berichtet, von einer Deputation des Reichsgesundheitsamts dauernd nicht die Laft auferlegt werden kann, für die Fleisch­

Präfidem Kaempf erteilt dem Redner nachträglich zwei Ordnungs­rufe wegen des Ausdrucks 3ollwuchermehrheit" und des Ausdrucks„ Die Regierung regiere gegen das Volk". ( Lachen bei den Sozialdemokraten.)

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Das

Bortemonnaieschmerzen Ihrer Wähler in Bremen   über die hygienisch einwandfreie Beschaffung versorgung der Bevölkerung zu sorgen. Schließlich kommt es noch verfneifen. Deshalb haben wir für einen Etat, für den nur gefrorener Hammel erstattet wurde, in der Deffentlichkeit bisher dahin, daß vom Rathaus geblasen wird: Morgen all- 0,2 Tage angejezt waren, 2,0 Tage verwenden müssen. Nicht dic nicht befannt geworden ist.( hört! hört!) Im Frühling v. J. gemeines Knödelessen.( Heiterkeit.) Der gewerbliche Mittel- langen Reden der Sozialdemokratie, sondern Ihre eigenen war danach eine Deputation des Reichsgesundheitsamts in Bremen   stand würde unter dieser Konkurrenz der Städte schwer leiden. Bortemonnaieschmerzen sind es gewesen, die die Vers und ist Zenge gewesen, wie eingeführtes australisches Gefrierfleisch( Sehr richtig!) Solche Maßnahmen sind nur Wasser auf die zögerung herbeigeführt haben.( Sehr gut! bei den Sozialdemo aufgetaut und tierärztlich untersucht worden ist. Ich frage die Re- Mühlen der Sozialdemokratie. Sie haben ja auch den fraten.) gierig, ob ihr von diesem Gutachten irgend etwas bekannt ge- Mut gefunden, zu beantragen, daß den Städten noch mehr Aufgaben Die geheimen Atten über die Beamten müssen unbedingt worden ist. Auf die Dauer kann keine R gierung gegen das Volk zugewiesen werden, als der Entwurf das vorsieht. Wenn sie auch beseitigt werden, alle Parteien verlangen das. Wenn Sie nur regieren. Die Enpörung über diese Politit nimmt ständig zu und die Konsumvereine da einbeziehen wollen, die ja eigentlich keine energisch wären, würden Sie es auch erreichen können. Wie rüd­wird dazu führen, daß es auch mit der Macht des Junkertums ein Organisationen der Allgemeinheit sind, so jedenfalls dessichtslos die Verwaltung vorgeht, lebrt ein Fall im Regierungsbezirk Ende haben wird.( Lebh. Beifall bei den Sozialdemokraten.) halb, weil sie diese Stoniumgenossenschaften in der Hand Danzig  , wo ein schon 17 Jahre tätiger Forstauffeher in bitterster haben. Unser Antrag auf Suspension der Viehzölle gilt stälte im Winter mit seinem franken Kind seine Wohnung verlassen nur für die Zeiten des Notstandes. Der Einfuhr von mußte und nur bei einem mitleidigen Bolen Aufnahme sand. Gefrierfleisch fönnen wir nur unter der Bedingung zustimmen, daß Landwirtschaftsministerium sah darin allerdings feine Härte.( Hört! das Fleisch im Ausland von deutschen Beamten untersucht wird. hört! bei den Sozialdemokraten.) Mit welchem Terrorismus Abg. Herold( 3.): Ich werde mich streng an die Sache halten. Will das Ausland das nicht gestatten, kann es uns eben sein Fleisch die Verwaltung vorgeht, lehrt der Fall des Arbeiters Scheele in ( 3uruf bei den Sozialdemokraten: Wir wissen auch warum!) Wir nicht schicken. Der Antrag Albrecht betreffend die freie Einfuhr auenburg. Er wurde aus dem Forstdienst entlassen, weil er Er fand darauf halten grundsäglich fest an unserem Wirtschafts- lebenden Rindviehs usw. geht uns zu weit. Ich bitte Sie mitglied unseres Verbandes ist. system. Das hält uns aber nicht ab, für diese Vorlage zu unseren Anträge zuzustimmen, sie bieten einen praktischen Weg zur Arbeit auf einem Bau als Maurer und wurde dann von dem stimmen, weil wir darin keine Durchbrechung des gegenwärtigen Bekämpfung der Teuerung. Maurermeister auf einem von ihm gepachteten fiskalischen Stein­Wirtschaftssystems erblicken. Eine wesentliche Folge unferes Wirt­Unterstaatssekretär Richter wendet sich gegen die Anträge der bruch beschäftigt. Da fam vor einigen Tagen ein Förster zunt schaftssystems ist, daß die deutsche