Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 31 (1914) [289

Tatsächlich soll, wie verlautet, der Reichskanzler„zur Be- liebung" des„krankhasten Symptoms" au einer feierlichen Er- klärung arbeiten, in der die Aeutzerungen des Generalleutnants v. Kracht dementiert und die Taten der bayerischen Armee im IWdzuge von 1870/71 gefeiert werden. Der Reichskanzler will diese Erklärung im Reichstage vortragen, und um ihre Wirkung zu erhöhen, soll auch der Kriegsminister v. Falkenhayn in daS Lob der bayerischen Truppen einstimmen. Sehr schön; aber besser wäre es noch, den preußischen Generälen würde überhaupt das Reden in der Oeffentlichkeit verboten und auf die Offizierkasinos beschränkt. Schon das eigene Interesse sollte ein solches Verbot herbeiführen; denn die nieisten der von Generälen gehaltenen Reden sind sickerlich nicht geeignet, den Respekt vor den geistigen Qualitäten des Offizierkorps zu erhöhen.____ Vom neuen Rüstungsskandal. Das offiziöse Wölfische Bureau hat. wie bekannt, gemein- sam mit der offiziösen„Norddeutschen Allgemeinen" im Krupp- Skandal von vornherein allen Vertuschungsmanövern geschäft- lichc Helfershelferdienste geleistet. Zu dem vorgestern bekannt gewordenen Siemens-Schuckert -Skandal, über den wir gestern auSsührlich berichteten, verbreitet es prompt folgende Meldung: Berlin . 21. Januar. Zu dem gestrigen Prozeß gegen den Erpresser Karl Richter, auS dem hervorzugehen schien, daß die japanische Tochtergesellschaft der Siemens- Schuckert- Werke Kom- »ussionen an japanische Staatsbeamte bezahlt hätte, wird nnS von den Siemens-Schuckert -Werken mitgeteilt, daß sämtliche Marinegeschäfte in Japan durch einheimische Agenten, wie es in außereuropäischen Ländern üblich ist, getätigt worden sind, wofür dieselben naturgemäß Kommissionen erhalten haben. An japanische Staatsbeamte haben die Siemens-Schuckert- werke niemals Kommissionen irgendwelcher Art direkt oder indirekt gezahlt. Sobald die Erpressung versucht wurde, haben die Siemens- Schuckert-Wcrke der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet und die Behörden in Japan davon in Kenntnis gesetzt. Das Bureau der Siemcns-Schuckert-Werke hat weiter der„B. Z. " erklärt, wenn irgendwelche Bestechungen in Japan vorgekommen sein sollten, seien diese auf keinen Fall mit Wissen der deutschen Geschästsleitung geschehen. Gegenüber diesem plumpen Schwhrdel verweisen wir auf unseren gestrigen Bericht, aus dem sich ergibt, daß höchste japamfche Offiziere, z. B. die Admirale Fujii und Jwasaki, voit Siemens-Schuckert dauernd bestochen worden sind, und daß die„Freunde" der edlen Firma im japanischen Marine- aiiit nach einer brieflichen Aeußerung des Berliner Prokn- eisten der Firma, Keßler, für diese„zuverlässig arbeiten". Die Bestechungen sind inszeniert und dirigiert von eben diesem Berliner Prokuristen Keßler und dem Leiter der japanischen Filiole, Herrmann mit Namen, also von de» höchsten verant- ivortlichen Beamten der Firma Sieniens-Schuckert, die in skrupellosester Selbstverständlichkeit auf die Beseitigung und Unschädlichmachung aller unbequemen Beamten aus dem Ma- rineamt in Tokio . und der Londoner Marinekommission hin- wirkten. Wir wollen abwarten, ob die dreisten Ableugnungs- und Verdrehungsmanöver fortgesetzt werden. Sie sollen diesen Champions der internationalen Rüstungskorruption nicht gut bekommen. Protest der