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Zln erster Stelle kommt hier der Bischof von Paderborn in Be- kracht, der allen Anlaß hat, sich über das wenig amtsbrüderliche Verhalten Kopps zu beklagen." Zentrum und Konservative. Unter dieser Ueberschrift veröffentlicht die dem Abg. Dr. Porsch, dem Vorsitzenden der Zentrumsfraktion des preußischen Abgeordneten­hauses, nahestehende.Schlesis che VolkSzeitung" in ihrer Nummer 43 vom 28. Januar einen Artikel, der besonders hinsichtlich der FrageZentrum und Wahlreform" von großer Be- deutung ist. Das Breslauer Blatt gibt einer Zuschrift Raum, die sich mit der Rede deS Grafen Schwerin-Löwitz auf dem konser­vativen Parteitag befaßt. Der Graf hat dort das Bestehen eines Programms derganzen Demokratie" behauptet, das so aus- sehen soll: 1. Erweiterung der verfassungsmäßigen Rechts deS Reichs- tages bis zur vollen parlamentarischen Regierung; 2. Einschränkung der obersten Kommandogewalt deS Kaisers und 3. Demokratisierung des preußischen Wahlrechts oder, wenn dies nicht zu erreichen. Mediatisierung Preußens und der übrigen Bundesstaaten durch Vernichtung ihrer finanziellen Unabhängigkeit." Dazu bemerkt der Artikel deS ZentrumSblattes, Graf Schwerin Habs Einsicht genug,um zu erkennen, daß die konservative Partei für sich allein den Abwehrkampf gegen dieganze Demokratie" nicht zu führen vermag, sondern daß sie Unterstützung braucht einer- seits von der Regierung und andererseitsvon den anderen, heute noch fest auf monarchischem Boden stehenden Volkskreisen und Parteien"." Deshalb werfe er auch Nationalliberale und Zentrum nicht gleich zu denDemokraten ", aber er wolle sie möglicbst bald zu einer klaren, unzweideutigen Stellungnahme in diesem Kampfe zwingen. Dazu bemerkt der Verfasser des Artikels derSchlesischen VolkSzeitung", mit demdemokratischen Programm" Hobe daS Zentrum nichts zu schaffen. Das Zentrum wolle 1. keine parla in entarische Regierung" anstreben, 2. wolle eS die Kommandogewalt unangetastet lassen, und weiter: D.as Zentrum will 3. Preußen im cht de mo- kratisieren und auch nicht mediatisieren. Sein Ver- halten in Sachen der Wahlreform können die Konservativen am wenigsten tadeln, da das Zentrum bei der letzten Verhandlung mit der konservativen Partei e-in Wahlre chtSkompromiß getroffen hatte."; Das ist allerdingsklar" genug. Auf den Schwindel, daß das Zentrum bei derWahlreform" nur deshalb mit den Konservativen zusammengegangen sei. um das Mögliche zustande zu bringen, ver- zichtet der Verfasser; er gibt unumwunden zu, daß daSZentrum den Konservativen zuliebe, auf deren Kampfgenossen- schast es entscheidenden Wert legt, eine wirkliche Res arm hintertrieben hat' Auf'den gleichen Ton ist ein weilerer Artikel gestimmt, der sich der Zuschrift anschließt und wie folgt beginnt: In der letzten Zeit scheinen Konservative und Zentrum nicht so.zueinander zu stehen, wie es in beiderseitigem I n t er- c s s e erwünscht wäre; denn darüber kann und darf kein Zweifel herrschen, daß eS nach wie vor eine ganze Reihe von bedeutsamen politischen Fragen gibt: in denen Zentrum und Konservative züsanimen- arbeiten müssen, soll nicht das gesamte Volkswohl erheb- -Archen Schaden leiden, abgesehen davon, daß' sich aruh'rnr großer 'TeilAua b� i.d e rj.e.ir>.g.e u..P r o p.r.a m m p u u.kt e. nur�daall. (wirksam nach