Einzelbild herunterladen
 

dem Amt beschwerten, wurde ihnen vom Herrn Amtmann die Ver- Junentivegt als Gesinnungsakrobat. Während der Finanzminister| sammenbruch der Weltpolitik und den Bankrott des Patriotismus" ficherung gegeben, daß die Strafbefehle, die bis zu 3 M. betrugen, den Nüdzug der Regierung vor dem Zuckertrust wenigstens durch wurde der Vortragende, Genosse Gottlob Münsinger, Gewerk­nicht zu hoch gegriffen seien. eine Prinzipien erklärung für die ursprüngliche, schaftssekretär in Köln  , einstimmig als Kandidat für den Reichs­jetzt nur von unseren Genossen verteidigte, Regierungsvor- tagswahlkreis Bonn  - Rheinbach   aufgestellt.

Wenn der Staatsanwalt nicht wäre, könnte man feinen Gefühlen freien Lauf Tassen. So mag der Fall zur Brandmarkung der flerifalen Intoleranz und des Fanatismns für sich selbst sprechen.

Indiskretionen im Kriegsministerium.

am 2.

rungsvorlage als ein gewöhnliches Schacherobjekt, wie Lage zu decken suchte, kennzeichnete der Regierungschef die Regie­

In Erwägung, daß die sozialistische Partei mit fortschreiten­der Entwickelung von einer wahrhaften Gefahr bedroht ist, und daß sie ihrem Jdeal entsprechend die Fallstricke, in die die ande-. ren Parteien verfallen sind, vermeiden muß, wird bei dem Par­teitag in Brest   beantragt: Kein Genosse, der als Inhaber eines Mandates oder innerhalb der Arbeiterbewegung, sei es Partei, Gewerkschaft oder Genossenschaft, ein Gehalt von mindestens 3000 Frank im Jahre bezieht, darf unter irgendeinem Titel ein weiteres Amt innerhalb der Partei, sei es Verivaltung, Zeitung, Druckerei oder Boltshaus, bekleiden."