bayerischen Abgeordnetenkammer gegen den Preustenbnnd. Am Scklusse der Mittwochsitzung der bayerischen Abgeordneten- brnmer vereinigten sich vor der Abstimmung über das Militärgesetz alle Parteien zu einem scharfen Protest gegen den Preußentag, nach- dem schon am Dienstag der Kriegsminister die Aeuherungen des Herrn v. Kracht über die bayerische Armee zurückgewiesen hatte. Man gab einmütig der Anschauung Ausdruck, daß die nachträgliche Entschuldigung, die Herr v. Kracht versucht habe, nichts bedeute, da es sich nicht um Entgleisungen eines einzelnen handele, sondern um den Geist, der auf dem Preutzentag geherrscht habe. Nur als einziges Mitglied des Hauses, das freilich zugleich Mitglied des Bundes des Landwirte ist, verteidigte Abg. Bsckh den Preußenbund. — Herr Beckh wurde jedoch hernach von seiner eigenen Partei energisch abgeschüttelt. Drei alte Feldzugsteilnehmer ergriffen das Wort, die liberalen Abgeordneten Günther und Hopp sowie Genosse v. Wollmar , und kritisierten in schärfster Weise die Rodomontaden des Generalleutnant» v. Kracht. Sehr bemerkt wurde, daß der Kriegsminister keinen Anlaß fand, trotz des inzwischen erfolgten Entschuldigungsschreibens dcS Herrn v. Kracht, irgend etwas von seinem Protest vom Dienstag zurückzunehmen. Dieses Schweigen, das die Äusrechtcrhaltung des Protestes bedeutet, ist um so beachtenswerter, als heute bereits die „Staatszeitung ", die auch einen konfusen Brief deL Herrn v. Kracht erhalten hat, alles zurücknimmt und den Autor der„immerhin mißverständlichen Wort«" als einen„alten und hochangesehenen Kriegskameraden" feiert, ohne zu fragen, tvaS denn eigentlich seine Rede für einen Sinn gehabt haben soll. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hielt am Mittwochabend eine Fraktionsfitzung ab. Genosse Keimling, Redakteur an der„Leipziger Volkszeitung ", wurde einstimmig zum FraktionSsckrctär gewählt an Stelle des verstorbenen Genossen Zietsch. Als Redner in der Generaldebatte zu den einzelnen Etats wur- den von der Fraktion gewählt: Reichsversicherungsamt : Bauer, Hoch und Feldmann; Gesundheitsamt: Antrick; Statistisches Amt: Rühle, Göhrc; Kaligesetzgebung: Dr. Cohn, Sachse; Olympische Spiele: Rühle, Heine; Militäretat: Stücklen, Schulz, Schöpflin� Marine: Noskc, Vogtherr, Brandes; Kolonialetat: Dittmann, Henke, Noskc; Justizetat: Landsberg , Cohen, Heine zMSchatzamt: Haasc, Molken- buhr, Stolle; Eisenbahnamt: Hasenzahl, Stolle, Fischer-tzannover; Rcichseisestbahncn: Äöhlc, Fuchs; Etat des Reichstags: Giebel, Lcdebour; Postetat: Ebert, Zubeil; Etat deS Reichskanzlers: Schcidciilaiin, Graduauer; Auswärtiges Amt : Wendel, Bernstein . Auch einer von den cchtpreustischen Leuten. Herr v. Oldenburg» Januschau scheint auf dem Preußentag der echlpreußischen Leute nicbt anwesend gewesen zu sein oder dort keine Gelegenheit zu einer seiner lustigen Ansprachen gefunden zu haben. Er hat deshalb am Dienstag das Versäumte in einer konservativen Versammlung in Tborn nachgeboll. In seiner burschikosen Weise räsonnierte er über Wahlreform. ReichsvermögenSsteuer, Wehrsteuer usw. und machte seinen Freunden den Vorwurf, daß sie im Reichs« tag bei den Verhandlungen über die Zaberner Vorgänge viel zu zahm aufgetreten seien. Der Standpunkt des Königs und dcS Militärs, meinte er, müsse viel mehr zu», Ausdruck gebracht werden. Er sei neun Jahre Leutnant gewesen und habe es immer