Nr. 126. 30. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonnabend, 24. Mai 1913.

Das beleidigte Abgeordnetenhaus.

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geschnitten worden. Dieses Vorgehen sei, führte Rechtsanwalt zu dürfen und erhob sich zu sofortiger Ertviderung. Er lehne es Heinemann aus, ein planmäßiges gewesen. Mehrfach habe man ab, sich mitzuentrüsten. sozialdemokratischen Rednern das Wort im Munde umgedreht und Der im ,, Borwärts" bom 28. April 1912 veröffentlichte Artikel dann eine Entrüstung inszeniert, so daß der Ausdruck„ Komödie" Annahme des Oberstaatsanwalts, daß der Angeklagte nur durch eine Der Verteidiger Rechtsanwalt Heinemann wandte sich gegen die „ Eine reaktionäre Affenkomödie", der das Treiben der reaktionären Mehrheit des preußischen Dreiklassenparlaments kennzeichnen wollte, Tatsachenangaben der Beweisanträge ein. fich rechtfertige. Rechtsanwalt Heine ging näher auf die Freiheitsstrafe getroffen werde. Wenn das richtig wäre, müßte ja unterlag gestern erneut einer gerichtlichen Prüfung. Der Abgeordnete jeder zu verurteilende Redakteur zu Freiheitsstrafe verurteilt werden. Der Artikel behandelte die Vorgänge, die sich im Abgeordneten- b. Pappenheim habe mit Bezug auf den Abgeordneten Leinert Wachs solle wohl nur ins Gefängnis tommen, weil er sozialdemo­haus in den Tagen vom 25. bis 27. April 1912 abgespielt hatten. ben zwischenruf" Dieser Bengel!" gemacht, ohne daß kratischer Redakteur sei. Gerade er fei freizusprechen, weil er in der Vizepräsident Porsch einschritt. In der damaligen Beratung des Etats des Ministeriums des Innern habe die Sozialdemokraten mit Einbrechern verglichen. Minister Unrecht geschehen, dafür sei hier der Wahrheitsbeweis geführt Abgeordneter v. Zedliz Wahrung berechtigter Interessen gehandelt habe. Seiner Partei sei hatte der Abgeordnete Genosse Liebknecht die preußische Polizei in Breitenbach habe ihnen„ Phrasen" vorgeworfen, als sie ihm dann worden. ihrem Verhältnis zu derjenigen Rußlands und anderer Länder aber den Vorwurf zurückgaben, habe der Präsident ihnen eine Rüge betrachtet und dabei die Bemerkung gemacht, daß Rußland , das erteilt. Der Vorwurf der„ Verhegung", der„ Roheit" usw. sei ihnen spruch dagegen, daß er mit seinem Antrag auf Freiheitsstrafe In einer scharfen Erwiderung erhob der Oberstaatsanwalt Ein barbarischste und verächtlichste unter allen Staatswesen in Europa " gemacht worden, ohne daß Herr v. Ströcher einschritt. Wegen des den Angeklagten als Sozialdemokraten treffen wolle. Er würde fei, woran der Abgeordnete Genosse Ströbel den Zwischenruf Ausdruckes„ Reichslügenverband" habe er einen sozialdemokratischen gegen jeden anderen Redakteur so verfahren, wenn er von ihm knüpfte:„ Außer Preußen!" Wegen der Liebknechtschen Aeußerung Abgeordneten zur Ordnung gerufen, weil dem Verband auch mit meinte, daß er Geldstrafen nicht selber zu bezahlen brauche. Rechts­und des Ströbelschen Zwischenrufes tam es zu erregten Debatten, glieder des Abgeordnetenhauses angehören, aber sozialdemokratische anwalt Heinemann sprach seine Verwunderung darüber aus, warum die sich durch drei Tage hinzogen, bis schließlich unseren Genossen, Mitglieder des Abgeordnetenhauses habe man ungerügt be gerade bei Wachs das angenommen werden solle. Rechtsanwalt denen man das Wort im Munde umgedreht und Beschimpfung des leidigen dürfen. Herr v. Kröcher selber habe dem Abgeordneten Heine stellte fest, daß er dieser Annahme bisher nur in Prozesser russischen und des preußischen Volkes vorgeworfen hatte, durch einen Schlußantrag die Möglichkeit der Erwiderung genommen wurde. Die Hoffmann nach einem Zwischenruf:„ Am vielen Lachen erkennt gegen sozialdemokratische Redakteure begegnet sei. Der Oberstaats­man Herrn v. Pappenheim !" die Worte ins Gesicht ge- anwalt erklärte, ihm sei das nicht bekannt. Jeder ehrlich denkende schleudert, er könne ihn in diesem Falle nicht ernst nehmen." Staatsanwalt und dazu rechne er alle Staatsanwälte Durch ihn nicht durch seine Tatsachendarstellung, sondern Weil Hoffmann das als unverschämt" bezeichnete, habe man die den hier der Staatsanwaltschaft gemachten Vorwurf zurückweisen durch ein paar kräftige Ausdrüde fühlte die Abgeordnetenhaus Geschäftsordnung und die Präsidialgewalt verschärft. Abgeordnetenhaus- Geschäftsordnung Mehrheit sich herabgesetzt, und nachdem sie den Präsidenten Freiherrn

