Etat

in den

Präsident v. Köller dankt darauf dem Alterspräsidentent Landwirthschaft offen anerkannt und der Weg gewiesen, der] enquete verspreche ich mir teine wesentlichen Erfolge; dies eingeschlagen werden soll. Dafür sind wir wirklich dankbar. Echwindelbörse wird man doch nicht treffen. Die Aufhebung im Namen des Hauses für die gehabte Mühewaltung; die An­Gegen die erst geplanten fakultativen Landwirthschaftskammern des Identitätsnachweises ist unmöglich ohne Beseitigung der wesenden stimmen dem durch Erheben von den Plätzen zu. habe ich mich von Anfang an ausgesprochen, fie müssen Differentialtarife, und für solche halte ich, dem Herrn Borredner Zu Schriftführern werden die Abgg. Bode, Hartmann, Vopelius, obligatorisch sein, wenn sie ihren Zweck erfüllen sollen. gegenüber, die Staffeltarife, denn sie begünstigen den Osten gegen- Weyerbusch  , Imwalle, Jerufalem, Olzem, Worzewsti ebenfalls Minderwerthige Landwirthschaftskammern, deren Gutachten nur über dem Westen. Wir im Westen wollen nicht aus unserer durch Zuruf gewählt. angehört aber nicht beachtet werden, haben keinen Nugen. Wenn Haut die Riemen schneiden lassen zu gunsten des Ostens. Von Damit ist das Haus konstituirt; davon wird sowohl dem bei den Subhastationen so schlechte Ergebnisse erzielt werden, so den Landwirthschaftskammern verspreche ich mir teinen großen Rönig als dem Herrenhause Anzeige gemacht werden. liegt das an der geringen Publizität; denn die Amtsblätter Erfolg. Wir machen damit auch einen Sprung ins Dunkle, Bu Quäftoren beruft der Präsident die Abgg. Bartels und liest meist tein vernünftiger Mensch; nur die Güter während wir alte bewährte Einrichtungen beseitigen. Bedenklich Sattler. ausschlächter erfahren davon. Hier muß, so bedauerlich auch sind mir auch die ziemlich weit ausgedehnten Wahlen zu den Der Präsident schlägt vor, die Fachkommissionen wie in Subhastationen sind, dafür gesorgt werden, daß das Juteresse Landwirthschaftskammern, die ein Zummelplatz für die politischen früheren Jahren zu wählen. Das Haus beschließt demgemäß. der Betroffenen gewahrt wird. Was über die Verwandlung der Parteien sein werden und es ist das Schlimmste für die Lands Darauf erhält das Wort berus beſchließt demgemäß. Finanzminister Miquel, welcher dem Hause die Rechnungen Hypothekenverschuldung bisher offiziös bekannt geworden ist, wirthschaft, wenn ihre Interessen verquickt werden mit denen der ist recht erfreulich. Wenn die kundgegebenen Grundsäge wirklich politischen Parteien. Die Landwirthschaftskammern sollen sich über den Staatshaushalts- Stat für 1890/91, die Uebersicht der zur Einführung gelangen, dann haben wir einen guten Schritt mit dem Agrarrecht und mit der Regelung des Kredits befassen. Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres 1892/93 und vorwärts gethan. Denn namentlich die Mobilifirung des Grund- Wie man sich das Erstere denkt, weiß ich nicht. Einige Herren, den für 1894/95 nebst Anleihegesetz vorlegt und besitzes und die Einführung der Grundschuldbriefe, die ohne allen die sich dafür interesfirten, fragte ich, wie sie sich die Sache dann fortjährt: Ich muß zu meinem Bedauern mit der beginnen, daß der vorliegende Nußen eingeführt sind, ist die Hauptursache aller Schäden. Die dächten, sie aber fagten mir: Ja, das ist doch noch näher unerfreulichen Thatsache gesammte Hypothekenschuld wird man taum in eine Rentenschuld zu überlegen. Einige haben mich auf den Minister Etat