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Ein Großherzogtum als Morgengabe? Dem Berl. Tagebl." wird aus Gmunden , dem Siz des Herzogs von Cumberland, gemeldet:
des
Die Wahrheit über die Geraer Kommunalpolitik.
Im Oktober 1911 wurden von dem verantwortlichen Redakteur
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Geraischen Tageblatts", Dombrowski, eine ganze Seihe Un wahrheiten über die sozialdemokratische Gemeinderatsmehrheit in die Liberale Korrespondenz" lanciert, die seither trop aller Richtig stellungen bielfach bei Stommunalwahlen gegen die Sozialdemokratie ausgebeutet werden. Von diesen unwahrheiten sind bereits einige amtlich widerlegt worden. So wurde auch in der legten Gemeinderatsjigung wieder ein solcher Fall erledigt.
Redner das Wort, auch der Kriegsminister hielt es nicht für I rebe und forderte im Intereffe ber Berwaltung städtischer Jrren Sachfent aunt Generalfefretär gewählt und hat die Wahl one nötig, nur ein Wort zur Begründung zu sagen. Gelbst die häuser nach verschiedenen Richtungen eine Reform des Jrrenrechts. genommen. Boltsparteiler stimmten ohne Debatte der Ra. Der fattsam befannte Graf Mirbach belobte in den höchsten balleriebermehrung zu. Ohne Abstriche wurde auch Zönen die Scharfmacher und Antiwahlreformrede, die der Minister die Vermehrung der Artillerie beschlossen, sowie v. Dallwig unlängst im Abgeordnetenhaus gehalten hat, und die der Pioniere, der Verkehrstruppen und des Trains. gang aus der Seele des edlen Grafen gesprochen war. Die weitere Die Mehrheit beabsichtigt, wenn möglich, in dieser Woche noch Etatsberatung wurde auf Mittwoch vertagt. die Heeresvorlage zu Ende zu beraten. Bei der weiteren Beratung sprach der Kriegsminister über die Ravalleric. Wenn auch recht vor. fichtig, doch recht deutlich deutete der Kriegsminister eine spätere Raballerievermehrung an. Um 6 Uhr, nach einer mehr maligen lebhaften Geschäftsordnungsdebatte, in der Graf West at p und Dr. Semler sogar auregten, eventuell am fommenden Freitag und Sonnabend noch zu tagen, trat Vertagung ein. Gegen die Preffionsversuche wendeten sich unsere Genossen energisch und betonten, es sei einfach unerhört, jest cine solche Durch peitschungsmethode anzuwenden, die auch mit allen Ab. machungen unter den Parteien in shroffem Widerspruch stehe und einen gröblichen Versuch darstelle, gegebene Abmachungen brutal zu brechen.
Zentrumsanträge zur Wehrvorlage.
verlangt, monach:
Aus hiesigen unterrichteten Kreisen verlautet, daß bie Thron besteigung des Prinzen Ernst August von Braunschweig im Bundesrat eine gesicherte Sache sei, daß ferner die bereits erwähnte Erweiterung Lüneburgs aus hannoverschem Gebiet der Wirklichkeit entspreche und der Prinz den Titel Herzog zu Braun schweig und Großherzog von Lüneburg " führen werbe."
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In der„ Liberalen Korrespondenz " war damals folgende Wendung zu lesen: Ein besonderes Kapitel beansprucht die Beamtenpolitik der Sozialdemokratie. Hier tritt das Bestreben ziemlich flar au tage, fich einen gefügigen Apparat zu schaffen. Sie fägte zunächst einen ihr unbequemen Baurat ab( was ihr aber nicht zum Vorwurf gemacht werden sol)...