Ein Antrag gegen Aemterhäufung. es unter Handelsjuden üblich ist. Ma nhat halt etwas mehr ge- der Sektion St. Denis mit 143 gegen 133 Stimmen bei 76 Der Parteitag von Groß- Paris hat auf Antrag fordert, um schließlich eine sofortige Bollreduktion von 3 Dere den Stimmenthaltungen folgenden beachtenswerten Antrag an den Die Reichsdisziplinarkammer in Botsdam verhandelte heute Trust abzuhandeln, aber nicht dem Reichstage, der erst nach der Landesparteitag beschlossen: wegen Dienstvergehen in den Jahren 1909-12 gegen den Geheimen Geschäftstransaktion Regierung- Zuckertrust zur Besiegelung des Kanzleidiener Otto Pustelnick vom preußischen Kriegsministerium. Die Anklage wirft auf gewisse Unfitten, die nach der Behauptung Kontrakts aufgeboten wurde. Und um die 3 Dere zu retten, hatte des Angeschuldigten schon lange üblich sein sollen, ein grelles der Staatsminister in seiner Rede zwei Tage vorher den Mund so Schlaglicht. Sie beweist, wie häufig Indiskretionen durch unter- vollgenommen; die Trustagenten sollten dadurch eingeschüchtert wer­geordnete Organe begangen werden, unt daraus Vorteile den. Ein Stadtreisender von Jhig Cohn u. Tulpenthal hätte das zu ziehen. Der Angeschuldigte ist März 1870 Geschäft ebenso gut befummeln können als dieser schwedische Justiz­Potsdam geboren. Er ist bon Beruf Töpfer, fam rat, Rechtsanwalt und Staatsminister. dann 1889 zur Unteroffizierschule und später nach Metz   zu Wir haben in der Sonntagsnummer des Vorwärts" die einem Infanterie- Regiment. 1901 wurde er als Halbinvalide entlassen und zunächst im Militärbauamt Potsdam beschäftigt, bis er am traurige Vorgeschichte dieser liberalen Kapitulation vor dem all­1. April 1905 in der Botenmeisterei des Striegsministeriums angestellt mächtigen Zudertrust geschildert. Die Reichstagsverhandlung am Arbeiterpartei und Sozialisten in Australien  . wurde. Pastelnick wußte sich rasch beliebt zu machen. Die Anklage Dienstag wurde zu einer moralischen Hinrichtung der amtierenden Die Arbeiterpartei, die im Bundesparlament und der Bundes­wirft ihm vor, das Dienstgeheimnis gröblich verlegt zu haben, und Regierung. Selbst die Verteidigung der Regierung durch den über Beamten der Proviantamtsverwaltung, denen er Personal nur damit, die Behauptung der Regierung zu unterstreichen, das stehen mehrere sozialistische Gruppen: Sozialistische Arbeiterpartei  , zwar gegenüber der Armeekonservenfabrik in Spandau   und gegen- Fraktionsführer der Liberalen fiel sehr matt aus. Er begnügte sich regierung maßgebend ist, enthält Sozialisten, ist aber keine sozia­listische Partei. Neben ihr und ihr teilweise feindlich gegenüber berordnungen, die noch nicht dienstlich veröffentlicht waren, bekanntgab. Bustelnid frischte in Berlin   eine alte Freundschaft Interesse der Rübenbauern erfordere eine Rüdsichtnahme Australische Sozialistische Partei, Westaustralische Sozialistische mit dem Proviantamts- Inspektor Jacobi auf, der als zweiter auf die Forderungen des Trusts, weil sonst die Rüben- Partei, Sozialistische Gemeinschaft( Queensland  ), Sozialistische Fabrikvorstand in Spandau   angestellt war. Diesem teilte er immer bauern vom Trust an die Wand gedrückt würden. Im übrigen Partei von Victoria  . Die beiden ersten sind politische, die drei brieflich oder telephonisch mit, wenn Fabrikbesichtigungen, die natur- war der liberale Sprecher bemüht, den Zorn der Sozialdemokraten anderen nur Propagandaorganisationen. So erklärt" The Socia­gemäß überraschend sein sollten, bevorstanden. Seine Formel zu besänftigen. Die Konservativen erklärten in beiden Kammern list", das Organ der Soc. Partei von Victoria  , daß er weder zum lautete: In den nächsten Tagen bekommen Sie Besuch! Damit ihr Einverständnis mit dem Kompromiß". Stimmen für die Arbeiterpartei noch zum Wählen überhaupt auf­wußte die ganze Fabrikleitung, daß die Inspektion des General- Die beiden Hauptredner unserer Fraktion in der Zweiten fordere. Er ist nicht ausgesprochen antiparlamentarisch, zeigt aber majors Staabs zu erwarten fei. Man richtete sich also auf den Stammer waren Palmstierna und Branting. Der erstere starke Neigung zum Syndikalismus, mit dem das Streben nach Dem General fiel stets die Sauberkeit in den übte eine schneidende Kritik an der Haltlosigkeit der Regierung, industrieverbänden verquidt wird. Vereinigung der zersplitterten Gewerkvereine in starken Landes­Arbeitsräumen und die reine Wäsche des Personals auf. Das