Nr. 110.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin .

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplak, Nr. 1983.

Preußische Beamtenfürforge.

Mittwoch, den 7. Mai 1913.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1984.

In materieller Hinsicht versuchten unsere Vertreter, durch einseitigen Vorgehen Desterreichs und Italiens nicht zu­zahlreiche Anträge eine Besserstellung der untersten Beamten stimmen können. Dazu kommt noch, daß Desterreich und fategorien herbeizuführen, allerdings nur mit geringem Erfolge. Stalien selbst durchaus noch nicht so einig waren, wie man es Nach der Regierungsvorlage sollten noch zirka 80 000 Be- in den letzten Tagen verkündet hatte, und schließlich der amte ein Anfangsgehalt von weniger als 1200 m. behalten.

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aut vereinbaren und alsbald mit Detachements v.0.n

Das ungeheuere Beamtenheer Preußens bildet eine Es gelang schließlich nach heißem Bemühen, das Anfangs- wachsende Widerspruch, der die völlig finnlos gewordene Wählermasse, die vor ihren Wagen zu spannen für alle gehalt der Klassen I und II um je 100 m. zu erhöhen, also Politik des Ballplages nicht nur wie bisher in der Arbeiter­politischen Parteien von höchstem Wert ist. Die Art und auf 1100 M. Heraufzusehen, aber alle weitergehenden Anträge schaft und einem großen Teil der österreichischen Slawen, Weise dies zu erreichen wird natürlich stets bedingt sein durch wurden uns abgelehnt. Das Geld dazu sei nicht vorhanden; sondern auch zulekt in den deutsch - bürgerlichen Kreisen fand. die in Betracht kommenden Wahlgesege, und es ist für die auch dürfe man in den Besoldungen der untersten Klassen nicht In der Tat herrscht auch nirgends größere Zufriedenheit Zustände bei uns durchaus bezeichnend zu beobachten, wie zu weit gehen, weil man, wie gesagt wurde, sonst die Begehr über das Unterbleiben des albanischen Abenteuers als in verschieden die Parteien im Reich, im Abgeordnetenhause und lichkeit der Arbeiter, aus deren Kreisen sich diese untersten Desterreich; denn aufgeschoben ist in diesem Fall wohl auf­im Herrenhause sich zu den Beamten und ihren Wünschen Beamtenkategorien rekrutieren, auch wecken würde"! Aber für gehoben, und die Ansicht ist allgemein, daß die dumme Ball­stellen. die Gendarmerie, die Oberförster, die Geistlichen und die Im Reich mit seinem allgemeinen, gleichen, direkten und mittleren Beamten da war Geld genug da, und interessant plagpolitik das Reich beinahe in einen Abgrund gestoßen hätte. Im übrigen Europa aber hat man wohl das Gefühl, das geheimen Wahlrecht muß eben jede Partei mit den Wähler- find die Gründe für das verhältnismäßige Wohlwollen, mit massen rechnen, welche das Beamtenheer stellt. So spielte sich dem die mittleren Beamten behandelt wurden. Ein Zentrums- eine Gesellschaft beseelt, die von einem Verfolgungswahn­im Sommer 1909, als die Reichstagsauflösung drohte und mann plauderte wider Willen diese Gründe aus, als er sinnigen, der plöglich eingebrochen war, nach einigen bangen zu gleicher Zeit im Reichstag und im Preußischen meinte, man müsse diese mittleren Beamten ausreichend und und peinvollen Stunden befreit worden ist, und der Wunsch ist Landtag umfangreiche Vorlagen zwecks Ausbesserung der behaglich stellen, damit sie ihrerseits die ihnen unterstellten allgemein, daß man in Zukunft von Skutari und Albanien Beamtengehälter zur Beratung standen, folgendes er Arbeiter auf guten Bahnen erhalten". und allem, was drum und dran hängt, möglichst wenig hören göhliches Schauspiel ab. Eben dieselben Konservativen, Wegen der weitergehenden Anträge, die unsere Vertreter möge. die im Abgeordnetenhause die sozialdemokratische Stritit zugunsten der unteren Beamtenkategorien gestellt hatten, mußten Internationale Befetzung Skutaris. an den in Preußen für die unteren Beamten fest fie fich die heftigsten Angriffe gefallen lassen; diese Anträge gesezten Gehaltssägen als eine Frivolität bezeichnet und den feien Utopien