gewußt, daß das Militär vorgehen dürfe, wenn es von „Bengeln" mit„Dreck" beworfen wird. Wenn nun die Elsaß- Lothringer das Militär mit Dreck bewerfen, dann verdienten st«, daß ihnen die Hosen stramm gezogen würden. Er sei überzeugt, daß so etwas nicht passiert wäre, wenn in Elsaß-Lothnnae» preußische LaitdrSte und ein preußischer Regierungspräsident an der Spitze der Zivilbehörden gc- standen hätten. Er habe eS oft im Reichstag hervorgehoben, daß Trommel und Krück stock die großen Kulturträger Preußens gewesen seien, und wir müßten beute verlangen, daß in Elsaß-Lothringen Ordnung gehalten werde nach preußischem System und daß daS Militär geschützt werde gegen jede Beleidigung. Das Miß- trauensvotum halte er für einen Witz; der Reichstag sei das Par- lament der Geldsäcke._ Tie Landtagsersatzwahl in Schwarzburg-Rudolstadt . Die Landtagscrsatzwahl in Schwarzburg-Rudolstadt ist zuungunste» der Sozialdemokratie ausgefallen. Die sozialdemokratische Landtags- Mehrheit ist dadurch beseitigt worden. DaS Wahlresultat kann aber trotzdem nicht als ein besonders hoch einzuschätzender Sieg der Bürgerlichen bewertet werden. Der betreffende Bezirk ist rein länd- lich. ES wurden dann auch in den dazugehörigen acht Ortschaften bei der letzten ReichStagswahl 012 bürgerliche Stimmen gegen b79 sozialdemokratische Stimmen abgegeben. Der Kreis fiel uns bei der letzten Landtagswahl lediglich infolge der Lässigkeit der Bürgerlichen zu. Der Rückgang unserer Stimmen um 70 erklärt sich aus dem Wegzuge von Arbeitern, da die im Bezirke liegenden Gruben fast alle'stillgelegt worden sind, sodaß die noch im Bezirk wohnenden industriellen Arbeiter stundenweit laufen müssen, um Verdienst zu finden._ Es stimmt! Als Herr v. B e t h in a n n H o l l w e g im Dreiklasseuparlautent gar larmoyant von seinen schlaflosen Nächten sprach, schrieben wir („Vorwärts" Nr. 15): Aber die Junker wollen keinen Kanzler mit schlaflosen Nächten. soitdern den st a r k e n M a n n mit den e i s e r n e n N e r v e n. der sogar zwischen Blutbad und Blutbad die Nacht trefflich schläft� Herr D i e d e r i ch Hahn, der freiwillige Junker, fühlte sich flugs berufen, unsere Auffassung zu bestätigen, denn in einer Ver- sammlung zu Stade sagte er nach dem Bericht der„Deutschen Tageszeitung": Ich bedauere, von dem jetzigen Staatsmann hören zu müssen, daß ieine verantwortungsvolle Arbeit ihm schlaflose Nächte macht, ich bedauere das für ihn und für unS: denn wir können nur Leute gebrauchen, die nachts schlafen und starke Nerven habe». Kennen wir unsere Pappenheimer? Gegen die Säbeldiktatur. Die elsaß -lothringischen Reichstagsabgeordneten haben mit llntcrstützung der polnischen Fraktion im Reichstag einen Antrag eingebracht, in dem sie unter Bezugnahme auf die Vorgänge in Zabern den Reichskanzler ersuchen, baldigst eilten beschleunigten Gesetzentwurf einzubringen, welcher die Befugnis der bewaffneten Macht zur Ausübung der staatlichen Zwangsgewalt für das Reich einheitlich regelt und der RechtSausfassung Geltung verschafft, daß das Militär nur auf Requisition der Zivilbehörden'zu polizeilichen Zwecken verwendet werden darf. Vom preustischcn Landratsburcaukratismus. Ter Bezirksausschuß in Düsseldorf korrigierte in seiner letzten Sitzung ein Burcaukratcitstückchen, das selbst im Kulturstaat Preußen nicht alle Tage vorkommen dürfte. Eine zurzeit in Holland wohnende