außen zur Geltung bringen läßt, wenn beide Par- leien die gegenseitige Fühlung nicht verliere n." Eindringlich mahnt das ZentrumSblatt. sich nicht wegen Kleinig- leiten herumzuzanken, sondern die Möglichkeit zu erhalten,daß wir in den anderen großen Fragen, wo unsere Interessen und Ziele die gleichen sind, Schulter an Schulter kämpfen können wie bisher. Möge das Verständnis hierfür den verantwortlichen Stellen, vor allem in der Presse nicht fehlen I" Der Standpunkt des Zentrums in der Wahlrechtsfrage bleibt also: Zusammenarbeit und Verständigung nicht mit den Wahlrechts freunden auf der Linken, sondern mit den Wahlrechts feinden mit der Junkerpartei. Ter neue Oberpräsident von Brandenburg . Zum Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg ist der Re- gierungspräsidcnt von der Schulenburg in Potsdam , zu seinem Nachfolger im Präsidium der Potsdamer Regierung der Geheime Oberregierungsrat und vortragende Rat im Landwirtschafts- Ministerium Freiherr von Falkenhausen ernannt worden. Endlich seiner wahren Bestimmung zugeführt. DerBerliner Lokal- Anzeiger" wird offiziöses Regierungsorgan. Bisher schon stellte daS Blatt den sogenannten maßgebenden Personen der Regierungsbureaukratie bereit- willigst seine Spalten zur Verfügung; nun aber wird es aller Form�nach Publikationsorgan dieser Kreise. Die Uebernahme des Scherlschen Verlages durch ein Konsortium gutgesinnter Regierungsfrcunde, Jjou der wir kürzlich berichteten, bestätigt sich nämlich. Herr Scherl wird die Leitung des Unternehmens niederlegen. Er gedenkt, wie es heißt, auf seinen Lorbeeren auszuruhen. An seine Stelle tritt Herr Geheimer Regierungs- rat a. D. v. Krüger, früher vortragender Rat im preußischen Finanzministerium, der auch einen größeren Teil des Kapitals übernommen hat. Wetterle' zitiert Keim vor den Strafrichter. Gegen den Vorsitzenden des Deutschen Wehrvereins. General Keim, hat der clsaß-lothringische Führer Abbe Wetterle Strafan- trag wegen Beleidigung gestellt, die der Kläger in einem Artikel gefunden hat, den General Keim imTag" veröffentlichte und der betitelt war:Schwobc und Elsässer". Liberaler SukkurS für Jagow. DienattonalliberaleMagdeburgisa-eZeitung" versichert Herrn v. Jagow ihrer Zustimmung zu seinem Verbot der Auf- führnng des Rosenowschen DramasDie im Schatten leben". Sie schreib:: 'Zwischen der Auffassung deS Bürgertums und der Sozial- Demokratie über die Kunst und deren freie Betängung besteh: das beweist dieses ganze Geschrei der lozialdcmokratiichen Presse wieder einmal schlagend ein grundsätzlicher Gegensatz. Das Bürgertum prüft ein Kunstwerk auf seine künstlerischen Qualitäten hin. nicht aus seine Tendenz. Ob ein Stück vom Hohenzollern -PalriotismuS erfüllt ist. wieDer Prinz von Homburg", ob es liberal-philosemitiiche Tendenz hat, wieNathan, dea Weife", ob eS einen so radikalen Grundlon hat, wieDie Wdver": daS macht dem Bürgertum bei der Beurteilung des Kunst- Werkes nichts aus. Ter Wert dieierStücke liegt ihm eben nicht in der palrioliichen oder liberalen oder in der radikalen Tendenz. sondern in der Genialität, mit der der Dichter des Stoffes Herr geworden ist, denn nicht der Stoff macht das Kunstwerk, sondern das»Wie" ist das Entscheidende. GanzanderZ die Sozialdemokratie aber. Ihr ist die durch die Tendenz hervorgerufene Wirkung die Hauptsache. Ihr