yr. 73. 30. Jahrgang. I SeilW Ks„Udtniiitls" ßftliiift SilbMitt. S««nolrt!i, 29. März 1913. Die neuen stscktiichen Steuern in Berlin gelangen bereits vom 1. April ab zur Erhebung. Besteuert wird das in Berlin gebraute sowie das nach Berlin von auswärts ein- geführte Bier. Außerdem unterliegen der Besteuerung: 1. Kinematogrvphische Vorstellungen, 2. Spezialitätenvorstellungen, Varietovorstellungen, Pantomimen- uud Kunstlausvorführungen auf Eisbahnen in geschlossenen Räumen, auch wenn sie nur Bestandteile anderer, nicht steuerpflichtiger Ver« anstaltungen sind; ferner Rennen, Kabarettvorstellungen, sowie solche Theatervorstellungen, bei denen im Zuschauerraum das Rauchen gestattet ist oder Getränke verabreicht werden, lt. Zirkusvorstellungen und 4. Tanzbelustigungen. Die Steuersätze betragen bei der Biersteuer 30 Pf. pro Hekto- liter für untergäriges und 10 Pf. pro Hektoliter für obergäriges. Bier. Die Steuer für kinematog�aphische Vorstellungen beginnt bei einem Eintrittsgeld von 30 Pf. mit 5 Pf. und steigt auf S0 Pf. bei einem Eintrittsgeld von 2—2,50 M. Bei einem höheren Eintritts- geld werden für jede weitere angefangenen 50 Pf. je 15 Pf. Steuern erhoben. Die unter Nr. 2 bezeichneten Veranstaltungen werden bei einem Eintrittsgelde von 40 Pf. mit 10 Pf. Steuern belegt. Mit Erheben höheren Eintrittsgeldes steigt auch die zu entrichtende Steuer. Bei Zirkusvorstellungen werden bei einem Eintrittsgelde von 90 Pf. 10 Pf. erhoben. Für Tanzbelustigungen werden Steuern bei einem Eintrittsgelde von 1,25 M. erhoben, und zwar 15 Pf., die fich steigern mit der Er höhung de» Eintrittsgeldes. Befrert von der Steuer find Veranstaltungen, die Zwecken der Wissenschart, des Unterrichts und der Belehrung dienen und kinemato graphische Darbietungen, die von hiesigen Unterrichtsanstalten oder von Instituten veranstaltet werden, die mit Rücksicht auf ihren gemeinnützigen Zweck aus Mitteln der Stadt Berlin unterstützt werden. Die Steuerordnung, die der Kommunalfreisinn der Berliner Be völkerung beschert hat' hat'entgegen der sonstigen Gepflogenheit diesmal recht schnell die Zustimmung der Aufsichtsbehörden gefunden. Am 8. März wurde die Steuerordnung beschlossen und bereits am 11. März vom Oberpräsidenten und unterm 20. März vom Minister genehmigt. Die Aufsichtsbehörden haben im vorliegenden Falle mit einer selten anzutreffenden Fixigkeit gearbeitet. Der Magistrat hat nun eine Reihe Bestimmungen getroffen, die fich auf die Ausführung der beschlossenen Steuerocdnung beziehen. Soweit es sich um die Biersteuer handelt, werden die städtischen Steuerkassen mit der Festsetzung, Erhebung und Einziehung der Steuer beauftragt. Diese Steueo lassen dienen zugleich als Bier st euerkontroll st eilen für das von auswärts eingeführte Bier. Was das in Berlin gebraute Bier betrifft, so werden die Berliner Brauer verpflichtet, vom 1. April 1913 ab Bücher zu führen, aus denen nach Biersorten getrennt für jeden Tag die Menge des insgesamt ge< brauten Bieres ersichtlich ist, außerdem muß erkenntlich sein das nach der Steuerordnung steuerpflichtige Bier sowie das aus Berlin ausgeführte Bier, für das bekanntlich eine Rück- vergürnng gewährt werden muß, weil Doppelbesteuerung nicht zu- lässig ist. Die Steuerkassen