Politische Uebersicht.

Die Zaberner Vorgänge auf dem Grammophon.

Die Grammophonfirma Cromer u. Schrack hatte eine Grammos phonplatte anfertigen lassen, auf der die Zaberner Vorgänge von dem bekannten Freitagabend mit Trommelwirbel und Aufforderung zur Verhaftung wiedergegeben sind und außerdem ein Gespräch zwischen zwei Offizieren im Restaurant Zum Karpfen". Diese Platte ist nun auf Antrag des Generalkommandos durch die Polizei be­schlagnahmt und der Staatsanwaltschaft übergeben worden, die die Beschlagnahme aufrechterhalten hat, so daß eine gerichtliche Ent­scheidung angerufen werden muß. Das Generalfommando bat aber außerdem wegen Beleidigung und Verächtlichmachung der Offiziere Strafantrag gegen die genannte Firma gestellt.

Giesberts und Lieber.

Serr Giesberts glaubt an die Parität. Er sieht im Geiste schon die Koalitionen der Arbeitgeber gefangen in den Maschen des Arbeitswilligenschutzgesetzes, das Herr von Bethmann Hollweg plant. Eine gute Seele! So glaubensstart waren früher die Zentrumsabgeordneten nicht. Herr Giesberts lese einmal nach, was die Zentrumsredner im Jahre 1899 bei Berafung der -3uchthausborlage" im Reichstage gesagt haben. Auch die übrigen sogenannten„ Arbeitervertreter" des Zentrums würden an solcher Lektüre keinen Schaden nehmen. Der Hauptredner der Zentrumspartei war damals Herr Lieber. In seiner Rede vom 20. Juni 1899 erbrachte er zunächst den Nachweis, daß die Ar­beiter in Deutschland eine Koalitionsfreiheit überhaupt noch nicht hätten, und der§ 153 der Gewerbeordnung ein Aus­nahmegesez„ schlimmster Art" sei, das aufgehoben werden müsse. The man sich anschicke, die Koalitionsfreiheit zu schüßen, müsse diese zunächst erst verwirklicht werden.

Und wie beurteilte der skeptische Herr Lieber die famose Parität, für die Herr Giesberts schwärmt? So absprechend, daß er sich von seinem Parteigenossen, dem Präsidenten von Ballestrem einen Ordnungsruf holte. Herr Lieber sagte nach Sem stenographischen Berichte:

Aber, meine Herren, ich will gleich hier hinzufügen: An­gesichts der auch nach unserer Meinung nicht gar selten haar­sträubenden Urteile( Sehr richtig! links), die deutsche Strafs gerichte schon mittels unseres§ 153 der Gewerbeordnung und der in der Begründung aufgeführten und gestern von dem Herrn Abgeordneten Bebel im einzelnen durchgegangenen Paragraphen des Strafgesetzbuchs über Arbeiter, die in irgendeinem dieser Punkte mit dem Gesetz in Widerspruch gerieten, gefällt haben, angesichts aber namentlich der geradezu himmelschrei= enden Parteilichkeit( Sehr richtig! links), mit der die­selben Vergehen auf der einen Seite auf das härteste und auf der anderen Seite auf das mildeste ge­ahndet werden( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten), sind. wir durchaus nicht leichten Sinnes geneigt

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Oefterreich.

Gegen höfifchen Uebereifer.

