Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 30 (1913) [3383

Maurenbrecher dürfte für sein„Programm' nicht einmal in den Kreisen seiner früheren nationalsozialen Freunde Anerkennung finden: daß dieser Standpunkt für die Arbeiterklasse undiZkutabel ist, braucht nicht erst gesagt zu werden, das ist Herrn Maurenbrecher ja auch selbst klar geworden. weZhalb er die Konsequenzen gezogen und aus der sozialdemokratischen Partei ausgetreten ist. Schweiz . Der Züricher Generalstreik iu staatsanwaltschaftlicher Beleuchtung. Zürich , 27. August.<Eig. Ber.) Bei der gegenwärtigen leb- haften Diskussion des politischen Massanstreiks in den Reihen der deutschen Sozialdemokratie mag eS besondere» Interesse bieten, die hauptsächlichsten Gründe kennen zu lernen, aus denen die Staats- .onwaltschaft des KantonS Zürich die von uns bereits gemeldete Ablehnung der Anklage auf Aufruhr beschlossen hat- In der Begründung ihres Beschlusses führt die Züricher Staalsanwaltschaft aus, daß so wenig, wie die Arbeitseinstellung eines einzelnen Betriebes im Gesetze mit Strafe be- droht ist(eS sei denn, daß sie bei bestimmten Voraus- setzungen als Amts- oder Dienstpflichtverletzung verfolgt werden kann), die Einstellung vieler Belriebe(Massen- streik) oder aller Betriebe(Generalstreik) unter eine gesetzliche Strafandrohung fällt. Die Urheber, Leiter und Teilnehmer an dem Generalstreik betitelten Massenstreik(nicht alle Betriebe traten in Ausstand) vom 12. Juli 1312 können daher nicht etwa wegen dieser Bewegung an sich verfolgt werden. Soweit allerdings anläßlich des Generalstreiks— wie dies beinahe bei jedem Streik geschieht— besondere Bestimmungen des Strafrechts verletzt wurden, wird der Richter die Schuldigen zu bestrafen haben, insofern das nicht bereits geschehen ist. Die Tatsache, daß die Gesetzesverletzungen infolge der Ausdehnung der fraglichen Arbeitseinstellung und der Art ihrer Durchführung in besonders großer Zahl und Schwere vorliegen, ändert die Rechtslage nicht und gestattet auch nicht die Zusammenfassung der Rechtsverletzungen unter dem Aufruhrbegriff. Es wird sodann auch die für den Aufruhr in Betracht kommende „öffentliche Zusammenrottung' mit dem Zwecke der .Vergewaltigung der Behörden" untersucht und dabei festgestellt. daß zwar der Generalstreik von Massenzusammenrottungen begleitet war. aber nicht von der vom Gesetz geforderten„körperlichen Ge- Walt". Es fehlen aber auch die übrigen Erfordernisse des Gesetzes, so die Absicht der Erzwingung einer behördlichen Verfügung oder die Aufhebung einer bestehenden Verfügung und die Fortsetzung des General« streiks für so lange, bis sie erreicht ist. Die Dauer des Generalstreiks war vielmehr von vornherein nur auf 24 Stunden festgesetzt und diese Frist wurde auch strikte innegehalten. Der Generalstreik war somit nur eine Protestkundgebung gegen das parteiische Verhalten der Behörden zuungunsten der.Generalstreiker". Für die friedliche Tendenz des Generalstreiks sprächen auch das von der Streikkommission(Vorstand der Arbeiterunion) aufgestellte Alkohol- verbot und die Bestellung von Ordnern zur Verhinderung von Ge- walttätigkeiten seitens der Streikenden, ferner die Dispensierung der Lehrer. Post- und Telegraphenangestellten und GesundheitSbeamten vom Streik, sowie die auf Anfrage hin erteilten Arbeit«- bewilligungen... Aus allen diesen Erwägungen ist die Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens wegen„Aufruhr" gekommen. Damit soll aber, erklärt die Staatsanwaltschaft weiter, keines- wegS festgestellt werden, daß ein Generalstreik oder Massenstreik von längerer Dauer, zu anderem Zweck und mit anderen Begleit« erscheinungen(gedacht wird hier speziell an die revolutionäre-syndi- kalistiiche Tendenz, alle Bande der Rechtsordnung anläßlich eines solchen Streikes zu lösen) nicht unter dem Aufruhrbegriff verfolgbar wäre.