Antwort mußte dann in dem„ Vorwärts"-Artikel gegeben werden.

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müssen.

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werde

v. Erffa zu einem Strafantrag gegen unseren damals verantwort- Oberstaatsanwalt Chrzescinski beantragt Ablehnung dieser Be- Der Angeklagte Wachs betonte in einem Schlußwort, daß er lichen Redakteur Genossen Wachs ermächtigt hatte, erkannte weisanträge, weil sie in feinem Zusammenhang mit der vorliegenden nicht unter dem Drud persönlichen Einflusses, sondern aus Ueber­am 8. November 1912 das Landgericht Berlin I( Straffammer 11) Sache ständen. Er würde sich dem Vorwurf der Parteilichkeit aus- zeugung von der Notwendigkeit einer Abwehr jener gegen seine auf 200 M. Geldstrafe wegen Beleidigung des Abgeordnetenhauses. fezen, wenn er nicht forderte, daß bei etwaiger Berlesung der be- Partei gerichteten Angriffe den Artikel veröffentlicht habe. Das Gericht kam zu dem Urteil, die Abwehr sei nicht in sach­Die von Wachs eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht ver- nannten Stellen auch die beteiligten Personen über ihre Auffassung worfen, stattgegeben wurde dagegen dem Revisionsantrag der Staats- der Vorgänge vernommen würden. Rechtsanwalt Heine erwiderte, licher Form erfolgt, sondern stelle sich als Beleidigung dar, die das, anwaltschaft, die eine noch schärfere Berurteilung forderte. er fei bereit, mit dem Oberstaatsanwalt tiefer in die Gründe diefer Que ganze Abgeordnetenhaus treffe. Beleidigend seien Affenkomödie" hier ging das Genoffe Wachs war verurteilt worden nur wegen des in dem stände des Abgeordnetenhauses einzubringen, und wolle dann Ladung" Tollhaus", auch„ Geldjacksparlament" und sogar * Junker­Artikel gebrauchten Ausdruds„ Tollhaus", den die Straffammer auf auch der sozialdemokratischen Abgeordneten beantragen. Rechtsanwalt Gericht noch weiter als selbst der Oberstaatsanwalt das Abgeordnetenhaus als solches bezog. Für nicht strafwürdig Heinemann wies darauf hin, daß ja jeder Urkundenbeweis illusorisch parlament". Wahrung berechtigter Interessen liege vor, aber die hatte das Landgericht die Ausdrüde Affentomödie", werde, wenn dem Oberstaatsanwalt die Verlesung der stenographischen Wahl dieser Ausdrücke lasse die Absicht erkennen, zu beleidigen. Nur eine Freiheitsstrafe scheine angemessen. Das Gericht erkannte auf Sunterparlament", Geldsadsparlament" erklärt, Berichte nicht als Beweis gelten solle. weil Affentomödie" nur den Mehrheitsparteien gelte, Junkerparla Das Gericht beschloß Ablehnung, weil der Zusammenhang mit 6 Wochen Gefängnis und Publikationsbefugnis. ment" und Geldfadsparlament" sich nicht auf die staatsrechtliche dem Gegenstand der Verhandlung fehle. Stellung des Abgeordnetenhauses, sondern nur auf seine Zusammensetzung beziehe. Das Reichsgericht rügte, daß diese Ausbrüde straffrei ge­blieben seien, und unter Aufhebung des Landgerichtsurteils verivies es die Sache zu anderweiter Entscheidung" an dieselbe Strafs tammer zurüd.

