Mr. 283.

30. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt Dienstag, 28. Oktober 1913.

Bericht über die Tätigkeit der fozial­

demokratischen Fraktion

in der Berliner Stadtverordnetenversammlung. 1. Oftober 1911 bis 30. September 1913. Das städtische Finanzwesen.

Mit der Entwickelung der Stadt Berlin sind auch ihre Auf­gaben gewachsen. Der Gemeindebedarf hat einen Umfang an genommen, wie ihn manches Königreich nicht aufiveist; beträgt doch der Etat der Stadt Berlin im Jahre 1913/14 in Ginnahme und Ausgabe nicht weniger denn 373 Millionen Mart. Die Aufbringung Dieser Mittel erfolgt neben 46 Millionen Mark Anleihe in der Hauptsache aus Steuern, Abgaben und Gebühren und Ueberschüssen aus städtischen Werken. Die Gemeinde ist in Steuerfragen an die staatliche Gesetzgebung gebunden, die ihr nur engen Spielraum läßt. Um in dieser Beziehung den Staat zu einer Aenderung zu veranlassen, stellte die sozialdemokratische Fraktion an die Stadt­verordnetenversammlung den Antrag, den Magistrat zu ersuchen, bei der Regierung und den gesetzgebenden Körperschaften vor­stellig zu werden, das Kommunalabgabengesek dahin abzu ändern, daß den Gemeinden gestattet wird:

1. das Einkommen bis 1800 M. steuerfrei zu lassen; 2. progressive Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer für Einkommen von 3000 M. an,

3. progressive Zuschläge zur staatlichen Ergänzungssteuer für Vermögen von 20 000 M. an zu erheben.

Dant verpflichtet. Sie fördern damit in erheblichem Maße die nur zwischen die Beine genommen und ihm mit der Hand den Hin­Arbeit des Wahlkomitees.

Hochachtungsvoll

Carl Gronewaldt, Stadtverordneter, 1. Vorsitzender. Unsere Genossen ersehen hieraus, welche Anstrengungen unsere Gegner machen; hoffentlich ziehen sie die richtige Lehre daraus.

Ein Schußbereiter Junkerfprößling.

Vor dem Schöffengericht Werder a.. mußte am Sonnabend ein 19jähriger Schüler Karl v. Kaehne, Sohn des Rittergutsbesitzers b. Kachne auf Besow am Schwielowsee , sich wegen fahrlässiger Körperverlegung verantworten. Er hatte am 2. Pfingstfeiertag aus dem Park des väterlichen Gutes einen auf dem Schwielowsee im Schilf nach Eiern von Wasserhühnern suchenden Arbeiter Heinrich Thomaste aus Geltow durch einen Schrotschuß im Gesicht verlebt und hinterher einem Zimmermann Karl Born aus Geltow , der in seinem Boot zufällig vorbeikam und sich des um Hilfe rufenden Thomaske annehmen wollte, eine Kugel ins Bein geschoffen. An­zeige hatte gegen den leichtfertigen Schüßen nur Born erstattet, so daß von der Staatsanwaltschaft nur wegen dieses zweiten Falles die Anklage erhoben wurde. Als Nebenkläger wurde Born zuge­laffen, der auch als Zeuge auftrat. Die Verteidigung des Ange­flagten lag in den Händen des Justizrats Josephsohn, Rechtsbeistand des Nebentlägers war Rechtsanwalt Karl Liebknecht . Die Affäre hat in Werder und Umgegend großes Aufsehen erregt und eine Ent­rüstung hervorgerufen, die auch im Gerichtssaal unter den in großer Bahl erschienenen Zuschauern nur mit Mühe unterdrückt werden

tonnte.

tern vollgehauen. Auf ein gleichsfalls zur Sprache gebrachtes Ren­fonter mit zwei Radfahrern, die er mit dem Revolver bea Droht haben soll, konnte er sich zunächst gar nicht besinnen. Jch kann mich," sagte er, nicht erinnern, solche Fälle tommen so und so oft bor. Das kann man sich nicht so merken, weil solche Sachen fast alle Tage vorkommen." Vor­fißender: Daß Sie alle Tage schießen wollen?" Angekl.: Nein, daz Radfahrer einen belästigen." Schließlich erinnerte er sich doch an die Geschichte, aber er stellte sie so dar, daß zuerst er be= droht worden sei.