„In jedem Falle der Wiederholung des Experiment« vom 12. Juli 1312 wird daher eine neue Prüfung nötig sein, Hand in Hand mit energischer Handhabung des Rechtes feiten» der Ver«. waltungSbehörden, friedensstörenden ausländischen Elementen die Niederlassung im Kanton Zürich zu entziehen." Demgegenüber halten wir unS jetzt nur an die Tatsache des schmählichen Zusammenbruches des riesigen bürgerlichen Aufruhr- rummels, an welcher Blamage die ganze bürgerliche Gesellschaft beteiligt ist. Im übrigen geht allerdings das Verfahren wegen anderer Harm- loser Delikte gegen verschiedene Personen weiter, wobei aber voraus- sichtlich nicht viel herauskommen wird. Italien . Ein Pulverskandal. Rom , 28. August.(Eig. Ber.) Man muß jetzt schon die der» schiedenen Skandale, die sich an die Lieferungen der verschiedenen Ministerien anschließen, nach dem Material benennen, um das eS sich gerade dreht, um so von Kanonenskandalen, Fleischskandalen, Pulverskandalen usw. zu reden. Das neueste ist der Pulverskandal, den unser Parteiblatt„Luce" auS der Terra di Lavoro zur Sprache bringt. Bisher wurde der gesamte Pulverbedarf von Heer und Marine in der staatlichen Fabrik von L i r i hergestellt, unter völliger Umgehung der privaten Unternehmer. Der starke Ver- brauch von Patronen während des libyschen Krieges hatte auch zu einer Erweiterung der staatlichen Fabrik geführt, durch die diese in Stand gesetzt wurde, auch den erhöhten Bedürfniffen zu ge- nügen. Jetzt ist nun ganz plötzlich in S e g n i eine große private Pulverfabrik entstanden, der sofort für über 6 Millionen Aufträge vom Kriegsministerium zuteil geworden sind. Die private Fabrik soll all das liefern, was die staatliche bisher in einwandfreier Weise hergestellt hat. Man sagt, daß der Aktiengesellschaft der neuen Fabrik der Abgeordnete Ingenieur Chiaraviglio angehört, ein Schwiegersohn GiolittiS, der bis zur Stunde noch an der staatlichen Pulverfabrik in Liri angestellt ist. Ein anderer An- gestellter dieser Fabrik, ein Doktor Benelli, hat sich zur Disposition stellen lassen, um die Leitung der privaten Pulverwerke zu über- nehmen. Mit diesen Mitteln wahrt man die Interessen der Steuer- zahler: man schränkt den Betrieb der staatlichen Werke ein, um den privaten Unternehmern Verdienst zu verschaffen. Den tech- nischen Beamtenbestand für diese» sein Konkurrenzunternehmen muß der Staat zum Ueberfluß selbst liefern. China . Die Beschießung deS deutschen Kreuzers. Kölu, 29. August. Der Berliner Korrespondent der „Kölnischen Zeitung ' telegraphiert seinem Blatte, daß dem Auswärtigen Amte eine Entschuldigung der chine- fischen Regierung zugegangen ist. in dem der Angriff auf den Kreuzer„Emden " bedauert wird. Bmtriki, Der Konflikt mit Mexiko . Washtugt»», 29. August. Präsident Wilson hat von Lind eine lange Depesche erhalten, in der Lind zuversichtlich die Möglichkeiten einer Beilegung bcS Streites skizziert. Obwohl im Weißen Hause völliges Stillschweigen bewahrt wird, verdichtet sich in amtlichen Kreisen der Eindruck, daß die Regierung Huertas und Lind zu einem Abkommen gelangen