Nr. 131.
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Donnerstag, den 29. Mai 1913.
Der Kampf um die Deckung. titularbeiträge aufzubringen baben und ihnen im Weige
vorläufig sein. Eine Verabschiedung der Wehr= vorlage ist der Zentrumsfraktion erst möglich nach der Entscheidung über die Deckungsfrage. Unsere Stellungnahme zur Wehrvorlage wird abhängen von der Art und Weise der Lösung der Deckungsfrage."
Unsere Genossen forderten, daß auch der Reichskanzler den Kommissionsverhandlungen beiwohnt. Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Volksparteiler und Polen wurde diese For derung abgelehnt. Es begann die
geht ja viel weiter. Soll doch von Reichs wegen den Bundesstaaten vorgeschrieben werden, wie sie die erhöhten Marungsfall eine bestimmte Steuer, die VermögenszuwachsSo einmütig die bürgerlichen Parteien in der Zustimmung steuer, aufgenötigt werden. Dies bedeutet aber staatsrechtlich zu der ungeheuerlichen Heeresvorlage sind, so wenig sind sie einen viel weitergehenden Eingriff in die Souveränität der es in der Frage der Deckung. Dieser Zwiespalt hat in der Einzelstaaten als die Einführung einer Reichsvermögens Budgetkommission gestern zu einer lebhaften Auseinandersetzung steuer. In Wirklichkeit müssen eben die Verbündeten Regiegeführt. Zentrum und Konservative möchten vor rungen angesichts der Unmöglichkeit, die heillose Wirtschaft der endgültigen Erledigung der Heeresvorlage die neuen der unablässigen Vermehrung der indirekten Steuern und der zweite Lesung der Militärvorlage. Steuern beschließen. Sie rechnen damit, daß die National- Schulden fortzuseßen und in ihrer Angst, durch die Erbschaftsliberalen wohl oder übel sich ihren Steuerplänen, d. H. vor steuer es mit den Konservativen zu verderben, die Unhaltbar- Bewilligung der drei gestrichenen Kavallerieregimenter ein, woMit großer Lebhaftigkeit trat der Kriegsminister für allem der Verhinderung der Erbschaftssteuer fügen würden, feit der Steuersouveränität der Bundesstaaten selbst zugeben. gegen sich Genosse Noste in energischer Weise wandte. Die Kom nur um die Wehrvorlage möglichst rasch in Sicherheit zu Damit sind aber die staatsrechtlichen Bedenken auch gegen die mission hätte die Pflicht, noch einmal eingehend die Frage zu erbringen. Umgekehrt wollen die Liberalen zuerst die Er- Vermögenssteuer von den Regierungen selbst preisgegeben örtern, ob überhaupt die ganze Militärvorlage mit wirklichen ledigung der Wehrvorlage, um dann bei der Deckung die worden und der Reichstag hat wirklich keinen Grund, päpst Gründen verteidigt werden könne. Die„ Gefahr" eines festbegrünMöglichkeit zu haben, nötigenfalls mit Hilfe der Sozialdemo- licher zu sein als der Papst. Die Souveränität der Bundes- deten Balkanbundes ist beseitigt, und von der russischen Gefahr tratie die Erbschaftssteuer durchzusetzen. staaten ist eben auch in Steuerfragen beschränkt durch die könne doch ernstlich nicht gesprochen werden. In Frankreich Für die Sozialdemokratie war die Entscheidung höhere Souveränität des Reiches. Denn dazu ist das Reich zeige die Haltung eines Teiles der Armee, wie großen Unwillen Leicht. Sie verwirst selbstverständlich grundsäglich die Behr nicht gegründet worden, um den preußischen und mecklenbur- auch dort die Rüstungsmaßregeln hervorgerufen haben. Die vorlage. Sind aber die bürgerlichen Parteien zu ihrer An- gischen Junkern in alle Ewigkeit die Steuerhoheit zu sichern. Deutschen Vorlagen verschlimmern nur die nahme entschlossen, dann ist es notwendig, daß zunächst die Finanztechnisch ist aber eine Reichsvermögenssteuer ohne politische Situation. Abg. Müller- Meiningen beHeeresvorlagen endgültig erledigt werden, damit über weiteres durchführbar. Die preußische Vermögenssteuer mittämpfte gleichfalls die Bewilligung der gestrichenen drei Regidie Höhe der dann notwendig werdenden Steuern ein flares ihrem Einheitssap von ein halb pro Tausend ist so niedrig, menter. Wenn die Militärverwaltung diesmal den Wünschen des Bild geschaffen ist. Und die Sozialdemokratie hat es auch daß neben ihr eine Reichsvermögenssteuer, die natürlich die Reichstags in bezug auf militärische Reformen nicht Rechnung feineswegs notwendig, dem Zentrum und den Konservativen großen Vermögen stärker belasten müßte und die geringen