laffen wird, so empfindet er die verhängnißvolle Mangelhaftigkeit| 3weck muß die Sache der Angeschuldigten und Angeklagten mit unferer Strafrechtspflege auch schon sehr hart. Die Untersuchungs- allen nur irgend zu gewährenden Vortheilen ausgestattet, und es haft wirkt auf Geist und Gemüth jedes Menschen um so schlimmer, muß, abgesehen von den Pallaske'schen Forderungen, erstens je anständiger und feinfühliger er, und je gravirender die Anklage ist, jedem Angeklagten nicht nur wie bisher vor den Schwur­der er sich unterworfen fühlt. Die sehr wünschenswerthe Ruhe, gerichten, sondern bei Gelegenheit jeder strafrechtlichen Verfolgung sich seine Situation recht klar zu machen und alles im Geiste zu ein Rechtsbeistand zur Seite gestellt werden. Zweitens muß die fammenzusuchen und zu einem geordneten Ganzen zu vereinigen, Vertheidigung in jeder Beziehung ebenso vortheilhaft gestellt sein, was zu seinen Gunsten spricht, vermag der Untersuchungsgefangene wie die Anklage und es muß dem Vertheidiger ermöglicht sein, nur sehr selten zu gewinnen. Außerdem ist er von der Außen- vom Beginn der Voruntersuchung an mit Rath und That dem welt gänzlich abgeschnitten, der Verkehr mit seinem Anwalt inner- Angefchuldigten beizustehen, den Vernehmungen beizuwohnen, halb des Gefängnisses oder des Gerichtsgebäudes ist immer ein die ihm nöthig scheinenden Anträge zu stellen, Vertheidigungs­beschränkter, ungenügender. Dauert die Untersuchungshaft lange, material herbeizuschaffen, Atten einzusehen u. f. w. so wirkt sie so herabstimmend und geistig wie förperlich ruinirend auf viele Angeklagte, daß fie bei der Hauptverhandlung nur zu oft wie gebrochene und schuldbeladene Menschen erscheinen, auch wenn sie in ihrem ganzen Leben nicht die kleinste Schuld auf sich geladen haben und daß sie zu ihrer Reinigung von der Anklage garnichts oder nur ganz unzureichendes beizutragen im Stande sind.

Drittens muß die Untersuchungshaft, so sehr als es nur an geht, beschränkt und so mild gehandhabt werden als es ihr Zweck nur irgend gestattet.

gung der jugendlichen Arbeiter in einzelnen Induſtries zweigen erlassen worden sind, und ebenso

die Regelung der Beschäftigung von Arbeiterinnen in den Industriezweigen, in denen die Nachtarbeiten auch ferner noch für Frauen zugelassen werden sollen.

Auf derselben Linie stehen die von den Zentralbehörden nach Art. 7 Abs. 3 zu treffenden Uebergangsbestimmungen für Betriebe, in denen bisher Nachtarbeit von Frauen stattgefunden hat, spätestens aber mit dem 1. Januar 1894 abgestellt fein muß.

Sollte die Verabschiedung des Gesetzes sich noch lange hinausschieben, so würde es schwerlich möglich sein, diese Bestimmungen noch vor dem 1. Januar 1892 zu erlassen. Fast noch stärker fällt es ins Gewicht, daß verschiedene Bestim mungen des Gesetzes erst durch kaiserliche Verordnungen in Kraft gesetzt werden sollen, nachdem die zu ihrer Ausführung erforderlichen Bestimmungen des Bundesraths erlassen sein werden. Dahin gehören vor Allem die Bestimmungen über die Sonntagsruhe und die in§ 154 Abs. 3 vorgesehene Aus dehnung der Arbeiterschutz- Borschriften auf den Werkstätten betrieb. Namentlich die Ersteren können wohl als solche be zeichnet werden, deren Inkrafttreten von weiten Kreisen der Bevölkerung und zwar keineswegs blos der Arbeiterbevölkerung mit Sehnsucht erwartet wird. Es ist daher von der größten Bedeutung und dringend zu wünschen, daß der Bundesrath sobald als möglich in den Stand gesetzt wird, durch die Ver abschiedung des Gesetzes die schwierigen Vorarbeiten zu den von ihm zu erlassenden Bestimmungen zu erledigen.