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Preußen ist zwar ein höchst seltsamer Stulturstaat und Bon unserem Geraer Parteiblatt, der„ Reußischen Tribüne", jein Parlament steht vielleicht, was moderne Stulturanschau wurde schon damals festgestellt, daß die Wiederwahl des Baurates ungen anbetrifft, noch unter der russischen Dunia; aber dennoch abgelehnt worden fei, weil u. a. auch ein Führer der Liberalent bermögen wir taum zu glauben, daß ein großer Landfezen schwerwiegende Bedenken gegen seine Wieberwahl vors Tos Zentrum hat nun in der Budgetfommission des Reichs von Preußen losgerissen und dem Prinzen Ernst August gebracht hatte. Der Fall ging dann auch in die Reichsverbandstages ebenfalls eine Reihe von Anträgen gestellt. Die Mannschaften geschenkt werden soll nur weil er die Tochter des presse, die ihn zu einem Schandblatt fozialdemokratischer Parteides Beurlaubtenstandes jollen möglichst nur in den Wintermonaten preußischen Königs heiratet. Im Mittelalter war es allerdings geschichte" stempelte. zu Uebungen einberufen werden. Ferner werden Anordnungen Ferner werden Anordnungen Sitte, daß die deutschen Fürften ihre Staaten als Privatbesik 1. Die Soldaten mindestens durchschnittlich jährlich vier betrachteten und davon ihren Schwiegersöhnen, natürlichen Wochen Urlaub erhalten tönnen; und unnatürlichen Söhnen, manchmal auch ihren Günftlingen 2. der Urlaub für die berittenen Waffen in erhöhlem Um männlichen und weiblichen Geschlechts, größere oder fleinere fange gemährt wird; Ländereien zuteilten; doch so viele lleberreste sich aus mittel 3. dieje Urlaubszeiten für die aus der Landwirtschaft stam alterlicher Zeit im Preußenstaat erhalten haben, ganz ohne menden Soldaten tunlichst in der Erntezeit erteilt werden. Einfluß sind doch auch auf ihn die modernen Staatsauffassungen Die Unteroffiziersprämie soll nach neunjähriger Dienstzeit 1000 p. betragen und nach 12jähriger Dienstzeit auf 1500 m. itei nicht geblieben. Zudem hat bei der Landverschenkung auch gen. Außerdem werden Maßnahmen gefordert: 1. zur Berringe der preußische Landtag und ferner, da doch jedenfalls der neue rung der Burschen; 2. zur Beseitigung des strengen Arrejtes als Bundesstaat Lüneburg " Siz und Stimme im Bundesrat Disziplinarstrafe. haben soll, auch dieser und der Reichstag ein Wort bei diesem Geschäft mitzureden.
Familien, die mindestens drei Söhne beim Militär gehabt haben, sollen für jeden weiteren Sohn, der eingezogen wird, eine Aufwandsentschädigung von 240 M. pro Jahr erhalten. Jedem Soldaten soll jährlich einmal eine freie Reise aus der
Garnison nach seiner Heimat zugestanden werden. Die entstehen den Kosten werden auf 1 600 000 m. veranschlagt. Größere Sparsamkeit und Beschränkung des Lurus in der Armee werden ge samkeit und Beschränkung des Lurus in der Armee werden gefordert, und schließlich wird der Reichsfangler ersucht, Anordnungen zu treffen, nach welchen nur solche Unternehmer den Zuschlag auf Lieferung von Staatsaufträgen erhalten, die:
a) den Arbeitern das Koalitionsrecht unangelastet lassen;
b) bei Einsendung von Offerten gleichzeitig ein Verzeichnis der bei ihnen bezahlten Löhne mit einreichen;
c) feine geringeren Löhne bezahlen und feine schlechteren Arbeitsbedingungen stellen, wie in gleichartigen Staatsbetrieben oder gleichen privaten Unternehmungen, die nicht für Heer und Marine arbeiten; d) eine Ginigungs- und Schiedsinstanz schaffen, die berechtigt und verpflichtet ist, bei ausbrechenden Differenzen die
Vermittlung zu übernehmen.
Politifche Ueberficht.