trägt, werden die Volksparteiler in Zukunft die Konsequenzen das Spiel zu erleichtern und ihnen, trotzdem sie in der Steuer- ganz frei lassen könnte, durchaus möglich ist. ziehen, zwar nicht durch Streichungen, die die Sicherheit des frage in der Minorität sind, die Entscheidung auch über die Die Einführung der Erbschafts - und Vermögenssteuer Reiches gefährden könnten, sondern durch solche, die empfindlich die Deckung in die Hände zu spielen. würde zugleich die Grundlage schaffen für die Durchführung Verwaltung treffen müssen. Für die sechs Kavallerieregimenter So wurde denn in der Kommission mit den Stimmen der einer wirklichen Finanzreform, die die unsinnigsten und sprachen noch General Wandel, der bayerische General WanSozialdemokraten und der Liberalen beschlossen, zunächst die drückendsten indirekten Steuern beseitigen könnte. Gründninger und Bassermann, während Genosse Ledebour Wehrvorlagen zu Ende zu beraten. liche Arbeit ist also notwendig, die um so eher geleistet sie lebhaft bekämpfte. Die jetzige Dislokation der Kavallerie beDieser Beschluß hat sofort eine erfreuliche Wirkung ge- werden kann, je freier der Reichstag in seinen Entschließungen gründete der Kriegsminister mit dem Umstand, daß Deutschzeitigt. Die Konservativen drohten geradezu mit der Obstruktion ist. Die Loslösung der Deckungs- von den Heeresvorlagen land gegebenenfalls den Kampf nach zivei Fronten führen müsse, und das Zentrum gab eine feierliche Erklärung ab, daß seine ist also in diesem Falle durchaus rationell. Von der Drohung Frankreich und Rußland aber nur nach einer Front zu fechten Stellung zur Wehrvorlage von der Art und der Schwarzblauen, die Heeresvorlage zu verwerfen, falls brauchen. Gegen eine Bemerkung des Ministers, die französi Weise der Lösung der Dedungsfrage abhängen ihren Steuerwünschen nicht willfahrt werde, braucht man sich fchen Rüstungen seien nicht durch die deutschen hervorgerufen worwirklich nicht zu fürchten. Wir Sozialdemokraten fönnten den, sondern umgekehrt, betonte Genosse Frank, daß diese BeMan kann den Wert dieser Erklärung nicht hoch genug es ja nur durchaus begrüßen, wenn von dieser Seite die Hauptungen ganz falsch seien. Wenn der Minister sich auf den einschätzen, auch dann, wenn man der Ueberzeugung ist, daß Bestätigung geliefert würde, daß es auch ohne Heeresvermeh- französischen Sozialisten de Pressensé dabei berufen habe, so das Zentrum kaum wagen würde, eine Drohung in die Tat rung geht. Aber auch die Liberalen hätten alles Interesse mit Unrecht, denn Pressensé habe auf dem französischen Parteitag umzusetzen. Denn mit aller Offenherzigkeit erklären hier die daran, Zentrum und Konservative auf die Probe zu stellen. feinen Zweifel darüber gelassen, daß Deutschland an den neuesten Schwarzblauen: all das, was über die Notwendigkeit der neuen Von der Festigkeit der Liberalen hängt es also in erster Linie Rüstungen die alleinige Schuld trage. Dem Minister sei es nicht Rüstungen, über die Gebote der Landesverteidigung, und wie ab, ob der Wille des deutschen Volkes, der bei den Wahlen so gelungen, überzeugend zu erklären, warum nicht Gardekavallerie die nationalen Phrasen alle lauten, gesagt wird, ist ja doch klar zum Ausdruck gekommen ist, bei der bevorstehenden an die Grenze zur Verstärkung des Schußes gelegt werden könne. nur Humbug. Gewiß sind wir für die Heeresvorlagen, von Finanzreform durchgesezt wird. Von der Regierung muß jezt gefordert werden, ihre Stellung zu denen wir ja große Vorteile haben, aber nur dann, wenn die den von der Kommission zweds militärischer Reformen angenom menen Resolutionen zu präzisieren, z. B. zur Frage des Militärverbots. Wie stellt sich die Regierung zur Reform des
werde.
Soften so aufgebracht werden, wie wir es wollen. Wenn Die Militärvorlage
wir aber Gefahr laufen, selber zahlen zu müssen, wenn wirklich eine ernstliche Besizsteuer droht, dann soll lieber zehnmal die ganze Heeresvorlage zum Teufel gehen, bevor wir auch nur einen Mann bewilligen. Alle Mann und alle Groschen, wenn es die Groschen der anderen sind, aber keinen Mann und feinen Groschen, wenn es um unser eigenes Geld geht! Das ist der Inhalt der Erklärung des Zentrums, diese Offenherzigkeit ist das erfreuliche Ergebnis der gestrigen Verhandlungen der Budgetkommission.
