Gründen stimmen die Sozialdemokraten für das Gefet. Wenn nicht der Monarchie glauben tönnen. Der Redner bestritt die Not- 1 Bei der Abstimmung ist der für 1918 erforderliche das für die Unterbeamten erreicht wurde, was die Sozialdemokraten wendigkeit der Mobilisierung im Süden des Reichs und stellte tre dit von 234 Millionen Frant für die Surüd gewünscht hätten, so ist die Schuld in erster Linie dem größten die geringfügigen Erfolge gegenüber dem großen militärischen haltung des dritten Jahrganges bei den Fahnen mit Teil der Zentrumsfraktion und dem Lothringer Blod zuzuschreiben. Aufgebot fest. Auf das scharfste verurteilte er die Tätigkeit 385 gegen 165 Stimmen bewilligt worden. In der namentlichen Abstimmung wurde die Besoldungsreform,

angenommen.

Belgien .

Die Ernennung der Wahlrechtskommission. Man meldet uns aus Brüssel :

die dem Bolte im Gegensatz zu Reformen in anderen Staaten des Chefs im literarischen Bureau des Auswärtigen Amts, feine Mehrbelastung bringt, mit 34 Stimmen bei 15 Enthaltungen von Kanya, dessen einziges Ziel es sei, nach unten wie nach oben künstlich Striegsstimmung hervorzurufen. Er wandte sich In derselben Sizung wurde die dritte Lesung der Teuerungs- dann mit scharfen Worten gegen die Politik der Deutschen , zulagen an Beamte und Lehrer erledigt. Das Sentrum hatte der Tschechen und der Südslawen , wie überhaupt aller bürger­eine Teuerungszulage für Geistliche in diese Vorlage hinein- lichen Barteien. Die Wahlrechtskommission, die die Rammer in der Streif gefdimuggelt. Von sozialdemokratischer Seite wurde zu diesen Geistlichenzulagen beantragt, die Mittel dafür sollten auf dem Militaristische Stimmungsmache auf Staatskosten. woche mit der Annahme der Resolution Masson- Liebaert be­Wege kirchlicher Umlagen aufgebracht werden, die von den Mit Durch eine Interpellation des demokratischen Abgeordneten schlossen, ist de facto eingesetzt. gliedern der drei anerkannten Konfeffionen in Form von 8 Senter erfährt man, daß in der Seit der friegerischen Gefahr Die Kommission wird aus 31 Mitgliedern bestehen schlägen zu den direkten Steuern erhoben werden. Ferner hatte die sozialdemokratische Fraktion, um den Austritt aus der zwischen Desterreich und Montenegro ein Redakteur der Wiener und Vertreter aller Parteien umfassen. Für die Rechte Kirche zu ermöglichen, beantragt, daß Mitglieder der Religions - christlich- sozialen„ Reichspost" auf einem Kriegsschiff eingeschifft war wird u. a. Woeste genannt, für die sozialdemokratische gemeinschaften, die zu Protokoll des Bürgermeisters ihren Austritt und von dort aus ohne jede Vergütung drahtlos feine Berichte an Fraktion Vandervelde und Destrée, für die Liberalen und der Antragsteller Masson. Vont aus der Kirche erflären, vom 1. April des folgenden Jahres ab von seine Zeitung senden durfte. Um die Sache nach außen hin irgend- ymans der Entrichtung dieser Kirchensteuer befreit sein sollen. Diese wie zu bemänteln, wurde der Rebatteur Wagner in den Schiffslisten stammersenat dürften der Kommission die bekannten fozialdemokratischen Anträge wurden mit 86 gegen 18 Stimmen ab- als 1. u. 1. Apothekergehilfe geführt. Ueberflüssig zu bemerken, daß liberalen Mitglieder Wiener und Goblet d'Alviella gelehnt. Darauf wurden dann die Teuerungszulagen für Beamte, die„ Reichspost" die militaristische Stimmungsmache im großen be- angehören. Auch die sozialistische Gruppe wird durch ein Lehrer und Geistliche angenommen. Lafontaine oder Coppieters vertreten sein. treibt, wie sie ja überhaupt der Clique sehr nabe steht, die den Thron Mitglied die außerparlamentarischen Persönlichkeiten, der folger umgibt. Kommission zugezogen wurden, werden u. a. genannt der Sozialist Guillaume de Greef, gegenwärtig Reftor an der Neuen Universität" in Brüssel , dann zwei Provinz gouverneure, Staatsminister, ein Industrieller usw.

