SDte Tatsache solch konservativ-ultramontaner Waffenbrüderschaft zur Bekämpfung jeder ernsthaften Wahlreform war ja ohnehin kein Geheimnis: aber der dreiste Zynismus, mit dem die.Germania" sich seiner wahlrechtverräterischen Handlangerdienste gegen die Junker rühmt, schlägt doch dem Faß den Boden auS! Keine Berpreutzung der Jugend. Wie aus Slraßburg gemeldet wird, hat die Budgetkomniission - der Zweiten elsatz-lothringischen Kammer nicht nur die in den Etat eingestellten Gehälter für sechs Gendarmerieoffiziere, sondern auch die für den Verband für Jugendpflege geforderten 10 000 37?. ge­strichen. Begründet wurde diese Streichung damit, daß man sich nach Zaber» von der Tätigkeit eines Verbandes, in dessen Komilee die Spitzen der Zivilverwallung mit den kommandierenden Generälen zusammenwirken sollen, nichts Gutes verspreche. Zur Mandatsniederlegung des bisherigen Mitgliedes des oldenburgischen Landtages und deS Stadtverordnetenkollegiums von Eulin, Genossen Rebenstorf in Eutin , die der bürgerlichen Presse vielfach Stoff zu Legenden ge- geben hat, sei mitgeteilt, daß sie erfolgt ist, weil Rebenstorf einen Boykottbeschlutz nicht beachtet hat und deshalb von der Parteileitung eine Rüge erhielt. Was an anderen Gründen behauptet wird, gehört ins Reich der Fabel. Von fleisinniger Seite scheint man den Bündler v. Levetzow in den Sattel heben zu wollen, denn daraus läuft es hinaus, wenn die»Freis. Ztg." erklärt, daß die Liberalen sich nicht mehr an das Kompromiß mit den Sozialdemokraten ge- Kunden erachten, das diesen beiden Parteien je ein Mandat sicherte. Richtigstellung. Die Adresse des Schriftführers deS»Deutschen HilfSvereinS für die politischen Gefangenen und Verbannte» Ruß- lands" lautet: N. H. Witt, W a n n se e(nicht Zehlendorf ), Bismarckstr. 36. Oesterreich. Das Parlament an der Obstpuktiou gescheitert. Wien » 20. Januar. In der beutigen Sitzung des Abgeorvueten- haufeS nahmen die tschechischen Agrarier die Ob- st r u k t i o n zur Vereitelung des Budgetprovisoriums wieder auf. Nachdem einige Obstruktionsredner gesprochen hatten, wurde die Sitzung unterbrochen, um neuerliche Perhandlungen mit den Tschechen einzuleiten. Während der Unterbrechung traten die Führer sämtlicher tschechischen Parteien: also auch jener, welche sich der Obstruktion nicht angeschlossen hatten, zu einer Kon- f e r e n z mit dem Ministerpräsidenten zusammen. Die Ob- struktionsparteien machten die Einstellung der Obstruktion davon abhängig, daß der Ministerpräsident einen bestimmten Termin an- gebe, an welchem die Neuwahlen zum böhmischen Land- tage stattfinden sollen. Der Ministerpräsident erklärte, er könne diese Forderung nicht bewilligen, solange nicht die Voraussetzung für die Arbeitsfähigkeit des Landtages von Böhmen geschaffen sei. Die Anbahnung einer Annäherung zwischen. den beiden Volks- stämmcn sei die natürliche Voraussetzung für die Wieder- Herstellung v e r fa s s u ng S m ä tz rg e r Zustände. Es müsse ein Einvernehmen zwischen den beiden Volksstämmen des Landes herbeigeführt werden, welche geeignet sei, auf dem Boden des Lgndtages, aber auch außerhalb deS Landtages in dem ge- sffmten bürgerlichen Leben die nationalen Reibungsflächen zu de- scitigen oder doch zu vermindern. Die tschechischen Obstruktio- n i st e n gaben hierauf die