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01 Ausgezeichnet!

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Ausgezeichnet!" Ausnahmegesetz gegen die An- Erhöhung der Einkommensteuer in den Einzel­archisten! schreit die bankrotte Bourgeoisie aller Länder im staaten. Nicht nur im Königreich Sachsen und in Dezember 1893.

C'est excellent! Das ist ausgezeichnet! mit diesen Worten begrüßte Herr Arthur Meyer  , einer der forruptesten und einfluß- Und Ausnahmegesetz gegen die Anarchisten! ist nur die Hamburg   geht man an die Erhöhung der Einkommen­reichsten Geschäftspolitiker Frankreichs, die rettende Nachricht Etikette für ein Ausnahmegesez gegen den Sozialismus. Steuer, auch Sachsen- Weimar   und Lippe- Detmold be­von dem Platen der Eardinenbüchse Baillant Marchals. Tas Vor der Handvoll konfuser Bierbant- Schwadroneure, die Ne fassen sich mit der Neuordnung der Einkommensteuer. ist ausgezeichnet!" hatte ein Anderer 151/2 Jahr früher innerlich volution reben und nicht daran denken, auch nur einen Floh zu Interessant ist der Versuch mit einer beweglichen ausgerufen, als ihm der rettende Terzerolschuß Hödel's gemeldet fnicken, fürchtet sich, mit Ausnahme etwa des Herrn v. Bennigsen, in tommensteuer, den Lippe   Detmold   eben worden war und er sein berüchtigtes Telegramm: Aus fein Mensch mit fünf Sinnen; vor den Revolutionärsten aller macht. Die Rheinisch- westfälische Zeitung" schreibt nahmegese gegen die Sozialdemokraten!" nach Revolutionäre, welche da sind Lockspizzel, fürchtet sich feiner der hierüber: Berlin   telegraphirte, noch ehe er irgend etwas über die Person Eingeweihten; und gegen die Verrückten und Verbrecher giebt es Hödel's und dessen That wußte. Fürst Bismarck   war damals, wahrhaftig Geseze, Polizei und Staatsanwälte genug. Das wie er feltst 11 Jahre später cincm russischen Journalisten weiß jeder Vernünftige unter den Seulmeiern, die jest Ausnahme­beichtete, am Ende seines Lateins in einer Sackgasse: die gesetze fordern, ebenso gut, wie Fürst Bismarck   es 1878 mußte. nationalliberale Weichthier- Majorität war zerflossen, verdunstet; Das ganze Geschrei ist auf seiten der Ma cher eine nieder nichts weiter. die Mehrheit des Reichstages verweigerte die Heerfolge, und trächtige Komödie Indep auch unter seinen eigenen Leuten im Ministerium zeigte sich Meuterei. Komödien find ost ernst, und können sogar in eine Tragödie Kurz, er war fertig. Nur noch ein Wunder konnte ihn retten. Und siehe auslaufen. da, das Wunder ward aus der Pistole geschossen d. h. aus dem Sadpuffer Hödel's. Ausgezeichnet! Ich bin gerettet! Den Strom der Zeit nur rasch bei der Stirnlode gefaßt( um mit dem armen Bethusy- Huc zu reden)!- Ausnahmegefeß gegen die Sozialdemokraten!"

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Die Sozialdemokratie zu treffen, das ist der Zweck des Spektakels der einzige Zwed. Um ihn zu erreichen,

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Die Einkommensteuer ist nach wochenlanger Berathung mit 12 gegen 8 Stimmen vom Landtage angenommen. Nach dem neuen Gesetz sind Einkommen unter 300 M. Steuerfrei. Die Steuer wird in monatlichen Beträgen erhoben, und wird der Landtag jährlich bestimmen, wie viel Monats= raten erhoben werden. Auf die Anzahl der Hebung wird es antommen, wie sich unsere Säge im Verhältniß zu Preußen stellen. Bei zwölfmaliger Hebung sind die Säge um ein Ge­ringes höher als in Preußen; vorläufig wird angenommen, daß zehn- oder eifmalige Hebung genügen wird.