Bor elf oder zwölf Jahren wurde die Bevölkerung durch einen Bericht in der sozialdemokratischen Pfälzischen Post" über Soldatenmißhandlungen in einem bayerischen In­fanterieregiment beunruhigt. Im wesentlichen handelte es sich Zu Beginn der Donnerstagssigung des Abgeordneten. um Klopfgeisterbesuche bei den Refruten und um sonstige außer hauses hielt der deutschnationale Präsident Dr. Sylvester eine dienstliche Willkürlichkeiten und Brutalitäten der Vorgesezten, Glückwunschrede anläßlich des 50. Geburtstages des Thron­bom Gefreiten bis zum Leutnant. Aber welch gewaltiger Unter­schied in der Auffassung über„ Disziplinbruch" und„ militärisches folgers. Die Sozialdemokraten, die sich zuerst in der Meinung, Geheimnis" bei der damaligen bayerischen Militärbehörde, vom es handle sich um einen Nachruf, von den Sigen erhoben Hauptmann aufwärts bis zum Kriegsminister Frhrn. von Asch hatten, protestierten gegen die Byzantinerei in Zwischenrufen und den Zaberner Gerechten" bis zum preußischen Kriegs- und verließen zum Teil den Saal, zum Teil nahmen sie wieder minister Frhrn. bon falkenhayn! Frhr. von Asch hat ihre Pläge ein. damals in der bayerischen Kammer strengste Untersuchung und Bestrafung der Prügelhelden zugesichert und getreulich durch­geführt. Kein Wort hörte man damals von einer Untersuchung gegen die Disziplinbrecher", gegen diejenigen, die die Vor­kommnisse der Pfälzischen Post" übermittelt hatten. Aber auch bei der Untersuchung der Sache selbst wurde auf diese Seite der Ermittelung gar kein Gewicht gelegt. Einen" Disziplinbruch" der mißhandelten Soldaten gab es nicht.

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Schweiz . Budgetverweigerung.

Aus Zürich wird uns geschrieben: Die sozialdemo kratische Fraktion des schweizerischen Nationalrats hat schichte der schweizerischen Sozialdemokratie ist deshalb von Be­gegen das Budget gestimmt. Dieser Wendepunkt in der Ge­Nach erfolgter Voruntersuchung versammelte der Major des deutung, weil unsere schweizerische Partei grundsätzlich auf dem Bataillons die Mannschaften der betreffenden Kompagnien im Standpunkt steht, daß das Budget einer rein demokratischen Republik Ererzierhause. Dann begann der Major eine grimmige anzunehmen sei. Die Ratsmehrheit und in letzter Stunde noch vom Rede gegen Soldatenmißhandlungen zu halten, Bundesratstisch aus der Leiter unserer Staatsfinanzen Guiseppe wie sie besser noch in keinem Parlament gehalten worden ist. Motta zwangen aber unsere Fraktion zu dieser Stellungnahme. Ich sehe ihn noch heute, bebend vor Erregung ausrufen:" Ihr Ratsmehrheit und Bundesrat haben das sozialdemokratische tragt des Königs Rock, den Ehrenrock, und wehe dem, der direkten Steuer als Grund­Postulat der Einführung einer Euch beleidigt oder gar Euch mißhandelt!" und an die prügelnden Unteroffiziere und Gefreiten gerichtet, fuhr er lage der Militärlasten nicht einmal als Material für Vorstudien ent­gegengenommen. Eine unheimliche Stille herrichte im Ratssaal, als also los:„ Ehrenmänner wollt Ihr sein?! Räuber seid Ihr­Wegelagerer, die wehrlose Menschen im Schlafe daraufhin Genosse Sigg die kurze und scharfe Erklärung abgab, überfallen, feige, traurige erle seid Ihr! Pfui daß die Sozialdemokratie vor dem Volke die Verantwortung für Teufel über eine solche Gesellschaft! Ich reiße Euch Eure Treffen diese Finanzpolitik nicht übernehmen kann, das Budget ablehnt und und Knöpfe vom Kragen! Des Königs Rod habt Ihr ge mit dem Postulat direkt vor das Volt treten wird, um es im ge­schändet! Ihr verdient ihn nicht zu tragen!" Und so ging's gebenen Moment in der Form einer Verfassungsinitiative über die weiter. Und dann fuhr er, sich an uns wendend, fort:" Das Köpfe des Rates und der Regierung hinweg Gesez werden zu lassen. Gefühl, das ich über die traurigen Vorkommnisse empfinde, ist Die Totenstille war der Ausdruck des schlechten Gewissens der Rats­ebenso schmerzlich, wie die Mißhandlungen, die Ihr überstehen mußtet. Ich versichere Euch aber, daß die Strafe, die die mehrheit, die Genoffe Pflüger noch in letzter Minute vor der Ab­Uebeltäter trifft, empfindlicher und nachhaltiger wirken wird, stimmung an ihre patriotische Pflicht, die Arbeiterschaft nicht von der als unser gemeinschaftlicher Schmerz." Dann sagte er:„ Aus staatlichen Mitarbeit auszuschließen, ermahnte. dem Zeitungsartikel geht hervor, daß Ihr Gure lagen in Die Redeschlacht im Parlament ist nun geschlagen, jetzt geht es Briefen an Eure Eltern und Angehörige mitgeteilt habt. hinaus vor's Bolt. Hiergegen habe ich nichts einzuwenden. Eure Eltern und Angehörigen sollen wissen, wie es Euch in der Kaserne er= geht. Hier soll es nur rechtschaffen und ordentlich zugehen. Das ganze Volk soll wissen, wie es beim Baris, 18. Dezember. Das„ Echo de Paris" will wissen, Militär zugeht. Von diesen bedauerlichen Vorgängen daß Finanzminister Caillaur die Absicht habe, die durch hatten, wir, Eure Offiziere und Führer, nichts gewußt. Sätten bas Militärgeses notwendig gewordenen Ausgaben wir es gewußt, wären diese( auf die Unteroffiziere deutend) schon längst nicht mehr Eure Vorgesetzten.

