Das Urteil ist unhaltbar. Die Kautionsvereinbarung berstößt gegen die guten Sitten und gegen den im§ 123 G.O. zum Schutz der Arbeiter ausgesprochenen Grundjab über Gleichheit der Kün­digungsfristen für beide Teile. Ueberdies liegt keiner der Ent­laffungsgründe des§123 der Gewerbeordnung vor.

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Das Reichsgericht gegen die Produktion".

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Das Gericht erkannte aus den vom Verteidiger angeführten Gründen auf Freisprechung. Es lehnte aber den Antrag, die Verteidigungskosten der Staatstaffe aufzuerlegen, ab mit der Be gründung, der Angeklagte habe im Vorverfahren jede Aussage ver­weigert, er habe also nichts getan, um den Sachverhalt aufzuklären. Es sei deshalb nicht ohne Verschulden des Angeklagten zur gericht­lichen Entscheidung gekommen.

solche Fälle zu beziehen, wo die Auflösung aus einem der im I gebedt. Vier umgestürzte leere Personenwagen fielen eine 24 Meter Vereinsgesetz angegebenen Gründe erfolgt ist. Jm vorliegenden Falle hohe Böschung hinunter. Von einem Güterzuge auf der ist die Versammlung aber nicht aus vereinsgefeßlichen Gründen, sondern Strecke Gutingen- Ergenzingen wurden fünf Wagen vom Sturm unter ausdrücklicher Berufung auf das Allgemeine Landrecht auf- aus dem Gleise gehoben und über den Bahndamm gelöst worden. Für solchen Fall sieht das Geseg feine Strafe vor, geschleudert. Auch auf der Neckarbahn hat der Sturm übel gehaust. also muß der Angeklagte freigesprochen werden. Der Ver- Am schlimmsten auf dem Bahnhof in Mühlen, wo gleichfalls alles teidiger beantragte außer der Freisprechung die Ueber dem Erdboden gleich gemacht wurde. Nach Einführung der Konsumvereinssteuer in Hamburg , Juninahme der Berteidigungskosten durch die Staats- überall schwerer Hagel nieber, der namentlich das Dorf Eutingen Außerdem fiel 1911, schuf, wie unsere Leser wissen, der Konsum-, Bau- und Spar- taife. heimsuchte. Verletzungen von Personen werden von verschiedenen verein Produktion" für den gesamten Kleinverkauf seines Betriebes Seiten gemeldet. Bisher befand sich ein schwerer Fall darunter. eine selbständige Handelsgesellschaft, die vom Konsumverein ihre Gießen, 5. Juni. Die gestern hier niedergegangenen schweren Waren bezieht und an jedermann, natürlich auch an die Mitglieder Gewitter mit Wirbelsturm haben großen Schaden anges des Konsumvereins Produktion", alle waren verkauft. Obwohl so richtet, namentlich auf dem zur Regiments hundertjahrfeier errichteten der Konsum, Bau- und Sparverein Produktion" einen Klein Festplate. Die Eingangshalle zur Festhalle, eine große verkauf im Sinne des hamburgischen Steuergesetzes vom 30. Juni Wirtschaftshalle und viele Schaubuden gingen in Trümmer. 1911 nicht mehr besorgt, wurde er doch auf Grund des eben ge­Militär ist mit den Aufräumungsarbeiten beschäftigt. Jm Philo­nannten Gesetzes zur Konsumvereinssteuer veranlagt. jophenwalde sind viel Bäume geknickt, auch sonst sind zahlreiche Bäume Gegen die Veranlagung erhob die Produktion" Klage beim Hamburgischen Landgericht. Am 15. Februar 1912 wurde sie jedoch Wunderliche Begründung! Der Angeklagte ist beschuldigt, eine entwurzelt worden. Bremerhaven , 5. Juni. Gegen 3 Uhr früh ging hier ein heftiges mit dieser Klage abgewiesen. Die dagegen eingelegte Berufung strafbare Handlung begangen zu haben. Solche liegt nicht vor, weil wurde am 15. November 1912 vom Hanseatischen Oberlandesgericht der Tatbestand, den die Anklage schildert, feine strafbare Handlung Gewitter verbunden mit einem wollenbruchartigen Regen verworfen. Jezt hat das Reichsgericht, wie wir dem Hamburger darstellt. Das hat die Anklagebehörde und das Gericht übersehen. nieder. Die Straßen standen etwa einen bis zwei Meter Echo" entnehmen, an das von der„ Produktion" Revision eingelegt Trogdem lehnt das Gericht die Uebernahme der Verteidigungskosten unter Wasser. Ueber 200 Häuser sind überschwemmt und war, gegen die Produktion" unter Zurückweisung der Revision ent- ab, weil der Angeklagte unterlassen hat, die Staatsanwaltschaft und abgeschnitten. Verschiedene Warenhäuser in der Bürgermeister. Smidt- Straße sind durch Ueberschwemmung heimgesucht worden und schieden. Im wesentlichen hat das Reichsgericht sich auf den Stand- das Gericht zu belehren. punkt gestellt, daß das Oberlandesgericht den Begriff„ Konsum­Hoffentlich legt der Angeklagte wegen Nichtaufbürdung der haben schweren Schaden erlitten. Der Gesamtschaden wird auf uns gefähr 100 000 M. geschätzt. berein" richtig ausgelegt habe, daß eine Verlegung des hamburgischen Verteidigungskosten für die überflüssige Anklage Berufung ein. Steuergesetzes vom 30. Juni 1911 durch das Oberlandesgericht, wenn das überhaupt vorläge, aber nach§ 549 der Zivilprozeßordnung gegen Revision beim Reichsgericht nicht angefochten werden könne.