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in der Budgetkommiffion. Militärftrafrechts?
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Der Kriegsminister betonte, er sei gar nicht imstande, Vor Eintritt in die Tagesordnung der Mittwochssibung wurde ohne Beschlußfassung des Bundesrats Erklärungen abzugeben. Perzunächst die Frage entschieden, ob nunmehr nach den Wünschen der sönlich habe er schon vielfach seine Sympathie ausgesprochen. Schwarz- Blauen zunächst die erste Lesung der Dedungs- Genosse aase legte eine gedruckte Liste vor, die in Königsvorlagen vorgenommen oder die Militärvorlage in bergi. Pr. in den Kasernen an die Soldaten verteilt werden und zweiter Resung von der Kommission verabschiedet wird. Die Frat- die Namen von 150 Geschäftsleuten enthalte, über die der tionen haben am Dienstagabend zu dieser Frage Stellung ge- Militärbontott berhängt worden ist. Geschäftsleute werden Wie sich die Dinge weiter gestalten werden, ist ungewiß. nommen. Namens der Konservativen erklärte Avg. Graf allein deshalb ruiniert, nur weil sie im sozialdemokratischen Blätte Denn zwischen dem Zentrum und den Nationalliberalen wird est a rp, es sei unbedingt erforderlich, gleichzeitig mit der inserieren, oder weil Arbeiter ihre Möbel dort kaufen. Ein solcher nach wie vor weiter verhandelt und das Zentrum ist Militärvorlage die Dedungsvorlagen zu verabschieden. Die Kon- Terrorismus sei nicht nur berfassungswidrig, sondern auch wenigstens so weit mürbe gemacht, daß es eine Reichs- servativen behalten sich vor, durch Anträge zur Geschäftsordnung eine unerhörte Brutalität, die das deutsche Volk sich unbermögenssteuer fordert, die es früher stets abgelehnt in diesem Sinne zu wirken. Er frage die Regierung, ob auch sie möglich noch länger gefallen lassen darf. Pressensé hat ausdrücklich hat. Ob es schließlich also zu einem Stompromiß zwischen sich zu dem Ausspruch des Kriegsministers bekennt, der größten erklärt, das französische Volk denke nicht an einen Angriff gegen den Bürgerlichen kommt und die Deckungsvorlagen noch im Wert darauf gelegt, unter allen Umständen die Militärvorlage Deutschland . Nach der Berner Konferenz ist kein Zweifel Sommer erledigt werden, ist ungewiß. Vorläufig geht der bis Ende Juni zu verabschieden oder ob die Regierung nicht auch mehr darüber, daß die französischen Militärvorlagen im Parlament Reichstag für die nächste Woche auf Ferien. die gleichzeitige Erledigung der Dedungsvorlagen wünsche. abgelehnt würden, wenn nicht die deutschen Rüstungsvorlagen da Für uns handelt es sich aber viel weniger um das Wann, Schatzsekretär Kühn erklärte, daß die Reichsregierung es als wären. Der Kriegsminister erklärte, sobald ihm Material als um das Wie der neuen Steuern. Wenn je, so ist jetzt selbstverständlich angesehen habe, die Ausgaben für die Militär- in der Boykottfrage vorgelegt wird, in eine genaue Prüfung eindie Gelegenheit zu einer gründlichen Finanzreform vorlage nicht aus Anleihemitteln zu decken, sondern daß im Laufe zutreten. Abg. Müller- Meiningen fordert eine bündige Ergegeben. Das Reich muß endlich zu einer wirklichen Besitz des Sommers die Deckungsfrage erledigt wird. Die sofortige flärung wegen des Militärboykotts. Genosse Schöpflin forbesteuerung gelangen. In erster Linie steht nach wie vor die zweite Lesung der Militärvorlage entspreche aber auch den Wün- derte vom Minister eine bündige Erklärung, ob er bereit Erbschaftssteuer. Wenn es in England möglich schen der Regierung. Die Abgg. Bassermann und Fisch ist, auf die Korpskommandeure im Sinne einer Aenderung ift, aus der Erbschaftssteuer jährlich Millionen bed betonten, daß selbstverständlich nach Erledigung der Militär- des Militärboyfotts cinzuwirken. Genosse tant Mart aufzubringen, dann ist es in Deutschland erst vorlage die der Dedungsvorlagen vorgenommen werden muß. Von wünschte Auskunft, wann der Kriegsminister Erklärungen abgeben recht möglich, 150 bis 200 Millionen Mart aus dieser der Ankündigung der Konservativen hätten die Liberalen mit will. Das Richtigste sei, die Verhandlungen zu vertagen, daSteuer zu gewinnen. Als zweite Besitzsteuer ist großem Interesse Kenntnis genommen. Abg. Graf West arp mit der Minister Erklärungen formulieren kann. Der Kriegseine Vermögenssteuer unbedingt erforderlich. Schon bestritt, irgendeine Obstruktion angekündigt zu haben, aber minister betonte, er könne einen Zeitpunkt nicht angeben, weil aus verfassungsrechtlichen Gründen. Seitdem für die Matri- die Dedungsfrage müßte geklärt werden, ehe an die er erst mit den anderen Instanzen sprechen müßte.