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Die Beweiserhebung endete mit der Bernehmung des Landtags­abgeordneten Genossen Hirsch, der die Richtigkeit der stenographischen Berichte bestätigte.

Aus Induftrie und Handel. Das nationale Kapital.

Der schutbedürftige Grundbesit.

Gegen den Angeklagten beantragte Oberstaatsanwalt Chrzescinski, Die zur öffentlichen Substription aufgelegte fünfprozentige wie in der ersten Verhandlung, wieder 2 Monate Gefängnis. Be chinesische Goldanleihe hat das Resultat ergeben, daß der In der erneuten Berhandlung vor Straffammer 11 hatte, wie leidigend sei nicht nur das Wort Tollhaus", sondern auch die Worte auf Deutschland entfallende Betrag mehr als fünfmal über­in der früheren, den Borfik der Landgerichtsdirektor Karsten, und Affentomödie" und Geldfadsparlament". Junterparlament" fei zeichnet worden ist. Der Andrang deutscher Kapitalisten zur die Anklage vertrat wieder der Oberstaatsanwalt Chrzescinsti. Die gewiß ebenfalls nicht freundlich gemeint, aber als beleidigend Beteiligung an dieser Anleihe war also folossal. Das wird ver­Berteidigung lag in den Händen der Rechtsanwälte Heine und wolle er das nicht nehmen. Getroffen würde das Ab- ständlich, wenn man sich daran erinnert, daß der Zinsfuß 5 Proz. Heinemann. geordnetenhaus, nicht nur die Mehrheitsparteien. Wenn auch beträgt und die Scheine dem Publikum zu 90 Proz. überlassen Der Angeklagte Wachs erklärte auf Befragen, er lehne die das Dreiklassensystem dem Vermögen einen starten Ein- werden. Als vor wenigen Monaten das Reich und Breußen eine Nennung des Verfassers jenes Artikels ab. Der Artikel, für den er fluß auf die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses gewähre, Anleihe aufnehmen wollten, wurden sie von den„ nationalen" Ka­die Verantwortung übernehme, sei scharf, aber der Situation an- fo könne der üblich gewordene Ausdrud Geldjacksparlament" doch pitaliften im Stich gelaffen, die sich jetzt danach brängen dem chine­gemessen. Er gelte nicht dem Abgeordnetenhaus, das mithin nicht nicht als zulässig angesehen werden. Für das Strafmaß sei fischen Staate wegen einiger Prozente Binsen mehr Geld vorzu­beleidigt sei, sondern den Mehrheitsparteien. Nachdem durch diese mildernd zu berücksichtigen, daß der Angeklagte als Redakteur fich streden. die sozialdemokratische Fraktion vergewaltigt worden sei, habe der Einflüssen nicht habe entziehen können, die die Veröffentlichung ber­Borwärts" die Antwort geben müssen. langten. Eine Geldstrafe würde ihn aber nicht treffen, weil er fie Ein Beweisantrag der Verteidiger forderte die Verlesung zahl- nicht selber zu bezahlen brauche, darum sei Freiheitsstrafe nötig. Seit mehr als einem Jahre besteht ein Schutzverband für reicher Stellen der amtlichen stenographischen Berichte über Sizungen Der Berteidiger Rechtsanwalt Heine beantragte Freisprechung. städtischen Grundbesitz, der sich die Bekämpfung aller boden­des Abgeordnetenhauses, aus denen sich das in dem Artikel gelenn- Nicht auf das ganze Parlament, sondern auf dessen reaktionäre reformerischen Bestrebungen zur Aufgabe gesezt hat. Jetzt ist der zeichnete Berhalten der reaktionären Mehrheit ergebe. Verlesen Mehrheit beziehe fich die in dem Artikel gegebene Darstellung. Zusammenschluß des städtischen und ländlichen Grundbesizes voll wurden zunächst, wie in der ersten Verhandlung, nur diejenigen Nur ihrem Treiben gelte die Ueberschrift Affenkomödie" und das zogen und dazu ein Schutz verband für deutschen Grund­Stellen, die mit den Vorgängen jener Tage in unmittelbarem Bus Wort Tollhaus". Der Ausdrud Geldsadsparlament" sei längst besig gegründet worden. An der Spitze der Abteilung für sammenhang standen. Durch die weiter beantragte Verlesung aus politischer terminus technicus geworden, den man ohne beleidigende städtischen Grundbesig bleibt Kammergerichtsrat Thinius. An die Berichten früherer Sigungen sollte bewiesen werden, daß die Mehr- Absicht gebrauche. Sollte etwa doch verurteilt werden, so sei die Spige der Abteilung für ländlichen Grundbesiz tritt Graf v. Spee. heit des Abgeordnetenhauses gegen die sozialdemokratischen Ab- berechtigte Erregung zu berücksichtigen, aus der heraus der Artikel Die Geschäftsführung bleibt in der Hand des früheren Präsidenten geordneten aufgetreten sei. Sie habe diese systematisch durch geschrieben und veröffentlicht worden sei. Wer sich über jene der des Kaiserl. Statist. Amts van der Borght. An die Spitze der Schimpfworte beleidigt, der Präsident habe das unterstützt, sozialdemokratischen Fraktion im Abgeordnetenhause widerfahrene Gesamtorganisation tritt der Fürst zu Salm- Horstmar. Worte der sozialdemokratischen Redner seien verdreht worden, Behandlung, über die drei Tage hindurch fortgesetzten Verdrehungen die Verdrehung sei eine bewußte gewesen, die Redner- und Beschimpfungen nicht entrüste, dem müsse jedes Gerechtigkeits­lifte sei fünstlich gestaltet worden und durch Schluß anträge fei dann den Sozialdemokraten das Wort ab=

