Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 30 (1913) [1578

Hklfe jemals auch nur ein Traschen gespart werden könnte. fLeb hafteS Sehr richtig I bei den Sozialdem.) Seitdem die Duellaffäre hier zu jener erregten Szene geführt hat, haben Sie(zum Zentrum) sich nicht entschließen können, zu sagen, der Offizier, der sich duelliert, wird aus der Annee entfernt. Sic begraben die Sache in einer Kommissitrn, die Negierung braucht den Reichstag ja nur zu schließen und die ganze Sache fällt dort unter den Tisch.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Gesetze, die für alle Staatsbürger gelten, müssen auch für die Offiziere gellen, und der Offizier, der sich darüber hinwegsetzt, müßte die schwersten Kon- sequenzen zu tragen haben. sBravo! bei den Sozialdemokraten.) Wir lehnen den Etat ab, nicht weil wir Deutschland wehrlos machen wollen, sondern weil da« Militär verwandt werden soll, um die Arbeiterklasse in ihrem Kampf für die ulturelle EntWickelung zu unterdrücken.(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Kriegsminister v. Heeringen: Wenn wir die Armee zur Untere drückung innerer Unruhen verwenden, so folgen wir nur unserer Pflicht. Denn gerade in solchen Zeiten bildet die Armee das Rückgrat des Staates.(Beifall rechts.)— Es ist nicht richtig, daß unser Sanitätsosfizierkorps über die Achsel angesehen wird.— Bei den Pensionierungen verfahren wir vollständig den Gesetzen gemäß.— Der Alarm in Straßburg halte ja eine stark komische Seite, aber den Gouverneur trifft gar keine Schuld. Auf der Wache war nur ein junger Offizier anwesend, der sandte die Depesche aufs Gouvernemenlsbureau, wo ebenfalls nur ein Offizier in unterer Charge vorhanden war. Der Gouverneur sowohl lote der Kommandant ivaren gar nicht in Straßburg an- Ivesend, als sie zurückkehrten, fanden sie die A r m e e b e r e i t s in voll ein Ausrücken(Große Heiterkeit), da war gar nicht mehr einzugreifen. Also aus dem Vorbeigreifen eines Offiziers unterer Charge ist die ganze Sache entstanden. Mildernd kommt in Be« trachl, daß die Anwesenheil des Kaisers in Königsberg damals in Straßburg noch nicht bekannt war. Jedenfalls steht die Per- abschiedung deS Generals v. Egloffstein mit dem Alarm in keiner Weise in Verbindung.(Lebhafte Heiterkeit und Widerspruch links.) Auf den Fall Knittel bin ich in der Kommission nur eingegangen, um die Miliiärverwaltuug von dem Vorwurf zu reinigen, als be« hielten wir einen bösartig geisteskranken Offizier. — Die Politik hat mit der Armee nichts zu schaffen. Ob Offiziere in der Ver- sammlung des Bundes der Landwirte waren, ist nicht festgestellt; dagegen waren Mannschaften mit ihren Angehörigen da, lveil sie es für eine wirtschaftliche Versammlung hielten. Ich halte das für falsch. Weder Offiziere noch Mannschaften gehören da hinein.(Zustimmung links.)— Daß im.Lokal-Anzeiger' ein Artikel überschrieben war:.Forderungen der Armee', bedauere auch ich. Aber wer weiß denn, von wen» der Artikel herrührt.— Der Zweifel des Abg. S t ü ck l e n, ob das deutsche Offizrerkorps im Ernstfall den Anforderungen gewachsen sein würde, ist eine B e- Icidigung des Offizierkorps.(Lebhaftes Sehr richtig! rechts.)— Es ist ein Märchen, daß wir in der Kaserne Drill treiben, neun Zehntel der Ausbildungszeit dient der Erziehung de« Rekruten zu einem guten patriotischen Lands- man n.— Daß Mißhandlungen einfach disziplinarisch bestraft werden, würde gegen das Gesetz verstoßen; ich bestreite eS, wenn keine Beweise angeführt werden, geschieht dies, so werde ich der Sacke näher treten.