Einzelbild herunterladen
 

Hr. 158. 30. Jahrgang.

1. Beilage des Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Das Malfenitreikproblem.

I.

Der Ausgang der preußischen Landtagswahlen hat der Sozial­bemokratie relativ einen schönen Erfolg gebracht. An der reak­tionären Zusammensetzung des Dreillaffenhauses hat sich aber so gut wie nichts geändert, und die Aussichten auf ein freies Wahl­recht in Preußen, soweit der rein parlamentarische Weg in Betracht tommt, sind genau so trübe wie zuvor. Kein Wunder, daß in parteigenössischen Kreisen jetzt der Wunsch nach stärkeren Mitteln lauter wird als früher. Der Groll über die Hartnäckigkeit der Reaktion gebiert den Drang, endlich einmal schneller vorwärts zu tommen. Diese Stimmung findet ihren Ausdruc in zahlreichen Resolutionen einzelner Organisationen, in denen der politische Massenstreit als Rampfmittel verlangt wird, sei es nun, daß man ihn zunächst auf die Tagesordnung des nächsten Parteitags gesetzt haben will, sei es, daß man eine gründlichere Belehrung ber Massen über dieses Kampfmittel verlangt.

Auch in einem Teile der Parteipresse wird für und gegen den Maffenstreit Stellung genommen. Parallel damit geht eine Kritik an der Haltung unserer Fraktion bei Beratung der Wehrvorlage fowie Erörterungen über unsere Milizforderung. Ihre schärfste Form hat diese Kritik in jener bekannten Stuttgarter Resolution gefunden, die von der Fraktion die Durchführung der Obstruktion verlangte, außerdem aber den politischen Massenstreit als Stampfmittel gegen die überspannten Forderungen des Militaris mus empfahl.

Diese Kritik und dieser Drang nach schärferen Kampfes­formen sind gewiß erfreuliche Erscheinungen. Beweisen fie doch, bag der Wille zur Tat in unseren Reihen lebendig ist. Und soweit dadurch die revolutionäre Energie gestählt wird, die Köpfe zum Nachdenken über wichtige Probleme angeregt, Baghafte oder Gleich­gültige vorwärts gedrängt werden, ist die Aufrollung des oder richtiger der Probleme etwaiger Maffenattionen nur zu begrüßen. Wenig gedient aber wird dieser aufrüttelnden Kritik, wenn sie in Form mehr oder weniger vermäntelter und mit der Wahrheit nicht immer im Einklang stehender Bosheiten gegen einzelne Personen, Instanzen oder Zeitungen, in erster Linie den Bortvärts", ge­richtet sind, wie das erst kürzlich wieder in einem R. L. gezeich neten Artikel der Leipziger Volkszeitung" der Fall war.

Es heißt da, der Bonvärts" habe seine begeisterte Bustim­mung" zu den taktischen Feuerwerken in der Art der Frantschen revolutionären Weckrufe" gegeben, um offenbar den Großblod in Baben mit dem Massenstreit in Preußen harmonisch zu ber­binden". Dabei hat der Vorwärts" bis heute nur ein kurzes Stimmungsbild über die Wilmersdorfer Versammlung mit Frants Ausführungen gebracht und zur Frage selbst noch gar nicht Stellung genommen. Dagegen war der" Bortvärts" dasjenige Blatt, das jetzt wie vorher in erster Linie gegen den Großblod gedanken Stellung genommen hat..

-

Mit einer solchen verbitternden Kritik dient man einer To wichtigen Frage, wie der politische Massenstreit eine ist, wahrlich nicht. Denn ihre wichtigsten Voraussetzungen, die Einheitlichkeit und Geschlossenheit der Massen, das seitige Buberstehensuchen und gemeinschaftliche Handeln, das Ver­trauen in die Führung die Form des Massenstreits als eines regellofen, anarchistelnden Maffenputsches scheidet doch wohl überall aus werden durch eine Kritit, die nicht aufbaut, sondern zersetzt, von vornherein untergraben. Wenn die Grörterung des Massenstreitproblems fruchtbringend sein, wenn der Gedanke großer Aftionen in der Masse Wurzel schlagen soll, müssen die Argumente ruhig und gründlich erörtert und die Schlußfolgerungen borurteilslos gezogen werden.