Nun hat sich der Gemeinderat zum wiederholten Male mit den Berdiensten des unbequemen Baurates" befaßt. Beint Umbau des Schlachthofes, den jener Baurat noch borbereitete und zum Teil auch noch leitete, werben jest Nachbewilligungen in Höhe von 189 000 M. gefordert, die größtenteils auf die ganz mangelhafte Bauleitung jenes Baurates zurückgeführt werden. In ber legten Gemeinderatssigung wurden diese Nachforderungen be willigt und nicht nur von unseren Genossen, sondern auch von bürgerlichen Gemeinderatsmitgliedern schärfste stritit an dem System des Baurais Marsch geübt. Alle bürgerlichen Redner waren mit unseren Genossen darin einig, daß der abgesägte, unbequeme Baurat" die Hauptschuld an diesen Vorkommnissen trage. Ein bürger liches Gemeinderatsmitglied, zudem Fachmann, stellte fest, daß die Deutscher Handelstag und Deckungsvorlage. Kostenvoranschläge zum Schlachthofumbau in einer ganz Der Ausschuß des Deutschen Hanbelstags hat sich mit traurigen Verfassung herausgegeben worden den Gesezentwürfen zur Deckung der Wehrvorlage beschäftigt und, ie i en. Es sei doch sicherlich verwerflich, wenn nach dem wie selbstverständlich ist, zu den Dedungsvorschlägen fast biefelbe Stizzenbuch, statt nach ordentlichen Plänen geStellung eingenommen wie der Hansabund. In der Besprechung arbeitet worden sei. wurde bem einmaligen Wehrbeitrag als einer außergewöhnlichen Maßregel grundsäglich zugestimmt. In bezug auf die Herauffezung gegen nur zwei bürgerliche Stimmen( Mittelständler) angenommen, Darauf wurde eine sozialdemokratische Resolution mit allen der unteren Vermögensgrenze von 10 000 auf 20 000 W. gingen die Meinungen auseinander. In bezug auf die Heranziehung der Ein- in der bebauert wird, daß vom Stabirat, ber mit dem Baurat ver kommen zu dem Wehrbeitrag sprach sich der Ausschuß mit großer antwortlich für die Ueberschreitungen ist, gesunde BerMehrheit für eine Herabsetzung der Grenze von 50 000 auf 20 000 m. waltungsgrundsäge vielfach außer acht gelassen worden seien und für die Zukunft fich solche Borlommnisse nicht Weiter war der Ausschuß der Ansicht, daß die Heranziehung der wiederholen dürften. Der Stadtrat hatte vorher erklärt, daß, cs Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Attien als einzige der nicht physischen juristischen Personen nicht gerechtfertigt und die darin liegende Doppelbesteuerung mit Entschiedenheit zurüdzuweisen fei.
aus.
noch
Ueber den Kopf des Reichstages. Man schreibt uns:
nicht wieder vorkommen solle".
Erwähnt sei noch, daß derselbe Stadtrat gegen unser Parteiblatt Strafantrag gestellt und auch eine Geldstrafe von 30 M. gegen den Verantwortlichen erzielt hat, weil dieser dem Baurat u. a., Saumfeligkeiten" vorgeworfen hatte.
Eine Regierungserklärung.