erscheint ein noch so roh zusammengezimmeries sozialistisches Machwerk tausendmal wertvoller, als GoethesFaust" oder SchillersWallenstein " oder LessingSMinna von Barnhelm" oder alle drei zusammengezogen. Ihr ist der Gewinn für die Parteizwecke die Hauptsache, nicht die Kunst... Wenn das Berliner Polizeipräsidium und daS Oberver- waltungsgericht da nicht mknnachen wollen, so wird das Bürgertum daS nur billigen können." DaS liberale Blatt bestätigt damit unser Urteil über die geistige Berlotterung unseres liberalen Bürgertums. Das Geschwätz von der rein künstlerischen Beurteilung dramatischer Dichtungen durch daS Bürgertum und die banausisch-tendenziöse Stellungnahme der Sozialdemokratie beweist nur, wie gewissen- los diese liberalen Schwärmer für Theaterzensur und Jagowsche Kunstentmannung mit den Tatsachen umspringen. Denn die literarische Kritik hat ja gerade dem Rosenowschen Stück dichterischen Wert zugestanden. Skicht.seiner Tendenz wegen sollte eS aufgeführt werden, sondern deshalb ist es gerade verboten worden! Niemals aber ist bisher ein hurra- patriotisches, byzantinisches oder chauvinistisches Machwerk seiner poetischen Wertlosigkeit wegen beanstandet worden! Polizei und Oberverwaltungsgericht als literarische Areopage wären denn doch auch eine zu groteske Erscheinung. Nein, sie' verbieten einiach, weil ihnen die Richtung eineS Stückes und sei es auch nur eine eingebildete Tendenz! nicht paßt. Und das findet ein liberales Blatt ganz in der Ordnung! Tie Abgeschmacktheiten des Blattes über die unkünstlerischen Auf- fassungen der Sozialdemokratie können wir um so mehr auf sich beruhen lassen, als der Sozialdemokratie von kunstverständigen Bürgerlichen sogar Konservativen! wegen des Unter- Haltungsteils ihrer Presse bekanntlich die größten Komplimente ge- macht worden find! Wieder ein Kölner Polizeiprozesi. An den großen Kölner Polizeiprozeß knüpfen sich eine Reihe kleiner Beleidigungsprozesse, von denen bereits einer vor dem Kölner Landgericht verhandelt wurde. Wegen Beleidigung deS Polizeiinspektors Botsch, des Polizeikommissars Stöwer ünd des Wirtes Epping hatte sich eine Frau Rieyerhofcr, Besitzerin einer Gastwirtschaft, zu' verantworten. Die Frau fühlte sich durch die Polizei ihres Bezirks besonders scharf kontrolliert, während sie be- obachtete, daß der Wirt Epping tun und lassen konnte, was er wollte.' In ihrer Erregung sagte sie eines Tages zu einem Polizei- Wachtmeister, daß Epping wohl Paketchen zum Polizeibureau nach der Mainzer Straße schicke. Epping bestritt das in der Berhand- lung. Er habe nur einmal der Frau des Kommissars geweihte Kerzen aus Kevelaer mitgebracht. Die Schenkung sollte nur einen rein religiösen Charakter haben, da Stöwer augenleidend sei.' Betreffs weiterer Behauptungen der Frau Meyerhofer über Inspektor Botsch ergab die Beweisaufnahme, daß Epping häufig mit dem Inspektor Botsch bei Fischer in der Passage zusammen- traf. Eines Tages sandte dieser an Botsch, der krank war, acht bis zehn Flaschen Wein, die zu seiner Genesung dienen sollten. Trotz eindringlicher Vorstellung des Gerichts wollte sich Epping nicht mehr entsinnen, ob er dieses Geschenk vor oder nach Erteilung einer Äonzessionserweiterung gemacht hat. Ihm gegenüber be- kündet Polizeiwachtmeffter Äonrat,.daß Epping ihm gesagt habe, es seien 50 Flaschen Wein