Kasernenkultur.

Die Mandate des Genossen Schuhmeier.

Von

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Aus der Partei.

Der 19jährige Chauffeur Johann Stopfer trat am 1. Dezember 1912 freiwillig in das 1. bayerische Ulanenregiment in Ansbach ein. Für das Reichsratsmandat des ermordeten Wiener Ab Die Freude am Soldatenleben war indessen bei diesem freiwilligen geordneten Genossen Schuhmeier ist Genosse Mathias Vaterlandsverteidiger raich dahin. Am 17. Februar d. J. wurde ber Ibersch als Kandidat aufgestellt, der bereits von 1901 Freiwillige mit einer Schußiunde im Fuß ins Garnisonlazarett eingeliefert, er gab an, ein Unbekannter habe den Schuß abgegeben. bis 1911 dem Parlament angehört hat, aber bei den letzten In einem Schreiben an den Eskadronschef gab der Ulan indessen allgemeinen Wahlen in seinem schlesischen Wahlkreise den offen zu, daß er sich selbst den Schuß beigebracht habe. Nach fieben nationalen Wahlschwindeleien und dem Unternehmerterroris­Wochen konnte der Freiwillige aus dbm Lazarett als diensttauglich ent- mus erlegen ist. Für das Landtagsmandat des Genossen In der Kreisgeneralversammlung des ersten württembergischen Tassen werben, jedoch wurde er nun wegen Selbstverstümmelung Schuhmeier wurde Genoffe Georg Emmerling , der Kreises Stuttgart - Stadt und Amt entspann sich eine längere unter Antlage gestellt. Vor dem Kriegsgericht gab der Ulan an, leitende Verwaltungsbeamte der Wiener Arbeiter- Zeitung", Debatte über einen Antrag, der bon der Reichstags daß er fich den Schußz nicht beswegen beigebracht aufgestellt. habe, weil er nicht mehr Soldat sein vollte, jondern weil ihm der Dienst außerordentlich schwer gemacht wurde und weil ihn die alten Mannschaften brutal mißhandelten.

Ungarn .

fraktion ein schärferes Vorgehen gegen die Rüstungs- und Dedungsvorlagen verlangt und an regt, es nicht nur bei Reden bewenden zu lassen, sondern auch Der Panamaprozeß des Ministerpräsidenten. Der Estabronschef schilderte den Angeklagten als einen schlechten Budapest , 27. Mai. Heute wurde die Verhandlung in dem die Obstruktion nicht zu scheuen. Der Parteivorstand Soldaten, mußte aber zugeben, daß alte Leute wegen Mißhandlung Berleumdungsprozeß eröffnet, welchen Ministerpräsident 2ufacs wird aufgefordert, zu kräftigeren Mitteln als nur zur Versammlungs­des Freiwilligen bestraft werden mußten. Die Mißhandlungen, die der Rekrut auszuhalten hatte, müssen sehr schwere gewesen sein, gegen den Abgeordneten Zoltan Defy angestrengt hat, weil diefer lampagne zu greifen und eventuell den Maffenstreit in die Der Antrag wurde einstimmig bei einigen Ents denn es wurde festgestellt, daß bei ihm, als er ins Lazarett ein- ihn den größten Panamisten Europas genannt hatte. In der ersten Wege zu leiten. geliefert worden war, noch tagelang blaue Flecken beobachtet werden Verhandlung dieses Prozessos var Desy zu einem Monat Ge- haltungen angenommen. Der Wunsch der Stuttgarter Genossen, daß der Kampf gegen fonnten. Der Verteidiger Oberleutnant von Belli di Bino schilderte fängnis und 400 Kronen Geldstrafe verurteilt worden. Auf seine in drastischer Form, mit welcher ordinären Brutalität in dieser Berufung war das erste Urteil aufgehoben und neuerliche Ber - die Heeresvorlagen in schärfster Weise geführt werde, ist sicherlich Stajerne die Alten" diesen Rekruten erzogen". Diese Schinderei handlung unter vollständiger Zulassung des Wahrheitsbeweises an­habe den Freiwilligen zur Berzweiflung gebracht, er habe, geordnet worden. Zur Verhandlung ist eine große Anzahl Seugen als er sich den Schuß in den Fuß beibrachte, in einem Zustand von Unzurechnungsfähigkeit gehandelt und fei freizusprechen. vorgeladen, darunter Ministerpräsident Lukacs als der Beleidigte und Das Kriegsgericht dachte anders, es berurteilte den Ulan zu vier mehrere Staatssekretäre. Monaten Gefängnis.