Der Vorwärts" hat in seiner Nr. 98 darauf hingewiesen, daß Berlin , den 29. April 1913. anscheinend schon jetzt Offiziere für Stellen, die die neue MilitärDie Sekundärbahnvorlage. borlage erst schaffen soll, ernannt werden, obwohl die Vorlage vom Lissabon , 29. April. In der Abgeordnetenfammer hat der Reichstage noch nicht durch beraten, geschweige denn genehmigt ist. Wie Ministerpräsident folgende Erklärung abgegeben: Die Regierung Die Beratung der Sekundärbahnoorlage, mit der sich das steht es nun mit den Mannschaften? Bekanntlich sollen schon im hat alle Anstifter der Bewegung und ihre Pläne gefanni. Sie Abgeordnetenhaus auch am Dienstag beschäftigte, ist für eine nächsten Herbst 63000 Rekruten mehr in die Armee eingestellt werden. Sie hätte einschreiten können, bebor irgend eine Handlung zur Aus. ganze Reihe von Abgeordneten die einzige Gelegenheit, ein müssen vorher gemustert und ausgehoben werden. Nun fand aber führung gefommen war, aber sie hat es nicht getan, damit jeder. mal etwas von sich hören zu lassen. Mitglieder des Hauses, auch in diesem Jahre die Musterung der Rekruten im März und mann die verbrecherischen, dem Vaterland und der Republik feinbdie die ganze Seffion durch Abwesenheit glänzen oder, wenn April statt, und die Ausbebung wird in der Zeit zwischen Ende lichen Absichten flar sehen fönnte. Die Regierung hatte gehofft, sie anwesend sind, den Geschäften fein Interesse entgegen- Mai und Anfang Juni vor sich gehen. Man darf wohl mit ziem daß die Agitatoren eine angreifende Haltung einnehmen würden, bringen, erscheinen plötzlich auf der Bildfläche, um für ihren licher Sicherheit annehmen, daß die Ersagkommissionen und Ober- die energische Maßnahmen gerechtfertigt hätten, aber sie haben sich Wahlkreis diese oder jene Zugverbindung zu verlangen, die von ihnen oder ihren Vorgängern seit Jahren vergeblich ge- erfagkommissionen angewiesen werden, auch die vom Reichstage vollständig feige gezeigt. Alle militärischen und polizeilichen Organe 68 000 Refruten mit haben in patriotischer Weise mit der Regierung zusammen. fordert sind. Es foll fogar Abgeordnete geben, die dieselbe gar nicht genehmigten muſtern bezw. mit auszuheben. Bäre es anders, gearbeitet. Die Regierung hat den Herd der Bewegung erstidt Rede seit 25 Jahren halten, ohne das harte Herz des Miso müßten in August und September nochmals Musterungen und angeordnet, das Prozeßverfahren zu eröffnen. Die Kammer nisters zu erweichen. Um so größer ist der Einbrud, den sie und Aushebungen stattfinden. Davon wird man aber nichts hören. nahm darauf einstimmig eine Tagesordnung an, in welcher der damit auf ihre Wähler erzielen, die, wenn die betreffende So ist es gekommen, daß zur nämlichen Zeit, in der die neue Regierung das Vertrauen ausgesprochen wird. Der Senat Bahn nach weiteren 23 Jahren doch noch gebaut wird, dem Militärvorlage erst offiziell bekannt gemacht wurde es war am hat die in der Kammer abgegebene Erklärung der Regierung eben25 inzwischen längst verstorbenen Abgeordneten noch im Tode 28. März- bie Bezirkskommandeure und die Zivilvorsitzenden falls angenommen. ihren Dant abſtatten. Wie alljährlich, so wurde auch diesmal wieder in ödem der Erfagkommiffionen schon ihre Stoffer padten, um die 63 000 Wie alljährlich, so wurde auch diesmal wieder in ödem Refruten mustern zu können, über die der Reichstag noch Einerlei die endlose Reihe von Wünschen vorgetragen. Die Vertreter der Regierung müssen all die Reden geduldig über nicht ein einziges Mal beraten hatte. Und wenn der Reichstag dessen Borsik Magalhaeslimo übernehmen sollte. Es wurden neue sich ergehen lassen. Da haben es die Abgeordneten doch bak 68 000 Relruten ausgehoben, also auf die Truppen verteilt die Vorlage bis Ende Mai nicht bewilligt hat, so lann es geschehen, Berhaftungen vorgenommen, besser. Wer nicht gerade selbst spricht oder als nächster Redner werden, noch ehe der Reichstag sie bewilligte. Diese Situation der Raferne des 13. Infanterieregiments zwei Bomben geschleudert, zu Worte kommt, flüchtet aus dem Sitzungssaal, der denn wäre dem Kriegsministerium vielleicht doch nicht ganz angenehm. die Materialschaden anrichteten. Dreizehn Arbeiter, die Soldaten auch einen recht öden Eindruck macht- das getreue Spiegel und darum soll der Reichstag die Borlage durchpeitschen.
bild der Debatten.
