sich gegenseitig halbe Ehrenerklärungen ausgestellt hatte», konnte die Aussprache über die sogenannten»inneren Angelegen- Heitel»' auf ein Minimum eingeschränlt werden. Tatsächlich waren diese.innerenAngelegenheiten' dann auch erst als zweiter Punkt auf die Tagesordnung gesetzt, und fte wurden gar schnell da- durch erledigt, daß der Geschäftsführende Ausschuß folgenden von der Versammlung mit heiterem Verständnis genehmigten An- trag stellte: .Der Zentralvorstand beauftragt den GeschästSführenden AuS- schuh, eine Kommission einzusetzen, welche Vorschläge für eine zweckmäßige Regelung der Beziehungen zwischen dem Zentral- bureau und de» Geschäftsstellen im Lande im Interesse einer wirksamen Aufrechterhaltung der ParteidiSziplin auszuarbeiten und dem Zentralvorstande bei seinem nächsten Zusammentreten zu unterbreiten hat." Bei der Aussprache wurde den Parteifreunden besonders auch eine bessere Disziplin in der Benutzung der Presse ans Herz gelegt Es wurde dabei festgestellt, daß die.Süddeutsche National- liberale Correspondenz" und die.Hamburger Nach- richten' als außerhalb der Partei stehend betrachtet werden. Eine Mitarbeit an diesen Organen sowie die Benutzung gegnerischer Blätter zur Erörterung von inneren Parteifragen laufe dem Interesse der Partei zuwider. Da diese Begrabung deS Streites in einer Kommission jedoch als einziger Gegenstand der großen Beratung allzu winzig erschien, war außerdem ein großes Referat des Herrn Basser mann über die.auswärtige Politik. Landesverteidigung und Kostendeckung" auf die Tagesordnung gesetzt worden. das diesem Führer der Fraktion Drehscheibe einen willkommenen An- laß bot. wieder mal allerlei.Richtlinien' für die nächste Zu- kunft zu skizzieren. Mit bekannter vaterländischer Begeisterung führte er aus, die ganze internationale Lage nötige zu gewaltigen militärischen Anstrengungen, wie sie vielleicht einzig daständen in der Geschichte. Das deutsche Volt sei reif genug, für sich in An- spruch zu nehmen, selbständig zu prüfen, ob die Vorschläge der Re- gierung für die Erhaltung der Schlagfertigteit unserer Wehr aus- reichend sind. Die nationalliberale Reichstagsfraktion habe die Ge- nugtuung, daß die Forderungen, die sie schon 1011 und 1012 er- hoben, nunmehr verwirklicht werden sollen durch die neue Wehr- Vorlage, die in nächster Zeit dem Reichstage vorgelegt werde. Was die Deckungsfrage anlange, so sei der Weg vorgezeichnet, durch den im Vorjahre angenommenen Besitzsteuerantrag Bassermann- Erz- berger. Greife die Regierung mit fester Entschlossenheit zu. dann, aber auch nur dann, werde sie die vorhandenen Schwierigkeiten überwinden. Abg. Basiermann schloß mit dem Hinwels auf die starke nationale Bewegung im deutschen Volke und die freudige Opferbereitschaft, die sich überall kundgebe. Unsere Zeit sei richtig gekennzeichnet mit dem Wort: Bismarck ist nicht tot, Bismarck lebt, aber nicht in der Regierung, sondern im Volk l Schließlich wurde folgende von den Herren Bassermann, Fried- berg und Schifferer in hehrer politischer Uebereinstimmüng gemeinsam eingebrachte Resolution angenommen: Der Ernst der Zeit erfordert mehr als je zum Schutz unserer nationalen und wirtschaftlichen Interessen eine kraftvolle, stetige und zielbewußte auswärtige Politik. Zu ihrer Durchführung be- darf eS zunächst einer zeitgemäßen Reform des auswärtigen Dienstes, der durch Beseitigung der Herrichenden Exklusivität allen dazu geeigneten Kräften unseres Volkes zugänglich