ftets mit Freude und Lust seinen Dienst tun. Dazu ist aber vor allem erforderlich, daß er hier menschen würdig be­handelt, geachtet und geehrt wird und nicht mit Roheit und Gemeinheit die Anhänglichkeit, Liebe und Treue zur Armee zerstört wird."

Frankreich .

Die Deckung der Militärlasten.

Er veranschlage die Aus­

Der Soldat soll auf drei Jahre zu verteilen. des ersten Jahres auf etwa sechshundert gaben Millionen, au deren Deckung Schazicheine in diesem Betrage ausgegeben werden sollen. Der weitere Bedarf solle durch die von Caillaug geplante Steuer auf das erworbene Vermögen gedeckt werden, die jedoch erst sechs Monate nach der Bewilligung durch das Parlament in Kraft treten würde. Die Grundlage dieser Steuer würde eine alljährlich zu erneuernde Erklärung der Steuer­träger über die Höhe ihres Vermögens bilden. Rußland.

Präsident: Der Herr Abgeordnete Dr. Lieber hat die deut- Ueber die Rekrutenschinder wurden vom Kriegsgericht schen Gerichte einer himmelschreienden Parteilichkeit" geziehen. Gefängnisstrafen bis zu vier Monaten verhängt, Dies kann ich nicht zulassen; ich rufe ihn deshalb zur Ordnung. und die Disziplinar strafen, die der Major und ( Heiterkeit.) Oberst verhängten, entsprachen den Gerichtsstrafen durchaus. So hatte ein Unteroffizier einem Rekruten, der sich Sonntag nachmittags zum Ausgang zu melden hatte, befohlen, fünf Spucknäpfe zu reinigen. Der Major diktierte diesem Helden für jeden Spucknapf drei Tage Mittelarrest au, insgesamt fünfzehn Tage. Wäre dieser Major nicht ein weißer Rabe, die Soldaten­

Abgeordneter Lieber: Meine Herren angesichts der von mir geschilderten Zustände unserer Rechtsprechung, sage ich, sind wir am allerwenigsten geneigt, leichten Sinnes in eine Verschärfung von Strafbestimmungen zu willigen; das muß ich gleich heute schon ankündigen. Ich bin vielmehr der Meinung, daß wir ange­sichts so manchen Urteils, das auf diesem Gebiete ergangen ist, allen Anlaß hätten, darüber in Erwägungen einzutreten, ob nicht die bestehenden Bestimmungen in der Weife abzumildern oder wenigstens einzuschränken mißhandlungen hätten längst aufgehört. seien, daß Urteile in Zukunft nicht mehr möglich wären, die offenbar in der Absicht des Gesetzgebers, als er die Strafbe­stimmungen erließ, nicht gelegen haben."

So sprach der Führer des Zentrums im Jahre 1899, aber seitdem hat freilich das Zentrum, gar seltsam sich gewandelt; es ist zum Schleppenträger des Krautjunfertums geworden.

Auch- Friedensfreunde.