mit einem Fehlbetrag von 70 200 000. abschließt. gesagt, der würde zu verwandeln vermögen. Aber so weit es durchführbar ist, wird Miquel verwiesen und gesagt, es fchon Der Fehlbetrag gegen das laufende Jahr ist also um 12 Millionen ( Heiterkeit.) Ich denke mir als es leichter durchzuführen sein, als die Gegner denken. Man machen. Haupt- gestiegen. Das ist hervorgerufen durch die Rückwirkung der spricht von einer Konfiskation. Was ist es denn gefährlich, aufgabe des Agrarrechts die Schaffung eines ordentlichen obli- Reichsfinanzen auf den preußischen Etat.( Sehr richtig! rechts.) wenn der Hypothekengläubiger die Rente zu 95 übernimmt gatorischen Erbrechts, das sich auch auf den mittleren und Ginigermaßen tröstlich ist dabei die Thatsache, daß der Fehl und nur zu 93 an den Markt bringen fann? Er wird nicht so kleineren Grundbesitz erstreckt. Wenn das nicht geschaffen wird, betrag, der sich ergeben würde ohne die Mehrleistung an das viel Schaden haben als die Landwirthschaft, die jetzt unter den so helfen Kreditmaßregeln nichts, sie könnten dann nur dem Ein- Reich, also aus der eigenen Verwaltung Preußens, sich um etwa Hypotheken seufzt. Bedauerlich ist es, daß die Heimstätten- zelnen helfen, dem Grundbesitz als solchem nicht. Die Hilfe auf 20 Millionen niedriger stellt, als der im Vorjahr erscheinende frage nicht gefördert ist. Alle diese Maßregeln reichen dem Gebiete des Kredits kann nur in der Umwandlung der Betrag. Dagegen übersteigen die Matrikularumlagen die ver­aber nicht aus; wenn man gründlich heilen will, muß man ein Hypothekenschuld in eine Pfandbriefschuld bestehen. Wie diese anschlagten Ueberweisungen um mehr als 32 Millionen. Ohne Anerbenrecht einführen. Die Versuche mit der Höferolle sind zu bewerkstelligen ist, das ist eine schwierige und nicht schnell zu diese Steigerung würde der eigene preußische Etat um rund nur daran gescheitert, daß man die Sache freiwillig gemacht hat; lösende Frage. Es kommt vor allem darauf an, wie das Ka- noch 20 Millionen günstiger abschließen. Während wir von rund 80 Millionen fie muß obligatorisch gemacht werden. Die ganze agrarische pital sich dazu stellt. Nothwendig ist weiter die Beseitigung des 1889-90 Mehrüberweisungen Gesetzgebung wird eine Reihe von Jahren dauern, ihre Wirkung Grundbuchsystems, um den leichten Besitzwechsel zu verhindern. vom Reich hatten, verminderten sich dieselben wird erst sehr viel später eintreten, deshalb muß man im Reiche wir aber müssen uns vor übergroßem Pessimismus hüten; zum folgenden Jahren auf 46, 41 und 25 Millionen und haben sich mit schnellen Mitteln helfen. Da ist das Nächste die Währungs- Verzweifeln ist die Lage der Landwirthschaft noch nicht. nunmehr in Mehrleistungen Preußens an das Reich von über frage, die einen schnellen Nutzen bringen kann. Den Identitäts- Ober- Bürgermeister Bräficke( Bromberg  ): Wir sind mit 32 Millionen verwandelt. Bei solchen schwankenden Mehrüber­nachweis will ich nicht berühren, sondern nur erklären gegenüber den Landwirthschaftskammern einverstanden und auch damit, daß weisungen und Mehrleistungen fann eine geordnete planmäßige einer Zeitungsnachricht, daß wir und am allerwenigsten ich nicht fie obligatorisch eingeführt werden. Das Gold ist wegen seiner Finanzverwaltung in den Einzelstaaten faum geführt werden. umfallen werden beim russischen Handelsvertrage. Auch bezüglich verschwindenden Schwankungen der richtigste Werthmesser. Es( Sehr