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Wie der preußische Staat Kulturaufgaben erfüllt. In Königsberg i. Pr. ist seit Jahren die Erweiterung der staatlichen Kunst- und Gewerkschule dringend notwendig. Obwohl Der Staat allein den Ausbau dieser Schule vorzunehmen hat fie ist eine staatliche Anstalt und der Staat hat außerdem für das höhere Schulwesen zu sorgen- rührt er feinen Finger, sondern erwartet, daß die mit Lasten überbürdete Kommune ihm diese Pflicht abnimmt. Und er weiß, die Gemeinde seinen Wünschen gefügig zu machen. In Königsberg bestehen nämlich Handels­Hochschulkurse, deren Umwandlung in eine vollberechtigte Handels­hochschule überaus erforderlich ist. Denn dann könnten die Stu­dierenden ihre volle Ausbildung bis zum Abgange unter Ablegung der bis jetzt nicht möglichen Diplomprüfung an der Königsberger Handelshochschule beendigen. Jekt müssen sie an einer auswärti­gen Schule ihre Studien beenden, damit sie das Diplomeramen machen können. Der Minister für Handel und Gewerbe hat sich bisher geweigert, seine Zustimmung zu dieser Umwandlung zu geben. Er ist aber nicht abgeneigt, dann die Genehmigung zu er= teilen, wenn die Stadt für den Staat den Ausbau der Kunsts und Gewerkschule vornimmt. Und da stönigsberg im Interesse von Ge­merbe und Handel gezwungen ist, für die Erweiterung beider An­stalten einzutreten, so muß sie in den saueren Apfel beißen und wiederum große Opfer auf sich nehmen, die eigentlich der Staat aufbringen soll. Der Ausbau der Kunst- und Gewertschule toftet der Gemeinde nebst Hergabe des Gebäudes die Summe von 420 000 Mart. Wendet sie dieses Geld für den Staat auf, dann erteilt der Minister für Handel und Gewerbe die Genehmigung zur Umwandlung der Handelshochschulfurse in eine Handelshoch­schule. Gibt die Stadt die halbe Million Mark für diese staatlichen Bwede nicht, so unterbleibt der Ausbau der Kunst- und Gewert­schule und der Handelshochschulfurse. Und dabei schwimmt der Staat im Golde aber für die dringendsten Kulturaufgaben hat er nichts übrig, die weiß er unter Anwendung unfairer Mittel den überbürdeten Kommunen aufzuhalsen.

Wieber Herr Büsscher.

Mehr wie uns lieb war, haben wir uns im Laufe der Zeit mit dem Maurer- und Zimmermeister Büsscher in Eberswalde be­fassen müssen. Wir müssen es heute leider wieder tun.

