Schmalzgefellen.

I wie der zweite dem Gesetz Achtung verschaffen wollen, einen| find. Nachdem sich die Großmächte über den Standpunkt der Riegel vor. Hier ist landes- und reichsgesetzliches Eingreifen Balkanstaaten vergewissert haben, werden sie, wie man er­Uus liegt jetzt der von uns bereits mitgeteilte Beschluß erforderlich. Freilich nach wie vor fönnen wir nur auffordern, wartet, den Entwurf eines Vertrages auffeßen, der der vereinigten Eitraffenate des Reichsgerichts über die Er- fich um den jeder wissenschaftlichen Auffassung ins Gesicht dann von beiden Parteien genehmigt und unterschrieben teilung von Privatunterricht im Wortlaut mit Begründung schlagenden Beschluß der vereinigten Straffenate nicht zu werden soll.

bor. Er datiert vom 7. Dezember 1912. Bei der ersten Mit- fümmern, sich vielmehr lediglich an das Gesez zu halten. Ferner meldet das Wiener Korrespondenzbureau aus teilung von dem auf Betreiben des preußischen Kultus- Gegen Behörden, die trotz des Erkenntnisses des zweiten Konstantinopel : Der russische Botschafter v. Giers teilte ministeriums herbeigeführten Umfall des Reichsgerichts hatten Straffenats vom 28. Juni 1910 gegen Arbeiter- Turnvereine bei seiner vorgestrigen Unterredung mit dem Großwesir die wir geäußert, dieser Umfall bilde sicher kein Ruhmesblatt in vorgehen, bleibt zurzeit nur noch ein Schadensersatzprozeß Antwort der bulgarischen Regierung mit, die der reichsgerichtlichen Rechtsprechung. Der nun im Wortlaut übrig. Die Zivilsenate sind an den Geist der vereinigten auf der in London vorgeschlagenen von Midia oder dem Kap mit Begründung uns vorliegende Beschluß zwingt Straffenate nicht gebunden. Malatra etwa 40 Kilometer südlich von Iniada bis Nodosto uns zu dem Bekenntnis: durch den Beschluß haben Der kritisierte Beschluß der vereinigten Straffenate zeigt, verlaufenden Grenze bestehen soll. Es wird versichert, daß des Reichsgerichts vereinigte Straffenate noch weit mehr daß wir uns in einer schlimmeren Reaktionsperiode befinden mehrere Mächte den neuen Vorschlag der Pforte unterstützen den Standpunkt hervorgekehrt, auf dem die Dema- als die vor Jena war. Möge diese Reaktion bald durch eine werden, denn die Mächte seien im allgemeinen dagegen, daß gogenriecher aus dem zweiten bis vierten Jahrzehnt des Volkserhebung, ähnlich der von 1813 überwunden, endgültig Bulgarien zum Marmarameer Zutritt erhalte. Was die vorigen Jahrhunderts standen. Schmalz, Kamptz und alle überwunden werden. In diesem Sinne zu wirken ist eine Entschädigungsansprüche der Balkanverbündeten jene Verfolger jeder freiheitlichen Regung überhaupt und des würdige Feier zur Erinnerung an 1813. in Höhe von einer Milliarde Frank betrifft, so hält man es Turnens insbesondere sind wieder lebendig geworden. Ja, für unwahrscheinlich, daß die Mächte eine solche Forderung jene Schmalzgefellen, gegen deren verfolgungswütiges Treiben Eine griechische Flottenaktion.

ein Heinrich v. Treitschte recht zornige Worte fand, find durch Der Generalitreik in Ungarn vertagt! unterſtüßen werden.

das Reichsgericht in den Schatten gestellt.

Parlamentsrevolution zu erreichen gewesen. Die

zu

Politifche Ueberficht.