schlechtere Vieh wurde rasch abgeschlachtet und legte aber Wert auf die Betonung seiner eigenen konservativen Ge­gefocht und das Fleisch unter gute Qualitäten sinnung in der Frage der Staatsautorität! Von größerem Interesse berborgen. Kein Wunder, daß der General immer von seinen war die ausgezeichnete Rede Brantings, der gegen diese Art Inspektionen in Spandau   hochbefriedigt war. Linkenpolitik" den Protest der Sozialdemokratie er Der Stein kam durch den Provinzial- Amtsinspektor Dreher ins hob und den Abbruch der Beziehungen" zwischen Sozialdemokratie Rollen, der im Laufe eines Verfahrens das" Anmeldesystem" des und Liberalismus androhte. Wörtlich erklärte unser Genosse u. a.: Angeklagten verriet. Die Folge davon war, daß der Direktor Flieger Die Politik der Regierung ist nicht nur ein Mißgriff, sie ist einer seinen Abschied nahm und einen Verweis erhielt, während Jacobi ber unverantwortlichsten Mißgriffe, der an einer parlamentarischen als Vermittler nach Posen strafversezt wurde. Auch der Kontrolleur Kirschner empfing einen Verweis. Aber auch auf anderem Gebiet Regierung haften bleibt, auch wenn es ihr gelingt, eine zufällige der Verpflegungsbranche war Pustelnic sehr indistret. Er benützte Majorität zu erlangen. Einer solchen Politik fann die wird eine Arbeiterpartei sein. Und ob es eine sozialistische sein jeine Stellung dazu, die neuesten Personalveränderungen in der Sozialdemokratie ihre Unterstüßung nicht ge- wird, hängt von den Sozialisten ab. Wenn es zur Auseinander­Proviantamtsbeamtenschaft abzuschreiben und sie den Interessenten währen. Wir müssen von der Regierung einen flaren und sehung zwischen den vorwärtsdrängenden und den ängstlichen Gle= auf die Anfrage: Was gibt es neues? zur Verfügung zu stellen. bestimmten kurs nach lints fordern, nicht am wenigsten, menten kommen wird, dann wird sicher die Masse der Gewerkschaf­Seine Korrespondenz war so umfangreich, daß er die Abschriften wenn es den Interessen des Voltes gegen die Kapitalmacht gilt." ter auf Seite der erſteren stehen, und die anderen werden die sogar hettographierte, um alle Anfragen erledigen zu können. Partei verlassen. Schon heute könnte wirtschaftlich und politisch Der Angeklagte war in allen Fällen geständig, entschuldigte sich und schließlich gab Branting den Liberalen den Rat, sich die Zu- in einigen Staaten die Organisation im Sinne der Sozialisten und aber damit, daß er feine Absicht verfolgt und nur das Beispiel seiner sammensetzung der gegenwärtigen Regierung, genau anzusehen und Industrieverbändler geleitet werden. Wenn aber die Mehrheit der kämpfenden Genossen aus der Organisation herausgeht, so Vorgänger nachgeahmt habe, bei denen das gleiche Verfahren in eine eventuelle Rekonstruktion in Aussicht zu nehmen. Mode war. Er wies auch darauf hin, daß die Ankündigungen der Die Abstimmung ergab zwar eine große Majorität für das wird sie ganz natürlich weniger Kampfesorganisation sein. Und Revisionen in Spandau   nicht bedeutend gewesen sein könnten, da sie Kompromiß in beiden Kammern. Aber ihre politische Bedeutung wenn sie gar die verlassene Organisation ständig bekämpfen, so unmittelbar vorher erfolgten. Der Vertreter der Anklage, Kriegs- erhielt sie durch das Stimmverhältnis in der zweiten Kammer. muß diese mehr und mehr reaktionären Charakter bekommen. gerichtsrat Dr. Coerrens vom Kommandanturgericht Berlin  , beantragte Hier hatte der Staatsminister die Vertrauensfrage mit der Ab­Die Dienstentlassung des Pustelnick, da man solche Beamte im Kriegs- ftimmung verknüpft, und zivar verlangte er eine unzweifelhafte ministerium nicht brauchen tönne. Die Reichsdisziplinarkammer fam Mehrheit der von der Linten abgegebenen Stimmen für die Regie­unter dem Vorsitz des Landgerichtspräsidententen v. Ehrenberg zur Verurteilung des Pustelnick. Der Spruch lautete: Schuldig des rung. Es wurden nun abgegeben 78 Stimmen der Linken gegen die Dienstvergehens. Pustelnick wurde zur Strafversetzung und zu Regierung und 80 für, also 2 Stimmen Mehrheit. Aber diese einer Geldstrafe in Höhe seines monatlichen Diensteinkommens von Mehrheit enthielt nicht weniger als 4 Ministerstimmen, darunter 180 M. berurteilt. die des Staatsministers selbst, der mit drei seiner Kollegen auch Mitglied der Kammer ist. Natürlich hat eine solche Mehrheit bei einem Vertrauensvotum keinen Wert, denn daß die Minister selbst das entsprechende Selbstvertrauen haben, darf nicht bezweifelt werden.