Der dem Innungsverband Deutscher Baugewerksmeister an­gehörende Innungsbezirksverband Brandenburgischer Baugewerks­meister läßt seine Einladungen für den ordentlichen Bezirkstag zu Potsdam am 9. und 10. Juni 1913 ergehen. In der Tagesordnung finden wir zu unserem Erstaunen unter Bunft 5 folgendes ver­zeichnet: Bericht über die Tätigkeit der Nordöstlichen Baugewerks­Berufsgenossenschaft. Referent Herr Maurer- und Zimmermeister O. Büsscher- Eberswalde."

Soll Herr Büsscher selbst über seine gewinnbringende Tätigkeit in der Berufsgenossenschaft recht eingehend und aufklärend sprechen? Wünscht der Innungsbezirksverband aus authentischer Quelle zu hören, wie gewinnbringend die Tätigkeit des Herrn Büsscher für ihn selbst gewesen ist?

Gerichts- Zeitung.

Eine in fich haltlose Auflage.

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urteilt.

Schweres Grubenunglück. Eine Zentrumsstüke wegen Unterschlagung von Arbeitergeldern ver­Durch einen Seilbruch hat sich am Mittwoch auf dem Der Hauptlehrer und Organist tulbasti aus ein schweres Unglück zugetragen. Aus bisher nicht festgestellter Schacht Jakobi I der Gute Hoffnungshütte bei Oberhausen Groß- Ramsau( Kreis Allenstein ) hatte sich vor der Strafkammer in Ursache riß das Seil eines Förderkübels, der Kübel fauste in Allenstein wegen Unterschlagung von 6840 Mark au berbie Tiefe und verlegte vier Mann schwer und einen antworten. Obwohl er ein Einkommen von 4200 m. hatte, mann leichter. Giner der Schwerverletzten ist seinen Ver­betrug feine Schuldenlast 15 500 M. Er war Kassierer der Sterbelegungen bereits erlegen.

kasse des katholischen Arbeitervereins St. Andreas in Groß- Ramsau. Diese Kasse hat Kulbazki betrogen. Außerdem hat er eine Reihe Arbeiter direkt um ihre Spargroschen gebracht; die Arbeiter brachten ihm ihre Ersparnisse, damit er sie an die Sparkasse abführe. In elf Fällen hat er sie aber nicht abgeliefert, sondern für sich ver­

braucht.

Galante Jugend.

wie vielfach behauptet wird, zu rauben Kriegsknechten erzieht, geht Daß die nationale Jungdeutschlandbewegung die Jungens nicht, aus einer Nummer der Deutschen Jugendwehr" hervor, die der Bund der Deutschen Jugendwehren in diesen Tagen an die Jünglings­vereine versendet, um in deren Reihen für seine Ziele und für seine Beitschrift zu werben. In dieser Nummer findet sich ein Artikel mit der Ueberschrift:" Wie unterhalte ich mich in Gesellschaft?" Darin heißt es:

Hat man eine Dame zu unterhalten, so unterlasse man ja nicht, hier und da eine kleine Liebenswürdigkeit über ihr Aeußeres einzuflechten, das haben die Frauen alle gern, wenn man es geschickt zu sagen weiß. Eine Dame wird selbst, falls man sie aus Versehen auf den Fuß getreten hat, nicht allzu böse sein, wenn man sich aus der unangenehmen Lage zu ziehen versucht durch eine Entschuldigung, wie etwa:" Fräulein haben aber auch einen zu kleinen, niedlichen Fuß, daß ich ihn gar nicht zu sehen vermochte."