Erklärung ab, daß sie nicht in der La g e seien, ihre Taktik zu ändern, daß fit vielmehr iu der Ob- struktiou gegen das Budgetprovisorium mit unverminderter Kraft fortfahren müßten. Um 1 Uhr nachmittags eröffnete der Präsident' w.ederüm"die Sitzung des Abgeordnetenhauses und erklärte, daß die Obstruktion jede erfolgreiche parlamentarische Tätigkeit ausschließe, obwohl die große Mehrheit des Hauses arbeitswillig sei. Da ihm die Geschäfts- ordnung kein Mittel an die Hand gebe, dem Unfug der Obstruktion zu steuern, schließe er die heutige Sitzung und werde die nächste auf schriftlichem Wege einberufen. Zrankreich. Paul Teroulödr. Ein Telegramm aus Nizza meldet, daß Paul De- r o u l ö d e Freitag früh in Nizza im 68. Jahre gestorben ist. Derouldde, der den Krieg von l870 mitgemacht hat, war ein Hauptvertreter der Revancheidee, für die er eine hitzige und lärmende Agitation entfaltete. Zur Zeit Boulangers war er dessen eifrigster Parteigänger und gehörte damals eine Zeitlang auch der Kammer an. Die politische Bedeutung des sonderbaren Schwärmers für den militaristischen Staatsstreich war nie besonders groß und in der letzten Zeit wurde De- rouldde überhaupt nicht mehr ernst genommen. Anerkannt dagegen war seine dichterische Begabung, die er freilich auch ganz iu den Dienst des Nationalismus gestellt hat. Am be- ranntesten sind seine Soldatenlieder geworden. Chile . Eine sonderbare Reform. Santiago de Chile , 30. Januar. Die Kammern haben das Wahlreformgesetz angenommen, durch welches die Aufstellung der Wahllisten den Gemeindeverwaltungen entzogen und den Haupt st euerzahlery anvertraut wird, um auf diese Weise die rechtmäßige Ausübung des Stimmrechts zu sichern. parlamentarisches. Budgetkommission des Reichstages. Die am Freitag begannen? Beratung des Etats der Per- waltung der Reichseisenbahnen setzte mit einer Erörterung des Riedbähnprojektes ein. Bisher war die Frage offen geblieben, ob drei- und viergleisige Ausbauten der Strecke Straßburg — Basel er- folgen solle oder ob es zweckmäßiger sei, eine Parvllelbahn(die Riedbahn) zur Entlastung der Haupllmic zu bauen. Die Regie- rung � hat sich inzwischen aus Ersparnis- und Zweckmäßigkeits- gründen, vor allem auch auf Betreiben der Militärverwaltung, für das erste Projekt entschieden, während die Vertreter des Elsaß aus Verkehrsinteressen für die Riedbahn eintreten, die ein dem Verkehr bis jetzt noch völlig unerschlossenes Gebiet durchkreuzen würde. Genosse. Emmel und Genosse Peirotes erklärten, sich dem Änsbav der Strecke Stratzburg— Basel nicht widersetzen zu wollen, wenn Garantien gegeben würdan, daß auch der Lau der Seitenbahn in Angriff genommen werde. Ein Bedürfnis für beide Bahnen fei vorhanden. Auf Antrag'E r z der g e r wurde ein Titel in den Etat eingefügt, der 50 000 Di. für Vorarbeiten zum Bau einer Seitenbahn vorsieht, und im übrigen der drei- und viergleisige Aus- bau der Strecke Straßburg — Basel genehmigt. Im weiteren Verlaufe der Beratungen verlangte Genosse Emmel von der Rcichseisenbahnverwaltung, bei Vergebung von Arbeiten die Jnnehaltung der zwischen Arbeitern und Arbeitgebern bestehenden Tarifverträge zu sichern. Genssse Dr. W e i l l wandte sich gegen die im Reichslande geübte PertehrSpolltrk, die zu stark von nskalischem Interesse beherrscht sei. Bezüglich der Fahrkarten- steuer erklärte der Eisenbahnmmister, keine Initiative zu ihrer Be- seitiguiig ergreifen zu wollen. Ter Gedanke, die Fahrkartenpreffe fiir die erste Klasse herabzufetzen, fei fallen gelassen worden, nach- dem sich herausgestellt habe, daß 40 Prozent der Erste-KIasse- Passagiere Ausländer sind.