Viertens muß für unschuldig erlittene Untersuchungshaft ebenso wie für unschuldig ausgestandene Strafgefangenschaft möglichst ausreichende Entschädigung gesetzlich gesichert sein. Aber noch viel schlimmer ergeht es einem unbemittelten An- Fünftens muß es jedem Angeklagten freistehen, Richter ab­geklagten, der teinen Anwalt mit seiner Vertheidigung beauftragen zulehnen.( Welche Grenzen diesem Rechte zu ziehen sein möchten, fann. Er ist, schon so lange er sich auf freiem Fuße befindet, im darüber erlauben wir uns vielleicht demnächst eine kleine Ab­Allgemeinen sehr ungünstig gestellt, sowie er sich aber in Unter- handlung an dieser Stelle zu veröffentlichen.) fuchungshaft befindet, ist er vollkommen wehrlos und ein Spiel- Sechstens wäre allerdings lebhaft zu wünschen, daß ball in den Händen der Anklage. Der wenig gebildete Unter- an Stelle der gänzlich unzureichenden Revision ein suchungsgefangene läßt sich durch die Leiden der Haft bei unseren Rechtsmittel ähnlich der von Ballaste vorgeschlagenen meist ganz unmäßig strengen und durch die Unmöglichkeit leidliche Wiederholung des Verfahrens träte. Dieses Rechtsmittel Unterhaltung und Beschäftigung oft bis zur Unerträglichkeit ver- müßte jedoch zu jeder Zeit auch nach Antritt der fchärzten Untersuchungshaft meist so verbittern, daß er auf der Strafe zulässig und durch einmalige Willenserklärung des Be­Untersuchungsrichter und den Staatsanwalt erklärlicher Weise straften nicht für immer zu verscherzen sein und es müßte ferner einen viel ungünstigeren Eindruck macht, als es unter günstigeren den Bestraften zu dem Verlangen berechtigen, daß die Wieder­Immer netter werden die Enthüllungen über die Ver Umständen der Fall gewesen wäre, und er erscheint bei der Haupt- holung des Verfahrens vor einem anderen Gerichtshofe statt- wendung des Welfenfonds. Das Neueste hierüber verhandlung jedenfalls in einer Situation, die außerordentlich fände. bringt die Frankfurter Zeitung ", welcher geschrieben wird: nachtheilig für die Vertheidigung und fast überwältigend günstig Nur durch solche tiefgehende Reformen unserer Strafrechts- Man erzähle fich in politischen Kreisen, daß einen für die Anklage ift. pflege können deren arge Schäden im Geiste unser weit fortwesentlichen Theil zu den Kosten dieser geschrittenen Kultur einigermaßen gehoben und es kann da wie­der Gerechtigkeit eingeführt werden, wo heut nur zu oft mit dem großartigen Huldigung des Fackelzuges Schein des Rechts ausgestattete schonungslose ungerechtigkeit an I a Blich des 70. Geburtstages Bismards herrscht. die Revenuen des Welfenfonds hergegeben haben!"

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Des Ferneren aber bedenke man, und diesen gleichfalls ganz offen zu Tage liegenden Uebelstand hat Rechtsanwalt Ballaste gar nicht erwähnt, daß sehr viele Angeklagte das Unglück haben, Richtern ihr Schicksal in die Hand gelegt zu sehen, bei denen sich, vielleicht infolge langer strafrichterlicher Thätigkeit, meist wahrscheinlich sehr wider ursprünglich bessere Anlage und Absicht, die fchter unüberwindliche Neigung entwickelt hat, in jedem Angeklagten einen Verbrecher zu sehen und jeden An geflagten, wenn es sich nur irgend so obenhin motiviren läßt, anit recht schwerer Strafe zu belegen.

Jeder Mensch, der viel mit Gerichten zu thun gehabt hat,

Politische Leberlicht.