Diese famose Staatsstüge war schon einmal vor Gericht, aber die Verhandlung wurde vertagt, weil der Versuch unternommen wurde, den Angeklagten als geistes gestört hinzustellen. Er wurde auf ſechs Wochen nach einer Jrrenanstalt zur Beobachtung gebracht, doch bereits nach drei Wochen schickte ihn die Anstalt wieder zurück, weil er eben nicht geistestrant war. In der legten Hauptverhandlung erklärte der An­geklagte, daß er ein Trinker geworden sei, in der Kirche will er Ohnmachtsanfälle bekommen haben. Und den geistigen Defekt, den er zu befizen glaubte, versuchte er damit zu begründen, daß er gestand, vom siebenten Lebensjahr bis zum Eintritt in die Präparandenanstalt sich ferueller Ber= fehlungen schuldig gemacht zu haben. holt betrunken gewesen sei. Zeugen bekundet, daß der Angeklagte wieder­Spuren eines geistigen Defetts bieten. wären an ihm nicht bemerkt worden. Die ärztlichen Sachverständigen erklärten, daß der§ 51 des Strafgesetzbuches nicht in Anwendung kommen könnte. Dagegen sei der Angeklagte ein Der Oberrichter der Goldfüfte, Sir Brandford Griffith, ist vorgeschrittener Ifoholiter und sittlich nicht foeben in Plymouth eingetroffen, nachdem er in Sierra Leone die ganz einwandfrei. Minderwertigkeit vor. Die Straffammer tam zur Berurteilung des Diese„ Leoparden Gesellschaft" bestand unter dem Stamm dern Nach seinem Vorleben liege geistige Gerichtsverhandlung gegen eine geheime Gesellschaft geleitet hatte, die furchtbaren Schrecken unter den Bewohnern hervorgerufen. Angeklagten und erkannte auf ein Jahr und sechs Monate menbes; Menschenopferung und Menschenfresserei bildeten den Gefängnis. Drei Monate wurden ihm von der Untersuchungshaft Hauptzweck der fanatischen Sefte. Männer und Frauen und Kinder angerechnet.

wurde

Geistestrank oder Verbrecher?

Von den

Bu einem Stampf zwischen Gerichtsdienern und einem gefähr lichen Verbrecher fam es am Schlusse einer Sigung der 7. Straf­tammer des Landgerichts I . Aus der Untersuchungshaft wurde der händler und Artist Franz Karow borgeführt, der sich wegen einer Reihe schwerer Sittlichkeitsverbrechen und wegen Bus hälterei zu verantworten hatte.

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Der in Verbrechertreisen unter dem Spitznamen„ Artiſtenfranz" befannte und wegen seiner Gewalttätigkeit gefürchtete Angeklagte bielt sich mehrere Bräute" zu gleicher Zeit, die ihm in jeder Nacht ihren Verdienst abliefern mußten. Er selbst bezeichnete fich häufig als„ Rennstallbefizer", da er mehrere Bräute laufen" ließ. Mit bem erlangten Schandlohn spielte der gefährliche Mensch den noblen Ravalier. Nebenbei betätigte er sich auch als ein sehr gefährlicher Kinderfreund", indem er sich an mehreren Schulmädchen in der schwersten Weife berging.

Das Gericht legte ihm für seine vielfachen Schandtaten eine Gefängnisstrafe von drei Jahren und neun Monaten auf.

Am 28. Februar follte in der Löwenbrauerei eine für Jugend geklagte versuchte, mit einem mächtigen Sage über die Schranken Kaum hatte der Vorsitzende das Urteil verkündet, als der An­liche beſtimmte unpolitische Versammlung abgebalten werden. Bur der Anklagebant hinweg auf das Gericht loszustürzen. Zwischen den Besprechung stand das Thema: Die wahren und die Gerichtsdienern Krieger und Martini und dem wie wahnsinnig um falschen Freunde der Arbeiterjugend". Der Polizei- fich schlagenden Verbrecher fam es zu einem furchtbaren Hand­präsident zog aus dem angegebenen Thema den Schluß, daß die gemenge, bei welchem den Beamten die Uniform in Stücke geriffen Bersammlung eine politische sei. Deshalb wurde ein Polizei- wurde und sie auch mehrere blutende Verlegungen davontrugen. leutnant zur Ueberwachung der Versammlung beordert und ihm der Der Tobende wurde schließlich überwältigt und, nachdem man ihn Auftrag erteilt, die Teilnahme von jugendlichen Personen an der gefesselt hatte, in das Gefängnis zurücktransportiert.

Bersammlung zu verhindern.

Aus aller Welt. Unwetter im Reiche.

