zehnten Theil der Zeit weit besser gelernt werden könnte, wenn Vizepräsident v. Buol: Ich komme zurück auf die Rede Aufwand von Behagen stand, sich gegen meine Person gewendet. wir nach schweizer Mufter den militärischen Jugendunterricht des Abgeordneten Bimmermann. Die Worte es ist unmöglich, Wenn man einen Abgeordneten fritisiren will, muß man ihn hätten. Wenn der Turnunterricht militärisch eingerichtet wird, daß der Wortbruch geheiligt werde", habe ich für unbedenklich verstehen, er hat mich nicht verstanden. Er ist vielleicht deshalb können alle die Fertigkeiten, die beizubringen heute so riesige gehalten, weil sie in einem hypothetischen Zusammenhang standen. zu entschuldigen, weil er, wie ich aus seinen Ausführungen entSchwierigkeiten macht, von den Leuten mitgebracht werden, Die nächsten Worte habe ich überhört. Sie lauteten:„ Es ist nahm, von der Judenfrage und der antisemitischen Bewegung wenn sie zu furzen Uebungen in die Kaserne kommen. Warum unmöglich, daß die Militärvorlage im Deutschen Reiche er- nichts versteht.( Präsident v. Levehow: Sie brauchen in einer haben wir in der Schweiz nicht solche Mißhandlungen der schlichen worden ist." Darin liegt ein positiver Vorwurf gegen persönlichen Bemerkung den Reichskanzler garnicht zu entschuldigen. Mannschaften beim Militär? nicht blos weil in der Schweiz der den Leiter der Regierung. Ich rufe deshalb den Abgeordneten Große Heiterkeit.) Der Reichskanzler wars mir vor, daß ich sodemokratische Geist herrscht, weil der Soldat nach seiner furzen Zimmermann zur Ordnung. zialistische Ansichten vertreten hätte. Ich bin von jeher ein BeDienstzeit bald Gelegenheit hat, seine Sache persönlich in die Reichskanzler Graf Caprivi : Herr Liebknecht hat an das kämpfer der internationalen Sozialdemokratie gewesen; ich verHand zu nehmen. Wenn man die Geschichte der Mißhandlungen Wort des alten Drenstjerna erinnert: es ist wunderbar, mit wie wahre mich dagegen, daß der Reichskanzler uns in dieser Weise genauer prüft, weiß man, daß alle diese Mißhandlungen fast aus- wenig Weisheit die Staaten regiert werden. Hätte er die beiden zu verdächtigen sucht.( Beifall bei den Antisemiten.) Was nahmslos vorkommen bei diesen einfachen förperlichen Uebungen. legten Reden gehört, er hätte gesagt: es ist wunderbar, mit wie würde der Reichskanzler sagen, wenn ich ihm vorwerfen würde, Den militärischen Geist, der sich beffer dünkt als der zivile Geist, wenig Weisheit Neden hier im deutschen Reichstage gehalten daß er durch Preisgabe des Deutschthums in fremden Staaten wollen wir ausrotten. Er ist fulturwidrig. Wenn das Bürger- werden. Aus der Rede des Herrn Liebknecht werden wir nichts die Interessen des Auslandes vertritt. Der Reichskanzler hat thum ich rede gar nicht einmal von der Sozialdemokratie lernen; er hat nur Dinge wiederholt, welche wir oft genug ge- gefagt, er habe mit großer Vorsicht seine Zusicherung gegeben. noch einen Funken von Mannesstolz in fich hat, dann darf es hört haben. In der Hauptsache wendet sich Herr Liebknecht Damit bestätigt er mit dürren Worten die Berechtigung meines fich nicht gefallen lassen, daß ein aus dem Militärverbande entgegen den Militarismus. Ihm ist natürlich von seinem Stand- Vorwurfs, daß er dabei Hintergedanken gehabt hat.( Große laffener Mann wegen angeblicher Vergehen aus seiner bürger- punkt das, was jest in Hannover vorgegangen ist, ein sehr be- Unruhe.)