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über sich gewinnen fönnen, sie abzuleiern. und fute fieri pul

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ist die gesammte Bourgeoisie aller Länder auf's Gifrigste bemüht. In Sachsen- Weimar   wird eine erhebliche Die Gemeinplätze eines Bennigsen finden sich wörtlich im Parijer Erhöhung der Eintommensteuer ins Auge ge­Temps", und die Heßereien und Denunziationen des Bennigfen faßt. Man beabsichtigt die Steuer aller Steuerklassen um Warum gegen die Sozialdemokraten? Was hatten fchen Moniteurs find gleichfalls wörtlich zu lesen in der Pariser 1 pt. des zu versteuernden Einkommens zu erhöhen, aber die Sozialdemokraten mit Höbel und seinem Sadpuffer zu thun? Schmuhe und Reaktionspresse denn beides fällt dort zu­Gar nichts! Dafür hatte Fürst Bismarck   desto mehr mit den fammen, ganz wie bei uns. Alles stereotype Redensarten! So man will es natürlich unterlassen die Progression zu ver­Sozialdemokraten zu thun. Sie standen ihm im Weg, und stereotyp, so abgedroschen, daß nur Leute vom geistigen Kaliber schärfen. die Maffe der Ungebildeten hatte noch Angst vor ihnen diese eines Bennigsen dieses verkörperten Gemeinplatzes, dieser mensch­Vom bekannten Kulturdefizit. Angst ließ sich ausnuten. Appell an die Dummheit! Und gewordenen Phrafe, dieses rhetorischen Luftballons es noch Kultusminister Dr. Bosse hatte seinerzeit eine Vorlage Appell an die Furcht! Das fonnte helfen. Und es hat ge Ter Sozialismus und der Anarchismus haben eine eingebracht, in welcher zur Verbesserung des holfen für einige Jahre. und nur in bezug auf die Mittel Volksschulwesens des Dienstein= Wie der reikommene halbidiotische Stöckerling Hödel in Wurzel und ein Ziel- einen Sozialdemokraten umgelogen, durch Fruktifizirung des weichen sie von einander ab!" Das ist heute das Schlagwort fom mens der Lehrer" in Preußen 10 Millionen Stöckerlings vermittelst des bekannten Verbrecher Kontagiums der Herren Reaktionäre. Mark gefordert wurden. In der parlamentarischen Be­der Nobiling gemacht ward, wie durch tausenderlei Grusel- Gelogen! Und mit vollem Bewußtsein ge- handlung der Vorlage schrumpft sie zusammen auf ein Gelogen! heidung awischen Sozialismus und An­märchen die Masse des Bolles in unzurechnungsfähige Angst logen! Die Scheidung zwischen Sozialismus und An- Gesez, betreffend Beihilfen zu Schulbauten", wofür zwei gejagt und dann an die Wablurne geschleift ward, um archismus ist namentlich in Deutschland  - feit 20 Jahren Millionen jährlich aufgewendet werden sollten. Aber auch Die Gesellschaft", nämlich den Fürsten Bismard mit seiner und mehr, so gründlich, so ausführlich erfolgt, theoretisch erfolgt, Damit hapert's anscheinend gar sehr. Geld ist eben nur begehrlichen Land- und Schlotjunkerbande zu retten", und den praktisch erfolgt daß für keinen Gebildeten und Dentfähigen für militärische 3 we de stets flüssig. Auf die großen Milliardenaderlaß am deutschen   Wolfe zu ermöglichen mehr die geringste Unklarheit, der geringste Zweifel bestehen mehr die geringste Unklarheit, der geringste Zweifel bestehen Bwede Das brauchen wir hier nur anzudeuten es ist Geschichte, und kann. Wer heute nicht