Nachdem der Einberufer Haberfaat die Bersammlung eröffnet hatte, forderte ihn der Polizeileutnant auf, die jugendlichen Personen zu entfernen. In der Ueberzeugung, baß dies Verlangen ungefeßlich sei, weigerte sich Haberfaat, der Aufforderung des Polizeileutnants Die abnorme Temperatur hat in verschiedenen Zeilen des nachzukommen, Eine zweite Aufforderung des Beamten Reiches zu schweren Gewitterbildungen geführt. Vor allem im hatte keinen anderen Erfolg. Der Polizeileutnant erklärte Rheinlande haben wollenbruchartige Gewitterregen, verbunden mit nun die Versammlung als aufgelöst auf Grund des Allgemeinen Wirbelstürmen, schweren Schaden verursacht, und zu umfangreichen Landrechts. Eine Beschwerde, die Haberfaat wegen dieses Vor- Verkehrsstörungen geführt. Ueber das Unwetter liegen folgende ganges an den Polizeipräsidenten richtete, wurde dem Sinne nach Meldungen vor: dahin beantwortet: Die Auflösung der Versammlung sei keine Auf­lösung im Sinne des Vereinsgesetzes, sondern sie sei anzusehen als die Verhinderung einer strafbaren Handlung, nämlich der Teilnahme jugendlicher Personen an einer politischen Versammlung.

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Sabersaat, der sich nach der Auflösung, die eigentlich feine Auflösung war, nicht sogleich aus dem Saale entfernte, sondern die Anwesenden aufforderte, dazubleiben, erhielt eine Straf berfügung, welche ihm eine Uebertretung des§ 18 Abs. 4 des Reichsvereinsgefeges zur Laft legt. Dieser Paragraph bedroht den mit Strafe, der sich nach erfolgter Auflösung einer Bersammlung nicht sofort aus dem Saale entfernt.

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Die nationale Jugendbewegung will eben die Jugend ganz ere fassen und ihr auch den Ersatz für einen Tanz- und Anstandskursus

Menschenfresser.

verschwanden auf geheimnisvolle Weise und die„ Menschen­Leoparden" hausten so furchtbar, daß das allgemeine Entseßen immer mehr zunahm. Die Regierung beauftragte daher den Oberrichter, die mächtige Gesellschaft und ihre furchtbaren Gebräuche auszurotten, und der Erfolg seiner Untersuchung war, daß zunächst 100 Leute verhaftet und unter Anklage gestellt wurden. 40 wurden dann laut Richterspruch gehängt und eine große Zahl der übrigen ist deportiert worden. Man hofft so, biefem graufigen Treiben end­gültig ein Ende gemacht zu haben. Die entseglichen Einzelheiten, bie bei der Verhandlung ans Licht tamen, werden in einem offiziellen Bericht bekannt gemacht werden.

Kleine Notizen.

Frieda Do rn, die sich seit einigen Monaten von ihrem Manne ge­Mord und Selbstmord. Die 26 Jahre alte Gerbersehefrau trennt in dem bayerischen Grenzort Rogenau aufhielt, ist von dem 44jährigen Ziegeleiarbeiter Heinrich Schwedinger, ihrem Lieb­frümmerung der Schädeldede ermordet worden; der haber, aus Eifersucht durch Stiche in die Brust und Ber­Täter hat sich erhängt.

Kahn, in dem sich der Gastwirt oppe aus der Ziegelei, einem Hochwasser führenden Werra tenterte am Donnerstag früh ein Schwerer Bootsunfall. Auf der infolge der starken Regenfälle Ausflugsorte bei Hann. Münden , und der Arbeiter Schelp aus Laubach befanden. Beide sind ertrunken.

Rennen in Epsom gelegentlich ihres Angriffes auf ein Renn Zum Zwischenfall in Epsom. Frau Davison, die bei dem pferd des Königs berunglückte, ist nicht getötet worden, wie unfere gestrige Meldung cirrtümlicherweise sagte, sondern nur schwer berlebt. Sie hat gestern Vormittag das Bewußtsein wiedererlangt. Der bei derselben Gelegenheit zu Schaden gekommene Jockey Jones ist so weit wiederhergestellt, daß er heute nachmittag nach Newmarket abfahren kann.