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Abg. Bebel( persönlich): Durch den Schluß der Debatte ist mir das Wort abgeschnitten worden, ich werde aber später auf meine Gegner zurückgreifen, es wird Ihnen nichts geschenkt. Herr Zimmermann hat in Bezug auf die von mir freiwillig gemachte Mittheilung, daß ich vom National- Verein 200 Thlr. zur Bekämpfung der sozialistischen Ideen bekommen und später nach Jahren, als ich Sozialist geworden war, einen Theil gegen die Ideen des National- Vereins verwendet hätte- beides unter Kon trolle, nicht für meine Person- behauptet, ich hätte schon damals die Eigenthumsbegriffe verwechselt. Diese Ausführung fönnte mich ja unter Umständen beleidigen; aus dem Munde des Herrn Bimmermann ist sie teine Beleidigung! Am wenigsten ist ein Mann dazu berechtigt, dem das öffentlich nachgesagt wird, was im„ Vaterland", dem sächsischen Blatt der konservativen Partei, vom 22. September 1892 über die Verwendung von Geldern ohne Widerlegung gesagt ist. Wenn mir das nachgesagt werden könnte, würde ich mich schämen. Der Abg. Förster behauptet, ich hätte das Christenthum an den Pranger zu stellen versucht und mich, den Atheisten, als zehumal besseren Menschen hingestellt. Es muß allerdings in dem Gehirn des Herrn Förster sehr fraus zugehen, wenn er mich so verstand. Daß es in seinem Gehirn fraus zugeht, habe ich aus seiner Rede gemerkt. Ich habe das Christenthum an sich nicht angegriffen, sondern nur mehrfach ausgeführt, daß die Herren, die sich Christen nennten, daß nicht thäten, was sie als gute Christen thun müßten( Unruhe rechts), ich habe also höchstens Sie an den Pranger gestellt, nicht das Christenthum.
Präsident v. Levehow; Der Abg. Zimmermann hat die Aeußerung nicht so gethan, wie Herr Bebel sie verstanden hat; sonst würde ich sie gerügt haben.
Abg. Zimmermann: Durch die lezte Ausführung des Präsidenten ist die Bemerkung Bebel's erledigt. Mir ist die beSobald sie treffende Nummer des Vaterlands" nicht bekannt. mir bekannt wird, werde ich dem verleumderischen Blatt die Antwort nicht schuldig bleiben.( 3uruf Bebel's: Kommen Sie her, Sie können es hier einsehen! Heiterkeit.)
Eine ganze Reihe von Spezialetats wird an die Budgetkommission verwiesen. Echluß 5 Uhr. Nächste Sihung Freitag 1 Uhr.( Erfte und( auf Wunsch des Zentrums) zweite Lesung des Antrages wegen Aufhebung des Jesuitengesetzes.)
Kommunales.
lichen Beschäftigung herausgegriffen und vor ein Militärgericht quemes Agitationsmittel. Die Dinge dort werden geahndet Präsident v. Levehow: Sie haben eben einen Ausdruck gestellt werden kann. Sie haben eine heidenmäßige Augft werden auf dem Gebiete und in so weit, als die zuständigen wiederholt, wegen dessen Sie schon von dem Herrn Bize vor der sozialdemokratischen Propaganda in den Kafernen. Wer Instanzen das für nothwendig befinden werden. Die präsidenten zur Ordnung gerufen sind. Ich muß Sie deshalb eine solche Propaganda empfiehlt, weiß nicht, was Soldatenthum Wahrheit wird ermittelt und es wird festgestellt werden, zum zweiten Mal zur Ordnung rufen. ist, oder er ist ein Lockspitzel. Wir brauchen keine Propaganda wie weit einen ober den anderen die Schuld trifft. Abg. Osann( Natlib.) versucht in persönlicher Bemerkung in den Kasernen. 