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Daß der Ulan start mißhandelt worden, nahm das Ge richt als Milderungsgrund an. Auch daß der Freiwillige nicht Soldat 2. Klasse wurde, hatte er nur diesem Milderungsgrund zu danken.

Wenn schon Freiwillige auf diese Weise behandelt und zu folch verzweifelten bandlungen getrieben werden, so zeigt das unsere Rajernentultur in ihrer ganzen Schönheit!

Müßiges Gerede.

Auf Wunsch des Genossen Liebluecht ſtellen wir fest, daß die Nachricht in einigen Blättern, Genosse Liebknecht hätte bei den Landtagswahlen nicht gewählt, natürlich falsch ist. Genosse Liebknecht hat im 10. Berliner Landtagswahlfreis seine Stimme abgegeben.

Gennaduis.

Das Ende des Balkankrieges.

Frankreich .

Die Gärung in der Armee.

der

in

der der Gesamtpartei und unsere Fraktion wird, wie schon bisher, auch in den kommenden parlamentarischen Kämpfen ihre Pflicht tun. Die Anwendung der Obstruttion wäre aber ein untaugliches Mittel, da bei der geltenden Geschäftsordnung und der geschlossenen bürgerlichen Majorität ein Erfolg ausgeschlossen ist. Auch die Anwendung des Massenstreifs wird wohl Gesamtpartei unter den augenblicklichen Verhältniffen ein Mittel erachtet werden, das zur Ber Paris , 27. Mai. Aus B a stia auf Rorsika wird den nicht Dazu sind jent Blättern gemeldet: Ein Soldat des 111. Infanterieregiments hinderung der Heeresvorlagen geeignet ist. sang in Gesellschaft mehrerer Zivilisten auf der Straße die und in dieser Frage die Voraussetzungen nicht gegeben, Boraus Internationale. Ein Leutnant verlangte ihm seine Nummer fegungen, die überhaupt nicht fünftlich von den leitendeu Drganen ab, und als der Soldat fich weigerte, riß er ihm das Käppi der Partei geschaffen werden können, sondern aus der politischen vom Kopfe. Die Zivilisten entrissen darauf dem Offizier bas und sozialen Situation selbst erwachsen müßten. Wenn also eine Stäppi und bewarfen ihn, als er den Soldaten festnahm, mit von anderer Seite kommende Meldung richtig wäre, daß die General­Steinen. Dem Soldaten gelang es zu entfliehen, und als bersammlung ihr Bedauern darüber geäußert hätte, daß der Stampf der Leutnant ihn berfolgte, wurde gegen ihn ein Schuß ab- im Barlament von der Fraktion nicht energischer geführt worden sei, gefeuert, der jedoch fehl ging. so halten wir diesen Tadel für unberechtigt.

