Nr. 48. 30. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Mittwoch, 26. Februar 1913.

119. Sigung. Dienstag, den 25. Februar 1913, nachmittags 1 Uhr.

Am Bundesratstisch: Niemand.

Wahlprüfungen.

Sie kann also nicht gültig werden dadurch, daß Unregelmäßigkeiten zulässiger Weise beaufsichtigen, sondern die Wahlatten bewachen sollte.

in einem Bezirk vorgekommen sind. Das ist eine Logik, gegen die nichts einzuwenden sein dürfte.

Abg. Werr( 3.) spricht für die Gültigkeit der Wahl. Es ist ständige ebung des Reichstages, solche Wahlbezirke von dem Er­gebnis auszuschalten.

Es liegt gar kein Grund vor, daß der Reichstag von seiner früheren Pragis abgehen soll, zumal unter dieser Pragis die Unregelmäßig keiten bei den Wahlen ständig abgenommen haben.

Abg. Schwarze Lippstadt ( 3.) spricht ebenfalls für se Gültig feitserklärung der Wahl; so gröbliche Verstöße wie in Abg. Dr. Neumann- Hofer( Vp.): Es ist merkwürdig, daß gerade Sprendlingen find noch nie vorgekommen; wenn der Wahlkaft in Dr. Arendt sich erlaubt, hier für Recht und Gerechtigkeit einzutreten Sprendlingen darauf nicht tassiert wird, öffnen wir der Mogelei Die Wahl des Abg. Kölsch( natl.) beantragt die Kommission gegenüber der Kommission, derselbe Dr. Arendt, der seinerzeit es Tür und Tor. für ungültig zu erklären. gar nicht für einen besonderen Verstoß hielt, wenn ein Polizist Abg. Waldstein( Vp.): Wenn ein Fehler vorliegt, der den ganzen Abg. Dr. Bollert( natl.): Meine Freunde können nicht zu demselben in der Wahlzelle steht.( Hört! hört! links.) Derselbe Ab- Wahlatt betrifft, so wird die Wahl ohne weiteres für ungültig Schluß kommen wie die Kommission. Es handelt sich hier um sehr geordnete Arendt, der früher gegen die Kaffierung einer Wahl sprach, erklärt. Dasselbe muß auch geschehen bei Unregelmäßigkeiten in wenige Stimmen, deren rechtmäßige oder unrechtmäßige Abgabe sehr obwohl viel schlimmere Verstöße vorlagen als in diesem einem Wahlbezirk, wenn nicht die Nichtigkeitserklärung auf das ganze Es kommt nur darauf an, ob forgsam zu prüfen ist. Das ist unserer Meinung nach noch nicht falle.( Hört! hört! links.) Mit der rein formalen Praxis, daß Wahlgeschäft ohne Einfluß bleibt. geschehen, und wir beantragen daher, die Sache an die Kommission solche Wahlakte, wo Verstöße vorgekommen sind, einfach tassiert eine Majorität im ganzen Wahlkreise für einen Kandidaten erreicht zurückzuberweisen. werden, muß endlich gebrochen und es muß jedesmal geprüft ift, nicht wie die Majoritätsverhältnisse in einem bestimmten Bezirk Abg. v. Brockhausen( t.) tritt für den Antrag der Kommission ein; werden, welche Wirkung solche Verstöße haben. In der Kommission iſt liegen. Abg. Richard Fischer( Soz.): die Kommission habe alle in Betracht kommenden Stimmen sorg- der Ungültigkeitsbeschluß mit neun zu fünf Stimmen, also mit er­fältig geprüft. heblicher Mehrheit gefaßt worden. Würden wir nach dem Herr Spahn hat einen Antrag unterschrieben, der verlangt, Abg. Dr. Neumann- Hofer( Vp.) tritt für die Zurückver- rein formalen Standpunkt handeln, hätten wir z. B. die Wahl des die Wahl des Abg. Dr. Becker soll für gültig erklärt werden. Da­weisung der Wahl an die Kommission ein. Abg. Pachnicke durch Kaffierung von 20 Wahlbezirken, wo er nur bei hat Herr Spahn uns hier dargelegt, es sei bei den widerspruchs­Abg. Dr. Schwarz- Lippstadt( 3., anf der Tribüne unverständlich) wenige Stimmen hatte, für gültig erklären können. Daß wir vollen Zeugenaussagen sehr zweifelhaft, ob überhaupt drei empfiehlt den Antrag der Kommission. nicht so vorgegangen sind, beweist, daß Parteirücksichten dabei feine Abg. Stadthagen ( Soz.): Der Vorredner hat sechs Fälle vor- Rolle spielen. Große sozialdemokratische Mehrheiten Witglieder des Wahlvorstandes immer anwesend gewesen seien. Ja, wenn darüber ein Zweifel besteht, dann kann man doch nicht getragen, in denen die Eintragung in die Liste zu spät erfolgt sei. in einem Bezirk könnten bei dieſer formalen Praxis einfach dadurch