Der Amtsanwalt hielt den Angeklagten für überführt der fahr­lässigen Körperverletzung Borns, fand die Fahrlässigkeit sehr grob, sah aber mildernde Umstände und beantragte die Kleinigkeit von 150 Mark Geldstrafe. Für den Nebenfläger Born sprach Rechts­anwalt Liebknecht sich gegen die Zubilligung besonderer Milde aus. Gewiß treffe der schwerste Vorwurf den Vater, der einem so jungen Menschen einen so verantwortungsvollen Auftrag gegeben habe. Gröbste Fahrlässigkeit aber sei das Verhalten des Sohnes, der in dieser Weise mit Menschenleben gespielt habe. Der Ver­teidiger Justizrat Josephsohn mühte sich ab, dem Gericht die Ueber­zeugung beizubringen, daß man dem Angeklagten nicht mal be­fondere Fahrlässigkeit vorwerfen könne und ihn entweder ganz frei­sprechen oder doch sehr milde beurteilen müsse. Fahrlässig habe Born gehandelt, der durch seine Flucht verschuldet habe, daß von Kachne nach dem Boot schoß und dabei ihn traf. Auch Herr v. Kaehne, der Vater, ergriff zur Verteidigung seines Sohnes noch das Wort. Eine Waffe zu führen, sei durchaus notwendig, weil schon Angriffe auf Vater und Sohn erfolgt seien. Ihn selber habe man mal aus dem Wagen werfen wollen. Das ist," metterte er, das Verhalten der Leute, die den höchsten 2ohn verdienen und viel zu viel Feierabend bekommen."

Das Gericht sprach den Angeklagten schuldig. Fahrlässig sei die voreilige Annahme, daß Born etwas Strafbares vorhatte, grob fahrlässig auch der rasche Entschluß, nach dem Boot zu schießen, ohne zu überlegen, daß dabei ein Mensch getroffen werden konnte. v. Kachne scheine auch sonst schon öfter mit dem Schießgewehr schnell bei der Hand gewesen zu sein. Daß er so nicht verfahren dürfe, solle ihm durch eine schwerere Strafe zu Gemüte geführt werden. 400 Mart Geldstrafe seien eine angemessene Sühne.

