Bor furzer Zeit rühmte sich freilich Herr Giesberts noch, daß das Zentrum die Anträge der Sozialdemokraten abgelehnt und dadurch die Unternehmer vor größeren Ausgaben bewahrt habe. Nein, man hat nicht nur die Anträge abgelehnt; die höhere Beiträge forderten, sondern auch die Anträge, die den Witwen und Waisen die angeblich bewilligten Summen zuwenden wollten.
Zur Durchführung der Witwen- und Waisenversorgung müssen die Versicherten jährlich über 52 Millionen Mark Beiträge aufbringen. Die Frauen, die Krüppel und die Witwen und Waisen müssen auf mehr als 10 Millionen Mark Beitragserstattung berzichten. Aber die Witwen und Botien müssen hungern und verhungern, während fich ungezählte Millionen in den Stassen der Bersicherungsträger ansammeln. Für den nicht ausgezahlten Reichszuschuß werden schon der Kriegsminister und Marineminister Verwendung haben. Allein der Reichszuschuß zur Waisenrente wird im Beharrungszustand statt 35,5 Millionen, wie in der Begründung zur Reichsversicherungsordnung gesagt ist, nur 13 Millionen Mark betragen.
In den nächsten Tagen wird der Reichstag vor die Frage gestellt werden, zu entscheiden, ob den Witwen und Waisen das Geld ausbezahlt werden soll, was man bei Beratung der Reichsversicherungsordnung in Aussicht stellte, oder ob man anerkennen will, daß die großen Summen nur genannt wurden, unt Dumme zu täuschen.
Aus der Rede Delbrüds vom Dienstag muß man an nehmen, daß die Regierung nicht gewillt ist, das Unrecht zu beseitigen.
Zwei Welten.
Jm Reichstage erivartete man, daß die Dienstagsigung mit der Rede des Staatssekretärs des Innern beginnen werde. Herr Delbrück war jedoch zunächst nicht auwesend. Und so fam vorerst Genosse Seräßig zu Wort.
erreicht.
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fasse das Verhältnis der Firma Krupp zum Kriegsministerium anders auf, als das der Firma Ehrhardt.
Auch hier stoßen wir also wiederum auf das ganz beson dere Verhältnis, in dem die Firma Krupp zu den Militärbehörden gestanden hat. Aber mehr noch: Sicherlich hatte auch die Firma Strupp teinerlei Anspruch auf die ihr von Pfeifer unterirdisch gemachten Mitteilungen, denn sonst würde sie ja den ge= raden Weg gegangen sein. Zudem hat ja in dem Moabiter Prozeß Major v. Weitershausen selbst erklärt, daß ein unmittelbarer Verkehr des Kriegsministeriums mit der Firma nur in besonders wichtigen und bringenden Fällen stattfinde. Es handele sich dann nur um Fragen, bei denen die Leistungsfähigkeit der Firma besonders. angestrengt werden müsse, oder um Lieferungen, die zu beschleunigen seien. Um solche Dinge aber handelte es sich bei den Statauszügen des Herrn Pfeifer nicht. Dann aber hatte auch der Rechnungsrat Beder tein Recht, einem Vertreter der Firma Krupp Auskunft zu geben! Vielmehr handelt es sich dann nur um ganz besondere Gefälligkeiten gegenüber der Monopolfirma, die nur wiederum deren besondere Begünstigung berrieten. Und dies Begüstigungssystem der durch die Uebernahme hoher Staatsbeamter und Offiziere in die glänzend bezahlte höhere Krupp- Bureaukratie mit den Staats- und Militärbehörden besonders eng liierte Kanonenfirma bildet ja gerade einen wichtigen Teil der Korrup tionsanklagen!
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Der große Wert" der Koruwalzer- die Kornwalzer hatten gar keinen Zwed".
