Uebergeschnappt.

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Nationalliberalen das Problem bereits erledigt. Serr v. Beth- leine gewisse Wirkung zu haben. Sie sind nicht mehr über jeden| außerhalb der Festung gehört. Anser Freund Marcelino Suarez, mann hat gütigst eine Nachprüfung der Dienstvorschriften zugesagt| 3weifel tonservativ. Nun müssen sich wohl oder übel auch die der einen energischen Feldzug gegen diese Scheußlichkeiten einges und die Nationalliberalen sind vollauf zufrieden! Nur eine Mit- Konservativen an der Konkurrenz um die Gunst der Beamten be- leitet hat, wurde ins Gefängnis geworfen und ist noch teilung darüber, was die Regierung in ihrer Weisheit beschlossen teiligen, was ihnen von dem nationalliberalen Rednern vorgehalten dort." hat, wagen sie noch zu erbitten. Es ist die bedingungslose Unter- wurde, da die Liberalen in diesem Verhalten der Konservativen Es ist leider nicht zu erwarten, daß vor der gründlichen Aus­werfung unter die Militäroittatur, wie sie die Konservativen ge- so eine Art unlauteren Wettbewerbes erblicken. Während aber sich mistung des Schandsystems von Korruption und Inquisition, das fordert haben. die Konservativen Klugerweise im wesentlichen auf das rein Tat- Spanien beherrscht, auch auf diesem Gebiete ernstliche Abhilfe ge= sächliche zurückzogen, gingen die Nationalliberalen etwas weiter schaffen wird. Namentlich die gutgesinnte Presse hat zuviel von heraus aus dem Bau. Sie wollen keinen Drill der Beamten, keine den weit übertriebenen Mißständen zu berichten, unter denen die Die brave Kreuz- Zeitung " ist schon ganz größenwahnsinnig preußische Schneidigkeit, wie ausdrücklich betont wurde, sie wollen Opfer der monarchistischen Putsche in portugiesischen Ge­geworden. Der glänzende Erfolg, den ihre Kampagne für die auch politische Bewegungsfreiheit für die Beamten, die Frei- fängnissen leiden, um Raum für die Spanier zu finden, die in teuf­Reuter und Forstner bei dem Kriegsgericht erzielt hat, läßt sie offen- heit", wie die Nationalliberalen sie meinen! Denn auch sie fordern, lischer Entartung einem Gefängnissystem von mittelalterlicher bar meinen, daß auch die Zivilgerichtsbarkeit unter ihr Kommando daß der Staatsbeamte„ königstreu" sein muß und nicht an den Grausamkeit zum Opfer fallen. Auch die liberalen West mächte, gestellt werden muß. Und so verlangt sie denn unter dem unpassenden Grundlagen der Verfassung" gerüttelt werden darf. Sozial- die heute die spanische Monarchie zu ihren Verbündeten zählen, Titel„ Eine ernste Sache", daß uns ein hochberrats prozeß demokratische Staatsbeamte sind infolgedessen von dieser liberalen hüten sich sorgsam, etwas zur Milderung der entsetzlichen Zustände darunter tut fie's nicht gemacht werde. Den Vorwand soll staatsbürgerlichen Freiheit ausgeschlossen! Mit einem Wort: die im Innern des befreundeten Staates zu tun. eine Stelle aus dem Artikel„ Hohenzollerntradition" bieten, in dem Nationalliberalen wollen ihre Kostgänger auch an die Staatskrippe gesagt war, man müsse die Möglichkeit ausschalten, daß irgend ein und zwar bis in die höchsten Aemter heranbringen, Parität mit Thronwechsel die Stetigkeit der deutschen Politik erschüttern könne. den Konservativen verlangen sie. Der Handelsvertrag mit Deutschland . Darin sieht das Blatt das Unternehmen, die Verfassung eines Der Minister goß reichlich Wasser in den Wein der bürgerlichen Wien , 22. Januar. Zu den Erklärungen des Staats­deutschen Bundesstaates oder die in demselben bestehende Thronfolge Hoffnungen und Wünsche. Er erklärte ohne viel Umschweife und un­gewaltsam zu ändern! Da Da mildernde Umstände für uns zweideutig, daß die gewünschte Reform weder in materieller noch in sekretärs Delbrüd im Deutschen Reichstage schreibt das natürlich ausgeschlossen seien, müßten wir dafür unbedingt ins formeller Hinsicht dringlich sei. Nur darin war die Regierung offiziöse Fremdenblatt": Die deutsche Reichsregierung Buchthaus. den bürgerlichen Parteien einer Meinung: Sozial- scheint es vorziehen zu wollen, möglichst eine bloße Ver­Es ist selbst­Wenn unser fonservativer August nicht jüngst im Delirium be motraten müssen von der staatsbürgerlichen längerung des Handelsvertrages zu erzielen. tremens gestorben wäre, hätte er einen Eid darauf abgelegt, daß er Beamtenfreiheit ausgeschlossen sein. Der Minister verständlich, daß die einfache Verlängerung un­es war, der das Junkerblatt mit dieser Einsendung mystifiziert hat. erklärte klar und bestimmt, daß den Roten gegenüber der Aus- denkbar ist und daß gewisse Revisionen durch Zusakanträge beschlossen werden müssen. So aber müssen wir annehmen, daß unser August noch einen nahmezustand aufrecht erhalten werden müsse. Zwillingsbruder hat, der trotz des Deliriums noch schreiben kann.

