Nr. 21.

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Berliner Volksblatt.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1983.

Militarismus

gegen Parlamentarismus.

Donnerstag, den 22. Januar 1914.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplak, Nr. 1984.

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Rock ausgezogen. Und dazu wiederum bringen seine Klassen wußte, als er bis dahin auszusagen für nötig genossen nicht die Entschlossenheit auf. Jezt, da es Tatsache gehalten hatte! Der Freispruch des Pfeiffer, der aus an­ist, daß die Verfassung unter den Kommißstiefeln des Mili- geblichem Mangel an Beweisen erfolgte, beweist sicherlich das eine, tarismus zermalmt wird, wo bleiben da die aufrechten daß auch das Oberkriegsgericht mit der Möglichkeit rechnete, Männer" des entschiedenen Fortschritts", die da erklären: daß im Kriegsministerium auch noch ganz andere Per­Wir halten es nicht mit unserer politischen Ehre für vereinbar, fonen als Schuldige in Frage tommen tönnten! das Portepee eines Offizierskorps zu tragen, dessen berufene Vertreter so mit dem verfassungsmäßigen Recht und mit der bürgerlichen Freiheit umspringen. Wir verzichten auf das Leutnant d. R. auf der Visitenkarte. Wir wollen nichts sein als freie Bürger. Wo sind in Nord und Süd und Ost und West des lieben deutschen Vaterlandes die Mannen hochgemut, die derart dem Kriegsminister ihren Degen zur Verfügung Ein Narr wartet auf Antwort!

Wer für das Verhältnis zwischen Armee und Parlament in einem wirklich parlamentarischen Lande ein paar hübsche Filmbilder finden will, braucht nur nach Frankreich zu gehen. Vor der Eröffnung jeder Kammersißung marschiert dort, dem Präsidentenstuhl gegenüber, eine Infanterieabteilung auf und wenn der Präsident erscheint, ertönt Kommandowort, die Trommel wirbelt, der Offizier senkt den Degen und die Ge- stellen? Wo sind sie? wehre werden präsentiert. Erschien im Berliner Parlament einmal Infanterie, so geschah es, wie im November 1848, nicht, um der Volksvertretung eine Ehrenbezeugung zu er weisen, sondern um die Volksvertreter mit Kolbenstößen und unter altpreußischen Flüchen zum Teufel zu jagen und heute

Die Ehrenrettung

fällt es der ſimpelſten Ordonnanz, die Attenmappen für das der ,, feilen Schreiberseelen".

Kriegsministerium durch die Wandelgänge des Reichstags schleppt, nicht ein, vor dem Patriarchenhaupt des Herrn

Daß die Angeklagten diesmal mit belanglosen Arreststrafen davonkamen, sei ihnen aus Menschlichkeit gegönnt aber die ganze Art, wie diese verblüffende Korrektur des Urteils erster Instanz zustande kommen konnte, fordert nichts destoweniger die schärfste Nachprüfung heraus. Auch wir werden es an dieser Kritik nicht fehlen lassen!

Wer terrorisiert?

In den Materialien, die die Herren der Schichauwerft dem Herrn Professor Bernhard übersandt haben, damit fie ihm zum Besten und er ihnen dann am besten diene, befindet sich das recht interessante Protokoll der ordeni. lichen Hauptversammlung des Verbandes der Metallindustriellen Ost= und West-

