegen Hehlerei Verurteilten von 8810 auf daß die britische   und chinesische Regierung in der tibetanischen Frage stedt?! Bum Ueberfluß überzeugten sich Bürgermeister und Gen- 8675 zurückgegangen. Hervorgehoben sei noch, daß die Bestrafungen ein befriedigendes Abkommen schließen und daß alle Mißverständnisse darm, daß die Bilder wirklich nichts enthielten, was nicht auch wegen Vergehen im Amite ebenfalls zurückgegangen sind. Aber was tut das? Kinder sehen dürften. Das Schreiben schließt, der Gesandte werde richt muß den Landrat lehren, daß solche Bildungspflege nicht ge­Das angerufene Ge hoffentlich der chinesischen Regierung so bald wie möglich mitteilen, nehmigungspflichtig ist. was Großbritannien   zu dieser Antwort Chinas   zu sagen habe, das mit China   die Frage prüfe und eine befriedigende Lösung gefunden werden könne.

vermieden werden.

Aus der Partei.

Das Kölner Volkshaus

stand dieser Tage zur Zwangsversteigerung an. Es ist früher bereits dargelegt worden, daß es den Kölner   Genossen un­möglich war, die für das Unternehmen erforderlichen regelmäßigen hohen Zuschüsse weiter zu leisten, weil darunter die gesamte örtliche Gewerkschaftsbewegung( Arbeitersekretariat, Zentralbibliothek usw.) aufs schwerste leiden mußten. Das Voltshaus war infolge der hohen Grundstücskosten, des teuren Baues und der unzweckmäßigen Anlage dauernd unrentabel. Die hohen Zuschüsse der Organi sationen verschwanden sozusagen in ein Danaidenfaß. Jm übrigen haben selbst die rabiatesten gegnerischen Blätter es nicht ge­wagt, den Kölner   Genossen wegen des Fiaskos ihres Volkshauses einen Vorwurf zu machen; die Stölner Organisationen haben in jeder Weise getan, was sie konnten, um das Haus, das etwa 1 Million Mark gekostet hat, zu halten.

Die beiden ersten Hypotheken, die sich zusammen auf 475 000 m. belaufen, waren von den Hamburger Hilfskrantentasjen hergegeben worden. In dem Versteigerungstermin erkannte der Richter nun die Legitimation des beauftragten Kölner   Rechtsanwalts nicht an. Darauf forderten die nächstbeteiligten Hypothekengläubiger, die Erben Streifler( Streifler war der Bauunternehmer), daß ihnen das Ein­millionenobjekt für sage und schreibe 50 000 Mart(!!) zugeschlagen werde. Die Vertreter der Kölner   freien Gewerkschaften vermochten aber innerhalb einer Stunde 100 000 Mart bares Geld herbeizu­schaffen, so daß es ihnen möglich war, mitzubieten und so das Gebot auf 498 000 m. hinaufzutreiben, wodurch die Krankenkassen mit ihrem Kapital, Zinien, Kosten usw. gedeckt waren. Als die Erben dann 499 000 m. boten, unterließen die Gewerkschaftsvertreter ein Weiter­bieten. Der Zuschlag wurde auf Antrag der Erben bis 30. Januar bertagt.

Was die neuen

Die Kündigungsfrist der Restaurations, Herbergs- und Bureau­räume im Volkshause läuft bis 31. März 1913. Erwerber, die eine Gesellschaft m. b. H. zur Verwertung des Volks­hauses gegründet haben, mit dem Anwesen beginnen, ob sie es den Gewerkschaften vermieten oder es zu geschäftlichen Zwecken benutzen wollen, steht noch dahin. Die aus dem jetzigen Zustand erwachsenen Schwierigkeiten werden für die Kölner   Partei- und Arbeiterbewegung nicht allzu empfindlich sein.

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Zu einer Geldstrafe von 700 Mark

( Siehe auch 1. Beilage.)

Hus Induftrie und Dandel.

Konzentration in der englischen Schiffahrt.