zu machen ist. Vor allem ist aber eine schleunige und gründ- liche Verstärkung unserer Wehr unumgänglich jf n o t w e u d i g. Im Einklang mit dem Standpunkte, welchen die ReichtagStraklion bei der Ouinquennats-Vorlage des Jahres 1011 und bei der Milirärvorlaae des JahreS 1912 tinaeuormnen hat, f fordert der Zentralvorswnd'die Durchführung bei; a l lg e m e i n e n Wehrpflicht und alle Maßregeln, welche zur Beschleunigung der Mobilmachung und der Sicherung einer kraftvollen Offensive dienen, und begrüßt mit Genugtung den Entschluß der Verbündeten Regierungen, dem Reichstag eine diesen Gesichts- punkten entsprechende Vorlage zu unterbreiten.(Berstärkung der Kaders, der Artilleriebespannung und Formierung von Kavallerie- Divisionen im Frieden, serner Schaffung einer deutschen Luftflotte für Heer und Flotte.) Eine gar lustige Komödie I_ Pulverdam�f und Profit! Die Kriegshetzerei ist ein lohnendes Geschäft I Die wütendsten Chauvinisten, die jeden Tag andere Nationen in Grund und Boden wünschen und das eigene Volk nationalistisch zu fanatifieren ver- suchen, liefem den»Feinden' mit Vergnügen Mordwerkzeuqe und Schießbedarf. Und die Geschäftspatrioten können mit dem Erfolg ihres hetzerischen Eifers zufrieden sein. Fleißig kaufte das Ausland zu erhöhten Preisen Waffen und Munition. Im Jahre 1012 wurden aus Deutschland 18710 Doppelzentner Feuerwaffen ausgeführt, genau doppelt soviel, als im Jahre vorher. Glänzender noch war das Pulvergeschäst. Die Ausfuhr an Sprengstoffen, Schießbedarf und Zündwaren, die für 1011 in der Statistik mit 142 71ö Doppelzentner im Werte von 38 Millionen Mark verzeichnet steht, ergab im letzten Jahre 212 650 Doppelzentner im Werte von 64.5 Millionen Mark. Der Menge nach stieg die Ausfuhr um fast 50 Proz., dem Werte nach aber um 70 Proz. So wird der Feind gegen da» heißgeliebte Vaterland ausgerüstet! Das bringt doch was ein! Wie noch be- mertt werden mag, ist die Einfuhr— auch wir kaufen und erhalten natürlich von den„Gegnern' Mord- und Zerstörungswerkzeuge— zurückgegangen. Bei den Feuerwaffen von 2128 Doppelzentnern auf 2111 Doppelzentner, und bei den Pulverwaren-von 7040 auf 6854 Doppelzenmer. Selbstverständlich sind die Geschäftspatrioten geschäftlich neutral. Sie liefern an jeden Staat die besten Waffen, die allerbest« Munition. Das heimtückische Rußland gehört genau so gut zu den Kunden unserer Mordsmittelindustrie wie das»perside' Albion. Di« Hauptabnehmer sind natürlich zurzeit die an dem Balkankrieg interessierten Staaten: die Türkei . Rumänien . Bulgarien , Griechenland . Auch Oesterreich- Ungaiu hatte große Bedürfnisse. Und der Mahnruf:»Völker Europas , schützt Eure heiligsten Güter!' hinderte das vaterländische Gewisien unserer Kricgspatrioten auch nicht, Japan und China mit den neuesten Errungenschaften der modernen Geschütztechnit zu versehen. Der Nationalismus ist den Geschäfts- Patrioten ein gutes Mittel zur Mehrung ihres Profits. Je mehr die Staaten sich befeinden und für den befürchteten Weltkrieg rüsten, je höher steigen die Dividenden der Waffenfabriken. Mufi man weit zurückgreifen? Wenn eö gilt, die geradezu handgreifliche Existenz der K l a i s e n j u st i z aus der Welt zu leugnen, ist unserer bürgerlichen Prefle auch die fadenscheinigste Ausflucht recht. Freilich, das massen- haste Tatsachenmaterial ist nicht zu widerlege»: so muß denn irgend« wie daran herumgcmälelt und seine Bedeutung abgeschwächt werden. Wie das gemacht wird, zeigt