richtig! rechts.) Eine Voraussicht in der Finanzgebarung des Börsengesetes thut Gile noth. Denn was an der Börse an entspricht dem reellen Handel und Wandel des deutschen   Volks, ist dabei fast vollständig ausgeschlossen. Sie werden es daher Geschäften befummelt wird, ist doch nicht mehr schön. Der während die Doppelwährung mit ihren Schwankungen zu un- als eine Pflicht der verbündeten Regierungen anerkennen, daß Kampf gegen die Sozialdemokratie tann reellen Preisen und unreellen Werthen führen muß. Gegen die sie bestrebt gewesen sind, in diesen bedenklichen Zuständen Die einstimmige Ueberzeugung aller nur von einem träftigen gesunden Bauernstand Enquete haben wir nichts einzuwenden, einen Erfolg mögen sich Wandel zu schaffen. geführt werden. die Herren davon jedoch nicht versprechen. Dem Vorstoß verbündeten Regierungen in Deutschland   geht dahin, daß tönnen wir nicht es die höchste Beit ist, ein festeres Verhältniß Landwirthschaftsminister v. Heyden wiederholt den auf die gegen die Handelspolitik des Reichs Reichsfinanzen den aut Einzelstaaten herzustellen. Landwirthschaft bezüglichen Theil der Thronrede, und hält dann zustimmen. Berechtigt sind die Forderungen auf Ausdehnung ber im wesentlichen die in der heutigen Sigung des Abgeordneten der Staffeltarife und Beseitigung des Identitätsnachweises. Die Einzelstaaten müssen auf die Zuführung unbestimmter Ueber­hauses gehaltene Rede noch einmal, weshalb wir nur das Gr Schließlich möchte ich noch meine Stimme für den russischen weisungen verzichten und sich mit einer bestimmten Summe be heblichste zum Abdruck bringen: Es ergeben sich bei der Um Handelsvertrag erheben; für diesen Preis sind wir bereit, die gnügen; das Mehreinkommen wird dem Reiche überlassen werden müssen, welches dadurch in die Lage kommen könnte, endlich zu wandlung der Hypothekenschulden in Rentenschulden so weite Interessen der Landwirthschaft nach Möglichkeit zu fördern. Aufgaben, daß es unmöglich ist, ohne Inanspruchnahme der Oberbürgermeister Becker( Köln  ): Ich konstatire, daß der einer mäßigen Schuldentilgung au fommen. Es ist richtig, daß wir in einer allzu optimistischen Weise die Ueberweisungen an Landwirthe selbst diese Dinge zum Abschluß zu bringen und sie Vorredner lediglich für seine Person gesprochen hat. den Verhältnissen der Landestheile anzupassen. Indem die Oberbürgermeister Bräficke: Ich habe ausdrücklich im Preußen für dauernde Einnahmequellen angesehen und darauf Andererseits ist aber auch Staatsregierung anerkennt, daß die Lage des ländlichen Grund- Namen„ weiterer Volksfreife", liberaler und konservativer, ge- dauernde Ausgaben basirt haben. besiges keine genügende ist, will sie an dem Punkte ein- sprochen, die auf dem Boden der Wirthschaftspolitik der Regie- richtig, daß die Vermehrung der Reichseinnahmen von 1879 an ist. feßen, wo es am nothwendigsten Deshalb ist der rung stehen. gerade die Bestimmung hatte, Ueberweisungen an die Einzel­Entwurf von obligatorischen Landwirtschaftskammern dem Freiherr v. Durant: Die Landwirthschaft leidet vor allem staaten eintreten zu lassen, damit diese drückende Abgaben auf­In Landtage vorgelegt worden. Bezüglich der Rentengüter an der unbeschränkten Verschuldbarkeit des Grundbesizes. Eine heben oder die Gelder nützlich verwenden können. wird frisch und fröhlich vorgegangen; 5000 Renten der nächsten Aufgaben wird eine scharfe Kontrolle der Börse Preußen ist von diesen Ueberweisungen der