Nr. 28.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

31. Jahrg.

Die Infertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene Kolonel­geile oder deren Raum 60 Pfg., für politische und gewerkschaftliche Bereins­und Bersammlungs- Anzeigen 30 Pfg. ,, Kleine Hnzeigen", das fettgedruckte Wort 20 Pig.( zuläffig 2 fettgedruckte Worte), jedes weitere Wort 10 Pig. Stellengesuche und Schlafstellenan­zeigen das erste Wort 10 Pfg., jedes weitere Wort 5 Bfg. Worte über 15 Buch­staben zählen für zwei Worte. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Erpedition ist bis 7 Uhr abends geöffnet.

Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1983.

Donnerstag, den 29. Januar 1914.

Der Kampf um ein Steuer- geringe( ie beginnt mit 20 Seller für das Jahr), die bei

gesetz.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplak, Nr. 1984.

Der Streit der Bischöfe.

Kronen, deren Steuer nicht erhöht werden sollte, eine Er­höhung auf sich nehmen: in den niedrigeren Stufen eine ganz 10 000 kronen zu 6 Kronen von dieser letten Sache, die sich das Herrenhaus als ein Prinzip" zu- Herrschte zunächst in der Zentrumspresse Kölner Rich­gelegt hatte, bedeuten die Beschlüsse der gemeinsamen Kon- tung eine tiefe Niedergeschlagenheit über den Brief des Kar­ferenz einen großen Sieg der Sozialdemokratie, die Durch dinals Kopp an den Grafen von Oppersdorff , die es nur zu Aus Wien wird uns vom 26. Jamar geschrieben: fegung ihrer gewichtigsten Forderungen. Die Wut der bürger- allerlei Schmerzensschreien und resignierten Worten des Be­Nach Irrungen und Wirrungen, wie sie nur der öster- lichen Barteien, die nun wegen ihrer Ablehnung der Erhöhung dauerns brachte, so rücken nun doch einige Blätter des„ ver­reichische Parlamentarismus hervorbringt, ist der sogenannte des Existenzminimums, wobei sie sich auf den angeblich un- feuchten Westens" zur Attace vor. Aber auch jetzt noch wagen fleine Finanzplan zustande gebracht worden, und vom 1. Fe- besiegbaren Widerstand der Regierung und des Herrenhauses diese Blätter nicht direkt den Fürstbischof von Breslau an­bruar an werden die neuen Steuern Gesez sein. In dem berufen hatten, wie begossene Pudel dastanden, war natürlich zugreifen, sondern sie richten ihre Geschosse, gemäß dem be­" Finanzplan" ist eine Reihe von sehr verschiedenen Steuern nicht gering. Sie entlud sich in einer christlichsozialen Intrige, fannten Sprichwort: Den Esel meint man, aber den Sack und Steuererhöhungen zusammengepfercht, deren Ertrag auch die dahin ging, den in der Konferenz einstimmig zustande schlägt man", gegen den Reichsgrafen Hans von Oppersdorff bestimmten Zwecken zu dienen hat. Den Hauptteil bildet die