Beutschen Preßfreiheit Balet   gesagt hatte und ins Ausland ge­gangen ist. So blieb nur die eine Maßregel übrig, die gericht­liche Beschlagnahme der Broschüre in allen vorhandenen Erem­plaren, sowie der zu ihrer Herstellung gebrauchten Formen und Platten zu verfügen. Dies geschah gestern durch Erkenntniß der Dierten Straffammer des Landgerichts 1, nachdem der Gerichtshof ebenfalls gefunden hatte, daß die Broschüre Beleidigungen des deutschen   Kaisers enthält.

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Vermischtes.

Notariatsarchive und das Kasino„ Union  " an, zerstörten die Straßenbahngeleise und zerschnitten die Telegraphendrähte. Als sie die Kaserne angriffen, gaben die in derselben stationirten Die elektrische Abstimmungsmaschine. Man schreibt der Gendarmen Feuer. Neunzehn Personen wurden verhaftet. Mit Frf. 3tg." aus Paris  : Die Arbeit des Abstimmens und des dem Eintreffen von Truppen aus Bari   wurde die Ruhe wieder­Stimmenzählens durch mechanische Vorrichtungen zu beschleunigen, hergestellt. zu erleichtern und zu überwachen, ist ein Problem, dessen Lösung sich Palermo  , 9. Januar. Abgesehen von einigen Störungen schon viele geschickte Ingenieure als Ziel vorgesteckt haben. Bereits in Delio und San Vito verlief der gestrige Tag auf ganz Sizilien vor einigen Jahren wurde hier ein besonders für die parlamen- in vollkommener Ruhe. In fünfter Instanz verhandelte heute der Straffenat des tarischen Abstimmungen sehr zweckmäßiger Apparat eines Tele­Kammergerichts über die für den Gaft und Schankwirthsbetrieb graphenbeamten Legozaion patentirt. Gegenwärtig ist auf der fehr wichtige Frage, ob der Bierverkauf der Wirthe über die Ausstellung des Fortschritts" im Industriepalast eine Straße während der Zeit des Sonn- oder Festtagsgottesdienstes Abstimmungsmaschine Briefkasten der Redaktion. ชิน sehen, welche in erster Linie unter das Schankgewerbe oder unter das Handelsgewerbe falle. zum Einsammeln und Registriren der Wahlstimmen Albert B., Küstrin  . 1. Zu der polizeilichen Vernehmung Also ob dieser Wirthschaftsbetrieb straflos oder strafbar einer Gemeinde dienen soll. Diese Maschine hat Aehnlich- rathen wir Ihnen zu gehen, schon um zu erfahren, was man sei. Zwei Gastwirthe in Barmen waren wegen Verkaufes über feit mit einer großen Personenwaage. Die Wähler treten Ihnen zur Last legt. 2. Wenn die Vereinssigungen in einem die Straße angeklagt, aber sowohl vom Schöffengericht zu nacheinander auf das Brett, eine elektrische Klingel ertönt abgesonderten, nicht jedermann zugänglichen Raume stattfinden, Barmen, wie in der Berufungsinstanz von der Strafkammer jedesmal und ruht erst, wenn der vorgetretene Wähler seine Ab- fallen sie nicht unter die Polizeiſtunde und Sie können auch zu Elberfeld   freigesprochen worden. Auf die Revision der ftimmung vollzogen hat. Dies thut er, indem er an dem schänken. Wenn aber die Vereinssitungen nicht geschlossen Staatsanwaltschaft hatte das Rammergericht am 6. Juni Tableau des Automaten auf denjenigen Knopf drückt, der sind, sondern jeder beliebige Gaft Zutritt hat, dürften Sie die Vorentscheidung aufgehoben und die Sache in die dem Namen seines Kandidaten entspricht. Der Zählapparat dies Recht nicht haben. 3. Solch ein Buch kennen wir nicht. Borinfianz zurückgewiesen, damit dort festgestellt werde, registrirt den Wahlakt zu den vorangegangenen auf den Die entsprechende Gesetzesbestimmung ist in§ 365 Strafgesetz­ob den Angeklagten damals das Bewußtsein innegewohnt habe, Scheiben der Einheiten, Zehner, Hunderter u. s. w., so daß, buchs und in den für die einzelnen Provinzen und Polizeibezirke mit jenem Verkauf ein Schank- oder ein Handelsgewerbe befobald der letzte Wähler das Trittbrett verlassen hat, jedes Kind erlassenen Verordnungen über die Polizeistunde enthalten. Von trieben zu haben. Die Strafkammer stellte nun fest, daß sich am Tableau ablesen kann, wie viele Stimmen für jeden Kan- welchem Datum die in Küstrin   giltigen sind, können wir hier die Angeklagten auf dem Boden der ersteren Alternative didaten abgegeben worden sind. Etwaige doppelte Abstimmung nicht feststellen. Bitte, den Fragen teine Briefmarke beizufügen, und damit in' Uebereinstimmung mit der Ansicht sämmtlicher eines Wählers ist unmöglich, denn der Apparat funttionirt nur wir antworten nicht brieflich. Gastwirthe der dortigen Gegend befunden hätten. Es einmal, so lange der Wähler auf dem Trittbrett steht. Der Er­wurde deshalb wiederum auf Freisprechung erkannt. Hiergegen finder des Apparates heißt Gratien Moreau. legte der Staatsanwalt Revision ein, unter der Ausführung, daß der angebliche gute Glaube schon, weil er auf einem Irrthum be­ruhe, die Angeklagten nicht straflos machen könne. Die Oberstaats­anwaltschaft stellte indessen in Rücksicht auf die thatsächliche Fest stellung die Zurückweisung der Revision anheim, auf welche dann auch der Senat unter folgender Ausführung erkannte: Irrthümer auf zivilrechtlichem Gebiete sind nicht strafrechtlich gegen Angeklagte zu verwenden. So fage auch das Reichsgericht in einer Ent­scheidung vom 23. September 1891: Es entspricht allen vom Reichsgericht festgestellten Grundsätzen, nicht nur Irrthümer des bürgerlichen Rechts, sondern überhaupt alle außerhalb der eigent­lichen strafrechtlichen Sagungen sich bewegenden Irrthümer dem § 59 Str.-G.-B. zu unterstellen. Insbesondere ist die Unkenntniß öffentlich- rechtlicher Normen fortgesetzt als Schuldausschließungs­grund anerkannt worden.