Staatskaffe wenig zu gute gekommen. Die Aufhebung der untersten güter sind von den Besitzern bereits übernommen worden. und der Erlaß eines Börsengesetzes sein. Nach der jezigen Lage hat die Staatsregierung auf den Reichsbankpräsident Koch: Ich darf es als völlig klar be- Stufen der Klassensteuer, die Aufhebung des Schulgeldes, Gang dieser Entwicklung nur einen geringen Einfluß. Ob der trachten, daß man auf dem Wege der Währungsänderung die Ueberweisungen an die Kreise nach Maßgabe der lex Huene Gerade diese sind Verwendungen aus diesen Geldern. Wir hoffen, daß es Regierung abei ein weiterer Einfluß noch eingeräumt werden eine schnelle Hilfe sich gar nicht verspricht. denn jeder soll, muß der weiteren Entwicklung überlassen werden. Der Frage verträgt Experimente nicht, miß den verbündeten Regierungen gelingen wird, mit dem Reichstage Interpellant ist auf Reichsangelegenheiten gekommen. Er hat die glückte Versuch hat bald den Ruin von Hunderten und Taufen zu einer Vereinbarung darüber zu gelangen. Erst wenn ein Börsenenquete erwähnt und den baldigen Erlaß eines Börsenden von Existenzen zur Folge. Das Beispiel von Amerika   flares Verhältniß der preußischen und der Reichsfinanzen erreicht gefeizes verlangt. Nachdem die Enquete aber erst abgeschloffen muß uns warnen. Es ist bekannt, daß da in letzter Zeit eine ist, wird es möglich fein, eine sichere Uebersicht über unsere ist, wird man kaum die sofortige Vorlage eines Börjengesezes Srije von ganz koloffaler Ausdehnung eingetreten war. Man eigene finanzielle Zufunft zu gewinnen; bis dahin werden eine beanspruchen tönnen. Was dabei die Landwirthschaft zu wünschen schäßt die Zahl der großen Banterotte auf 15 000, 4 Eisenbahnen Reihe von Maßregeln ausgesetzt werden müssen, die an sich Es wird kaum möglich sein, dem Wunsch hat, dafür ist von meiner Seite Fürsorge getroffen worden. Wenn sind fallit geworden, und nach autoritativer Angabe den Verlust nützlich sind. der Interpellant glaubt, daß mit der Währungsfrage schneller an Nationalvermögen auf eine Milliarde Dollars, d. h. vier des Hauses und der Regierung nachzukommen, durch eine geholfen werden taun als mit jeder anderen Maßregel, Milliarden Mart. Ich stehe auf dem Standpunkte des Präsidenten Revision des Eisenbahn Garantiegesetzes zu einem festeren so glaube ich, daß er die Sache überschäßt. Was in neuerer Cleveland  , der erflärte eine stabile Währung, das ist der beste Finanzsystem bezüglich der Eisenbahn- Einnahmen zu gelangen. Beit durch die Presse gegangen ist, das Schreiben der Schatz eines Staates. Ich möchte Sie bitten, fich feiner Hoff Sollte die Hoffnung, zu einer Einigung mit dem Reichstage zu Ostpreußen   an den Reichskanzler und die Antwort des legteren, nung hinzugeben, daß es zu einer internationalen Regelung gelangen, nicht erfüllt werden, dann bleibt nichts anderes übrig, so fann ich erklären, daß die Staatsregierung der Ansicht, daß fommen wird. Der Brüsseler Kongreß lehrt uns das, und es ist als uns selbst zu helfen, d. h. die Mehrleistungen an das Reich das bauernde Sinten des Silberpreises mit schweren Schädi ja bekannt, daß der englische Deputirte mit der gebundenen aufzubringen durch Eröffnung neuer Einnahmequellen in Preußen gungen für alle Erwerbsverhältnisse verbunden ist. Es wird Marschroute erschien, daß in der Währung Englands nicht ge- selbst. Der Fehlbetrag des abgelaufenen Etatsjahres ist wesent­nicht beabsichtigt, die gesammte