gekommenen Vergleich, auf den sich alle Parteien verpflichtet und zeihen ihn aller möglichen Intrigen und Niederträchtig­Erhöhung der Branntweinsteuer, die in der Hauptsache zur hatten, im Abgeordnetenhause zu verwerfen. Wobei die Christ- feiten. Jeder aber, der die Ausführungen genauer betrachtet, Sanierung der Finanzen der Kronländer und zur Deckung lichsozialen wesentlich von der Furcht geleitet werden, daß sieht sofort, daß die dem Grafen Oppersdorff applizierten der von den Ländern zu leistenden Erhöhung der Lehrer- biele Arbeiter, die heute 20 Kronen zahlen und nun 20 Kronen Hiebe für Se. Eminenz, den Kardinal, bestimmt sind. gehälter dienen foll. Troß ihres verführerisches Zwedes ist 40 Heller zahlen werden, in den dritten Wahlkörper des Die Führung in diesem Kampf der Bachemiten gegen den diese antisoziale Steuererhöhung, die um so aufreizender wirkt, Wiener Gemeinderats gelangen werden und dort die gegen Kardinal Stopp übernimmt natürlich die Kölnische Volks­als an die unterschiedlichen Liebesgaben für die Schnaps wärtige christlichsoziale Majorität erschüttern könnten. Indes zeitung" in einem spitfindigen Artikel, der„ Ein Wort brenner nicht gerührt wird, von den Sozialdemokraten gelang es der Festigkeit der Sozialdemokraten, auch diese über Achtung vor der kirchlichen Autorität" energisch bekämpft worden. Dagegen hat unsere Fraktion, legte Intrige zunichte zu machen und das Gesez mit Drei- überschrieben ist. Das Kölner Zentrumsblatt beschuldigt da der Verwendungszwed feiner Bestreitung unterlag, für viertelmehrheit in den Hafen zu loffen. Dem fachlichen Erfolg darin, wie schon der Titel andeutet, den Grafen von Oppers­die Totalisatorsteuer, für die Schaumweinabgabe und für die unserer Partei stellt sich der moralische ebenbürtig zur Seite. dorff der Mißachtung der kirchlichen Autorität, und zwar der Novelle zum Einkommensteuergeset nicht nur gestimmt, fon­So hat es sich wieder einmal bewahrheitet, daß inmitten Autorität des Erzbischofs von Köln - flar ersichtlich zu den dern auch den Inhalt dieser Steuergesetze sehr eindringlich der Waschlappigkeit und Charakterlosigkeit der bürgerlichen Zweck, den Erzbischof von Hartmann gegen den Kardinal beeinflußt. Angesichts der Diskussionen, die sich an die letzte Parteien die Energie und Zielbewußtheit der Sozialdemokraten Kopp aufzubezen. Wörtlich schreibt nämlich die„ Kölnische Steuerabstimmung im Reichstage geknüpft haben, wird die ihres Erfolges sicher sein kann. Eine Politik der Grundsätze, Volkszeitung": Darstellung unseres Standpunktes vielleicht größerem Inter - die bei dem, was sie als richtig erkannt, kraftvoll beharrt, esse begegnen. jezt sich zum Schluß immer durch.