sind zu dem Zweck der Erledigung dieser Steuerangelegenheit werktäglich von 9—1 Uhr geöffnet. Für das in Berlin eingeführte Bier ist. wie wir schon früher mitgeteilt haben, die kaum glaubliche Bestimmung getroffen, daß nur in der Zeit von 7 Uhr morgens bis 7 Uhr abends Bier in den vom Magistrat bezeichneten Einfuhr stellen eingeführt werden darf. Als Einfuhrstraßen gelten bis auf weiteres neben den Eisen- bahnen und den Wasserwegen folgende Straßen: Einge'ührtes Bier aus oder über Wilmersdorf Schöneberg Tempelhos Neukölln Treptow Stralau Lichtenberg i Rummelsburg J Lichtenberg 1 Friedrichsberg- Boxhagen) Weißensee � Wilhelmsberg- Hoben- Schön- hausen Pankow � Charlotten- f bürg Reinickendorf| Vorgeschriebene Einfuhrstraße Bülowstratze Potsdamer Str. Belle»Allianeestr. Kottbuser Damm Schlesische Str. Stralauer Allee Frankfurter Allee Greifswald . Str. Prenzlauer Allee LandsbergerAllee SchönhauserAllee Prinzenallee Eharlbg. Chaussee Spreeweg, Paul- straße, Turmstr. Müllerstraße Schraderstraße Seestraße Plötzensee Die Steuerdeputation kann im Wege der Vereinbarung mit solchen Steuerpflichtigen, die die nötige Gewähr bieten, widerruflich monatliche Gesamtnachweisungen zulaffen. Die Steuerpflichtigen haben sich zu verpflichten, Bücher zu führen, aus denen bei Berliner Brauereien die verlangten Angaben zu ersehen sind; das in den freien Berkehr Berlins gebrachte Bier ist von dem in einem mit der Brauerei verbundenen Ausschank übergeführten und von dem in der Brauerei und im Haushalt des Brauers verbrauchten Bier getrennt nachzuweisen und der Sleuerdeputalion das Recht einzu- räumen, daß deren Beamte die Geschäftsräume betreten und die Geschäftsbücher zwecks Prüfung der Nachweisungen einsehen. Für die Bierfahrer solcher Steuerpflichtigen, mit denen Vereinbarungen getroffen sind, kann die Sleuerdeputation Er- kennungskarlen ausgeben, die die Fahrer immer bei sich zu führen und auf Verlangen vorzuzeigen haben. Für die Steuer auf Lustbarkeiten find die Steuerkassen zuständig nach dem Stadtbezirk, in dem die Lustbarkeit veranstaltet wird. Die Steuerdepulalion wird Aufsichls- beamte und Steuererheber mit der Kontrolle beaustragen und diese Personen mit Ausweiskarten versehen. Für steuerpflichtige Veranstaltungen der Kinematographentheater dürfen nur Eintrittskarten verausgabt werden, die von der Steuerkasse vorgeschrieben sind. Die Herstellung der mit dem Stempel der Steuerkaffe ver- sehenen Eintrittskarten geschieht durch bestimmte vom Magistrat beauftragte Firmen. Wünsche bezüglich Farbe und Text sollen nach Möglichkeit berücksichtigt werden. Die Eintrittskarten werden von den Steuerkassen in der Zeit von 9—1 Uhr an die Besitzer abgegeben. Auch hier können besondere Ver- einbarungen über die Abweichung getroffen werden. Diejenigen Veranstalter, die im Besitze eines größeren Bestandes von Eintritts- karten sind, müssen diese Karten mit einem Verzeichnis bei der zu- ständigen Steuerkaffe einreichen, allerdings nur insoweit eS sich um steuerpflichtige Veranstaltungen handelt. Diese Ausführungsbestimmungen zeigen allein schon, zu welchen Plackereien die neuen Steuerordnungen führen. Der Kommunal- freisinn hat sich mit der Schaffung der Bier- und Lustbarkeitssteuer bei der Berliner Bevölkerung in einer Weise„beliebt" gemacht, die ihm noch recht unangenehm werden dürfte. Partei- Btogelegenkeiten. Zur Lokalliste. In Ladeburg b. Bernau O.