1848 war jeder Refrut, der in die badische Der Abg. Liebknecht und seine Partei haben es sich zweifellos feinen von dem Abg. Möller abweichenden Standpunkt zur Armee trat, ein bürgerlicher Demofrat. Aehnlich ist es heute. zur Aufgabe gestellt, die Armee in ihrem Innern zu erschüttern. Steuervorlage dazulegen, wird aber vom Präsidenten daran verDer Bazillus der Sozialdemokratie liegt heute in der Luft. Die Dazu ist Ihnen jedes Mittel recht. Sollte Herr Bebel wirklich hindert. Rolonialpolitit hat nur die Unkultur gezüchtet und das Christen glauben, daß er im stande ist, der Armee eine neue beffere Dr. thum in den Geruch einer Barbarenreligion gebracht, denn ganisation zu geben? Er glaubt, daß er Menschen findet, die ihm Echnaps und Gewehre sind die einzigen Segnungen, welche die zuletzt glauben werden und wenn diese Menschen sich in den Neger von uns erhalten haben. Was unfere Marine Reihen der Armee finden, daß das Vertrauen, die Disziplin, erbetrifft, so hat sich der Staatssekretär über Bebel's Kritik der schüttert wird. Der Preis Ihrer Thätigkeit wird aber nicht die Panzerschiffe sehr entrüstet. Aber wie hat sich denn Lord Armee, sondern Deutschland sein. Ich halte deshalb diese Agi Armstrong, der Vater des Systems der Panzer- Schlachtschiffe, tation für höchst bedenklich und will deshalb auch vor dem Lande über diese Fahrzeuge ausgesprochen? Er sagt in bezug auf das konstatiren, wie ernst und wie bedenklich dieses Treiben der Herren dreißigjährige Duell zwischen Panzerschiffen und Kanonen: wir ist. Eine Bemerkung hat mich frappirt. Herr Liebknecht hat find jetzt in einen bösen Zirkel, und die Schlachtschiffe, welche gemeint, wenn die Kräfte der Offiziere nur recht ausgenügt die größten Maschinen zu ihrer Kraftentfaltung haben, sind zu würden, dann bleibt ihnen keine Beit übrig. Wenn ich Herrn gleicher Zeit die schwächsten, weil der geringste Stoß fie voll Liebknecht nur auf sechs Monate zum Reitinstitut fommandiren ständig zu Grunde richten fann. Dasselbe gilt auch von den könnte!( Große Heiterkeit.) Wenn Herr Liebknecht glaubt, daß Echiffstanouen. Sie sind so komplizirt, daß der geringste Fehler das deutsche Volt die Liebe zur Armee verloren habe, so täuscht bei der Schraube das ganze Schiff zu Grunde richten tann. er sich; ich kann mich stützen auf die Erfahrungen in den neuesten Darum haben die englischen Matrofen auch die größte Ab- deutschen Ländern. Die Sozialdemokraten werden niemals beneigung, auf diese großen Panzerschiffe zu geben, fte betrachten weisen, daß sie nicht verantwortlich sind für die Anarchisten; die fie als schwimmende Särge. Die Wissenschaft rächt sich an Mehrzahl der deutschen Nation glaubt das nicht und macht Sie solchen Kulturwidrigkeiten dadurch, daß sie immer neue mörderische verantwortlich für das, was geschieht. Wenn es erst so weit Waffen schafft als die früheren. Da ist natürlich für die aller wäre, daß die deutsche Armee in ihrer Existenz der Nathschläge der nothwendigsten Kulturzwecke fein Gelb da. In Preußen allein Herrn Liebknecht und Bebel bedürfte, dann würde ich den verfind für 1 700 000 Schüler nicht genügende Lehrkräfte vorhanden, bündeten Regierungen den Rath geben, die Armee abzuschaffen; es kommt auf 80-100 Schüler nur ein Lehrer. Für die Kauf- denn das Theuerste, was es giebt, ist eine schlechte Armee. gewerbeschule in Düffeldorf wurden 566 M. vom Staat ge- ft Herrn Zimmermann, dessen Thätigkeit doch eine demagogische fordert, ter reine Pappenstiel. Der Staat hat dafür keine Fonda. ist, nicht flar geworden, daß es an der Methode liegt, wie man Dafür werden aber jetzt dort zwei Rafernen gebaut für die Sache behandelt? Man kann Republikaner sein, ohne 2 858 000 9. Dafür ist Geld da.