weiß, daß Zweck und Ausgangspunkt Gesuche der Regierungen um Zuwendungen aus eins der schmachvollsten Blätter der Geschichte, nicht blos unserer, des Sozialismus und Anarchismus diametral entgegen diesem Fonds ertheilt, wie wir in der Preußischen Lehrer­sondern aller Zeiten. gesezt sind, daß jener die Organisation der Gesellschaft, Beitung" lesen, nunmehr der Minister eine Antwort, die Ausgezeichnet!" das hat nicht blos Herr Arthur Meyer  - Dieser die Auflösung der Gesellschaft erstrebt, daß das zur sachgemäßen Beleuchtung des unterrichtlichen das hat mit ihm, in echt Bismarc'schem Attentatsjubel, die ganze gegen die Wurzel des Anarchismus eins ist mit der Wurzel der Nothstandes in Preußen ebenso geeignet tapitalistische Gesellschaft Frankreichs   und anderer Länder auf Ichsucht beruhenden bürgerlichen Gesellschaft ift wie die Auslassungen Dr. Bosse's im Abge­aufjauchzend gerufen! Die ganze Gesellschaft, wir meinen die wer das heute nicht weiß, der ist ein Ignorant oder ein Tumm­ordnete nhause. Der Minister sagt: Uebrigens find Gesellschaft als Ganzes, nicht jedes einzelne Gesellschaftsglied. fopf. Und wer kein Ignorant oder Dummkopf ist und es dennoch die zu meiner Verfügung gelangten Mittel im Vergleich Denn das Bürgerthum ist im Allgemeinen, individuell betrachtet, heute noch behauptet, der ist ein Schuft. entfeßlich feig; und der Knall der Sardinenbüchse ist ihm arg Und mit Ignoranten, Dummitöpfen und Schuften wird die zu dem im Jahre 1890 von den fönigl. Regierungen in die Glieder gefahren. Das Ausgezeichnet"! tam bei den meisten Sozialdemokratie fertig. ang ustfndlistnachgewiesenen Gesammtbedürfniß( 20 Millionen!) erst nach vierundzwanzig Stunden topflosen Schreckens. Und nur gering. Um so mehr ist eine Beschränkung viele sind heute noch nicht von ihrem Schrecken geheilt. Ja, fie der Anträge auf ganz besonders bringliche ift entfetlich feig, diese bürgerliche Gesellschaft. Man denke: Baufälle, eine Einschränkung der Baupläne diese Gesellschaft, die über Millionen von Soldaten ver nach dem Bau umfange und der Art der Bauausführung fügt, Millionen von Polizisten, Gendarmen, Richtern, Staats­Berlin, den 14. Dezember. anwälten, Nachtwächtern und sonstigen Stützen" befißt, fie Aus dem Reichstag. Die heutige Debatte brachte eranziehung der Gemeinden zur Deckung der auf das äußerst zulässige Maß, aber auch eine wird vom Plazen einer mit Feuerwertstoff gefüllten Sardinen noch ein kleines Nach- Gewitter zu dem Sturme, der geſtern Baukosten im vollen Umfange ihrer Steuerkraft geboten. büchse auf den Rücken geworfen, wie Wilde, die nie eine Feuer- und vorgestern aus Anlaß des rumänischen Vertrags tobte. Gemeinden, die nicht gewillt sind, einige Opfer zu der ge waffe gesehen, vom Knall einer Flinte! Und diese großmächtige Die Konservativen ließen durch ihren Führer, Herrn v. Man- planten Hebung ihres Schulwesens zu bringen, obwohl sie bürgerliche Gesellschaft, diese beste der Welten, sie getert nach einem Retter" wie ein Kind, das in die Goffe   gefallen ist. teuffel erklären, daß die der Regierung so unbequeme Agi- nach Auficht der königlichen Regierung hierzu im stande Kann es ein täglicheres Schauspiel geben? Wer fann