Landwirtschaft in der Lage ist, Freisinnigen; die Aufhebung oder Suspension der Futtermittelzölle Maurermeister und verlangte die Entlassung Scheeles, sonst würde fast den ganzen Fleischbedarf des Julandes zu decken. Wenn die ist so weniger angebracht, als unsere unsere Futtermittel- es üble Folgen für ihn haben. Hierüber beschwerte man sich bei Viehbestände zum Teil zurückgegangen sind, wie die Vieh- ernte im letzten Jahre sehr gut gewesen ist und dem Forstrat Müller in Hildesheim  . Der erklärte aber, man habe die Preise niedrig sind. zählung ergeben hat, so ist das noch eine Folge der Dürre vom infolge dessen auch Zum Antrag dem Maurermeister die Entlassung Scheeles nicht abverlangt, sondern vorigen Jahr. Was den Antrag der Volkspartei anlangt, so ist es auf Aufhebung des§ 12 des Fleischbeschaugesetzes bemerke nur angeraten.( 3uruf bei den Sozialdemokraten: Unerhört!) wunderbar, daß diese Partei, die sonst so großen Wert auf die Rechte des ich, daß das Reichsgesundheitsamt festgestellt hat, daß die Ein- Für eine Entlassungsforderung läge für die Verwaltung nach Neichstags legt, hier wieder eine neue Befugnis in die Hand des Bundes- führung mit den inneren Teilen sehr leicht möglich ist bei den Bachtbedingungen keine Handhabe vor. rats legen will.( Sehr gut! rechts.) Im übrigen lehnen wir auch int- Hammeln, und etwas schwieriger möglich, aber doch möglich bei Müller zum Terrorismus greift, soll er doch wenigstens so viel Aber auf solch haltlich den Antrag ab. Ebenso halten wir die Aufrecht- indern. Tatsächlich werden auch australische gefrorene Hammel ein- Courage haben, dieses offen zu bekennen. erhaltung des§ 12 des Fleisch beschaugefeges als geführt, und da die Fleischer es zu verkaufen sich weigerten, hat 5e u chlerische und feige Art sich zu verteidigen, ist eines einziges Mittel, um festzustellen, ob Fleisch von gesunden Tieren ein- Wilmersdorf   einen städtischen Verkauf eingeführt. Die Aufhebung preußischen Beamten doch nicht würdig.( Lebhafter Beifall bei den geführt wird, für dringend notwendig. Die eigentlichen Futter- des§ 12 würde eine schwere sanitäre Schädigung der Be­Sozialdemokraten.) bedeuten; denn man mußte dieselben Er mittel find so wie so zollfrei. Außerdem würden wir einen Ein- völkerung Abg. Lüders( ff.) wünscht bessere Wege in den Forsten. nahmeausfall von 67 Millionen Mark haben, die wir lediglich Rug- leichterungen der Fleischbeschau wie dem ausländischen auch dem Abg. Türcke( f.): Beim Holzverkauf sollten die Großhändler nicht Dann würde aber durch die un- so bevorzugt werden. I and schenken würden.( Buruf links: Unglaubliche Logit!) Const inländischen Fleisch zugestehen. wäre es ja gar nicht verständlich, daiz das Aus- begrenzte Einfuhr ausländischen gefrorenen Fleisches der Preis Abg. Dr. Ehlers( Vp.) lobt die Kulanz des Forfifiskus gegen großes Interesse ant der Herabsetzung unserer des Fleisches so gedrückt werden, daß die Fleisch seine Abnehmer. Unter allen Fisci, mit denen uns der Herr be­Zölle zeigt.( Zustimmung im Zentrum.) Die gestellten Anträge probuftion nicht mehr lohnt. Dann würden wir die gnadigt hat, ist der Forstfiskus der beste. Aber abschaffen sollte er auf Beseitigung der Futtermittelsölle und auf heimische Bevölkerung kaum noch zur Hälfte mit eigenem Fleisch ver- das Abgebotsverfahren bei der auch durch die Poesie verklärten Holz weitere Zollerleichterungen dienen lediglich den Interessen forgen können. Das würde eine schwere Gefahr für den Fall einer auktion. des Auslandes. Deshalb werden wir sie ablehnen. Krije, oder eines Krieges bedeuten.( Bravo  ! rechts.) ( Beifall im Zentrum.) Die Teuerung, die auch wir anerkennen, Die Weiterberatung wird vertagt auf Freitag 1 1hr.( Außer­follte man nicht zur Agitation benutzen, sondern alle Parteien dem Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats des Reichsamts des sollten sich über die Mittel zur Abhilfe verständigen.( Bravo  ! im Innern.) Zentrum.) Schluß 6 Uhr.