Kleines feuilleton.

gefühl fehlen.

Der Oberstaatsanwalt glaubte das nicht unwidersprochen lassen in den französischen Archiven und in Familienpapieren: 187 Tage; Reisen ins Ausland: Deutschland , Italien und Tirol: 111 Tage. Korrespondenzen mit Archivaren zur Ergänzung von Aufschlüssen: 192 Briefe; Besuch von Terrains, to militärische Operationen statt Ein Generalmajor im Dienst der Schundliteratur. Der Vor- 5422 Kilometer, entlegenster Punkt Neutra in Ungarn ; 2. Rad gefunden haben: 1. Eisenbahnfahrt( von Paris aus) wärts" berichtete bereits an dieser Stelle über einen Vorstoß des fahrt zwischen Straßburg und Znaim ( Mähren ) 2146 Kilometer; rühmlichst bekannten Hamburger Jugendschriftenausschusses gegen 8. zu Pferd auf dem Schlachtfeld von Edmühl 94 Kilometer; das Berliner Verlagshaus für Volksliteratur und 4. Wagenfahrt in der Umgebung von Wien 86 Kilometer; Se un st", das zum Teil unter dem Deckmantel des Patriotis. 5. zu Schiff auf der Donau und Raab 114 Stilometer; 6. zu mus Schundromane vertreibt. Der gekränkte Schundverlag, der das Heiligste dieser Erde,

