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Es ist daher

Jetzt, wo die Royalisten endgültig überwunden sind und geben. An zweitausend Personen bewegten sich im Zuge, laute des Art. 84 der preußischen Verfassungs- Urkunde überein. die republikanische Staatsform nicht mehr bestritten wird, selbst während tausende dem Zuge voraufgingen oder in den timmende Fassung infolge des Antrages eines Abgeordneten nicht mehr von dem Bapst, werden in dem Parlament Straßen, die der Bug passirte, dichtgedrängt Spalier bil- erhalten, der seinen Antrag durch den Hinweis auf die Ange­awei große Parteien sich bilden auf der einen Seite die beten. Die Polizei forderte die Entfernung der rothen Interpretation des Art. 31 ein Zurückgehen auf die Ent­Konservativen jeder Etikette und jeder Schattirung, und auf Kranzbänder, die von den Berliner   Genossen gestiftete stehungsgeschichte des Art. 84( der preußischen Verfaſſung) gerecht­der anderen die Sozialisten. Um die soziale Frage bei Seite zu schieben, hatte Gambetta   Schleife wurde beschlagnahmt. Eine Grabrede zu halten fertigt, und ergiebt diese, daß er aus der Verfassungs- Urkunde und hatten nach ihm die Radikalen es versucht, eine war verboten. Den ersten Kranz am Grabe legte im Auf- vom 5. Dezember 1840( Gefeßsammlung Seite 386) ent­fatholische Partei zu gründen, gegen die man spiegelfechte trage des Parteivorstandes Gerisch, den zweiten im nommen, welche im welche im Artikel 85 bestimmte: daß jedes risch losdonnern konnte zur Unterhaltung des Publikums, Auftrage der Fraktion Harm nieder. Dann folgten Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kammer für die Dauer dem man Pfaffen zum Freffen hinwarf, damit es nicht daran weitere prachtvolle Kränze der Dortmunder  , Hamburger, der Sizung aufzuheben sei, wenn die betr. Kammer es verlange. denke, die Bourgeois zu verschlingen. Diese ganze Politik ist Berliner   Genossen, der Gewerkschaften und der rheinisch Schon diese Entstehungsgeschichte läßt erkennen, daß man darauf mit einander, obgleich die Parteigruppen noch schwankend sind. zerstört, weggefegt. Die beiden Parteien find bereits im Kampf westfälischen Parteiorte, insgesammt achtzig, die einen verzichten muß, den Inhalt des Art. 31 aus den Grundsäten Die konservative Regierungspartei wird mehr und mehr die kleinen Hügel bildeten. Die eine Stunde später statt der jetzt geltenden Strafprozeßordnung zu erläutern. Sucht man nach den Gründen, welche den Reichstag zur alten Versteinerungen( Fossilien) der geschlagenen und zur Ohn- findende Gedächtnißfeier war überfüllt. Ansprachen hielten Aufnahme des Art. 31 in die Verfassung bestimmt haben, fo macht verdammten Parteien in sich aufnehmen; die sozialistische Lehmann, Gerisch und Harm. zeigen sich als maßgebend einestheils die Furcht vor tendenziöser Partei, die von Guesde und Vaillant bis Millerand   reicht, wird Verfolgung einzelner Abgeordneter seitens der Regierung oder ihrer Organe, anderentheils die Erwägung, daß der Versamm­lung bei ihren Berathungen die Beihilfe feines ihrer Mitglieder entzogen werden dürfe, und endlich die Betrachtung, daß das Interesse des Reichstages höher stehe, als die Einbuße, welche die Rechtspflege durch eine zeit: veife Siftirung erleide.

der alten radikalen Partei ins Gehege gehen und ihr die tüchstituirung folgende zwei Resolutionen gefaßt: Die Freifinnige Vereinigung hat bei ihrer Kon­tigsten und thatträftigsten Leute wegholen.

Die ökonomischen Vorgänge und die sozialistische Agitation außerhalb des Parlaments werden die Angriffswucht der parlas mentarischen Gruppe vergrößern, die, wenn auch wenig zahlreich, doch über bedeutende Talente verfügt, wie die Gegner zu ihrem Schaden erfahren werden.