land

fo

Vizepräsident Paasche teilt mit, daß die Abstimmung über den Antrag Ablaß   auf Außerhebungsetzung der Futtermittelzölle auf Antrag Fischbeck( Vp.) eine namentliche sein wird.

Abg. Dr. Böttger( natl.): Die Maßnahmen, die der Gesetz­entwurf bringt, stellen nur ein Provisorium dar, und deshalb werden meine Freunde ihm zustimmen. Die sozialdemokratischen und freisinnigen Anträge dagegen würden eine Durchlöcherung unserer bewährten Wirtschaftspolitik bedeuten, und deshalb lehnen wir sie ab. Unsere Wirtschaftspolitik hat zu

um

Hbgeordnetenbaus.

121. Sigung. Donnerstag, den 30. Januar 1913, bormittags 11 Uhr.

Am Ministertisch: Frhr. v. Schorlemer.

Wenn der Geheimrat

Die Genehmigung zur Vernehmung des Abg. Streth als beiter selbst liegt. Es ist nicht richtig, daß die Eisenbahn­Zeuge in einem Zivilprozeß wird erteilt.

Der Forstetat. Abg. Weißermel( f.) begrüßt das erfreuliche Steigen der Forst­erträgnisse. Abg. Heine( natl.) begrüßt, daß die Forstverwaltung möglichst viel Holz an die Eisenbahnverwaltung verkauft. Abg. Spinzig( ft.) trägt Beamtenwünsche vor. Abg. Borchardt( Soz.):

rechts.)

Die allgemeine Besprechung wird geschlossen.

Abg. Borchardt( Soz.) stellt in persönlicher Bemerkung fest, daß Abg. Busch in der Tat bei der vorjährigen Etatsberatung das Einkommen der Forstarbeiter als ausreichend bezeichnet habe.