sich eines tation der Agrarier nun erst recht losgehen werde und daß find, werden eventuell zurücktreten müssen." Gefühles der Verachtung, des Gfels erwehren beim Anblick die Regierung zusehen möge, wie sie in Zukunft ohne die Die Gemeinden sollen von den Regierungen zur An­folcher knieschlotternden Waschlappigkeit, solchen Mangels an konservativen Hilfstruppen fertig werde. Allzu tragisch sammlung von Baufonds aufgefordert werden, damit noth­Selbstvertrauen, folchen Durchdrungenfeins von dem Gefühl des braucht diese Kriegserklärung aber wohl nicht genommen wendige Schulbauten wenigstens später ausgeführt wer eigenen erbärmlichen Nichts. zu werden und der Kanzler, der während der Rede des den können, zugleich soll den betreffenden Gemeinden Und hierzu sagen wir: Ausgezeichnet! Eine Gesellschaft, konservativen Redners geholt wurde und in großer Uniform, angedroht werden, daß sie, falls diese Kapitalsansammlung die selber nicht an sich glaubt, die selber begriffen hat, daß sie die Brust mit Orden aufgeputzt, erschien, ließ sich auch nicht von ihnen versäumt wird, bei Eintritt des Baufalles auf verfault und brüchig ist, haben wir nicht zu fürchten, sie muß im Kampfe mit uns erliegen. eine Unterstützung aus staatlichen Mitteln keinesfalls zu Doch die bürgerlichen Hafenfüße haben neben ihrer Feigheit rechnen haben. auch einen feinen Klasseninstinkt, der selbst aus dem schmutzigsten Junkern und der Regierung immer wieder ernst nimmt, Da werden die Herren Junker sicher keine Gefahr Schmuß den Profit herauswittert, und sie können rechnen. ist der Abgeordnete Rickert, der auch heute sofort wieder laufen, so schnell in ihrer Nähe Schulpaläste" erstehen zu Und Sobald das Bitterfieber etwas nachläßt, denten sich und seine Freunde für den Fall in Erinnerung brachte, sehen. sie sofort wieder ans Geschäft. Was läßt sich aus dem Attentat" machen? Wie läßt sich's verwerthen? Welcher Daß durch die Abzweigung der Junker in der Regierungs­Landwirthschaftskammern. Das Staatsministerium Profit ist herauszufchinden? Und den faltblütigen Echurken, die truppe eine Lücke entstehen sollte. Davon abgesehen, hatte gleich im ersten Moment die Lage überschaut und den Profit Herr Rickert den köstlichen Einfall, eine Liste jener national bat fich im Gegensatz zu einem Beschlusse des Landesökonomie­erkannt haben, wird zur geschäftlichen Fruftifizir- Arbeit liberalen Abgeordneten zu verlesen, welche während der follegiums für die obligatorische Einführung von Landwirthschaftskammern ausgesprochen. Beifall geflatscht und die nöthigen Handlangerdienste werden Wahlagitation und um die Stimmen der Mitglieder des Handwerkerkammern für die Kleingewerbetreibenden, ihnen geleistet. Bundes der Landwirthe zu gewinnen, sich schriftlich oder Landwirthschaftstammern zur staatlichen Organi Ausgezeichnet!" Ausnahmegesetz gegen die So- mündlich verpflichtet hatten, für die Forderungen des fation des Bundes der Landwirthe, aber unter feinen Um­zialdemokratie! schrie der bankrotte Hausmeier Bismarck   im Bundes einzutreten. Jene von diesen Herren, welche troßständen Arbeiterkammern. Das ist die Gerechtigkeit dieser Versprechungen gestern für den rumänischen Ver­