Der Kruppsche Bureauvorsteher Grünwald erklärte am Dmstag als Zeuge, daß die Kornvalzer für die Firma Krupp bon großem Werte" gewesen seien, denn sie habe dadurch die Preise der Konkurrenz erfahren. Auf Grund der Konkurrenzpreise seien dann die Preise der Firma Krupp nachgeprüft und je nach den Verhältnissen herab- oder heraufgefekt worden. gleichen Atemzug aber befundete der Zeuge Grünwald. daß der Im
nung des Zeugen Dreger und seiner Vereidigungsfähig teit wollen wir uns darauf beschränken, folgenden Paffus aus der Moabiter Antlagerede des Oberstaatsanwalts Chrzescinski wiederzugeben:.
Am 25. Oktober aber beschließt man nun, es soll dies alles, damit kein böser Schein entsteht, teine. irrige Auffassung ents steht, einstweilen in veränderter Form weitergeführt werden, und deswegen sollen von jetzt an die Nachrichten, die von Berlin kommen nicht mehr ohne Unterschrift kommen, sondern sie sollen mit der Unterschrift des Herrn Dreger versehen werden. Aber der Betrieb Brandts geht trotzdem ruhig weiter, bis ihm am 7. Februar 1913 der Haftbefehl des Königlichen Landgerichts Berlin ein Ende macht. Brandt sucht nach wie vor seine Kornwalzer, verlodt von neuem einen Mann in feine. Neze, den Schmidt. Der war, als der Beschluß vom 25. Oktober fant, noch gar nicht in der Feldzeugmeiste rei, er ist erst im November in die Feldzeugmeisterei eins getreten. Er ist das lehte Opfer dieser Sache, und er ist erst ver= fallen, nachdem der Beschluß gefaßt war: Damit kein falscher. Schein entsteht, soll Herr Dreger die Nachrichten unterschreiben. Wo sind denn die Nachrichten des Brandt nun geblieben? Wir haben ein paar in der Schublade des Herrn Dreger gefunden; die waren angehalten, weil sie dem Herrn Dreger zu verfänglich erschienen. Daraus mußte boch Herr Dreger sehen, daß Brandt seinen Betrieb nicht eingestellt hatte. Der Betrieb ging also ruhig weiter, bis ihm die Berhaftungen ein Ende gemacht haben."
Jeden weiteren Kommentar zu diesem rätselhafter Beschluß des Oberkriegsgerichts halten wir einstweilen für überflüssig!
Die arbeitslosen Berliner Holzarbeiter beim Oberbürgermeister.
Die abgehaltene Versammlung der arbeitslosen Holzarbeiter am 14. d. M. hatte eine Deputation gewählt, die zur Linderung der Not der Arbeitslosen zu befürworten. sich an den Oberbürgermeister wenden sollte, um Maßnahmen Staat dadurch niemals Schaden erlitten habe; denn auf Grund Das war schlimmt für die Rede, auf die sich Herr Dr. der Kornwalzer seien nur serabjekungen der Kruppschen als Vorsitzender der Berliner Mitgliedschaft des HolzarbeiterDie Deputation, der sich auch Stadtverordneter Glocke Delbrück vorbereitet hatte. Genoffe Sträßig entivarf nämlich Breise erfolgt, niemals aber herauffesungen. verbandes angeschlossen hatte, wurde gestern vormittag vom als Antwort auf die Schönfärberei, die sich am Montag der Konservative v. Graefe geleistet hatte, ein Bild des furchtbaren gung ein Hauptgewicht. Denn wenn niemals Preis her auf- anderthalbstündige Unterredung mit ihm. Die Sprecher der Auf diese leite Aussage legte auch hier wieder die Verteidi- Oberbürgermeister Wermuth empfangen und hatte eine wirtschaftlichen und sittlichen Elends, in dem dank der patri- jekungen vorgekommen feien, so könne man ja der Firma Deputation, 3 aske, Birke und Breitkopf, wieſen archalischen Fürsorge der Junker nur zu viele landwirtschaft Krupp nur dankbar dafür sein, daß sie durch Brandts Spionage darauf hin, daß