die.Natiolial-Zeitung' vom 8. Februar, daS die Rede des Genossen Cohn zum Justizetat mit folgenden Worten kritisiert: ..Die klassischen Beispiele der..Klassenjustiz' holt er lder Redner) aus der sozialdemokratrichen Rüstkammer hervor: Arbeits- willige. Moabiter Prozesse und Fall Eulenburg. E» jst inimerhin bemerkenswert, daß der Genosse, um recht kräftig verdammen zu ft»«nen. so weit zurückgreise» muß i» die gute alte oert." Es kann hier ganz davon abgesehen werden, daß„die gute alte Zeit", aus der diese Fälle stammen sollen, die Jahre 1000—1912 sind i— ist doch recht erfreulich, wenn die»Skational-Zeitung' plötzlich so umstürzlerisch geworden ist, daß sie die Neuzeit erst mit 1913 be- ginnen läßt. Aber die Ironie deS Schicksals will es. daß in genau der gleichen Nummer der Fall des Regimentskommandeurs Hennigst in Zweibrücken glossiert wird, der einen Redakteur auf offener Straße geohrfeigt hat und von dem Kriegsgericht in Landau mit 50 Mark bestraft worden ist.„Eine billige Ohrfeige" nennt das die»National- Zeitung". Sie meint: „Der Oberst behauptete, daß er sich nicht anders habe Helsen können, und seine militärischen Richter müssen wohl diesen Stand- pnnkt gewürdigt haben, denn anders ist die niedrige Strafe für einen U eberfall in aller Oesfentlich- keit nicht erklärlich. Zugegeben, daß der Oberst gereizt war und für die Ehr« seines Osfizierkorps einzutreten sich ver- pflichtet hielt, konnte er nicht den Weg der Klage besidreiten, die zweifellos der Staatsanwalt im öffentlichen Interesse erhoben hätte, wenn es galt, die politische Neutralität des Osfizierkorps zu beweisen? Oder hielten sich die Offiziere für zu gut. sich ihre Unschuld von einem bürgerlichen Gericht bestätigen zu lassen? Diese Ausübung des Faustrechls ist gewiß nicht geeignet, Sympathie zu erwecke», vielmehr drängt sich unwillkürlich die Frage auf, welche Strafe der Schrift st eller er- halten hätte, wenn erden Obersten auf ossener Straße in dieser brutalen Weise angegriffen und tätlich beleidigt hätte." Man braucht also, um die Existenz der Klassenjustiz zu be- weisen, wirklich nicht auf die»gute alte Zeit' vor 1013 zurück- greifen._'. Ein Schildbürgerstreich. Unter dieser Ueberschrift veröffentlichte die Chemnitzer »Volks- stimme" einen Artikel, in dem das Verhalten der sächsischen Regierung gegenüber der Petitionskoinmission des Landtages kritisiert wurde. Die Kommission wollte sich im Dresdener Schlachthofe das Schächten ansehen. Da kam die Regierung und erhob auf Grund einer ganz veralteten Bestimmung der Verfassung Einspruch beim Stadtrat in Dresden . Der Landtag darf nach dieser Bestimmung nur mit der Regierung direkt verkehren. Die Petitionskommission fuhr daraus nach Halle und orientierte sich auf dem dortigen Schlachthof über das Schächten. Diese Vorgänge wurden in der„Volksstimme' ent- sprechend kritisiert. Das gefiel dem Chemnitzer Oberstaatsanwalt nicht. Er erhob Anklage und die Strafkammer verurteilte den ver- antwortlichen Redakteur Seisarth zu einem Monat Ge- f ä ii g n i S. trotzdem die als Zeugen geladenen LandtagSabgeordnelen erklärten, sie hätten das Vorgehen der Regierung als eine BrüSkie- rung der Abgeordneten aufgefaßt. Ungarn . Der Wahlrechtskampf. I Budapest, 8. Februar.