Mai 1878.

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Politische Iteberlicht.

aus seiner Gemüthsruhe stören.

Der einzige, der diese kleinen Zänkereien zwischen den

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trag stimmten, tamen durch diese Nennung ihres Namens unserer Reichsregierung, und dann beklagen sich die Ver­daß sie die kämpfende Partei mit Mitteln zu unterstützen in eine recht unangenehme Situation. In der treter des heutigen Systems, wenn man unsere Regierung hätten, um auf die Weise den Qualen, die die harte Hand Form von persönlichen Bemerkungen wollten sie den offen- eine Klassenvertretung der Bourgeoisie nennen würde.- des russischen Tespotismus ihnen zufügte, ein Ende zu baren Widerspruch zwischen ihren Worten vor den Wahlen Ein ,, Staatsmann". Der geheime Chefredakteur der machen. Aber die eine Ebschaft, die der russischen Gesell- und ihren Thaten jeht aus der Welt hinweg disputiren, Hamburger Nachrichten" hat den Stein der Weisen ges schaft von der Leibeigenschaft vermacht worden ist, ist die ein Versuch, der aber nicht gelang. Es war ein Bauern- funden, nämlich ein unfehlbares Mittel gegen anarchistische stlavische Furcht vor der Regierung, und diese Furcht ist so fang in des Wortes voller Bedeutung, den eine ganze An- Verbrechen. Es ist sehr einfach: Stod prügel. Der groß, daß sie alle anderen Gefühle bei ihr vernichtet zahl dieser Herren getrieben haben, da hilft fein Reden Entdecker wäre gewiß auch mit der Knute zufrieden, für jowohl die Liebe zu den Eltern, als auch die eheliche Liebe, und kein Deuteln. Für uns Sozialdemokraten hat diese die er ja immer geschwärmt hat. Und dieser Mann war den Stolz und die Kühnheit. Nasführung der Bauern insofern ein besonderes Interesse, in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts fast ein Menschen­Wenn der Russe es erfährt, daß irgend jemand seine Frau als es fich fast überall um sozialdemokratische Gegen- alter hindurch allmächtiger Regent des Boltes der Denker". getüßt hat, so becilt er sich, diesen Taugenichts zu schlagen oder kandidaten handelte, zu deren Bekämpfung die Bauern D Drenstierna, daß Du fo wahr gesprochen, haft Du wohl auch zu erschlagen, aber wenn er in diesem Taugenichts seinen bündler sich bereit finden ließen, um nun die Erfahrung selber nicht geglaubt! Borgesezten erkennt, beruhigt sich der russische Othello sofort und zu machen, daß sie hinter's Licht geführt worden sind. Was über die Anarchisten jetzt zusammengelogen verwandelt sich in ein friedliches Schaf. Jn Rußland be Nach Schluß der bis kurz vor 6 Uhr sich hinziehenden wird, übersteigt schon alles Maß. So verbreitet das weinen tausende von Müttern den Tod ihrer Söhne und Debatte wurden der spanische und serbische Vertrag in zweiter Depeschenburean Herold eine Uebersicht über die anarchistische Töchter; schon länger als zehn Jahre dauert die un- Lesung mit großer Majorität angenommen. Morgen soll Bresse  , wonach z. B. in Deutschland   10 anarchistische e.bittliche Ausrottung der Blüthe der russischen Intelligenz, die dritte Lesung der Verträge erfolgen und dann der Blätter erscheinen sollen. Hierzulande ist nichts davon und in dieser ganzen Zeit hat weder eine Mutter, noch eine Reichstag in die Ferien gehen. bekannt, trotzdem druckt die Bourgeoispreffe das Tele­Echwester, noch eine Frau, noch eine Geliebte den Tod eines Bundesrath. In der heutigen Sigung des Bundese gramm behaglich ab. Wenn nur die Spießer Furcht be­ihr Nahestehenden gerächt. raths wurden die Beschlüsse des Reichstags zu der Denk- kommen. Man darf nicht glauben, daß die russischen Frauen im schrift betr. die Ausführung der seit 1875 erlassenen An­Allgemeinen der Rache nicht fähig feien, nein, faft in jeder leihegesetze und zu dem Antrage v. Benda und Genossen Jungtschechen Herold auf Nichtgenehmigung des Ausnahme­Der Prager Ausnahmezustand. Der Antrag des Beitungsnummer fann man Thatsachen finden, die das Bor  - betr. die Eisenbahn- Freifahrtkarten der Mitglieder des handensein dieser Eigenschaft bestätigen; aber ihre Rache Reichstages den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Der zustandes wurde mit 185 gegen 73 Stimmen abgelehnt und verfliegt, sobald der Beleidiger ihr Vorgesetzter ist. Ebenso internationale Vertrag betr. die Unterdrückung des Brannt- Kenntniß zu nehmen, mit 185 gegen 73 Stimmen an der Antrag des Ausschusses, den Ausnahmezustand zur find die Männer. Väter wissen, mit welcher Grausamkeit weinhandels auf der Nordsee   wurde zur Ratifikation ihre Kinder gequält werden, aber sie rächen sie nicht und und Allerhöchsten Vollziehung überwiesen. Der Ent- genommen. Ferner wurde der weitere Antrag Herold auf verstummen vor den Beinigern, weil diese ihre Vorgesezten wurf von Bestimmungen über den Nachrichtendienst in sofortige Aufhebung der Suspension der Geschworenengerichte mit 186 gegen 75 Stimmen abgelehnt. sind. Tschertkom und Tetschen   konnten sich ohne Gefahr Viehseuchen   Angelegenheiten wurde dem Ausschuß