( Hört! hört! links). In demagogisch zu verfahren. Seine Methode ist aber demagogisch. Preußen erdrosselt der Militärstaat den Intelligenzstaat. Was will denn der Antisemitismus? Er ist auch, um das vielSafernen stehen über den Schulen, wie das Militär über dem gebrauchte Wort zu gebrauchen, eine Vorfrucht der SozialdemoZivil. Man spricht immer vom Nothstande. Für den Noth- kratie. Die ganze Demagogie kommt der Sozialdemokratie zu fland der Satten und Nimmersatten, die schreien, weil sie immer gute, sie ist der große Strom, in welchen alle diese kleinen Bäche mehr haben wollen, haben wir kein fühlendes Herz. Wollen Sie zusammenfließen.( Widerspruch bei den Antisemiten; Bustimmung aber den Nothstand der hungrigen, der Arbeitslosen fennen links.) Es wurde angefangen mit der Agitation gegen die lernen, dann gehen Sie zu dem Kongreß der Tabakarbeiter. Juden; dabei blieb sie nicht stehen, sie wandte sich gegen die, Freilich Sie geben ja nicht hin, zwischen den Herren und dem welche einen jüdischen Vater und eine jüdische Frau hatten. Aus Volk ist eine chinesische Mauer. Und diesem armen bem Religions- Antisemitismus entwickelte sich der Nasen- AntiBolt wollen Sie noch neue Steuern auferlegen für semitismus und schließlich der Kapitals Antisemitismus. Die die Militärvorlage. Wenn aus Mangel all Mitteln breiten Boltsmassen erkennen nur, daß es gegen das Kapital geht, die Militärvorlage rückgängig gemacht werden fönnte, würde ich durch welches sie verletzt worden sind. Die Bewegung wird alles aufbieten, daß in diesem Reichstag ein Votum gegen die nicht beim jüdischen Kapital zum Stillstand kommen, sondern Eteuern zu stande kommt. Aber Sie suchen sich vielleicht durch gegen das Kapital überhaupt gehen.( Sehr richtig! bei eine Auflösung zu helfen. Nur zu: durch die Mehrheit des den Sozialdemokraten.) Herr Zimmermann tam auf die Bolles wird der Militarismus hinweggeschwemmt werden. auswärtige Politik und wandte sich gegen den neuen Kurs. Die Regierung giebt zu, daß das Volk schwer belastet ist, Der neue Kurs sollte den deutschen Namen in den Ostsee : aber sie steht wehrlos da, Beweis: der Grlaß des Grafen Eulen provinzen und in Defterreich den Czechen gegenüber nicht genug burg. Einen besseren Belag für das Wort des großen schwedi- vertreten haben. Wenn Jemand über auswärtige Politik reden schen Reichstanzlers Drenstierna:„ Es ist wunderbar, mit wie will, muß er einige historische Kenntnisse haben; er wird dann wenig Weisheit die Welt regiert wird", tönnte man nicht finden. wissen, daß Fürst Bismarck nichts so sehr gescheut hat, als sich Stadtverordneten- Versammlung. Es wird zugeben, daß die Sozialdemokratie weitere und weitere in die inneren Angelegenheiten anderer Völker einzumischen. Deffent!. Sigung vom Donnerstag, den 30. Novbr. Fortschritte macht und sie der herrschenden Unzufriedenheit ver-( Sehr richtig!) Für die Sozialpolitik haben die Rolonien nichts Nachmittags 5 Uhr. dankt, und trotzdem will man die Sozialdemokratie eindämmen, zu bedeuten, Herr Zimmermann hat sich auf meine Ver- Der Asylverein für Obdachlose feiert heute sein ruft man Gerichte, Landräthe, Polizei und Gendarmen durch gesprechungen bei der Militärvorlage