Abg. Krause- Waldenburg( ft.) trägt Beamtentvünsche vor. Landwirtschaftsminister Frhr. v. Schorlemer spricht zunächst über Beamtenfragen. Die Kreditgewährung beim Holzverkauf soll auch schon bei kleineren Beträgen in Zukunft gewährt werden. Bei mit denen der einem Vergleich der Löhne der Forstarbeiter Eisenbahner, wie es Abg. Borchardt getan hat, muß berück­sichtigt werden, daß es sich bei der Forstverwaltung haupt sächlich um Gelegenheitsarbeiter handelt. Jm Durch schnitt arbeiten die Forstarbeiter nur 59 Tage im Jahre. Der Durchschnittslohn beträgt, auch Frauen und Kinder eingerechnet, 2,83 M. 79 Proz. der Arbeiter beziehen Akkordlöhne, so daß also der Mehr oder Minderverdienst in der Hand der Ara arbeiter besser gestellt sind. Eine Organisation der Forst arbeiter halte ich für überflüssig, so weit eine solche von vermehrtem Wohlstand aller Bevölkerung skreise sozialdemokratischer Seite ausgeht, schädlich.( Bravo  ! rechts. geführt, und wir haben daher feinen Anlaß, sie zu verlassen. Die Lachen bei den Sozialdemokraten.) Leider sind die Leute gezwungen, Freisimmige Volkspartei will ja das argentinische Gefrierfleisch nicht im Sommer in Beschäftigungen überzutreten, wo sie dem soziala jo unbedingt zulassen wie die sozialdemokratische, denn sie wollen demokratischen Terror ausgesezt sind. Mir hat ein Ar beamtete Tierärzte nach Argentinien   schicken zur Ueberwachung der beiter fast unter Tränen gesagt, daß er im Sommer einer sozial­Untersuchung. Was würden diese Beamten für eine staatsrechtliche demokratischen Organisation babe beitreten müssen.( Abg. Hoff Stellung haben! Auf diesem Wege kann uns nicht geholfen werden. mann ruft: Den hätten Sie photographieren lassen sollen. Die Frage der Futtermittelzölle wollen wir wohlwollend Heiterkeit b. d. Soz.) Der Abg. Borchardt hat auch zwei Einzel behandeln, aber der gegenwärtige Moment ist der allerungeeignetste Im Vorjahre hat man uns vorgeworfen, daß wir feinen Fach- fälle angeführt. Im ersten Fall ist dem Entlassenen der Termin ihre Beseitigung anzuregen.( Lebhafter Widerspruch bei der Volksmann zu diesem Etat hätten sprechen lassen. Geben Sie uns das zur Räumung der Wohnung zweimal verlängert worden, und es ist partei.) Ohne ausreichenden Schutz würde unsere Landwirtschaft die allgemeine Wahlrecht, dann werden wir auch dafür sorgen, ihan sechs Monate vorher gekündigt worden. Er hat dann auch eine Viehzucht einschränken müssen, und wir würden uns von dem I de a l, daß ein fachmännisch vorgebildeter sozialdemokratischer Abgeordneter Wohnung in einem benachbarten Dorfe gefunden; es ihm nicht Un­die Bevölkerung durch die heimische Fleischproduktion zu ernähren, hier ist.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Ich möchte, da ich recht geschehen, im Gegenteil, er ist durchaus rüdsichtsvoll be immer weiter entfernen. An einer Abnahme des Konfums der nicht Fachmann bin, um einige Aufklärungen bitten. Die Ueber- handelt worden.( Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Dent Arbeiterbevölkerung hat auch die Landwirtschaft kein Interesse, ein schüsse der Forstverwaltung beruhen auf den Erträgnissen des Forstrat Müller in Hildesheim   hat der Abg. Borchardt nachgesagt, Landwirtschaftsminister, der Enthaltsamkeit predigt, hat Holzbaues, bie aber in den verschiedenen Regierungsbezirken dag er einen Arbeiter gebäisig verfolgt und verhindert habe, daß er Herr seinen Zweck verfehlt. Wir werden stets für eine Gesetzgebung ein sehr verschieden sind. Die östlichen Gegenden, die ganzen Provinzen Arbeit in einem benachbarten Steinbruch erhalten habe. treten, die den inneren Markt stärkt und jedem das Seine gibt. Ditpreußen, Westpreußen  , Posen und der östliche Teil von Bommern  , Borchardt hat den Beamten Heuchelei und Feigheit vorgeworfen. bleiben wesentlich unter dem Durchschnitt, außerdem noch Ich kenne den Fall nicht, kann Ihnen aber versichern, daß ( Bravo  ! bei den Nationalliberalen.) Den Durchschnitt überschreiten Heuchelei und Feigheit nicht die Eigenschaften unserer Forstbeamten Abg. Arnstadt  ( f.): Von einer Fleischnot kann keine Rede sein. der Regierungsbezirk Kassel  . ( Hört! hört! und lautes Gelächter links.) Daß zurzeit Schlesien  , Brandenburg   und der westliche Teil von Pommern  . find. Allerdings werden sie alles tunt, um die Staatsautorität aufrecht zu erhalten und die Forstarbeiter von sozial. cine Fleischteuerung vorhanden ist, geben wir ohne weiteres Worauf beruht das? Wie gut sich die Staatsforsten rentieren, geht daraus hervor, demokratischen Einflüssen fernzuhalten.