gewesen.' Da daS Gericht den Beweis für die Behauptungen der Frau "nicht für frö"! retbrächt ansah,"Töürdc sie wegen.'dreier Beleidi- -gungett zu tnsgrsumt 45 M. Strafe verurteilt. Nach dem Kölner Polizeiprozesi. Gleich nach Beendigung des Kölner Polizeiprozesses hatte der Minister des Innern v. Dallwitz den Kölner Polizeipräsidenten und den Kölner Regierungspräsidenten nach Berlin befohlen. DaS vorläufige Ergebnis der Unterredung ist, daß der Polizeipräsident v. Weeg mann auf längere Zeitin Urlaub" geht. Er wird wohl auö diesem Urlaub nicht mehr zurückkehren. Die Stellen der suspendierten Inspektoren sind durch Beamte aus' Hannover , Magdeburg und Kiel besetzt worden. Wie die Rheinische Zeitung " erfährt, sollen für diese gehobenen Posten nur noch ehemalige Offiziere eingestellt werden. Eine seltsame Maßregel, da eine ganze Serie von Skandalproz'essen bewiesen hat, daß die Ofsizierskastc alles andere als unfehlbar ist. Unser Kölner Par.eiblatt hat die Prozeßverhandlungen als Broschüre erscheinen lassen. Es wurden in wenigen Tagen fast 10 000 Exemplare abgesetzt, so daß sich sofort eine Neuauflage not- wendig machte._ Das Rcchtsbewußtsein des betruukeueu Soldaten. Im schroffen Gegensatz zu dem Straßburger Urteil gegen die Zaberner Offiziere, denen attestiert wurde, daß sie daS Bewußtsein der Rechtswidrigkeit ihrer Handlungen nickt besessen haben, wurde vom Kriegsgericht der LS. Division ein Rekrut, der betrunken aus der Kantine' kam und sick gegen den Unteroffizier� ungehörig be- nahm, nach ihm stieß und bei der Verhaftung Widerstand leistete, zu einem Jahr ach: Monaten Gefängnis verurteilt. DaS Gericht uohm an. daß ihm das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit seiner Handlung nicht gefehlt habe. Siemens-Schuckert in?apan. Paris , 31. Januar. Die Erprcssungsaffäre, die vor eini- ger Zeit den Angestellten R i ch t c r vor die Berliner Gerichte führte, findet jetzt ihr Nachspiel in Japan und wirbelt dort viel Staub auf.. So berichtet wenigstens derMatin", der folgende Depesche aus Tokio veröffentlicht: Ter durch den Berliner Presseprozeß gegen den Stenographen Richter hervor- gerufene Marineskandal erregt die Gemüter in Japan nach wie vor. In der Absicht, die Regierung zur Stellungnahme zu zwingen, beschuldigte vor einigen Tagen der japanische Abgeordnete S ch i m a d a im japanischen Parlament den Tokioer Vertreter der Telegraphenagentur Reuter, ver- schiedene Dokumente von ehemaligen Angestellten des Hauses Siems ns-Schuckert erworben und sie später in er- Presserischer Absicht an die Firma S.iemens-Schuckert zurück- verkauft zu haben. Der Marineminister Baron S a i t o hat die Richtigkeit dieser Beschuldigungen bestätigt und seine Erklärungen haben in der Kammer große Aufregung hervor- gerufen. Der japanische Vertreter der Agentur Reuter, Pooley, ist im Kabinett des Untersuchungsrichters ver- hafAfit worden. Man erklärt sogar ganz offen, daß der Skandarstioch einen' andeken Hintergrund habe und daß noch größere Enthüllungen unmittelbar bevorstehen. Die Situation ist sehr kritisch. Es haben. eine ganze Anzahl von Versammlungen stattgefunden, die sich mit der Angelegen- heit beschäftigten. Dei Folgen des Skandals. Uokohama. 