die Wahl für gültig erklären, sondern dann müßte die Wahl an die Daraus folgt doch, daß die Wahl in die Kommission zurüdver- ausgeschaltet werden, daß Wahlvorsteher und Protokollführer Kommission zurückgewiesen werden, unt festzustellen, ob der Wahlvorstand immer richtig be­wiesen werden muß, denn diese sechs Fälle hat die Kommission gemeinsam frühstücken geben. Das würde zu unhalt­noch nicht prüfen können. Wir können doch kein Votum abgeben, baren Zuständen führen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) fetzt war. Herr Spahn antwortete mir auf einen Zwischenruf, er bevor über diese und einige vom Abg. Bollert vorgetragenen Fälle Die Beibehaltung dieser alten Praris würde auch dazu führen, bedauere, daß gerade ich in dieser Frage umgefallen sei. Das wird die Kommission in eine Prüfung eingetreten ist. Ich bitte daher daß aus Parteirücksichten berechtigte Protesterhebungen unterbleiben. er nicht erleben; ich werde bei den Grundsätzen, die ich für dem Antrag auf 8urüdverweisung an die Kommission statt-( Sehr richtig!) Der Protest ist von liberalen Wählern er­zugeben. hoben und richtet sich gegen Dr. Beder. Es wäre geradezu pervers, richtig halte, bleiben, natürlich ohne mich auf Formalien festlegen Hofers; es tomme häufig vor, daß Bettel später gekennzeichnet sind, führen sollte, daß Dr. Becker einige hundert Stimmen wie es geschehen ist, in den wichtigsten Dingen aus parteipolitischen Abg. Pfleger( 3.) wendet sich gegen die Ausführungen Neumann- wenn nun die Anerkennung, daß der Protest berechtigt ist, dazu zu lassen. Aber ich bedaure, daß alle meine Mahnungen in den legten Jahren an das Zentrum, tonsequent zu bleiben und nicht, die bei der Wahl nicht gekennzeichnet waren. zugezählt werden.( Sehr richtig! links.) Das würde zu einer Gründen immer umzufallen, bei Herrn Spahn kein Gehör ge ganzen Protest erhebungs- funden haben. Wenn das jetzt besser werden soll, wenn feine Partei­Abg. Dr. Neumann- Hofer( Vp.): Das ist ja möglich, aber jeden- orrumpierung bes falls muß der Kommission dann Gelegenheit gegeben werden, solche berfahrens führen. Zettel zu prüfen. Auf Antrag des Abg. Spahn( 3.) wird die Abstimmung über genossen wieder zu ihrer Pflicht zurüctehren, so werden wir uns gewiß darüber freuen.( Sehr richtig! bei den Sozial­Die Diskussion schließt. Der Antrag auf Zurückver- den Antrag Schwarze- Lippstadt eine namentliche sein. demokraten.) weifung der Wahl an die Kommission wird angenommen. Abg. Stadthagen ( Soz.): Herr Arendt stellt sich hier hin als Die Wahl des Abg. Dr. Becker- Hessen ( natl.) beantragt die Verfechter wenigstens des Scheins von Recht. Nach dem was Ohne den formalen Verstoß in Sprendlingen wäre de facto Kommission für ungültig zu erklären. er ausgeführt hat, würde er nachher für die Gültigkeit der Ein Antrag Schwarze Lippstadt( 3.) verlangt die Gültig. Wahl Haupts stimmen. Wir werden ja sehen, ob er da nicht Korell, nicht Becker gewählt. Da kann man doch dem de facto feitserklärung der Wahl. wieder umfällt, weil es sich um einen Sozialdemokraten zu Unrecht gewählten Becker nicht das Mandat zuerkennen, weil in Abg. Dr. Arendt( Rp.): Ebenso wie hier lag der Fall im handelt. Uebrigens würde nach seiner eigenen Anschauung die Wahl Sprendlingen ein formaler Verstoß vorgekommen ist. Das Jahre 1898 bei der Wahl des Abg. Sachse. Es wurde da- Beders für ungültig erklärt werden, denn dann müßten auch andere wäre ein schreiendes Unrecht gegen die Mehrheit mals ausgesprochen, daß nngültige Stimmen unter allen Bezirke, wo Becker die Mehrheit hatte, tassiert werden, weil viel der Wähler.( Lebhaftes Sehr richtig! links.) Wir müßten eigentlich Umständen abgezogen werden müssen, wenn ein Wahl- grobere Verstöße vorgekommen sind. Aber diese ganze Kassations- das Mandat Korell zuerkennen; da wir das nicht können, müssen wir aft wegen ( Sehr richtig! die Wähler noch einmal entscheiden lassen.