werde, welches zum Frieden führen dürfte. Eine hohe Stelle erklärte, die Lage sei günstiger als zur Zeit, da Lind nach Mexiko ging. v. Hus der Partei. Aus den Organisationen. In einer starl besuchten PaNeiversammlung in Altenburg referierte der Abgeordnete des Kreise« Genosse Käppler über: -.Die Hallung der ReichstagSfraklion zu den Deckungsvorlagen". Er wandte sich zunächst gegen den Vorwurf, die Fraktion habe der Militärvorlage nickt den genügenden Widerstand entgegengesetzt. Was in der Beziehung geschehen konnte, sei geschehen. Wenn der Fraktion ein Vorwurf zu machen sei, so deshalb, daß nicht genügend auj die Haltung der Liberalen hingewiesen worden sei, die sich tat- sächlich dem Zentrum gebeugt hatten. Durch die Vertagung bis zum Herbst wäre nichts verloren gewesen, im Gegenteil vielleicht gewonnen..Dann sei es aber auch falsch gewesen, sich unter allen Umständen zur Mitarbeit beranzudrängen. Es wäre ricktiger ge- weien, die Parteigenossen über die Ablehnung oder Zustimmung entscheiden zu lassen. Da wir aber sehr leicht wieder in diese Situation komme» könnten, sei es gut, wenn die Parteigenossen eingehend über all diese Fragen aufgeklärt würden. Er halle eS zwar für richtig, daß sich der Parteitag mit der Sache befasse, wünsche aber nickt, daß die Fraktion irgendwie festgelegt würde. Als Korreferent wandte sich Parteisekretär Genosse Schuh- macher gegen die Ansickt Käpplers. daß die Fraktion die DeckungS- Vorlage hätte ablehnen müssen. Mit der Zustimmung habe sie keines- wegS der Militärvorlage zugestimmt, sondern nur eine Verhinderung«- Maßregel ergriffen. Tamil sei aber noch nicht gesagt, daß wir mit fliegenden Fahnen zu den Militaristen übergegangen seien. Im Fall einer Auflösung hätten wir dann einen Wahlgang besonderer Art bekommen. Auch mit einer Vertagung bis zum Herbst wäre wenig gewonnen worden, da nichts die Regierung zwingen würde, die- selben Steuern wieder vorzulegen. Man müsse also sagen, daß die Fraktion richtig gehandelt habe. In der Diskussion wandte sich Genosse Redakteur Müller gegen die Haltung der Fraktion, während die Genossen M e t s ch k e, Frölich und R ö s e l e r sich mir ihrer Haltung einverstanden er- klärten. Beschlüsse wurden nicht gefaßt. Landtagsersatzwahl im Oberamt Stuttgart . In Stuttgart -Land fand die Urwahl des Kandidaten zur LandtagSersatzwahl für den Genossen Hildenbrand statt. Ge- wählt wurde mit 833 Stimmen Genosse Pf lüg er, Redakteur der „Tagwacht".— Die Wahl des Abgeordneten wird wahrscheinlich im Oktober stattfinden. Zu der Erklärung in der Angelegenheit Radet werden wir ge« beten, zu berichtigen, daß der eine der Unterzeichner nicht Genosse Greger. sondern Genoffe Wilhelm G r o g e r- Berlin ist. Es fehlten in der Liste der Unterzeichner und sind noch nachzutragen folgende Genossen: Gertrud David -Berlin , Joseph Herzfeld -Berlin . Eduard Fuchs -Zehlendorf , Otto Geithner- Gotha und Adolf Müller- München.__ pcllzciUches, GcnchtUches ufw. Prcßprozeß. Wegen angeblicher Beleidigung des Amtsvorstehers von M oys, einem Vororte von Görlitz , wurde am Donnerstag vom Schöffen- gericht in Görlitz Genosse Oswald, der Verantwortliche unseres dortigen Parteiorgans, zu 133 Mark Geldstrafe verurteilt. Jugendbewegung. Kruppsche Zwangsjugendpfiege. Die Direktion der Kruppschen Schiffswerft in Kiel gibt sich redliche Mühe, die Jugend im Sinne des Kruppschen Patriotismus zu erziehen, damit auch in zukünftigen Tagen noch Panzerschiffe be» willigt werden