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uz( auf Schlachtfeldern) ungefähr 80 Kilometer. Aufgenommene Photographien 148; Stizzen 210. nämlich den Profit, bedroht sieht, antwortet nun mit einem Außerdem gibt der Verfasser u. a. noch die Zahl der aus Butausbruch, in dem er unter anderem auch mit seinen Mit Büchern und Archiven herausgezogenen Stellen an. Wir erfahren, arbeitern renommiert. Der Hamburger Jugendschriftenausschuß daß er die Archivauszüge in fünf Serien geteilt hat, deren jede dient ihm darauf mit einer ruhigen, aber sehr eindrucksvollen Er- 20 Dossiers mit je 10 Unterabteilungen umfaßte. Dagegen bleibt widerung, aus der wir folgende Zeilen abdrucken wollen: uns vorenthalten, wieviel Bigarren dieser gewissenhafte Gelehrte „ Ein Schundverlag ist dieses Haus. Der schlimmste Schund im Verlauf seiner Studien geraucht, wie oft er während der sicher der letzten Jahre, z. B. die Serien Sitting Bull , Klaus schweißtreibenden Arbeit den Hembtragen gewechselt und wieviel Zeit Störtebeter, Legas Jad, ist hier erschienen. Noch heute er auf die Anlegung seiner Statistit aufgewendet hat. fann der Verlag die Finger nicht von diesen Heften lassen. Er flebt einen Streifen über den alten Serientitel Teras Jack" fann man sich eine größere Unverfrorenheit denken? und das Heft ist in den Großen Kundschafter" umgetauft. Alles andere bleibt, sogar die Bezeichnung der ersten Ausgabe, z. B. So verdienstvoll diese erneute Warnung ist, so sehr wundert es uns, daß die Mitarbeit des Generalmajors b. 2öbel I an diesem Sch und verlag im Hamburger Jugendschriftenaus schuß Befremden erregt hat.

9. März 1909."

Warum im Grunde?

Vergißt der Ausschuß denn ganz, daß der Schund zum Teil unter dem Deckmantel des Patriotismus erscheint? Wenn es um den sogenannten Patriotismus" geht, drückt ein Generalmajor auch dem Inhaber eines volksvergiftenden Schundverlages follegial die Hand.

Es brauchte sich nur ein Schundverlag aufzutun, der unter dem Deckmantel des Patriotismus antisozialdemokrati­schen Schund vertriebe und die hohen und höchsten Herr­schaften würden billig werden wie die Brombeeren. Selbstverständ­lich, soweit sie die Feder zu führen vermögen. Das Schreiben aber scheint sich ja heutzutage selbst in den erklusivsten Kreisen ein­bürgern zu wollen.

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Internationaler Stahlwucher.

Wie die Frkft. 8tg." aus Düsseldorf erfährt, ist zwischen dem deutschen und italienischen Stahlwerksverband ein Abkommen ge=

Kohlenbeförderung durch Rohrleitungen. Ein merkwürdiges Projekt ist in Amerika in der Ausführung begriffen. Um Sohlen­felder im Staate Jllinois, die nicht an einer Eisenbahn liegen, aus­zunügen, wird zwischen ihnen und der Stadt Chicago eine 45 Zenti­gepreßt werden soll. Zu diesem Zwede wird sie mit der gleichen meter weite Rohrleitung angelegt, durch die die Kohle hindurch­Raummenge Wasser vermischt werden. Die Leitung selbst wird 150 Kilometer lang sein. Sie ist in sechs gleich große Abschnitte eingeteilt, von denen jeder in einem großen Behälter endigt. Aus diesem Behälter wird die tohlehaltige Flüssigkeit mittels großer Bumpenanlagen in den nächsten Abschnitt hineingepreßt. Da die Pumpen eine Leistungsfähigkeit von 100 Liter in der Sekunde haben, so wird also die Flüssigkeit mit einer Geschwindigkeit von 2 Meter in der Sekunde durch die Leitung gepreßt. Es entspricht dies einer Tagesleistung von 10 000 Tonnen Kohle.

Notizen.

Allerlei Blech. In den Berichten über den Zaren­empfang liest man u. a.: Der Bar trug die Uniform seines Garde Alexander- Regiments mit der historischen Blech müße.