- Genosse tularbeiträge eine Höchstgrenze festgesetzt worden ist, verfügt Verabschiedung der Militärvorlage gedacht werden kann. Schatz Südekum stellte fest, daß der Minister sich weigert, in der Boyder Reichstag über keinen beweglichen Faktor im Budget sekretär Kühn gab nunmehr namens der Regierung die Er- fottfrage Remedur eintreten zu laffen, obwohl er leicht in der Bage mehr. Dies ist aber eine schwere Beeinträchtigung in der flärung ab, daß sie mit aller Entschiedenheit die wäre, bessernd eingreifen zu können.- Dem Grafen West arp wirksamen Ausübung des Budgetrechts. Schon deshalb gleichzeitige Verabschiedung der Militär- und gehen die Erklärungen des Ministers weit genug, gegen die Verbrauchen wir unbedingt eine Vermögenssteuer mit bewegedungsvorlagen fordere. Abg. Gröber betonte, tagung spreche er sich entschieden aus. Der sächsische General lichen Säßen, die alljährlich vom Reichstage festgesezt beide Vorlagen sind eine Einheit und müssen gemeinsam verab- v. Weißdorf gab Auskunft über die Art, wie in Sachsen das Miwerden. Nur dadurch bekommt der Reichstag wieder sein schiedet werden. Es wäre im Voltsinteresse bedauerlich, wenn die litärverbot gehandhabt wird. Von einem militärischen Boykott Recht der Einnahmebewilligung, nur dadurch kann sein Vorlagen unabhängig voneinander erledigt würden. Die aus fönne keine Rede sein.- Genosse Gradnauer erklärte, es sei Budgetrecht zu einem wirksamen Mittel wieder ausgestaltet Sozialdemokraten, Nationalliberalen und Volksparteilern be- sehr wohl möglich, die Handhabung des Militärverbots in Preußen merden. stehende Kommissionsmehrheit beschloß hierauf, jest nicht in die Beratung der Dedungsvorlage einzutreten, sondern die zweite Lesung der Militärborlage zu er ledigen. Nunmehr gab Abg. Gröber namens des Zentrums die folgende Erklärung ab:
Die Bundesregierungen freilich sträuben sich noch mit aller Macht gegen die Vermögenssteuer. Aber all das, was fie dagegen anführen, sind heute mehr als je faule Flausen geworden. Die Reichsvermögenssteuer soll einen Eingriff in die ,, Souveränität der Bundesstaaten" enthalten, die Bundesstaaten würden dadurch in ihrer Finanzhoheit geschädigt. Wäre dem wirklich so, es wäre auch noch auszuhalten. Aber die Verbündeten Regierungen sind heute weniger als je berufen, diesen Einwand zu erheben. Denn was fie felbst porschlagen,
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" Die Zentrumsfraktion hält entschieden und geschlossen an dem Grundsah fest: Keine Ausgabebewilligung ohne Deckung. Unsere Abstimmungen in der Kommission, in der gegen unseren Willen vor einer Entscheidung über die Dedungsfrage vorge nommenen zweiten Lesung der Wehrvorlage können daher nur
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dem sächsischen Beispiel anzupassen, das keineswegs ein lobenswertes sei, aber doch wesentlich gegen die preußische Praxis absticht. Jetzt muß auf eine Aenderung gedrungen werden. Ist erst die Vorlage angenommen, bleiben die Wünsche des Reichstags unberücksichtigt. Da das Zentrum sich an dieser Debatte gar nicht beteiligte, verlangte Genosse Ledebour vom Zentrum, seine Haltung nunmehr zu präzisieren. Früher habe das Zentrum die gleichen Wünsche wie die Sozialdemokraten erhoben. Abg. Gröber betonte, das Zentrum teile auch heute noch die frühere Auffassung. Genosse Noske forderte einen Nachweis für die Notwendigkeit der Ver
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