Am Mittwoch soll die Beratung beendet werden.
Die Erlauchten und Edlen.
Es ist ja sehr charakteristisch, daß dem Reichstag auch bei dieser einzig dastehenden Militärvorlage augemutet ibird, daß er sie schon am 1. Ditober des Jahres, in dem fie ihm vorgelegt wurde, in Kraft treten lassen soll. Da sie ihm erst Ende März auging, bleiben für die Beratungen des Parlaments und für die militärischen Vorbereitungen, die die Durchführung der Vorlage erheischt, nur sechs Monate.
Rüstungskapital und Zentrum.
Den Blättern zufolge hatten die Anstifter der Bewegung gegen
die Regierung die Liste eines neuen Ministeriums vorbereitet,
für die Bewegung zu gewinnen suchten, sind verhaftet worden. Alien.
Das Serrenhaus hatte heute eine lange Debatte über erflärte einem Mitarbeiter des Echo de Paris": Dieses Romplott Jugenderziehung. Man weiß, was das bedeutet: Dede Schimpferei des anamitischen Thronprätendenten ist nur ein Borwand. Die auf den Ilmsturz und auf die Jugendverführung der Sozialdemotiefere Ursache der Unzufriedenheit, von der Indochina erfüllt ist, tratie. Bugrunde lag der Unterhaltung ein Antrag des Grafen ist darin zu suchen, daß wir seit 20 Jahren alles tun, um uns Rangau, der die Ausdehnung der Schulpflicht bis zum sechdie Sympathien der Eingeborenen zu entfremden. So hat die zehnten Lebensjahr fordert und ernste Erwägungen darüber verlangt, Der badische Zentrumsführer Geistlicher Rat Bader bebauerte fürzlich erfolgte Erneuerung des Alfoholmonopols große Entrüftung wie die Jugend länger als heute einer heilsamen Zucht und Ord diefer Tage in einer Versammlung, daß die Machinationen der hervorgerufen. Ich will nicht behaupten, daß dieses Monopol in nung unterworfen werden kann. Der Kultusminister von Trott Armeelieferanten nicht von einem bürgerlichen Reichstagsabgeordneten einem Zusammenhang mit dem Anschlag von Hanoi steht, aber es zu Solz zeigte biel Sympathie für den Antrag, soweit aufgebeckt wurden. Barum mußte, es gerade wieder ein Sozial ist eine von den vielen Ursachen des Basses der Eingeborenen man sich von seiner Durchführung eine Bekämpfung der Sozialdemokrat sein? fo fragte bekümmert dieser fanatische Feind der gegen uns. Das französische Wolf weiß nicht, was in den meisten demokratie verspricht. Er machte nur gehorsamst darauf aufmerksam, Nun, die Giesberts und Genossen, die sich der Kanonenfirma unserer Kolonien vor sich geht. Es ist nicht sehr erbaulich. daß Preußen schon jegt außerordentliche hohe Mittel aufwendet, um Krupp als Verteidiger förmlich an den Hals warfen, waren sicherlich Zu dem in Hanoi verübten Bombenattentat wird von mehreren die„ patriotische Jugendpflege in die Hand zu nehmen. Die Aus- nicht die Berufenen, um das lichtscheue Gebaren der Rüstzeugfabri- Blättern bemerkt, daß die vor einiger Zeit von einem französischen dehnung der Schulpflicht auf das 16. Lebensjahr ist ihm aber vor fanten an den Branger zu stellen. Man hätte sich in ihren Streifen Kolonialbeamten vorgenommenen Ausgrabungen in dem Grab Täufig zu teuer. Das Herrenhaus lehnte darauf hin den Antrag, vielleicht besonnen, ob nicht die Kenntnis der Brattifen der Militär- tempel des anamitischen Kaisers Tüdüt zweifellos viel dazu beisoweit er die Ausdehnung der Schulpflicht fordert, ab, nahm aber lieferanten gegen ein paar Jesuiten eingehandelt werden fönnten. getragen haben, den Haß der Eingeborenen gegen die Franzosen den ersten Teil, der die kräftigere Anwendung des zu steigern. Ter Führer der zweifellos gegen die Franzosen ge Balels verlangt( im Antrage heißt das: heilsame Zucht und richteten Aufstandsbewegung, Prinz Schüong- de, ist ein Abkömmt Drbnung) an: ling des Kaisers Tüdük.