Das am Mittwochabend verkündete Urteil des Oberkriegs- preußen", die am 7. Februar 1912 im Bureaugebäude der Dr. Kaempf Reverenz zu machen. Und als im vorigen gerichts bringt dem Fähnlein der Feuerwerkleutnants und Feuer- Firma F. Schichau, Elbing , stattfand. Den ersten Punkt der Jahre zur Truppenschau des 14. Juli Frankreich seine afri- wertfeldwebel eine völlige Rehabilitierung. Sie, die in erster Instanz Tagesordnung bildete der Bericht des Vorstandes über das fanischen Truppen nach Paris schickte und ein Zug schwarzer zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt worden waren, Geschäftsjahr 1911. Darüber sagt das Protokoll: Senegalschüßen am Palais Bourbon vorbeimarschierte, sind diesmal entweder mit etlichen Wochen schweren oder auch ge- An Streitangelegenheiten sind von seiten der Ver­fuhren, da der führende Unteroffizier den Reuten die Bedeu- linden Stuben arrests oder aber gar mit völliger Frei- bandsmitglieder im Laufe des verflossenen Jahres folgende zur tung des Gebäudes erklärte, die Hände von selbst salutierend sprechung davongekommen. Das Urteil vom 5. August lautete gegen Anzeige gelangt, die nach Prüfung der näheren Umstände mit an die Kopfbedeckungso tief saß selbst diesen Negersoldaten Tilian wegen Bestechung und erschwerten Ungehorsams auf zwei Mo- Hilfe unferer schwarzen Liste erledigt wurden: die Ehrfurcht vor der Volksvertretung im Leibe. Bei uns nate Gefängnis und Dienstentlassung. Diesmal wurde er wegen Ver- 1. Am 1. April 1911 wurden auf Antrag der Firma F. Schichau, aber schlendert der kassubischste Muschfote nur mit einem ver- jährung freigesprochen. Gleichfalls freigesprochen wurde der am Schiffswerft zu Danzig , 790 bei ihr beschäftigte ächtlichen Grinsen an dem stolzen Hause mit der schönen golde- fchwersten, nämlich zu sechs Monaten Gefängnis verurteilte Ober- Schmiede, Schiffbauer, Nieter, Stemmer und Zimmerleute nen Kuppel vorüber, denn bei uns ist der Militarismus alles intendantursekretär Pfeiffer, da ihm die Schuld nicht mit Sicherheit und am 24. April 1911 sämtliche Leute der genannten Firma und der Parlamentarismus nichts. nachzuweisen sei. Die Zeugleutnants Hinst und Schleuder, denen je wegen unberechtigter Arbeitsniederlegung für den Bereich des Ge­Bei uns behandelt der Militarismus den Barlamentaris- vier Monate Gefängnis und Dienstentlassung zuerkannt worden samtverbandes ausgesperrt und diese Sperre bis auf mus nicht nur en canaille, sondern er verlangt wie von einem waren, tamen diesmal mit se sechs Wochen schweren Stubenarreftes 360 Mann am 8. September 1911 aufgehoben. Am 26. September Untergebenen stramme Achtungsbezeugung von ihm. Jezt davon. Feuerwerker Schmidt erhielt statt der 2 Monate Ge- wurde die Sperre über weitere 32 Mann und am 23. Oktober 1911 haben wir, als hätten es die kurzsichtigsten aller Wachthaber fängnis und Degradation nur vier Wochen gelinden Arrest und endlich über den Rest aufgehoben. darauf abgesehen, Del um Del ins Feuer zu schütten, in Zeugleutnant Hoge wurde seine Strafe von 43 Tagen Gefängnis 2. Am 12. April 1911 wurde auf Antrag der Firma Robert Straßburg den Fall Burger. Der Rechtsanwalt Bur- auf drei Wochen schweren Stubenarrest herabgesetzt. Tilf, Thorn, ein Schlosser wegen unberechtigter Arbeitsnieder. ger, Mitglied der Zweiten elsaß - lothringischen Kammer, Kein Mensch wird den Zeugleutnants ihre gelinde Strafe legung für den Bereich unseres Bezirksverbandes gesperrt. hatte sich in seiner Eigenschaft als Volfsvertreter im Parla- mißgönnen. Wenn der Anstifter all des Unheils, Herr 3. Am 19. April 1911 wurden auf Antrag der Kombinierten ment gegen die Zaberner Militärausschreitungen gewandt, Marimilian Brandt, mit drei Monaten Gefängnis davon Schlofferinnung zu Königsberg i. Pr. 51 Schlosser und aber der Herr Abgeordnete war zugleich Oberleutnant der Re- gekommen war, sein Auftraggeber Eccius gar nur eine Geld- Schmiedegesellen wegen unberechtigter Arbeitsnicderlegung ferve in einem Feldartillerieregiment. Flugs erhielt er ftra fe erhalten hatte, und andere Mitschuldige, wie Direktor für den Bereich des Gesamtverbandes ausgesperrt und diese darum ein Dienstschreiben des zuständigen Bezirkskomman- Dreger, vollends nicht einmal in Anklagezustand versetzt wurden, Sperre am 5. Juli 1911 aufgehoben. dos, er möge in einem eingehenden Bericht sein Auftreten so kann man es auch den Opfern der Bestechung, den Zeugleutnants in der Kammer rechtfertigen. Burger antwortete, indem und Feuerwerkern nur gönnen, daß sie der ehrenrührigen Ge­er sein Abschiedsgesuch einreichte. So der mehr als skandalöse fängnisstrafe entgangen sind. Tatbestand, der in diesen Tagen, da die Soldateska über Neberaus erstaunlich bleibt darum aber doch das Urteil. Denn Recht, Gesetz und Verfassung hinfegt wie eine Husareneskadron daß selbst nach der diesmaligen Urteilsbegründung die Angeklagten über einen Töpfermarkt, in der Reihe nur eine Verfassungs- dienstliche Geheimnisse einem Unberufenen verraten und zum Teil berlegung mehr darstellt, denn klipp und klar fagt der Para- sogar gegen Zuwendung von Vorteilen( freie Zechen, aber auch graph 20 der elsaß - lothringischen Verfassung: bare Geschenke von 20- Markstüden und Hundertmarkscheinen!) ver­Kein Mitglied des Landtags darf zu irgendeiner Zeit wegen raten haben, steht nun einmal unerschütterlich fest. Die Be­feiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufs ftechung liegt also vor. Wenn aber das Oberkriegsgericht derartige getanen Aeußerungen gerichtlich oderdisziplinarisch ver- Bestechungen, begangen an Offizieren, so überaus milde ein­folgt oder sonst außerhalb der Versammlung schätzt, daß sie nur mit Stubenarrest zu bestrafen sind und die zur Verantwortung gezogen werden. Verurteilten in der Armee ruhig weiter dienen tönnen, so wird Aber was Verfassung, die elsaß - lothringische zumal! Ein das in weitesten Kreisen des In- und Auslandes geradezu Sen­Bajonett her und ihn munter aufgespießt, den Wisch! Was fation hervorrufen! Mit der scharfen Sprache des Kriegs­dem Reuter recht ist, ist jedem anderen Stabsoffizier gerichtsrats Dr. Welt über das schmarokerhafte Gebaren" billig, und wo jener wegen seines Rechtsbruchs und seiner und den entsetzlichen Treubruch" der Zeugoffiziere vergleiche man Verfassungsverlegung einen triumphalen Freispruch erntet, einfach dies Urteil! Wie sagte doch Herr Dr. Welt so schön: kann auch der die Verfassung antastende Bezirkskommandeur" Wir müssen hier scharf anfassen, denn hier handelt feines verdienten Lohnes sicher sein. es sich um die preußische Beamtenehre. Wir müssen der 8. Am 25. September 1911 wurden auf Antrag der Firma Oeffentlichkeit zeigen, daß wir Gerichte, die wir F. Schichau , Schiffsiverft zu Danzig , Danzig , 5 Kupfer berufen sind, am Staatsleben mitzuarbeiten, die Macht. das schmiede, welche die Arbeit wegen Nichtbewilligung un Recht und den Willen haben, durch Strafen dahin zu berechtigter Lohnforderungen niedergelegt hatten, für den Bereich wirken, daß der Schild des preußischen Beamtentums und des des Gesamtverbandes gesperrt. Diese Sperre wurde am 23. Oktober preußischen Heeres rein bleibt." 1911 aufgehoben.