— Der Abg. Stücklen Ilagte über die Un- Übersichtlichkeit des Militäretats. Eugen Richter hat ihn 1876 als mustergültig anerkannt und in anderen Verwaltungen zur Nach- ahmung empfohlen, und Eugen Richter kannte den Etat.(Große Heiterkeit.) Die Jagden auf der Reitschule in Hannover sind kein feudales Vergnügen, sondein es handelt sich darum, hinter einem selbständig durch das Gelände gehenden Objekt, einem Wild- schwein, herzureiten; das ist Dienst zur Ausbildung einer tüchtigen Kavallerie.(Heiterkeit und Widerspruch links.) Unter national verstehe ich das Eintreten für Kaiser und Reich. Alle dagegen gerichteten Bestrebungen muß die Armee bekämpfen. Die Soldaten müssen vor allem zu patrio- tischen Deutschen erzogen werden.(Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Täten wir da« nicht, so begingen wir ein Verbrechen.(Zustimmung rechts.) Der Abg. Stücklen sagt, seine Kritik soll die Armee nicht herabsetzen. Das ist aber die Wirkung seiner Kritik. Mißbandlungen wünschen auch wir nicht, mit miß« handelten Leuten können Schlachten nicht geschlagen werden, aber die Leute müssen erzogen werden zur Anhänglichkeit an Kaiser und Reich und zur Anhänglichkeil an ihre Vorgesetzten.(Lebhaftes Bravo I rechts und bei den Nationalliberalen.) Abg. Hoppe(natl.) tritt für einige Forderungen der Waffen- meister ein. Abg. Erzberger(Z.): DaS Idealbild der deutschen Armee, daS uns der Kriegsminister gezeichnet hat, stimmt doch nicht ganz mit der Wirklichkeit überein. Die Beschwerden der Sanitäts- offiziere sind doch berechtigt. Auch sollten ihnen die Studienjahre angerechnet werden. Tie Behandlung von Familienvätern bei Kontrollversammlungen muß radikal geändert werden. Bezirks- offiziere, die sich hier Verfehlungen zuschulden kommen lasien, müssen ohne weitere? abberufen werden.— Die Duellkommission wird hoffentlich so schnell zum Resultat ckommen, daß noch vor der dritten Lesung der Militärvorlage eiwaS Positives in dieser Frag« erreicht wird. Der Vorwurf des Abg. Stücklen gegen uns war also ganz unberechtigt. Der Antrag der Soziald.mokraten in der Kommision Die Bestimmungen deS Strafgesetzbuchs gegen da» Duell aufzuheben. bedeutet geradezu eine Begünstigung des Duells.(Widerspruch bei den Sozialdemokraten.)— Für seine Angriffe gegen das Zentrum. cS hätte keine Sparsamkeitspolitik beim HeereSetat getrieben, fehlen dem Abg. Stücklen alle Unterlagen. Wir haben nur einem einzigen Antrag der Sozialdemokraten auf Streichungen nicht zugestimmt und haben selbst eine Reihe solcher Anträge gestellt. Mit seinen Bor- stellungen betr. die Adjutanten wird der Herr Reichskanzler bei den Bundesfürsten sicher Erfolg haben, wenn er diese Forderung mit derselben Wärm« vertritt wie hier die Militärvorlage.(Heiterkeit.) Das würde großen moralischen Eindruck im Volke machen und würde den monarchischen Gedanken nur stärken können.(Bravo ! im Zentrum.) Abg. HShnle(Vp.): Auch wir meinen, die BundeSfürstelr hätten in diesem Opferjahr allen Anlaß, dem Volke mit gutem Bei- spiel voranzugehen.(Sehr richtig I links.)— DaS Zuspätkommen bei Kontrollversammlungen sollte nicht immer gleich mit Arrest bestraft werden. Leute der Ersatzreserve, die sonst mit dem Militär gar nichts zu tun haben, sollten überhaupt nicht zu Kontroll- Versammlungen befohlen werden. Im übrigen würde es vollkommen genügen, wenn Kontrollversammlungen nur einmal im Jahre statt- fänden. Zu schweren Uebelständen führt auch die Bestimmung, daß die Leute den ganzen Tag der Kontrollversammlung unter den Militärgesetzen stehen.(Sehr richtig! links.)