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Budapest , 4. März.( Privattelegramm des, Vor- Athen, 4. März. Die Agence d'Athenes meldet aus Korfu : Der Turnvater Jahn , der 1811 den ersten Turnplak in wärts".) Die Opposition erschien heute im Reichstage, ver- Gestern vormittag gegen 11 Uhr verließ eine Division der griechi­Preußen( in der Hasenheide) errichtete, wurde von jenen ließ aber nach einer Erklärung des Grafen Apponyi gegen fchen Schlachtflotte in Schlachtordnung den Hafen in der Richtung Reaktionären nach der Ermordung Kotzebues durch den Turner den Wahlreformentwurf sofort wieder den Saal. Dieses Vor- nach Norden, gefolgt von mehreren. Transportschiffen. Gegen Sand im Jahre 1819 wütend verfolgt, verhaftet, unschuldig gehen hat in der Hauptstadt große Enttäuschung hervor 1½ Uhr beschossen die Kriegsschiffe Santi Quaranta. Die Bevölke­zu zwei Jahren Festung verurteilt und nach Aufhebung dieses gerufen. Man hatte bestimmt erwartet, daß die Opposition rung von Korfu vernahm die Kanonade gleich entferntem Donner. Urteils von der königlich preußischen Reaktion unter Polizeiaufficht im Reichstage radikal vorgehen und daß die Vorgänge vom Nach telephonischen Nachrichten haben die Türken keinen Widerstand gestellt. 1819 wurden in Preißen sämtliche Turnpläge polizeilich Juni sich wiederholen würden. Jedermann glaubte, mit dem geleistet, sondern die Flucht ergriffen. Gegen 11 Uhr abends geschlossen. Aehnlich und noch schlimmer ging es hunderten nach Einzug der Oppofition ins Parlament sei auch das Zeichen tehrten die Transportschiffe nach Korfu zurüd. Die griechischen einem freien, einigen Deutschland strebenden Preußen. Die zum Generalstreit gegeben. Truppen haben Santi Quaranta besetzt; die türkische Artillerie Bundestagstommission, deren geistige Führer jene Unter dem Eindruck der Handlungsweise der Opposition wurde vernichtet. Schmalzgesellen waren, bezeichneten als Verbrechen Jahns, hielt die Parteileitung der Sozialdemokratie im daß er die höchst gefährliche Lehre von der Laufe des Nachmittags eine Sigung ab, die bis 6 Uhr abends Einheit Deutschlands aufgebracht habe". währte. Es wurde beschlossen, nachstehendes Manifest Da die kurz vor der Befreiung Preußens von der Fremd herauszugeben und es noch im Laufe des heutigen Abends im Berlin , den 4. März 1913. herrschaft gegebenen freiheitlichen Gesetze der Verfolgungswut ganzen Lande zu verbreiten: Bon Tirpitz zu Solf. etwas hinderlich im Wege standen, wurden diese wie auf Arbeiter! Genossen! anderen Gebieten, so auch auf dem Gebiete des Unterrichts Aus dem Reichstage. Zwischen dem Reichskanzler Die sozialdemokratischen Arbeiter waren bereit, ihr Beben, und dem Zentrum ist vorläufig noch keine Entspannung" aufgehoben und der alte Gesezesplunder, der den Zusammen- ihre Freiheit, ihre Organisationen, alles aufs Spiel zu sehen, um eingetreten. Die Anfrage des Herrn Gröber, warum die bruch Preußens bei Jena mit verursacht hatte, wieder bas Tisza- Wahlrecht zu stürzen und das allgemeine, gleiche und Sandhabung des Jefuitengefeßes nicht ohne hergestellt. Das Landrecht von 1794 hatte verordnet, daß die Zu- geheime Wahlrecht zu erringen. In der heutigen politischen Lage Sachschnüffelei und Schikane vor sich gehe, wurde durch einen Tassung zum Gewerbe der Erteilung von Lehrstunden von wäre dies nur durch eine gemeinsame Straßen- und nachgeordneten" Beamten des Herrn Delbrück so fühl beant einem Zeugnis abhängig sein solle, das sich auch auf die parlamentarische Opposition verwahrte sich gegen die Verhandlung wortet, daß das Zentrum entrüftet gegen so viel Lieblosigkeit Lauterfeit der Gesinnungen in fittlicher und politischer Hinsicht erstreckt. Die§§ 83 bis 87 des dieser