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wurde am Montag vom Schöffengericht in Bochum   der verant­wortliche Redakteur des„ Bochumer Voltsblatt", Genosse Pieren­tämper, wegen Beleidigung eines Polizeikommissars verurteilt. In einem Bericht über den rätselhaften Tod eines Bergarbeiters, der unter merkwürdigen Umständen in einem Wassertümpel auf­Noch vor verhältnismäßig furzer Zeit war das englische gefunden war, war der Ansicht Ausdruck gegeben worden, daß die Schiffahrtsgewerbe recht zersplittert. Seit einigen Jahren jedoch hat Bolizei nicht alles getan habe, was zur Aufklärung des Falles nötig eine Zusammenschlußbewegung eingesetzt, durch die größere Konzerne gewesen wäre. Dabei war erwähnt worden, daß der Kommissar, entstanden sind. Einer der wichtigsten dieser Konzerne ist der der als er Einsicht in das bei dem Toten gefundene Mitgliedsbuch des Royal Mail Steam Packet Co. Wie verlautet, soll neuerdings lassen, aus der geschlossen werden konnte, daß ihm die Sache nun- Peninsular u. Oriental Steam Navigation Co. abgeschlossen worden Bergarbeiterverbandes genommen, eine Bemerkung habe fallen ein Gemeinschaftsvertrag zwischen dieser Gesellschaft und der mehr nicht mehr so wichtig erscheine.( Der Kommiffar gilt als ein fein. Das letztere Unternehmen hat seinerseits schon vor einiger ganz besonders eifriger Bekämpfer der Sozialdemokratie.) Der Beweis, daß die Aeußerung, so wie behauptet, gefallen war, fonnte Beit eine Verstärkung durch die Angliederung der Blue nicht erbracht werden.

Soziales.

Anchor Linie erfahren. Die Gesellschaft bermittelt den Ver­fehr mit dem fernen Osten. Sie ist eine der bekanntesten englischen Schiffahrtsgesellschaften. Die legte große Ausdehnung hatte die Royal Mail Linie durch die llebernahme der Union Castle Linie erfahren, die sie gemeinsam mit der Elder, Dempster 15 239 790 000 ark steuerpflichtiges Einkommen! and Co. Gesellschaft, ihrer intimsten Konzerngenoffin, erwarb. Die Nach den dem Abgeordnetenhause zugegangenen Uebersichten Elder, Dempster u. Co. Ltd. ist sozusagen die Trustgesellschaft des betrug das steuerpflichtige Einkommen in Preußen im verflossenen Konzerns und die Royal Mail Linie hat in ihr die Oberhand. Nach Jahre 15 239 790 000 m. gegen 14 487 260 000 M. im Jahre 1910 und 5 704 330 000 M. im Jahre 1892. Trotz der gewaltigen Zu- Aufnahme der Union Castle hatte der Konzern eine Gesamt. nahme der von der Einschäßung erfaßten Einkommen ist die auf tonnage von ungefähr 1,3 Millionen Tonnen, die sich durch den einzelnen Zenfiten entfallende Summe gesunken. Diese Er- die Angliederung der Peninsular u. Oriental Steam Navi­scheinung erklärt sich aus dem über das Anwachsen der Einkom- gation noch erheblich erhöht. Das ist ein hoher Prozentsaz der ges menssumme hinausgehenden Ansteigen der Zensiten in den untersten famten Handelsflotte Großbritanniens   und Jrlands. Wenn man die Einkommensteuerstufen. Unternehmer und Hauswirte, die jeden Pfennig Einkommen der schätzt, so ist für 1912 die Gesamttonnage der englischen Handels­Die bekannte Denunziationspflicht der Bumahme der englischen Handelsflotte jährlich auf rund 200 000 To. Arbeiter zur Kenntnis der Behörden bringt, hat die Zahl der Steuerpflichtigen der Einkommenstufen von 900 bis 1200 W. start flotte, die im Jahre 1910 18,4 Millionen Tonnen war, auf vermehrt. Für die Arbeiter kommt demnach in der Statistik eine 18,8 Millionen Tonnen anzunehmen. Wie es heißt, soll das Kapital erhöhte Steuerpflicht zum Ausdrud. Die Entwickelung der Ein- der neuen Interessengemeinschaft insgesamt 30 Millionen Pfund tommensteuer beranschaulicht folgende Uebersicht: Sterling betragen. ( Siehe auch 2. Beilage.)

deren Ein­tommen in Millionen

Einkommen auf einen

Zahl der physischen Zensiten

Zenfiten

in Millionen

Mart

Mart

1892

1,41

5704

2342

1900

2,07

7841

2332

3,98

13 711

2197

4,21

14 487 15 240

1910 1911 1912

4,46

2211 2207

Aus der Frauenbewegung.