( Lebhaftes Sehr richtig! eines Formfehlers für ungültig erklärt wird. theorie ist ein schreiendes Unrecht. In diesem Falle haben die Beweiserhebungen ergeben, daß der bei den Sozialdemokraten.) Bei der Wahl des Abgeordneten links.) Nach weiteren Bemerkungen der Abgeordneten Dr. Neumann­Wahlaft in Sprendlingen zweifellos wegen grober Verstöße Dr. Bachnide hat dieser Reichstag auch diese Theorie aufgegeben. gegen das Wahlreglement für ungültig erklärt werden Herr Arendt will Wahlvorsteher und Protokollführer bestrafen, ofer( Vp.), Pfleger( 3), Dr. Spahn( 3.) schließt die Diss muß. Nun hat in diesem Bezirk zufällig der Gegenkandidat des wenn sie gemeinsam frühstücken geben. So drakonisch ist unser fuffion. Dr. Becker mehr Stimmen erhalten. Das kann keine Rolle spielen, Strafgesetzbuch denn doch noch nicht.( Seiterfeit.) Gs fönnte bei der ganze Wahlatt muß außer Betracht bleiben. Nach Bartei Einhaltung dieser Kassationstheorie in der Tat dahin kommen, daß rüdsichten darf in solchen Fällen nicht entschieden werden. Das in Bezirken, deren soziale Struktur als der Sozialdemokratie würde der Willkür Tür und Tor öffnen.( Buruf links: Umgekehrt 1) günstig bekannt ist, mit Absicht Verstöße berbei Wir wollen doch wenigstens den Schein aufrecht er- geführt werden, um an sich gültige Wahlen für ungültig zu halten, daß bei Wahlprüfungen auch das Recht noch in erklären. Es muß von Fall zu Fall der wirkliche Wille der Wähler Betracht kommt.( hört! hört! bi den Sozialdemokraten.) Ja, es festgestellt werden, wie das in diesem Falle die Kommission getan ist traurig, aber wenn man die Praris bei Wahlprüfungen hat.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) in den letzten Jahren verfolgt, so weiß man, daß wir zu einer be- Abg. Dr. Braband( Vp.) schließt sich dem Antrag auf ungültig­friedigenden Lösung dieser ganzen Fragen erst kommen werden, feitserklärung der Wahl an. wenn wir die Wahlprüfungen an ein unparteiisches Gericht Abg. Lift( natl.) empfiehlt ebenfalls die Ungültigkeitserklärung Die Beweiserhebung hat die Richtigkeit der im Wahlprotest er­verweisen, wo Barteirücfichten keine Rolle spielen. Der Abzug von der Wahl und weist den Vorwurf des Dr. Arendt, die Kommission hobenen Behauptungen in bezug auf die Wahl in Möckern ergeben; Stimmen in einem solchen Falle wäre ein Freibrief für formelle habe nicht nach Recht und Billigkeit entschieden, zurück. Die Prüfung entgegen dem Wahlreglement hat nicht der Wahlvorsteher die Wahl­Ungehörigkeiten( 3urufe lints: Umgekehrt!) Wir wollen doch dafür der Wahlen sollte einem unabhängigen Gerichtshofe fuberts in die Urne gelegt. Dadurch kam es, daß nur 350 Wahl­forgen, daß bei den Wahlen forrett verfahren wird, daher müssen übertragen werden.( Zustimmung bei den Nationalliberalen.) fuverts in der Urne gefunden wurden, während 352 Wähler ge­wir auf formelle Verstöße ein entscheidendes Gewicht legen. Wenn Abg. Dr. Spahn( 3.) tritt für Gültigkeit der Wahl ein. stimmt haben. Außerdem fanden sich in zwei oder drei Kuverts diese Wahl für ungültig erklärt wird, so beweist das, daß bei Wahl- Die Kassierung der Wahlakte in Bezirken wegen großer Unregel- zwei Stimmzettel. Würde man diese Verstöße sämtlich zuungunsten prüfungen hier nicht mehr nach Recht und Billigkeit entschieden mäßigkeiten entspreche der früheren konstanten( beständigen) Praris Haupts rechnen, so würde die Wahl Haupts gültig bleiben. Einen wird, sondern nur nach Parteirücksichten.( Unruhe links.) des Reichstages. Antrag, den ganzen Wahlakt in Mödern zu lassieren, hat die Abg. v. Trampczynski( Bole): Wenn die Unregelmäßigkeiten Abg. Dr. Arendt( Rp.): In dem vom Abg. Neumann- Hofer Kommission abgelehnt, aber sie hat beschlossen, die 26 Stimmen, nicht vorgekommen wären, so müßte die Wahl nach dem ein- erwähnten Fall handelte es sich nicht um einen Polizisten, sondern die Haupt mehr erhalten hat als sein Gegen­stimmigen Urteil der Kommission für ungültig erklärt werden. um einen Gemeindediener, der auch keineswegs die Wähler in un- tandidat v. Byern, Haupt abzuziehen. Das ist natür