Vorlage und verließ das Abgeordnetenhaus. Dieses Vor- rumorte. Der Oberregierungsrat vom Auswärtigen Amt , der Gewerbepolizeigefeßes vom 7. September 1811 hoben diese gehen entsprang ehrenwerten und gewichtigen Gründen und hatte in der Regel die Anfragen, die an dieses Amt gerichtet werden, Gewerbepolizeigesetzes vom 7. September 1811 hoben diese die Wirkung, daß der parlamentarische Kampf mit diesem Protest funft, ohne wie sonst sein Gesicht durch ein überflüssiges Fesseln auf und führten die Freiheit des Privat au beantworten hat, gab auf eine nationalliberale Frage Aus­unterrichts in Wissenschaften und Künsten fein Ende erreichte. Ohne parlamentarischen Kampf bleibt der unft, ohne wie sonst sein Gesicht durch ein überflüssiges Dann wurde die Debatte über die Reichswerften eint. Die Schmalzgesellen fezten durch, daß durch die Kabinetts- Straßenkampf, mag er noch so heldenhaft und aufopfernd sein, Lächeln zu verzieren. order vom 15. Mai 1884 diese Freiheit aufgehoben und die erfolglos. Er würde nur dazu dienen, daß die Regierung durch fortgesetzt. Der Zentrumsarbeiter Giesberts trat für Vorschriften des Landrechts wieder eingeführt wurden. Eine einen Massenmord die festeste und sicherste Heerschar des all­Ministerialinstruktion vom 31. Dezember 1839 gab dann gemeinen Wahlrechts, die Sozialdemokratie Ungarns , schwächen und einige Wünsche der Arbeiter ein. Bemerkenswert war aber der Schulbehörde das Recht der Ueberwachung des durch dies Blutvergießen den Stampf der Arbeiterschaft aurüd- feine Begründung der Forderung, daß der politischen Gesin­dieser unserer großen solle: da doch vier sittlichen Verhaltens der Privatlehrer a utwortlichkeit sind wir unter diesen Umständen in diesem Augenblia Fünftel der Arbeiter sozialdemokratisch organisiert seien, habe in religiöser und politischer Beziehung zur genötigt, von der Anwendung der Waffe des General. die Verfemung der sozialdemokratischen Gesinnung keinen Gerbeiführung des Ausschlusses politisch verdächtreits abzustehen. So wie es eine unausbleibliche Pflicht Zweck mehr. tiger Personen". Der Zentrumsmann erhielt eine bündige Antwort aus Um die Auslegung dieser Kabinettsorder und Ministerial für uns alle ist, daß wir für die Volksrechte alles aufs Spiel feben, sachverständigem Munde. Der sozialdemokratische Abgeord Instruktion handelt es sich bei dem von 35 Richtern des wenn wir hoffen dürfen, daß aus der blutgetränkten Erbe der nete für Kiel , Genosse Legien, zugleich Vorsitzender der Baum der Freiheit entsprießen lann, eine ebenjolche moralische Generalfommission der Gewerkschaften, stellte diese zwei­ein Reichsgerichts gefaßten Beschluß. Bekanntlich hatte am 28. Juni 1910 der zweite Straf. Sünde und ein politischer Fehler wäre es, in diesem Moment das deutige und laue Erklärung in das rechte Licht; nicht folche fenat anerkannt, daß die, Befugnis, die Unterrichtserteilung das Tisza- Parlament votiert, ist kein Gesez. was immer dort einfache Rechtsgrundfab, daß ein Arbeiter dem anderen gleich Volt vor die Bajonette und Maschinengewehre zu führen. Was 3medmäßigkeitsgründe dürften maßgebend sein, sondern der ( insbesondere den Turnunterricht) an nicht mehr schulpflichtige beschlossen wirb, bedeutet nicht einmal bie zeitweilige Erledigung sei und daß die politische Gefinmung feinen Einfluß auf feine Bersonen, zu verbieten, dem Stultusministerium nicht der Wahlrechtsfrage. Der Redner der vereinigten Opposition hat Beschäftigung ausüben dürfe. Genosse Legien gab ferner dem steht. Der dritte Straffenat wollte von dieser Auffassung im Namen dieser Partei in der Sibung des Abgeordnetenhauses Staatssekretär von Tirpit die nötige Antwort auf seine abweichen. Deshalb wurde den vereinigten