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Gegen die Gefängnisgreuel.

Der europäische Protest gegen die russischen Gefängnis­greuel tut allmählich seine Wirkung. Allerdings hat er noch nicht vermocht, den russischen Liberalismus aus seiner Indo­lenz zu wecken und zu einem energischen Auftreten für die elementarsten Menschenrechte der politischen Gefangenen zu veranlassen. Aber die linken Gruppen in der Duma, die Die ergrimmten Flottenpatrioten. Arbeitsgruppe" und die Sozialdemokraten haben, unter Be­Unlängst erschien ein Buch„ Der Zusammenbruch, die Seeschlacht rufung auf den Protest der europäischen Deffentlichkeit, es doch bei Borkum und Helgoland ", das nach der Ankündigung des Verlages durchgesezt, daß die seit einem Jahr in der Kommission be­von einem nicht genannten Marineoffizier stammen sollte. Das Buch grabene Interpellation wegen der Greuel in den Katorga­enthielt nach dem bekannten Klischee eine Reihe von Seeschlachten- gefängnissen demnächst zur Erörterung gestellt werden soll. schilderungen; auch waren allerhand phantastische Taten von Luft- Wir sind zwar gewohnt, daß derartige Interpellationen in der schiffen und Flugzeugen geschildert. Die Tendenz des Buches war Duma des Staatsstreiches niedergebrüllt und zurückgewiesen Bor einigen Tagen fand in Stuttgart eine von der Freireligiösen nach dem Vorwort die, das Unsinnige und Frevelhafte einer deutsch werden. Wir sind aber gespannt, ob ein so abgekürztes Ver­englischen Verhegung zu fennzeichnen. Der Inhalt des Buches ver­Gemeinde einberufene Volksversammlung statt. Zweck der Versuchte zu zeigen, daß zwei so starte Gegner wie Deutschland fahren sich auch jekt als möglich erweisen wird. ſammlung war die Förderung der Kirchenaustrittsbewegung. Die und England sich im Kriege die furchtbarsten gegenseitigen Schädi Versammlung verlief recht stürmisch, und zwar waren es die von gungen zufügen würden, ohne einen entscheidenden Vorteil über­Aus der Partei. firchlicher Seite aufgebotenen Jünglingsvereinler usw., die Skandal einander davonzutragen. Während in dem Buch nämlich England machten. In dieser Versammlung nahmen Mitglieder der ver- durch seine Unterseeboote die deutsche Flotte vernichtet, revanchiert schiedensten Parteien das Wort, nicht als Parteivertreter, sondern sich Deuschland durch Vernichtung der englischen Arsenale, Dods als Privatpersonen. So auch ein Herr Dr. Westphal, Geschäfts- und Dreadnougths. führer des Vereins der Friedensfreunde. Der Unglückliche ließ sich beikommen, gegen etliche Ausführungen geistlicher Herren scharf au polemisieren und zum Austritt aus der Kirche aufzufordern. Die Folgen haben nicht lange auf fich warten lassen. Dem Mann wurde seine Stellung zum 1. Januar 1914 ge­kündigt.

Gegen dies friegstechnisch vielleicht nicht einwandfreie, aber gut gemeinte Buch wendet sich voller Entrüftung die Presse unserer Banzerplattenpatrioten, deren Rüstungs- und Kriegsgeschichte in der Schrift hier und da unter die Zupe genommen wird. Aber nicht nur Blätter wie die Rheinisch- Westfälische Zeitung", die" Post" und die „ Tägliche Rundschau" wettern gegen das harmlose Buch, sondern auch eine Ortsgruppe des Deutschen Flottenvereins wendet sich mit Entrüstung gegen das Schriftchen, als dessen Verfasser man den Kapitän zur See a. D. v. Perfius bezeichnet.

Taktlosigkeiten.