Berlin , den 4. April.

jeder Rechtsanwalt hat solche Richter kennen gelernt und weiß, bie Arbeiterschuh- Vorlage recht rasch zu erledigen d. h. Jm Reichsanzeiger" wird der Reichstag aufgefordert, daß diese Richter wir fönnen, wenn es gewünscht wird, Namen und bestimmte Strafsachen nennen wahre Geißeln für den Kommissionsbeschlüssen zuzustimmen. alle Angeklagten werden, die ihnen in die Hände fallen, und, ob­wohl sie überzeugt sein mögen, stets nach bestem Wissen und Ge­wissen geurtheilt zu haben; und es kann nicht bestritten werden, daß Richter dieser Art schon unfägliches Unheil und schlimmste Ungerechtigkeit verschuldet haben.

n

Wir kennen

So muß uns Bismard immer mehr als der Schmied seines eigenen Ruhmes erscheinen. Er forrumpirte mit den Welfenfondszinsen den größten Theil der bürgerlichen Presse und erkaufte sich so die Herolde seines Ruhmes, er ließ Fackelzüge für sich aus dem Welfenfonds bezahlen, vielleicht Geschenken aus dieser Geldquelle fließen. So wird es uns auch Beiträge zu den ihm zum 70. Geburtstag gewidmeten immer klarer, daß wir uns früher geirrt haben, wenn wir Ob dieser Wunsch der leitenden Regierungskreise in bestritten haben, daß Bismarck ein Staatsmann ist, mit dem Erfüllung gehen wird, lassen wir dahingestellt. Sicher ist, kein anderer einen Vergleich aushält. daß die sozialdemokratische Fraktion bei jeder Gelegenheit wenigstens in der Geschichte aller Zeiten Niemanden, der das fordern wird, was sie als unerläßliche Bestandtheile sich ähnliches zu Schulden kommen ließ. eines genügenden Arbeiterschutz- Gesetzes betrachtet. Wird Aus unseren vorstehenden Ausführungen geht wohl zur Ge- hierdurch die Verabschiedung des Gesetzes verzögert, so ist nüge hervor, daß zur Besserstellung des Angeklagten im Strafbies Schuld der Regierung und des neuen Kartells, welche prozeß und zur Sicherung eines möglichst gerechten Richterspruchs die Vorschläge des Herrn Pallaske bei Weitem nicht genügen. nur den Wünschen der Unternehmer, aber nicht denen der Das leuchtet um so mehr ein, wenn wir an dieser Stelle noch Arbeiter gerecht zu werden suchten. darauf hinweisen, wie sehr viel ungünstiger die Vertheidigung Die Auslaffung des Reichsanzeiger" lassen wir hier bei Strafprozessen, und besonders bei strafrechtlichen folgen: Untersuchungen gestellt ist, als die Anklage.

Während der Untersuchung steht der Angeschuldigte dem Untersuchungsrichter ganz ohne Rechtsbeistand gegenüber, auch wenn er sich einen Vertheidiger gewählt hat, und dieser hat durchaus nicht die Macht, irgendwie zu Gunsten seines Klienten einzugreifen. Erst wenn die Anklage einen festen Boden ge= wonnen und der Angeklagte sich vielleicht zu allerlei Aussagen hat verleiten laffen, die seine Vertheidigung und die Aufklärung des wahren Sachverhalts wesentlich erschweren, erst dann vermag der Bertheidiger seine Arbeit zu beginnen.

Alldem gegenüber ist es nun zwar kein Zweifel, daß auch im Strafverfahren die dem Angeklagten gewährten Fristen viel geräumiger gestaltet werden müssen, als es jetzt der Brauch ist. Gewiß soll und muß auch der Angeklagte über die ihm zu Ge­bote stehenden Rechtsbehelfe von dem Richter so dringend als möglich und des Defteren belehrt werden. Aber hierdurch ge­winnt der Angeklagte doch noch keineswegs die Mittel, sich in allen Fällen einen Rechtsbeistand zu wählen und ebensowenig die Einsicht, die Seeleuruhe und die prozeßrechtliche Möglichkeit, Alles zu seiner Vertheidigung zusammenzutragen und auf­zuwenden, was geeignet sein möchte, die Gewitterwolken der An­flage zu zerstreuen, und desgleichen wird durch die Vorschläge des Herrn Pallaste die überaus schädliche Einwirkung der Unter­fuchungshaft gar nicht berührt.