Was ist eine Eisenbahn? Gelegentlich der Besprechung der In manchen Gegenden tragen auch im Straßenbaudienst be neuesten Auflage des Handlerifons von Meyer fommt Prometheus" schäftigte Personen Bleche an ihren Kopfbedeckungen. In Bayern auf die schnurrige Idee, die Definitionen, die das Reichsgericht und war einmal ein Paffant wegen Beleidigung eines solchen Beamten der kleinste Meyer" von der Eisenbahn geben, einander gegenüber berklagt worden. Er wurde aber freigesprochen, weil der( sarkastische) zu stellen. Das Resultat ist geradezu verblüffend. Folgendes fagt Richter entschied, der Beamte habe das bei dieser Kategorie übliche das Reichsgericht( E. 3. S. I 252):„ Ein Unternehmen ge- Blech nicht an der Stirn gehabt. richtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen über nicht Wedekind in Bremen . Die Münchener Zenjur hat ganz unbedeutende Raumstreden auf metallener Grundlage, Wedekinds Drama Lulu", das eine Zusammenziehung der beiden welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Werke„ Erbgeist" und" Büchse der Pandora " in eine abendfüllende Transport großer Gewichtsmassen beziehungsweise die Erzielung fünfattige Tragödie ist, nicht zur öffentlichen Aufführung im Münchener einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung Künstler- Theater zugelassen. Das Bremer Schauspielhaus till da­zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung für Zulu" herausbringen. mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten- Folgen des kaiserlichen Preissingens. Der Naturkräften( Dampf, Eletrizität, tierischer oder menschlicher Muskel- Kölner Männergesangverein will an dem Kaisertvettsingen definitiv tätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen nicht mehr teilzunehmen. In einer außerordentlichen General­Schwere, der Transportgefäße und deren Ladung usw.) bei dem Be- versammlung wird ein entsprechender Beschluß gefaßt werden. triebe des Unternehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige( je nach den Umständen nur in bezweckter Weise nüßliche oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit verlegende) Wirkung zu erzeugen fähig ist."

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Ein Wagner Dentmal foll jezt auch in Dresden erstehen. An der Spitze des Denkmalausschusses stegt der sächsische Staatsminister Graf Bizthum. Seltsame Wandlung! Dieselbe Staatsregierung, die so spät den Erfolg anerkennt, hat den Revolutionär Dagegen der kleinste Meyer( I 388): Eisenbahn, Weg Wagner aufs gehäffigste verfolgt und den berüchtigten Steckbrief mit eisernen Schienen, auf dem Fahrzeuge laufen; auch die Ver- gegen ihn immer wieder erneuert. fehrsanstalt felbst". Der gründliche Hiftorifer. Vor kurzem hat ein franzöfifcher Japanische Reklame. In einer Tokioer Zeitung preist Wenn Prometheus" nach dieser Gegenüberstellung bemerkt: ein Buchhändler feine Waren an. Und ettlärt: Die Vorzüge meines Geschichtsschreiber, Herr Eduard Garnot, ein Buch: 1809. Es bleibe unerörtert, welche Definition am besten der Sache gerecht Geschäftes sind: 1. Preise, billig wie eine Lotterie. 2. Bücher so Napoleon in Deutschland " herausgegeben, das bei der Kritik sehr wird", so scheint uns diese ironische Bemerkung dem Ansehen der elegant wie eine Sängerin. 3. Drud so flar wie Kristall. 4. Papier günstige Aufnahme findet. Das merkwürdigste an dem Werk ist hohen Justiz keineswegs zu entsprechen. Es wäre passender, ein Preis- so zäh wie Elefantenhaut. 5. Kundenbehandlung so höflich wie aber die Genauigkeit, womit der Autor über Art und Dauer seiner ausschreiben mit recht hohen Preisen für alle die zu veranstalten, bei konkurrierenden Dampfschiffgesellschaften. 6. Zusendung so schnell Borstudien Auskunft gibt. Garnot macht seine Zeitgenossen und die die imstande wären, nach dreimaligem aufmerksamen Durchlesen der wie eine Kanonenkugel. 7. Verpackung so forgfältig wie die Kleidung. Nachwelt mit seinem Bemühen durch folgende Statistik bekannt: Reichsgerichtsdefinition deren Sinn annähernd richtig wiederzugeben. Die die liebende Gattin dem Manne anlegt. 8. Junge Leute werden Nachforschung, Prüfung oder Lektüre von 157 gedrudten Werken Auf diese Weise könnte doch unsere Justiz einmal recht volkstümlich bei Besuch unseres Ladens solide fleißige Männer. 9. Die übrigen über den österreichischen Krieg: 70 Tage; Kopierung von Dokumenten werden. Vorzüge find in Worten kaum auszudrücken".

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