gegenwärtig rund 6000 Holzarbeiter in liche Arbeiter leben. Aber auch aus der Industrie, besonders zur erabiehung ihrer Preise veranlagt worden sei. Freilich Berlin arbeitslos sind, daß die Dauer der Arbeitslosigkeit aus der Textilindustrie, die ja Genojie Sträßig aus eigener gab es unter dem Richterkollegium einen Beisitzer, den Oberstleut eine ungewöhnlich lange ist und viele schon bis zu 20 Wochen Beobachtung fennt, brachte er sehr schlimme Mißstände zur nant Buddide, der erstaunt die Frage aufwarf, was denn durch arbeitslos find. Mehrere Deputationsmitglieder konnten aus Sprache. So war seine Rede eine vortreffliche Ergänzung der solche Feststellungen bewiesen werden folle! Seiner Ansicht nach persönlicher Erfahrung mitteilen, daß ihre Versuche, in an Ausführungen, die Genosse Robert Schmidt am Sonnabend stehe es doch für alle Richter fest, daß die Preise von der Firma deren Berufen unterzukommen oder sich durch Handel einen über den völligen Stillstand der Arbeiterschußgesetzgebung ge- Grupp nach den Kornwalzern reguliert worden seien. Der Verhand- kümmerlichen Erwerb zu schaffen, feinen Erfolg hatten. Die macht hat. Aber das machte Herrn Dr. Delbrück keine Beschwerde. it ritten werde. Oberstleutnant Buddide jedoch warf nun die fäßlich vermieden haben, um Armenunterſtügung nachzu lungsführer jedoch meinte, daß das ja von der anderen Seite be- Sprecher betonten, daß die Arbeitslosen es bis jetzt grundFür Schutz und Leben der Arbeiter forge ja die Polizei aufs beste. Und in der Arbeiterversicherung haben wir mit Frage auf, aus welchem Grunde denn die Breisherabsehun- suchen; aber die Not habe eine solche Höhe erreicht, daß viele auss beste. Und in der Arbeiterversicherung haben wir mit gen oder Heraufsehungen überhaupt vorgenommen feien, wenn Arbeitsloje keinen anderen Ausweg mehr fähen, als die der Reichsversicherungsordnung einen vorläufigen Abschluß nicht infolge der Kornwalzer. Zeuge Grünwald jedoch öffentliche Armenpflege in Anspruch zu nehmen, wenn ihnen blieb bei seiner Darstellung, daß die Firma Krupp auf Grund der nicht von anderer Seite Hilfe zuteil werde. Vor allem sei Dann schwang der Staatssekretär sich zu einem Jubellied Stornwalzer in vielen Fällen" mit den Preisen herab es den Arbeitslosen um Arbeit zu tun. Deshalb ersuchen fie über die glänzende und schnelle Entwickelung unseres wirtschaft gegangen sei; daß jedoch eine Heraufsehung der Preise den Herrn Oberbürgermeister, er möge dahin wirken, daß die lichen Lebens auf. Seine Räte hatten sich damit abquälen auf Grund der Kornwalzer niemals erfolgt sei, sondern städtischen Bauarbeiten in größerem Umfange als bisher in müssen, die allgemein bekannten Zahlen über die Ein- nur auf Grund nochmaliger Rachprüfung der Preistal Angriff genommen werden. Etwas sei ja in dieser Hinsicht Ausfuhr, über bensabsatzboni Stolen tulationen: Nur dann seien Preiserhöhungen vorgenommen wor geschehen; aber die Arbeiten könnten nody mehr gefördert Eisert usw., über die Sparkasseneinlagen, über die Arbeitsden, wenn festgestellt worden sei, daß die Preise unbedingt zu werden. Ein weiterer Bunich der Arbeitslosen ist der, daß löhne usw. zusammenzustellen. Diese Zahlen, mit denen. die Streisblätter jedes Jahre mehrere Mal ibre geduldigen iedrig gewesen wären. Als dann nach langem Sin und Her Berlin dem Beispiel anderer Gemeinden folge und Mittel zur fe Streisblätter jedes Jahre mehrere Mal ihre geduldigen Oberstleutnant