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Vereinigungsrecht der Beamten.

mit

Die Sozialdemokratie in Sachsen kann diese Mehrheit und Klarheit nur begrüßen, da sie ein Feind aller verschwommenen Verhältnisse ist. Wir verlangen volle Koalitionsfreiheit für alle Beamten, politische Bewegungsfreiheit und Unabhängigkeit, einziger Die Anträge wurden an eine Kommission verwiesen.

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In seiner ergänzenden" Anfrage über das Verbot der„ Ber­einigung Berliner Schußleute" hat der Abgeordnete Erz- Maßstab für das Amt die berufliche Züchtigkeit. berger am Dienstag darauf hingewiesen, daß im Jahre 1908 bei Beratung des Vereinsgesetzes der Staatssekretär des Innern ( damals Herr v. Bethmann) in der Kommission erklärt habe, auch den Beamten stehe die Vereins- und Versammlungsfreiheit zu, und man behalte sich nur das Recht vor, fie von Vereinen und Ver­sammlungen fernzuhalten, die dem Wesen des Beamtentums widersprächen.

Dresden , 22. Januar. Die Erste Kammer nahm heute den bereits von der Zweiten Kammer angenommenen nationalliberalen Antrag betreffend Fristverlängerung zur Erklärung für den Wehr beitrag bis Ende Februar mit allen gegen vier Stimmen an. Finanzminister von Seydewitz erklärte abermals, im Bundesrate für eine allgemeine Fristverlängerung nicht eintreten zu können.

So hat sich der Staatssekretär in der Tat damals geäußert, aber um den, Standpunkt der Regierung zu verstehen, muß man seine Erklärungen ausführlicher wiedergeben. Es wurde in der Die Reichtagserfahwahl im Wahlkreise Rosenberg Kommission darüber debattiert, welchen Beschränkungen das durch den§ 1 des Entwurfes gewährleistete Vereins- und Versamm- endete, wie zu erwarten war, mit dem Siege des freikonservativen lungsrecht von dritter Seite unterliegen könne, und im Gegensatz Landrats v. Brüned, auf den 11 334 Stimmen entfielen. Sein zu einem sozialdemokratischen Redner vertrat ein Stonservativer polnischer Gegenkandidat erhielt 8146. Stimmen.