31. Januar. Die Stellung des Minister- Präsidenten und des M a r i n e m i n i st e r s erscheint nun- m e h r g e f ä h r d- t. Tie gesamte Oeffentlichkeit Japans ist stark erregt. Die Ankunft der Dokumente des Berliner Gerichts am 10. Februar wird mit großer Spannung erwartet. Die Flotten- untersuch u ngs kommt ssion hat ihre Tätigkeit bereits aufgenommen. Schweiz . Sozialdemokraten als Geschworene. Richtiger sollte es heißen: als N i ch t- Geschworene. Denn, wie die Verhandlungen des Züricher Kantonsrats gezeigt haben, wird selbst in diesem demolralischen Lande das gleiche Recht der Bürger zur Ausübung des Richteramtes durch Parteitreibereien zunichte gemacht. So berichtete Genosse Dr. S t u d e r, daß ihm ein Staatsanwalt auf feine Frage, wieso fast nie Sozial- demokraten als Geschworene fungieren, erwiderte: er st r e i ch e grundsätzlich alle Sozialdemokraten von der Liste. da sie für dieses Amt nicht fähig seien. Der Staatsanwalt hat nämlich das Recht, nach seinem Belieben zwölf Namen von den aus- gelosten Geschworenen zu streichen. Studer forderte daher, diese un- begründete Befugnis im Gesetz zu beseitigen. Dr. End er li bestätigte StuderS Feststellung und teilte mit, daß aus der Liste jeder Geschworene mit seiner Parteizugehörigkeit aus- geführt werde, um dem Staatsanwalt die Streichung der Roten zu erleichtern. Genosse Lbergerichtspräsident Lang betonte, daß dies Verfahren nicht allein eine Beleidigung unserer Partei, sondern auch eine Fälschung des Ge- dauleuS der Schwurgerichte ist. Er forderte, daß der RegierungZrat die Staatsanwälte auffordere, ihre un» gesetzliche Praxis auszugeben, und im Falle der Mdersetzlichkeit von ihrer Wiederbestellung(die Ernennung erfolgt nur aus Zeit) absehe. Regie ruugSrat Moußon erklärte, wie ihm der Erste Staats» anwalt mitgeteilt habe, sei eine Verfügung in diesem Sinne nie ergangen. ES seien ja auch eine ganze Reihe sozialdemokratischer KantonSmitglieder schon Geschworene gewesen. Eineunbedachte" Aeußerung, wie Studer sie berichtete, werde vom Regierungsrate entschieden mißbilligt. ES kommt freilich weniger auf eine formelle Verfügung, als auf tatsächliche Praxis ai� Zu dieser wußte Genosse M a n z noch mitzuteilen, daß nach einer unter seiner Lbmannschaft erfolgten Freisprechung der Staatsanwalt erklärt haben soll:Dieser Sozialdemokrat kommt nicht mehr ins Schwurgericht". Norwegen . Steigerung der Rüstungsausgabe». Unter dein Eindruck, den die Rüstungsagitation in Schweden gemacht hat. ist nun eine ähnliche Strömung in Norwegen ent­standen. Die strategische Lage ist ja ungefähr die gleiche und die russische Bedrohung der flandinavischen Territorien trifft in gleichem Matze Norwegen wie Schweden . Die rüstungSfteundlichen Kreise sind hier wie dort vorhanden und insbesondere sind sie dann fanatische Anhänger militärischer Rüstungen, wenn die Kosten auf die breite Masse abgewälzt werden können. In Ehristiania wird nun Sven Heb in, der schwedische Rüstungshetzer, demnächst auf Einladung der Studenten einen Vortrag halten. Aber es bedürfte gar nicht seiner Rede, um die Norweger zu vermehrten Rüstungen zu bekehren. DaS zeigt das Marinebudget,' das soeben von der Regierung beraten wurde, um demnächst dem Parlament vorge- legt zu werden. Tie Ausgaben lauten auf 7,5 Millionen Kronen, das ist eine Steigerung von 715 700 Kronen. Für Neubauten werden gefordert 300 000 Kronen für Minenleger, 80 000 Kronen für Hydroaercchlane, 