Dazu paßt nun freilich das Urteil wie die Faust aufs Auge.

4. Am 26. April 1911 wurden auf Antrag der Firma Georg Lucas, Königsberg i. Pr., 11 Former wegen unberechtigter Ar­beitsniederlegung für den Bereich unseres Bezirksverbandes ge sperrt. Diese Sperre wurde am 15. Mai 1911 aufgehoben. 5. Am 3. April 1911 wurde auf Antrag der Firma J. Zimmer­mann, Danzig , ein Dreher, welcher am 1. Mai nicht ge. arbeitet hatte, für den Bereich unseres Bezirksverbandes auf 14 Tage gesperrt.

6. Am 9. Mai 1911 wurden auf Antrag der Kombinierten Schlofferinnung zu Königsberg i. Pr. weitere 2 Arbeiter, welche sich den bei der genannten Innung bereits streifenden Leuten angeschlossen hatten, ebenfalls für den Bereich des Gesamt­verbandes gesperrt. Diese Sperre wurde ebenfalls am 5. Juli 1911 aufgehoben.

7. Am 16. September 1911 wurden auf Antrag der Firma Waggonfabrik 2. Steinfurt G. m. b. H., Königsberg i. Pr., 37 Stellmacher wegen unberechtigter Arbeitsniederlegung für den Bereich des Gesamtverbandes gesperrt und diese Sperre am 10. Oktober 1911 aufgehoben.