(Eig. Ber.) Nun hat der par- lamentarifche Wahlrechtsausschuß die Beratung der von allen Seiten angefeindeten Wahlrechtsvorlage begonnen. Ohne alle Opposition, nur aus Mitgliedern der Rc- gierungspartei bestehend, soll dieses 40gliedrige Komitee nun das Gesetz zustande bringen, welches dem arg zerklüfteten Lande Ruhe schaffen soll. Wer diese Männer, die in den Wahlrechtsausschuß gewählt wurden, genau kennt, muß jede Hoffnung aufgeben, denn ihnen fehlt selbst der Wille, etwas Gutes zu schaffen. Jst nun die Arbeiterklasse darüber im Reinen, daß bei den Beratungen des Wahlrechtsausichusses sür sie nichts Er- sprietzliches herauskommt, um. so mehr darüber, daß die -ÄgtwtiouMür— dew- bevorstehenden Generalstreik im ganzen Lande nicht nachläßt. Die industriell e n Arbeiter sind bereits für die kommenden Kämpfe mobilisiert, Fabrik- und Werkstättenkonfcrenzen, Branchenversammlungen und ösfentliche Massenmeetings werden abgehalten, und der Massenstreik wird in diesen Versanunlungen vorbereitet. Auch die l a n d w i r t s ch a s t l i ch e n Arbeiter sind ganz Feuer und Flamine für den Massenstreik. Wenn auch die Stuhlrichtcr die angemeldeten Versammlungen mit der Tagesordnung„Der Massenstreik" meist verbieten, lassen sich die begeisterten Bauern doch nicht abhalten, in aller Stille für den letzten Kanipf des Proletariats zu wirken. Wohl cr- schweren die Gendarmen auch diese geheimen Beratungen der landwirtschaftlichen Arbeiter, aber dies treibt dieselben nur noch zu größerein Eifer an. Und auch unter der Erde rumort es: die Berg- arbeiter Ungarns , SOlXK) an der Zahl, die durch das ver- altete Berggesetz noch immer vom Koalitionsrecht ausg» schlössen sind, stehen auf der Seite ihrer industriellen Brüder. Es ist mehr als gewiß, daß bei Ausbruch des Massenstreiks diese schwarzen Sklaven ihren Herren den Gehorsam Verden . In allen Gegenden des Landes, selbst dort, wo noä) nie das Wort„Sozialismus" ausgesprochen wurde, finden politische Versammlungen statt, in welchen die Wahlrechts- vorläge besprochen wird. Sehr wirksam für die Agitation sind die in Millionen von dcinParteivorstand herausgegebenen Flugschriften, die in allen Sprachen des Landes erscheinen. Solche Flugschriften wurden verbreitet 1 Million unter den industriellen Arbeitern in deutscher und ungarischer Sprache, 1 Million unter der Landbevölkerung in ungarischer und deutscher Sprache. 1 Million unter den Bergarbeitern in ungarischer, deutscher, slawischer und rumänischer Sprache und y2 Million unter den Soldaten,„die Proletarier im Waffen- rock", in ungarischer und deutscher Sprache. Das letzte Flug- blatt wurde von der Staatsanwaltschaft konfisziert, die Ver- teilung war aber schon erfolgt, und das Budapester Korps- kommando sah sich gezwungen, in einem Tagesbefehl die Soldaten bei strengster Strafe vor der Annahme und dem Lesen der Flugblätter zu warnen. Die Regierung hat es nicht an Versuchen fehlen lassen. -den Streik zu verhindern oder wenigstens au parieren. Die Behörden sind durch amtliche Rundschreiben aufgefordert worden, der Arbeiterbewegung und den Versammlungen größte Aufmerksamkeit zu schenken. Durch ein vertrauliches Rundschreiben der Regierung sind die Behörden noch aufgefordert worden, bei Ausbruch des Streiks selbst mit den äußersten Mitteln einzuschreiten, um Ruhe und Ordnung„um jeden Preis" aufrechtzuerhalten. In der Hauptstadt und in großen Industriestädten wurde den Soldaten verboten, Schankwirtschaftcn zu besuchen, in denen Arbeitervereine tagen oder Arbeiter verkehren. In der Hauptstadt wurde das seit undenkbar langen Zeiten dort liegende Husarenregiment Nr. 32 verlegt und ein serbisches Regimenr in Budapest einquartiert. All