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Ueber die heutige Kammerfihung wird aus Paris  telegraphirt:

unter den Menschen bewegen, denen sie das Leben durch die überwiesen. Die Denkschriften über die Schutzgebiete Zum Präsidenten der schweizerischen Eidgenoffen­Beraubung ihrer liebsten Familienglieder vergiftet hatten. von Kamerun  , Togo   und den Marschallinseln, ferner schaft wurde das am weitesten links stehende Mitglied Aber diese selben Menschen, die sich ihren Vorgesetzten jo die Mittheilung betreffend das Abkommen das Abkommen mit der des Bundesraths, Oberst Frey, ernannt. An stelle des ver­ruhig unterordnen, fangen wie das Pulver Feuer, sobald ihre britischen Regierung über die Abgrenzung der beiderseitigen storbenen Bundesrathes Ruchonnet wurde das Mitglied der Beleidiger nicht ihre Vorgesetzten sind. Der Russe giebt Interessensphären im Hinterland von Kamerun   wurden zur radikalen Partei, Ruffy, gewählt. seinem Vorgesetzten das Recht, ihm jede Beleidigung zuzu Kenntniß genommen. Dem Antrage der Ausschüsse, betr. fügen. Es liegt die Thatsache vor, daß bei einem jungen die Anwendung der Säße des Allgemeinen Zolltarifs auf Manne eine Haussuchung vorgenommen wurde. Dieser aus Rußland   kommende Waaren, sowie dem Entwurf von nimmt irgend ein Papier in den Mund, um es zu ver- Vereinbarungen über erleichternde Vorschriften für den schlucken; die Gendarmen bemühen sich den Mund zu öffnen, wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutsch­aber der Jüngling preßt mit aller Kraft die Zähne auf- lands, der Niederlande  , Desterreichs und Ungarus, sowie einander; der Gendarm stößt ihm den Säbel in den Mund, der Schweiz   wurde zugestimmt. Der Bericht des Aus schlägt ihm die Zähne aus, so daß ihm das Blut aus dem schusses über eine Eingabe des Synodalvorstandes der Diö­Munde fließt, und der Vater steht dabei und wagt zese Schönau, betreffend die Abänderung des Verfahrens nicht, auch nur mit einem Worte dagegen zu protestiren. bei Abnahme von Eiden vor Gericht wurde dem Reichs. ( Fortsetzung folgt.) tangler überwiesen. ddod ispist

Die heutige Kammerfizung wird völlig von dem Antrage Basly in Anspruch genommen werden. Millerand tritt als erster Redner auf. Der Ministerpräsident wird seine Er klärungen vom letzten Dienstag wiederholen und der Ernennung einer Untersuchungskommission energisch entgegentreten. Die Radikalen beschlossen, gegen den ersten und für den zweiten Theil des Antrages Bašly zu stimmen. dad Vom Pariser Anarchistengesetz. Aus Paris   wird

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