Mildernde Umstände aber 1 Jahr und 4 Monate Gefängnis.

Vor dem Kriegsgericht zu Insterburg   hatte sich der Kanonier Mifat wegen tätlichen Angriffes auf einen Vor­Herr Staaff   und sein Finanzminifter, auzüglich des Acerbau­gesezten zu verantworten. Er ging eines Abends in an- ministers, der treibenden reaktionären Kraft im Triumvirat, haben geheiterter Stimmung durch die Straßen und benahm sich also geradezu elend abgeschnitten. Dem Mißtrauensvotum der laut. Ein Unteroffizier gebot ihm Ruhe. M. nahm aber keine Linken entgingen sie nur durch die eigene Stimmabgabe. militärische Haltung ein, auch versagte er dem Vorgesezten den Ge- Und wenn das Ministerium Staff überhaupt noch am Ruder ist, horsam. Als ihn der Unteroffizier nunmehr verhaften wollte, suchte so verdankt es dies lediglich den Sonservativen, die einmütig er zu entkommen. Er glitt aber bald aus und wurde festgenommen, für das Kompromiß der Regierung mit dem Trust stimmten. Wenn wobei er den Unteroffizier mit dem Fuß gegen das Schienbein stieß, das verletzt wurde. Der Angeklagte hatte sich bisher tadellos geführt, deshalb wurden ihm mildernde Umstände zugebilligt. Er erhielt dennoch eine Strafe von einem Jahr und vier Monaten Gefängnis wegen dieses Streiches. Gine, milde Strafe"!

Die franzöfifche Deeresreform.

·

die Regierung sich trotzdem entschlossen hat, au bleiben, so läßt bas mehrere solcher Merksteine liberal- konservativer Mehrheitsbildungen für die nächste Zeit erwarten. Damit würde die schwedische Sozial­demokratie ihrer parlamentarisch- moralischen Verpflichtung ent­bunden sein, der liberalen Politik" freundschaftlich abwartend" gegenüberzustehen. Und Branting hat deutlich genug ausgesprochen, daß die sozialdemokratische Fraktion keine Neigung hat, den Kurs nach rechts mitzusteuern.

Rußland.

Zu diesem Verhalten sagt P. S. Hickey, der als Vertreter der Arbeitervereinigung von Neuseeland   in Australien   gewesen ist, im Maoriland Worker": Bei Verfolgung ihrer heutigen Politik wird die Arbeiterpartei die Arbeiter nicht zum Sozialismus führen. Ebensowenig wird die Australische Sozialistische Partei bei Ver­folgung ihrer heutigen Politik die Arbeiterpartei umgestalten und das sozialistische Gemeinwesen schaffen. Beide werden nicht viel nung der Arbeiterpolitik ist an die wirtschaftliche Organisation zur Erleichterung der Bürde der Arbeiter beitragen. Die Hoff­gebunden. Eine politische Partei, die von dieser gehalten wird,

Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Ein weiteres Opfer der politischen Waldenburg.

Meineidsaffäre" in

Als am Dienstagabend der Arbeitersekretär Osterroth aus dem Waldenburger Gefängnis, in dem er einen Monat wegen Be­leidigung abzubüßen hatte, abgeholt werden sollte, wurde den Kindern des Genossen die Mitteilung, daß der Vater wegen der­ſelben Meineids" affäre, wegen der schon andere Genossen in Haft fizen, zurückbehalten wurde. Damit fizen wegen der Angelegen­heit drei Genossen in Untersuchungshaft. Das Waldenburger Ge­richtsgefängnis beherbergt jest im ganzen bier Genossen: einen Redakteur der Bergwacht", einen Arbeitersekretär, den Geschäfts­führer und den Faktor unseres Parteiorgans. Die Festsetzung der drei letteren erfolgte wegen Fluchtverdachts.

"

Der Reinfall eines Polizeipräsidenten.