-

Einen wesentlichen Anstoß zur Erörterung der Massenstreit frage in der Presse gab die Rede des Genossen Frant in Wil mersdorf. Selbst wenn man mit dem Drum und Dran dieser Versammlung nicht einverstanden sein kann, muß man doch zu geben, daß sie die Massenstreitfrage in den Vordergrund der Die kussion geschoben hat. Wir wollen daher, da Franks Rede gewisser­maßen den Ausgangspunkt bildete, ihren wesentlichen Inhalt hier furz nachholen,

heraus aus den Kontoren!

Mittwoch, 25. Juni 1913.

Gewiß drohen von diesem Kampfe Opfer und Gefahren, aber fassungsbruch enthalten sei und daher eine Nichtbeachtung nicht wo find jemals politische Kämpfe ohne Gefahr geführt worden? strafbar sein könne.

i

Es gibt keine Versicherung gegen solche Gefahren, und wir brauchen Uebrigens hat das Reichsgericht selbst ausgesprochen, daß die auch keine! Wir müssen uns vornehmen, den einmal als not- Verordnungen von 1834 und 1839 aus den Verhältnissen der da­wendig erkannten Kampf bis zum Ende durchzuführen, wir müssen maligen Zeit heraus ausgelegt werden müßten. War denn 1834 in das Schiff besteigen, auch wenn man sagt, daß Klippen vorhanden Preußen das Turnen in Ülebung? Jahn, der 1811 den ersten Turn­find. Wer Klippen fürchtet und im Hafen bleibt, dem passiert plaz errichtet hatte, wurde bekanntlich von den Reaktionären ver nicht viel, abe er, wird niemals zu dem fernen Ufer gelangen, haftet, zu zwei Jahren Festung verurteilt, und nach Auf­das das Ziel er Sehnsucht ist. Deshalb aufs Schiff und hebung des Urteils unter Bolizeiaufsicht gestellt. 1819 wurden in Preußen sämtliche Turnpläge polizeilich ge­borwärts, vorwärts um Kampf!" schlossen. Sehr interessant ist, daß die Anklage wegen och berrats gegen Jahn erhoben wurde mit der Begründung, er hätte die höchst gefährliche Lehre von der Einheit Deutschlands aufgebracht.( Lebhaftes Hört! hört! links.) Das fennzeichnet den Geist der damaligen Zeit. Wenn mau also aus dem Geiste jener Zeit diese Verordnungen auslegt, müßte man den Lehrern die Turn­unterrichtserlaubnis versagen, die die Lehre vom einigen Deutschland anerkennen. Das Turnen wurde erst nach 1842 in Preußen wieder als Unterrichtsgegenstand zugelassen. Es steht also fest, daß in Preußen ein

In den folgenden. Nummern werden wir die wesentlichsten Breßäußerungen über die Massenstreiffrage bringen.

Reichstag .

168. Sigung. Dienstag, den 24. Juni 1918, nachmittags 3 Uhr.

Am Bundesratstisch: v. Heeringen. Das Haus ehrt das Andenken des verstorbenen Abg. Kaden ( Soz.).

Kurze Anfragen.

Abg. Graf Praschma( Str.)

Kesseltreiben gegen alle anständigen Leute, Sie aufrechte Gesinnung haben, auf Grund des Geheimerlaffes des Kultusministeriums in hinterhältiger Weise getrieben wird. Dagegen muß von reichs wegen eingeschritten werden.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