Buddide die Frage an den Zeugen richtete, ob er Unterstübung der Arbeitslosen bereitstelle. Eine derartige Lefer dunim zu machen suchen diese Zahlen trug Herr Delbrüd als etwas ganz Besonderes vor. Auf diese Weise zu der famosen Nachprüfung der Preise gegeben hätten, animor- tragen dürfe, werde gewünscht für diejenigen, welche von Delbrüd als etwas ganz Besonderes vor. Auf diese Weise nicht wenigstens zugeben wolle, daß die Kornwalzer den Anlas Unterstüßung, die nicht den Charakter der Armenunterstüßung wollte der Herr den arbeitslosen, hungernden Arbeitern und tete Herr Grünwald, daß auch das nicht der Fall gewesen sei, son. ihren Gewerkschaften bereits ausgesteuert sind. also teinerlei den so schwer fämpfenden kleinen Geschäftsleuten beibringen, bern daß auch ohne Kornwwalzer die Preise nachgeprüft worden Unterstüßung mehr beziehen. Der Notstand mache sich gerade daß es ihnen eigentlich ganz ausgezeichnet gehe. Und hieraus wären. Dann waren also die Kornvalzer gang überflüffig, folgerte jegt bei der anhaltenden Kälte besonders fühlbar, um so schloß der Herr, daß sich die Bollwucherpolitik aufs beste be- mit Recht der Oberstleutnant. Das wollte der Zeuge Grünwald bringender sei die Gewährung einer Notstandsunterstüßung. währt habe. Daher denken die Regierungen gar nicht daran, aber auch nicht sagen. Sie seien eben wichtig für die Die Sprecher verwiesen darauf, daß mehrere Nachbargemeindie Berschärfung der allgemeinen Teuerung durch die Wucher Preis herab sekung gewesen, nur für die Preisherauffeßung den Berlins für diesen Zwed Summen zur Verfügung ge sölle zu beseitigen oder auch nur im geringsten abzuschwächen. hätten sie keinerlei Rolle gespielt. stellt haben. Außer der vorübergehenden RotstandsunterEbenso wenig freilich wollen sie den Wünschen der UeberDer Zeuge Grünwald hat diese seine Aussage zwar, wie in stüßung sei dringend zu wünschen die Einführung einer agrarier nachkommen und die Handelsverträge fündigen, um den Zollwucher noch mehr zu verschärfen. Wenn aber, und den Zollwucher noch mehr zu verschärfen. Wenn aber, und früheren Instanzen, unter seinem Gide gemacht, aber damit aller dauernden Arbeitslosenunterstützung durch die Stadt. Wenn damit wendete sich der Staatssekretär gegen Rußland , das das Genter System in Berlin keinen Anklang finden sollte, dann sollte doch wenigstens das Kölner System eingeführt Ausland einen Borstoß gegen unsere Wucherzölle machen werden: Eine städtische Arbeitslosenversicherung, bei der die sollte, dann werden unsere Regierungen die heiligen Rechte Gewerkschaften ihre Mitglieder versichern können. des Zollwuchers mit allen Kräften verteidigen.
und
Das ist das, was der angebliche Minister für Sozialpolitik den Arbeitern in der Zeit großer Arbeitslosigkeit und brückender Teuerung zu sagen hat. Er wird die Antwort darauf von unserem nächsten Redner bekommen.
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Logik und dem gefunden Menschenverstand gröblichst ins Gesicht geschlagen. Wenn die Kenntnis der Konkurrenzpreise für, die Firma Krupp von großem Wert war, dann mußte sie doch für sie ein tommerzielles Intereffe haben. Daß eine Nachprü. Aber daß diese Nachprüfung auch ohne Kenntnis der niedrigeren fung der Kalkulationen stattfand, kann man ohne weiteres zugeben. oder höheren Preise der Konkurrens stattgefunden haben würde, das vermag nur jemand glauben, dessen truppgläubige Naivität Berge zu verjeten vermag!