Bei der Eingemeindung mehrerer Vororte der Stadt Magdeburg  in diese blieben die Organisationen dieser Vororte Filialen des Sozialdemokratischen Vereins für den Wahlkreis Wangleben. Bom felbständige politische Vereine angesehen, und er verlangte die Ein­Magdeburger Bolizeipräsidenten wurden diese Organisationen als reichung der Statuten und der Liste der Vorstandsmitglieder auf Grund des Vereinsgesetzes. Der Wanglebener Streisvorstand entzog daraufhin den Filialleitern die selbständige Geschäftsführung. Ob­wohl nun eigentlich gar keine Gesegesverächter mehr da waren, be­glückte der Polizeipräsident doch vier Filialvorsigende mit einem Strafmandat über je zehn Mart. Auf den Einspruch, den unsere Genossen dagegen erhoben, erkannte das Magdeburger  Schöffengericht am Donnerstag auf tostenlose Frei­sprechung.

Aus Industrie und Handel.

4 prozentige Staatsanleihen.

Paris  , 14. März. In der gestrigen Sitzung des Heeresausschusses hielt Jaurès   eine lange Rede, in der er unter anderem erklärte, daß er an einen plöglichen Die militaristische Agitation. Angriff nicht glaube. Er sei ferner der Ansicht, daß die Orga­Petersburg, 14. März. Obgleich General Sturopatkin nisation der Reserve, wie sie das Gesetz über die zwei- feit sieben Jahren schon nicht mehr dem attiven Heere an­jährige Dienstzeit vorgesehen habe, durchaus wirt- gehört, hat er doch noch viel Einfluß auf die Lage der Dinge. fam fei. Schließlich müßte der Beistand Rußlands   die Es ist daher von Bedeutung, daß er sich energisch für die Gegner Frankreichs   zwingen, ihre Kräfte so zu verteilen, Wiedereinführung der vierjährigen Dienst- Die pretären Verhältnisse auf dem Geldmarkt zwingen nun auch daß sie numerisch denen Frankreichs   lediglich gleichfämen. zeit ausgesprochen hat. Dhne solche fonne man seiner Ansicht bie größeren osteuropäischen Staaten dazu, den Zinsfuß für ihre Jaurès behauptet übrigens, daß die vom Kriegsminister nach weder einen guten Stamm von Unteroffizieren noch eine Anleihen heraufzusetzen. So muß Ungarn  , das 300 Millionen erteilte Antwort fast wörtlich aus der Grande Encyclopédie, brauchbare Artillerie erhalten. Unsere Verbündeten, die Fran- Kronen offenbar zur Dedung der Mobilisationskosten aufnimmt, so­einem Konversationslexikon, abgeschrieben zofen, so führte er in einem Interview aus, haben zum wohl die Staatstaffenscheine als auch die Mentenanleihen mit fei. Glück schon ihre Fehler erkannt und führen wieder die drei- 4 Proz. verzinsen, während es bisher nur dreieinhalb und Von der nationalistischen Presse wird mit großer Be- jährige Dienstzeit ein. Es ist daher auch in Rußland   an der vierprozentige Anleihen ausgab. Wie hoch sich die tatsächliche friedigung aus allen Zeilen Frankreichs   berichtet, daß zahl- Beit, den gemachten Fehler anzuerkennen und zur vier- Berzinsung stellen wird, läßt sich noch nicht angeben, reiche Gestellungspflichtige sich freiwillig zu dem drei- jährigen Dienstpflicht wieder zurüdzukehren. da der Uebernahmeturs erst im April festgesetzt werden wird. Das jährigen Militärdienst verpflichtet hätten. Von den Gegnern der dreijährigen Dienstzeit wird jedoch hervorgehoben, dies sei durchaus kein Beweis dafür, daß die Verlänge­rung der Militärdienstzeit populär sei. Die

e

China  .