verweist in seiner Anfrage auf eine Bestimmung des amerikanischen Ein solch unmoralisches verfassungswidriges Verhalten muß für Bolltarifs, die vom amerikanischen Schazamt dazu benutzt wird, in die Zukunft unmöglich gemacht werden. Es ist charakteristisch, daß deutschen Fabriken und Geschäftsbetrieben die Vorlage von Geschäfts- wir Sozialdemokraten für einen Antrag eintreten müssen, bei dessen büchern, Rechnungen usw. zu verlangen und auf diese Weise ein- Nichteristenz Jahn, wenn er noch leben würde, als Hoch­gehende Ermittlungen über die Gestehungskosten, berräter bezeichnet werden müßte, daß wir eintreten müssen da­Preise, Frachten, Absatzgebiete usw. anzustellen. Die für, daß unsere Jugend zu selbständigen charaktervollen Verweigerung der Auskunft hat Bollzuschläge, sogar die Ablehnung Menschen erzogen wird. Ich bitte Sie, trotz der Vorein. der Verzollung und damit überhaupt Verhinderung der Einfuhr genommenheit, mit der Sie anscheinend unseren Anträgen be­nach Amerifa zur Folge. Deutsche Fabrikanten müssen wichtige Ge- gegnen, den Antrag zu prüfen und anzunehmen.( Lebhafter Beifall schäftsgeheimnisse preisgeben, die zur Kenntnis der amerikanischen bei den Sozialdemokraten.) Konkurrenten fommen. Was hat die Regierung zur Verhinderung derartiger Vorgänge getan?

Geh. Legationsrat Lehmann:

Die bisherigen Bestimmungen des Bolltarifes haben zu einer Verhinderung der Einfuhr deutscher Waren nicht geführt, und die Regierung hat bisher keine Veranlassung gehabt, einzuschreiten. nachdem aber in dem neuen amerikanischen Entwurf ausdrücklich eine Vorschrift aufgenommen ist, daß amerikanische Jmporteure auf Verlangen zur Vorlage der Geschäftsbücher verpflichtet sind, ist die Regierung in Washington im Sinne der Beseitigung dieser Borschriften vorstellig geworden, ebenso auch andere Staaten. Bisher ist der Erfolg der, daß der Senat in Washington diese Bestimmung gestrichen hat.

Es wird die

fortgefeßt.

zweite Beratung der Webrvorlage

Genossen beantragte Artikel 3a, im Reichsmilitärgesetz zu be Bur Debatte steht der von den Abgg. Dr. Ablaß( Vp.) und stimmen, daß die Verbündeten Regierungen dafür zu sorgen haben, baß die männliche Jugend im schulpflichtigen Alter Turnunterricht Der Abg. Mumm beantragt dazu, daß nur staatstreuen Turn­bereinen Staatsunterstützung zuteil werden darf.

erhält.

Die Abgg. Albrecht( Soz.) und Genossen beantragen:

Abg. Gans Edler zn Putlik( t.):

Daß wir der turnerischen Ausbildung unserer Jugend freunb I ich gegenüberstehen, brauche ich nicht zu betonen. Wir halten uns dabei von jeder Unter- aber auch jeder Ueberschätzung fern. So­lange die Sozialdemokratie in dieser den Staat direkt an greifenden Haltung berharrt, muß fie natürlich anders behandelt werden. Das Wort: Deutschland , Deutschland über alles, werden die Sozialdemokraten jedenfalls für sich nicht in Anspruch nehmen.

Abg. Dr. Liebknecht( Soz.):

Bei dieser Debatte gehört der preußische Kultus. minister auf die Anflagebant. Wo ist er? Acht Monate lang hat er sich um die Reichsgerichtsentscheidung nicht geschoren und seine Behörden ebensowenig. Der Minister ließ die Schul­aufsichtsbehörde sich auflehnen gegen den höchsten Gerichtshof und er wühlte unausgefegt gegen das Reichsgericht, das schließlich auf der ganzen Linie kapitulierte und ihm eine größere Vollmacht zu seiner standalösen Schulpolitik gab, als er sie längst verlangt hatte. Shnelligteit bekanntgegeben. Diese reaktionäre Entscheidung aber wurde mit verblüffender Angesichts all deffen,

was

eine und Stadthagen vorgetragen, ist meine lezthin mit einem Ordnungsruf gerügte Kritik der preußischen Verwaltung voll­auf berechtigt. Fragt man nun auch die Militärjugendlehrer nach dem Unterrichtserlaubnisschein oder

pfeift auch der Kriegsminister auf das Geset 1001 wie ber preußische Kultusminister?( Sehr wahr! Bef den Präsident Kaempf ruft den Redner zur Drömung!