Mordversuch eines Gendarmeriewachtmeisters. In Kettwig drang der Gendarmeriewachtmeister Reim in die Wohnung einer Rentiere ein und versuchte, die Frau zu ermorden, verlegte sie jedoch nur leicht. Er flüchtete darauf und erscho sich selbst.

in der Grube von Oberroßbach verunglüdten Bergleute sind gestern Zum Grubenunglück bei Oberroßbach. Die Zeichen der beiden vormittag geborgen worden. Die Grube wurde geschlossen. Es ist ungweifelhaft, daß die Gase infolge des anfangs Februar ein Koblenz , 5. Juni. Ein Wolkenbruch, der gestern abend zwischen gedrungenen Wassers sich entwickelt haben. Koblenz und Rhens niederging, hat die zwischen diesen beiden Orten gelegenen Waldtäler vollständig verwüstet. Tötlicher Fliegerunfall. Als der Chefpilot Bernard und Die feine Passagierin, Fräulein Amicei, mit einem Doppelbeder bei Bahngleise und die Landstraße find zwei Meter hoch mit Buc in der Nähe von Versailles niedergehen wollte, überftürzte er öll bedeckt. Pioniere und Infanterie sind mit den Auf- fich das Flugzeug und zerbrach auf dem Erdboden. Bernard räumungsarbeiten beschäftigt. Abends um 11 Uhr konnte der erste und Fräulein Amicei wurden getötet. Bug wieder von Koblenz über Niederlahnstein nach Frankfurt und tag früh im Hauptquartier der Terriorialarmee in Liverpool Großfeuer in einer Kaserne. Ein heftiges Feuer kam Donners­auf der Strecke Koblenz - Trier abgelassen werden, dagegen kann der zum Ausbruch und zerstörte das Dachgeschoß vollständig. Man Betrieb auf der Strette Stoblenz- Boppard vor morgen nicht eröffnet glaubt, daß das Feuer von Anhängerinnen des Frauenstimmrechts werden, und auch die Strede Koblenz- Mahen ist noch nicht be- angelegt worden ist. triebsfrei.

Schwerer Straßenbahnzusammenstoß. Gestern abend find in Berjonen teils iwer, teils leiter berlebt. Die Breslau in der Gartenstraße gegenüber dem Hauptbahnhof zwei Straßenbahnwagen zusammengestoßen Dabei wurden zehn Personen teils ihmer, teils leichter verlebt. Die Wagen sind sehr schwer beschädigt worden.

Eingegangene Druckfchriften.

Vor dem Schöffengericht Berlin Wedding , welches sich gestern auf Anrufung Haberfaats mit der Angelegenheit be aus den obersten Stod werten der Häuser gerettet werden. In Rhen mußten gestern mehrere Leute durch die Feuerwehr schäftigte, vertrat der Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. Kurt Viel Vich ist ertrunten. Ob auch Menschenleben vernichtet Rosenfeld , den Standpunkt: Die Versammlung war feine worden sind, konnte bis jetzt noch nicht festgestellt werden. Auf der politische, die Auflösung war deshalb unberechtigt. Aber ganz ab Königsbacher Brauerei stehen Flaschenbierwagen bis zur Dede gesehen davon, hat sich der Angeklagte nicht strafbar gemacht, in den Grbmassen. Bei dem Drte Särlich wurde heute selbst wenn die polizeiliche Ansicht über den Charakter der morgen ein 70jähriger Mann tot aufgefunden, der anscheinend er­Versammlung zutreffend wäre. Das Reichsvereinsgefetz führt trunken und durch die Wassermassen aufs Feld geschwemmt erschienen. Aus dem Inhalt des Heftes heben wir hervor: Von der„ Neuen Zeit" ist soeben das 36. Heft bes 31. Jahrgangs alle die Gründe an, aus denen eine Versammlung aufgelöst werden worden ist. Die politische Situation in Frankreich . Bon Albert Thomas ( Paris ). Löhne darf und dann folgt im§ 18 Abs. 4 die Strafandrohung gegen den, Entingen, 5. Juni. Gestern nachmittag suchte ein schwerer und Steuern. Bon Gustav Edstein. Chinas Erdrosselung. Bon welcher sich aus einer aufgelösten Versammlung nicht sofort entfernt. Gewittersturm den Schwarzwald und sein Borland h. Rothstein( London ), Die Tariferneuerung im Baugewerbe. Bon Die Strafbestimmung im§ 18 Abs. 4 tann sich demnach nur auf heim. Auf dem hiesigen Bahnhof find fämtliche Dächer ab- 15. Rräsig

A. Ellinger.

Bur Rohstoffversorgung der Baumwollinbuftrie Bon