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Kleines feuilleton

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und Mesothor- Präparate im Werte von über 30 000 m. benutt, hiermit fönnen foir", bemerkte Czerny nach dem Bericht der Frank­ furter Zeitung "," oberflächlich liegende Krebsknoten mit ziemlicher Sicherheit beseitigen. 40 bis 50 Röntgenbestrahlungen unterstüßen uns bei dieser Behandlung." Noch immer ist die frühzeitige Dia­gnose und möglichst radikale Entfernung der primären Krebsge­schwulst das beste Mittel zu einer radikalen Heilung. Leider sind die Versuche bei fortgeschrittenen Krebserkrankungen, die in neuerer Zeit durch Tierexperimente wesentlich unterstützt worden sind, bis­her noch sehr in den Anfängen und hatten nur ausnahmsweise Er folge aufzuweisen. Daher wird in der Errichtung von Krebsinsti­tuten, in denen Tier- Experimente vorgenommen werden, das einzige Mittel erblickt, um in der Heilung des Krebses vorwärts zu kommen. Nach vielen vergeblichen Versuchen hat das Heidelberger Krebsinstitut die besten Erfolge durch kombinierte Anwendung der Radiotherapie und Chemotherapie erzielt und zwar durch Arsen in verschiedener Form und Einsprißungen von hochwertigen radioaktiven Substanzen. Wenn bei der Kürze der Zeit die Erfolge auch noch spärlich sind, so waren doch auch häufig auffallende Besserungen festzustellen; diese Behandlung wurde auch bisher fast ausschließlich bei weit vorge­schrittenen, nicht operierbaren Krebsen angewendet, die sonst rettungslos zum Tode geführt hätten.

Abgeordneter Dr. David( Soz.):

Die Wahl wird in namentlicher Abstimmung mit 159 gegen 158 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen für gültig erklärt. Die Verkündung des Resultats wird auf der Rechten und im Zentrum mit lebhaften Beifallsrufen, auf der Linken mit Bischen aufgenommen. Die Wahl des Abg. Haupt( Soz.) beantragt die Kommission für ungültig zu erklären. Ein Antrag Antrag Albrecht( Soz.) verlangt Gültigkeits­erklärung der Wahl. Abg. Reißhaus( Soz.):

Daß das Volk einst von den teuern Fürsten über's Dhr gehau'n, sollten wir nicht freudig feiern und nicht dankbar aufwärts schau'n? Sind wir denn nicht liberal? Allemal, allemal!