Alle landesrechtlichen Vorschriften, durch welche die Erteilung des Turnunterrichts von der politischen oder religiösen Gesinnung Sozialdemokraten.) des Lehrers oder der Schüler abhängig gemacht wird, werden aufgehoben. Ebenso alle landesgesetzlichen Vorschriften, durch welche Gemeinden beschränkt werden in der Ueberlassung der Turn­hallen an Vereine, die Turmunterricht erteilen oder Turnübungen abhalten."

Abg. Stadthagen ( Soz.):

Abg. Dr. Liebknecht( Soz.)

bespricht die Verfolgung der polnischen Gesangslehrer usw. in Oberschlesien , die in wenigen Wochen Geldstrafen von ins­gefamt 6000 und 2000 mart erhielten, so daß der Eine ins Ausland flüchtete.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) alle Versuche, dem Mann die Rückkehr aus dem gaftlicheren Galizien zu ermöglichen scheitern, bis in Breußen fulturelle 8u­stände herrschen!

-

Der Abg. Mumm hat zur Begründung seines Antrages, der geeignet ist, Gesinnungs- und Charakterlosigkeit großzuziehen, neulich u. a. darauf hingewiesen, daß die nationalen Turner das Lied Deutschland, Deutschland über alles!" fingen. Der liberale Magistrat Bayreuths hat dieser Tage jugend­Ihm wird wohl nicht bekannt sein, daß dieses Lied Hoffmann von Fallersleben gedichtet hat und daß er wegen dieses Liebes und seiner liche Arbeiter eingesperrt, weil sie im Jugendheim Steno sonstigen Bestrebungen auf Herstellung eines reaktionslosen einigen graphie lernten. In Spandau fletterte die Polizei über die Deutschlands von den Reaktionären, die heute Herr Mumm unter- Mauern und verhaftete im Turnverein weißharige Männer stügen will, in Deutschland hin und hergejagt wurde. Die um festzustellen, ob fie unter achtzehn Jahren seien! Herren, die den Sinn des Deutschland , Deutschland über alles!"( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) für sich in Anspruch nehmen, sollten erkennen, daß ihre Bestrebungen Die ganze Verantwortung für identisch mit denen find, die zur Verfolgung von Leuten, wie Hoff das schmusige Spigeltreiben der Polizei gegen die Arbeiterjugend­Frank führte nach einer Charakteristik der preußischen Zu- mann von Fallersleben , damals geführt haben und heute führen. bewegung stände u. a. aus: Ebenso wie das Lied war die schwarzrotgoldene Fahne fällt auf die Polizeipräsidenten und den Minister des Innern als Wenn aber alles Bitten umsonst ist, dann muß es endlich von den reaktionären hochkonservativen Herren in der Verwaltung ihre Auftraggeber. Die staatliche Jugendpflege ist eine Jugendpflege heißen: Heraus aus den Fabriken, heraus aus den Werkstätten, Preußens bis weit in die fiebziger Jahre hinein verboten. Als der systematischen Korruption.( Sehr wahr! bei den Denn auch diese Leute sind genau 1878 für den durch zwei Leute angeschossenen Kaiser ein Fadel Sozialdemokraten.) Die vor dem Reichsvereinsgesetz erschienene, fo Bürger dritter Klasse wie die Arbeiter. Dann ist der Tag des zug von den Studenten hier in Berlin vorbereitet wurde, mit gutem Recht teilweise politisch gewesene Junge Garde" zu Waffenstreits gekommen, wenn alle anderen Mittel versagen. Heber kam der damalige Vertreter des Polizeipräsidenten Freiherr Mannheim muß heute zur Verfolgung der längst un politisch die Notwendigkeit des Wassenstreiks brauchen wir nicht zu debat- b. Herzberg in die lezte Komiteefizung und erklärte, die gewordenen Jugendbewegung herhalten; diese fügte sich dem Gesetz- tieren. Die Arbeiter nehmen wochen- und monatelang Not auf schwarzrotgoldenen Fahnen, wie sie die Burschenschaft Arminia " während die nationale es verlegt- und wird dafür nach Noten schikaniert. sich um 2 Pf. Lohnerhöhung für die Stunde; soviel wird ihnen und der Akademische Turnverein aufwiesen, dürften nicht ent Die abgetafelten Patriotismus und Rönigstreue" Phrasen des die staatsbürgerliche Gleichberechtigung auch noch wert sein und rollt werden, und das Lied Deutschland , Deutschland über alles" Abg. Mumm kennen wir. Wir wollen die Menschen-, Nächsten soviel werden sie auch tun für die großen gewaltigen Ziele, die dürfe nicht gesungen werden. Am Tage des Fadelzuges und Freiheitsliebe des deutschen Volkes pflegen das nennt dieser hinauswachsen über die Schmerzen des täglichen Lebens. wurde dann doch die Genehmigung zur Entfaltung dieser furchtbar Geistliche Politit, aber die Königstreue ist unpolitisch! " Daß der Massenstreit möglich ist, hat die Geschichte in zahl- revolutionären Fahne erteilt, nachdem beide Vereine erklärt hatten, Der Jung deutschlandbund ist die politisch ste reichen Fällen bewiesen, so in dem Chartistenaufstand in England, daß sonst der Fackelzug unterbleibe. As dann der Zug vor dem Jugendbewegung, die Deutschland je gehabt hat. Wenns