Straffenaten die ein Gelübde geleistet, daß die Proklamierung des Entwurfes zum Scharfmacherrede am Montag. In rubiger, aber überzeugen­Frage vorgelegt: Gehören zur Jugend im Sinne der den Privatunterricht regelnden Befet die oppofitionellen Barteien keinen Moment in der fort der und wirksamer Weise vertrat der langjährige Führer der Bestimmungen der Allerhöchsten preußischen Stabinettsorder vom gesetzten Arbeit aufhalten wird, deren Ziel im Sinne der sozial deutschen Gewerkschaftsbewegung die Bestrebungen und Ten­10. Juni 1834 und der preußischen Ministerialinstruktion vom demokratischen Bartei und der verbündeten oppositionellen Par denzen der klassenbewußten Arbeiter im Kampfe mit dem 31. Dezember 1889 außer der schulpflichtigen Seindern und den teien die Schaffung eines ernsten, aufrichtigen demokratischen Unternehmertum und der bürgerlichen Gesellschaft. Benn Kindern der öffentlichen Lehranstalten und Privatschulen nur noch Wahlrechts ist. Der Kampf der oppofitionellen Bar Herr von Tirpitz und seine Gehilfen überhaupt der Belehrung solche nicht mehr schulpflichtigen Personen, welche nach dem teien für die Verwirklichung des ehrlichen zugänglich find, so konnten sie die fachkundigen Ausführungen regelmäßigen Laufe der Dinge eine höhere oder niedere Schule Wahlrechts dauert also weiter, und die sozial Regiens ruhig als ein Kolleg betrachten, an dem sie ihre irrige besuchen würden, ihr aber aus irgendwelchen Dingen fern bleiben, demokratische Partei wird an diesem Kampfe in und unzulängliche Sozialpolitik verbessern können. Auch Ge­bei denen also der Schulunterricht durch Privatunterricht ganz oder jeder Form teilnehmen. Sie wird daran teilnehmen, in nosse Brandes steuerte noch einiges zur Nichtigstellung teilweise ersetzt oder ergänzt wird?" Diese Frage hat der vereinigte Senat des Reichs- dem fie die Vorbereitungen zum Generalstreit mit noffe Brandes steuerte noch einiges zur Richtigstellung Die Entgegnung des Admiralsrats arms ließ er­daß zur Jugend im Sinne der preußischen Bestimmungen über bisher fortfest, bie revolutionäre Stimmung, die materielle fennen, daß Begiens Rede nicht ganz umsonst gewesen war. gerichts verneint. Es folgerte aus dem Zweck des Gefeßes, noch intenfiberer und gründlicherer Arbeit als der Aeußerungen der Marineverwaltung bei. den Privatunterricht alle diejenigen Personen gehören, die in Bereitschaft der Arbeiterklasse noch mehr verstärkt, um den kennen, daß Legiens Rede nicht ganz umsonst gewesen war. einem noch schukbedürftigen Iter Privatunter- politischen Generalstreit in jenem Moment be- Der Herr versprach wenigstens, einigen Anregungen und Be­mäßigen Lauf der Dinge eine öffentliche Schule besuchen partei, nicht aber die Maschinengewehre des Grafen Tisza für richt erhalten, ohne Rücksicht darauf, ob sie nach dem regel- ginnen zu können, welchen die Vertrauensmänner der Arbeiter schwerden nachzugehen. würden und als Ersas hierfür sich den Privatunterricht er­Die Genoffen mögen ohne Ermüden die Vorbereitungen zum teilen lassen". Die Gründe Die Gründe des Reichsgerichts gehen im wesentlichen Massenstreik fortsetzen. Sie mögen keinerlei Provokation ausüben. dahin, die Kabinettsorder müsse aus dem Geist der Zeit mit der Disziplin und der revolutionären Energie sosialbemo heraus, wie er sich in dem Immediatbericht, der zur Kabinetts- fratischer Arbeiter wollen wir den stampf für das allgemeine, order von 1834 führte, wiederspiegelt, interpretiert werden. gleiche und geheime Wahlrecht weiterführen. Dieser bezeichne aber die Aufhebung der Unterrichtsfreiheit in sittlichem und politischem Interesse als eine Verpflich­tung des Staates, damit der umsich greifenden Ju­gendberführung vorgebeugt werde".