— Von schweren Erkrankungen der Soldaten sollten die'Angehörigen benachrichtigt werden. Kriegsminister v. Heeringen stellt gegenüber einem vom Abg. Erzberger vorgebrachten Fall fest, daß die Berechtigung zum PenfionSempfang in jedem Fall der Verabschiedung eines Offiziers genau geprüft wird. Abg. Brandys(Pole): Der Fall Knittel ist ein sprechender Be- weis für die Ungerechtigkeit, mit der wir Polen bei der Armee behandelt werden. Beurlaubten Soldaten sollte in jedem Falle fteie Fahrt in die Heimat gewährt werden. Abg. Hcgeuscheidt(Rp.) tritt für die Militäranwärter ein. Abg. Dr. Haegy(Loth. Z.) beschwert sich über das Politisieren von Offizieren in den Reickslanden, wie eS in der AbschiedSrrde des Generals v. Prittwitz-Gaffron zutage getreten ist. Schon die Statthalter v. Manteuffel und Fürst Hohenlohe haben sich über die geheime militätische Nebenregierung beklagt.— Bei den Kontroll« Versammlungen sollte mit jeder möglichen Rückfiäit gegen die Mann- scbaften und ihren bürgerlichen Beruf verfahren werden; wir werden die Anregungen in dieser Richtung unterstützen.— Sehr entschieden müffen wir auch die Reform deSMilitärstrafgesetzbucheS fordern.(Beifall im Zentrum.) Kriegsminister v. Heeringe»: Bezüglich deS General » v. Pritt- Witz wiederhole ich, was ich schon gestern sagte, daß ihm auS seinen patriotischen Sbschiedsworten kein Borwurf zu machen ist. (Bravo ! rechts.) Abg. Dr. Liebknecht(Soz.): Wir wünschen nicht, wie das Zentrum, eine Heraushebung des Duells, also eine privilegierte Bestrafung, sondern die Ver- fo l g u n g d eS Duells in gleicher Weise, wie jede andere Schlägerei. In einer Zeit, wo konservative Blätter schreiben konnten: 'err, gib un« einenKrieg!', wo v. d. Goltz erNären konnte:.Wir brauchen keine Tugendbolde', ist e» inter « essant. einmal zu beleuchten die Praktiken und Schleichwege unserer Militärlieferanten. Der.Vorwärts' hat am Montag da» Wirken dieser Lieferanten für die Marine zum Wohle deS Vaterlandes beleuchiet und hat den dokumentarischen Beweis erbracht, daß man hier einen Bampyr am Leibe des Bolkskörpers sitzen hat.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)— Nun zum Patriotismus. Daß das Kapital vaterlandslos ist, wissen wir; daS bedingt schon die absolute Skrupellosigkeit seiner Profilsucht; sie geben ihre Lieferungen überall hin, wo dafür gut bezahlt wird, ganz gleich, ob die in« Ausland gelieferten Waffen gegen Deutschland verwandt zu werden bestimmt find. Einen besonderen Belag hierfür hat ja neulich mein Freund S ü d e k u m hier vorgebracht mit seinem Hinweis auf da« Dillinger Werk, da» zum großen Teil mit französischem Geld ge« füttert wird, und wo französische und deutsche Kapitalisten in rührender Solidarität gemeinsam für die Schröpfung des deutschen Volke» eintreten.— Der Kriegsminister sollte sich auch einmal die Akren in Saöhen Schröter kommen lassen. Er findet da einen Bries der deutschen Munition»- und Waffenfabrik, die bittet«ine Nachricht in den„Figaro" zu lancieren, daß die f r a n- zösische Heeresverwaltung die geplante Reu- bewaffnung m i t M a i chine n g e w e h r e n beschleunigen will. Diese Fabrik, wohl nur ein weißer Rabe oder schwarzer Schimmel, will falsche Nachrichten lancieren, doch nur, um Stimmung für neue Austräge in Deutschland zu machen, damit das Geld im Kasten klingt. Das ist doch ungemein intereffant. Ein solcher Beleg für den Patriotismus der deutschen Waffenlieferanten ist wohl noch nicht dagewesen; die werden vielleicht denken, da« ist ein schwarzer Schimmel. Aber Hoffen