der, wenn auch erst in späteren Jahren, zu bedeutenden Wahl- Schlosse des Kaisers angelangt war und das Komitee sich herauf- doch nur endlich mal losginge" hat ihr Führer v. d. Golz aus­rechtserweiterungen geführt hat. Gewiß sind damals schwere Zucht- begeben hatte, hatte ich mit der Leitung des Buges zu tun und ließ gerufen, chauvinistisch erzieht sie die Jugend- aber der pilzartig haus- und Gefängnisstrafen verhängt worden, aber noch lange nun entgegen dem Polizeiverbot das Lied Deutschland , Deutschland emporschießende Jungdeutschlandbund wird auch wie ein Pilz ein nicht so viel Gefängnis und Zuchthaus , als unter der Regierung über alles" anstimmen. So ist dies Lied offiziell geworden. gehen. des preußischen Königs über die Kämpfer der Arbeiterklasse ver- Wenige Jahre danach wurde es, sehr mit Unrecht, zum Stampflied Die Fortschrittler, die die Misère des Reichsvereins hängt wurden.( Rebh. Sehr wahr!) Die Massenstreits in Belgien der Leute um den Hofprediger Stöder. gesetzes verschuldet haben, schließen sich in der Feindschaft gegen die 1893, 1902 und 1912 find weitere Beweise für die Möglichkeit des Was unseren Antrag anlangt, so tönnte man ihm mit Recht Arbeiterjugendbewegung der Reaktion an; Herr Müller­Massenstreiks, und wenn nicht ein sofortiger Sieg erzielt wurde, entgegenhalten, wie es denn denkbar sei, daß landesrechtliche Be- Meiningen hat sie in der Budgetkommission als politisch erklärt und so hat die Arbeiterschaft doch ihren Kampf mit imposanter Ruhe ſtimmungen dieser Art bestehen. Mein Barteigenoffe Heine hat hier fein Wort gegen die Verfolgungen der proletarischen Jugend­abbrechen können. Ein Volf, das eine solche Disziplin nicht auf- fchon darauf hingewiesen, daß im Reichsgerichtsurteil vom 28. Juli bewegung gefunden. Ihr ganzer Kampf" um Militärreformen iſt bringen fönnte, würde den Anspruch verwirken, nicht von anderen 1910 dargelegt ist, daß keine Rede davon sein könne, daß durch ein Versteckspiel, beherrscht zu werden. 1903 sahen wir den Massenstreit in Schweden , Landesgesetzgebung das Erteilen von Turnunterricht beschränkt werde, 1904 in Italien und 1905 den gewaltigen Kampf in Rußland , daß dazu etwa die Genehmigung des Provinzialschulkollegiums oder wo nicht nur die Räder der Fabriten, sondern auch das große der Regierung nötig sei. Es folgte der charakteristische Räderwerk der staatlichen Bureaukratie, der Industrie und des Ansturm gegen das Reichsgericht, Herr Mumm, woher stammt denn das Gelb des Staates? Handels stillstand. Wenn auch in Rußland durch einen Staats­streich die damaligen Errungenschaften verschlechtert wurden, so damit es anders entscheide, der zur Folge hatte, daß am 7. Dezember Wir fordern einfach für das Bolt einen Teil des ihm ab. ist doch alles, was das neue Rußland an Verfassungseinrichtungen 1910 der berühmte Beschluß der Vereinigten Senate des genommenen Geldes zurück( Sehr wahr! bei den Sozial besitzt, ein Erfolg des Massenstreits von 1905. Und dieser Massen- Neichsgerichts herausfam, dem 35 Herren mitgearbeitet demokraten), aber bitten und betteln werden wir nicht darum. Auf Grund Streit hat den Kampf unserer österreichischen Kameraden jo be- haben. In dem verhaßten Soldatentatechismus" wird den Soldaten Beschlusses hat das preußische feuert, daß sie das gleiche Wahlrecht durch die bloße Ankündigung Kultusministerium unter Berufung auf die Kabinettsorder von Männlichkeit und Bürgerftola empfohlen; dieser Geist freilich scheidet errungen haben. 1834/39 für die Erteilung von Turnunterricht die Einholung sich von dem unseres Militarismus wie Feuer vom Waffer Preußen und Deutschland hat die beste Arbeiterbewegung und eines besonderen Erlaubnisscheins verlangt, sogar dieser Geist ist es, der das größte Militärgenie aller Zeiten zu hie verbreitetste Arbeiterpresse der Welt. Nun lernen wir vom Pro- Lehrern, die längst den Unterrichtserlaubnisschein haben, ist ver- Boden geschmettert hat bor hundert Jahren; Sie aber letariat der ganzen Welt den Massenkampf.( Stürmischer Beifall.) boten worden, in Turnvereinen zu unterrichten. In dem Geheim- züchten durch Ihre innere Politik den tiefsten Haß gegen Es wäre ja denkbar, daß zuerst einmal zur Warnung die erlaß vom 7. Angust 1907, der im Vorwärts" veröffentlicht wurde, dieses Preußen. Ist das Ihr Patriotismus, daß sich die Königs­Arbeiter drei Tage hintereinander auf die Straße gehen; wenn hatte es geheißen, daß auch die politische und religiöse Zuverlässig berger Studenten die Köpfe beinahe zerschlagen haben um das Vors das noch nicht hilft, dann könnte ja der Generalstreit als eine feit der Unterrichtenden geprüft werden müsse, und daß dieses zu recht, den Lakaiendienst des Kaiserhochs