500 000 Kronen für die Kiellegung von Unterwafferbooten und 120 000 Kronen für Minen- und Torpedomaterial. Die Marine» Übungszeit der Wehrpflichtigen soll von 6 Monaten.auf ein Jahr erhöht werden. Und zu gleicher Zeit beginnt eine Agitation für eine befestigte- Marinestation im Parlament,.wo der Zriegsminister.be- reits interpelliert wurde wegen der Versäumnisse auf diesem Ge- biete. Nach dieser Interpellation soll sich das' Landin der einzig- dastehenden" Lage befinden, eine befestigte Hauptstation der Marine nicht zu besitzen. Und selbstverständlich soll nun das nachgeholt werden. Ter KriegSminister verweigerte die Aussage, weil die Frage'noch im Instanzenwege geprüft wird. Tie Militärkommission des Parlaments beschäftigt sich eben- falls mit der Frage neuer Rüstungen. Sie hat bisher Erwägungen darüber angestellt, welche Kosten durch eine Verlängerung der Uebungen der Rekruten auf 60 refp. SO Tage entstehen würden. Falls die Rekrutenübungen aller Waffen auf SO Tage festgelegt würden, erhöhten sich die Kosten um 1 035 000 Kronen, wozu dann noch einige weitere Mehrausgaben für vermehrte Uebungen kommen würden; man kann deshalb auf eine Erhöhung der Kosten um 2 Millionen Kronen rechnen, falls die Reserve in Angriff ge» nommen wird. Die LandeSverteidigungSmatznahmen sind aber auch hier im fortdauernden Steigen begriffen. Unsere Parteigenossen bekämpfen diese Politik mit aller Schärfe; sie fordern die Abrüstung und lehnen alle anderen Forderungen ab. Bulgarien . Der Gewaltstreich der Regiernng. Sofia , 31. Januar. (P. T.) V i e r F ü h r e r der bul­garischen sozialdemokratischen Partei sind auf Befehl der Regierung verhaftet worden. Die Ver- Haftungen erfolgten, wegen der von den Sozialisten gegen den .König und die Regierung betriebenen Agitation.. Südafrika . Nach der Deportation. Kapstadt , 31. Januar. Die Maßnahmen der Regierung B o t h a gegen die Streikführer haben einen engeren Zu- sammenschluß der Opposition zur Folge gehabt. Wie ver- lautet, wird die Hertzog-Partei in Zukunft in Gemeinschaft mit den Mitgliedern der Arbeiterpartei im südafrikanischen Bundesparlament eine scharfe Opposition gegen das Kabinett Botha betreiben. Letzte Nachrichten. Eine Skandalaffäre in Böhme». Prag , 31. Januar. (W. T. B.) Gegen den seit einer Woche flüchtigen Amtsdirektor von FranzenSbad , Dr. H a b l, wurde bei der Staatsanwaltschaft Anzeige wegen Betruges, Dokumenten- fälschung und versuchten Giftmordes erstattet. Auch gegen die Witwe des verstorbenen Franzensbader Arztes Dr. Diese, welche Dr. Habl auf seiner Flucht begleitet, ist die Untersuchung eingeleitet worden. Ein Osfiziant des Egerer Kreisgerichtes, welcher in der Angelegenheit verwickelt ist, wurde des Dienstes enthoben. Habl soll unter anderem das Testament des Dr. Diese zugunsten der Witwe gefälscht haben. Zwei Zeugen sagten aus. Dr. Habl habe ihnen je zweitausend Kronen für Beschaffung von Gift versprochen. Dr. Habl ist von seiner Gattin geschieden und unterhielt mit der Witwe deS Dr. Diese ein Verhältnis. Pockenerkrankungen in Tampico. Washington » 31. Januar. In Tampico sMexiko) ist e i n A u s- länder an den Pocken gestorben. Konteradmiral Fletscher berichret von 64 weiteren Erkrankungen. Das HospitalschiffSolace" befindet sich dort, die amerikanischen Seeleute erhalten keinen Landurlaub.