und Harren macht manchen zum Narren. Der Bor st and der Gußstahlfabrik Friedrich Krupp unterhielt— darf ich jetzt sagen— in Berlin bi» vor wenigen Wochen einen Agenten namen» Brandt, einen früheren Feuerwerker, der die Aufgabe hatte, sich an Kanzleibeamt« usw. de» Heeres und Marine heranzumachen und sie zu besteche«, um auf diese Weise Kenntnis»«» geheimen Schriftstücken zu erhalten, deren Inhalt die Firma interessiert(Lebhafte« Hört! hört! bei den Soz.), insbesondere Angaben über Konstruktionen, Ergebniffe von Versuchen, namentlich aber über die Preise, welche andere Werke fordern oder die ihnen bewilligt sind. Brandt find zu diesem Zwecke große Mittel zur Verfügung gestellt worden.(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Die berühmte Firma nutzt ihre Geldmacht systematisch dazu au», um höhere und niedere preußische Beamte zum verrat militärischer Geheimuiffe zu verleiten.(Lebhafte» Hört! hört!) Dieser Zustand besteht seit Jahren. Im Geheimschrank eine» Herrn v. D e w i tz in Essen liegen oder lagen diese Geheimberichte säuberlich aufbewahrt. Ich habe selbstverständlich von diesen Dingen dem Herrn Kriegsminister Kenntnis gegeben. Der Kriegsminister hat in dieser Angelegen- heit seine volle Schuldigkeit getan, er bat eingegriffen sowohl gegen Militär- wie gegen Zivilpersonen, die Untersuchuchg ist abgeschlossen und hat bis aufs Tipfelchen aufs i ergeben, was ich gesagt habe. Der Untersuchungszweck kann nicht mehr gefährdet werden, und deshalb halte ich mich für verpflichtet, das jetzt vor- zubringen im Interesse des deutschen Voltes und de? europäischen Friedens.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich wende mich zum Dillinger Werk zurück. Dillingen ist Stumm. Stumm ist Schubert, und Schubert ist die„Po st*. Die.Post' war eS, die 1911 bei der Marokko -Affäre die Hetzartikel brachte, den Artikel„Guilkums lo tirnide"(Wilhelm der Furchtsame). Die.Post' wies darauf hin. daß an der West grenze ein kriegerisches Zentrum sich zu bilden droht, die, P o st' ist es, die aus den Vorgängen in Nancy Kapital zu schlagen sucht, um wieder guten Wind zu entfachen für die Wehrvorlage und die guten Gewinne, die sie dabei zu machen haben.«Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Auch die.Rheinisch-Westfäliicbe Zeitung' trägt an der Stirn den Stempel des Kapitals, daS an den Rüstungen interessiert ist. Von diesen Kapitalisten wird die Zwietracht der Völker zu Gold gemünzt.(Sehr richtig I bei den Sozial- demokraien.) Diese Kapilalisten in den verschiedenen Ländern ar- beilen sich in die Hände, sie säen Zwietracht unter den Völkern, um Geld zu verdienen.(Sehr wahrl bei den Soz.) Die Sache mit der Waffen- und Munitionsfabrik hätte dem Kriegsminister nicht entgehen können, denn sie hat im.Vorwärts' gestanden. Aber die Militärverwaltung hat im vorigen Jahre nicht nur die Riesenprofite den Privatinstiluten gegeben, sondern sogar die Tätigkeit der staatlichen W a f s e n fa b r i k e n eingeschränkt, um der Privatindustrie gewisse Austräge geben zu können(Hört! hört I bei den Soziatdemokralcn), weil deren«ufrechterdaltung im Interesse der Militärverwaltung liege. Ich habe damals daraus einen Vorwurf gegen den Kriegsminister nicht hergeleitet, weil, solange solche Privatinstikute bestehen, eine Zwangslage im gewissen Sinne in der Tat besteht. Aber mir dteiem System muß ein Ende gemacht werden.(Lebhaste Zustimmung bei den Sozialdemokr.) Es ist zwingend notwendig, daß die Hände des Deutschen Reiches rein bleiben, daß die Regierung mit Firmen, denen derartige Praktiken nachgewiesen find, keinerlei Verbindung unter- hält.