Zur Bekämpfung des Geburtenrückganges, den auch die Regierung aufnehmen will, ist eine umfassende Mutterschaftsa Für die nichtphysischen Zensiten ergeben sich seit 1892 folgende ersicherung die geeignetste Maßnahme. Der Deutsche Bund  Veränderungen: Ihre Zahl stieg von 2028 auf 9387 im Jahre 1910 für Mutterschutz hat daher an Bundesrat und Reichstag eine und 10 398 im letzten Jahre; das ermittelte Einkommen betrug versicherungsordnung fordert. Die Petition tritt insbesondere ein Petition abgesandt, die dahin zielende Abänderungen der Reichs­257 Millionen Mart, 829 Millionen Mark und 892 Millionen Mart. für: 1. Erhöhung des Wochengeldes auf den Betrag des vollen Obwohl die Zahl der Millionäre beträchtlich gemachsen ist, die Lohnes; 2. freie Hebammendienste, freie ärztliche Behandlung bei Die Organisation der englischen Arbeiterpartei. Rieseneinfommen gewaltig zugenommen haben, ermäßigte sich das der Geburt und bei Schwangerschaftsbeschwerden, Stillgelder in Durchschnittseinkommen in den 20 Jahren um 135 M. Und ob- Söhe des halben Wochengeldes und Schwangerengelder als Regel­London, 14. Januar.  ( Eig. Ber.) Einen guten Einblick in das wohl die Einkommen der Arbeiter restlos erfaßt wurden, leben leistungen der Kassen; 3. Gewährung der vollen Wochenhilfe politische Leben der englischen Arbeiterbewegung gewährt das rund 30 Broz. der Bevölkerung immer noch in Familien mit einem an die weiblichen Mitglieder aller Kassenarten; 4. Gewährung Resultat der Abstimmung, die die große Gewerkschaft der Kessel- Einkommen von unter 900 W. Von einem solchen Einkommen freier Hebammendienste, freier ärztlicher Behandlung bei der Ge­schmiede vorgenommen hat, um zu erfahren, ob ihre Mitglieder den sollen oft 3, 4, 6, ja oft noch mehr Personen existieren, und das burt und bei Schwangerschaftsbeschwerden, sowie Stillgelder in Höhe Anschluß an die Arbeiterpartei aufrecht erhalten wollen. Mit 2500 bei den jezigen Lebensmittelpreisen. Scheidet man die nach den des halben ortsüblichen Tagelohnes für weibliche Personen an die gegen 2152 Stimmen haben sich die Kesselschmiede gegen die Zu- gesetzlichen Bestimmungen von der Steuerpflicht Befreiten aus, versicherungsfreien Ehefrauen der männlichen Kaffenmitglieder. gehörigkeit zur Arbeiterpartei erklärt, nachdem das Thema vorher dann ergibt sich sogar, daß noch 48,6 Proz. der Bevölkerung in längre Zeit diskutiert worden war. Die Kesselschmiede haben Familien leben, die nicht einmal über ein steuerpflichtiges Gin- find bekanntlich bei der Beratung der Reichsversicherungsordnung Aehnliche   Anträge der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion 60 000 Mitglieder, so daß nicht einmal 8 Broz. genügend politisches fommen verfügen. Ob es da wohl gefüllte Kompottschüsseln gibt? Interesse zeigten, um an der Abstimmung teilzunehmen. Dabei ist Von dem schärferen Heranziehen zur Steuerpflicht wird aus- bon der blauschwarzen Mehrheit rundweg abgelehnt worden, zu bedenken, daß die Kesselschmiede ſeit ihrer großen Niederlage zu schließlich das städtische Proletariat betroffen. Das Durchschnitts­Den regsameren Elementen der Arbeiterbewegung gehören und auf einkommen der Zenjiten auf dem Lande ist nämlich, besonders in Arbeiterkongressen große Pläne zur Verschmelzung der Arbeiter den letzten Jahren, gestiegen. Es betrug das durchschnittliche Ein­partei, der Gewerkschaftszentrale und des Parlamentarischen   kommen: Mark Komitees des Gewerkschaftskongresses vorgebracht haben. Daß die Abstimmung wirklich die politische Interesselosigkeit der Mitglieder dieser Gewerkschaft widerspiegelt, geht auch daraus hervor, daß ein

in der Stadt..

auf dem Lande.

2658 2421 2425 1793 1807 1826

1892 1900 1910 1911 1912 2733 1805

2413 1881

Bersammlungen- Beranstaltungen.

Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse. Montag, den 20. Januar, 8 Uhr. Vortrag des Reichstagsabg. Otto Rühle  . Zyklus: Erziehungsfragen. 1. Bortrag: Kind und Umwelt". Gäste wiltommen.