Währungsfrage, wie sie sich dar ändert werde. Der französische   Minister Tirard erklärte, die lich entstanden durch die Einnahmeausfälle der Eisenbahn- Ver­fiellt im Gegensaze zwischen Gold und Doppelwährung, von Franzosen   hätten so viel Silber, daß es ihnen nicht einfalle, waltung. Bei der Forst- und Bergwerfverwaltung wird sich Grund aus zu erörtern. Dafür liegt Material genug vor, ihren Vorrath noch zu vermehren. In der Schweiz   giebt es eine eine Mindereinnahme, beim Landtage eine Mehrausgabe wegen welches jetzt für die praktischen Maßregeln in Indien   und große Partei für die Goldwährung und Ablösung vom lateinischen der langen Sigung( Große Heiterkeit) ergeben. An den An­Amerika geprüft werden, inwieweit von Deutschland   aus und Münzbunde, und der holländische Finanzminister, eine der Säulen theilen an den Zöllen und Verbrauchssteuern, bei den Stempel­Durch internationale Verhandlungen eine Steigerung des Silber des Bimetallismus, hat sich dahin geäußert, daß von einer abgaben wird sich ein Minderertrag ergeben, und die Ueber­werthes herbeigeführt werden kann. Eine alte Beschwerde der Wiederherstellung des Verhältnisses von 151/2: 1 nicht die Rede weisungen an die kommunalen Verbände werden sich höchstens Landwirthschaft, die Toppelbesteurung, ist in der Beseitigung be sein könne. Das schließt ja aber nicht aus, daß die Kommission auf 30 Millionen stellen, während sie auf 34 Millionen angefeßt griffen. Die Eteigerung der Produktion muß gefordert werden; auch in praktischer Richtung Vorschläge zu machen im Stande find. Ohne die Mehranforderung des Reichs Dafür werden neue Mittel vom Landtage gefordert werden. Daß ist. Wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben, daß die würde sich unser Stat sehr viel günstiger ge zut einer Versöhnung stalten. Bei der Finanz- und Justizverwaltung dürfte sich Fälle eintreten können, wo der einzelne sich nicht mehr halten Enquete die Ansichten flären und tann, ist zweifellos. Wenn diese Fälle nicht mehr vereinzelt, führen wird. Aehnlich wie mit der Währungsfrage liegt es ja eine Mindereinnahme, bei der landwirthschaftlichen und Gestüts sondern vermehrt eintreten, so bedauert das die Staatsregierung mit der Börsenfrage. Wer sich die Mühe gemacht hat, die verwaltung sowie beim Kultusministerium dürfte sich eine Mehr­ebenso wie Sie; ich will helfen dem entgegenzuarbeiten. Wenn Arbeiten der Enquetekommission durchzustudiren, der wird ausgabe ergeben. Im ganzen dürfte sich danach der Etat um auf diesem Gebiet etwas geleistet werden kann, so werden die wenigstens anerkennen, daß wir uns die größte Mühe gegeben 9 Millionen günstiger, der Fehlbetrag also auf 48 Mill. Mark stellen. Landwirthschaftskammern der geeignete Ort sein, um Vorschläge haben. Ich habe mich dabei bestrebt, der Sache möglichst auf Die Einkommensteuer ist den gesetzlichen Vorschriften entsprechend den Grund zu gehen. Die Vorschläge, die gemacht werden, sind um etwas über drei Millionen Mark erhöht worden. Daraus zu machen. Graf Pfeil- Hausdorf beantragt die Besprechung der Inter  - ja zwar von den beiden extremen Seiten angegriffen worden, ich folgt nicht, daß die Einkommensteuer entsprechend gestiegen ist, pellation. hoffe aber, daß die Enquete doch dazu führen wird, den Schäden im Gegentheil, es hat sich eine den ungünstigen wirthschaftlichen Graf v. Klinkowström: Ich kann nur meine Genugthuung auf dem Gebiete der Börse ein Ende zu machen und das Wohl Berhältnissen entsprechende Verminderung der Einnahmen bereits geltend gemacht. Wenn sich aus den Getreidezöllen etwas mehr über die Erklärungen des Herrn Ministers aussprechen. Was des Vaterlandes damit zu fördern.