Alles, was im Kampf errungen, opferreich, jahrzehntelang, war den Fürsten abgezwungen. Drum gebührt den Fürsten Dant. Sind wir denn nicht liberal? Allemal, allemal!

Daß sie stahlen unsere Rechte, ist wohl eine Messe wert. Daß man so was feiern möchte, sagt, ob sich das nicht gehört?" Allemal, allemal! Dafür seid ihr liberal.

Franz.

Notizen.

Wir. Auf den famosen Brief Hans Kyfers an die Film fabrikanten, der hier zitiert wurde, hat Hanns Heinz Ewers ge­antwortet. Der Feuilletondämoniker, der durch Arbeiten für den Zirkus und den Kino schon viel Geld verdient hat und fein Ge­schäft gefährdet sieht, ist dafür, daß der Kino doch Kunst" ist. Als die Photographie auffam, schrien manche Porträtmaler: dies sei der Tod der Kunst! Und: nie könne die Photographie etwas mit Kunst gemein haben! 8weifelt aber jetzt noch einer daran, daß sie das sehr wohl haben kann?" Ja. Geschickte Handwerker, geschmadvolle, technisch durchgebildete Arrangeure haben nie etwas mit Stunst zu tun. Nie ist durch eine Erfindung die Kunst beeinträchtigt worden. Und der Typ, der neuer­dings Gesinnungslosigkeit und Geschäft und Geldmacherei für Kultur hält, spricht hieraus: Sie werden über ihren Windmühlenkampf genau so lächeln, wie wir es heute schon tun." Wir. Wir das ist der Haufen Leute, die den Kino für Zivilisation und eine hübsche Krawatte für Kultur halten. Wir, das find die, die alles belächeln, wenn nicht eine Firma mit Kapital dahintersteht. Wir das find die ganz Ueberlegenen, die von hinten in den Bürger hineinfriechen und ihn von vorn bespeien Auf der Wacht gegen Eisberge. Die wichtigsten atlantischen aber sie meinen es nicht so bös. Dampferlinien sind auf Empfehlung des beratenden Ausschusses für Ewers und Kyser; wir und ihr ich denke, es wird gut sein, die Handelsschiffahrt in England zu dem Entschluß gekommen, in Ueber das Blattsingen in den Schulen hält diese Grenze recht scharf zu ziehen. diesem Jahre nördlich der Hauptstraße über den nordatlantischen der Musikpädagoge May Battle am Dienstag, den 4. März, abends Der Stand der Krebsforschung. Die Krankheit, die am meisten Ozean ein Beobachtungsschiff anzustellen, das die Aufgabe haben 7 Uhr, in der Philharmonie einen Vortrag. Rhythmische Nebungen, Furcht und Entjeßen einflößt, ist noch immer der Krebs. Mitten foll, bor Gisbergen zu warnen. Das Fahrzeug soll in dieſem Früh Uebungen im Blattfingen, Gehörübungen, verschiedene Formen des unter uns wirkt sie jahraus, jahrein, furchtbarer als manche Seuche. jahre seine Stellung antreten, und zwar vor der Ostküste Nord- Musikdiktats, wie sie auch in Musikschulen und Chören von großem Sie kann jeden treffen und doch wissen wir über ihr Wesen und amerikas , um dort das Aufbrechen des Eises und seine Bewegungen Wert sind, werden durch die Oberklasse des Lyzeums Friedrichstadt Die Wahl ist auf die" Scotia" gefallen, das frühere ausgeführt. Der Eintritt ist frei. ihre Ursachen noch so wenig. Sichere Methoden zu ihrer Heilung zu überwachen. find bisher nicht bekannt. Man sollte meinen, daß die Kulturmensch- Schiff der schottischen Südpolarexpedition, und das Fahrzeug soll - Ein Konzertslandal in Prag . Als im Konzert heit alles daran jezen würde, diesen schlimmsten aller Krebsschäden noch Ende Februar aufbrechen. Bis dahin muß namentlich seine Aus­energisch zu bekämpfen. Aber dafür fehlen natürlich die Mittel; rüstung mit Apparaten für drahtlose Telegraphie nach Marconischem des Prager Kammermusikervereins Lieder des Futuristen- Komponisten vollendet ſein. Die