( Beifall zu. Wir wären auch gern bereit, Mittel zu bewilligen, um den Inlandsmarkt entsprechend zu organisieren, aber die vor- daß man für sie die Bildung eines Ausgleichsfonds als überflüssig geschlagene Regierungsmaßnahme halten wir für unvereinbar mit bezeichnet hat, weil die Einnahmen gleichmäßig und Schwankungen dem Zollgesetz von 1902. lleber die Futtermittelzölle habe ich schon ausgeschlossen wären. Wie steht es aber mit den Löhnen der früher ausführlich gesprochen, und da es in diesem Hause nicht üblich Arbeiter? Im ganzen werden 172 000 Arbeiter beschäftigt, ist, sich zu wiederholen( Heiterkeit), will ich das nicht tun. Man hat Männer, Frauen und Kinder. Nach einer Mitteilung des Ministers gefagt, die Suspendierung der Futtermittelzölle hätte den ganzen im Vorjahre waren 98 000 Männer in den Forsten durchschnittlich Es handelt sich also nur um Der Verkauf des Grunewaldes an die Stadt Berlin  . Rotstand verhindert.( Sehr richtig! links.) Aber wie war es bei nur 59 Tage im Jahre beschäftigt. der Suspendierung des Startoffelzolls? Sie ist feineswegs den eine Nebenbeschäftigung. Damit darf man aber die niedrigen Löhne, Abg. v. Brandenstein( f.) fritt dafür ein, daß die in den Konsumenten zugute gekommen.( Sehr richtig! rechts.) Der größte die gezahlt werden, nicht entschuldigen. Wenn ein Privatunternehmer Nähe der Großstädte gelegenen Wälder zum größten Teil an die Teil der Futtermittel geht auch heute schon zoufrei ein. Sie würden fagen würde: Ihr seid auf diese Nebenbeschäftigung bei mir an- Städte verkauft werden, da sie einen geringen Ertrag bringen, hohe auch ourch eine solche Maßnahme mur eine Entwertung der gewiesen, deshalb zahle ich Euch keine höheren Löhne, so würden Opfer erfordern und auch für die Gesundheit der Stadtbevölkerung landwirtschaftlichen Produkte herbeiführen.( Sehr richtig! rechts.) wir das eine Ausnutzung der Notlage nennen. nötig seien. Die Verhandlungen mit dem Zwedverband müssen Der Antrag der Wolfspartei, der auch Zölle auf Jungvieh, Mager- richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich will hoffen, daß das nicht aber möglichst beschleunigt werden, denn sonst könnte die Forst­vieh und Zuchtvieh beseitigen will, ist höchst bauernfeindlich. der Sinn der Worte des Ministers gewesen sein soll. verwaltung den Grunewald an Private verkaufen.( Beifall rechts.) nur in fünf Regierungsbezirken im Westen Die Bauern sind doch in der Hauptsache die Viehzüchter. Der Löhne betragen Abg. Ziethen- Lichtenberg( ff.): Dem Zwedverband soll nichts dagegen in drei Regierungsbezirfen noch Antrag würde höchstens den Viehhändlern und einigen Großgrund über 3 Mart, ( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) geschenzt werden; aber bei der Preisfestsetzung muß der bejizern nügen. Ich wundere mich, daß der Antrag auch unter nicht einmal 2 M. schrieben ist von dem Abg. v. Schulze- Gaevernik, der sich vor der Die Löhne sind im allgemeinen im Osten viel niedriger als im Staat berücksichtigen, daß auch er ein Interesse an der Gesund­Wahl in einer Broschüre für Viehzölle erklärt hat.( hört! hört! Westen. Der Staat zeigt sich eben nicht als water feiner Arbeiter, erhaltung der Bevölkerung hat. Abg. Cassel( Vp.) äußert sich im gleichen Sinne. Baustellen­rechts.) Und auch Herr Stiel steht unter dem Antrag, der sich öffentlich sondern richtet sich nach den ortsüblichen Löhnen ohne Rücksicht aufpreise werden wir aber nicht bezahlen. Von 2 M. pro Quadrat­gegen eine Einfuhr des Gefrierfleisches aus die wirklichen Bedürfnisse der Arbeiter. Alles in allem: die Wald­gesprochen hat.( Hört! hört! rechts.) Mit dem§ 12 steht und arbeiter sind trotz der gewaltigen Ueberschüsse der Forstverwaltung meter ist keine Rede. Der Minister wird scharf gemacht, unt einen möglichst hohen Preis zu verlangen. Scheitert_die ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) fällt für uns das Fleischbeschaugesetz. Das einzige Mittel zur unzureichend bezahlt. Hilfe ist die Vermehrung der einheimischen Produktion, zu der vor Im Vorjahre hat der Zentrumsabg. Busch unsere Ausführungen Sache daran, so werden wir die Verantwortung zu tragen wissen. ( Beifall links.)" allem die innere Stolonisation nötig ist; diese kann nur durch hierüber angegriffen, aber seine Erwiderungen beweisen nur, daß hier eine nationale Wirtschaftspolitik gestützt werden.