Versammlungen.

Sozialdemokratischer Agitationsverein für die Kreise Wittenberg  , Torgau   u. s. w. Mittwoch, den 10. Januar, Abends 8 Uhr, Versammlung bel Lehmann, Neue Grünstr. 14. In dieser Versammlung müssen Anträge zur Generalversammlung gestellt werden.

Landsmannschaft der Schleswig- Holsteiner zu Berlin  . Mittwoch, den 10. Januar, Abends 8% Uhr, im Kommandanten- Garten, Kommandanten­straße 10-11. General- Versammlung. Tagesordnung: Aufnahme. Abrechnung. Wahl eines Kassirers.

Frauen- und Mädchen- Bildungsverein für Berlin   und Umgegend: Mittwoch, den 10. Januar, in den Arminhallen, Kommandantenstraße 20: General Bersammlung. Tagesordnung: Bortrag des Herrn Dr. Heymann.

Achtung!

Große öffentliche

Chikago, 9. Januar. Gestern Abend brach im Kasino: gebäude des Ausstellungs- Palastes Feuer aus, welches das Ge­bäude bald vernichtete. Die Flammen griffen schnell um sich, zerstörten den Säuleneingang zum Musitsaal und ergriffen das große Gebäude der Freien Künste. Um Mitternacht gelang es, das Feuer zu lokalisiren. Bei dem Brande fanden zwei Feuer­wehrleute ihren Tod. Der in der Abtheilung der Freien Künste entstandene Schadrn, welcher größtentheils durch Wasser ange­richtet wurde, dürfte 100 000 Dollars nicht übersteigen.

Depeschen.

( Wolff's Telegraphen- Burean.)

Prag  , 9. Januar. Heute tamen hier Ausschreitungen vor anläßlich des Leichenbegängnisses des Soldaten Matauschet, welcher im Kampfe mit einem Polizeiwachtmann, gegen dessen dienstliches Eingreifen er sich zur Wehr gesetzt hatte, getödtet worden war. Die angesammelten Volksmassen drängten vom Boric gegen den Pulverthurm, sodaß die Polizeiwache von dem Säbel Gebrauch machen mußte. Drei Personen wurden ver­haftet.

Prrr. Klage gegen den Wirth ist nicht zu rathen und gegen die Aufseherin der Garderobe nur, sofern Sie durch Beugen beweisen können, daß Sie ihr die Sachen übergeben haben und ihr gesagt haben, wohin sie sie thun sollte. Dann ließe sich nämlich die Klage darauf stützen, daß die Sachen nur dadurch weggekommen sein können, daß sie aus Versehen zu einer falschen Nummer gebracht worden sind.

P. J. 75. 1. Ja, wenn der Austrag sich ohne das nicht aus. führen läßt. Sonst wäre es eine Verlegung der Amtsver­schwiegenheit. 2. Er muß die Dienstmüße tragen. 3. Er muß Ihnen Abschrift des Pfändungsprotokolls gegen Erstattung der Schreibgebühren geben. Geben Sie zu diesem Zwecke in fein Bureau. 4. Ja. Portopflichtige Dienstsache.