berufen. Er hat den Wort. 25 jähriges Bestehen durch einen Aft im großen Festsaal des heimes Zirkular auf, um die gebakte Sozialdemokratie zu ver- laut nicht vorgelesen. Ich habe sehr vorsichtig( Heiterfeit links) Rathhauses. Die Versammlung wird durch eine Deputation danichten. Diese Sturzfichtigkeit ist wirklich unbegreiflich. Keine Ahnung, gesagt, daß ich versuchen, daß ich danach trachten werde. Ich bei vertreten sein. daß eine fo gewaltige Bewegung nicht ein fünfiliches Produkt habe das gethan und ich habe den von mir aufgestellten Ge- Durch Anschreiben des Magistrats wird zu der Vorlage betr. von Agitatoren sein kann und infolge dessen auch kein Verfuch, fichtspunkt, daß die schwächeren Schultern geschont werden Verbreiterung der Königstraße mitgetheilt, daß die cinzulenfen in andere Bahnen. Es ist die Rathlosigkeit, Blind- follen, stets im Auge behalten. Wenn Eteuern ausgeschrieben Direktion der Großen Berliner Pferdebahngesellschaft teit, Bankrotterklärung des heutigen Staates, wie sie noch nie- werden, dann können sie nicht allein von den besitzenden zur Leistung einer Beihilfe zu den Kosten der Anlage nicht mals deutlicher hervorgetreten ist, als in diesem Attenstück. Das Klaffen getragen werden; der Zustand, den Herr Bebel wünscht, in der Lage ist. Das Schreiben wird von der Versammlung mit erinnert an die englische Dame, der gemeldet wird, daß eine haben wir ja noch nicht. Wir müssen das Eigenthum schüßen. Heiterkeit aufgenommen. Springfluth an ihr Haus herankomme, und die nun rasch ans Meer Die Tabaksteuer war sehr ungerecht; die Steuer, welche wir eingeht, um mit einem Eimer die Fluth auszuschöpfen. Mit einem zuführen wünschen, ist gerechter. Die Börsensteuer habe ich vor Löffelchen wollen Sie die sozialdemokratische Bewegung aufs gelegt, wie ich versprochen habe. Die Weinsteuer schont auch Trockene sehen?! Ein nationalliberales Blatt hat von einem die schwächeren Schultern. Man fragt, warum macht Ihr keine wohlorganisirten Liebstahl gesprochen, der unsererseits in Szene Einkommensteuer? Diese ist zur Zeit im Reiche undurchführbar. gesetzt worden sei; man sagt, es sei hier gegangen, wie mit den Gefallen dem Herrn Zimmermann die vorgeschlagenen indirekten anteren Aftenstücken. Die Herren, auch der Bundes- Steuern nicht, so wird er in der Lage sein, andere Vorschläge rathetisch, glauben wohl selbst taum an den Dieb- zu machen. Herr Zimmermann hat auch davon gesprochen, daß 5 Stimmzettel sind unbeschrieben. An Stelle von Eberty wählt stahl. Gie tönnen den sozialdemokratischen Bazillus vor der französischen Revolution eine ähnliche Politit getrieben aus teiner Merkitätte, feinem Bureau, feinem Minister- wurde. Ich weiß nicht, welche Rolle er sich dabei zugedacht Departement verdrängen. Ich weiß nicht, ob Sie Ihren eigenen hat. Männer wie Mirabeau und Danton haben vergeblich verStandesgenoffen gegenüber so blind sind, daß Sie nicht sehen, facht, der Bewegung einen Halt zu gebieten; es ist ihnen nicht daß in Ihrer eigenen Mitte, neben Ihnen, in der einen oder gelungen. Ich hoffe, daß Herr Zimmermann den Versuch nicht anderen Stellung Männer sind, die sozialdemokratisch fühlen und an sich selber macht( Heiterkeit). denken; da giebt es auch echt fonservative Männer, die da Abg. v. Plötz( df): Ich wollte gegen die schamlosen Angriffe glauben, daß wenn ein Staat regiert wird, mit solchen Grund der Presse