( Bravo  ! rechts.). Debatten geführt werden, ohne daß man einen Blick in die Druck­Auch wir wünschen eine Verständigung; aber wenn der in Abg. Fischbeck( Vp.): Der Entwurf ist aus der Kommission genau sachen tut, ohne daß man zuhört und ohne daß man wirklich eine so dürftig herausgekommen, wie er hineingesandt worden ist. Wie Ahnung von der Sache hat. Der Landwirtschaftsminister hat darauf Aussicht stehende Preis nicht wesentlich ermäßigt wird, kann aus Der dem Geschäft nichts werden. Darüber sind alle Mitglieder des An sich soll man auch an Abhilfe denken, wenn hier von der Tribüne des hingewiesen, daß die Löhne wesentlich gestiegen seien. Reichstages herab tiefgründig untersucht wird, ob eine Fleisnot Tagelohn habe 1901 1,46 W. bis 2,59., 1910 1,90 bis 3,32 m. 3weckverbandes in voller Uebereinstimmung. oder einte Fleischteuerung vorhanden ist. Der Fleischmangel betragen. Die Verwaltung tue schon alles, was sie fönne. Abg. wäre es nicht unbillig, wenn der Wald gratis an Groß­ist ganz unbestreitbar; das zeigt auch die im Auftrage des Busch jagte, nörgeln ist leicht, besser machen ist schwer, auch das Berlin   gegeben würde; denn den Vorteil von der Gesunderhal­Deutschen Städtetages von Prof. Silbergleit bearbeitete sollte heißen, daß schon alles mögliche geschieht. Ich sollte aller- tung der Bevölkerung hat nicht nur Groß- Berlin, sondern der Statistik, deren Bearbeiter über die von agrarischer Seite er- dings meinen, bei einem Ueberschuß von 80 Millionen ganze Staat.( Sehr wahrl bei den Sozialdemokraten.) Berlin  folgten Angriffe erhaben ist.( Sehr richtig! bei der Vp.) fönnte die Forstverwaltung ihren Arbeitern höhere Löhne zahlen. will aber gar kein Geschent; es ist bereit, einen angemessenen Preis Gibt man auch den Fleischmangel zu, so sagt man doch, ja, wenn wenn die Verwaltung wirklich alles tut, was sie kann, so kann der zu zahlen; verwahrt sich aber dagegen, ausgebeutet zu wer­wir nicht die Dürre gehabt hätten, so hätte unsere Landwirtschaft Gedanke nur sein: sonst behalten wir keine Ueberschüsse übrig den. Berlin   will gar keine Sondervorteile für sich irusholen, ausgereicht, uns mit Fleisch zu versorgen. Eine Wirtschaftspolitik, Wenn Sie das aber zugeben, dann geben Sie auch die Richtigkeit Ter Fiskus fordert für 11 200 Hektar 178 Millionen Mart, das Der Fiskus die stets gutes Wetter voraussetzt, um ihre Aufgaben zu erfüllen, der sozialdemokratischen Lehre zu, die bejagt ja gerade, daß sind für den Quadratmeter 1,59 Mart. die Arbeiter nicht befriedigt meint, das sei sehr billig; in Wirklichkeit sind das Baulandpreise. fann überhaupt einpacken( Sehr richtig! bei der Volkspartei). Unsere beim tapitalistischen Betriebe Wirtschaftspolitik ist auch dem Ziele, unsere gesamte landwirtschaft- werden können, daß die lleberschüsse auf einer ungenügenden Be- Und dabei will der Fistus, statt den ganzen Wald der Stadt zu liche Produktion zu steigern, entgegengesetzt, denn Viehzucht und zahlung der Arbeiter beruhen, daß die ganze kapitalistische Gesellschaft übereignen, gewisse Teile noch behalten, um mit ihnen Grund­Körnerbau fönnen nicht gleichzeitig gefördert werden. Man auf der Ausbeutung der Arbeiter beruht.( Sehr richtig! itidsspekulation zu treiben. Nach dem sonst vom Fistus angewandten Maßstab für den Wert seiner Wälder, würde ein verweist auf die Zollfreiheit einzelner Futtermittel. Aber bei den Sozialdemokraten.) es ist eine bekannte Tatsache, daß Preiserhöhungen einzelner Der Landwirtschaftsminister hat sich ferner besonders viel darauf Nuhungswert von 570 000 M: herauskommen, das sind tapitali­Futtermittelarten auch Preiserhöhungen bei den andern zugute getan, daß er sagte, wenn nachher die Mittel in den Etat fier! 12 Millionen Mark. Berücksichtigen wir, daß der Boden in der Provinz Branden Futtermitteln nach sich ziehen. Herr Herold hat wieder einmal eingestellt und bewilligt werden sollen, dann lehnen die Sozial­