adlige Gutsbesitzerin war von der Gemeinde Weeze im Landkreise"Geldern, Regicruitgsbezirk D üsseldorf, zu 1214 M. Einka minensteuer veranlagt worden. Ihr dagegen er- hobcner Einspruch wurde von dem Gemeindevorstand abgewiesen. Die Gutsbesitzerin rief die nächste Instanz an und wandte sich— irrtümlicherweise— an den„B o r s i tz e nd e n der Veranla, gungsko IN Mission", statt— wie es das Gesetz bestimutt— an den Vorsitzenden des KreiSauSschusses. Obwohl nun beide Vorsitzcndenmutcr vom Laudrat ausgeübt werde», sandte der Landrat als Vorsitzender der Veranlagungskommission das Schreiben mit dem Bemerken zurück, es müsse an den Vorsitzenden des Kreisausschusses, also ebenfalls an ihn, den Landrat, gerichtet werden. Als dieser Ausforderung von der Frau entsprochen worden war, war die— Einspruchsfrist verstrichen. Der Einspruch wurde daher als zu spät gestellt, abgewiesen. Die Guts- besitzerin wandte sich nun an den Bezirksausschuß in Düsseldorf . Dieser entsprach vernünftigerweise dem Antrage auf Wiedereiu. setzuug in den vorigen Stand. Die Sache wurde an den Kreis- ausschuß zurückverwiesen mit der Begründung, der Landrat habe aus dem Inhalt des Schreibens ersehen müssen, um was es sich handele. Auch bei der Regierung gingen unrichtig adressierte Ein- gaben ein, die aber einfach an die richtige Instanz weitergegeben würden. Wegen des Wortes„Wnckes" verurteilt. Wie aus Metz gemeldet wird, wurde dort vor dem Schöffen- gericht die Beleidigungsklage des früheren Präsidenten des„Souvenir Alsacien Lorrain ", Jean, gegen die„Leipziger Neuesten Nachrichten" verhandelt, die Jean in einem Artikel als„WackeS" tituliert hatten. Die„Leipziger Neuesten Nachrichten" wurden zu 30 Mark Geldstrafe verurteilt. Staatsmittel zur Bekämpfung der Landflucht. In den letzten Tagen haben in Ostpreußen Erhebungen statt- gefundcu, die sich mit der Ausdehnung der Landflucht und deren Folgen befaßten. Die Erbebungen haben den Zweck gehabt, fest- zustellen, inwieweit der Staat einzugreifen habe, um die enorme Abwanderung der arbeilenden Landbevölkerung nach den Städten zu verhindern. Tie Erhebungen sollen abgeschlossen sein und das Ergebnis soll die Forderung sein, daß zur Förde- rung der Rückwanderung von deutschen AuS- lvanderern erhöhte Staatsmittel zur Verfügung gestellt werden, wenigstens will dies ein ostpieußischeS Blatt an zuständiger Stelle erfahren haben. In den einzelnen landwirtschaftlichen Instituten sollen geeignete Maß- nahmen zu wirksamer Bekämpfung der Landflucht getroffen iverden. Auch hierzu werden Staatsmittel ver- langt. In den ländlichen Fortbildungsschulen ivird in-nächster Zeit auf die Jugend eingewirkt werden, mehr als bisher an- lässig zu bleiben. Ferner wird in den Großstädten und größeten Provinzstädten, in denen erhebliche Arbeitslosigkeit vorhanden ist, eine geeignete Arbeitsvermittlung nach dem Lände� einsetzen. Dadurch soll zugleich die herrschende Arbeitslosigkeit in den Städten herabgemindert werden. Es scheint alio, als ob der Ruf der Arbeitslosen um Hilfe mit der Bemerkung:„Geht aufs Landl' beantwortet werden soll. Uebrigeizs muß der Landarbeitermangel den Agrariern schon recht lehr auf den Nägeln brennen, wenn solche Erhebungen an- gestellt werden. Natürlich wird man mit diesen Mitteln die Land- flucht nicht beseitigen._ Bewufft rechtswidrig. Ter Kutscher Eduard Nandonat hatte eiueS Tages auf einem