auf den Bund der Landwirthe protestiren, wie dies sähen wie diese, der Staat zu Grunde gerichtet wird, und die, Herr v. Kardorff schon gestern gegenüber der Norddeutschen um eine Revolution zu vermeiden, wünschen, daß diese Kurz- Allgemeinen Zeitung" gethan hat. Bei der vorgerückten Stunde fichtigkeit gebrandmarkt werde. Mit Recht bezeichnet die Thron- und bei der Entwicklung der Debatte verzichte ich aber darauf. rede die europäische Lage als eine friedliche. Ist denn Frank- Abg. Dr. Förster( Ant.) spricht immer zu den Sozialdemo2. für die Gasmesser Miethe nicht mehr erhoben wird. reich bei seiner sozialen und politischen Krisis im stande einen fraten gewendet und ist bei der im Hause herrschenden Suhe nur Antragsteller Stadtv. Deter: Schon im März d. J. ist ein Strieg zu führen? Nicht auf Menschenalter hinaus. Unser schwer verständlich. Er wendet sich gegen die Behauptung des ähnlicher Antrag hier verhandelt worden; er wurde damals mit den Bundesgenosse, Italien , Spanien find aus dem Leim, Abg. Liebknecht, daß die Judenfrage nur in Teutschland Gründen bekämpft, die schon seit Jahrzehnten gegen ihn geltend und von Deutschland hat der englische Minister vorhanden sei; sie sei auch in Rußland und in Rumänien gemacht worden, aber immer mehr an Kraft verlieren. Der hohe Calisbury gesagt, es befinde fich in einer schweren vorhanden, sie sei überhaupt so alt wie das jüdische Volt. Gasnuyen, den die Stadt bezieht, ist nichts als eine verdeckte Krisis, und die Stellung des Grafen Caprivi sei Antisemiten und Agrarier wurden von Herrn Rickert in einen indirekte Steuer schon aus dem Grunde, weil die Stadt auf das schwer erschüttert. Und in Rußland , dem einzigen Lande, Zopf geworfen und beide der hohen Regierung denunzirt. Ich Gas ein gewiffes Monopol besigt. Der Ausfall an den Gaswelches barbarisch genug ist, Neigung zum Kriegführen zu haben, akzeptire es sehr dankbar, daß Herr von Kardorff uns für die einnahmen würde vollständig bedeutungslos fein, da jeder hat man das so sehr gerühmte neue Gewehr, das 39 Millionen Bulunst 100 Sige in diesem Hause in Aussicht gestellt hat. Der Jahresabschluß bisher beträchtliche Ueberschüsse gebracht hat. Stubel gekostet hat, zum alten Eisen werfen müffen, weil sie aus Handelsvertrag mit Rumänien schafft dem rumänischen Ackerbau Die bisherige Herabsetzung des Preises des Gases für bekannten Gründen zu miferabel gemacht waren. Eo fann es ein neues Abfahgebiet: das wird in einer offiziellen Kundgebung Heizund Rochzwecke ist viel zu gering gewesen. mit dem Militarismus nicht weitergehen. Das deutsche Volt der rumänischen Regierung ausdrücklich anerkannt. Es ist davon Die Verbilligung wird eine solche Konsumsteigerung zur muß und will brechen mit diesem Eystem. Gin Satz wird von gesprochen worden, daß die Antisemiten das Schlagwort: gegen Folge haben, daß von einem Einnahme- Ausfall nicht die allen Eeiten anerkannt: salus rei publicae lex suprema, das Juden und Junker! angenommen hätten. Ich möchte nicht, daß Rede sein kann. Ich beautrage, den Antrag einem Ausschusse Wohl des Gemeinwesens ist das oberste Gefeß, das Wohl einer dieses Schlagwort auf die Dauer beibehalten würde; vorüber von 15 Mitgliedern zu überweisen. einzelnen Klasse, eines einzelnen Standes fällt nicht ins Gewicht. gehend war es vielleicht berechtigt. Unser Standpunkt ist viel Stadtv. Jacobi erklärt den Antrag in der