Wilhelm II. hat in diesen Tagen dem neuen bayerischen Könige in München einen Besuch abgestattet. Dabei haben der Kaiser und der Kaiserin auch das Rathaus besichtigt. Die bürgerliche Preise berichtet hierüber:

Beim Empfang im Rathaus sprach der Kaiser auch mit den Ehrengästen, besonders mit Defregger und Frau Dr. Paul Heyse. Der Stadtverordnetenvorsteher Schwarz fredenzte den Ehrenwein „ Perle der Pfalz ", über den der Kaiser und die Kaiserin ihre Be wunderung aussprachen. Beiden wurde auch der sozialdemo fratische weite Stadtverordnetenvorsteher Witti, Expeditionschef der Münchener Post", vorgestellt. Der Kaiser schüttelte dem Sozialdemokraten die Hand und Sprach zu ihm: Sie „ Walten hier Ihres Amtes?" Worauf der Sozialdemokrat erwiderte: Jawohl, Majestät." Auch die Kaiserin gog den Sozialdemokraten ein längeres Gespräch und erfundigte sich bei dieser Gelegenheit nach den Kindern, die dem Kaiserpaar beim Eintritt in den Sigungssaal den Chor: Lob sei dem Herrn" als Begrüßung gesungen hatten.

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Der Verein der Friedensfreunde sucht Anhänger in allen Kon­fessionen und Parteien, unter Juden, Heiden und Christen zu werben. Die ganze Aktion der Flottenpatrioten wird durch eine Mit­Die Maßregelung dieses Mannes nebenbei gesagt kein Sozial demokrat der von seinem Recht der freien Meinungsäußerung teilung des Berliner Tageblatts" noch origineller. Das jest bor liegende Buch soll nämlich im wesentlichen den Abdruck einer Gebrauch machte, hat in Stuttgart ziemliches Aufiehen erregt. durch Luftflottenphantafien ergänzten Broschüre darstellen, die bereits Einen besonders pikanten Beigeschmack erhält das terroristische Vor- vor zwei Jahren erschien und damals von der ganzen flotten­gehen der Friedensfreunde" noch durch ein Schreiben, das seiner- patriotischen Preise aufs höchste gepriesen wurde. Damals richtete zeit von dem geistigen Leiter der württembergischen Friedensbetve- die Schrift ihre Tendenz nämlich hauptsächlich gegen die deutsche gung Pfarrer 1 m frid- Stuttgart im Verein mit dem Pfarrer Lic. Untätigkeit im Bau von Unterseebooten, während sie heute Weber- München- Gladbach und Pfarrer a. D. Professor Dr. Rad es durch Vorwort und eingestreute Glossen eine Tendenz gegen Die Münchener Post", die einen langen, ironisch ge= Marburg an die Herren Geistlichen gerichtet wurde. Der Brief, in die deutsch - englische Verhezung erhalten hat. Und um dieser 11un alle Tendenz willen werden die marinetechnischen und haltenen Bericht über den kaiserlichen Besuch auf dem Rathause dem die Herren Geistlichen zum Beitritt zu Friedensbewegung auf Seeschlachtenschilderungen als gänzlich verfehlt und stümperhaft bringt, läßt über die Richtigkeit oder unrichtigkeit der obenstehenden gefordert werden, enthält folgende bezeichnenden Stellen: meldung im unklaren. Sollte die Nachricht auf Wahrheit beruhen, und es ist daran nach dem bisher vom Genossen Witti bewiesenen Repräsentationseifer kaum zu zweifeln, so wird die Haltung dieses Genossen die schärfste Mißbilligung in der Partei finden. Im fommunalen Pflichtenkreis der Sozialdemokratie fönnen die Res präsentationsaufgaben nur eine sehr bedingte Rolle spielen. Parteis und Tattgefühl hätten den Genossen Witti davon abhalten müssen, einem Monarchen gegenüber au treten, ber der Sozialdemokratie mehr als einmal in der allerschärften Weise seine Nichtachtung aus­gesprochen hat.

verurteilt, die feinerzeit das höchste Lob der Flottenpatrioten erhalten hatten! Wie das Berliner Tageblatt" übrigens mitteilt, will Herr b. Perfius die„ Tägliche Rundschau" wegen ihrer Herunterreißerei verklagen.

Helden im Königsrock.