die Ansicht, daß das Gesetz nicht die Beschränkungen berühre, die gegenüber einzelnen oder ganzen Kategorien von Staatsbürgern auf Grund von außerhalb des Gebietes des Vereinsrechts liegenden Rechtstiteln oder Rechtsvorschriften bestünden. Er betonte ganz besonders die disziplinarischen Rechte der Anstellungsbehörden gegenüber den Beamten. Diese Ausführungen bezeichnete Herr v. Bethmann Hollveg als durchaus zutreffend. Er schloß sich ausdrücklich der Auffassung an, daß Gevaltverhältnisse bis­ziplinarische und vertragsmäßige Rechte zipischen bestimmten Ber­fonen oder Kategorien von Personen vom Vereinsgesetz unberührt gelassen würden, und wenn er dann weiter noch besonders von Vereinen sprach, deren Zwecke dem Wesen des Beamtentums zu= miderliefen, so lag ihm nichts ferner, als irgendeiner Instanz außerhalb der Disziplinargerichtsbarkeit eine Entscheidung über das, was dem Wesen des Beamtentums entspricht und widerspricht, zuzugestehen.

Trotzdem hat die Mehrheit des Reichstages, zu der allerdings das Zentrum ebensowenig gehörte wie die Sozialdemokratie, das Gefeß angenommen, und man kann also nur dieser Mehrheit einen Vorwurf machen, daß sie die Rechte der Beamten damals nicht ge­mahrt und der Disziplinargewalt die weitestgehenden Befugnisse zur Beseitigung des nach§ 1„ allen Reichsangehörigen" zustehenden Rechtes, Vereine zu bilden und sich zu versammeln, gelassen hat. Uebrigens ist der Standpunkt der Regierung zu diesen Fragen

Ersatzwahl für den Grafen Mielczynski. Die infolge der Mandatsniederlegung des Grafen Mielczynski im Wahlkreise Samter- Birnbaum notwendig gewordene Reichstagserfat­wahl ist auf den 17. März angesetzt worden.

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Oesterreich .

England. Die Flottenfrage.

Loudon, 22. Januar. Die heutige Kabinettssigung, die mit großer Spannung erwartet wird, dürfte für das Flotten­budget die Entscheidung bringen. Bedeutsam ist es, daß„ Daily Chronicle" ein großes Defizit zugibt. Schuld hieran seien die Mehrausgaben des letzten Jahres, indem für die Flotte über die an­genommenen 46 Millionen Mehraufwendungen noch weitere 5 Millionen erforderlich sind. Dazu kommt, daß für das Jahr 1914/15 weitere 3 Millionen Mebrausgaben nötig werden. Im ganzen wird das Defizit also 8 Millionen betragen. Außerdem wird ein Defizit durch das Bersicherungsgesetz verursacht. Da das Flottenbudget aller Voraussicht nach feine Kürzung erfahren dürfte, wird Lloyd George in eine schwierige Lage verfegt und sein Versprechen, Ueberschüsse zu erzielen, taum erfällen können.

Rußland.

Massenstreik und Verhaftungen in Petersburg .

Das heldenmütige russische Proletariat feiert auch dieses Jahr die neunte Wiederkehr des blutigen Sonntags durch Demonstrationsstreits. In Petersburg wurden Donnerstag einige Arbeiter verhaftet, die mit der Verteilung des Aufrufes zum Streit für den 22. Januar beschäftigt waren. Auch eine Anzahl von Studenten und Studentinnen wurden Die Gegensätze in der nationalliberalen Partei. berhaftet. Troß der Verhaftungen und des massenhaften Auf­Zur Geschichte der Gegensäße und Reibungen innerhalb der gebots von Polizei und Kosaken ist die Beteiligung an dem nationalliberalen Partei liefert folgende Meldung des Berliner Streit sehr stark. Börsen- Courier" einen sehr niedlichen Beitrag:

Zur Geschichte der viel besprochenen altnationalliberalen Etatsrede des Abg. Rödling im preußischen Abgeordnetenhaus

Albanien . Der mißglückte Putschversuch.