Finanzkonsortium unter Führung Rothschilds   wird die 150 Millionen Kronen Rente übrigens auch in Deutschland   zur Zeichnung auflegen, Vorbereitungen für einen mongolischen Feldzug. während die Staatsfassenscheine erst später und nur in Desterreich­Charbin, 13. März.( Meldung der Petersburger Telegraphen- Ungarn zur Ausgabe gelangen sollen. Der deutsche Geldmarkt, der Gestellungspflichtigen, die die Annahme des von der Regie- Agentur.) In Tschangiſchung haben Konferenzen von Vertretern schon die einheimischen Kapitalansprüche längst nicht mehr befriedigen rung eingebrachten Gefeßentwurfes für gesichert hielten, ber Gouverneure der Mandschurei   mit den Befehlshabern der tann  , wird also zugunsten des Staates, der durch seine Kriegs­wollten sich lediglich die mit dem freiwilligen dreijährigen Truppen über die Vorbereitungen zum Feldzuge gegen die Mongolei   hegereien die Geldschwierigkeiten mit verursacht hat, noch besonders Militärdienste verbundenen, sehr beträchtlichen Vorteile ver- begonnen. Da es an Barmitteln fehlt, wurde es für nötig be- belastet werden. Die deutschen   Steuerzahler werden das durch In einer von 120 Voltsschullehrern besuchten funden, den Provinzialbanken die Emission von Kriegsbanknoten höhere Zinsen für heimische Staats- und Kommunalanleihen mit büßen müssen. Wurden doch erst in diesen Tagen einer größeren Versammlung in Avignon   wurde ein gegen die drei im Betrage von zwei Millionen Dollar zu gestatten. deutschen   Kommune so teuere Geldangebote gemacht, daß sie von jährige Dienstzeit gerichteter Beschlußantrag fast der Aufnahme einer Anleihe vorläufig Abstand nahm. einstimmig angenommen.

schaffen.

Mexiko  .

Der ewige Bürgerkrieg.

-

Annahme der Rüstungskredite. Laredo( Texas  ), 14. März. Der frühere Gouverneur des Paris  , 14. März. Die Budgetkommission der Kammer merikanischen Staates Coahuila  , der die Partei der Insurgenten hat die Rüstungskredite mit 27 gegen 4 Stimmen im Prinzip ergriffen hatte, ist standrechtlich erschossen worden. Bei Nogales  schlugen die Infurgenten gestern eine Abteilung Bundestruppen, welche auf amerikanisches Gebiet übertrat und ihre Waffen ab­lieferte. Sie soll 100 Tote und 200 Verwundete gehabt haben.

angenommen.

Schweden  .

Aus der Partei.

Die politische Selbstkastrierung des liberalen Ministeriums. Stockholm  , 12. März.( Eig. Ver.) Der schwedische Reichstag war am Dienstag der Schauplatz jener Zuckertomödie, in der das Ministerium Staaff zwar keine Helden, aber doch die Hauptrolle spielt. Der Finanzminister, gegen den sich der Groll der Opposition am meisten richtete, machte aus seiner Rolle immerhin eine bühnen­Im Voltshause zu Bonn   tagte am Sonntag, den 9. d. M., passable Leistung, aber der Staatsminister selbst gefiel sich nicht eine Wahlkreisfonferenz, die von 37 Delegierten und Vertrauens mur in der Pose des Schmierendirektors, sondern er etablierte sich personen besucht ivar. Nach einem Vortrage über: Den Zu­

Aus den Organisationen.

Rückgang des Versandes beim Stahlwerksverband. Während im Januar mit den Friedenshoffnungen ein erneuter Aufschwung in der Schwerindustri e zutage tritt, beeinflußt seit bem Februar die Wiedereröffnung der Feindseligkeiten die Non­junttur wieder ungünstig. Dafür zeugt neben den Eisenpreis­ermäßigungen im In- und Auslande auch der Ausweis des Stahl­werksverbandes über seine Februarbersandziffern. Der Versand betrug im Februar d. J. nur 506 417 Tonnen( Rohstahlgewicht) gegen 507 272 Tonnen im Parallelmonat des Vorjahres. Von dem Rückgang wurden in erster Linie Halbzeug, also das Material für die weiterverarbeitenden Industrien, am schwersten betroffen. Geringer war die Versandabnahme für Formeisen, das wesentlich zu Bauzweden verschiedenster Art verwendet wird. Der Versand in Eisenbahnmaterial erfuhr dagegen eine nicht unbeträchtliche Zunahme.