Die im Vorbertreffen stehenden Arbeiter auf dem Gebiete der deutschen Friedensbewegung... versichern uns, daß auch bei uns die Mitwirkung der Geistlichen sowohl von Freunden als von Gegnern zunächst als etwas Selbstverständliches vorausgesetzt wird, und daß die Tatsache der ablehnenden Haltung, wie sie bis in die neueste Zeit von den meisten deutschen Pfarrern eingenommen wurde, auf ein sehr bezeichnendes Befremden, ja Nicht- Werstehen- Das Kriegsgericht der 16. Division in Trier verurteilte den Können stößt. Man hält es geradezu für unnatürlich, daß in Unteroffizier Beutler vom 69. Infanterieregiment wegen schwerer Deutschland die berufenen rediger des Friedens Körperverlegung zu fünf Monaten Gefängnis. die Arbeit für den Weltfrieden den Sozialdemo Der Anklage lag ein so brutaler Roheitsaft zugrunde, fraten und Freigeistern überlassen und ihrerseits der an sich so eminent dienstlichen und für die Kultur- daß das Urteil als außerordentlich milde bezeichnet werden muß, geschichte bedeutsamen Bewegung gleichgültig oder gar feindlich umsomehr, als nicht auf Degradation erkannt wurde. In der Nacht gegenüberstehen.... Man hat heute zuweilen den Eindruck, als zum 16. Oftober fam ein Feldwebel desselben Regiments von einem ob die Kirche immer nur wie der hintende Bote hinter der Ent Fest; als er an einem städtischen Straßenlehrer vorbeifam, soll ihm widelung sich herschleppe." diefer Spinner" zugerufen haben. Der Feldwebel verfegte ihm Das von diesem firchlichen Sachverständigen gezeichnete Bild der dafür ein paar träftige Dhrfeigen. Da tam der Angeklagte hinzu Kirche ist auffallend gelungen. Auch heute noch ist die Kirche die und ohne jeden Anlaß fiel er über den Mann, einen jungen, Berteidigerin des Krieges, der Schußengel der völlerverheßenden schwächlichen Menschen her, zog fein Seitengewehr und bearbeitete Chauvinisten. Weil nun der Geschäftsführer der Friedensfreunde" ihn in der rohesten Weise. Selbst als der Mißhandelte am Boden mit dem hinter der Entwidelung herbintenden Boten sich nicht weiter lag, hieb er unbarmherzig auf ihn ein, bis ein anderer Feldwebel schleppen will, sondern ins Bordertreffen zu den eifrigsten und tat- hinzufam und den Angeklagten mit folgenden Worten von dem Opfer fräftigsten Vorfämpfern für den Weltfrieden, zu den Freigeistern" geht, abbrachte: wird er von den Friedensfreunden aus Stellung und Brot gejagt!

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Ein weißer Rabe.

Die Frankf. 3tg." veröffentlicht eine Zuschrift, die folgendes Gegenstück zu Zabern enthält:

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Schämen Sie sich denn nicht, Sie roher Patron, auf diesen wehrlosen, schwäch= lichen Menschen so einzuhauen!"

3ur ungültigkeitserklärung der Stadtverordnetenwahlen in Görlis. Eine Parteiversammlung in Görlig beschloß, gegen die Un gültigkeitserklärung der Wahl unserer neun am 3. November in das Görliger Stadtverordnetenparlament gewählten Genossen den Klage weg nicht zu beschreiten, um sobald als möglich die Neuwahlen herbeizuführen.

Personalien. Zum politischen Redakteur der„ Nieders rheinischen Arbeiterzeitung" in Duisburg an Stelle des nach Elberfeld übersiedelnden Genossen Niebuhr wurde von der reispreßkommission der Genosse Wilhelm Minster, Redakteur an der Bergischen Arbeiterstimme", Solingen , gewählt. Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Preßprozesse.

Die Mainzer Boltszeitung" hatte fritisiert, daß der Pfarrer Nachor in Bechtheim Kinder mißhandelt hatte, die den Früh Der Verlegte hatte neun Wunden davongetragen und war vier gottesdienst versäumten. Das Strafverfahren gegen den verantwort lichen Redakteur wegen Beleidigung des Pfarrers wurde ausgesetzt, Wochen arbeitsunfähig.