an

99

Art fliegendes Feuer ausbrechen. Vielleicht, daß zum Beispiel berneinen sei, wenn es sich um Angehörige der foziaÏ­

( der Präfident rügt diesen Ausdruck), ein Scheinkampf und der Hohn des Kriegsministers über Ihre Iägliche Haltung zur Boyfoft­frage war wohlverdient!

"

-

aber

im Westen eines Tages hunderttausend Bergleute nicht mehr in demokratischen Partei handle. Wenn Servilität nach oben auszubringen! Ihr Geist ist es, der in Breslau das Hauptmann bie Grube fahren, und wenn sie zur Arbeit zurückgekehrt sind, es und Brutalität nach unten das Ziel der Jugenderziehung wäre, festspiel verbot, das nur sachte an den Geist von 1813 erinnert. im fernen Often zu glimmen anfängt und dann im Norden, in hätte dieser Erlaß einen Sinn. Auf jeden Fall verstößt er gegen und Sie berufen sich auf Goethe, auf Schiller. der sein ber Mitte und überall, so daß die Herrschenden in Breußen ihrer die Verfassung, nach der alle Preußen vor dem Gesetz gleich Jugenddrama mit der Inschrift: In tyrannos!" bersah und den Sie Herrschaft nicht mehr froh werden dürften. Wir dürfen sie nicht find. Daher forderte der Vorwärts" zum Ingehorsam gegen schon als undeutsch zu verwerfen beginnen!( Präs. Ka empf ruft mehr zur Ruhe tommen laffen, biesen Erlaß auf, da in ihm eine Aufforderung zum Ver- den Redner zur Sache; was er vorbringe, sei univeſent

"