Reichweite Der Arnold Schönberg zum Vortrag gelangten, wurde die Sängerin der Militarismus verschlingt alles. Wie wenig auf dem Gebiete System der Krebsforschung und Behandlung zurzeit geschieht, zeigte in be- Welle wird so bemessen werden, daß jedenfalls eine dauernde Ver- Albertine Behme aus Berlin verhöhnt und ausgelacht. trübender Weise ein Vortrag, den Prof. Czerny, der Vorstand bindung mit den drahtlosen Stationen an den Küsten von Neu- Bublikum begann dann, nach eigener Komposition Mujit zu machen. des vorbildlichen Heidelberger Krebsinstituts, eben ge- rüstung und Unterhaltung werden gemeinsam von der britischen Re­Fundland und Labrador statthaben kann. Die Kosten der Aus- Trotzdem wurde das Programm zu Ende geführt. 250000 Mart für eine Statue. Die italienische halten hat. Um das Regierung hat von dem Geistlichen Martelli eine Statue des Prof. Czerny, der leider am 1. Oktober 1914 die Leitung des gierung und den bedeutendsten Schiffahrtslinien getragen. Instituts niederlegen will, führte folgende Ziffern an: Für das Unternehmen auch für die Wissenschaft nuzbar zu machen, werden Jobannes von dem großen Renaissancebildner Donatello zum Samariterheim find bis zum 1. Januar 1913 an Schenkungen, Bei- drei Forscher für meeresfundliche und witterungskundliche Be- Preise von 820 000 Lire angekauft. trägen und Zinsen 1001 581 M. eingegangen. Das Vermögen des obachtungen an Bord genommen werden und während der ganzen Die russischen Jubiläums Briefmarken, die Gerade davon, daß das Schiff an mehreren aus Anlaß der Dreihundertjahrfeier des Hauses Romanow aus­Jahres in Höhe von 92 428 m. beweisen, daß das Institut sich weit- Stellen längere Zeit wird verweilen müssen, erwartet man besonders gegeben find, wurden von vornherein von der konservativen Bresse Instituts betrug 178 103 M. Die reichen(?) Schenkungen dieses Zeit dort verbleiben. gehender Schäßung erfreut. Allein die Zinsen reichen noch lange günstige Gelegenheit für derartige Forschungen. Beanstandet, da man es als unzulässig betrachtet, die Bildnisse nicht aus, um das Betriebsdefizit der wissenschaftlichen Abteilung, ruffischer Herrscher zu bestempeln! Dieser Ansicht schloß sich auch bas in diesem Jahre 12 870 M. betrug, zu deden, und es wäre ein die oberste Kirchenbehörde, der hl. Synod, an, der da erklärt, daß die Lieblingswunsch Czernys, wenn das Institut finanziell sichergestellt neuen Postwertzeichen die Achtung vor der Dynastie erschüttern. Es werden könnte. Die beschränkten Raumverhältnisse im Samariter ift für den fulturellen Zustand Rußlands charakteristisch, daß diese heim, das leicht die doppelte Anzahl von Betten gebrauchen könnte, Stimmen nicht ungehört verhallt sind: der Verlauf der Jubiläums. find sehr beschränkte. Der Andrang von Krebskranken ist fortgesett marken, deren Herstellung einige Hunderttausende geloftet hat, ist Eine so start, daß noch 40-50 Krante in Hotels, Pensionen und Privat eingestellt worden. Freilich nur bis auf weiteres". bäufern untergebracht werden müssen, weil sie im Institut keinen Sonderlommission soll entscheiden, ob die Marken wieder in Verkehr Blag finden, Zur Behandlung werden 187 Milligramm Radium gebracht werden dürfen.

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Humor und Satire. Allemal liberal. Diese gottvergess'nen Roten überschütten uns mit Hohn, weil wir guten Patrioten Inieen bor Altar und Thron. Sind wir denn nicht liberal? Allemal, allemal!

elektrischen

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