-B. steht uns das Lokal von Höhne zu allen Veranstaltungen zur Verfügung. In Rüdnitz b. Bernau ist das Lokal von Dameraw von der Lokalliste zu streichen, weil sich D. weigert, uns sein Lokal zur Versammlung zu geben. Es ist somst als gesperrt zu betrachten. Die Adresse des Genossen Karl Rohr, Obmann der Lokal- kommission des Kreises Teltow-Beeskow ist von heute ab Neukölln , Neue Jonasstr. 38 IV. _ Die Lokalkommission. Wilmersdorf-Halensee. Montag, 3t. März, abends 8'/, Uhr, im kleinen Saal des Vikoriagartens, Wilhelmsaue 115: General- Versammlung des Wahlvereins. Tagesordnung: 1. Bericht des Vor standes über das letzte Geschäftsjahr. 2. Neuwahl des Vorstandes. 3. Die Agitationsarbeiten zur Landtagswahl. Tempelhof . Die Genossen. aus allen Bezirken werden er- sucht, am Sonntagvormittag von lO�/z Uhr an, im.Wilhelmsgarten" zu erscheinen. Die Arbeiten zur Gemeindewahl erfordern alle Kräfte. Schmargendorf . Am Sonntag, 9 Uhr, Flugblatt-Verbreitung vom Waldkater aus. Groß-Besten. Am Sonntag, den 30. März, nachmittags 2>/z Uhr, Generalversammlung im Lokale von Halfpapp, Körbiskrug. Tages Ordnung: Bericht des Vorstandes. Neuwahl desselben. Vereins angelegenheiten. Schenkendorf bei Königswusterhausen . Am Sonntag, den 30. März, nachmitlags 2 Uhr, bei Otto Paetsch: Generalversammlung des Wahlvereins. Wichlige Tagesordnung. Am selben Sonntag, früh 7 Uhr: Flugblattverbreitung von bekannter Stelle aus, auch Rad- fahrer wollen erscheinen. Rosenthal. Sonntag, den 80. März, morgens 8 Uhr: Hand- zettelverbreitung. Bernau . Sonntag, den 30. d. M., findet in Sophienstädt auf dem Grundstück des Herrn Heinrich Seger eine öffentliche Versamm- lung statt. Referent: Parteisekretär Paul Brühl. Die Genossen treffen sich zur Abfahrt'/g12 Uhr beim Schützenhaus. LerUner I�acbricbten. Tas Photographicren von Kaffenbeamten. Aus Anlaß der in letzter Zeit vorgekommenen Destaudattonen bei hiesigen Banken haben diese Geldinstitute sich entschlossen, sich zum Zwecke einer größeren Sicherung in den Besitz der Photo- graphien der bei ihnen beschäftigten Kassenbeamten zu setzen. Auch an den Magistrat der Stadt Berlin haben sich die Banken gewandt mit dem Ersuchen, der Magistrat möge auch von seinen Kassen beamten ein gleiches verlangen, um so die getroffene Maßnahme mehr zu verallgemeinern und nicht nur auf die Kassenbeamten bei den Banken zu beschränken. Durch die Art, wie der Magistrat die Sache anfaßte, fühlten sich die städtischen Kassenbeamten ernst ver- letzt. Der Magistrat hatte nämlich„zum Zwecke der Photo graphierung von Kassenbeamten" eine Summe in den Etat eingesetzt. Das konnte nur als eine Art Zwangsphoto- graphierung betrachtet werden, die stark an das Photo graphieren auf dem Polizeipräsidium für das Verbrecher- album erinnerte. Auf Vorhalt in dem Etats- Ausschuß erklärte denn auch der Magistrat, daß er das nicht so meine und die hierauf bezügliche Bemerkung wurde aus dem Etat gestrichen. Der Magistrat will nun in der Weise zum Ziele kommen, als er an die Kassenbeamten das Ersuchen richten will, die Photographien ein« zureichen, und der