und das Panzerplatten» und Kanonengefchäft blüht und stets gelbe Elemente zur Hand sind, um unbotmäßigen Arbeitern in den Rücken zu fallen. Diesem doppelten Zweck soll nämlich der Jugendverem dienen, der von der Kruppschen Werft errichtet worden ist. In Kiel ist aber die Neigung für solche Erziehungsziele bei der Mehrzahl der jugendlichen Arbeiter nicht anzutreffen. Da greift denn die Firma zur Macht deS wirtschaftlich Stärkeren, zum Zwang. Sie hat in ihre Lehrverträge«inen PassuS hineingebracht, der die Lehrlinge verpflichtet, sich an den Peranftaltungen des Jugendverein« der Werft zu beteiligen. Wer, weil er auS feiner ganzen Umgebung heraus eine andere Gesinnung erworben hat, die Heuchelei nicht mitmachen will, der fliegt. Vor unS liegt ein von den beiden Direktoren der Werft, Steinicke und Buschfeld, unter- zeichneteS Schreiben an den Vater eines Lehrlings, das lautet: „In dem mit Ihrem Sohne, dem....... abgeschlossenen Lehrvertrag ist ein Passus vorhanden, laut welchem Ihr Sohn während der Probezeil an den Veranstaltungen des Jugendvereins der Germaniawerft teilzunehmen hat. Wir machen Sie darauf aufmerksam, daß wir den Lehrvertrag ausheben werden, fall« Ihr Sohn den Versammlungen deS Vereins auch weiter fernbleibt. Friedr. Krupp Aktiengesellschaft Germaniawerft gez. Steinicke. Buschfeld. Die Direktoren der Firma Krupp haben nur eine Kleinigkeit über- sehen, nämlich, daß sie wohl die Lehrlinge durch die wirtschaftliche Zuchtrute zwingen können, den Veranstaltungen des Werft-Jugend- verein« beizuwohnen, daß sie aber nicht den Geist knechten können. Der wird über sie und ihre kleinlichen Maßnahmen midleidig lächelnd zur Tagesordnung übergehen. Hm Industrie und DandeL Leuchtmittelsteuer und Leuchtmittelexport. Der Verein zur Wahrnehmung gemeinsamer WirtschaftSinter- essen der deutschen Elektrotechnik und die Vereinigung der Glühstrumpffabrikanten haben an den Reichstag einen Antrag auf Aufhebung der Leuchtmittelsteuer gerichtet, weil diese Steuer nicht nur die Konsumenten trifft, sondern auch der AuZ- fuhr dieser Fabrikate allerschwersten Schaden zufügt.„Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika sind seit einiger Zeit dazu übergegangen, in den Marktwerl der deutschen Leuchtmitlei, welcher der Wertverzollung bei der Einfuhr zugrunde zu legen ist, die deutsche Leuchtmittelsteuer einzurechnen. Die« bedeutet eine Erhöhung der Zollbelastung der deutschen Leuchtmittel gegen- über der Zollbelastung nichtdeutscher Leuchtmittel um 83 bi» M Prozent des Nettoverkaufspreises, also eine völlige Unterbindung der Ausfuhr von Leuchtmitteln, welche Wertzöllen unterliegen, nach Kanada und den Vereinigten Staaten . Der Wert dieser verloren gegangenen Ausfuhr ist auf mindestens 3 Millionen Mark pro Jahr zu schätzen. Die Bemühungen der deutschen Reichsregierung bei den Regierungen Kanadas und der Vereinigten Staaten , eine Aenderung diese« Zollverfahrens herbeizuführen, sind bisher er» gebnitloS aeblieben. Das gleiche Zollverfahren wie diese beiden Länder können aber noch eine ganze Reihe anderer wichtiger Absatzgebiete anwenden, welche Leuchtmittel nach dem Werte verzollen. Infolgedessen ist gar nicht abzusehen, welche weiteren Wunden die Leuchtmittelsteuer der deutschen Leuchtmittelindustrie, die bei weitem den größten Teil ihrer Produktion im Auslande absetzt, schlagen wird. Ob demgegen- über die gegenwärtigen Einnahmen aus der Leuchtmittelsteuer in der Höhe von 15 Millionen Mark— geschätzt