Wenn eine nur einigermaßen ernstliche Reform unserer über die Maßen übelſtändigen Strafrechts- Ordnung stattfinden soll, dann handelt es sich zu allernächst um eines, und das ist, daß endlich einmal unser sogenannter Rechtsstaat sich daran er­innert, daß er nicht nur Vergehen und Verbrechen zur Strafe zu ziehen hat, sondern mindestens mit demfelben Gifer alle seine Angehörigen vor ungerechter Strafe schüßen sollte. Zu diesem

Ja, kennst Du sie denn?" fragte er.

" Das braucht's gar nicht," versetzte Ambros. Aber da wir' mal davon reden: ich habe mir schon selbst Eine aus gesucht, die mir paßt."

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Der arme Bismarck! Seine Kandidatur ist.

Die Welfenfonds- Frage wird in der Münchener Allgemeinen Zeitung" von zwei Berliner Korrespondenten erörtert. Aus den langen Ausführungen sind nur zwei Punkte interessant: Die Furcht, daß die freisinnige Partei vor der Wahl im 19. hannoverschen Wahlkreise eine Erörterung der Verwendung des Welfenfonds im Landtage Die am 7. April wieder beginnenden Sitzungen des Reichs- erzwinge, dann der abenteuerliche Vorschlag, den Welfen tages werden zunächst für die Durchberathung der Novelle zur fonds im Interesse der Kolonialpolitik zu verwenden, Gewerbeordnung in Anspruch genommen werden, und es darf welcher Vorschlag weder beim deutschen Volke noch im die Hoffnung ausgesprochen werden, daß diefe Berathung nun- Reichskanzler- Amte Beifall finden könnte, wenn er über mehr einen etwas rascheren Fortgang als bisher nehmen wird. haupt staatsrechtlich erörtert werden könnte, da doch det Bekanntlich war die Novelle bie erste Gesetzesvorlage, welche Welfenfonds eine preußische, die Kolonialpolitik eine deutsche dem Reichstage bei seiner Eröffnung zuging, und man hoffte da mals, der Reichstag werde sie so rasch erledigen, daß Angelegenheit ist.- das Gesetz mit dein 1. April 1891 in Kraft treten könne. Diese Hoffnung erschien um so mehr berechtigt, als der Entwurf in seinen wichtigsten Theilen( Sonntagsruhe, Frauen- und Kinder- wenn er durchfällt, eine Blamage, eit arbeit) fich eng an die Gesezentwürfe anschloß, die der Reichs- unheil, wenn er gewählt wird. Dies schreibt tag in früheren Seffionen bereits mit großer Mehrheit ange- einer der ehemals getreuesten Schildknappen seiner Durch nommen hatte. Der Verlauf der Kommissionsverhandlungen laucht, der freikonservative Universitätsprofessor Delbrück . ließ indessen bald erkennen, daß diese Hoffnung nicht in Er­füllung gehen werde, und als endlich am 17. Januar d. J. der Die National Zeitung" prophezeit dem sozial Kommissionsbericht dem Reichstag vorgelegt werden konnte, demokratischen Kandidaten Schmalfeldt in war im Art. 7 des Gefeßentwurfs an Stelle des 1. April 1891 19. Hannoverschen Wahlkreise eine große Stim bereits der 1. Januar 1892 als Zeitpunkt für das Inkraft men za hl. Aus des Feindes Munde derartiges zu hören, treten des Gesetzes in Aussicht genommen. Sollten die Be flingt angenehm.­rathungen in dem bisherigen Tempo weiter gehen, so ist zu besorgen, daß auch dieser Zeitpunkt nicht festgehalten werden Der Bruderzwvist in der deutsch - konservativen kann und die Wirksamkeit des wichtigen Gesetzes noch eine Partei hat sich, wie wir vorausgesagt haben, durch den weitere unerwünschte Verzögerung erleiden wird. Besorgniß ist darin begründet, daß vor dem Inkrafttreten des Gesetzes noch eine Reihe wichtiger Bestimmungen vom Bundesrath erlassen werden müssen, zu denen die Vorarbeiten erst erledigt werden können, wenn das Gesetz verabschiedet sein wird. Dahin gehören namentlich

die Revision der Bestimmungen, welche auf Grund des bis­herigen§ 139a zur besonderen Regelung der Beschäfti­