9. Am 25. September 1911 wurden auf Antrag der Firma Tießen, Elbing ,

Es ist ja zudem nicht das erstemal, daß es der Militaris­mus wagt, derart in die verbrieften und versiegelten Rechte ' des Parlaments einzugreifen. Wir haben das beschämende Schauspiel erlebt, daß einer der Präsidenten des deutschen Reichstages, Herr Paasche, wegen einer Aeußerung im Parlament von den Militärbehörden zur Rede gestellt wurde und mit vorschriftsmäßig zusammengeklappten Haden seinen Die Oeffentlichkeit wird sich denn auch sicherlich allerlei Gedanken Gijengießerei für Handelsartikel Rüffel entgegennahm. Es sind aber diese unverschämten Ein- über die ungemeine Toleranz machen, die hier ein Oberkriegsgericht 1 Former und 1 Arbeiter wegen unberechtigter Arbeits­griffe nur die leßten Folgerungen jenes unverschämten preußischen Offizieren entgegenbringt, die nach der Ueberzeugung niederlegung für den Bereich unseres Bezirksverbandes gesperrt. Systems, das den Offizier des Beurlaubtenstandes auch auf des Herrn Dr. Welt und auch des Gerichtshofes erster Justanz 10. Am 29. September 1911 wurden weitere 2 Stellmacher seinen politischen Wegen auf Schritt und Tritt gängelt und nicht nur trattiert, sondern auch geschmiert" der Firma Waggonfabrik 2. Steinfurt, Königsberg i. Pr., welche ihn über die Klinge springen läßt, sobald er wider den worden waren! Wenn derartige kleine menschliche Schwächen sich den bei der genannten Firma bereits streitenden Leuten an Stachel zu löcken wagt der Fall des Amtsrichters fünftig mit der preußischen Offiziersehre vereinbar sein sollen geschlossen hatten, für den Bereich unseres Bezirksverbandes ge Knittel, der nicht vorschriftsmäßig" gewählt hatte, war um so schlimmer für diejenigen, die sich durch all die Monate mit sperrt und diese Sperre am 10. Ottober 1911 aufgehoben. das beredteste Beispiel der letzten Jahre. der Verkündung heiser schrien, daß so etwas wie ein Panama bei 11. Am 3. Oktober 1911 wurde auf Antrag der Firma Grm­Wie sollte der Militarismus auch an den Grenzen des uns nie und nirgends möglich sei. ländische Maschinenfabrik Marienhütte G. m. b. H., Guttstadt, Parlamentarismus Halt machen, da ihm gegenüber Parlament Seltsamerweise hat das Oberkriegsgericht auch die Anklage 1 Schloffer wegen versuchter Grzwingung unberechtigter Forde­und Bürgertum noch immer im entscheidenden Augenblick wegen Verrats militärischer Geheimnisse bei rungen unter Bedrohung der Geschäftsinhaber und Zertrümme höchst glorreich zusammengefnickt sind. Politische Optimisten allen Angeklagten fallen lassen. Auch die geheimst en dienst- rung von Fenstern und Kontorgegenständen durch Steinwürfe für fallen immer wieder auf die Hoffnung herein, daß doch in lichen Mitteilungen, von denen das Urteil der ersten Instanz den Bereich unseres Bezirksverbandes gesperrt. dieser Krise das Bürgertum sich aufraffen und den Bütteln sprach, sollen für Krupp kein Geheimnis gewesen sein! Ueber 12. Am 27. November 1911 wurden auf Antrag der Firma des Mittelalters die Zähne zeigen werde, und jede neue diesen Punkt, wie über das Urteil selbst, wird noch mancherlei Union- Gießerei, Königsberg i. Pr., 3 Former wegen unberechtigter Krise erweist aufs neue das jammervolle Versagen einer zu sagen sein! Arbeitsniederlegung für den Bereich unseres Bezirksverbandes Klasse, die den Begriff der bürgerlichen Freiheit nicht einmal Auch über die Freisprechung des am schwersten be- gesperrt. Diese Sperre wurde am 13. Dezember 1911 aufgehoben. bom Hörensagen kennt. In dem, was sich in den letzten lasteten Oberintendantursekretärs Pfeiffer. Er war der- 13. Am 30. November 1911 wurden auf Antrag der Firma Wochen an Unerhörtheiten aneinandergereiht hat, übergipfelt jenige, den Brandt ursprünglich am schwersten bezichtigt hatte, der Union- Gießerei, Königsberg i. Pr., 59 Arbeiter ihrer Eisengießerei der Militarismus sich selbst. Aber das Bürgertum? Der als Quelle aus dem Kriegsministerium zweifellos in Frage tam wegen unberechtigter Arbeitsniederlegung für den Bereich des Gee Herr Burger hat nicht einmal soviel Entschlossenheit auf- und der von Brandt die größten 3uwendungen erhalten samtverbandes gesperrt und diese Sperre am 13. Desember 1911 gebracht, den Konflikt durchzufechten, das Bezirkskommando hatte. Aber er war auch freilich derjenige der Angeklagten, der aufgehoben.

mit Berufung auf die Verfassung in seine Schranken zu ver- sich am wenigsten einschüchtern ließ, sich am leiden-| 14. Am 4. Dezember 1911 wurden auf Antrag der Firma weisen und abzuwarten, sondern freiwillig hat er den bunten schaftligsten wehrte und, wie man munfelt, noch mehr Union- Gießerei, Königsberg i. Pr., sämtliche bei ihr beschäftigten