wurden sie seinerzeit von der Reichsregierung auf 23 Millionen Mark— ein ausreichendes Aequivalent darstellen, erscheint mehr als fraglich. Die Leuchtmittelsteuer zwingt die deutsche Leuchtmittelindustrie geradezu zur Auswanderung nach dem Ausland, wenn sie auf wertvolle Auslandsmärkte nicht verzichten will. Die der beut- schen Volkswirtschaft verloren gehenden Kräfte sind entschieden höher zu bewerten als die jährlichen Einnahmen aus der Leucht- mittelsteuer, zumal diese zu einem erheblichen Teil von den Reichs- und Staatsverwaltungen auS der eigenen Tasche bezahlt wird." Soziales. Schauderhafte Mannschaftsräume auf dem„Imperator". Als der Riesendampser„Imperator" in Fahrt gestellt wurde, füllten spaltenlange Artikel die Presse des In- und Auslandes, um den Ruhm dieses Weltwunders in alle Lande zu tragen. Bis zur Ermüdung wurde über den an Bord herrschenden Glanz und die Pracht der inneren Ausstattung geschrieben, und es soll nicht bestritten werden, daß diese Schilderungen der Wahrheit ent- sprechen. Aber dieser Luxus ist nur für eine Klasse der an Bord befindlichen Personen geschaffen, während für die schwer arbeiten- den Schiffsleuie nicht einmal menschlich zu nennende Aufenthalts- räume vorhanden sind, um dem Körper die nötige Ruhe- und hin- reichenden Schlaf geben zu können, deren er bedarf, um die er- schlafften Glieder zu neuer Arbeit zu stärken. Schon während der ersten Ueberfahrt des Schiffes nach New Dort stellte es sich heraus, daß die Logisräume für das Maschinenpersonal und die Stewards als unbewohnbar bezeichnet werden müssen. Die Logis sind ent- sprechend ihrer Belegschaft viel zu eng. so daß einem schon beim Eintritt die dumpfige Luft entgegenströmt, denn während der Liege- zeit des Schiffes im Hafen können die Bullaugen nicht geöffnet werden, da während der ganzen Zeit Kohlen übergenommen werden und infolgedessen die Logis von Kohlenstaub starren würden. Auf See können zu den unteren Wohnräumen die Bullaugen auch nicht geöffnet werden. ES herrscht daher in den Räumen eine unerträg- liche Hitze. In den Logis, welche direkt über den Kesseln liegen, biegt sich das auf den Fußboden gestellte Schuhzeug krumm. Im LogiS 116 wurde von den Stewards die Temperatur gemessen. An einigen Tagen wurde eine Hitze von 42 bis 48 Grad Eelsius festgestellt l Daß es unmöglich ist, in diesen engen Räumen bei solcher Hitze und der noch hinzukommenden Ausdünstung von 43 Personen zu schlafen, ist erklärlich. Diese Räume dienen auch zugleich als Speiseräume, und wenn nicht schon dieS den meisten den Appetit verdirbt, so geschieht es durch die Speisen selbst. Die Waschgelegcn- heit für die Mannschaften ist ebenfalls mangelhaft, und die Schränke, die für die Stewards eingerichtet sind zur Aufnahme von Kleidung und Wäsche, entsprechen in keiner Weise dem Be- dürfnis. Mit diesen Zuständen beschäftigte sich eine von über1033 Personen besuchte Versammlung nach der ersten An- kunft deS Schiffes in Hoboken , und es wurde eine Resolution dem dortigen Direktorium unterbreitet, in der um Abhilfe ersucht wurde. Was aber geschah von der Direktion? Herr Meyer, der Leiter der Hamburg-Amerika-Linie in New Dork, erklärte, daß bei dem Bau des„Imperator" die größte Sorgfalt beobachtet wurde, der Mann- schaft den größtmöglichsten Komfort zu verschaffen(I), und die LogiS seien so gut wie auf irgendeinem anderen Schiff! Die Reederei habe ihre Leute immer auf das beste behandelt, und die Beschwerde sei nicht der