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Oberbürgermeister Wermuth zur Frage der Arbeitslosenversicherung.
Oberbürgermeister Wermuth sprach sich zur Frage der Arbeitslosenversicherung dahin aus: Die freiwillige. Die bürgerlichen Redner, die in dem weiteren Verlauf Freilich würde auch die Herabsehung der Kruppschen Preise Versicherung, welche ja für eine städtische Einrichtung nur in der Sigung zu Wort famen, hatten freilich etwas anderes zu allein schon genügen, um die Krupp- Korruption und die Krupp - Frage kommen kann, habe gewisse. Bedenken. Aber wenn tuit. Das Zentrum schickte Herrn Chrysant vor, damit er Manöver gegen die Konkurrenz ohne weiteres zu beweisen. Richtete die Gemeinden eine gesetzliche Handhabe zur Einführung wieder einmal in Mittelstandsretterei ſeine- Redekunst zeige, sich diese Breisherabsehung doch einfach gegen die konkurrenz. einer zwangsweisen Arbeitslosenversicherung hätten, dann worauf zwei Geheimräte selbstverständlich ihre Bereitwilligkeit zu wäre es der Kanonenfirma in ihrem Patriotismus auf möglichst würde diese Frage in befriedigender Weise gelöst werden dieser Art von Mittelstandsretterei erklärten. Ein billiges, leider aber ganz wertloses Vernügen. Der Geschäftsführer des Deutschen wohlfeile Sieferungen an das Reich angekommen, jo hätte sie können. Im übrigen versicherte der Oberbürgermeister, daß Bauernbundes, Herr Dr. Böhme, entrüstete sich dann über einfach von vornherein gründlich kalkulieren und wohlfeil er, soweit es an ihm liege, alles aufbieten werde, um die liefern müssen. Durch ihre verspätete, erst auf die Erspionierung Not der Arbeitslosen zu lindern. Die städtischen Bauten die Arbeiterfeindlichkeit der konservativen Agrarier, mußte ber konkurrenzpreise basierende Preisherabjegung tonnte sie nur sollten nach Sträften gefördert werden. Es sei in Aussicht geaber auf einen Zuruf unserer Genossen eingestehen, daß er die Lattik verfolgen, die Konkurrenz zurüdzudrängen nommen, für 9 Millionen Mark Bauarbeiten, die später ausfelbst große Bedenken gegen die Vereinigungsfreiheit der landwirtschaftlichen Arbeiter habe. Ein netter Arbeiterund auszuschalten, um sich dadurch wiederum ein möglich geführt werden sollten, schon in nächster Zeit in Angriff zu stes Monopol und damit spätere Wucherpreise zu sichern! Aufnehmen. Es werde streng darauf gehalten, daß jezt alle Arfreund!- die Beteuerungen des Herrn Grünwald kann tein verständiger beiten, welche die Stadt zu vergeben hat, von Berliner Mittwoch geht die Verhandlung weiter. Mensch hereinfallen, er müßte denn geflissentlich die Augen schließen! Arbeitern und Handwerkern ausgeführt werden. Die. Vereidigung des Zeugen Dreger. Im Laufe der Unterredung kam auch die vom„ LokalAuch der durch den Moabiter Prozeß in so bengalischer Be- anzeiger" und anderen Blättern verbreitete falsche BeEigentümliche Informationen der Kanonenfirma. leuchtung gezeigte Direktor Dreger fungierte in den neuesten hauptung, daß fich nicht genug Arbeitslose 3 um Schneeschippen gemeldet hätten, zur Der Angeklagte Pfeifer hat dem Kruppspion Brandt bekannt- Krupp- Prozeß wieder als Zeuge. Er stellte Herrn Marimilian Sprache. Der Oberbürgermeister fagte. ihm sei mitgeteilt lich Auszüge aus dem Stat gemacht. Natürlich nicht etwa Brandt das Zeugnis eines ungewöhnlich liebenswürdigen und worden, die