Eine progressive Einkommensteuer. Paris , 27. Mai. Der Finanzminister hat in der heutigen Gren und die Friedensdelegierten. Kammerſigung einen Gesezentwurf eingebracht, durch welche London , 27. Mai. Wie das Reutersche Bureau erfährt, eine progreffive Steuer auf Einkommen über 10 000 Frants empfing Staatssekretär Grey heute vormittag nacheinander eingeführt wird. Die Besteuerung foll über 70 Millionen die Hauptfriedensdelegierten. Jeder von ihnen blieb etwa eine jährlich einbringen, durch welche die Annuitäten der für die Viertelstunde im Auswärtigen Amt . Als erster tam der serbische nationale Verteidigung bestimmten Anleihe von einer Mil Delegierte Nowakowitsch, dann Dr. Danew und nach ihm liarde Franks gedeckt werden soll. Die Steuer foll 1 Prozent Staassefretär Grey foll Danew erklärt haben, auf Einkommen bis zu 50 000 Franfs, 2 Prozent auf Ein­daß nach Ansicht der Großmächte teine Erörterung fommen bis 100 000 ranks und 3 Prozent auf Einkommen mehr stattfinden dürfe und daß der Friedensvertrag, über 100 000 Frants betragen. so wie er fei, sofort unterzeichnet werden Die Deckungsfrage. müsse, ganz gleich, ob alle Kriegführenden zur Unter­zeichnung bereit seien oder nicht. Danem erklärte darauf, Baris, 27. Mai. Rammer. Finanzminister Dumont hat den er sei zur sofortigen Unterzeichnung bereit. Den griechischen Gesezentwurf über das Spezialfonto für die Landes. Delegierten Gennaduis machte der Staatssekretär eine verteidigung vorgelegt, welches vom 1. Januar 1915 an durch gleichlautende Mitteilung und betonte, daß jede Erörterung die Einnahmen aus der allgemeinen Einkommensteuer einen weiteren Aufschub nach sich ziehen würde. Alle Aende gespeist werden soll; der Entwurf wurde der Budgetkommission über rungen, die eine unbegrenzte Erörterung mit sich brächten, wiesen. Darauf begann die Kammer die Beratung des Gesez müßten vermieden werden, das sei der Entschluß der Bot- entwurfes über die Ausgaben für die Zurüdhaltung des dritten schafter. Der Delegierte erwiderte dem Staatssekretär, er Jahrganges bei den Fahnen. glaube diesen Entschluß seiner Regierung mitteilen und weitere Instruktionen erwarten zu müssen.

Die Kreis Generalversammlung war von jämtlichen 26 Orts Der Landesvorstand bereinen mit 148 Delegierten beschickt. war durch zwei Genossen, Wasner und Fischer, vertreten. Reichs­und Landtagsabgeordneter Genoffe Hildenbrand fonnte infolge anderweitiger Berpflichtungen nur dem ersten Teil der Ver Dem Bericht des Borjizenden Genossen handlungen beiwohnen. Dfter zufolge erhöhte sich die Mitgliederzahl des Kreisvereins im Berichtsjahre( 1. Juli 1912 bis 31. März 1913) bon 11 908 auf 12 831, von denen 9954 auf Stuttgart - Stadt entfallen. Die Kassen­berhältnisse sind dem Bericht des Staffierers zufolge trog der hohen Ausgaben für die Landtagswahl zufriedenstellend. Das Barbermögen erhöhte sich von 2375 auf 2480 M. Jn 14 Gemeinden amitieren 43 Genossen im Gemeinderat( Magistrat), in 18 Gemeinden 75 Ge­nossen im Bürgerausschuß.

Den Bericht der Breßlommission erstattete in Ber hinderung der Genoffin Bettin Genosse Westmeher. In einer Differenz der Gesamtredaktion der Tagwacht" mit dem Landes vorstand und dem Landesausschuß über die Rechte der einzelnen Reffortredakteure stellte sich die Streisversammlung einmütig auf den bon der Preßkommission eingenommenen Standpunkt, der dem Wunsch der Gesamtredaktion entsprechend eine neue gemeinsame Be­ratung fämtlicher Instanzen unter Hinzuziehung der Redaktion für durchaus berechtigt erklärt. Der Vorfißende Ofter wurde einstimmig wiedergewählt; die bisherigen Preßkommissionsmitglieder Genossin Settin, Weſtmeyer, Heidinger und Bulmer wurden gleichfalls wieder gewählt.