Mit der Erhöhung der Tarife der Einkommensteuer solloid

die Bededung für die neuen Geſetze über die Gehälter der Um das Koalitionsrecht.

Fort mit dem Streikpostenstehen!

Das Streifpoftenstehen ist ein notwendiger Bestandteil des vom Reichsgesetz garantierten Koalitionsrechts, wie ja selbst das Reichs. gericht in der bekannten Entscheidung vom Februar 1901 ausdrüd­lich anerkannt hat. Wer das Recht auf Streitpostenstehen angreift, greift das Koalitionsrecht an. Die Feinde des Koalitionsrechts, die ja behaupten, das Koalitionsrecht beileibe nicht angreifen aut wollen, sprechen bei ihren Angriffen auf bas Koalitionsrecht von„ Aus­wüchsen des Koalitionsrechts". Wie in Wahrheit die Scharfmacher denten, verrät der von Feindschaft gegen die Arbeiterklasse über­strömende Jahresbericht der Handelskammer zu Samburg für das Jahr 1913. Es heißt bort S. 53/54:

Staatsbeamten und-diener, insbesondere für die darin zum ersten Male verwirklichte automatische Vorrückung der Staats­bediensteten in höhere Gehaltsstufen, geschaffen werden. Dank Gegen die Versuche einer noch weiteren Verschlechterung der Mitwirkung der Sozialdemokraten hat nun die Novelle und für die Ausdehnung sowie Sicherung des Koalitionsrechts zum Einkommensteuergesetz eine Gestalt erhalten, mit der sehr traten in Bayern wieder einige start besuchte Versammlungen wichtige soziale Forderungen erfüllt werden. Das neue Ein ein. In Augsburg sprach der Reichstagsabgeordnete fommensteuergeset verfügt vor allem die Erhöhung des Bauer- Berlin vor zirka 1000 Personen. In Kempten und Existenzminimums. Alle, die ein Einkommen von nicht mehr Nördlingen waren die Versammlungen gleichfalls über­als 1600 Kronen, zirfa 1350 M.( bisher 1200 Kronen) haben, füllt. Es gelangte überall eine scharfe Resolution gegen die werden von der Einkommensteuer befreit; so hoch dürfte die Verkümmerung des Koalitionsrechtes zur Annahme. Steuergrenze außer in England nirgends hinaufreichen. Einer halben Million österreichischer Staatsbürger bringt das neue Gesetz die gänzliche Befreiung von einer drückenden Steuer, die sie bisher entrichten mußten. Das neue Einkommensteuer­gesetz bringt aber auch den Arbeiterfamilien, die ein Ein­kommen von mehr als 1600 Stronen haben, eine dankenswerte Entlastung. Wenn in einer Familie nicht nur der Mann, sondern auch die Frau oder die Kinder zur Arbeit gehen müssen, so wird die Steuerbehörde ihr Einkommen nicht mehr zusammenrechnen, sondern jedem Familienmitglied, sofern es mehr als 1600 Kronen verdient, die Steuer gesondert vor­schreiben; was zur Folge hat, daß viele Familien weit weniger steuern werden als bisher. Während so die Masse der klein­ften Steuerträger entlastet wird, wird der Ausfall durch be­trächtlich höhere Besteuerung der Reichen gedeckt werden. Alle, die ein Einkommen von mehr als 10 000 Stronen haben, werden weit mehr zum Staatshaushalt beitragen müssen als bisher. Die stärkere Heranziehung der Wohlhabenden und Reichen ist von den Sozialdemokraten durchgesetzt worden, obgleich sowohl die Regierung wie das Herrenhaus ihr widerstrebten und die Begeisterung auch bei den bürgerlichen Parteien des Abgeordnetenhauses nicht sehr groß war; durch eine un­erwartete Wendung ist man am Schlusse noch um drei Pro­zent der Steuer über die Steigerung hinausgegangen, die bom Abgeordnetenhaus ursprünglich beschlossen war. Und bei den ganz Reichen angelangt, erreicht die Progression der Belastung eine Stärke, die sich gleichfalls in feinem anderen Einkommensteuergesetz vorfinden dürfte. Erwähnt sei noch der Zuschlag für minderbelastete Steuerträger, die sogenannte Junggesellensteuer( wonach Steuerpflichtige, zu deren Haus­halt teine Person gehört", bei Einkommen über 2400 Kronen bei ihrer Steuer einen Zuschlag von 10 Broz. zu tragen haben, Koalitionsrechts, ist der„ schlimmste Auswuchs" des„ rigorosen Vor­Also das Streitpostenstehen, ein integrierender Bestandteil des dann die Bucheinsicht, durch die den Steuerhinterziehungen gehens"( schreibe: Roalitionsrechts) der für Befferstellung ihrer der Wohlhabenden ein Riegel vorgeschoben wird, wonach es flar ist, daß in dieser ersten Steuernovelle, die das demokrati - Familien tämpfenden Arbeiter. Dies Eingeständnis verdient ver. fierte Parlament gefchaffen bat, ein ganz anderer Zug weht, merkt zu werden. als ihn die österreichische Steuergesetzgebung vormals aufwies. Zum ersten Male ist in Desterreich ein Steuergesetz geschaffen worden, für das die sozialdemokratischen Abgeordneten mit gutem Gewissen stimmen konnten.