diese Vorkehrungen und Rüstungen der Regierung sind natürlich nicht imstande, die Arbeiter von ihrem Vorsatz abzubringen. Andererseits versucht es die Regierung wieder. die Sozialdemokratie im Guten zur Ausgabe ihrer Pläne zu veranlassen. So wird geflissentlich von Regierungskreisen die Nachricht kolportiert, der„radikale" Teil des Wahlrechts- ausschusses werde große Begünstigungen für die industrielle Arbeiterschaft beantragen, und die Regierung beabsichtige, diesem Verlangen zu entsprechen. ItaUeni Abwehr eines Anschlags der Senatoren auf de» Arbeiterschntz. Rom , den 8. Februar. tEig. Ber.) Das am 22. Dezember 10lS von der italienischen Kammer angenoinmene Gesetz über die Fabril- i n s p e l t i o n hatte vorher im Senat etile durchaus reaktionäre Ab- änderung erfahren: unter dem Bortvand, das Eindringen der Jnspel- toren in die Privatwohnungen der kleinen Unternehmer zu verhindern hatte der Senat die Worte des Entwurfs loeggestrichen, die den Beaniten freistellten, die mit den Werkstätten zusammenhängenden Nebenräume zu inspizieren. Ohne dieses Recht wäre die Fabrik- inspektion der kleinen Betriebe praktisch so gut wie wertlos gewesen, da den Unternehmern nichts leichter war, als die gesetz« widrig beschäftigten Kinder oder Frauen beim Erscheinen der In« spektorcn in den Nebenräumen zu verstecken. Run haben aber die vom Reichsarbeitsrat auszuarbeitenden Ausführungsbestimmungelt, die durch königliches Dekret Gesetzeskraft erlangen, das vom Senat verkürzte Recht wieder hergestellt. Im Reglement, dessen Entwurs soeben vollendet worden ist, heißt es nämlich, daß die Inspektion der Nebenräume freisteht, falls die Inspektoren begründeten Verdacht haben, daß in diesen Räumen der Beweis für Gesetzesübertretungen verborgen gehalten wird. Darum handelte es sich ja gerade l Gerade diese heimliche Stätte des Unternehmeridylls wollte der Senat vor profanen Augen sicherstellen l Sugland. Daö Unterhaus zur deutsch -cnglischen Flottenverstäudiguug. London , 10. Februar. Unterhaus. Der Nationalist M i d d l e m o r c richtete an den Ersten Lord der Admiralität, Churchill , die Anfrage, wie stark nach dem gegenwärtigen Bauplan der vollständige Besitzstand der deutsazen Flotte an Drcad'noughts im April 1913 seilt werde und eine wie große Anzahl britischer Schisse erforderlich sein werde, um den Uleberlegcnheitsstandard Endlands, wie er ain 18. März 1912 festgelegt worden sei, aufrechtzuerhalten. Churchill er- widerte, daß die Zahl der deutschen Drcadnoughts einschlicß- lich der Schlachtkreuzer zur genannten Zeit auf 25 berechnet werde, die gesamte britische Flotte werde dann einschließlich der Schiffe Neuseelands , Australiens und- der beiden Lord Nelsons, aber ausschließlich der von den malayischen Staaten und der von Kanada in Aussicht genommenen, 4 3 D r e a d- n o u g h t s besitzen. So werde der Uebcrlegenheitsstandard gewahrt sein, wenn die dem Parlament im vorigen Jahre an- gekündigten Baupläne durchgeführt fein werden. Ckwa. Rüstungen gegen die Mongolei . Urga » 0. Februar. (Meldung der Petersburger Telegraphen« agentur.) Der Aufklärungsdienst der mongolischen Regierung hat festgestellt, daß die chinesische Regierung jetzt sür einen Krieg gegen die Mongolei über 40 000 Mann jeder Waffengattung Verjügt, die an den Grenzgebieten zusammengezogen sind. Japan . Weitere Vertagung des Parlaments. Tokio , 10. Februar. Nach einer eilig zusainmenberufenen Miniiterkonferenz ist heute das Abgeordnetenhaus, alS