und lediglich aus agitatorischen Rücksichten ge- Wien , 6. Mai. In der Verzichterklärung des Minister ermahnt hatten, im Bundesrat dafür einzutreten, daß stellt. Dabei hatten unsere Genossen sich nur die neue baye- Königs Nikolaus auf Stutari ist, wie von zuständiger die Gehaltsnormierungen im Reich unter feinen Umständen rische Besoldungsordnung zum Muster genommen, von der Seite betont wird, von irgendwelchen Bedingun über die preußischen hinausgehen, erklärten im Reichstage selbstverständlichen Auffassung ausgehend, daß, was das gen oder dem Vorbehalt des Beschlusses der Skupſchtina diese gleichen preußischen Gehaltssäge mit größter Gemütsruhe relativ arme Bayern seinen Beamten zahle, das viel reichere keine Rede. Daher ist es auch nicht zutreffend, wenn es für viel zu niedrig und beantworteten die Klagen der Regie- Preußen auch zahlen könne und zahlen müsse. Aber unsere heißt, daß die Mächte über den Zeitpunkt und die Modalitäten rungsvertreter, wo sie denn die Millionen für die Mehrkosten Junker wissen eben genau, daß, solange das schändliche Drei- der Uebergabe Sfutaris in ihre Hände noch beraten werden. hernehmen sollten, achselzuckend damit: das Geld müsse eben lassenwahlsystem mit seiner öffentlichen Stimmabgabe besteht, Vielmehr haben die Kommandanten der europäischen aufgebracht werden. fie nicht nötig haben, in ihren Zuwendungen an die unteren Geschwader der Blockadeflotte bereits Instruktionen, mit der Im Abgeordnetenhaus mit seiner indirekten, öffentlichen Beamten über das hinauszugehen, was zur Lebensfristung montenegrinischen Regierung die Modalitäten über den Ab­und Klassenwahl fühlt man sich bei dem ungeheuerlichen Terro- unumgänglich notwendig ist. Der Terror, der gegen die zug der montenegrinischen Truppen aus rismus, der von seiten der Regierung gegen die abhängigen Beamten geübt wird, treibt sie ihnen ja zu, gleichviel was Stutari und über die Be segung Stutaris unverzüglich. Beamten getrieben wird, schon viel sicherer und tritt den be- die Beamten selber innerlich denken mögen. rechtigten Forderungen der Beamtenwelt weit schroffer ent- In der Anwendung solchen Terrors find bei den ver Marinesoldaten in die Stadt einzurüden. gegen, als nian das im Reichstag zu tun wagt. schiedenen bürgerlichen Parteien übrigens kaum noch irgend- Inzwischen wird auch die Regierung in Cetinje durch die Ver­Die geborenen und ernannten Gesetzgeber Preußens, die welche Unterschiede zu verzeichnen. Auch unsere Freifinnigen, treter der Großmächte von den an die Blockadeflotte ergange. von den Wählermassen vollkommen unabhängig sind, können die in ihren Reden den angeblich von der Sozialdemokratie nen Weisungen in Kenntnis gejezt werden. Sobald die Be es sich schließlich leisten, über die Forderungen der Beamten gegen die Kleinkaufleute geübten Terrorismus nicht laut genug fegung Skutaris durchgeführt ist, wird die Bloda de auf­glatt hinwegzugehen. verdammen können, haben sich bei den Wahlen 1908 nicht ge- gehoben. Die internationale Bejagung soll so­In der preußischen Beamtenbesoldungsvorlage von 1909, scheut, ganze Kategorien von Unterbeamten bei den Vorge- lange dort bleiben, bis die autonomen albanischen Behörden bei der nicht weniger als 272 000 etatsmäßige Beamten in fekten zu denunzieren, weil sie es vorgezogen hatten, zu Haus gemäß dem Programm der Mächte organisiert sind. Frage tamen, war nun wieder lediglich nach dem Prinzip ver- zu bleiben, und nicht dem molluskenhaften Freifinn die Stimme Räumung am Donnerstag. fahren worden, daß denen, die haben, mit reichen Händen ge- zu geben. Wie verschieden die Regierung selbst den Wert der Wien , 6. Mai. Wie der Korrespondent der„ Neuen geben wurde, während die Aufbesserungen der unteren und untersten Klassen nur geringfügig waren. Zwar wurde von Beamtenstimmen bei den Reichstagswahlen und bei den Wahlen Freien Presse" von einer aus Cetinje in Cattaro eingetroffenen der Regierung und den Vertretern aller bürgerlichen Par- zum Abgeordnetenhaus einschäßt, geht