Richter Eugen. Peus war Kandidat der Theologie. Amberg  . Wir kennen die betreffenden Firmen nicht, doch rathen wir Ihnen zur äußersten Vorsicht.

5. Dur. Ihre Einschätzung zur Einkommensteuer bildet auch die Grundlage für Ihre Veranlagung zur Kirchensteuer. Knitter. Ja.

E. 100. 1. Ja. 2. Mahnung ist keine Beleidigung. J. T. 6. Beantragen Sie im Termin den Beklagten zur Zahlung der Kosten zu verurtheilen.

Th. 1866. Sie haben sich strafbar gemacht, wenn Sie aus den gesammten Vorgängen entnehmen konnten, daß der Hauswirth sein Pfandrecht an Ihren Sachen geltend machen und die Räumung der Wohnung vor Zahlung des Miethzinses nicht gestatten wollte. Die von Ihnen angeführten Vorgänge

Rom  , 9. Januar. Nach einer Meldung der Agenzia Stefani" aus Bari   haben gestern in Ruvo di Puglia   ernste Un­ruhen stattgefunden. Die Meuterer zündeten die Oftroiwächter häuschen, das Zolleinnahmegebäude, die Steueragentur, die sprechen dagegen.

Achtung!

Gewerkschafts- Bersammlung Berlins  

am Mittwoch, den 10. Januar, Abends 8 Uhr, in Joël's Festsälen, Andreas- Straße Nr. 21.

Tagesordnung:

1. Wie stellen sich die Gewerkschaften Berlins   zu dem Verhalten des Reichstags Abgeordneten Bock- Gotha den ausgesperrten Schuhmachern Berlins   gegenüber? 2. Diskussion.

Es ist Pflicht eines jeden organisirten Arbeiters in dieser Versammlung zu erscheinen. Die Agitations- Kommission. J. A.: Albert Jainsch.

Große öffentliche Volks- Versammlung

am Mittwoch, den 10. Jannar  , Abends 82 Uhr, im„ Gesellschaftshans", Swinemünderstraße Nr. 35.

Tages Ordnung:

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1. Vortrag der Frau Alma Palm über den Nutzen der Konsum- Vereine. 2. Diskussion. 3. Verschiedenes.

Die Frauen, besonders die Mitglieder von Konsum- Vereinen, werden um zahlreiches Erscheinen gebeten. 1182b R. Gallin, Cöslinerstr. 10.

Deutscher   Holzarbeiter- Verband.

Zahlstelle Berlin  .

Mittwoch, den 10. Januar, Abends 8½ Uhr, im Colberger Salon, Colbergerstraße Nr. 23:

Vertrauensmänner- Versammlung

für den Bezirk Wedding- Gesundbrunnen.

Montag, 15. Jannar  , Abends 81/2 Uhr, bei Keller, Bergstr. 68:

Versammlung für den Norden.

Tagesordnung: 1. Vortrag. 2. Diskussion. 3. Vorschläge zu Werkstatt- Kontrolleuren. 4. Verschiedenes. 481/16

Um zahlreiche Betheiligung ersucht

Die Ortsverwaltung.

Verein zur Wahrung der Interessen der Maurer

Berlins  .

Donnerstag, den 11. Januar, Abends 8 Uhr, in Brochnow's Salon, Sebastianstraße Nr. 39:

Versammlung.

Tages- Ordnung:

1. Vortrag. 2. Abrechnung vom 4. Quartal 1893. 3. Unser dies­jähriger Maskenball. 4. Verschiedene Vereinsangelegenheiten.

Kollegen! Der reichhaltigen und wichtigen Tagesordnung halber wird die Versammlung Punkt 8 Uhr eröffnet.

476/2

Der Vorstand.

Freie Volksbühne.

Dienstag, den 16. Januar, Abends 8% Uhr:

Ordentliche General- Versammlung

in den Konkordia- Festsälen, Andreasstraße 64.

Tages Ordnung:

1. Verwaltungs- und Kassenbericht. 2. Bewilligung von Mankogeldern an die Inhaber der Zahlstellen. 3. Bericht der Kommission zur Veranstaltung eines Konzerts. 4. Verschiedenes.

Zu dieser General- Versammlung werden die Mitglieder dringend ein­geladen. Am Sonntag ist im Lessing- Theater ein Granaten- Armband verloren gegangen. Der Finder wird gebeten, dasselbe beim Unterzeichneten abzugeben. Der Vorstand der Freien Volksbühne  . J. A.: Julius Türk, SW. Solmsstr. 24.

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