Der Sozialismus beginnt in Frankreich   die politische Partei zu werden, welche die verbündeten kapitalistischen   Parteien alle­sammt im Schach hält. Gallus.

Politische Leberlicht.

Berlin  , den 4. Dezember.

Aus dem Reichstage ist heute wenig zu melden. Vor sehr schwach besuchtem Hause wurden einige Vorlagen wie das Unterstützungswohnsitz- Gesetz und das Biehseuchen­Gesetz der Erledigung entgegengeführt. Große Debatten und erwähnenswerthe Reden fehlten. Morgen ist dafür wieder ein großer Tag. Die Debatte über die neuen Steuervor lagen wird morgen eröffnet. Auf der Tagesordnung stehen die Börsen, Quittungs- und Fachtbriefstempel- Steuer.

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An der ablehnenden Haltung des Kaisers ist die Reform der Militär- Strafprozeßordnung schon zweimal ge scheitert, wie der bayrische Kriegsminister in der Ab­geordnetenkammer erklärte.-

Die Generalversammlung spricht die Erwartung aus, daß der Borstand, in Ausführung des§ 1b des Statuts, der nächsten Generalversammlung einen Arbeitsplan vorlegen wird, der die konkreten Forderungen des Liberalismus auf fozialem, wirthschaftlichem, verfassungsrechtlichem Gebiete im Hinblick auf die praktische Verwirklichung formulirt, und daß fernerhin die Generalversammlung zur Mitroirkung an der Fortbildung dieses Arbeitsplans nach den Forderungen der Zeit berufen sein

werde."

Die Generalversammlung beschließt: den Vorstand zu er Generan suchen, der nächsten Generalversammlung Vorschläge über die Formulirung der aktuellen Forderungen des Liberalismus auf politischem, sozialem, wirthschaftlichem und rechtlichem Gebiete zu machen und diese Vorschläge, unter Heranziehung von Rommissionen für einzelne wichtige Fragen aus den Kreisen der Parteigenossen, vorzubereiten; 2) auszusprechen, daß es Pflicht des Vorstandes und auch der Parteigenossen ist, fofort auf diesen Gebieten, soweit als thunlich, thätig zu sein, und zwar nicht blos bezüglich der Handels- und Zoll­politit, der Steuerfragen, der agrarischen Frage, der Schul­frage, sondern auch bezüglich anderer eine baldige Behandlung erfordernder Fragen; 3. als solche andere dringliche Fragen sind zu bezeichnen: a) die Verbesserung der Arbeiterversicherung unter Aufrechterhaltung der den arbeitenden Klassen dadurch gewährten Vortheile, b) die Erweiterung der Rechte und der freien Bewegung der Vereine, c) die schwierige Lage des Kleingewerbes, besonders des Handwerks infolge Veränderung der Produktions- und Verkaufsverhältnisse, d) der Ausbau und die Verbilligung der Verkehrswege, sowie die Beseitigung der auf dem Gebiete des Militärwesens hervorgetretenen Schäden."

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Da es aber trotz dieser flatschenden Ohrfeige, die das Gericht einigen Rechtsverdrehern appliziren mußte, noch Leute giebt, die den Artifel 31 auch heute noch mißverstehen wollen, so hielt es die Fraktion einschließlich Stadthagen   für zweckmäßig, eine selbst für den blödesten Verstand klare Wortfassung des Artikel 31 vorzuschlagen. Diefelbe enthält feine Aenderung, fondern eine Wiederholung der in Artifel 31 festgelegten Volks

rechte.