— Abg. Erzberger(Ztr.) verlangte Berücksichtigung des vom Reichstag wiederholt angenommenen Ali- trag» auf Ausdehnung der Freifahrtkartengültigkeit über die ganze Legislaturperiode und des Wunsches der elsaß -lothringischen Land- togsabgeordneten. Freifahrtkarten für daS ganze Reichsland zu er- halten.— Von der Regierung wurden indes keinerlei Zusagen gemacht._ Zentrum und Geburtenrückgang. Die neue Gewerbeordnungsnovelle, die gegenwärtig von einer besonderen Kommiision beraten wird, will neben einer Einschränkung des Hausierhandels auch den Handel mit Mitteln zur Verhütung der Empfängnis einschränken. Praklische Bedeutung in letzterer Hinsicht hätten die Vorschläge der Regierung in nur sehr beschränkiem Maße, denn der Vertrieb solcher Mittel erfolgt zum wenigsten durch Hausierer. Das Zentrum will nun aber ganze Arbeit machen und hat der Kommission einen fertigen Gesetzentwurf unterbreitet: Der s 1 besagt: „Der Bundesrat kann den Verkehr mit Gegenständen, die zur Verhütung der Empfängnis oder zur Beseitigung der Schwanger­schaft bestimmt sind, beschränken oder untersagen. Soweit der Bundesrat den Verkehr mit einzelnen Gegenständen untersagt hat, ist deren Einfuhr verboten." Diese Bestimmung ist dem Kurpfuschergcsetz entnommen, das seinerzeit den Reichstag beschäftigt hat, aber nicht mehr zur Er- ledigung kam. Damals sollte auch die Kurpfuscherei unterdrückt werden. So sehr man mit einer wirklichen Bekämpfung der Kurpfuscherei einverstanden sein konnte, so sehr mußte man das Gesetz bekämpfen, weil es j e de, nichr von einem approbierten Arzt ausgeübteHeilbehandlung zur strafwürdige»Kurpfuscherei stempelte. Der berühmio Orlhopäde Professor Hessing in Bad Kissingen wäre nach diesem Gesetz ein Kurpfuscher gewesen. DaS Zentrum wollte von dem Gesetz nichts wissen, weil es be- fürchtete, die Wallfahrten nachLourdes und anderen „Gnadenorten" könnten unter das Gesetz fallen. Mit einem Verbot des Verkehrs mit Gegenständen, die zur Verhütung der Empfängnis dienen, war das Zentrum bereits damals einverstauden, aber das eine war nicht ohne das andere zu haben. Deshalb macht daS Zentrum jetzt den Versuch, ein Abänderung der Gewerbeordnung zu benutzen, um sein Ziel zu erreichen. WaS sind nun aber Gegenstände, die zur Verhütung der Empfängnis oder zur Beseitigung der Schwangerschaft dienen? Abgesehen von einigen rein mechanisch wirkenden oder chemischen Präparaten dienen die meisten dieser Mittel auch anderen durchaus erlaubten Zwecken. Wie will man kontrollieren, zu welchem Zweck das ver- abreichte Mittel verwendet wird? Die öffentliche Anpreisung solcher Mittel wird sogar nach dem zentrümlichen Gesetzentwurf mit Ge- fängnis bis zu sechs Monaten bedroht.