Jnsterburger Kascrnenhose zu tun. Er redete den Relrulen zu. nicht daS zu tun. was ihnen befohlen wurde und sagte zu dem Feld- wedelt Herr Feldwebel, streifen Sie die Rekruten doch nicht so, ich bin auch Soldat gewesen. Dafür wurde er von der Jnsterburger Strafkammer zu sechs Wochen Gefängnis verurteilt, wobei noch berücksichtigt wurde, daß er an- getrunken gewesen sei. Selbstverständlich hat das Gericht an- genommen, daß dieser Angeklagte bewußt rechtswidrig ge« handelt hat, denn er ist ein Arbeiter, und Arbeitern fehlt nach der deutsche» Rechtsprechung nie das Bewußtsein der Rechtswidrig» keit. Dock wenn ein Oberst die Maschinengewehre gegen eine wehrlose Menschenmenge auffahren läßt, wenn er wahllos Verhaftungen vornehmen läßt, die Sistierten eigenmächtig der Freiheil beraubt und sie in einen Keller sperrt, dann fehlt dem Herrn Oberst das Bewußtsein der Rcchtswidrigleit und er wird freigesprochen. Steuerhinterziehungen. Im Jahre 1913 sind in Preußen wegen Steuerhinte r z i e h u n g oder falscher Steuerdeklaration 018 584 M. Strafen fest- gesetzt worden. Zur Untersuchung kamen 2441 Fälle. Ferner wurden 172 Fälle den Gerieten übergeben, die auf 194 444 M. Geldstrafe erkannten. Im Anschluß an das Strafversahren sind an Nachsteuer zur Einkommensteuer 529 002 M., an Einkommensteuer 5531 M. in Preußen festgesetzt lvorden. Strafen und Nachsteuer ergaben die Summe von 1057 621 M. Von Erben wurden 2 077 257 M. Nach- steuern eingefordert._ Oesterreich. Einigung in der Steuerfrage. Wie», 21. Januar. Das Abgeordnetenhaus hat nach kurzer Debatte den Bericht der gemeinsamen Konferenz beider Kammern über die P e r s o n a l e i n k o m m e n st e u e r zu- nächst ohne die Steuerskala einstimmig angenommen und sodann die Ab- änderungSanträge abgelehnt. Weiter wurden die Beschlüsse der ge- meinsamen Konferenz in dritter Lesung und damit die Personaleinkommensteuer übereinstimmend mit den Herrenhaus« beschlüsjcn angenommen.(Lebhafter Beifall.) Italien . Die Mailänder Ersatzwahl. Rom , 19. Januar. (Eig. Ber.) Im VI. Mailänder Wahlkreise findet am 25. Januar eine Er» satzwahl statt, da der zum Deputierten gewählte Gen. T r c v e S sich für daS Mandat von Bologna entschieden hat, daS ihm bei den letzten Wahlen gleichfalls zugefallen war. Der Kandidat der Partei bei der Ersatzwahl ist der bekannte Revolutionär Amilcare Cipriani , der unter Garibaldi und in Griechenland gekämpft hat, an der Pariser Kommune teilnahm und im Anschluß an sie de- portiert wurde, nachdem ihm auch sein Vaterland mit nichts anderem als zahlreichen Gefängnisstrafen aufgewartet hatte. Auch heute schweben gegen Cipriani zahlreiche politische Prozesse in Italien , weshalb er, ohne Abgeordneter zu sein, bei seiner Rückkehr sofort verhaftet werden würde. Im Anschluß an eine Verurteilung zu 20 Jahren Zuchthaus sind Cipriani sogar die bürgerlichen Ehren- rechte aberkannt, so daß seine Wählbarkeit zweifelhaft ist. Nicht zweifelhaft ist dagegen seine Wahl am nächsten Sonntag, da in dem seit langem unserer Partei gehörenden Wahlkreise große Begeisterung für den Kandidaten besteht. Die bürgerlichen Parteien sammeln ihre Stimmen von den Radikalen bis zu den Klerikalen auf den Namen eines Kandidaten Pressi. Englanö. Attentat in einem indischen Regiment. Ade«, 20. Januar. Der Ober st und ein eingeborener Offizier des indischen 109. Jnfanterie-Rcgiments, das