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Besonders wurmt das„ olle, chrliche" Tageblatt und mit ihm die National- Zeitung" der Umstand, daß gegen die Staatsanwaltschaft seitens Stadthagens Verfolgung aus§ 106 des Str.-G.-B. beantragt ist. Hiermit verhält es sich folgendermaßen. Auch gegen die Mitglieder von Behörden, die f. 3. eine Ver­haftung des Genoffen Schmidt bezüglich Kunert unzulässig" die anordneten, waren Strafanträge gestellt. Dieselben wurden ledig­lich deshalb zurückgewiesen, weil die in jenen Fällen( außerhalb der Tagung des Reichstages) in Betracht tommenden ftrafgesetzlichen Bestimmungen ausdrücklich das Wissen des er Beamten erfordern, daß wider das Gesetz handle. Dieses Erforderniß wurde aber damals nicht als vor­banden erachtet, weil im Fall Schmidt Rechtsunkenntniß, im Fall Kunert Unkenntniß darüber vorgelegen habe, ob auch Kunert Abgeordneter war.§ 106 St.-G.-B. sett nun dies Wiffen nicht voraus; auch ist den Hamburger Behörden zweifellos bekannt, daß Stadthagen   Abgeordneter. Es ist deshalb lediglich fon­fequent, daß Stadthagen   den Strafantrag gestellt hat. Durch den Antrag wird er erfahren, welche Gründe nun vorliegend eine Bestrafung ausschließen.