zu­

richtig halten.

Mit Parteigruß!

Die Leitung der Sozialdemokratie Ungarns .

Die Friedensvermittelung.

Kurz vor Erledigung des Marineetats wurde das Haus noch durch ein heiteres Intermezzo erfrischt. Der Fortschrittler breiten Dialekt des echten Oldenburgers und mit der syste Ahlhorn, ein oldenburgischer Lehrer, brachte mit dem matischen Gründlichkeit des rechten Lehrers einen Fall zur wieder das übliche Techtelmechtel zwischen der Regierung und Sprache, der klar erkennen ließ, daß im geheimen schon dem Zentrum angesponnen wird. Auf der Insel Wangeroog , der einzigen oftfriesischen Insel, die Oldenburg gehört, be­findet sich ein Leuchtturm, der seit Jahrhunderten seine roten Steinmaffen den Schiffern zur Lehr und dem gierigen Meere zur Wehr in die falzige Seeluft redt. Diesen roten Leucht­Eine klassisch wissenschaftliche Leistung des höchsten deut turm will die Regierung, so verriet Herr Ahlhorn dem ob schen Gerichts! Aus dem Geist jener Zeit, die das Streben Wie das Reutersche Bureau erfährt, wird in der tür dieser politischen Sensation baß verblüfften Hause, mit nach Einheit Deutschlands als eine höchst gefährliche Lehre" fischen Note nur die Mediation der Mächte nachgesucht: schwarzem Zeer anteeren oder-ansmären. Man konnte bei bezeichnet hatte, muß zur Feier" der Einheit Deutschlands von Bedingungen ist nicht die Rede. In diplomatischen der heiteren Stimmung des Hauses nicht genau unterscheiden, Das Gesetz interpretiert werden! Böllig unberücksichtigt läßt Streifen wird betont, daß der Rat, der in der Kollektiv. welches dieser beiden sachlich in gleichem Maße zutreffenden das Reichsgericht die Tatsache, daß spätere Verordnungen und note der Mächte in einem früheren Stadium der Türkei Tätigkeitsworte Herr Ahlhorn gebraucht hatte. Aber Herr Gesetze den„ Geift" jenes Immediatberichts als einen gemein- gegeben worden ist, noch jetzt für gut gehalten wird und die von Tirpitz erklärte, zur großen Beruhigung des Hauses und gefährlichen, staatsfeindlichen betrachtet haben. Es läßt bei einzige Grundlage ist, auf der eine Mediation seitens zum Aerger des Zentrums, daß er in diesem Falle für das spielsweise unberücksichtigt, daß das damals verbotene Turnen der europäischen Mächte stattfinden könnte. Das Reuterſche bewährte Rot sei. Da aber die drei Staaten Preußen, Olden­durch Kabinettsorder vom 6. Juni 1842 als ein„ notwendiger Bureau erklärt weiter, daß der Vorschlag, den die Türkei burg und Bremen bereits übereingekommen sind, den rot und umentbehrlicher Bestandteil der Erziehung der männlichen Sir Edward Grey als dem Präsidenten der Botschafterkon- strahlenden Leuchtturm zu schwärzen, so wird der Großadmiral Jugend" anerkannt ist. Unberücksichtigt, daß im Jahre 1848 ferenz gemacht hat, zu gleicher Zeit in den anderen euro - wohl Flottendemonstrationen auf der Spree , der Weser und in Preußen so etwas wie eine Verfassung gegeben ist, die die päischen Hauptstädten durch die Vertreter der Türkei be- der Hunte veranlassen müssen, um die Rebellen zur Ordnung Lehre von Wissenschaft und Kunst für frei erklärt. Unbe- fanntgegeben worden ist. Diese Tatsache war in diplomati- zu bringen!