Dieser Antrag, der am 26. Oktober 1911 in der Stadtverordneten bersammlung verhandelt wurde, fand keine Gegenliebe bei den Kommunalfreisinnigen. Ihm lag der Gedanke zugrunde, die Möglichkeit für Befreiung niederer Einkommen von Steuern zu schaffen, dagegen die hohen Einkommen für die Gemeinde schärfer Der Angeklagte, der noch wenig entwickelt aussieht und keines­heranziehen zu können und durch einen Zuschlag auf Vermögen wegs den Eindruck eines schon Neunzehnjährigen macht, berief sich der Gemeinde neue Einnahmequellen zu eröffnen. darauf, daß gerade an jenem Tage fein Vater ihn angewiesen habe, Die bürgerlichen Gruppen ließen durch ihre Wortführer nach draußen nach dem Rechten zu sehen". Als er im Schilf den einen einander erklären, daß sie unter keinen Umständen auf den Mann und auf dem See im Kahn einen anderen bemerkte, habe er Boden der gestellten Anträge treten fönnten; weil sie aber vor beide im Verdacht von Ungehörigkeiten gehabt und ihnen nach drei­den Stadtverordnetenwahlen gestellt seien, wolle man in einem Ausschusse noch einmal darüber reden. Herr Rosenow erklärte, daß maligem Anruf gedroht, daß er, wenn sie nicht still hielten, bis bei einer fakultativen Einführung ein Wettrennen der Ge- drei zählen und dann schießen" werde. Nach einem ersten Schrot­meinden entstehen würde und sagte dann:„ Würde ein solcher schuß habe der eine sich im Schilf niedergeworfen", der andere Antrag im Abgeordnetenhause überhaupt verhandelt, so würde man aber sei trok erneuten Anrufen und ungeachtet der Drohung, daß uns in der Gemeindeverwaltung nicht mehr ernst nehmen." Der er ihm Löcher in den Kahn schießen" werde, davongefahren. Ich Ausschuß lehnte den Antrag ab und ihm schloß sich das Plenum zählte," so schilderte Angeklagter weiter den Hergang,„ bis drei, der Stadtverordnetenversammlung in der Sizung am 4. Januar dann schoß ich einmal links vom Kahn, einmal rechts von ihm, er 1912 gegen die Stimmen der sozialdemokratischen Fraktion an. Das tat die freisinnige Mehrheit, obwohl ihr nachgewiesen wurde, hielt aber immer noch nicht, darum gab ich einen dritten Schuß auf daß im Jahre 1907 der Vorstand der freisinnigen Volkspartei in die Kahnspize. Als auch das nicht wirkte, schoß ich zum vierten Karlshorst . Heute Dienstag, abends 8 Uhr, imt Elberfeld bei der Stadtverordnetenversammlung in Elberfeld be- Mal. Bei diesem Schuß schrie der Mann auf, ich glaube aber nicht, Fürstenbad"( Jnh. Bartels): Mitglieder Versammlung. antragt hatte, der Magistrat solle beim Abgeordnetenhaus und daß ich ihn getroffen habe. Ich habe ihn auch nicht treffen wollen." Tagesordnung: 1. Vortrag des Genossen Karl Wermuth : Herrenhaus um Abänderung des Kommunalabgabengefezes vor. Daß Born tatsächlich nicht durch ihn angeschossen worden sei, son- Wissenschaft und Religion". 2. Diskussion. 4. Bezirks­stellig werden in der Richtung, daß die Gemeindebehörden er- dern sich den Schuß anderswo geholt habe, diese kuriose Idee trug angelegenheiten. mächtigt werden sollten, die Steuerpflichtigen mit einem Gin- der Angeklagte ganz ernsthaft dem Gericht vor. Er behauptete, Bernau . Donnerstag, den 30. Oktober, abends 81%, Uhr, findet kommen bis zu 3000 M. mit einem geringeren Zuschlag zur Ge- Born sei nachher, noch stehend in seinem Boot, weitergefahren. im Restaurant" Bellevue"( Inh. Fr. Salzmann) eine öffentliche meindeeinkommensteuer heranzuziehen als die Steuerpflichtigen Tagesordnung: Arbeiters mit höherem Einkommen. Diese Darstellung wurde in der Beweiserhebung auch von Familien- Kommunalwähler Versammlung statt. angehörigen des Angeklagten, die vom Ufer aus nachgeblickt hatten, interessen und Kommunalverwaltung. Referent: Landtagsabgeordneter Genosse Otto Braun . Genossen, agitiert für starken Besuch dieser unterstüßt. Versammlung.

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Partei- Angelegenheiten.

Berliner Nachrichten.

Zugzusammenstoß auf Bahnhof Potsdam.