( Beifall.) die Entlastung der Landwirthschaft anlangt, so müssen wir an­als vierundzwanzig Millionen Mark ergeben sollten, so ist das erkennen, daß die preußische Staatsregierung das Mögliche ge­nur eine sehr berechtigte Kompensation dafür, daß der Staat verzichtet hat auf die Steigerung der Gebäudesteuer und der than hat. Das Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseß müßte im Prinzip geändert werden, etwa dergestalt, daß die Beiträge Graf v. Mirbach: Das Beispiel Amerikas   in der Silber- Gewerbesteuer, die den Kommunen anheim fällt In dem neuen als Buschläge zur Einkommensteuer aufgebracht werden; das frage beweist gar nichts, höchstens, daß der Sturz des Silber- Etat ergeben die indirekten Steuern, die Bergwerksverwaltung, würde dazu führen, daß auch der Kapitalbesitz herangezogen preises einen schweren Schaden für ein Land herbeiführt, den die Forstverwaltung und die Domänenverwaltung Minder würde. Was die Verschuldung anlangt, so ist das wir von uns abwenden wollen. Amerika   hat die freie Bewegung einnahmen, die Domänen wegen der niedrigeren Pachtgelder, die Nöthige schon gefagt worden. Bezüglich der Währungs  - des Silbers gehindert und dadurch die Gestaltung der Relation Forstverwaltung wegen der niedrigeren Preise, während die frage hat die preußische Regierung, abweichend von zwischen Gold und Silber unmöglich gemacht. Ich würde es Werbungskosten nicht zurückgegangen sind. Wenn die Verhält der bisherigen Haltung der Reichsreichsregierung, an bedauern, wenn eine internationale Konferenz teinen Erfolg nisse des Reiches sich so weiter entwickeln, wie bisher, wird es erfannt, daß etwas geschehen muß, und zwar balo. Sollte uns haben würde, schon darum, weil wir dann unsere Stellung zum nicht möglich sein, zu einer richtigen Bilanz zu fommen.( Sehr richtig! rechts.) Hoffentlich wird der veranschlagte Antheil etwa die Aufhebung des Identitätsnachweises nur gegen die russischen Handelsvertrage nicht ändern tönnten. Damit ist der Gegenstand um 54 Uhr erledigt. Preußens an den Höllen und Verbrauchssteuern erreicht, obgleich Beseitigung der Staffeltarife geboten werden, so würden wir darauf verzichten. die Einnahmen aus Zöllen im Reiche bisher um zweiundzwanzig Nächste Sigung unbestimmt. Die Wunden, welche der Landwirthschaft Millionen zurückgeblieben sind.( Hört! rechts.) Das beruht wohl durch die Reichsgesetzgebung geschlagen worden sind, müssen auf den verhältnißmäßig guten Ernten der beiden letzten Jahre. durch die Reichsgesetzgebung wieder geheilt werden. Wenn eine Die Bauverwaltung erfordert ein Mehr von 2 Millionen Mark, so rubige Bevölkerung, wie die landwirthschaftliche, in eine so 2. Gigung vom 18. Januar 1894, 10 Uhr. das Ordinarium derselben beträgt 16 Millionen Mart. Das starte Bewegung geräth, wie wir sie heute sehen, so muß das tief liegende Ursachen haben. Am Ministertische: Miquel, Thielen, v. Heyden. Ministerium für Handel und Gewerbe erfordert für die Ver­Graf v. Mirbach: Ich bin mit dem Herrn Borredner Der Alterspräsident Dieden eröffnet die Sigung mit der mehrung der Fabritaufsichtsbeamten und deren Bureaufosten ein einverstanden, daß die Aufhebung des Identitätsnachweises unter Mittheilung, daß eine die Beschlußfähigkeitsziffer übersteigende Mehr, während bei der Justizverwaltung sich ein Minderbedarf feinen Umständen für die Staffeltarife eingetauscht werden soll. Bahl von Wandaten geprüft und für giltig erachtet worden ist. ergiebt.