ist es von politisch pitantem Reiz, daß diese Rede nicht etwa nur Valona, 22. Januar. Unter Vorsitz von Oberst de Weer be­eine persönliche Sonderleistung des genannten Abgeordneten ge- gann heute unter Ausschluß der Deffentlichkeit der Prozeß gegen wesen ist, sondern, daß sie einer Verabredung ent- Betir Aga und 27 Mitschuldige, die den Versuch gemacht sprochen hat, die unter einigen dreißig alt­nationalliberalen Mitgliedern der national haben, sich der Regierung zu bemächtigen. Es sind sehr strenge liberalen Frattion des Abgeordnetenhauses Sicherheitsmaßnahmen getroffen. vor der Etatsdebatte im Hotel Adlon stattgefunden hatte. Politisch recht interessant

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besonders da die Meldung wiederum zeigt, wie nach und nach die Friedberger " mehr und mehr in der nationalliberalen Partei an Einfluß gewinnen.

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Aus der Partei.

Ein Schildbürgerstreich.

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Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg , Wirklicher Geheimer ja auch in derselben Sigung, in der Herr Erzberger seine Anfrage Rat v. Conrad, ist heute vormittag im Alter von 61 Jahren an der wohltätigen Stifters. Zeitschriften und Tageszeitungen aller Partei­Rivicra gestorben.

Neue Wechselordnung.

stellte, von dem gegenwärtigen Staatssekretär des Innern in anderem Zusammenhang noch einmal präzisiert worden. Herr Delbrück berief sich, als er auf das Koalitionsrecht zu sprechen fam, Der„ Reichsanzeiger" hat den Entwurf einer neuen Wechsel­auf seine Rede vom 10. Dezember 1912 und erklärte, daß er von ordnung nebst Einführungsgesetz und Begründung veröffentlicht. dem damals eingenommenen Rechtsstandpunkt abzugehen keine Der aus 92 Artikeln bestehende Entwurf, sucht in der Hauptsache Veranlassung habe. Am 10. Dezember 1912 aber hat Herr Delbrück dem internationalen Abkommen zur Vereinheitlichung des Wechsel­die geradezu berühmt gewordene Feststellung gemacht, daß es rechts vom 23. Juli 1912 zu entsprechen. ein gejeblich gewährleistetes unbeschränktes Koalitions- und Vereinsrecht nicht gebe. Der§ 1 des Reichsvereinsgefeßes beeinträchtige nicht die Rechte der Vor­gesetzten gegenüber den ihnen unterstellten Beamten. Wer Beamter werde, unterwerfe sich freiwillig den auf den Traditionen der Ver­waltung beruhenden Beschränkungen.

Das ist deutlich genug und beweist, wie notwendig die Schaffung eines wirklichen Vereinigungsrechtes ist, das uns heute noch fehlt. Wenn das Zentrum, um dieses Ziel zu erreichen, sich mit Entschlossenheit an die Seite der Sozialdemo­fratie stellen wollte, so würden auch die Beamten das Recht er­halten, das man ihnen auf dem Wege der Erzbergerschen Inter­pretationsversuche nicht verschaffen kann.

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bom 23. Juli 1912

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Neue spanische Gefängnisgreuel.

In Görlitz besteht seit sieben Jahren eine städtische Bolts. bücherei und Lesehalle. Das Bildungsinstitut ist das Werk eines schattierungen lagen bisher aus; u. a. auch der Vorwärts" und die Görlißer Volkszeitung". Jetzt hat der Magistrat eine reinliche Scheidung vorgenommen: Das sozialdemokratische, Bentralorgan und das Görlißer Parteiblatt sind nicht mehr unter Den anderen Zeitungen zu finden. Ein Plakat besagt:„ Borwärts" und" Görlizer Volkszeitung" hängen neben dem Beamtenfisch!