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Die

Abg. Hirsch- Berlin( Soz.):

den alten Ladenhüter untergeordneter agrarischer Agitatoren im demokraten den ganzen Etat ab. Eine Bewilligung des Etats würde burg beffer ist als im Staatsganzen, so würde, selbst wenn er Lande vorgebracht, die Zölle erhöhten gar nicht die Preise. Ich aber die Zustimmung zu einem Zustande bedeuten, in dem die Ar- hier viermal so gut ist als sonst, auch nur ein Preis von 48 glaube nicht, daß es selbst draußen noch viele Leute gibt, die das beiter nicht befriedigt werden und in dem das Elend der bis 50 Millionen Mart gerechtfertigt erscheinen.( Sörb! hört! Der Staat treibt also Grunda glauben.( Sehr gut! links.) Neulich hat ja Dr. Delbrück aus- Arbeiter verewigt werden soll.( Sehr richtig! bei den Sozialb.) bei den Sozialdemokraten.) drücklich zugestanden, daß die Getreidezölle den Zweck hätten, die Db wir den Etat bewilligen oder nicht, Sie sagen ja: wir tun schon itüdsipekulation in demselben Augenblick, wo die Regie Getreidepreise zu erhöhen. Einen Schuß der Landwirtschaft wollen alles was wir fönnen, mehr können wir nicht tun, das Elend der rung in der Begründung des Wohnungsgesehentwurfes sehr scharfe wir auch, aber die Bevorzugung des Großgrund Arbeiter muß bleiben. Weshalb sollen wir da den Etat bewilligen? und treffende Worte gegen die Grundstücksspekulation findet. Eine befizes muß aufhören, man muß endlich auch an den( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Wenn ich jezt einige Einzel- Berechnung des Kommerzienrats haberland ergibt, daß die Kleinbesig denken.( Sehr war! links.) Der vorliegende Gefeg fälle vorbringe, so ist das Ihnen ja gewiß nicht angenehm, aber Forderung des Staates in der Tat entwurf furiert nur an einem Symptom herum. Grundsätzlich find Sie machen es ebenso. Beispielsweise beim Justizetat werden nur

wir mit dem Vorstand des Städtetages der Ansicht, daß den Städten Einzelfälle angeführt, Sie fonnten sich dort nicht die

bebeutet

Enorme Baulandpreise