Kämmerer hat sich bereit.erklärt, den Anfang zu machen mit der Hergabe seiner Photographie zu dem anzulegenden städtischen Photographiealbum. Dadurch glaubt man der Anordnung den Stachel zu nehmen. Wir können stichhaltige Gründe für die Maßnahme des Magistrats nicht erblicken. In einer großen Verwaltung werden Unregelmäßigleiten trotz scharfer Kontrolle nicht immer ganz zu ver- meiden sein und die Zahl der vorgekommenen Unterschlagungen ist auch nicht so sehr erheblich. Im wesentlichen handelt eS sich um Unterschleife bei Eintreibung von Steuergeldern. In solchen Fällen wird man sich auch durch den Besitz von Photographien nicht schützen können. Man muß eben die Einrichtungen und die Kontrolle so zu gestalten versuchen, daß städtische Gelder möglichst gesichert sind. Außerdem können auch llnregelmäßigketten durch andere Personen als Kassenbeamte vorkommen, so daß erst recht erhellt, daß die Magistratsmaßnabme, ein städtisches Photographiealbum zu schaffen. kaum einen anderen Zweck erreichen wird als den, eine Reihe von städtischen'Beamten in der erheblichsten Weise unnötigerweise zu verletzen. Eine Kinderlcsehalle wird jetzt auch von der Stadt Berlin eingerichtet. Als Heim werden ihr die Räume einer bisher für Erwachsene bestimmt ge- weienen Lesehalle angewiesen, die mit der Volksbibliothek in der Ehrenberg st ratze verbunden war. Die Kosten der ersten Einrichtung(hauptsächlich Anschaffung von Mobiliar sowie von Büchern und Zeitschriften) sind durch den Etat für 1913 bereitgestellt worden aus Mitteln der Leo-Stiftung und der Cohn-Stiftung, die beide die Mehrung und Aus- gestallung der Volksbibliotheken und der Lesehallen fördern wollen. Lange genug hat es gedauert, bis dar Ma- gistrat die Notwendigkeit, besondere Kinderlesehallen zu schaffen, erkannte und anerkannte. Jetzt hat er selber in den Er- läuterungen zum Etat betont, daß es nicht gut möglich ist, in einer und derselben Lesehalle die Ansprüche der Erwachsenen und der Jugend zu erfüllen. Er weist darauf hin, daß in anderen deutschen Städten bereits Kinderlesehallen mit gutem Erfolg eingerichtet worden sind. Es ist immer wieder dasselbe erbärmliche Schauspiel: Berlin muß andere Städte sich zum Muster nehmen, statt anderen ein Muster zu sein. Dazu kommt noch, daß diese ersteKinderlesehalle der Stadt Berlin nicht mal die ersteKinderlesehalle in Berlin ist. Es bestehen hier bereits einige von einem Verein eingerichtete Kinderlesehallen, deren Betrieb sich bewährt haben soll. Denselben Vorgang haben wir Mitte der 90er Jahre mit den Lesehallen für Erwachsene erlebt. Auch für sie hat die Stadt Berlin ihre erste Lesehalle nicht früher eingerichtet, als bis ein Verein aus eigenen Mitteln eine Lesehalle geschaffen hatte. Die jetzt endlich zustande kommende erste Ksttderlesehalle der Stadt soll im Laufe des Monats April eröffnet werden. Sie wird nicht in den Abendstunden, sondern nachmittags an allen Wochentagen für die Jugend offen stehen. Ihr ausgesprochener Zweck ist, die Kinder dem üblen Einfluß der Straße zu entziehen und sie vor den Gefahren der Schundliteratur zu behüten. Jnr Hinblick auf diesen Zweck versteht es sich von selber, daß ti bei dieser einen, im äußersten Osten der Stadt untergebrachten Kinder- leseballe nicht lange bleiben kann. Auch andere Stadtteile werden in Bälde ihre Kinderlesehallen erhalten müssen. Ein schwerer Automobilunfall hat sich am Donnerstagabend gegen 8 Uhr in Charlottenburg zu- getragen. Zur genannten Zeit wollte der 58jährige Maler Felix Zylinski aus der Windscheidstraße 6 den Fahrdamm der Bismarck- siratze an der Ecke der Wilmersdorfer Strotze überschreiten, achtete jedoch nicht darauf, daß die Automobildroschke 1�. 