Dieser Debatte voraus ging eine längere Erklärung des Kultus ministers über den Fall Anton von Werner . Herr Werner, der Fabrikant patriotischer Schlachtenschinken, hatte bekanntlich behauptet, daß die Regierung aus Rüdsicht auf Frankreich gegen die Ausstellung einiger Schlachtenbilder Berners aus dem deutsch - fran zösischen Kriege politische Bedenten erhoben habe. Das scheint nun nach der Darstellung des Kultusministers in der Tat nicht der Fall gewesen zu seit.
Sozialdemokratie.
in
Vom braven Freifinn.
Der Anleihekonflikt.
Die Parteileitung der Breslauer Freijinnigen gibt der dortigen bürgerlichen Bresse diese Erklärung ab: Gegenüber den von gegnerischer Seite zu durchsichtigem Swede verbreiteten Gerüchten erklären wir nochmals und endgültig, daß den für die Liberalen gewählten Wahlmännern von Beting, 28. April. ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) Im uns unter feinen Umständen das Anfinnen gestellt werden Senat wurde die Unterzeichnung der Fünfmächteanleihe einer weite wird, für einen Abgeordneten der sozialdemokratischen gehenden Kritik unterworfen, da der Vertrag dem Senat nicht Partei zu stimmen. Das liberale 3entral Bahitomitee." borgelegt worden sei. Eine Kommission zur Prüfung der UnNach ausgiebigen Verhandlungen über die Universität Tiefer kann sich wohl kaum eine Partei in Furcht und gelegenheit ist eingesetzt worden. Die Kuomintangpartei erklärte, Münster wurde dann auch noch einiges über die Boltsschulen Geigheit demütigen, als es hier der Freifinn vor den Konser - bie Annahme ausländischer Ratgeber bebeute eine ausländische pativen tut. Kontrolle. Die Kuomintangpartei vertritt vermutlich etwa ein gefagt. Ein echter preußischer Landjunker, Herr v. Klizing, Prozent der gesamten Bevölkerung, während die Anhänger Juanbeschwerte sich über die hohen Unterhaltungskosten, die er als Schulschifais einschließlich seiner Armee etwa zehn Prozent der Bevöl
patron zu zahlen hat. Er jammerte über die Schulpaläste auf Der bisherige Chefredakteur des Reichsboten", der, wie wir ferung repräsentieren. Der übrige Teil der Nation, dessen Interesse dem 2ande und über die viel zu nobel und geräumig ausgemeldeten, vom Berwaltungsausschuß dieses Blattes wegen seiner an der Regierung auf der Höhe der Steuer und auf. der Erhaltung statteten Atlassenzimmer. Ju später Stunde wurde noch der Etat des altung zu der sogen. liberalen Richtung im Evangelischen Bund der Ordnung beruhe, würde zweifellos Juanschitai unterstützen, Ministeriums des Innern in Angriff genommen. Der neue und zu der fonservativ- tlerifalen Blodpolitit abgefägt worden ist, falls es zu einer Arijis täme, Die Regierung wartet die Ents Berliner Oberbürgermeister Bermuth hielt dabei seine Jungfern- wurde vom Evangelisch- lutherischen Schulverein für das Königreich| widelung mit Ruhe ab,