Straßenreinigung habe 5000 Arbeiter zum Auszüge aus dem dem Reichstage bereits vorgelegten Etat die hilfsbereiten Menschen aus, der vielleicht auch einem Pfeiffer zu Schneeschippen gebraucht, aber nur 3000 bekommen. au hätte sich Herr Brandt selbst anfertigen fönnen, sondern, wie Weihnachten regelmäßig aus reiner Gutherzigkeit einen Hundert Darauf wurde ihm geantwortet: Wenn das Gesuch um Arder Geheime Rechnungsrat Fottenbrot aus dem Kriegsministerium martschein spendiert haben könnte, ohne dafür die geringite beitsfräfte rechtzeitig und ausreichend bekannt gemacht woram Dienstag als Zeuge befundete, Auszüge aus den spezifizierten Gegenleistung au erwarten? Als sichs dann um die den wäre, dann hätten sich der Straßenreinigung mehr ArAtien des Kriegsministerium s. Rechnungsrat Becker, Frage der Bereidigung des Herrn Direktors Dreger handelte, beiter zur Verfügung gestellt, als fie aus dem Kriegsministerium erklärte nun, daß er, wenn ein offi- betonte der Anklagevertreter, daß es angemessen erscheine, diesen brauchte. Mehrere Mitglieder der Deputation haben in zielfer Bertreter der Firma Strupp zu ihm gekommen wäre, auch Zeugen nicht zu bereidigen. Inwieweit die Firma Krupp oder diefer Hinsicht persönliche Erfahrungen gemacht. Als beer ihnt diese Austünfte unbedingt erteilt haben würde; denn das ihre Direktoren an den Handlungen Brandts beteiligt ſeien, tönne fannt wurde, wo man sich zum Schneeschippen zu melden sei ihm nach den Vorschriften gestattet. Also handelt es sich um das Kriegsgericht nicht beurteilen, da es in diese Materie gar nicht habe, haben sie sich um diese Arbeit beworben, sowohl bei der gana einwandfreie geschäftliche Mitteilungen? Nein, eingedrungen" sei. Aber da das Zivilgericht mit der Möglichkeit städtischen Straßenreinigung als auch an anderen Stellen. feineswegs; denn Herr Rechnungsrat Beder fügte sofort hinzu, der Mitschuld des Hearn Dreger gerechnet und ihn infolgedessen Sie find aber nicht angenommen worden, weil keine Arbeits. dag er diese Mitteilungen einem Vertreter der Firma Ehrhardt nicht vereidigt habe, zieme auch den Kriegsgericht die gleiche Fräfte mehr gebraucht wurden. nicht gemacht haben würde. Denn, so erklärte er auf Befragen, Braris. Natürlich protestierten die Herren Verteidiger lebhaft Auf eine Frage des Oberbürgermeisters, ob man nicht die mit der Firma stehen wir nicht in so engem Verhältnis, pie mit gegen den Vorschlag des Anklagevertreters, und auch Herr Dreger ber Firma Krupp . Der militärische Sachverständige, Major von selbst bat beweglich um feine Vereidigung. Sei doch seine Nichteitershausen, behauptete zwar, Beder fasse die Vorschriften vereidigung in den Borprozessen der schwerste Schlag gefaljch auf: er hätte auch der Firma Ehrhardt Mitteilungen wesen, den er in seinem Leben erhalten" habe. machen müssen, wenn sie darum ersucht hätte. Rechnungsrat Beder Und was geschah. Nach kurzer Beratung bejchloß das Gejedoch entgegnete, daß er es trotzdem nicht getan hätte; denn er richt die Bereidigung des Zengen Dreger! gur Kennzeich
innere Solonisation unterstüßen solle, antworteten die Arbeitslosen: Dagegen sei an sich nichts einzuwenden; aber das fei doch nur für eine ganz kleine Zahl von Arbeitslosen eine Hilfe. Auch fei zu bedenken, daß nicht jeder Arbeiter imftande sei, schwere Bandarbeit zu verrichten.