rücksichtigt, daß Reichsrecht vor Landesrecht geht und in der schen Kreisen bereits am Freitagabend bekannt, ist aber aller Dann verschwanden die Blauröde von der Bundesrats­Gewerbeordnung(§ 35) der gewerbsmäßige Turnunterricht Wahrscheinlichkeit nach formell erst bei der heutigen Bot- rampe, und Herr Solf vom Reichskolonialamt , unterstüt jeine Regelung gefunden hat. Was hat sich das höchste Gericht schafterfonferenz von Sir Edward Grey mitgeteilt worden. Es von einigen faywarzbefracten Geheiniräten und einem Detache­um Dinge zu fümmern, die nach der schmachvollsten preußi- ist beschlossen worden, daß die Mächte nunmehr die Bal- ment Shatikrieger erschien auf der Bildfläche, um seinen Etat schen Reaktions- und Verfolgungsperiode sich augetragen fan staaten von dem Ersuchen der Türkei in Kenntnis vor dem Hause zu verantworten. haben! Es läßt nur den Geist der Zeit gelten, der auf Ver- feßen und bei ihnen anfragen sollen, ob ihre Regierungen Genosse Sente, der Vertreter Bremens , eröffnete die folgung freiheitlichen Denkens geht. Handelt es sich doch bei ebenfalls gewillt feien, die Herbeiführung einer Einigung der Erörterung mit einer ausführlichen Darlegung der sosial­den Bestrebungen des Kultusministeriums um Verfolgung Vermittelung der Mächte zu überlassen. Ueber die Frage, ob demokratischn Grundfäße für die Stolonialpolitit. Er ging politisch verdächtiger", insbesondere um Verfolgung die Balkanstaaten voraussichtlich ihre Sache ohne Vorbehalt von der Denkschrift des Gouverneurs für Ostafrika Dr. Schnee fozialdemokratischer Personen. Soll doch das Er- den Händen Europas anvertrauen werden oder nicht, ist für aus, der sich sehr skeptisch über die Besiedelungsfrage geäußert fenntnis als Sprungbrett dienen, um den von uns veröffent- den Augenblick feine Information zu erhalten. Der allge- bat; der Staatssekretär stimme diesen Anschauungen im lichten Geheimerlaß des Kultusministers Holle vom 7. August meine Eindruck scheint indessen zu sein, daß die Verbün- wesentlichen bei. Damit ist wieder einmal eine sozialdemo­1907 zur Anivendung zu bringen. deten gewillt seien, eine Vermittelung anzunehmen, fratische Anschauung, die früher von den Rolonialphantasten

Der Beschluß der vereinigten Straffenate ist mit dem daß fie aber vorerst die Bedingungen den Großmächten von obenherab behandelt worden ist, durch die Tatsachen und Geset unvereinbar. Aber er schiebt den Straffenaten, die vorlegen wollen, unter denen sie zum Friedensschluß bereit die wachsende bessere Einsicht gerechtfertigt worden. Für wirk