mit zynischer Offenheit Persönlichkeit erfährt, foll Skutari am Donnerstag teien ein großes Aufheben davon gemacht, daß die und Brutalität aus dem nachfolgenden Erlaß des Eisenbahn - von den Montenegrinern geräumt werden. Der größte Teil der Truppen in Montenegro soll ent­prozentuale Aufbesserung der unteren Klassen eine höhere sei ministers hervor: als die der mittleren und höheren Beamtenschicht. Sobald Die durch den Erlaß vom 19. v. M. erteilte Ermächtigung, den lassen worden sein. man aber an die Stelle solcher Prozentberechnung die nackten bei der Eisenbahn beschäftigten Arbeitern für die durch Ausübung Der Ministerwechsel in Montenegro. tonkreten Zahlen stellt, sieht man, daß bei den hohen Ge­ihres Wahlrechts versäumte Arbeitszeit auch bei fünftigen Wahlen Cetinje , 6. Mai. Das Amtsblatt veröffentlicht die Annahme hältern eine Aufbesserung von 7- oder 10 Proz. ganz etwas eine Lohnvergütung zu gewähren, soll sich, wie ich der Königlichen der Demission des Ministeriums Martinowitsch und die Er­anderes bedeutet als bei den untersten eine solche um 15 oder Eisenbahndirektion auf den Bericht vom 3. d. Mts. erwidere, nur nennung von Miustowitsch zum Ministerpräsidenten. 20 Proz. Die ganzen Aufbesserungen der unteren Klassen. auf die Landtagswahlen beziehen. Für die Reichstagswahlen reichen inklusive des Wohnungsgeldzuschusses nicht nur nicht besteht zum Erlaß einer entsprechenden allgemeinen Anordnung Die albanische Frage. aus, den betreffenden Beamten eine gegen die Zeit von vor kein Bedürfnis. Budapest , 6. Mai. Der offiziöse Bester Lloyd" meldet wenigen Jahren verbesserte Lebenshaltung zu ermöglichen, Der Erlaß datiert schon vom 14. Februar 1894, besteht aus Wien : Das albanesische Programm bezweckt die Schaffung sondern sie genügen noch nicht einmal, die in den aber heute noch zu Recht. Als der Eisenbahnminister von Albaniens als eines selbständigen, lebensfähigen Staates. Zu­lezten Jahren unglaublich gesteigerten Kosten der Lebens- einem unserer Genossen über diese zwiespältige Bewertung nächſt liegt es den Großmächten ob, die Abgrenzung haltung wettzumachen. Diese so berteuerte Lebens- der beiden Wahlen um Aufklärung ersucht wurde, 30g er es vor, Albaniens fertigzustellen und das Statut Albaniens zu be­haltung und die in ihrer Folge notwendig gewordene sich auszuschweigen. Die preußischen Unterbeamten werden raten. Die nächstbeteiligten beiden Mächte, Oesterreich­Erhöhung der Beamtenbesoldung ist aber die direkte aber wissen, was sie von diesem Erlaß und seinen Beweg- Ungarn und Italien , haben ein unmittelbares Inter­Folge der Wirtschaftspolitik des Reiches, einer Wirtschafts- gründen, was sie von dem ganzen Verhalten der Regierung esse daran, daß dieses Programm tatsächlich durchgeführt politit, die ausschließlich darauf ausgeht, die Großgrundbesizer, und der bürgerlichen Parteien zu halten haben; sie werden werde. Solange das nicht geschehen ist, dauern die von der d. h. also vorzugsweise unsere Junker, auf Kosten der Masse nicht im Unklaren darüber sein, welche Partei ihre Interessen Monarchie mit Italien eingegangenen Verpflichtungen fort. des Voltes zu bereichern. Ein Junker war es auch, der es rücksichtslos und tatkräftig vertreten hat und vertritt und sie Diesen Verpflichtungen werden beide Mächte unter allen Um­sich nicht versagen konnte, den Beamten zum Schaden noch werden bei den kommenden Wahlen ihr Verhalten entsprechend ständen treu bleiben und dementsprechend vorgehen. Wit den Spott zuzufügen, indem er bei der ersten Lesung aus einzurichten wissen. führte, daß er aus diesem Aft weitgehender Fürsorge für die Beamten das Recht herleite, Worte ernster Mahnung an die Beamten zu richten und sie davor zu warnen, die Treue gegen den Staat, die bei den preußischen Beamten historisch und traditionell sei, abhängig von der Magenfrage zu machen". Eine solche väteiche Ermahnung gerade im Munde eines preußischen Junkers ist wirklich die grausamste Satire, die ge­schrieben werden kann!