Dic

Der Abgeordnete Benaget betonte als Berichterstatter unter den Zwischenrufen der äußersten Linken, die von den Abgeordneten Grey erklärte dem serbischen Delegierten Nowakowitsch, des Sentrums erwidert wurden, die Dringlichkeit für die Bewilligung Aus den Organisationen. daß diejenigen Delegierten, welche nicht bereit seien, den Vertrag der notwendigen Kredite, besonders für Kasernenneubauten.( Beifall Dem Jahresbericht des zu unterzeichnen, feinen anderen Entschluß der Botschafter er- im Zentrum und auf verschiedenen anderen Seiten). Der repub Vereins fozialdemokratischen warten dürften. Grey verlas sodann den Beschluß der Botschafter litanische Abgeordnete Brousse fritisierte heftig das ber Bremen ist zu entnehmen, daß die Mitgliederzahl am Schluß und betonte, daß die zwecklosen Verhandlungen schon eine Bache schwenderische Vorgehen der Kriegsverwaltung, die jede auswärtige des abgelaufenen Geschäftsjahres auf 13 855 gestiegen ist. Es ist lang bauerten. Nowakowitsch erwiderte, die Mitteilung Greys Krisis dazu benutze, die Folgen ihrer Kurzsichtigkeit wieder gut zu Bremer Bürger- Zeitung" hatte am 1. März b. J. 22 455 Abon­Strifis ein Zuwachs von rund 500 Mitgliedern zu verzeichnen. ändere die Lage vollständig, er habe nicht alle Hoffnung ver- machen. nenten. Für das Begesader Industriegebiet, das jest 1546 Abon­Loren, eine Einigung zu erzielen, aber angesichts der neuen Kriegsminister Etienne legte, gegen die Ausführungen des nenten stellt, ist vom 1. Oftober d. 3. an die Schaffung eines Stopf­unerwarteten Haltung der Mächte müsse er den Beschluß seiner Abgeordneten Brousse Verwahrung ein. Brousse erklärte ferner, daß blattes der Bremer Bürger- Zeitung" geplant. In der bremischen Regierung mitteilen und deren Antwort abwarten. in dem Luftschiff, dem Stavalleriedienst usw. eine finanzielle Un- Bürgerschaft siben 16, im bremischen Landgebiete 53 sozialdemo Staatssekretär Grey gab dem türkischen Dele- ordnung herriche. Der Redner schloß mit dem Verlangen, es sollen fratische Gemeindevertreter. Auch in den Stadtverordnetenkollegien gierten Osman Nisami Pafcha eine gleiche Er- die zu bewilligenden Kredite einer strengen Kontrolle unterzogen in Begefad und Bremerhaven besitzt die Sozialdemokratie flärung ab, wie den anderen Delegierten. Osman werden.

Die Opfer des griechisch bulgarischen Konflikts. Athen , 26. Mai. Wie amtlich bekanntgegeben wird, betrugen die Verluste der Griechen in den Kämpfen mit den Bulgaren am Bangäusgebirge an Zoten 8. Dffiziere und 56 Soldaten und an Verwundeten 8 Offiziere und 134 Soldaten.

Mandate.