Wahrheit entsprechend. Es ist eine Unter- suchung versprochen worden, aber diese hat, auch wenn sie statt- gefunden haben sollte, bisher nichts gezeitigt; denn es wurden bei der letzten Anwesenheit des Schiffes auf der Elbe dieselben Klagen laut, so daß von den Stewards abermals ein Gesuch um Abände» rung der Mißstände an die Direktion gerichtet wurde. Wir bezweifeln, daß dies größeren Erfolg haben wird, wie man überhaupt gegen alle Klagen der Seeleute taub ist. Die Kündi- gungSfristen sind derartig, daß der Schiffsmann so leicht nicht wieder von dieser„Knochenmühle" freikommt, und die famose SeemannSordnung hat keine Bestimmungen, die dem Seemann Schutz gewähren, denn sie kennt nur Pflichten und Strafen für den Schiffsmann. Aufgabe der Gesundheitsbehörden sollte eS fein, sich einmal die Zustände während der Reise anzusehen. Das Ver� trauen der Seeleute zu den deutschen Behörden scheint aber nicht allzu groß zu sein, denn eS besteht bei der Mannschaft die Absicht, die amerikanischen Behörden anzurufen. Die Hamburg-Amerika- Linie sollte dafür sorgen, daß den Mannschaften menschliche Wohn- räume angewiesen werden, Wenn nicht anbei«, dann im Zwischendeck. Nach der bedauerlichen Explosion sprach der Direktor Eckert, alS die gesamte Mannschaft die Arbeit niederlegen wollte, den Wunsch auS, daß eS in der deutschen Handelsflotte nicht zu ähn- lichen Zwischenfällen wie auf dem englischen Dampfer„Olimpic" kommen möge. Wenn die» der Wunsch des Gesamtdirektoriums der Hamburg-Amerika-Linie ist, so sollte sie für Beseitigung der unhaltbaren Mißstände auf dem„Imperator" sorgen. Selbstmord als Unfallfolge. Vor dem gemeinsamen Oberversicherungsamt hatte eine Witwe Hinterbliebenenrente und Sterbegeld gegen die Papierverarbei- tungsberufSgenossenfchaft geltend gemacht. Die Verhandlung fand in Altenburg statt. Im Jahre 1831 erlitt der Gestorbene ernen Unfall dadurch, daß er die Treppe herabstürzte. Die Folge war Erschütterung des Gehirns und deS Rückenmarks. Er wurde mit der Vollrente bis ans Lebensende entschädigt. Infolge deS Nerven- leidens. das sich aus dem Unfall entwickelte, verfiel der Verletzte zeitweilig in geistige Umnachtung, die ihn der freien Willens- bestimmung beraubte. In einem solchen Zustand hat er sich am 24. Apxil d. I. das Leben genommen. Deshalb erhob die Witwe Anspruch auf Hinterbliebenenrente und Sterbegeld. Das wurde von der Berufsgenossenschaft abgewiesen. Ein beigezogenes Gut» achten stellte aber den Tod durchaus als Unfallfolge fest. Das Oberversicherungsamt trat dem Gutachten bei und verurteilte die Berufsgenossenschaft zur Zahlung des Anspruchs. C-ctztc Nachrichten. Das neugebildete holländische Kabinett. Haag, 29. August. (W. T. B.) Das neue Kabinett hat sich wie folgt gebildet: Inneres und Vorsitz: Cort van der Linden, Aeußeres: Loudon, Finanzen: Bert- ling, Justiz: Ort. Marine: Rambonnet, Krieg: B o s b o o m, Landwirtschaft und Handel: T r e u b, Water- staat: L e l y. Kolonien: P I e y t e. Direkte Verhandlungen zwischen Bulgarien und Türkei . Wien , 29. August. (W. T. B.) Wie der„Neuen freien Presse" aus Sofia gemeldet wird, hat der Ministerrat be- schloffen, in direkte Verhandlungen mit der Türkei einzutreten. Die Unterschlagungen bei der A. E.-G. Helsingfor», 23. August.(SS. T. B.) Die Untersuchung hat ergeben, daß di« Unterschlagungen bei der Filiale der Allgemeine« ElektrizitätS-G-sellschast 663 000 M. betragen.

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