Ankauf des" Deutschen Tageblattes" seitens der Kreuz­Zeitungs- Gruppe nur verschärft. Dies geht aus einer von der Parteileitung herrührenden Notiz hervor, welche das Konservative Wochenblatt" abdruckt. Dieselbe lautet:

Das von der Kreuz- 8tg," Parteigenoffen gegenüber für erlaubt erachtete Verfahren gehört einer Aktionslinie an, von der sich die besseren Oppositionsorgane bei der Auswahl ihrer

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sie erst fennen gelernt haben wirst. Sie ist kreuzbrav und Was, ist's nicht genug, wenn ich als Dein Vater ein gutes Thiert, die Dich lieb haben wird, als ob Du ihr sage: ich mag sie nicht," eiferte dieser. Oder bin ich eigener Bater ipärest. Alleweile ist doch die Hauptsach', daß nicht mehr Herr in meinem eigenen Haus? Bist Du Dein sie mir gefällt." eigener Herr, daß Du nicht mehr nach mir fragen brauchst? Der Alte schaute ihn eine Sekunde lang mit zusammen Er machte eine Pause. Da der Vater aber, der in Denkst, Du kannst thun und lassen, was Du willst und ich gefniffenen Augen an; bann fragte er trocken: Also Du zwischen beide Ellenbogen auf die Tischplatte gestigt hatte müßt nach Deiner Pfeife tanzen? Oho!" haft schon gefunden, was Dir paßt? Wer ist denn die und die Hände in seinem strohgelben, mit Grau gemischtem Schon gut," versetzte Ambros mit einem ungeduldigen Reiche und Feine?" Haar vergraben, regungslos vor sich hinftierte, so fuhr er Achselzucken. Mit Dir ist heut nicht zu reden. Morgen „ Eine Feine ist's freilich und bildsauber ist sie auch," fort:" Ja, das ist die Hauptsach', dent ich. Denn ich will ist auch noch ein Tag." Er wollte die Stube rief der Sohn. Ob sie reich ist oder nicht, danach hab' mit ihr leben und nicht Du. Geld hat sie freilich nicht; Der Kloster aber das braucht's auch nicht. Das Geld allein macht nicht bauer aber rief:" Bub', willst Du denn Dein ich nicht gefragt." Nein, Geld hat sie nicht. glücklich und ich bin ja reich genug." ganzes Lebensglück mit Gewalt in den Brunnen werfen? Du?" warf der Klosterbauer jäh den Kopf auf. Ganz Vigil und Jeder, der Dich kennt, wird sich über Dich Und Du meinst, damit ist alles gut? Eine Betteldirne luftig machen. Schau, da geht der Ambros, werden sie als Söhnerin, dazu soll ich Ja und Amen sagen? Es ist sagen, hat immer zu höchst hinauswollen und hat jetzt um's Haar sich auszuraufen! Ins Narrenhaus laß ich Dich die Betteldien geheirathet, ha, ha!" sperren sammt Deiner Betteldirne."

Jetzt, wer ist's?" fragte der Vater die Stirn krausend, und Ambros entgegnete:

Ja, das räthst Du wohl nimmer. Die Stafi Lar feit ist's."

Der Klosterbauer glaubte im ersten Augenblick nicht richtig gehört zu haben; dann schnellte er auf und schrie: " Bist Du toll?" Sein Gesicht war wie in Feuer ge­taucht.

"

verlassen. bie Stube Be

„ Laß es nur Einen probiren," schrie Ambros mit ge ballten Fäusten.