Mit dieser Maßnahme gegen die sozialdemokratischen Blätter hat der Magistrat die bisherige Neutralität, die er auch bei der Eröffnung der Lesehalle versprochen hat, gebrochen. Gegen die bermutete Absicht des Magistrats, durch seine Anordnung die Leser der sozialdemokratischen Presse zu kennzeichnen, muß aber aufs schärfste protestiert werden. Im übrigen ist die Maßnahme des Görlizer Magistrats nur geeignet, die Stadt Görlitz dem Gespött preiszugeben.

Von Zeit zu Zeit erfährt die Welt, daß in Spanien ein libe­rales, demokratisches oder reformistisch- konservatives Kabinett re­giert, daß der König die Berechtigung der fortschrittlichen Bestre­bungen anerkannt habe, und ähnliches mehr. Bald danach aber Ein sozialdemokratischer Kirchenrat. Bei der Wahl zur Kirchen­erfährt man wieder, daß im inneren Wesen des Staates und seiner gemeinde in Altenburg , Amt Waldshut in Baden , gaben von Verwaltung sich gar nichts geändert hat, daß Schlendrian und 84 Abstimmenden 50 sozialdemokratische Bettel ab. Die Berwaltung Grausamkeit nach wie vor zu den vornehmsten Grundsäßen der dieser katholischen Kirche liegt sonach in den Händen unserer Parteis spanischen Staatskunst gehören. Besonders das Gefängniswesen, genoffen.

Letzte Nachrichten.