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Militär justiz. Wie die Sächsische Arbeiter- Zeitung" erfährt, ist vor einigen Tagen der Soldat Berger von der Mit solchen Resolutionen wirbt man nicht für eine Der Radieschen- Samen" will nicht aufgehen. Die 3. Kompagnie des 102. Infanterie- Regiments in Zittau   Partei, die Freifinnige Vereinigung wird ihrem Schicksale, Thatsachen, welche nachträglich über die an den Reichs­nach Dresden   überführt und wird in Dresden   im Militär- dem politischen Tode nicht entgehen.- kanzler und den Kaiser adressirten Höllenmaschinen" be­arrest festgehalten. Berger ist derjenige Soldat, den unser kannt werden, lassen es außer Zweifel, daß die im Anfang Genosse Gradnauer durch den Vertrauensmann unserer Tas ,, olle ehrliche" Berliner Tageblatt" tischt seinen als so fürchterlich geschilderten„ Mordmaschinen" zu einem Partei in Zittau   flüchtig kennen gelernt hat. Berger soll Lesern die Mähr von einer Spaltung innerhalb der sozialdemo­bei seiner Kompagnie längst als Sozialdemokrat bekannt tratischen Fraktion als Sonntags Lügendessert auf. Es meint, ernsthaften Attentat völlig ungeeignet waren, und selbst Stadthagen   befinde fich bezüglich der Immunitätsfrage in Wider wenn die für jeden mit den Gebräuchen der„ hohen" gewesen sein, und diese Thatsache, daß er Sozialdemokrat spruch mit seinen Fraktionskollegen, da diese einen Gesetzentwurf Gesellschaft Vertrauten ganz ausgeschlossene Möglichkeit sei, stets zugestanden haben. Von Berger war gerade an eingebracht hätten, der die Verhaftung eines Abgeordneten für angenommen wird, daß sie den Adressaten direkt zugegangen dem Tage, als Gradnaner verhaftet wurd, e ein Brief an unzulässig erkläre, während Stadthagen   schon auf grund der wären, deren Leben nicht hätten bedrohen können. Unter diesen eingetroffen, den Gradnauer bei seiner Verhaftung jezigen Fassung des Artikel 31 die Verhaftung auch zwecks Straf solchen Umständen ist es einfach unmöglich, dem Buben­bei sich trug. Auf diese Weise wurde die Bekanntschaft vollstreckung für unzulässig erachte. Kann es thörichteres Zeug streich einen politischen Ursprung und eine politische Be­Berger's mit Gradnauer der Militärbehörde bekannt. geben, das für die absolute Unkenntniß und wissentliche Ent- deutung beizulegen." Anarchisten" à la Navachol oder Der Brief enthielt lediglich Privatmittheilungen stellung des„ ollen, ehrlichen" Blattes beweist? Der von der Ballas hätten, auch bei sonst start ausgebildeter Verrückt­über persönliches Befinden u. f. w. Und doch Fraktion eingebrachte Antrag ist von Stadthagen   mit unter: scheint es, als ob dieser Brief allein schrieben. Er bezweckt, jeden Zweisel über die Tragweite des heit, die Ladung etwas weniger harmlos gemacht. Da Anlaß Artikel 31 zu beseitigen. Bekanntlich wurden in diesem Artikel ähnliche Attentate vermittelst pulvergefüllter Kästchen zu der Inhaftirung Berger's giebt. Wie die S. A. 3." drei Streitfragen von Leuten, die das Recht der Volksvertretetung von Bappdentel, Holz oder Blech man erinnert sich der aus ganz sicherer Stelle erfährt, liegt etwas anderes gegen verkürzen wollten, hineingetragen. Artikel 31 spricht klar aus, daß famosen Sardinenbüchse) seit Menschengedenken sehr häufig Berger absolut nicht vor. Die Militärjustiz scheint daher für die Dauer einer Reichstags- Session ohne Genehmigung vorkommen, also durchaus nichts Außerordentliches oder im Falle Berger genau so zu arbeiten wie in dem Falle des Reichstages teines seiner Mitglieder zur Untersuchung ge selbst Außergewöhnliches haben, so wollen wir uns über Graduauer. Frgend etwas wirklich für Berger Belaftendes zogen oder verhaftet" werden darf und daß auf Verlangen des den Zwischenfall den Kopf nicht weiter zerbrechen. liegt in keiner Weise vor, jedoch man versucht, durch Ab- Reichstages jedes Strafverfahren" für die Dauer der Sizungs­Anerkannt sei bei dieser Gelegenheit, daß die Regie­periode aufgehoben ist. Trotzdem ist seit 1874, wo Bismarck be­hörung aller möglichen Zeugen etwas herauszufinden. fanntlich die vom Berliner   Stadtgericht als ungefeßlich und vers rung, so weit sich bis jetzt übersehen läßt, teine Versuche faffungswidrig abgelehnte Verhaftung des Abgeordneten Majunte gemacht hat, den Vorgang in Bismarc'scher Weise aufzu­bei dem besser zusammengesetzten Kammergericht durchgesetzt puffen und zu Reaktionszwecken zu„ fruttifiziren". hatte, behauptet: 1. Sigungsperiode umfasse die Zeit der Ver Defto eifriger ist das Hetz- und Denunziationsgeschäft tagung eines Reichstages nicht in sich; 2. Verhaftet" heiße von der verkommensten aller deutschen Parteien, der na­nicht zwecks Strafvollstreckung verhaften; 3. Strafverfahren" tionalliberalen, besorgt worden, die, wo es eine Wir erwarten, daß die anständige Bresse aller Partei- fei nur das Verfahren bis zur Rechtskraft des Urtels. Diese schmutzige Arbeit zu verrichten giebt, unbestritten stets vorne richtungen, welche die Heimlichkeit des militärischen Gerichts. Behauptungen stüßen sich sämmtlich auf dieselben hinfälligen an ift.­verfahrens bekämpft, von diesem neuen Vorkommniß Notiz sache wider Schmidt( Burgstädt  ) und wider Kunert das Reichsgericht Gründe. Daß diese Gründe völlig verkehrt, hat in der Straf­nimmt und hierdurch die Militärgerichtsbehörde zur Bes burch die Urtheile vom 6. Februar 1891 und 24. Juni 1892 bezüglich schleunigung und Beendigung ihres Verfahrens ebenso an- des ersten Punttes anerkannt und die gegen die genannten Abgeord treiben wird, wie es im Falle Gradnauer geschehen ist. neten eingeleiteten Strafverfahren als unzulässig" ausgehoben. Das Reichsgerichtsurtheil in Sachen wider Kunert läßt sich über die hier interessirenden Fragen wörtlich wie folgt aus:

Glaubt denn die sächsische Militärjustiz, daß die öffent liche Meinung, weil es sich hier um einen noch im aktiven Dienst befindlichen Mann handelt und nicht um eine Bivil­person, wie im Falle Gradnauer, ihr Verfahren ruhig hin­nehmen werde?