„ Eines will ich Dir doch gesagt haben, Vater," flammte Ambros auf. Die Stafi schimpfiren, das leid ich nicht, Alle werden es!" sagte der Klosterbauer heiser und Weshalb soll ich denn toll sein?" fragte Ambros Bater, von Reinem nicht, auch von Dir nicht." Lockerte an seinem Halstuche. Er stand auf und stellte sich gelaffen. Jezt aber ist's genug," schrie der Klosterbauer an eines der Fenster, auf dessen kleinen Scheiben er heftig Berrückt bist ganz verrückt," schnob der Alte und und schlug mit der Faust wild auf den Tisch." Willst Du zu trommeln begann. lief in der Stube hin und her." Die Stafi Larfeit!" Er Deinem Vater Vorschriften machen und ihm drohen, Du" Keiner wird's," protestirte Ambros und fuhr ge lachte höhnisch auf.„ Nein, Geld hat die freilich nicht, und Du- Du- Der Born nahm ihm die Sprache mäßigter fort:„ Warum sollt er's auch? Die Stafi steht und wohl mochte es auch der heiße Blick des Sohnes sein, in einem Ansehen, daß sie mich beneiden werden, das der ihn das Scheltwort unterdrücken ließ. fannst Du mir glauben, das ist gewißlich wahr.

die nennt er fein!"

Vater!" drohte Ambros.

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Der Vater trat mit einer kurzen Wendung dicht vor Ambros hatte das Bein vom Tische genommen und Schau, Bater, wir zwei Beide, Du und ich, sind ja immer ihn hin und funkelte ihn mit seinen zornglühenden Augen fagte mit erzwungener Ruhe:" Ich habe Dir nur bekannt gute Freunde zusammen gewesen und werden auch in diesem an. Ambros hielt den Blick fest aus und sagte: Ich geben wollen, daß ich so was nicht leiden thue. Es ist Stüd gut mit einander auskommen. Ueberleg's Dir nur erst weiß gar nicht, weshalb Du so wüthig bist? Komm, nicht der Stasi ihre Schuld, daß sie arm ist und feine recht. Ich kann schon noch warten." setz Dich daher, Vater, und laß uns vernünftig von der Schande ist's auch nicht. Jeht, was hast Du gegen sie?" Sach' reden."

„ Und wenn Du bis in die Ewigkeit wartest, ich werde " Was ich gegen sie habe," fuirschte der Alte. Simmet, nimmer Ja sagen", wandte sich der Vater zu ihm um und Der Klosterbauer prallte zurück, als ob er einen Serrgott, ist's denn nicht tausendmal genug, daß sie mit riner Ruhe, die im schneidenden Gegensatz zu feinen mit Stoß vor die Brust bekommen hätte und knickte da nichts hat? Und wenn Du noch mehr wissen willst ich Blut unterlaufenen Augen stand, fuhr er fort:" Du meinst, bei auf die hinter ihm befindliche Fensterbank. Er starrte mag sie nicht und wenn sie dem Kaiser feine Tochter wäre." ich habe Geld genug? Ja, das hab ich, Gott sei Dank, Ambros an, als ob er wirklich an dessen gesundem Ver­" Daß Du sie nicht magst, ist doch kein Grund für mich," und Du haft bis jetzt davon gelebt wie ein Graf. Aber staude zweifelte. Der aber legte den einen Schenkel über entgegnete der Sohn, indem er die Brauen zusammen- ich werde für Dich feines mehr haben, wann Du auf Deinen die Tischkante und begann: Schau, Vater, lieber wär' es 30g. Darin ist ja kein Verstand Darin ist ja kein Verstand nicht. Ich bin Stück bestehst. Noch bin ich der Klosterbauer und mit meinem mir schon gewesen, wenn Dir die Stafi angestanden hätte. fein Kind mehr und also verlang' ich ordentlichen Bescheid, Willen tommt mir die- Aber ich getröste mich, daß sie Dir gefallen wird, wann Du weshalb Du die Stasi nicht magst?"

ift mein letztes Wort."

Larseit nicht auf den Hof. Das

Fortsetzung folgt.)