9304 in ziemlich schnellem Tempo herannahte. Auf die Warnungssignale des Chauffeurs trat Z. zunächst zurück, geriet dann aber in der Ver- wirrung doch gegen den Kraftwagen und wurde umgestoßen. Er erlitt eine Gehirnerschütterung, eine Quetschung deS Rückgrates und mußte, nachdem er auf der Unfallstation in der Berliner Straße Notverbände erhalten hatte, in das Krankenhaus Westend eingeliefert werden._ Nächtliche Einbrüche in hiesige Gemeindeschule«. ' Eine dreiste Diebesbande treibt gegenwärtig in Berlin ihr Un« wesen. Die Gesellschaft führt Einbrüche in hiesige Gemeinde- schulen aus. Sie benutzt die Ferien dazu, um in die jetzt weniger beaufsichtigten Schulgebäude nachts einzudringen. Fast alle Schränke werden erbrochen und ihres Inhalts beraubt. Haupt- sächlich haben es die Täter auf Geigen abgesehen, die die Lehrer in den Schränken aufzubewahren pflegen. So wurden beispiels- weise die 73. und 147. Gemeindeschule in der Grenzstraße von nächtlichen Dieben heimgesucht. Ferner wird ein Einbruch aus der Gemeindeschule in der Prinzenallee gemeldet, Stcllungs- und Mittellosigkeit haben den 20 Jahre alten Hand- lungsgehilfen Hellmul Gellhaus aus der Nogatstratze 8 zu Neukölln in den Tod getrieben. Der junge Mann schoß sich mit einem Re- volver eine Kugel in die rechte Schläfe. Die Wirkung des Schusses war sofort tödlich. Die Leiche wurde beschlagnahmt und dem Schauhause in Berlin zugeführt.— Auf dem Bahnhof Selbstmord verübt hat in der Nacht zu gestern der 53 Jahre alte Schleifer August Rehnert aus der Kepplerstratze zu Nieder-Schönhausen. Er hatte sich dort mit einem Strick an einem Haken erhängt. Wegen Wechselschiebungeu verhaftet wurden gestern in Steglitz zwei Berliner Bankiers, die Inhaber der Firma Sttaube u. Co. Die Versteigerung der Parsevalballons der Luftfahrbetriebs- gesellschaft, die gestern nachmittag in einem Johannisthaler Restaurant stattfinden sollte, wurde zur nicht geringen Ueberraschung zahlreicher Neugieriger aufgehoben. Schon vor einer Zeit war ein Versteigerungs- termin öffentlich bekanntgemacht worden, doch wurde auch damals schon die Auktion im letzten Augenblick verhindert. Die Luftfahr- betriebsgesellschaft verhandelte wiederholt mit den Gläubigern und riet, eine öffentliche Versteigerung zu vermeiden, da durch privaten Verkauf der Ballons ein höherer Ertrag zu erwarten sei. Nachdem die Verhandlungen mit der Bitterfelder Luftfahrzeuggesellschaft sich zerschlagen haben, schweben neue Unterhandlungen mit einem holländischen Konsortium, das die beiden Kreuzer für einen aus- ländischen Flugplatz erwerben will. Jedenfalls dürften sowohl der .Stollwerk" als auch L. IX." demnächst entleert und abgerüstet werden. Wie uns aus Gläubigerkreisen mitgeteilt wird, soll nun- mehr gegen die Luftfahrbetriebsgesellschaft Konkursanttag