Die Beerdigung Töldke's gestaltete sich, wie uns ans Dortmund   telegraphirt wird, zu einer großartigen Demon­stration. Von Nah und Fern waren die Genossen ge­kommen, um den Veteran der Partei das letzte Geleit zu

Aber jetzt ist sie überzeugt, daß sie an Gott   glaubt, und betet mit Thränen in den Augen.

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Wenn nur diese harte Lehre gut enden wollte- dachte sie ich würde eine ganz Andere werden. Ich bin bereit, alles zu ertragen, mag auch die Konstitution niemals eingeführt werden, mag man thun, was man will, ich werde nie mehr räsonniren, wenn man mich nur aus dem Ge­fängniß befreien würde. Ich werde nur für meine Kinder leben, nur ungefährliche Bekanntschaften pflegen, nur das Lesen, was gestattet ist, und nicht einen Sozialisten mehr feinen Fuß über meine Schwelle setzen lassen."

Wie nun die Verhandlungen des Reichstags des Nord­ deutschen Bundes  ( Stenographische Berichte pro 1867, Band I, Seite 468) ergeben, hat der Artikel seine jetzige, mit dem Wort­

" So lange Sie nicht gestanden haben, dürfen Sie niemanden sehen," sagte der Staatsanwalt.

Frau Isjumkin seufzte tief auf und wurde in ihre Belle zurückgeführt.

„ Diese Frau ist keine Sozialistin," sagte der Staats­anwalt dem Obersten, das sieht man sofort. Wenn sie erst zwei, drei Monate im Gefängniß gesessen hat, wird sie alles eingestehen.

Die Leiden und die Angst nahmen nach dem Verhör Einige Tage nach der Gefangennahme wurde Frau für Frau Jsjumkin noch zu. Alle sind Jsjumtin zum Verhör gerufen. Mit ängstlichem Herzen Gegen mich liegen viele Beweise vor. setzte sie sich auf den Stuhl. dem Gendarmerie- Obersten arretirt worden und haben eingestanden." gegenüber; seitwärts saß der Staatsanwalt und beobachtete nach Sibirien   verbannt worden. Sie glaubte daran folglich würde sie verurtheilt und fie mit seinen scharfen, tlugen Augen.

sie besucht habe.

Der Oberst richtete mehrmals die Frage an sie, wer " Ach, ich weiß es nicht"- antwortete Frau Jejumkin mit aufgeregter flagender Stimme, waren es Ver­brecher, so wußte ich es nicht, weil sie mir nicht gesagt haben, wer sie sind, sie besuchten mich blos und tranken Thee bei mir. Ich begreife nicht, weshalb man mich quält. Wann werden Sie mich freilassen?"

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eine Kälte ausströme, gleichsam als ob sich dort ein Eisberg hr schien es, daß aus dem Winkel ihrer Belle befände, und der Polarwind sie auwehe. Die Verzweiflung überwältigte sie, und sie fiel ohumächtig auf die Pritsche hin. niemals hatte sie ihre Kinder so geliebt, als eben in diesem Niemals erschien ihr das Leben so schön als jezt, und Augenblicke.

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schreibt

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zusammenspielend mit einem Kollegen- in die, Polizeischerze. Ein humoristisch veranlagter Spigel solchen Späßen zugänglichen Blätter:

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In England herrscht infolge der Meldungen, daß internationale Vereinbarungen gegen das anarchistische Ver­brecherthum geplant feien, große Aufregung unter den Anarchisten. Ein Theil scheint entschlossen, möglichst bald eine große Aktion ins Werk zu setzen; darauf deutet wenigstens die schon gestern mitgetheilte telegraphische Meldung aus London  , es würden von dort Massenmanifeste an die fran zösische Armee zur Vertheilung gebracht, in denen die Soldaten aufgefordert würden, ihre Führer zu erschießen. Ein anderer Theil besorgt Verhaftungen und sucht Vorkehrungen dagegen zu treffen. Im Berl. Lagebl." liegt darüber folgendes Tele­gramm vor:

London  , 2. Dezember. In hiesigen Anarchisten­Freisen herrscht die größte Aufregung, da ihnen durch einen ihrem Verbande angehörigen Polizisten die Mittheilung zugegangen ist, daß aus Furcht vor möglichen Gewalts thaten bei dem morgigen Meeting auf dem Trafalgar Square   die gefährlichsten Elemente der Anarchisten heute Abend verhaftet werden sollen. Es heißt, es feien 28 Haftbefehle, u. a. gegen Samuels und Nicols, erlassen. Das Redaktionslokal des anarchistischen Hauptorgans Commonweal" wurde sofort in Vertheidigungszustand ge setzt, die Holztreppe zur Druckerei abgetragen, die Thüren verbarrikadirt und Drähte gezogen, die das Alarmsigual geben und das Eindringen erschweren. Für das morgige großer Menge anarchistische Flugschriften vorbereitet, die Meeting werden in der Druckerei des„ Commonweals  " in in den Hüllen von Bombengestalt mit daran hängender

Lunte und der Ausschrift Dynamit unter die Menge, namentlich aber unter die Polizisten geworfen werden follen. Die Anarchisten machen die größten Anstrengungen, Arbeitslose zur zahlreichen Theilnahme an dem Meeting zu gewinnen. Die gemäßigteren Anarchistenführer befürchten eine große Ausschreitung und einen heftigen 3usammenstoß.

Man kann sich daher morgen auf bedeutungsvolle Mel­dungen aus London   gefaßt machen.

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Die Kinder werden mich verfluchen sagte sie sich d Es liegen so viele Beweise gegen Sie vor, daß man mich nie wieder von ihnen zu trennen." ich fterbe, wenn ich nicht zu ihnen zurückkehren kann, um nicht daran benten kann," antwortete der Oberst. Der Wunsch nach der Freiheit um jeden Preis erfaßte Alles hängt von Ihrer Aufrichtigkeit abfagte der fie, und beherrschte alle ihre Gedanken. Sie dachte Natürlich ist in London   gar nichts geschehen. Das Staatsanwalt Ihr Zeugnen hat für uns gar teine Be- an die Flucht. Unmöglich! Und wenn ihr auch die Flucht Ganze ist eine Hintertreppen Jagdgeschichte, berechnet auf deutung, da man alle Verbrecher, die sie bei sich empfangen gelungen wäre, was hätte das ihr genügt? Sie würde zu die Dummheit und Feigheit der deutschen Angstphilister. haben, bereits ergriffen hat; nur für Sie selbst ist Ihre ihren Kindern gehen, und dort hätte man sie wieder er­Unaufrichtigkeit sehr schädlich. Sie kennen doch das Sprich- griffen. In ihrer Verzweiflung überlegte sie sich sorgfältig mit einer Erklärung" vor die Kammer getreten, und dem Das neue französische   Ministerium ist gleich Dupuy wort, daß der Neuige nicht bestraft wird. Die Regierung Die Mittel, sich zu befreien, und dabei fielen ihr die Worte Inhalte nach mit der gleichen Erklärung. Es wird auch verlangt feine Opfer und unterscheidet die wirklichen Ver- des Staatsanwalts ein, daß ihr Schicksal von ihrer Auf das gleiche Schicksal haben wenn auch nicht ganz so ge brecher von den Verführten." wichtigkeit abhänge. In der Maſſe der fluſteren Gedanken, welche sie zugleich mit der Hoffnungslosigkeit quälten, sie zugleich blitzten diese Worte wie ein Hoffnungsstrahl auf. ( Fortsetzung folgt.)

Frau jumtin schwieg und die Thränen traten ihr

in die Augen.

Laffen Sie mich meine Kinder sehen"... fagte sie mit flehender Stimme.

schwind.

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Der Kampf gegen den Sozialismus. Unter diesem Titel so schreibt man uns aus Paris   unterm 1. Dezember bringt der„ Temps" an der Spize seines heutigen Blattes einen