vorgelegten Wo Majorität und Minorität sich gegenüberstehen, da hat die höher als der der Agrarier; wir können die Agrarier so- Form für unannehmbar, da die Gaspreise auf Gemeindebeschluß Minorität der Majorität sich zu unterwerfen. Die Mehrheit des zusagen infrustiren, wir haben gegenüber dem Bunde der beruhen. Die Finanzen der Stadt liegen aber schon ungünstig beutschen Volkes ist gegen den Militarismus. Zweifeln Sie Landwirthe ein viel umfassenderes wirthschaftliches Programm. genug. Redner bittet, den Antrag dem Magistrat als Material caran, jo lösen Sie auf: populi voluntas lex suprema. Derr Bebel hat seinen Atheismus rühmend hervorgehoben und zu überweisen. Der Wille des Bolles ist das oberste Gesetz, die Majestät des fich als einen besseren Menschen dargestellt als die Bekenner des Stadto. Kreitling: Wenn der Gastonsum zurückgegangen Wolfes, sein Wille muß durchgeführt werden, und es wird so Christenthums. Das Christenthum ist etwas Hohes, Ideales; ist und die Berzinsung von Schmargendorf schwer fällt, fo kommen, wenn Sie es wollen, auf friedlichem, gesetzlichem Wege, es tann deshalb sehr tief sinken. Was ohnehin schon tief unten müssen wir doch erst recht nach neuen Absaßquellen suchen. Wir auf dem Wege des friedlichen Ueberganges, und dann muß von steht, kann nicht mehr sinken. Herr Bebel hat sich als Vertreter bitten unseren Antrag in einer besonderen Kommission zu beoten die Leitung gegeben werden, wenn nicht, so tommt es auf des Mittelstandes hingestellt und gegen die Ansammlung großer rathen. anderem Wege wie vor 100 Jahren in Frankreich . Wenn die Vermögen protestirt; aber die Börje hat er ganz außer Acht geRegierungen nicht hören wollen, müssen sie fühlen( Beifall bei laffen. Herr Liebknecht hat von der Börse garnicht gesprochen. den Sozialdemokraten). Ich trete mit dem alten Spruch ab:( Steigende Nuruhe. Schlußrufe.) Diesem System feinen Main und feinen Groschen, und ich füge Um 43/4 Uhr wird die Berathung geschlossen. hinzu: Keinen Pjennig Steuern!( Lebhafter Beifall bei den Persönlich bemerkt Abg. Zimmermann: Der Herr ReichsSozialdemokraten.) tanzler hat mit wenig Wig, der in keinem Verhältnis zu dem
Ein dringlicher Antrag Mentel bezwedt die Verlängerung der Geschäftszeit am 24. Dezember bis 10 Uhr Abends. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl eines Stadtschulraths( bisher Fürstenau) und zweier besoldeter Stadträthe( bisher Eberty und Nöldechen).
Zum Stadtschulrath wird Herr Fürstenau mit 60 Stimmen wiedergewählt. 42 entfallen auf Dr. Schwalbe, 3 zersplittern, die Versammlung den Syndikus Dr. Hirsekorn- Charlottenburg, welcher von 110 Stimmen 101 erhält; 4 Stimmen entfallen auf Assessor Freund. Für Nöldechen wird Stv. Nam slau mit 61 von 107 Stimmen gewählt.
Die Stadtov. Deter und Genossen beantragen: Die Versammlung wolle beschließen, daß vom 1. April 1894 ab
1. die Gaspreise für Beleuchtungszwecke auf 12 Pf. für den Kubikmeter, für alle übrigen( gewerbliche, Heiz, Koch- u. s. w.) 3wecke auf 10 Pf. pro Kubikmeter her abgesetzt werden;
Stadtv. Meyer I: Gine neue Anregung wird hier nicht gegeben; bei jeder Etatsdebatte ist die Forderung erhoben worden. Die Herabjegung wird verlangt, aber für den Ersatz tein Vorschlag gemacht. Wollen Sie etwa die Einkommensteuer entsprechend erhöhen?( Zustimmung der Sozialdemokraten.) Neberweisen Sie den Antrag dem zu wählenden Etatsausschuß,