gestellt werden. Sttaßenbahnunfälle. Ein schwerer Stratzenbahnunfall hat sich am Donnerstagabend gegen 7 Uhr in der Brückenstraße ereignet. Dort wollte vor dem Hause Nr. 13 die achtjährige Schülerin Erna Federhenn kurz vor einem in der Richtung nach dem Görlitzer Bahn- Hof fahrenden Straßenbahnwagen der Linie 11 über das Gleis laufen. Obwohl der Wagenführer nach Kräften bremste, konnte er den Waggon nicht mehr rechtzeitig zum Stehen bringen. Die Kleine wurde um- gestoßen und geriet unter den Vorderperron. Das Mädchen trug eine schwere Kopfwunde und einen Bruch des linken Armes davon. Die Verunglückte erhielt auf der nächsten Unfallstation Notverbände und mußte von dort nach dem Krankenhause Friedrichshain gebracht werden.— Von einem bedauerlichen Unfall ist der Baurat Ruprecht aus Zehlendorf bettoffen worden. Als er am Werderschen Markt einen Straßenbahnwagen der Linie 80 während der Fahrt besteigen wollte, kam er zu Fall und geriet mit dem linken Bein unter den Schutzrahmen des Anhängewagens. Durch Anheben des Waggon? wurde der Verunglückte befreit und noch der nächsten Unfallstation geschafft. Hier stellte der Arzt einen Nervenchok und Quetschungen an beiden Beinen fest. Geheimrat Ruprecht wurde nach seiner Woh« nung gebracht. In der Säuglingsfürsorgestelle 1 findet im April wieder unent- geltlicher Unterricht in Säuglingspflege statt mit praktischen Uebungen, wöchentlich einmal. Meldungen, schriftlich oder mündlich, von 2 bis 4 Uhr im Bureau des Äinderbauses Blumenstr. 97. Der Berliner Wollmarkt findet in diesem Jahre in der Rinder- Halle des städtischen Zentralviehhofes, Eldenaerstraße, am 24., 25. und 26. Juni statt. Die Verkaufsstellen und Lagerplätze werden von der Direktion des Viehhofes angewiesen, die auch den Interessenten über die einschlägigen Verhältnisse Auskunft erteilt. Nähere Bestim- mungen über die Auffahrt und Abfahrt, den Marktverkehr und die Höhe der zu entrichtenden Gebühren werden noch zur öffentlichen Kenntnis gebracht werden. Das Schloß Wcisiensee geht mit dem I.April in die Hände eine» neuen Pächters, des Oekonomen E. Niemann, über, der jahrelang das Etabliffement Friedrichshain verwaltete. Dachstiihlbrand in der Bernauer Straße . Ein größerer Dachstuhl-. brand brach in der Nacht zum Freitag in der Bernauer Str. 107 im � Norden Berlins aus. Da die Feuerwehr von vier verschiedenen Seiten aus alarnnert wurde, so waren bald mehrere Löschzüge zur Stelle. Das Feuer herrichte im Dachstuhl des Hinterhauses. Der Löschangriff erfolgte mit zwei Schlauchleitungen, doch dauerte e» fast eine Stunde, bis der Brand erstickt war. Die Aukräumungs« arbeiten hielten die Wehr dann noch anderthalb Stunden am Brand« platz fest. Der Dachstuhl ist größtenteils zerstört. Gefundene Leichen. Gestern vormittag 11'/? Uhr sahen Paffanten in der Spree an der Weidenvammer Brücke eine männliche Leiche treiben. Zwei Männer bestiegen den dort liegenden Rettungskahu und holten die Leiche an Land. Als sich infolge des Vorganges und des dort stark pulsierenden Verkehrs Menschen ansammelten, erschien die Polizei. In den Taschen des Toten wurde ein Gesang« buch sowie verschiedene Brieffchaslen gefunden, unter anderem ein Brietz
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