( Hört! links.) Für das Ministerium des Innern ist Wir verlangen ja mit den Staffeltarifen feinen Differential- Zur Wahl der Präsidenten und Schriftführer schlägt Abg. ein Mehrbedarf von 1131 000 m. veranschlagt, davon für die tarif. Eins aber muß ich besonders hervorheben: wir werden v. Benda vor, die Abgg. v. Röller, v. Heereman und Polizeiverwaltung in Berlin   über 500 000 W., für die Provinzen einem russischen Handelsvertrage nie zustimmen ohne weitgehende Graf Elberfeld   durch Zuruf zu Präsidenten zu wählen. Der 49 200 M. Die landwirthschaftliche Verwaltung erfordert ein Mehr von 3/4 Mill. Die Kultusverwaltung fordert 2 278 000 M. Kompenfationen in der Währungsfrage. In dieser Beziehung Vorschlag findet lebhaften Beifall. Abg. v. Köller wird durch Zuruf zum ersten Präsidenten mehr für Universitäten, höhere Lehranstalten und außerdem für ist der heutige Tag für mich ein freudiger, weil der Herr Minister seine Erklärung hier sicher nicht abgegeben hat ohne gewählt und beim Betreten des Präsidentenplatzes mit lebhaften den Patronatsbaufonds. Auch die Kosten des Medizinalwesens 11m 94 000 M., namentlich zur Abwehr Einverständniß mit den leitenden Kreisen des Reiches. Ich hoffe Bravorufen empfangen. Er nimmt die Wahl an, indem er für sind gestiegen Wir haben haben verzichten müssen auf die auf eine baldige Verständigung, und erfolgt dieselbe, so fönnte das seit 14 Jahren ihm geschenkte Vertrauen dankt und um der Cholera. ich die Garantie übernehmen, daß die gesammte tonservative Nachsicht bittet wegen seines zunehmenden Alters, welches ihn Fortführung der durchaus berechtigten Ausbesserung der Be­amtengehälter. Wir haben aber, so viel als möglich war, für Partei auch einem russischen Handelsvertrage zustimmen weder jünger noch leistungsfähiger macht. Zum ersten Bizepräsidenten wird Abg. v. Seereman ge die Beamten auch in diesem Jahre gethan. Das System der würde. Aber ein Mißlingen solchen Vorgehens ist doch nicht ausgeschlossen, und deshalb müßten wir in einem solchen Ver- wählt, der mit dem Ausdruck freundlichen Dankes die Wahl Dienstaltersstufen ist jetzt ausgedehnt auf 148 706 Beamten und zwar an 1721 böbere, 49 861 mittlere, 3928 Kanzlei-, 91 136 trage eine Stala des Rubelpreisjes verlangen. Bei ernstlichem annimmt. Willen wird sich diese schwierige Frage in relativ furzer Zeit Zum zweiten Bizepräsidenten wird Abg. Graf. Elberfeld   Unterbeamten. Da bei der Berechnung der Dienstzeit der Diätare gewählt, welcher die Wahl annimmt mit der Bitte, einen Theil die Zeit der diätarischen Beschäftigung, soweit sie vier Jahre Löfen lassen. angerechnet foll, hat eine Freiherr von Schorlemer- Alft: Auch mir ist die Erklädes Wohlwollens und Vertrauens, welches feinem Vorgänger übersteigt, 1 222 000 Mark erforderlich erforderlich gemacht. rung des Herrn Ministers höchst erfreulich. Von der Börsen Herrn v. Benda zu Theil geworden sei, auf ihn zu übertragen. Mehrausgabe von

Graf zu Enlenburg- Braffen schließt sich den Ausführungen des Ober- Bürgermeisters Bräside in bezug auf den Identitäts­nachweis und die Staffeltarife an.

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Abgeordnetenhaus.

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