Die geräumten Pofitionen.

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welchen Mitteln und zu welchem 3eitpunkt, steht heute noch nicht fest. Das wird größtenteils von der Entwickelung abhängen, welche die Dinge in Albanien nehmen werden. Von einer Aufteilung Albaniens oder auch nur von einer Aufteilung in Interessensphären ist absolut nicht die Rede.

werde.

Freude in Wien .

Stutari wird geräumt und die Stadt wird den Flotten­offizieren übergeben werden, die die Mächte vertreten, deren Wien , 6. Mai. Die Blätter nehmen den Entschluß König Schiffe jetzt die montenegrinische Küste blockieren. Aber auch Nifitas, Stutari zu räumen, mit großer Freude auf und geben Bei der Unzulänglichkeit der Vorlage wäre es die selbst Desterreich und Italien müssen die Positionen räumen, die der Ansicht Ausdruck, daß mit diesem Ereignis die internatio verständlichste Sache von der Welt, daß die einzelnen Beamten­Kategorien in zahlreichen Petitionen und in eindringlicher sie schon nehmen zu können glaubten. Sowohl in Wien als in ale Spannung in der Hauptsache behoben sein Weise dem Landtag ihre Lage schilderten und um Abhilfe Rom erklärt man, daß die albanische Expedition Die Neue Freie Presse" sagt: Was die Monarchie in baten. Nach dem Muster der Minister verurteilten aber alle berta at iei. Man gibt jezt plötzlich auch zu, daß die Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der europäischen Mächte Redner der maßgebenden Parteien diesen sogen. Petitions - Nachrichten über Essad Pascha und über die Zustände in Al wollte, ist buchstäblich geschehen. Stutari wird bedingungslos ge­sturm aufs schärfste und unterstrichen die Worte des Ministers, banien überhaupt ziemlich unsicher gewesen wären. Essad räumt und nichts Halbes und nichts Schwächliches heftet sich an der in nicht mißzuverstehender Weise erklärt hatte, daß die Pascha meine es, heißt es jest plöglich, nicht so schlimm, er den Uebergang zum Frieden nach der ernst esten Kriegs­Beamten nicht nur Rechte zu prätendieren, sondern auch werde sich jedenfalls den Wünschen Desterreichs und Italiens gefahr. Noch eine Hoffnung möchten wir aussprechen, nämlich, Pflichten zu erfüllen haben, und daß die Beamten, die sich nicht mit Gewalt widersetzen und habe vielleicht sogar die Ab- daß auch die geplante Entsendung unserer Soldaten nach Nord­nicht der Grenzen bewußt sind, die ihnen in dieser Beziehung sicht, die provisorische Regierung von Albanien in ihrem albanien und der italienischen Truppen nach Südalbanien unter­gesteckt sind, damit nur ihre eigene Stellung und ihre eigenen Werke zu unterstüßen. Man sieht, rasch kann die Diplomatie bleibe. Die Entfernung von Esjad Pascha aus dem albani

Wünsche beeinträchtigen". Unsere Kleine Fraktion ist die einzige gewesen, die auch in dieser Beziehung die verfassungs­mäßigen Rechte der Beamten, sich in Petitionen an den Landtag zu wenden, mit vollster Entschiedenheit und Rück fichtslosigkeit gewahrt hat.

umlernen, wenn sie nur will.

In Wirklichkeit wird die Expedition deshalb vertagt, weil auf der Botschafterkonferenz wohl kein Zweifel darüber gelassen worden ist, daß die Mächte der Tripelentente einem

Politik des Nikita durch sanftere Mittel gelingen, als durch militärisches Aufgebot zweier Großmächte. Die Monarchie möchte jetzt wie die übrigen Bölfer Europas alle Segnungen des Friedens genießen.