Veranlaßt durch die Erfahrungen, welche wiederholt bei hiesigen Streits gemacht worden sind und deutlich bewiesen haben, daß die zurzeit in Geltung befindlichen gefeßlichen Bestimmungen nicht genügen, um bei Arbeitsstreitigkeiten einen hinreichenden Schuß der Arbeitswilligen sowie der gewerblichen Betriebe gegen rigoroses Vorgehen der im Ausstande befindlichen Arbeiterkreise und deren schlimmsten Auswuchs, das Streifpoftenstehen, zu ge­währen, haben wir im letzten Jahresbericht auf Grund eingehen­der Untersuchung der in den geltenden Gesezen gebotenen Schuh­maßregeln uns dafür ausgesprochen, daß die im§ 153 der Ge­werbeordnung enthaltenen Vorschriften derart erweitert in das Strafgesetzbuch herübergenommen werden, daß den von den ge= werblichen und Arbeitnehmerkreisen zu stellenden berechtigten Forderungen Genüge geschieht. Bedauerlicherweise hat sich die Reichsregierung zunächst auf einen ablehnenden Standpunkt gegenüber derartigen Forderungen gestellt, wobei von der Auf­faffung ausgegangen wurde, daß die in Geltung befindlichen gesetz­lichen Bestimmungen, wenn sie nur richtig angewandt werden, genügten, um Streitausschreitungen jeglicher Art entgegenzu­wirken."

Arbeitswilliger und Bordell.

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Der Vorsitzende des Deutschen Fleischergesellenbundes für die Probing Sachsen und Anhalt, Ernst Rolle, ist berheiratet. Seine Ehefrau Maria waltet in Magdeburg im Hause 48 des Knochenhauer­Und so ist es ganz logisch, daß der Endkampf um die Vor- Ufers als Hausfrau. Welch Gewerbe wird dort getrieben? Drei lage den Sozialdemokraten einen regelrechten Sieg brachte. Mädchen gewähren dort, wie wir der Deutschen Fleischergesellen. Wie schon seinerzeit berichtet, entbrannte über eine Reihe von Beitung" entnehmen, täufliche Liebe. Die Einwohner aus diesem Bestimmungen ein Konflikt zwischen den beiden Häusern des Bordell, das von der Frau des gelben Vorsitzenden geführt wird, Reichsrates, zu dessen Austragung die in der Geschäfts- sind bekanntlich wegen des Schmußes, der an dem Gewerbe flebt, ordnung vorgesehene gemeinsame Konferenz von Vertretungen steuerfrei. Nach dem Strafgefeßbuch hätte Polizei und Staats. der beiden Häuser( zu 26 Mitglieder vor jedem) einberufen anwaltschaft gegen Bordelle als Kuppeleibetriebe einzuschreiten. wurde. Da die Herrenhäusler ahnten, daß ihnen eine Nieder- Indeffen gegen die Inhaber dieses durch grüne Fensterläden tennt­lage auf der ganzen Linie blühen würde, so kamen sie nun lichen Hauses wird in Magdeburg nicht eingeschritten. Wohl aber felbst mit der Erhöhung des Existenzminimums, die sie vorher verlangen die ehrsamen Scharfmacher, daß dem gelben Oberhaupt, zweimal abgelehnt hatten. Sie verzichteten auch ohne weiteres dem der Nießbrauch aus dem Bordell zusteht, Schutz, Polizeischuh auf ihre übrigen Beschlüsse, bewilligten auch für die höheren werde, wenn er oder seine Gesinnungsgenossen gegen das Koa. Einkommen( über 10 000 Stronen) eine weitere Belastung, litionsrecht ehrlicher Arbeiter als Arbeitswillige" mißbraucht wer­und begehrten nur, daß die Einkommen von 1600 bis 10 000 den. Famoje Moral bas!

In demselben Oppersdorffschen Organ ist lange nach dem Effener Kongreß, 14 Tage vor Veröffentlichung der Darlegung des Kardinals Kopp, in auffallendem Druck ein gegen den Erz­bischof von Köln gerichteter Artikel„ von hoher geistlicher Seite" erschienen, welcher in der Verunglimpfung des Oberhauptes der Stölner Grzdiözese bis dahin ihmerhörtes geleistet hat. Die ganze katholische Presse hat der Entrüstung über diesen Ausfall den entschiedensten Ausdrud gegeben....