Ein Denkmal besonderer Art hat sich der Berliner Kommunal­freisinn mit der Einführung einer Biere und Rustbarkeits­steuer gesezt, die von der Stadtverordnetenversammlung in ihren Born selber bekundete, er habe nicht sogleich gemerkt, wie schwer Sizungen am 16. Januar 1913 und 6. März 1913 beraten und be- er getroffen worden war. Nachher habe er hilflos in seinem Boot schlossen wurde. Obwohl der Magiftrat in früheren Jahren wieder holt versucht hatte, eine Luftbarkeitssteuer und Billettsteuer der auf dem See getrieben, und er sei schließlich durch Thomaste, den Bürgerschaft aufzuhalsen, war es dank der energischen Haltung der die Familie v. Kachne festgehalten, aber später wieder freigelassen Sozialdemokratie in Verbindung mit den sehr rührigen Gewerbe- habe, aufgesucht und nach Hause gebracht worden. Born hat mit treibenden und Interessenten gelungen, die Vorlage zu Fall zu seiner Schußwunde fünf Wochen im Krankenhaus gelegen und ist Ein schwerer Zusammenstoß zweier Eisenbahnzüge, bei welchent bringen. Noch am 28. September 1911 30g der Magistrat seine fieben Wochen arbeitsunfähig gewesen. Von der Schießerei gaben fünf Personen mehr oder weniger schwer verlegt wurden, hat sich in legte Vorlage zurüd, weil er die Aussichtslosigkeit seines Begin- Thomaste und Born eine wesentlich andere Darstellung als der An- der Nacht vom Sonntag zum Montag um 12% auf dem Haupt­nens einsah. Aber im Januar 1913 trat der Magistrat erneut auf geklagte. Thomaske erzählte:„ Als ich am Ufer einen Hund sah, bahnhof in Potsdam abgespielt. Dort fuhr wahrscheinlich infolge den Plan. Der neue Stadtfämmerer, der in Finanzfragen noch wußte ich schon Bescheid, daß ich auch bald Feuer kriegen würde. zu früher Signalfreigabe ein Güterzug auf einen im Bahnhofe kleinlicher und kurzsichtiger ist als seine Vorgänger, wollte seine Finanzfunft beweisen. Ihm tam zustatten, daß Berlin den bis- Ich sah den jungen v. Kaehne schußbereit herankommen, da brachte baltenden Berfonenzug auf. Die letzten drei Wagen des Personen­her erhobenen Braumalzsteuerzuschlag mit dem 1. April 1914 auf. ich mich in Sicherheit, weil ich doch wußte, daß es auf ein Menschen zuges, die zum Glüd nur schwach besetzt waren, entgleisten und geben muß. Die von ihm empfohlene Biersteuer follte einen Erleben so genau nicht antam." Der junge v. Kachne habe gedroht: fchoben fich ineinander. Auch die Maschine des Güterzuges und fab dieses Zuschlages darstellen, während in Wirklichkeit das ge- Halt, oder ich schieße!", er aber sei ausgerückt, habe dann einen zwei Wagen entgleisten. Bis jetzt wurden fünf schwerer und etwa ſamte auch das von auswärts eingeführte Bier mit einer Schrotschuß ins Gesicht erhalten, jei Schuh suchend bis an acht bis zehn leicht Verletzte festgestellt. Steuer belegt wurde. Ferner sollten die Zirkusveranstaltungen, den Hals ins Wasser gesprungen und habe um Hilfe gerufen. Als folgendes: Kinematographentheater, Varieteaufführungen, Tanzbelustigungen Born ihm zu Hilfe kommen wollte, habe v. Kachne diesem zuge- Um 12 Uhr 25 Minuten war in den Potsdamer Hauptbahnhof

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und anderes einer Steuer unterliegen. Wohl wurde die Ma­gistratsvorlage bezüglich der Biersteuer einer Abschwächung unter­zogen und auch die Steuergrenze für die übrigen Steuerarten etwas geändert, aber am Wesen der Sache wurde wenig geändert. Troh energischer Bekämpfung durch die sozialdemokratische Frak tion, trok zahlreicher Petitionen großer Interessentenkreise erhob die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung am 6. März 1913 die Lustbarkeitssteuer zum Beschluß und belastete weite Schichten der Berliner Bevölkerung mit einer Steuer, die sie früher selber als ungerecht bezeichnet hatte. Die vor der Tür stehenden Stadtverordnetenwahlen bieten Gelegenheit, der Finanzpolitik des Kommunalfreisinns durch die Wahl von Sozialdemokraten die Antwort zu geben, die er ver­

dient!

Zur Stadtverordnetenwahl im 26. Bezirk. Die Grundbefizer arbeiten im stillen, um ihrem Kandidaten im 26. Bezirk wieder zum Siege zu verhelfen. Sie bedienen sich hierbei der Mitarbeit der Hausbefizer, an die fie folgendes An­schreiben versenden: Grundbesitzerverein der Schönhauser und angrenzenden Stadtteile zu Berlin ( E. V.).

Berlin N. 58, 22. Oftober 1913. Schönhauser Allee 39a.

Sehr geehrter Herr!