gegenwärtig hier stationiert ist, sind heute von einein ein- geborenen Soldaten, der zu 14 Tagen Gefängnis verurteilt worden war, e r s ch o s s e n lvorden. � Rußlanö. Die Orgauisatio» dcö SpitzeldiensteS. Die russische Geheimpolizei arbeitet in der letzten Zeit in Rußland mit besonderem Eifer. Sie ist unter der Leitung eines früheren Inspektors von Scotland Uard, also von der englischen Polizei, neu organisiert worden und steht unter der Oberleitung des Pariser ChesS der russischen Spitzel. In London hat die russische Spitzelei ein eigenes Bureau in einem Hause in Clapham._ Neben der Ueberwachung der russischen Reisenden, Flüchtlinge, Deserteure und Auswanderer scheint sich die russische Spitzelet auch mit Spionage und dergleichen zu befassen. Unser englisches Bruderblatl„Daily Citizen" erklärt: Es ist nicht zweifelhaft, daß die russische Polizei im Auslande das gefährlichste Spionagesystem ist, welches in der Welt besteht. Türkei . Die Berhältniffe der Balkanstaaten. Wien , 21. Januar. Der Konstantinopeler Korrespondent der „Neuen Freien Presse" hatte eine Unterredung mit Enver Pascha , welcher auf die Frage, ob er an einen Krieg zwischen der Türkei und Griechenland wegen der Aegäischen Inseln glaube, die Antwort erteilte, er habe nur die Aufgabe, das türkische Heer zu reorganisieren. Bezüglich der angeblichen Aktion I z z e t Pascha« in Albanten erklärte Enver , Jzzct Pascha sei nicht aktiver türki- scher General . Wenn er wirklich noch Absichten in Albanien gebegt hätte, hätte er da nicht schon längst in Albanien persönlich für seine Sache kämpfen müssen, anstatt in Äonstantinopel zu bleiben? Die türkischen Offiziere in Albanien seien-eben auch keine türkischen Offiziere mehr. Was sollte die Türkei in Albanien wollen? ES liege so weit, und wenn auch die Türkei die Absicht habe, von de» verlorenen Gebieten möglich st viel wieder zurückzugewinnen, so habe dieselbe derzeit viel näher liegende Sorgen.. Wie die Zeitung„Tasvir-i-Efkiar" erfährt, befestigen die Griechen seit einigen Tagen T e n e d o s mit Geschützen, legen vor der Insel Seeminen auS und häufen dort Lebensmittel an. Letzte Nachrichten. Sechs Kinder erfroren. Weipcrt(Böhmen ), 2>. Januar. In einer Felsenhöhle fand man sechs Schulkinder von 7— 12 Jahren erfroren auf. Die Kinder waren auf dem Heimwege vom Schnee st urin überrascht worden._ Explosionskatastrophen in Frankreich . Paris , 21, Januar. In R i c a u t bei Tours flog in der staatlichen P u l v c r f a b r i k der Trockenraum in die Luft. Die Gewalt der Explosion war so groß, daß das Gebäude völlig zcr- stört wurde. Fünf Arbeiter, die sich zur Zeit der Explosion im Trockenraum aufhielten, wurden schwer verletzt. Die Ursache der Katastrophe ist auf das Entweichen von Aetherdämpfe» zurückzuführen, die in Verbindung mit der Luft ein stark explo- s bles Gasgemisch herbeiführten. Der angerichtete Schaden ist außerordentlich groß. In Le Havre ereignete sich in einer Eisfabrik eine Explosion durch das Platzen einer Ammoniak enthaltenden Stahlbombe. Neun Arbeiter wurden durch Eisen- sp l i l t e r verletzt, zwei davon sehr schwer. Das gesunkene Unterseeboot A 7 gesunden. Plymouth , 21. Januar...(W. T. B.). Räch fünftägigem Suchen ist es heute nachmittag gelungen, die Licgestelle des gesunkenen Unterseebootes A 7 festzustellen.

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