Klarheit und Wahrheit ist das Organ eines Mannes in her­vorragender Lebensstellung, der Mitglied des Deutschen Reichs­tages und des preußischen Herrenhauses ist, der auf theologische und philosophische Durchbildung Anspruch erhebt, der dialektisch yanz besonders geschult ist und der zudem den allein echten und gerechten, integralen" Satholizismus zu vertreten in Ansprud) nimmt, der gewissermaßen als praeceptor Germaniae in rebus catholicis auftritt. Wie viel größer ist die Verantwortung einer solchen Persönlichkeit, wenn es um die Wahrung der kirchlichen Autorität sich handelt, als diejenige einfacher Arbeiter!

Weite Kreise haben mit Bestimmtheit erwartet, daß Graf Oppersdorf seine Angriffe auf den Erzbischof von Köln dem­nächst mit Bedauern zurücknehmen werde. Man wird ihn doch sicher bon hoher geistlicher Seite" darauf aufmersam gemacht haben, welches ergernis der Ar­tifel in Nr. 4 von Klarheit und Wahrheit im ganzen katholischen Deutschland verursacht hat. Aber in der Nummer des Blattes, welches die Darlegung des Kardinals Kopp enthält, findet sich nichts dergleichen. Ganz im Gegenteil! Unter der Rubrik Ein Schlußwort zum 18. Dezember 1913" liest man dort folgende im Drud hervorgehobene Sätze:

Die„ Kölnische Volkszeitung" hat nun die Sprache ber­loren. Auch wir können jetzt schweigen, nachdem tvir, genug ge­sagt haben. Freilich bleibt eine Gefahr bestehen: Diejenigen Geistlichen, welche sich nach der Weisung vom 18. Dezember v. J. richten, kommen mit der päpstlichen Enzyklika und so mit ihrem Gewissen in Konflikt.

Mit diesem 18. Dezember 1913" und der„ Weifung vom 18. Dezember v. J." ist die Rede des Herrn Erzbischofs von Köln in der Generalversammlung der Präsides der katholischen Arbeiter- und Knappschaftsvereine der Erzdiözese Köln gemeint, deren Inhalt der Herr Erzbischof auch durch seinen Neujahrs­brief an Diözesanpräses Dr. Otto Müller in M. Gladbach nicht eingeschränkt, von dem er nichts zurüdgenommen, den er viel­mehr aufrechterhalten hat, nur start hervorhebend, daß diese seine Auffassung sich durchaus im Rahmen der päpstlichen Enzyklika Singulari quadam beivege.

Da diese Schlußivort zum 18. Dezember 1913" bom Grafen Oppersdorf unmittelbar hinter dem Brief des Herrn kardinals Kopp vom 21. Januar 1914 veröffentlicht wird, so wird der Eindruck erivedt, daß es im Zusammenhang mit diesem Brief beur­teilt werden muß. Man kommt dann an der weiteren An­nahme kaum vorbei, daß ein gewisser 3usammen­hang hergestellt werden soll zwischen dem jebigen Briefwechsel des Kardinals Kopp und des Grafen Oppersdorff und dem angreifen­den Artikel derselben Zeitschrift Klarheit und Wahrheit in der vorhergegangenen Nr. 2, 1914, gegen den Erzbischof von Köln ( vgl.„ Kölnische Volkszeitung" Nr. 35 vom 12. Januar 1914), in welchem dem Oberhirten der Kölner Erzdiözese u. a. der empörende Vorwurf gemacht wurde, er führt das katholische Bolt irre".

Zugleich mit der Kölnischen Volkszeitung" geht auch die Korrespondenz des fatholischen Volksvereins" in einem larheit und Wahrheit" überschriebenen Artikel gegen den Kardinal Kopp vor, natürlich ebenfalls nicht direk so mutig sind die Kämpen Bachems nicht-, sondern in­dem es ebenfalls auf den Grafen von Oppersdorff losschlägt. In welchem Stil dieser mit den niedrigsten Verdächtigungen