Wir erfahren darüber

rufen:„ Kommen Sie mal ran, oder ich schieße Sie über den der Personenzug 400 eingelaufen, der um 11 Uhr 50 Minuten vom Saufen!" Beim vierten Schuß habe Born aufgeschrien:„ Er hat Potsdamer Bahnhof in Berlin abgefahren war. Der Zug war nicht mich ins Bein geschossen!" Born Hatte verstanden, er solle nicht allzu stark mehr besetzt, da die meisten Reisenden in Potsdam ihr herankommen. Er bekundete, daß er das auch gar nicht gewagt Ziel erreicht hatten. Nur etwa 100 Personen befanden sich noch in hätte. v. Kaehne habe seine Drohung, zu schießen, fofort ausgeführt, den Abteilen der vorderen Waggons. Der Zug hatte bereits drei jei nach den ersten Schüssen auf eine Anhöhe gelaufen und habe an Minuten Verspätung, da er, wie stets an Sonntagen, auf den ein­einem Baum anlegend von dort nochmals geschossen. Auf Befragen zelnen Stationen längeren Aufenthalt gehabt hatte. In dem Augen­versicherte der Angeklagte, daß er ein guter Schüße sei und schon Schießpreise erworben habe. Wie leichtfertig der gute Schüße geben wollte, brauste der Güterzug 6040 heran, der nach drauflos schoß, das zeigt die Aussage eines Dampferführers Magdeburg bestimmt bei Lokomotivführer erkannte Kupfer, der während der Schießerei über den Schwielowsee fuhr. Potsdamer Bahnhofes die Gefahr erst im letzten Augenblick und

Ein Schuß habe kurz vor dem vollbesezten Dampfer aufgeschlagen.

blid, als der Stationsvorsteher das Zeichen zur Abfahrt war und aus Berlin fam. Der der des eigenartigen Lage