— Die GelegenheitS- gesetzcsmacherei des Zentrums findet vermutlich in der Kommission keine Zustimmung, aber es ist anzunehmen, daß die Regierung einen Gesetzentwurf ausarbeiten wird, dessen Zweck es sein soll, dem Ge- burtenrückgang zu steuern. Dann wird ernstlich über die Sache zu reden sein._ flus Ser Partei. Das Feuilleton der»»Neuen Zeit". Uns geht folgende Erklärung zu: In Ihrer gestrigen Nummer drucken Sie eine Erklärung ab, worin die Redaktion der„Neuen Zeit" die Entscheidung der Kontroll- kommission in Sachen des„Neuen Zeit"-Feuilletons unvollständig wiedergibt und daran eine teils entstellte, teil» unwahre Dar« stellung des Sachverhalts knüpft. Soweit �ich darin angegriffen werde, habe ich zu erklären: Ich habe gemäß meiner Parteipflicht und im wohlerwogenen Parteiinteresse den Streit auf den Instanzen. weg geleitet, der dazu«ingerichtet worden ist, Parteikonflikte in einer der Partei würdigen Weise zu erledigen und namentlich öffentlichen Streit zwischen Parteimitgliedern auszuschließen. Diese ganze Einrichtung wird aber sinnlos, wenn einer der streitenden Teile die Entscheidung einer Parteiinstanz sofort zum Gegenstand eines„Parteikrakeels" der Presse machen will. Deshalb lehne ich ab, der Redaktion der„Neuen Zeit" auf diesem Wege eines bösen Gewissens zu folgen. Dagegen komme ich ihr gern entgegen, wenn sie, was unzweifelhaft ihr gutes Recht ist, die ihr mißfällige Entscheidung der Kontrollkommission vor die höhere Instanz des Parteitags zu bringen beaibsichligt, und werde mir demgemäß, um nicht meine Aktivlegitimation als Be- schwerdeführer bei den geordneten Parteiinstanzen zu verlieren, bis dahin noch daS Opfer auferlegen, an der„Neuen Zeit" mit- zuarbeiten. Steglitz , 30. Januar 1914. F. Mehring. »■* * Genosse Bock, der Vorsitzende der Kontrollkommission, schreibt uns: In ihrer Nr. 18 der„Neuen Zeit" nimmt die Redaktion Stel- lung zu dem Beschluß der Kontrollkommission, welcher die Auf- Hebung des Feuilletons in der„Neuen Zeit" als sachlich ungerecht- fertigt erklärt und bemängelt, daß die Kontrollkommission„die Lösung des Parteivorstandcs abgelehnt, aber keine andere an ihrer Stelle vorgeschlagen" habe. Die Dinge liegen so. Genosse Mehring beschwerte sich bei der Kontrollkommission über die Aushebung deS Feuilletons, und die Kontrollkommission hielt nach eingehender Prüfung diese Auf- Hebung für sachlich ungerechtfertigt. Die Kontrolltommiffion erachtete den Konflikt zwischen KautSky und Mehring nicht für hinreichend, das, Feuilleton in seiner jetzi- gen Gestaltung mitten im Quartal aufzuheben. Wie die Frage zu lösen ist oder zu lösen wäre, war und ist nicht Aufgabe der Kontrollkommission. Diese hatte nur die Befug- nis über die Beschwerde zu entscheiden. Die Flucht aus der P. P. S. Zu ddr Erklärung des Geiwssen Huttny, die wir vor einigen Tagen brachten, worin dieser seinen Austritt aus der P. P. S. mit- teilte, erhalten wir eine Zuschrift unserer polnischen Genossen in Berlin . Darin werden in längeren Ausführungen schwere Vor- würfe gegen Huttny erhoben. In der Hauptsache wird cr beschul- digt, ein Doppelspiel gespielt zu haben, indem er den Glauben er- weckte, er werde der P. P, S. treu bleiben, während er schon wegen seines Uebertritts in Unterhandlungen stand. Wir tonnen die Richtigkeit der Vorwürfe nicht nachprüfen und müssen auf ihren Abdruck verzichten. /tos Inöustrie und Handel. Endlich ein„Erfolg". Auf die zur öffentlichen Zeichnung aufgelegten 3S0 Millionen Mark preußischer vierprozentiger auslosbarer Schatzanweisungen find etwa 25 Milliarden Mark gezeichnet worden, darunter