(Lebhafte Zustimmung.) Die Firma Krupp darf von der neuen Militärvorlage keinerlei Austräg« erhalten.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Militärlieferungsindustrie mutz verstaatlicht werden, damit diese Gefahr der intereisierlen Kriegshetzer für immer beseitigt wird.(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Kriegsminister v. Heeringen: Mit Rücksicht auf die späte Stunde muß ick kurz sein. Der Herr Borredner hat die ganze Angelegenheit wesentlich übertrieben, indem er den Munitionsfabriken zutraute, daß sie europäische Geschickte machen.(Abg. Ledebour : Das sind faule Witze.«S ist unerhört in einer so ernsten Sache mit solchen Dingen zu kommen! Präsident K a e m p f ruft den Abg. Ledebour zur Ordnung.»— Daß ich die Privatindustrie be« günstige, trifft nicht zu. Aber wir find auf diese Privalindustrie angewiesen. Wir müssen im Moment der Kriegsgefahr große Moffen von Beständen sofort fertig haben. Das können wir in einer staat- licken Fabrik unmöglich leisten. Andrerseits können wir in Friedens- zeiten diesen Fabriken nickt soviel Bestellungen geben, daß sie leistungsfähig bleiben. Deshalb' sind sie auf Auslandsbestcllungen angewiesen. Wer hat den Vorteil davon? Doch zweifellos die Klasse, hinter der sie stehen(Lautes Gelächter und Unruhe bei den Sozialdemokraten).— Der Fall der Waffen- und Munitionsfabrik liegt mehrere Jahre zurück, ist schon im Reichstag behandelt und damals erledigt worden. Er muß also doch nicht so toll gelegen haben.— Was die Angelegenheit der Firma Krupp anlangt, fo bedaure ich, daß der Herr Avgcordnete sie hier zur Sprache gedrach« hat. Ich halte ,vn gebeten, im Jnlereffe der Untersuchung davon vorläufig Abstand zu nehmen.(Abg. Liebknecht: Sie ist doch abgeschlossen!) Rein, zurzeit steht nur fest, daß ein unterer Beamter in der Geschäftsstelle hier ,n Berlin Feldwebel und andere verleitet hat. ihm Mit- teilungen zumachen, die gegen ihre Dienstpflicht waren. lHört! hört! b..d. Sozialdemokraten.) Um Perrat militärischer Geheimnisse, die für die Sicherheit de« Deutschen Reick» irgendwie in Betracht kämen, hat eS sich dabei nicht gehandelt. Wie weit daS Direktorium der Firma Krupp dabei beteiligt ist. ist zur- zeit noch in keiner Weise festgestellt. Ich bitte deshalb, das Urleil über die Firma zurzeit noch zurückzuhalten. Das drutiche Heer ver« dankt dieser Firma, die Jahrhunderte lang mit ihm zuiammen- gearbeitet hat. sehr viel. �... Abg. GanS Edler zu Putlitz(k.): Auf den Fall, der nock nicht abgeschlossen ist. gehe ich nicht ein. Wir würden solche Dinge jedenfalls, wenn fie zutreffen, auf» schärfste verdammen und würden verlangen, daß die nötigen Koniequenzen gezogen werden.— Im übrigen hat die Regierung seit Jahren b«. wiesen, daß sie fick um KriegShetzereieii mchi kümmert.— Redner polemifiert de« weiteren gegen die Ausführungen de« Abgeordneten Stücklen. National-palriotische Gesinnung itt nicht mit mter- nationaler Gesinnung zu vereinigen. Die Sozialdemokralen dürfen sich daher nickt wundern, daß der Staat versucht, idre Ideen vom Heere fernzuhalten. Denn jeder Mann, der von dem Geiste dieser Ideen erfüllt ist, schwächt im Ernstfalle unsere Wehrkraft.(Sehr wahr! recht».). � Hieraus vertagt da« Hau» die Weiterberatung auf Sonnabend 11 Uhr. Schluß V/j Uhr. I Haupi- Geschäft; Jerusalcmcr Sir- 32-35 Verkaufsstellen in allen Stadtteilen Ncacroftnungcn: Magdeburg • Holle -Daiuig. Poscn'Kftdgsberg

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