Herr v. Kaehne, der Water, schilderte, welche Situation er vorfand, gab sofort Gegendampf. Trozdem war ein Zusammenstoß un­als sein Sohn ihn zu Hilfe gerufen hatte. Ueber Borns Verwun- vermeidlich. Die Maschine des einfahrenden Zuges prallte mit so bung jagte er:„ Wer weiß, wo der feinen Schuß hergekriegt hat!" großer Wucht auf die haltenden Waggons auf, daß die drei letzten Rechtsanwalt Liebknecht fragte, ob Born vielleicht, als er die Ruder- aus den Schienen sprangen. Mit furchtbarem Krachen schoben sich die langen Wagen auf- und ineinander. Die starken aus Schmiede­partie unternahm, die Schußverlegung schon mitgebracht haben eisen bestehenden Untergestelle wurden vollständig deformiert. Die solle. Herr v. Kachne bestätigt, daß er seinen Sohn instruiert habe, starken Achsen und Räder wurden wie dünnes Blech zusammen­Spizbuben durch die Schußwaffe zum Stehen zu bringen. Dieselbe gepreßt. Die Maschine des Güterzuges war ebenfalls erheblich be Instruktion habe er selber gleichfalls von seinem Vater er schädigt worden, so daß der Dampf in mächtigem Strahl aus dem halten, das sei fo hergebrachter Brauch. Vorgehalten Gifenleib entwich und die Halle erfüllte. Im ersten Augenblick war wurde ihm die Aussage Thomaskes, daß er diesent, als er aus dem infolge des Dampfes nichts zu erkennen, und so nahm man infolge Wasser herausgeholt worden war, angebrüllt habe:" Du Aas!" der lauten Hilferufe der Verwundeten an, daß die Katastrophe einen Wie Ihnen bekannt sein wird, finden am Sonntag, den und sein Verlangen nach einem Arzt beantwortet habe:„ An Deiner viel größeren Umfang annehmen werde, als dies glücklicher­9. November d. J., von 10 bis 6 Uhr die Stadtverordneten alten Flabbe wirst Du nicht gleich frepieren!" Grit auf wieder- weise der Fall. Die Scherben der zersplitterten Fensterscheiben wahlen in der dritten Abteilung statt. Für unseren holtes Befragen gab er das zu. Auf dem Lande spreche man eben wurden weit zerstreut und verlegten einige Bahnbeamte und Reisende, Stadtteil kommt die Wiederwahl des Herrn Stadiverord anders als in der Schreibstube, sagte er. Eine Schwester des An- die auf dem Berron standen, im Gesicht und an den Händen. Der neten Glasermeisters Gustav Alt in Frage, der 28 Jahre, hindurch ber Stadtverordnetenversammlung angehört geklagten, Frl. Mignon v. Kaehne, erzählte, nach dem ersten Schuß Lokomotivführer und Heizer der Gütermaschine hatten sich im letzten habe sie ihren Bruder sie rufen hören, da habe sie sofort nach Augenblick durch Abspringen gerettet und waren unverlegt davon ge­Infolge anderweiter Einteilung der Wahlkreise stekt zu befürchten, daß dieses Mandat den bürgerlichen Parteien verloren linte und Patronen gegriffen und sei hinausgelaufen. tommen. Die beiden ersten Güterwagen waren bei dem Anprall geht, wenn nicht alle Anstrengungen gemacht werden, es zu halten. So nebenbei erwähnte sie, daß sie selber einmal an einem Abend aus den Schienen gesprungen und hatten sich quer vor die nach­Im Interesse der Sache bitten wir Sie in Ihrer Eigenschaft mit gespannter Flinte auf Spitzbuben gefahndet und ein paar folgenden Waggons gelegt. Das ganze verfügbare Bahnpersonal als Hausbefizer, die beigehende Liste der Bewohner Ihres Hauses Männer, die sich hinterher als harmlose Fischer entpuppten, mit wurde fofort nach dem Zusammenstoß zusammengezogen, um die gefälligst daraufhin zu prüfen, wer von Ihren Mietern für die dem Ruf„ Still gestanden, oder ich schieße!" bedroht habe. Zur Rettungs- und Aufräumungsarbeiten vorzunehmen. Außerdem wurde Abgabe der Stimme für den Stadtverordneten Alt in Frage Kennzeichnung der Schußzbereitschaft des Angeklagten berief Rechts- telegraphisch ein Hilfszug herbeigerufen. tommen würde und diese dann in der Liste durch ein Kreuz zu anwalt Liebknecht sich auf Zeugen einiger anderer Schußaffären. bezeichnen. Die Namen derjenigen Mieter, von denen Sie bestimmt In dem letzten Wagen befanden sich zwei Unteroffiziere und ein wissen, daß sie sozialdemokratisch wählen, bitten wir in der Liste Ein Arbeiter Altendorff bekundete, der junge v. Kaehne habe ihm, Trompeter des Feldartillerie- Regiments Nr. 3 in Brandenburg , die zu durchstreichen. den er beim Morchelnsuchen traf, sechs Schrotladungen nachgefeuert, bei dem Unfall am schwersten verlegt worden waren. Alle drei Die Grundbefizer Vereine unseres Stadtwovon er vier auf den Buckel gekriegt" habe. Pfarrer Hoffmann faßen zwischen den zusammengeschobenen Bänken und Wänden des teils haben sich fämtlich für die Wiederwahl des aus Glindow gab die Mitteilungen einer Mutter wieder, daß der Wagens und konnten sich nicht befreien. Der Vizewachtmeister Herrn Altausgesprochen. junge v. Raehne ihre zwei Jungen beim Morchelnsuchen getroffen, Seidel hatte eine Stopf- und Unterschenkelverlegung davongetragen Die Lifte wollen Sie bitte in den beigehenden Briefumschlag nach dem einen geschoffen, den anderen mit einem Anüppel der Trompeter Schneider einen Bruch des linken Unterarmes, steden und zur Bost geben. Wir werden uns dann mit den betreffenden Herren in Ver- berhauen und mit Füßen getreten habe. Der Ange- der Unteroffizier Dertel eine Quetichung beider Beine. bindung segen. Wenn Sie selbst sich ebenfalls für die Wahl des flagte suchte diese Vorfälle als harmlos hinzustellen. Er habe drei wurden in das Potsdamer Garnisonlazarett übergeführt. Herrn Alt intereffieren würden, wären wir Ihnen zu besonderem nur Schreckschüsse hinterhergeschickt, den Jungen nicht getreten, ihn In dem letzten Wagen saßen der Lackierer Friz Schmidt, Berlin ,

hat.

Alle