rund l9 Milliarden mit sechsmonatiger Sperrverpflichlung. Die An» leihe ist also mehr als 60 mal überzeichnet worden. Nun ent- spricht die Höhe der Zeichnungen nie der wirklichen Nachfrage nach StaatSpapieren. Ein gut Teil der Zeichnungen find stets nominell «der geschehen nur zu spekulativen Zwecken. Auch die vorjährige Anleih« war nach den ursprünglichen Mitteilungen überzeichnet worden, aber tatsächlich nahm das Kapitalistenpublikum damals noch nicht die Hälfte der neuen Anleihen auf. Diesmal hat man außer der vierprozentigen Verzinsung noch einen besonders niedrigen Er- Werbungskurs und günstige RückzahlungSbedingungen geschaffen, um der Anleihe einen Erfolg zu sichern. Für die ersten SL Millionen der neuen Anleihe, die bereits nach einem Jahre zurückgezahlt werden, stellt sich die tatsächliche Verzinsung z. B. auf 7 Proz. Im übrigen mag der Konjunkturumschlag, der Dividendenrückgänge zur Folge haben wird, daS Interesse für die fest verzinslichen Rentenpapiere gesteigert haben. Eine schwere Grubenkatastrophe. Ein schweres Grubenunglück, dessen traurige Folgen in ihrer ganzen Fürchterlichkeit bis zur Stunde sich noch nicht übersehen lassen, wird aus dem rhsinisch-westfälischen Gruben- revier gemeldet. Aus der in Brambauer bei Dortmund befindlichen Zeche„Minister Acheubach", die den Swmmschen Werken gehört, ereignete sich gestern abend kurz nach? Uhr eine Schlagwetterexplosion. Es wurden sofort die nötigen Rettungsarbeiten in An- griff genommen und die Sanitätskolonnen der Umgebung alarmiert, die auch in kurzer Zeit zur Hilfeleistung am Un glücksort anlangten. Ihren angestrengten Arbeiten• ist es bisher nur gelungen, 12 Tote und 15 Perlchte. zutage zu fördern. Die Belegschaft des Schachtes beziffert sich jedoch auf etwa 86 bis 166 Mann. Die Schwerverletzten wurden in das Krankenhaus Brambauer gebracht. Ter Bevölkerung des Ortes bemächtigte sich eine enorme Aufregung, als die Nachricht von der Explosion durch das An- fahren der Sanitätsmannschasten bekannt wurde. Eine un- geheure Menge hält die Eingänge zum Zechenhof, die durch Gendarmen und Polizei abgesperrt sindi umlagert und ver­harrt in düsterem Schweigen der traurigen Nachrichten ge- wärtig, die ihrer aus dem Schöße der Erde harren. Die Zeche„Minister Achenbach" war am 18. Dezember 1912 ebenfalls der Schauplatz einer schweren Schlagwetter- Explosion, der 17 Bergleute zum Opfer fielen. Ueber die Katastrophe gehen uns noch folgende Mel- düngen zn:.. Dortmund , 30. Januar. (10,30 Uhr abends.) Ei befinden sich nach den allerdings noch ungenauen Angaben hundert Berg- leute in dem von der Explosion betroffenen Re- vier. ES ist noch nicht gelungen, bis zur eigentlichen Unfallstelle vorzudringen. Ans diesem Gnuidc läßt sich über daZ Schicksal der eingeschlossenen Bergleute noch nichts weiteres sagen. Man kann jedoch annehmen, daß mit einer großen Zahl, von Toten oder Schwerverletzten zu rechneu ist. Dortmund , 30. Januar. Bis ll�h Uhr abends war es noch nicht gelungen, an den Ort der Explosion, der im 6. Revier liegt, vorzudringen, ans diesem Grunde läßt sich auch die genaue Zahl der Toten und Verletzten»och nicht mit Sicherheit feststellen. Bis jetzt find 12 Tote und 15 Verletzte, davon 7 Schwerverletzte, zutage gefördert worden. In dem vom Unglück betroffenen Revier