das schon so oft in den Greueln von Montjuich und anderen die Die Bildungsarbeit der tschecho- slawischen Bartelpresse, Empörung der gesitteten Welt geweckt hat, scheint allen Versuchen die aus den Tageblättern in Prag ( hier mit einem in 100 000 zur Einführung menschlicher Zustände mit größter Hartnäckigkeit Exemplaren erscheinenden Abendblatt ), Brünn und Wien und zahl­Aus dem fächsischen Landtage. zu widerstehen. Jetzt hat sich in Madrid ein Komitee gebildet, reichen weniger oft erscheinenden Blättern in der Provinz besteht, Ein Wettrennen der bürgerlichen Barteien um die Gunft der das für die unglüdlichen Gefangenen eintreten will. Marcelino ist in dem zentralen Arbeiterverlag zu Prag konzentriert. Außer Staatsbeamten! Damit ist am treffendsten die Erörterung be- Suarez, der selbst zu den unglücklichen Insaffen des Gefäng- den illustrierten Unterhaltungsbeiträgen des" Pravo lidu" in zeichnet, die in der Zweiten Kammer über drei Anträge nisses von Oviedo gehört hat, hat über ein Jahr lang erdrückende Prag , die Genosse Krejci redigiert, wird die illustrierte Kinder­zeitschrift" Jaro"(" Der Frühling") und die Kinderbibliothek je einer von der konservativen, nationalliberalen und freisinnigen Beweise für die Grausamkeiten in den spanischen Gefängnissen ge- eue Welt" herausgegeben, die u. a. auch ein sozialistisches Lese­Fraktion betreffend die Reform des Beamtenrechts sammelt. Danach werden Gefangene brutal mißhandelt und buch unseren Kindern" und ein Märchenbuch erscheinen ließ. gepflogen wurde. Den Rang liefen dabei die Freisinnigen den nahezu dem Hungertod in ungesunden Kerkerlöchern preis- 3iveimal im Monat erscheint die illustrierte Unterhaltungszeit­anderen beiden Gruppen ab, indem sie sich die größte Mühe zur gegeben. Die Verschleppung der Verhandlung dauert so lange, schrift„ Rote Blüten". Der Presseausschuß der Partei gibt endlich Führung des Beweises gaben, daß ihnen die Priorität in diesem daß die Untersuchungshaft immer ein, oft zwei bis drei noch zwei Romanbibliotheken heraus, wovon die eine zur Be­Wettlauf zukomme.„ Wir haben zuerst schon vor vier Jahren Jahre dauert. So schaffen die Kaziken( örtlichen Machthaber) ihre tämpfung der Schundliteratur in 14 tägigen Lieferungen erscheint. einen derartigen Antrag eingebracht" schrie der erste frei- politischen Gegner auf Jahre beiseite, indem sie ihre Verhaftung Der Arbeiterkalender" hat eine Auflage von 100 000 erreicht. sinnige Redner in die Masse der 35 000 festangestellten Staats- unter den nichtigsten Vorivänden veranlassen. Die Geschworenen diener" hinein. In anderthalb Jahren ist nämlich Landtagswahl! sprechen diese Leute regelmäßig frei, aber inzwischen waren sie Alle drei Anträge verlangen von der Regierung eine Gesetzes- jahrelang der Freiheit beraubt und den Gefängnisgreueln preis­vorlage über ein neues Beamtenrecht. Eine Forderung, der schon gegeben. aus formellen Gründen die Sozialdemokratie zustimmen kann, Das Gefängniskomitee hat einen Aufruf erlassen, der eine aber es tommt dabei alles auf das Wie und Weshalb an. Reihe der gegen Gefangene, die oft nur wegen ihrer fortgeschritte­Die Konservativen haben sich in der Frage bisher reservierter nen Jbeen verhaftet find, begangenen Schandtaten feststellt. Darin berhalten, weil eine politische Notwendigkeit eines aggressiven heißt es:" Der Direktor eines Gefängnisses in Figueras ( Cata­Vorgehens für sie nicht vorlag. Staatswesen, Zucht, Sitte und lonien) namens Milena hat einen unterirdischen Kerter Ordnung forderten sie eben unter allen Umständen, daß ein bauen lassen, um dort seinen Gelüsten zu frönen. In dieser Zelle, Staatsbeamter konservativ sein bezw. werden muß. Auf diesem die Sibirien genannt wird, werden Gefangene gefeffelt und bis Standpunkt stand und steht die Regierung im wesentlichen auch zur Bewußtlosigkeit geschlagen. Dann bringt man den Gefangenen noch heute, denn der Minister des Innern erklärte vor nicht allzu in eine andere 3elle, um die Wunden heilen zu lassen, läßt ihn langer Zeit, daß das Staatsamt ganz von selbst die konservative bort fasten, bis er so hungrig ist, eine Menge gesalzenen Stockfisch Gesinnung erzeuge, daß es also eines besonderen Druces gar nicht zu effen. Dann läßt man ihn die Qualen des D'urst es erdulden. bedürfe. Dieser Standpunkt hat die Liberalen ungeheuer ver- Jüngst wurde ein Gefangener an ein Kreuz genagelt. Er schnupft, und nun machen sie mit einer gut ausgeflügelten Be- starb. Einem anderen wurde ein Auge ausgestochen, einem amtenpolitik der Regierung und den Konservativen das Leben dritten ein Arm gebrochen. Wieder einem anderen wurden schwer. Und diese Politik scheint doch in den Kreisen der Beamten Stüde Fleisch abgerissen. Die Schreie der Opfer wurden

Die Kälte und die Schiffahrt. Riga , 22. Januar. Die Schiffahrt auf dem Rigaischen Meer­busen leidet unter außerordentlichen Schwierigkeiten. Zwanzig Dampfer sind vom Eise umringt, einige von ihnen befinden sich in äußerster Not. Dem Eisbrecher Jermat", der den hava­den gefährdeten Dampfern zu helfen. Im Hafen harren zwanzig rierten Eisbrecher Peter der Große " bugsiert, ist es unmöglich, Dampfer der Abfahrt.

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Beilegung der Inderunruhen in Südafrika . Pretoria , 22. Januar. ( W. T. B.) Nach dem Bericht der mit Der Untersuchung der von den Indern angestifteten Unruhen be= trauten Kommission, haben sich die Inder bereit erklärt, von ihrer Politik der paffiven Resistenz abzugehen. Die Behörden haben sich dagegen verpflichtet, die wegen passiver Resistenz verhafteten Inder freizulassen.