eS im Begriffe war, sich zu versammeln, durch einen kaiserlichen Erlaß vertagt worden. Die dem ParlameniSgebäude benachbarte» Straßen sind von einer leidenschaftlich erregten Menge überfüllt; Gendarmen unterstützen die Polizei bei Llufrechterhastung der Ordnung. �.. ,v- HnicHba. Armeerevolution in Mexiko. , Mexiko , 9. Februar. Eine Armecrevolution ist ausgebrochen. Die Truppen haben den Nationalpalast und die wichtigsten öffentlichen Gebäude besetzt und patrouillieren in den Straßen. Gustavo M a d e r o wurde zum Gefangenen gemacht. Mexiko , 9. Februar. Nach längeren Straßenkämpsen hat die Regierung teilweise wieder die Oberhand gewonnen. Bis jetzt dürften etwa 159 Mann getötet worden seirz. Auf feiten der Regierungspartei fiel General Billar. Präsident Madero befehligte zeitweise persönlich die ihm ergebenen Truppen. Der größere Teil der Armee scheint der Regierung treu geblieben zu sein. Die Haltung der Artillerie ist zweifel- hast. Die Regierung hat wieder von dem Nationalpalast Besitz ergriffen. Die Insurgenten setzten Felix Diaz und den General Bernardo Rcyes in Freiheit. Mexiko , 10. Februar. Im Verlaufe der Kämpfe gingen die Artillerie und der größte Teil der Truppen zu D i a z über. der Herr der Situation zu sein scheint. Diaz ist ein Neffe des früheren Präsidenten. Nach den letzten Telegrammen halten sich Präsident Madero und die Minister noch im Nationalpalast, um den sich die blutigsten Kämpfe abspielen. Unter den Verivundeten befindet sich auch der Kriegsminister. General Gregorio Rucz. zwei Hauptleute und drei Leutnants sind im Eoastguard-Palast tödlich verwundet worden. Nach einer anderen Meldung sollen sie von ihren eigenen Soldaten getötet worden sein, weil sie versuchten, diese von einer Ver- einigung niit den Rebellen abzuhalten. Diaz hat erst nach heftigem Widerstand das Arsenal einnehmen können. Auch aus anderen Orten werden R e v olu tion«-Auf- stände gemeldet. Mexiko , 10. Februar. (Meldung der„Associated Preß ".) Felix Diaz. der am Sonntag noch ein zum Tode verurteilter politischer Gefangener war. besitzt jetzt tatsächlich die Gewalt in Mexiko ; er hat drei bis vier Waffenarscnale und Pulver- fabriken in seinem Besitz. Madero wurde am Sonntag bis 10 Uhr abends in dem Nationalpalast belagert, den er um diese Zeit mit den Ministern verließ. Seine Familie floh auf die japanische Gesandtschaft. Schon früher ivurde in diplomatischen Kreisen offen erzählt, daß Madero nicht imstande wäre, die Ausländer mit den. ihm zur Verfügung stehenden Kräften zu schützen. Es verlautet, daß Diaz a»» Madero ein Ultimatum gerichtet habe, in der Form, daß er ihn wissen ließ, wenn er sich nicht ergäbe, so würde er den Palast in die Lust sprengen. Die Stadt ist ruhig. Jedoch sollen Sonntag nacht 250 Per- sonen getötet und mehrere hundert verwundet worden sein. Nach späteren Meldungen ist Madero mit seiner Familie auf die Nachricht hin. daß General Blanquct mit einer Streit- macht angekommen sei und sich weigere, gegen Diaz zu kämpfen, westwärts an die Küste zu geflohen. Die Brücken zwischen Mexiko und Toluka sind verbrannt worden. Der Sohn des Generals Reye. Rodolfo Reye, beging aus Schmerz über den Tod seines Vaters Selbstmord. New Aork, 10. Februar. Wie aus Mexiko gemeldet wird, hat sich F e Ii x D i a z, der Nesse des verstorbenen. Präsidenten Diaz, zum Präsidenten ptgUgmUxt und Maderg als Feind der Republik erklärt.
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