waren ungefähr 60 Bergleute beschäftigt. Die Rettungsmannschaften sind noch nicht wieder zutage gekommen, so daß eine bestimmtere Darstellung noch nicht gegeben werden kann. Letzte Nachrichten. LandtagSersatzwahl in Lippe-Detmold. Detmold , 30. Januar. (Privattelegramm de#»Bor» wärt s".) Bei der heuttgen Wahl der dritten Klasse im sechsten Kreis zum lippeschen Landtag erhielten Becker(Eoz.) 777. Stärcke(lib.) 1012, Kreiling(kons.) 718 Stimmen. Es hat also Stichwahl zwischen dem Sozialdemokraten und dem Liberalen stattzufinden. Seit der Hauptwahl im Jahre 1913 ist dies die dritte Rachwahl im Kreis«. Scharfes Wortgefecht zwischen Briaud und Zaurö«. Paris , 30. Januar. Zum Schluß der heuttgen Kammerfitzung rief ein Antrag des bonapartfftischen Deputierten P v g l i« s i. Conti, innerhalb eines Monats, also noch vor den allgemeinen Kammerwahlen, unter der Wählerschaft ein Referendum über das MehrheitS - und Verhältniswahlsystem zu veranstalten, eine lebhafte Debatte hervor. Ministerpräsident Doumergue be- kämpfte den Antrag als verfassungswidrig und stellte die Ver- trauensfrage. Brian d sprach sich ebenfalls entschieden gegen den Antrag ans, der für die Deputierten demütigend sei. nachdem sich die Kammer wiederholt für daL Verhältniswahlsystem ausgesprochen habe. Er griff hierbei die Sozialiften an, welche mit Rücksicht auf ihre Wahlmandate den Grundsatz de« Verhältniswahlsystems im Stiche lassen wollten. JaureS er- widerte heftig, rechtfertigt« die Halung der Sozialisten und be. schuldigte Briand, durch die Frage des Verhältniswahlsystems Zwietracht unter die Republikaner säen zu wollen, selb st wenn dadurch die Republik ge- fährdet werden sollte. Ter Antrag Pugliefi-Contt wurde darauf mit 385 gegen 167 Stimmen abgelehnt. Die Vergewaltigung der südafrikanischen Arbeiter. Kapstadt , 30. Januar. Der Generalgouverneur ViScount Glad- stone hat heute das Parlament mit einer Rede eröffnet, in welcher er einen Rückblick auf die jüngeren Ereignisse in Südafrika warf und den Dank zum Ausdruck brachte für die Schnelligkeit, mit welcher die Streitkräfte Südafrikas ihre Mobilmachung beWerk- stelligt und sich an den Orten gesammelt hätten, wo Unordnungen drohten. General SmutS kündigte dann die Einbringung eines Gesetzentwurfes für Montag an, durch welchen das Standrecht auf. gehoben, der Regierung Indemnität für alle Handlungen zur Unterdrückung der inneren Unordnungen erteilt und Lande«» Verweisung über die Deportierten verhängt wird, wie über unerwünschte Einwanderer fiir den Fall, daß st« zurückzu- kehren versuchte». Tie Mitglieder der Arbeiterpartei machten fruchtlose Versuche, eine Debatte über die Deportation der Ar- beiterführer zu eröffnen, aber im Hinblick auf General SmutS' Ankündigung lehnte der Sprecher es ab, eine solche Diskussion zu» zulassen._ Der Uebexfall auf die Missionsstation Liuanchow. Schanghai . 30. Januar. (Meldung de» Reuterschen Bureau?.) Bei dem Angriff auf die MissionSstation Liuanchow haben die Räuber von der Bande des weißen Wolf einen Jesuiten » Missionar getötet und zwei andere gefangen ge. n o m m c n. Letztere behielten sie zurück, um ein Lösegeld zu erpressen, einem anderen Missionar gelang eS, zu entkommen. Ein französisches Kanonenboot hat Befehl erhalten, sich bereit z» halte», nach Anhui z» gehe«.