Nijami antwortete, seine Delegation sei als erste in Lon- Der Abgeordnete Thomas, Mitglied der Partei der geeinigten Zur Hehe gegen die Arbeiterturnvereine. don eingetroffen, jei bereits am Tage der Landung zur Unter- Sozialisten, sagte, durch die Bewilligung der Kredite risfiere Der fächsische Landtagsabgeordnete und nationale Wortführer zeichnung bereit gewesen und sei noch immer bereit, so bald die Kammer, die dreijährige Dienstzeit zu bestätigen oder als möglich den Friedensvertrag zu unterzeichnen. Obwohl unnüße Ausgaben zu veranlassen. Thomas warf dem Kriegsminister Landgerichtsdirektor Hettner hatte, um die forporative Betätigung die Türkei ein ebenso großes Intereffe wie jeder der Ber- Etienne vor, er habe die Kammer vor die Zwangslage stellen wollen, in einer Sigung der Dresdener Stadtverordneten die Be­der Arbeiterturnvereine in sozialdemokratischem Sinne nachzuweisen, bündeten gehabt habe, in die Bedingungen des Friedens- Aredite zu bewilligen, ohne sie vorher ihrer Prüfung zu unter- hauptung aufgestellt, der Reichstagsabgeordnete Genosse Heine vertrages Aenderungen einzufügen, habe sie davon abgesehen, werfen. habe in einer Sigung des Arbeiterturnvereins Leipzig Süd er­in dem ausdrücklichen Wunsche, die baldige Unterzeichnung Kriegsminister Etienne erklärte, er wolle die Ausführung örtert, wie man sich in Zukunft bei der Einführung des Fort­zu fördern, des die Zurückbehaltung des dritten Jahrganges billigenden Be- bildungsschulturnens verhalten solle und dabei ausgeführt: In schlusses der Kammer so schnell wie möglich vorbereiten. Der ange- Preußen, wo die Teilnahme am sozialdemokratischen Turnen Leuten forderte Kredit von 396 Millionen diene ausschließlich dieser Maß- unter 18 Jahren versagt ist, sollen die Leiter der Abteilungen offiziell aus der Partei austreten, sich aber auf den geheimen Listen weiter. regel. 234 Millionen davon würden 1913 ausgegeben werden. führen lassen; fie lönnten dann unbeanstandet die Jugend im Sinne Der Kriegsminister widerlegte sodann die der Kriegsverber Partei beeinflussen. Und das gleiche Verfahren habe Heine für waltung gemachten Vorwürfe der Hinterlist und des Mangels an Sachsen empfohlen. Boraussicht; die Berwaltung berbiene Vertrauen.( Lebhafter Bei fall.) Er begründet die neugeforderten Kredite: seit 1911, wo die ,, Werte Genossen! Auf Ihr Schreiben vom 3. Mai antworte ich: militärische Lage Frankreich erlaubt hätte, den Streitkräften Die Behauptung des Herrn Bettner ist völlig aus der Luft gegriffen. anderer Mächte entgegenzutreten, seien Greignisse eingetreten, die Ich habe nie im Arbeiter Turnverein Leipzig- Süd gesprochen und man nicht vergessen dürfe.( Lebhafter Beifall im Zentrum und fenne diesen Verein gar nicht. Ich habe in Leipzig überhaupt noch bei einem Teil der Linken.) Wir müssen uns nach dem nie in einer Versammlung gesprochen. Ich habe die mir in den Mund gelegte Aeußerung weber in Leipzig noch fonft in Sachsen , richten, was anderwärts geschicht.( Erneuter Beifall, noch überhaupt irgendwo, sei es wörtlich, sei es dem Sinne nach, Lärm auf der äußersten Linfen.) Demnach bittet die Regierung getan, auch nichts Wehnliches geäußert, das so verstanden werden die Kammer, an das Wohl des Vaterlandes zu denken.( Lebhafter tönnte. Mit Parteigruß Wolfgang Heine ." Beifall im Zentrum und bei einem Teile der Zinken.)

Oefterreich.

Die schwarzgelbe Politik vor dem Forum des Parlaments. Wien , 27. Mai. In der heutigen Sigung des Ab geordnetenhauses führte der deutsche Sozialdentokrat euthner aus, daß Graf Berchtold den Fehler begangen habe, die Politik der Nichteinmischung nicht gleich von vorn herein durchgeführt zu haben. Angesichts der Mobilisierung und der Kriegshebe habe Europa nicht an die friedliche Politik

Auf eine Anfrage antwortete Genosse Heine:

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